1886 / 243 p. 13 (Deutscher Reichsanzeiger, Fri, 15 Oct 1886 18:00:01 GMT) scan diff

15 243.

Dritte Beilage zum Dentschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Stanats⸗Anzeiger.

Berlin, Freitag, den 15. Oftoher

188.

Der Inhalt dieser Beilage in wel

vom 11. Januar 1876, und die im Patentgeseg, vom

Gentral⸗Handels⸗

für das Deutsche durch die Königliche Expedition des Deutschen

Das Central Handels ⸗Register Berlin auch d

Anzeigers, 8W. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.

er auch vie im 5.

5. Maj 1877, vorgeschriebenen Bekanntmachungen

Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für ö und Königlich Preußischen Staats

e, Hesches über den Mark ; November 1874, sowie die in dem Gesetz des Gesetzes Über den Markenschutz ö . ,,, 6 , Register für das Dentsche 9 ö Da Central⸗Handels«⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. D

50 J für das Vierteljahr. Einzelne Nummern kosten 26 5. Infertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 3.

Abonnement beträgt 1 J

betreffend das Urheberrecht an Mustern und Modellen,

Titel

, Cr. 243)

Novellen zu dem en gli en; 1 von 18833. (Patentblatt. .

Rachstehend werden, mik Fortlassung der üblichen Eingangsformel, zwei seit Emanation des neuen AMglijchen Patentgefetzes zu demselben ergangene Jacht n egcf. e n ger heilf ;

1J. Gesetz vom 14. August 1885.

D Dieses Gesez soll mit dem par g Muster⸗ und Handelsmarken Gesetz 1853 (an welches in diesem Gre als Hauptgesetz verwiesen ist) als eins aus— gelegt werden. d

Dices Gefetz soll als „Patent, Muster. un re e s , be nas, Gesetz . datirt und die ses Gesetz und das . so . 3 aum als die Patent Muster, Unt Dandelẽ · marken. Gesetze 1883 und 1885 eitirt werden. ; ;

2) Da Absatz 2 des 5§. 5 des Hauptgesetze 1 ver langt, daß von einem Palentnachsucher zu dem in. . Abatze erwähnten Zwecke eine Erklärung . fei, und über die Natur dieser Erklärung. sic Zweife erhoben haben, 2 K räthlich erscheint,

wird Folgendes verordnet: ö.

* 8 ad gf 2 des 5. 5 des Dauptgesetes er⸗ wähnte Erklärung kann entweder eine statu arische nach Maßgabe des Gesetzes von 1835, betreffend statutaris che Erklärungen), fein oder nicht, je nach= bem hierüber in der Folge Borschriften werden er— lassen werden. ö . . 3) Da nach dem Hauptgesetze eine vollständige Beschreibung binnen neun Monaten hinterlegt (6. 8 und binnen zwölf Monaten angenommen sein so

(5. NM, vom Tage der Anmeldung an gerechnet, und gemäß §. 12 ein Patent binnen fünfzehn Monaten

om Tage der Anmeldung an gerechnet gesiegelt sein soll, und es sich empfiehlt, den Controleur (gompt= roller) zur Verlängerung der besagten Fristen in gewissen Fällen zu ermächtigen, so wird Folgendes verordnet: ö .

Eine vollständige Beschreibung kann hinterlegt und angenommen werden innerhalb solcher Nachfristen, deren Dauer einen Monat beziehungsweise drei Mo⸗ nate nach den obigen auf neun, beziehungsweise zwölf Monate festgesetzten Zeiträumen nicht über—⸗ schreitet, als der Coöntroleur gegen Zahlung der vor⸗ geschriebenen Gebühr genehmigen mag. In Fällen, in denen eine solche Fristverlängerung gewährt wor den ist, soll weiterhin eine Erstreckung der für die Siegelung des Patents auf fünfzehn Monate festge⸗ setzten Frist auf fernere vier Monate statthaft sein; und das Hauptgesetz soll die Wirkung haben, als ob jede so gewährte Fristverlängerung den in Rede stehenden, im Hauptgesetz näher angegebenen Fristen hinzugefügt sei.

4) Ist eine Patentanmeldung zurückgezogen worden oder nichtig geworden, so sollen die Beschreibung oder Beschreibungen und eventuell die Zeichnungen, welche einer solchen Anmeldung beigegeben oder in Verbindung mit dieser hinterlegt worden sind, zu keiner Zeit zur öffentlichen i gt ausgelegt oder durch den Controleur veröffentlicht werden.

5) Da Zweifel laut geworden sind, ob auf Grund des Hauptgesetzes ein Patent rechtsgültig an mehrere

bersonen gemeinsam ertheilt werden i. von denen einige oder nur eine die wahren und ersten Erfinder find, fo wird hierdurch vererdnet und erklärt, daß es zulässig gewesen ist; und sein sollC, auf, Grund des Pauptaefetzes ein solches Patent zu bewilligen.

s) In Absatz 1 Des 8. 103 des Hauptgesetze sollen die Worke . Datum der Anmeldung. . Worte „Datum des erhaltenen Schutzez= gesetzt werden. ;

II. Gesetz vom 25. Juni 1886.

In Anbetracht, daß, laut 8. 7. des Patent-,

Muster. und Miarkengesetzes von 1853, die vor

läufigen Beschreibungen sowobl wie die endgültigen K

auf Verlangen von Zeichnungen begleitet sein müssen und Zweifel 6 entstanden sind, ob es genüge, R aein n vollstän dige Beschreibung auf, die Zeich, se. Bezug nehme, welche der vorläufigen Be⸗ en n beilagen, und daß es angemessen ist, solche 1 ? * beheben, so wird verordnet, was folgtz, r Gesetz soll als Patentgesetz 1886 zitirt Tuster⸗ 2 ausgelegt werden mit den Patent-, l nl den e . 6 . esetzen zusammen als Patent, . i ee, . bis 15885 zitirt

. Ny das (eebderniß des Absatzs H. des 8. und. Markengesetzes 1885 in

3 e, ö Bezug auf Zeichnunge 3 erfullt erachtet een . als . elle e r g. K

nungen begleitet zu sein, a j. . Beschreibung beigegebenen 3 ö und kein bisher besiegeltes Patent a . 6 ö Grunde ungültig sein, daß die hol tan? n Beschreibung nicht von Zeichnungen begleltet 2 sondern auf die die vorläufige Beschreibung begleiten⸗ den Bezug nahm. 3) In Anbetracht, daß, laut 5. 39 des Patent, Muster⸗ und Markengesetzes 1883, die Patente be⸗ treffend, und daß, laut 5. 57 desselben Gesetzes, die Ruster betreffend, Vorsorge dafür getroffen ist, daß ie Auslegung einer Erfindung oder eines Musters Käf einer als folche vom Handelzamt bescheinigten e be. oder internationalen Ausstellung, den nshten deg Erfinders oder Eigenthümerg derselben Dehn üindizs ren soll, vorbehältlich der darln er⸗ Au sej Bedingungen, von welchen eine ist, daß der er, bevor er die Erfindung, das Muster oder

3 * ö ö =. .

w hier citirte Gesetz führt für gewi 8 ö auch für die vom He utst her . ber eidlig ma die eidesstattliche Form an Stelle

den Gegenstand angstest, oder eine Beschreibung des

Musters veröffentlicht, ; . Absicht in Femin ß tz K Und in Anbetracht, daß es ersprießlich ist, für die Ausdehnung besagter Paragraphen auf die im ver⸗ einigten Königreich abzuhaltenden Ausstellungen zu sorgen, wird Folgendes verordnet Es soll Ihrer Majestät gesetzlich gestattet sein, mittelst Geheimrathshefehls jeweilig zu erklären, daß die 3§. 35 und 57 Des Patent⸗ Muster⸗ und Markengesetzes 1833, oder einer dieser Paragraphen auf eine in dem Befehl erwähnte Ausstellung in derselben Weise Anwendung finde, als wäre sie eine vom Handelsamt bescheinigte gewerbliche oder inter nationale Ausstellung, und zu bestimmen, daß der Ausfteller von der in besagten Paragraphen erwähnten Bedingung befreit sein soll, von seiner Absicht, aus« zustellen, dem Controleur Nachricht zu geben; und er soll davon entweder absolut oder unter solchen Maß aben und Bedingungen befreit sein, als es Ihre r fte im Geheimen Rath für angemessen erachtet.

Patentblatt. Nr. 41. Inhalt: Novellen zu dem englischen Patentgesetzt von 1883. Patentliste: Anmeldungen; Ertheilungen; Er⸗

löschungen; Versagungen; Ülebertragungen; Zurück ziehung; Theilweise Nichtigkeitserklärungen; Patent- schriften. Anzeigen⸗Beilage.

Dr. Scheibler's Zeitschrift für Rühen—⸗ zu er- Industrie. Berlin., Nr. 14. Inhalt: Bedingungen der amerikanischen Raffinerien beim Ankauf von Rübenzucker. Erwiderung auf die Antwort des Hrn. Hr. Paul Degener in Sachen meines an ihn gerichteten offenen Briefes. Von Professor Dr. C. Scheibler. Neuerung an kon⸗ finuirlich arbeitenden Knochenkohlefiltern. Von Franz O. Mathiessen in Irvington (New-Nork, V. S. A. Neuerungen an den in dem Patent Nr. 30 381 und in den Zusatzpatenten Nr. 30 731 und 32 459 beschriebenen Apparaten zum Abschleu⸗ dern von Flüssigkeiten aus breiigen Massen. Von Fr. Demmin in Berlin. Die Jucker der Getreide. Verfahren der Gewinnung des Strontians aus den Strontianrückständen. Von Dr. A. Wend⸗ landt in Königsberg i. d. Neumark. Patentange⸗ legenheiten. Nachweisung der in der Zeit vom 1. August bis 30. September 1886 innerhalb des deutschen Zollgebiets mit dem Anspruch auf Zoll⸗ und Steuervergütung abgefertigten Zuckermengen.

Pharmacentische Centralhalle für Dentsch! and. (Dr. Hermann Hager und Dr. Cwald Geißler, Berlin. Nr. 41. . Chemie und

harmacie; Neues pharmaceutisches Manual. Die Vorträge in der Sektion Pharmacie der Natur⸗ forscher. Versammlung zu Berlin. Die Ausbildung der praktischen Aerzte in der Hygiene in Preußen. Migcellen von der Ausstellung der Naturforscher⸗ Versammlung. Anzeigen.

Frankfurter Gewerbe⸗ und Handelsblatt. (Frankfurt a. M.) Nr. 40. . Inhalt: Zur gefl. Beachtung. Abonnements Einladung. Die Bedeutung des deutsch⸗schweizerischen Handelsvertrags Schluß). Gewerbe statistik. Erste deutsche Weinausstellung. (Ausstellung der Firma C. T. Hünlich in Wilthen und F. A. Vollmar Sohn in Vempten). Ankauf und Abfatz gebiete. (Aus Patras. Deutsche Schiffahrt in Ostasien). Gerichtszeitung. (Mit dem Eintritt der Fälligkeit. Sammelmappe. (Ausrüstung der Kauffarthei⸗ biff. Zur Patentgesetzgebung. Arbeitsbörse. Privathriefbeförderung) Firmen⸗Anzeiger. onkurse. Inserate.

Allgemeine Handwerker, Zeitung, früher ö 6 Der LV. Allgemeine deuische Handwerker K ö der liberalen Presse zu 3.

r , ö . Verein 2 Mittheilungen a

Handels ⸗Register. 31 sondel re giteyeintrage aus dem Königreich 8. 29. dem Königreich Württemberg. und bezw. 86 hertogthunm Hef sen werden Dienstags, ö Sonnabends (Wꝑrttemberg) unter der Rubrit v . ekz tuttgart und Darm stadt eröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, die letzteren monatlich. lac]

Aachen. Unter Nr. 1311 f wa, irn des Prokurenregisters . h ft en die , . welche der Ehefrau

Josey ennicken lharin schãft a, geb. Kaiser, ohne , ., DGeschẽst zn Cipben, für die dafelbst be

irma Jos. Menni ; st Aachen, den II. , worden ist.

Königliches Amtsgericht. V.

34210] ,. Unter Nr, 4287 des Firmenregisters at ng tigen. di, Firma, Cifeier Kalt. ö e. W. Preuster, welche ihren Sitz in h 96 enich, Kreis Schleiden, hat, und deren In . 1 Wilhelm Preußer, Kalksteinbruchbesitzer, nternehmer und Kaufmann, dasesbst wohnend, Ferner wurde unter Nr. 1312 des Prokuren⸗ registers eingetragen die Prokura, welche dem Kauf, mann Ignaß Beu in Uerdingen, welcher im Hegtifft steht, nach Köln zu verziehen, für die vorgenan Firma ertheilt worden ist. . Aachen, den 11. Oktober 1888

Königliches Amtsgericht. V.

den Controleur von seiner

Allstedt. Bekanntmachung. 134211 Zufolge Beschlusses vom heutigen Tage ist Fol. 21 unferes Handelsregisters die Firma: Carl Ber⸗ negger in Wolferstedt gelöscht worden. Allstedt, den 9. Oktober 13865. . Großherzoglich S. Amtsgericht. Dr. Fürbringer. Altona. Bekanntmachung. . In unser Firmenregister ist heute unter Nr. 2017 eingetragen: ; der Kaufmann Imanuel Ballin zu Hamburg. Ort der Niederlassung: Hamburg mit Zweig⸗ niederlassung zu Altong. = Firma: J. Ballin R Co. Altona, den 12. Oktober 1886. Königliches Amtsgericht. Abtheilung III.

34213 Angermünde. In unser Firmenregister (Firma ö F. Schulze Nachfolger zu Oderberg i. M.) ist zufolge Verfügung vom 1. Oktober 185366 am 2. Oktober 18386 folgende Eintragung erfolgt:

Nr. 188 Spalte 6: Die . ist erloschen. Angermünde, den 1. Oktober 1836. Königliches Amtsgericht.

ATrolsem. Bekanntmachung. 34214

Die in unserem Prokurenregister Zub Nr. 9 unterm 26. August 1884 eingetragene, dem Joh Lümkemann Seitens des Inhabers der Firma Carl Engel, hardt zu Mengeringhausen ertheilte Prokura ist durch das Austreten des Joh. Lümkemann aus dem Geschäft erloschen.

Arolsen, den 8. Oltober 1886.

Fürstliches Amtsgericht.

Bartensteäin. Bekanntmachung. 34215 In unser Register zur Eintragung der Aus—=

KBartenstein. Bekanntmachung. 312161 In unser Register zur Eintragung der Ausschlie-⸗ ung der ebelichen Gütergemeinschaft, ist heute zu⸗ olge Verfügung vom 7. Oktober 1835 eingetragen; r. 14. Der Kaufmann Friedrich Jaschinski zu Bartenstein hat für seine Ehr mit The⸗ rese, geborene Bessel, die Gemeinschaft der Güter und des Erwerbes ausgeschlossen. Bartenstein, den 8. Oktober 1886. Königliches Amtsgericht. II.

KRerxlin. Handeltzregister 34474 des Königlichen Amtsgerichts J., Abthl. 56 1. Zufolge Verfügung vom. 15. Oktober 1586 sind

am selben Tage folgende Eintragungen erfglgt: .

In unser Gesellschaftsregister ist unter Nr. 783, woselbst die hiesige Aktiengesellschaft in Firma:

Vereinsbank vermerkt steht, eingetragen: . Der Banquier August Sternberg ist aus dem Vorstande ausgeschleden. Es sind: 3. 1) der Kaufmann Carl Weber zu Berlin, 2 der Kaufmann Paul Luppa zu Berlin Mitglieder des Vorstandes geworden. Erloschen sind:

Die Prokura des Paul Luppa und des Carl Weber für die vorgenannte Aktiengesellschaft und ist dies unter Nr. 590i beziehlich 4961, 4962 und 4964 unseres Prokurenregisters vermerkt worden.

In unser Gesellschaftsregister ist unter Nr. 269, wofselbst die hiesige Aktiengesellschaft in Firma:

Berliner Elektrische Beleuchtungs⸗

. Aetien⸗Gesellschaft vermerkt steht, eingetragen:

In der Generalversammlung vom 29. Sep⸗ tember 1886 ist nach näherer Maßgabe des betreffenden Protokolls, welches sich im Beilage Bande Nr. 662 zum Gesellschastgtegister, Vol. J Seite 70 u. flgde. worden:

1) den Beschluß der Generalversammlung vom 26. Januar 1855 betreffs Erhöhung des Grundkapitals wieder aufzuheben,

2) den Statuten einen i hinzuzufügen, wo⸗

a

nach die Aktiengesellschaft berechtigt ist, Stamm ⸗Prioritäts⸗Aktien auszugeben, bezieh (Stamm.) Aktien in Stamm,

lich bisherige ‚. oe fen fftse, um zu ande n ve,. 6g lich des Kapitalz und der Div dende

Stamm-⸗Aklien bevorzugt sind, nd Sta un, ) Herheizuführen, daß Fnenlsbre. ien nge Aktien in Stamm · Prior

wandelt werden. Nr. 996, nter , , Firma:

ene, nser SGelelll hehe n ur d br ,, . ö . . tragen, am ö Kö. näherer Maß⸗ Protokolls, welches sich . ie, Nr. 634 zum Gesellschaftsz⸗ . ki e

befindet beschlossen

in 8§. 22 desselben erwähnte Schema C. geändert worden.

In unser Gesellschaftsregister ist unter Nr. 9988, wofelbst die hiesige Handelsgesellschaft in Firma: M. L. Lins . vermerkt steht, eingetragen: Der Sitz der Gesellschaft ist am 1. April 1886 nach Charlottenburg verlegt worden. In unser Gesellschaftsregister ist unter Nr. 10161, woselbst die hie sige Handelsgesellschaft in Firma: Schütze X Gümpel vermerkt steht, eingetragen: Der Fabrikant Carl Ferdinand Gümpel zu . ist aus der Handelsgesellschaft ausge⸗ ieden. Der Kaufmann Carl Heinrich Otto Jahn zu Berlin ist am 10. Oktober 13386 als Handels- gesellschafter eingetreten.

In unser Firmenregister ist, unter Nr. 14 666,

wofelbst die hiesige Handlung in Firma: H. Kurth C Comp. vermerkt steht, eingetragen:

Die Firmeninhaberin hatz sich mit dem Buch⸗ händler Heribert Kurth verheirathet.

Das Handelsgeschäft ist durch Vertrag mit den Aktivis und Passivis auf den Verlagshuch⸗ händler August Hugo Friedrich Scherl zu Berlin Üübergegaßgen, welcher dasselbe unter der Firma August Scherl fortsetzt. Wergleiche Nr 1) 252.

Demnächst ist in unser Firmenregister unter Nr. 17 253 die Firma:

August Scherl mit dem Sitze zu Berlin, und als deren Inhaber der Verlagsbuchhändler August Hugo Friedrich Scherl zu Berlin eingetragen worden.

Die, dem August Friedrich Scherl zu Berlin für die erstgenannte Firma ertheilte Prokura ist erloschen und ist deren Löschung unter Nr. b776 unseres Prokurenregisters erfolgt.

Die Gesellschafter der hierselbst unter der Firma:

Beermann & Broh am 1. Oktober 18536, begründeten offenen Handels- gesellschaft (Geschäftslokal: Invalidenstraße Nr. 89) sind der Kaufmann Dr jur. Georg Jacob Beermann zu Berlin und der Kaufmann Abraham Broh zu Zielenzig.

Dies ist unter Nr. 10 165 des Gesellschaftsregisters eingetragen worden. ;

In unser Firmenregister sind je mit dem Sitze zu Berlin

unter Nr. 17 253 die Firma:

J. SHaeußtler (Geschäftslokal: Prinzenstraße Nr. M und als deren Inhaber der Kaufmann Johann Jacob Conrad Hgeußler zu Berlin, unter Nr. 17 254 die Firma: D. ,,. (Geschäftslokal: Probststraße Nr. 6) und als deren Inhaber der Kaufmann David Lehmann zu Berlin eingetragen worden.

Der Kaufmann und General⸗Consul Carl Wilhelm Otto Schiersmann zu Berlin hat für sein hierselbst unter der Firmg:

C. W. Schiersmann bestehendes Handels geschäft (Firmenregister Nr. 4053) dem Berthold Heinrich Witte und dem Wilhelm Car! Heinrich Gerhardt, Beide zu Berlin, Kollektiv Profura ertheilt und ist dieselbe unter Nr. 6834 des Prokurenregisters eingetragen worden.

Gelöscht sind:. Firmenregister Nr. 14578 die Firma: Robert Spangenherg. Firmenregister Nr. 14943 die Firma: L. Dijßßiler Co. Prokurenregister Nr. 6467 die Kollektivprokura des Äugust Albert Doering und des Wolf— ang Gustav Mannheimer zu Berlin für die

irma: ö * ö Berlin, den 13. Oktober - ; Königliches Amtsgericht J. Abtheilung . Mila. ; . J e, , [3165111

serer 2 , , ö 3 machung vom gz intantis, Kaum nther ö ö ö gran Günth . , i , r. kuh rr, , n, , ü üißtheilung S!. , e. Huta sf. ebe mr. Handelsrichterliche 34433 . Bekanntmachung. J

Pol. 782 des hiesigen Handelbregisters ist die

Firma: 3 „Paul , in Bernburg“ und als deren Inhaber der Kaufmann Paul Foerster

Bernburg, den 13. Oktober 1886. Herzoglich Anhaltlscheß Amtsgericht. v. Brunn.