. Solingen. In unser Prokurenregister ist heute Folgendes eingetragen worden:

Bei Nr. 119. Die seitens der Firma Ernst Joest zur Linden dem Friedrich Redecker dafelbst ertheilte Prokura:

Die Prokurg ist erloschen.

Solingen, 9. Oktober 1886.

Königliches Amtsgericht. II.

Zeichen⸗Register Nr. 42. S. Nr. 41 in Nr. 237 Reichs ⸗Anz. — Nr. 237 Central⸗Handels⸗Register.

(Die ausländischen Zeichen werden unter Leipzig veröffentlicht.)

Nach dem Reichsgesetz über den Marxkenschutz dom 30. 8 9 4 5. 5 Rr. 3 wird ein ein. getrageneg Waaremeichen ohne Antrag des Inhabers don Amtswegen gelöscht, wenn seit dessen Eintra— * in das Zeichenreglster, ohne daß die weitere

eibehastung angemeldet worden, oder seit einer olchen Anmeldung, ohne daß dieselbe wiederholt g gn eln Jahre verflossen sind. Da dat ö über den Markenschutz mit dem 1. Mai 1815 in Kraft getreten ift, so war der 1. Mai 1885 derjenige Zeilpunkt, von welchem ab die an een ne, , e ger anf mice s Rr.

4. D. Anwendung findet. ;

Nur die , ö. die Anmeldung der wei⸗ teren Beibehaltung eines Zeichens sell im Reichs Anzeiger bekannt gemacht werden, so daß . hier einmal publizirten Zeichen, deren ke e ihn . öffentlicht ift. auch Über die Dauer von jehn hinaus ihre Wirkfamkeit behalten. 6

m. Königl. Amtsgericht J. zu Berlin, . A . 56 LI. kö = ken sind eingetragen zu . ꝛ n . Apotheke in Berlin, nach Anmeldung vom J. Oktober 1886, Vormittags 11 Uhr 4 Minuten, für pharmaceutische Präparate a. unter Nr. 967 b. unter Nr. 968. das Zeichen:

das Zeichen:

Kerlin. Königl. Amtsgericht L., 34080 Abtheilung 56 IJ. ;

Als Marken sind gelöscht folgende, im „Deutschen Reichs-Anzeiger“ von 1876 veröffentlichte Zeichen:

a. das unter Nr. 301 zu der Firma: Hennings E Reinhardt, früher J. Vilain jun. Co. in Berlin laut Bekannkmachung in Nr. 139 für sämmtliche chemischen Präparate eingetragene Zeichen,

b. das unter Nr. 362 zu der Firma: Wernicke, Edelmann E Co. zu Berlin laut Bekannt⸗ 1 in Nr. 140 für Nähmaschinen eingetragene

eichen,

e. das unter Nr. 308 zu der Firma: Ceutralburean der deutschen Hartglas-Industrie Stahl in Berlin laut Bekanntmachung in Nr. 186 für Hart glasfabrikate eingetragene Zeichen,

d. das unter Nr. 309 zu der Firma: N. Fritzuer in Berlin laut Bekanntmachung in Nr. 165 für Flaschenverschlußfabrikate eingetragene Zeichen,

e, die unter Nr. 310 und 311 zu der Firma: Dr. Druschke's Institut in Berlin laut Be⸗ kanntmachung in Nr. 175 für technische, pharma 2 und therapeutische Fabrikate eingetragenen

eichen,

ö f. das unter Nr. 312 zu der Firma: Kurtze Heriug in Berlin laut Bekanntmachung in Nr 186 für Tabacke und CGigargen eingetragene Jeichen,

g. das unter Nr. 313 zu der Firma: S. Thiele Co. in Berlin laut Bekanntmachung in Rr. 201 für Spirituosen eingetragene Zeichen

h. das unter Nr. zis zu der Firma: Wilh. Ermeler Æ Co. in Berlin laut Belanntmachung in Rr. 25 für Cigarren eingetragene Zeichen.

i, das unter Nr. 316 zu der Firma: Linde d Rathe in Berlin laut Bekanntmachung in Nr. 225 für Gesundheits⸗ . Wein Liqueur genannt

oetor eingetragene Zeichen, .

k. das 5. Rr. II zu der Firma; F. L. nge Sohne in Berlin laut Bekanntmachung Nr. 257 sür Seifen eingetragene Zeichen. Berlin, den sJ. Sktober 1566.

in

Rerkin. gKönigl. Amtsgericht L., I34081]

Abtheilung 56 JI. ̃ n! . n e n die unter Nr. 621 und erte ber n Rr Firma; Helios Oel Eo. Sup- Bekannt . Schwarz . Go. n Berlin, laut Fiel n nnen in Nr. 259 des „Deutschen 6 2 erh von 1881 beziehungsweisẽ in Nr. 17 ,, 6.1 von 1882 für

ichs · Anzeigers Lampen und Brennz . ; amp nnöle und für Dele eingetragenen

Zeichen. Berlin, den 2. Oktober 1886.

32747 unter Nr. 9 zu

en . meldung vom 1. Oktober 1886, il e ut er ig 6

für Braunkohlen Briquettes, das Zeichen:

. - ö

1. Altober 1886. . Königliches Amtsgericht.

Essen,

Hage Kö des 2 Zeichenregister laz6d6) l hen Kmtsgerichts zu Sagen i. W.

Als Malhkchlagen am 1. Sktober 666. helm deen, eingetragen zu der Firma: Wil⸗ uni zu Breckerfeld, nach Anmeldung

vom 30. September 1886, Nachmittags 5 Uhr, unter Nr. 111 des Zeichenregisters das Zeichen: — ———

Wilh Hermanni „Spreegnke]!

— *, D r

Belebender u magenstärkender Likör.

bestimmt für Liköre und deren Verpackung resp. Etiquettirung.

. lzcaol Höchst a. M. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 44 des hiesigen Zeichenregisters, zu der Firma: Farbwerke vorm, Meister Lucins C Brüning zu Höchst, nach Anmeldung vom 29. September 1885, Vormittags 11 Uhr 10 Minuten, für Anilin farben das Zeichen:

e — m

—

l l

welches auf der Verpackung der Anilinfarb — bracht wird. ö . K

Höchst a. Me, den 5. Oltober 1886. Königliches Amtsgericht. J. Stifft.

34082 Kempten. Als Marke ist gelöscht 9 ö. Nr. 2 zu der Firma Gebr. Denzler in Neundorf laut Bekanntmachung in Nr. 273 des ‚Deutschen Reichs⸗Anzeigers! von 1875 für Nähgarne ein—⸗ getragene Zeichen. Kempten, 9. Oktober 1886. K. Landgericht, Kammer für Handelssachen.

Der Vorsitzende:

Unterschrift.)

. 33633 Königsee, Als Marke ist gelöscht das unter Nr. 3 des hiesigen Zeichenregisters zu der Firma: Jar nders in Königsee, laut Bekanntmachung in 1 168 des ‚Deutschen Reichs⸗Anzeigers“ vom Jahre rr pharmazeutische Spezialitaten eingetragene Königsee, den ö . 1886. Fürstliches Amtsgericht. Unterschrift.

Leipzig. Als ö

Marle ist einge⸗ tragen für den Faufmann Jo⸗ seph Babuth in Genf in der Schweiz, nach Anmeldung vom 27. September 1886, Vormit⸗ tags 11 Uhr, für ein Kesselstein« mittel, genannt

i ,. un⸗ ter Nr. I817 das 8 Zeichen: (.

Leipzig, den 7 Oktober 1886.

Königliches Amtsgericht. Abtheilung Ib. teinberger.

134394

Leipzig. Als Marke ist einge⸗ tragen für E. Imer — Schneider, Ingenieur ju Genf in der Schweiz, nach Anmeldung vom 7. September 1886, Vormittags II Uhr, für Uhren unter Nr. 3818 das Zeichen:

J

mant Mann

welches auf der Wagre angebracht wird. Leipzig, am 7. Oktober 1385. Königliches Amtsgericht. Abtheilung Ib. Steinberger.

34391] Leipzig. Als Marke ist eingetragen zu der Firma: Grover C Company zu London in England, nach Anmel⸗ dung vom 6. Oktober 1886, Vormittags 11 Uhr, für Springfedern für Schrauben⸗ sicherungen, unter Nr. 3819 das Zeichen:

welcheß sowohl auf den Springfedern selber ein⸗ gestanzt, eingepreßt z. wird, als auch auf den Ver= packungen, welche diese Springfedern umhüllen und auf den Zetteln, die diesen Verpackungen aufgeklebt oder angehängt werden, angebracht wird. einzig am 9. Oktober 1886, önigliches Amtsgericht. Abtheilung Jb. Steinberger.

unter Nr. 3820 das Zeichen:

unter Nr. 3821 das Zeichen:

welche auf den Flagons, bezw. Flaschen angebracht werden. Leipzig, am 9. Oltober 18386, Königliches Amtsgericht. Abtheilung Ib. Steinberger.

34397 Leipzig. Als weitere Marken sind eingetragen zu der Firma: Charles Heidsieche zu Reims in Frankreich, nach Anmeldung vom. 6. Oktober

1585, Vormittags 19 Uhr 15 Minuten, für Champagnerweine unter Nr. 3822 das unter Nr. 3823 das

Zeichen:

Zeichen:

Charles lleidsieek See

harles lleidsieck 2. ,,. 3 68 nrrman 6 ö 9 n , .

ö OY , - 2 02 t n M ᷣ¶·

unter Nr. 3825 das Zeichen:

unter Nr. 3824 das eichen: — 4. CExrna Ou. ü

charles lleidsieck VI, ,, H, ee,

; 7 . [ ee,

e 66 —— — 320 0 1 . FMG Ab

unter Nr. 3826 das Zeichen:

llcyal Charles lleidsieck

1 .

6 G, ee, 6 fernem er, r Sur f. e „r ,. 8 wem, — == 0 . 0 0 .

welche als Etiquette auf den Flaschen angebracht werden. Leipzig, den 9. Oktober 1885.

Königliches Amtsgericht. Abtheilung 1 h. Steinberger.

34393 Leipzig. Alz weitere . ö.

eingetragen zu der Firma: J. 4 *. . zu Paisley in en, . hach Anmeldung vom

„Juli 18566, Abends 3 Uhr, fur

äkelgarn unter Rr. ISI das eichen:

Strenge und Bälle des Häkelgarng verwendet Leipzig, den 5. Oktober 1836

welches theils als Umschlag der Dutzendpacete, Felis ale

diglich 53 ver

Leipziz. Als Marke ist einge⸗ tragen zu der Firma: 21. Orosdi zu Paris in Frankreich, nach Anmeldung vom 29. Juli 1886, Vor⸗ mittags 11 Uhr, für Strickwaaren, Kon⸗ fektionswaaren, Messerwaaren u. s. w. unter Nr. 3827 das Zeichen:

Leipzig, am 12. Oktober 1386. 34392] Königliches Amtsgericht. Abtheilung Lp. Steinberger.

314077 Leipzig. Als Marken sind gelöscht die unter Nr. 2251 und 2252 zu der Firma: Philippart. VandFnNöis & Co. zu Tpurnai in Belgien, laut Bekanntmachung in Nr. 247 des „Deutschen Reichs⸗ ö von 1876 für Wollgarne eingetragenen

eichen. . Leipzig, am 13, Oktober 1836. Königliches Amtsgericht. Abtheilung Lb. Steinberger.

31672 Maxdebnrz. Alt Marke ist eingetragen unter Nr. 78 zu der Firma: Friedr. Wilh. Abel in Magdeburg, nach Anmeldung vom 21. September 18536, Vormittags 95 Uhr, für amtlich geprüfte vorschriftsmäßige Normalpapiere für Preußische Behörden das Zeichen:

Magdeburg, den 24. September 1886. königliches Amtsgericht. Abtheilung 6.

33885 golingen. Als Matke ist eingetragen unter Nr. 201 zu der Firma: Hermann Schulder in Solingen, nach Anmeldung vom H. Oktober 1886, Mittags 12 Uhr, für Stahl“ und Eisenwaaren das Zeichen:

Solingen, den 5. Oktober 1886. Fönigliches Amtsgericht.

Konkurse.

lätzoe'! Bekanntmachung.

Ueber das Vermögen des Cigarrenfabrikanten Karl Heine zu Alsleben, Saale, ist heute, Nach⸗ mittags Hl Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. . Kaufmann Karl Kieling zu Alsleben,

aale. Anmeldefrist bis zum 11, Dezember 18586 Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 11. No⸗ vember 1886.

Erste Gläubigerversammlung am 6. November 1886, Vormittags 1090 Uhr.

Prüfungstermin am S. Januar 1887, Vor⸗ mittags 1075 Uhr.

Veröffentlicht: Alsleben, Sagle, den 11. Oktober 1886. . Fahr, Sekretär,

Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.

34196 .

Ueber das Vermögen des Kaufmanns Carl Mielke, in Firma Cleophas Mielke, hier, Wadzeckstraße 13, ist heute, Nachmittags 125 Uhr, von dem Königlichen Amtsgerichte J. zu Berlin das Konkursverfahren eröffnet.

Verwalter: Kaufmann Gödel, Dres denerstr. B.

Erste Gläubigerversammlung am 1. November 1886, Nachmittags 121 Uhr. ;

Offener AÄrrest mit Anzeigepflicht bis 18. Ja- nuar 1887.

Frist zur Anmeldung der Konkursforderungen bis

18. Januar 1857. . rüfungstermin am 16. bruar 1852. g ,. 1h ue, un, Gene nde dle Friedrichstraße 6. hen gr n Simmer ö 2 , d rü ig chr fh ö,, des Königlichen Am eri fahren. . ö Konkursher m heran fig

341751 ; Perm gen 39 eute, am 11. =

. . k as Fronkurs verfahren K ee. ne e ,, sind bis zum 10. November

rungen nuf den 20. November 1886, Vormittags 10 uhr.

ihn dem unterzeichneten Gericht Termin anbergum) Allen Personen, welche eine zur Konkursmasse ge

hörige Sache im Befltz habe ir a ful. in Besitz haben oder zur Kor kurz- masse etwaß schuldig sind, wird aufgegeben, nicht in