Der Staatssekretär Dr. von Schelling begründete die Vor⸗ lage in einem einleitenden Vortrage. .

Der Abg. Hr. Meyer (Jena) stimmte dem Vortrage, in seiner gefannnmten Tendenz bei, hatte jedoch an der Vorlage auszusetzen, daß sie die Klagen des rechtssuchenden Publikums überwiegend auf Kosten der Rechtsanwälte zu befriedigen suche, während die Höhe der Gerichtskosten, über die in den thürin⸗ ischen Staaten und im Königreich Sachsen lebhafte Be⸗ ee geführt würden, sast unverändert bestehen bliebe. Eine Abstellung der im Reichstage laut gewordenen Wünsche in diefer Beziehung könne in der Vorlage nicht gefunden werden. (Schluß des Blattes.)

— Der Bericht über die gestrige Sitzung des Hauses der . befindet ich in der Ersten bezw. Zweiten Beilage. .

— In der heutigen G8.) Sitzung des Hauses der g e, ⸗ 6 der Minister der geistlichen 2c. Angelegenheiten Pr. von Goßler nebst mehreren Kommissarien beiwohnte, theilte der Präsident zunächst mit, daß der Gesetz⸗ entwurf über die Aufhebung des Frankfurter Gesetzes vom 14. Rovember 1846, betreffend die Breite der Radfelgen des Lastfuhrwerks (Gesetz: und Statuten⸗Sammlung der Freien Stabt Frankfurt, Band VIII. S. 182/183) eingegangen sei.

Auf der Tagesordnung stand die Fortsetzung der ersten Berathung des Gesetzentwürfz, betreffend Abänderungen der kirchenpolitischen Gesetze.

Der Abg. von Eynern bestritt, daß, wie vielfach behauptet werde, die Nationalliberalen unter Führung, des Ministers . die Urheber des Kulturkampfs gewesen seien; die Ursache

abe vielmehr in den Ansprüchen Roms gelegen. Nach der Besiegung der katholischen Staaten Oesterreich und Frankreich durch Preußen und Deutschland habe Rom sein letztes Spiel machen wollen; darauf weise die Aeußerung des Nuntius Meglig hin, daß der Kirche nur die Revolution helfen könne. Man habe die Macht des Papstes über die Gemüther der Gläubigen benutzt, um die Armee der iche Kirche in Preußen mobil zu machen. 1871 hätten sich 56 ultramontane Ab⸗ geordnete nach Versailles gewandt, um die Wiederherstellung der weltlichen Macht des Papstes zu befürworten, und das Centrum hätten die Uebertragung der Art. 15, 16 und 18 der preußischen Verfassung in die JJ, Das Centrum und die Kurie habe nicht das Reich bekämpfen, sondern in den eigenen Dienst stellen wollen. Da die Wünsche des Centrums nicht zu, erfüllen gewesen seien, so habe dasselbe es schließlich für besser gehalten, den Kampf mit Preußen aufzunehmen. Gegen diese ö. habe sich Preußen vertheidigen müssen. Zur Abwehr seien die Maigesetze erlassen worden, welche nicht in das innere Leben der Kirche eingriffen. Das Centrum aber habe den Kampf auf alle Gebiete des Stagts⸗ lebens übertragen. Ein politisches Programm habe das Centrum überhaupt nicht. Diese Programmlosigkeit habe das Centrum auf anderen Gebieten dem Reichskanzler näher gebracht, um so mehr als der linke Flügel der Liberalen in hedenkliches Schwanken gerathen sei. Vor 3 Jahren habe die Regierung zuerst versucht, durch Milderung der Maigesetze die Parteiverhältnisse umzugestalten. Jetzt werde das fünfte Friedensgesetz berathen. Der Reichskanzler habe seine Friedens⸗ liebe bewiesen, aber vier Mal vergeblich, auch das fünfte Mal werde es vergeblich sein. Die Nationalliberalen kämpften nicht gegen den Papst als Person, sondern gegen eine Insti⸗ tution, welche den Staat und seine Gesetzgebung nicht aner—⸗ kenne. Wenn der Papst jetzt eine friedliche Gesinnung offen⸗ bare, so wäre es ihm (Redner) sehr zweifelhaft, ob nicht der Papst durch diese Friedensliebe mehr für seine Zwecke zu erreichen hoffe, als durch kriegerische Allüren. Man könne doch nicht vergessen, um welches Ziel sich der Kampf eigentlich gedreht habe. Es handle sich um den Kampf des Katholizismus gegen den Protestantismus. Der Kurie könne man Kon⸗ zessionen machen, welche man wollte, der Kampf würde nie aufhören. Er betrachte die Grundlage der Maigesetze heute noch als die zh i richtige in einem paritätischen Staate. Seine artei habe die Novelle von 1880 gebilligt, weil sie sie für ein riedensgesetz gehalten habe. Die Einbringung der zweiten avelle habe den Kampfesmuth der ultramontanen Partei gehoben. Man könne nicht der Regierung einen Gang nach Kanossa vorwerfen. Er sei ein ruhiger Politiker, aber wenn man dem Reichskanzler diesen Vorwurf mache, als wenn die Ehre des preußischen Namens geschädigt wäre, dann komme auch sein Blut in Wallung. Wenn die Regierung einer Schwäche sich schuldig gemacht habe, so liege das dargn, daß die Liheralen unter Richter's Führung abgeschwenkt seien. Dem Abg. Richter gefiele die Vorlage nicht, weil das Ein⸗ spruchsrecht nicht günstiger für die Kurie gestaltet sei. Der Abg. Richter habe früher die katholische Kirche für staats— gefährlich gehalten, jetzt wolle er von den Maigesetzen nichts mehr wissen. Das Verhalten der liberalen Partei im Kampfe egen die Kurie habe den Ausgang desselben verschuldet. Der sortschritt habe sich vor dem Centrum gedemüthigt, Auch die Haltung der konservativen Partei , die Stellung der Regierung geschwächt. Die Nationalliberalen hätten ihre Stellung nicht geändert. Sie gäben zu, daß die evangelische Kirche gegenüber der katholischen vernachlässigt wäre. Dieses Gefühl habe man in protestantischen Kreisen allgemein. Des⸗ halb habe der Antrag Hammerstein auch große Beachtung gefunden. Er könne es aber nicht billigen, daß der Aütrag eine so große Beachtung Seitens der Regierung gefunden habe. Aus der Rede des Reichskanzlers habe er entnommen, daß er wenigstens dem Theil des Antrages, welcher von der Zu—⸗ wendung von Geldmitteln an die , , Lirche handele, , gesinnt sei. Daß die Vorlage den Frieden herbei⸗ ühren werde, hätten sie schon zum fünften Male gehört, namentlich bei dem letzten Gesetze, welches Bischof Kopp im Herrenhause gemacht habe. Wäre dann der Kampf mit der Centrumpartei beendet? Nur schlimmer sei es geworden. Das Gesetz solle den Zugang zum Frieden bilden; nirgends aber stände, daß durch dasselbe der Friede hergestellt würde, Den Frieden mit dem Centrum könne nur das i fn der nationalen Parteien herbeiführen. Die ationalliberalen hätten Bedenken gegen die Ausdehnung der Seminare und die Zulassung der Orden, gegen die Aufhebung des Gesetzes, betreffend die 66 Zuchtmittel. Er hoffe, daß diese

Bedenken in einer Kommission geprüft werden würden. Eine

kommissarische Berathung fei nöthig, denn man könne doch

nicht das Gesetz in zweiter Lesung amendiren und die nationgl⸗ liberale Parte! einfach vor die Frage stellen: Dieses Gesetz oder keines. Die Nation alliberalen ständen nicht auf dem

Standpunkt absoluter Ablehnung. Sie würden erst ihre

Stellung nehmen nach der Gestaltung, welche das Gesetz in

der Berathung —ᷣ . 3. könne kaum einer seiner olitischen Fröunde dem Gesetze zustimmen.

¶ . . des Blattes erh der Abg. von Hammer⸗

stein das Wort.

Wiesbaden, 20. April. In der heutigen 2. Plenar⸗ sitzung des Kom munal⸗-Landta ges theilte der Vorsitzende zunächst bie neuen Eingänge mit, und wurtz sodann der An= trag, die Finanz-Kommission und Wegebau⸗Kommission um je wer Mitglieder zu verstärken, angenommen und demnächst die Meth hen, auf Antrag durch Akklamation ewählt. Dasselbe geschah hinfichllich der Eingaben⸗ und der Rechnungzprüfungs⸗ Kommission. . Prüfung des zen der Brandversicherung wurde eine neue Kommission von neun Mitgliedern vorgeschlagen, welche in der nächsten Sitzung ge⸗ wählt werden soll. Sodann wurden die bisherigen Eingänge an die verschiedenen Kommissionen vertheilt. Ferner ward noch eine Kommission von neun Mitgliedern für Feststellung der Rechtsverhältnisse der ständischen Institute zu Eichberg und Kamberg durch Akklamation gewählt. Nächste Sitzung Dienstag, den 26. . M, 11 Uhr.

(Allg. Ztg.)

Württemberg. Stuttgart, 20. April. Der Minister-Präsident Dr. von Mittnacht machte eute in der Kammer anläßlich der Berathung des Eisen⸗ ahn-Stats einige Mittheilungen über den Einfluß, welchen die Arlbergbahn auf die Rentabilität der württembergischen Bahnen ausgeübt hat. Die zuerst gehegten Befürchtungen haben sich danach als übertrieben herausgestellt. Wohl sei die Eröffnung der Arlbergbahn Anlaß zu verschiedenen Ver— kehrsablenkungen von den württembergischen Bahnen ge— wesen, aber sie habe auch einen gewissen Zuwachs ge— bracht, indem sie einen neuen Verkehrszufluß für das württem⸗ bergische Bahnnetz in Friedrichshafen hervorgerufen habe. Im Ganzen bedeute die Arlbergbahn für die württenibergischen Bahnen nur einen jährlichen Ausfall von ca. 150 000 (MC Sehr günstig haben sich die Ergebnisse der württem⸗ bergischen Bahnen pro 1886/87 gestaltet; Personen⸗ wie Güterverkehr haben namhafte Ueberschüsse — zusammen mehr als Z Millionen Mark — abgeworfen, und das Eisen⸗ bahndefizit Württembergs im Jahre 1886,87 betrage nur noch 927 000 ½ Allerdings seien für dieses Betriebsjahr günstige Momente, wie große Qbst⸗ und Getreide⸗, Holz- und Stein⸗ kohlentransporte, in Rechnung gekommen. Der Minister unterließ nicht, darauf aufmerksam zu machen, daß es für Württemberg gelte, im Bahnbau Maß zu halten. Uebrigens wird der Kammer noch in dieser Session eine Vorlage, be⸗ treffend den Bahnbau Sigmaringen — Tuttlingen, zugehen, und der Gesetzentwurf, betreffend die Beschaffung von Geldmitteln für den Bau der Bahnen Leutkich⸗Mem⸗ mingen und Wangen-⸗Hergatz ist auch schon eingebracht.

Baden. Karlsruhe, 20. April. (Karlsr. Ztg.) Die Kronprinzessin von Schweden und Norwegen ist am Montag, den 18.8. M., von Stockholm abgereist, verblieb den Dienstag in Kopenhagen, wo Ihre Königliche Hoheit der Taufe des jüngstgeborenen Kindes des Kronprinzen von Dänemark als Pathin anwohnte, gedenkt einen Tag in Ham⸗ burg auszuruhen und wird voraussichtlich am Freitag, den 22. d. M., Nachmittags, hier eintreffen.

Oesterreich⸗ Ungarn. Wien, 20. April. (Wien. Abdp.) Heute Mittag traten die beiden Quoten-Deputationen zu einer gemeinschaftlichen Sitzung zusammen, in welcher nach erfolgter beiderseitiger Annahme der Beschlüsse, betreffend die Fortdauer des status quo in Angelegenheit der Beitragsquote zu den gemeinsamen Auslagen, der Wortlaut der den beider— seitigen Vertretungskörpern zu unterbreitenden Vorlagen fest— gestellt wurde.

Pest, 19. April. (Prag. Ztg.) In der heutigen Sitzung des Abgeordnetenhauses wurde die Vorlage, betreffend die Modifikation der Advokatenordnung, erledigt. Diese Vorlage wurde zwar in der Konferenz der liberalen Partei sowohl vom prinzipiellen wie vom Opportunitäts-Standpunkt angegriffen, wobei namentlich hervorgehoben wurde, daß die Angelegenheit bis zu der in Aussicht gestellten gründlichen Reform der ganzen Advokatenordnung ganz gut warten könne und daß durch den unumschriebenen Wirkungskreis der Disziplinargerichte den Advokaten eine privilegirte Stellung eingeräumt werde, auch wurde demgemäß die Absetzung der Vorlage von der Tagesordnung beantragt. Nachdem jedoch der Minister⸗ Praͤsident und der Justiz-Minister für den Entwurf eingetreten waren, wurde derselbe von der Konferenz unverändert an⸗ genommen.

Großbritannien und Irland. London, 20. April. (A. C) In einer gestern, am Todestage Lord Beaconsfield's, in Dublin abgehaltenen loyalistischen Versammlung wurde folgendes Schreiben Lord Salis bu ry's verlesen:

Ich freue mich, daß Sie eine Versammlung abzuhalten gedenken, zur Unterstützung der von der Regierung eingebrachten Bill zur Kräfti— gung des Kriminalgesetzes in Irland. Es sst höchst wünschenswerth, daß der loyale Theil der Bevölkerung an Orten, wo es ohne Gefahr. geschehen kann, seine Ueberzeugung über die beabsichtigte Gesetzgebung aus⸗ drückt, denn in ihrem Interesse zum größten Theil handelt die Regierung. Zum Theil vertritt die Politik der Regierung ohne Zweifel Reichs interessen, in nicht geringem Maße aber wird sie diktirt durch die Pflicht, einen Theil des Volkes, welcher seit Generationen warm zur hritischen Krone hielt und welcher wegen, seiner Anhänglichkeit große Gefahr läuft, vor Plünderung und Bedrückung zu bewahren.

— Al, April. (W. T. B). Im Unterhause brachte 36 der Schatzkanzler Goschen das Budget ein und egründete dasselbe in nan fe Rede. Danach beträgt der thatsächliche Ueber schuß aus dem Vorjahre 3, Millionen Pfund Sterl. Nach dem Voranschlage für das laufende Finanzjahr betragen die Einnahmen 51 160 000, die Aus⸗ ga ben 90 100 000 Pfd. Sterl. Es wird vorgeschlagen, die Abligationen ebenso hoch wie die Aktien, nämlich mit 10 Schilling per 1006 Pfd. Sterl. zu besteuern. Af die Stelle der Aktien⸗Uebertragssteuer soll eine Steuer von 1 sh. per 109 Pfd. Sterl. auf das Eigenthum der Gesellschaften treten, den Gesellschaften soll aber freistehen, den bisherigen Steuermodus beizubehalten. . die lokalen Anleihen soll ein separates Budget aufgestellt und die jetzigen Obligationen sollen durch neu zu schaffende 3proz. Lolal⸗Obligationen ersetzt werden. Die Amortisirung der Staatsschuld von 28 Millionen jährlich wird auf 25 Rillionen herab— gesetzt, die Einkommensteuer um 1 Penny ermäßigt, die Wagensteuer den Lokalbehörden zur Unterhaltung der Wege überwiesen. Für Irland ist statt dessen ein jährlicher

Antrages wegen Abänderung

.

ahm im weiteren . des Beschlusses in Betreff der Fortdauer des bisherigen Theezo ö 65

Frankreich. Paris, 19 April, (Fr. E) Seit de allgemeinen Wahlen vom Oktober 1885 haben 19 einzeln, Wahlen stattgefunden. 16 davon sind zu Gunsten der gte⸗ pubtikaner ausgefallen, die dabei 5 Sitze gewonnen und einen Sitz verloren haben. ;

Der „Köln. Ztg.“ wird geschrieben; ;

Morgen, den 3s. April, wird das letzte Stück der algeri⸗ schen Bahn eröffnet, das den Durchstich des Masengehitges bildet, welches die Provinz Algerien von der von Constintine trennt und bisher als eine kaum für Schienenstränge zu überwindende Mauer galt. Mit Vollendung dieser schwierigen Arbeit begimt fir Franzz⸗ sisch⸗Afrika eine neue Aera; das lange Schienen band, das am Mittel. meer entlang von West nach Ost gelegt und un iat, ist fetzt die Grenze Marokfos mit der Hauptstadt, Tun ten in direffe Bahnverbindung. In politischer wie militärischer mt und nicht minder für Hebung von Ackerbau und Gewerbe sst der z. Bhris von durchschlagender Bedeutung Zu Anfang 1838 warn ie Por= arbeiten für die Spitze der Schienenbahn vollendet, wage Sran mit Algier in Verbindung setzen sollte, für die Sckim mszen Algier und Bufarik; aber es fehlte damals an Geld mn der Bau war aufgeschoben, als Marschall Randon heantraste nihha einmal zu den Armen der Armee zu greifen. Die Dinsmn d Generals Renault, die Kabylien unterworfen hatte und nach Fun reich heimkehren sollte, wurde zurückbehalten und man tauft zh Schwert mit- Beil und Schaufel, Es war Anfangs Mai lz a just vor 29 Jahren, als die Division Renault (da. mall Jäger, die Linien⸗Regimenter 23, 41, 56 und 90 nebst Abtheilung don Genie und Train) die Arheit zwischen Algerien und Bufntil unter Leitung des Generals Frossard eröffnete, Dies war der Angan des Baues, der jetzt vollendet ist. Die Eisenhahn geht vom Shelif⸗ thale über Blidah Milianah, Orleansville, Saint, Denis du S nach Oran. Im Jahre 1883 erreichte die Hauptlinie bei Sidi, Hammessi die tunesische Grenze und schloß sich dort der Bahn an, dir uber Ghrardimau und. Taburda Tunis erreicht. Frankreich belt jetzt als Preis 29 jähriger Arbeit und Opfer im Ganzen M7 nn Eisenbahnen in Nord⸗Afrika.

Spanien. (Köln. Ztg.) Das Ministerium Sagastt hat im Senat und im Kongreß einen Doppelsieg gewonnen; m Senat wurde der Art. J des neuen Vereins gesetzes welches das Vereinswesen der richterlichen Entscheidung unte stellt, mit großer Majorität angenommen; der Kongreß ha die vielumstrittene Vorlage wegen Unterstützung der transatlantischen Dampfergesellschaft in ihren ersten Artikel genehmigt.

2rfrika. Egypten. (. C) Die „Times“ erfähw

aus Alexandria u. d. schaft aus dem Sudan:

19. April über die Gesandt⸗

General Grenfell empfing heute Morgen die Gesandten

des Mahdi. Einer ist aus Dongola, der andere aus Cordofan, Beide sind Fleischer und wohnen in Omdurman; sie überbringen lediglich Schreihen des Mahdi, dessen Uniform sie tragen. Sie sin angewiesen, die Schreiben abzuliefern und darauf sofort zurückzukehren Der Khedive wird sie morgen empfangen, und sie werden diesem

auch das für den Sultan bestimmte Schreiben einhändigen, während“

Sir E. Baring das an die Königin Victoria gerichtete in Empuam nehmen wird. Die Gesandten kehren am Freitag nach dem Sndm zurück. Jedenfalls sollte man guf der Auslieferung des Tagehnchs und der hinterlassenen Schriften des General Gorbon bestehen, ehe man ihm überhaupt eine Antwort ertheilt. ö.

Dem „Standard“ wird über die Mission aus Kairo gemeldet:

Die lange erwarteten Gesandten aus dem Sudan snn hm am 18. April, mit dem Postdampfer hier angekommen. G sinm nier Leute, welche augenscheinlich den untersten Volkeklassen angchätzn. Zwei sollen Fleischer fein. Obgleich fie fich den Anschein von hal. mächtigten Gesandten geben, sind sie wahrscheinlich nur gewöhnliche Boten, Man legt ihrer Ankunft hier geringe Wichtigkeit bei, obgleih der Khedive ihnen eine Audienz für morgen gewährt hat, am ihr Schreiben entgegenzunehmen. Man vermuthet, daß sie noch nehr Schreiben bei sich haben, doch sind sie außerordentlich verschwühen und weigern sich, sich zu äußern, bis sie den Khedive gesprochen haben.

General Stephen son tritt einen mehrmonallchen Urlaub an. .

Kairo, 19. April. Das „R. B.“ berichtet über den Empfang der Gesandten: ;

Die Abgesandten des Nachfolgers des Mahdi in Khartum die gestern hier ankamen, wurden heute vom Khedive in einer Uudinm empfangen. Es scheint, daß nur zwei der vier Abgefandte sind: di anderen zwei Personen sind Diener. Alle tragen Derwischtrcht 0 Abgesandten wurden von dem Khedive in Gegenwart der Nin, um des Scheichs Morgani empfangen, und nachdem sie Sr. boheh in n r von dem Khalipha überreicht, die beziehungsweise an Ne . Victoria, den Sultan und den Khedive gerichtet ind un ĩh Audienz zu Ende. Der Brief an den Khedive befagt. hm 63 als den echten Mahdi an und Du wirst gerettet sein ie nie, Freunde sein; sonst werde ich vorwärts marschiren Mn Mä we eng. selbe zustoßen, was Deinen Generalen zustiezß. Die m die 66 Victoria und den Sultan gerichteten Briefe wurden ion dem . Sir Evelyn Baring beziehungsweife Achmed Muth Da ba in das geben Das Schreiben an die Königin ist niche l hi, an den Khedive gerichtete. Ihre Majestät wird als i long ö. ling des Volkes angeredet und eingeladen, „den habe e anzunehmen. Der Khalihha kündigt auch einen sofortigen Man ein Egypten an, falls er nicht durch die Ueberbringer des Di ff rde günstige Antwort erhalte. Der an den Sultan gerichtete Pie . uneröffnet nach Konftantindpel befördert. Die Übgendten 9 5

Abdin-Palast untergebracht und werden streng bewacht, Darüber der Khedive das Schreiben des Khaliphen Her n ellen n

welchen Ausdrücken, ist noch kein Beschluß gefaßt worden.

britsschen Beamten legen der Risston? weniß Wichtigkeit 3

w

Zeitungsstimmen.

i ie Ent⸗ Das „Posener Tageblatt“ sagh, indem & die En wickelung der öffentlichen Pig in Preußen und Deutschland

Betrag von 50 00 Pfd. Sterl. zu Drainage⸗Arbeiten in den

Man giebt eine Rechtes der Erstzung

bespricht: ö. ö osition nicht so ahne Weiteres auf, Tig i, so lange Jahre ih ch hat und kraft des