Ferner ist dem R eichs tage folgender

1

Entwurf eines Gesetzez

ãhnten 9 Letzteres gilt auch von den im 8. 1 des Fesetzentwurfs erwãhnte ⸗ rsteltung elne sz Rachtrags zum Kei J . ür trägliche Genehmigung beantragt ist,. ; z ift, wie folcher vom rath be . Bezeichnung der Ausga hen. 1886 / 87 . ö. hat nämlich . Theil der . ö fi hn , . ö hlisa 3 . ö ĩ ö ä ee ; zug. . ; ! 2 * 9. La n, e ,, ,. . im 23 Wir . e . von Gottes Gnaden Deutscher Kaiser, gang ꝛ wesen. einer durch bie Lage der politischen Verhälinisse, gebotenen, erhöhten von Yreugen ꝛe. ; olgter Zustz 15. Zum Ankauf a rl ö für die neu zu Kriegsbereitschaft schon im Etatsjahr 188687 k swe n, e,, 6 J . gter Zustimmung dez . rrichtenden zwei Batterien und eine Train müffen. Einschließlich der bayerischen Quote beziffern sich diese . Bundesraths und de ö e eee, , ,, ,, 4 Der Kicsen Grsche ls male en fin, nn,, . ür sich. fir welche bei illtärverwaltungen von 7 ; er diesem ö. . 283 600 ,,, . stattgefunden haben, darf auf die zu haushalts · Etat für das Etats jahr 1887.68 wird Summe e Württemberg ; g ö Hierzu Summe a. Preußen ꝛc. 5 9g8h 676 1 des Gefetzentwurfs beigefügte Anlage Bezug genommen . in Ausgabe 2 ierz 33 846 000 hr Zusammenhang mit der Heeres verstärkung erhellt aus dem auf . or g ch an 1 ,, 3 J ; j ialũ ite 9. u. ff. ,,. au ö h — sind 7 9. . i ferner bei den ,, auf 155 577 931 M an einmaligen Ausgaben, 17. Dazu: Quote an Bavern . — = von Preußen und Sachsen Mehrausgaben zur Kompletirung des und Zusammen 869 448] Waffenmaterials in Söhe von 5 766 560 M erwachsen r, sich in Einnahme 18. Zur Kompletirung des Waffenmaterials: die etatz mäßige Quotes für Bayern auf 759 254 „ beziffert, Außer- auf 17 ho göo 0 . ; ; a. Preußen ꝛc. 5 200 000 p10 dem sind für Garnisonbauten in Saarburg, die unverweilt in Angriff festgestellt und tritt dem durch das 9 vom 30. Mär 188 b. Sachsen P00 COMO S 700 900 genommen werden mußten, 1 329 000 S Kosten entstanden. Für (Heichs. Gesetzꝛl. S. 126) festgestellten Rei shenchalt · Mt nne, 19. Dazu: Quote an Bayern ö 759 254 ö. ,, sind schon bisher frühere bezw. Fortsetzungsraten Gals jahr 1837 / S8 hinzu. . ; D I ͤ wiesen. ö. 8.2 , ,, Zubehör für ein Re 5 459 auf . , n, der Reichs verwaltung die ihnen Die im 5. 3 des vorbezelchneten Gesetzes dem Reiche lime giment Infanterie in Saarburg 1243 000 hierdurch entzogenen Beträge thunlichst bald wieder zuzuführen, erschien erthesste Ermãchtigung, Schatzanweisungen zur vorübergehenden Ver. 21. Neubau und Uusftattung eines Garnison ⸗Lazareths es gerathen, die Deckung derfelben nicht erst durch den Etat für stärkung des ordentlichen Betriebsfond der . ; in Saarburg 5 386 000 , . sondern schon durch die gegenwärtige Vorlage mit vor⸗ e. wird bis zum Betrage von einhundert Millionen Mur au / IWW Fos zusehen, ; R gedehnt. . ni ie na 3 er 2 aufzunehmenden Anleihemittel von zu⸗ §. 3. ö P Ueberhaupt ld ba 7 an. . rf in ge. Nachtrag zum Reichshaushalts⸗ Die Vorschriften der S§. 4 bis 6 des erwãhnten Gesche⸗ . Begründung Etat . 1587/33 in Kapitel 23 der Einnahme eingestellt. Dort sind auch für die vermehrte Ausgabe von ,, . vorgesehen: ; ; : t um Reichs haushalts-⸗Etat l/ = ent⸗ Der vorliegende Gesetzentwurf schließt i in formeller Hinsicht bei Titel 1 zu einmaligen Ausgaben der . halt ö . J 9 n * r , n ,,. . den gleichartigen früheren Entwürfen an. Ehenso steht die Ueber⸗ Verwaltung des Reichsheeres 153 482 142 M, als hig n fin wir Wctnaltung des HJeich sheer nn o J nahme der AÄusgaben, für welche derselbe Deckung vorsieht, auf An⸗ bei Titel 3 zu eisernen Vorschüssen für die ö, [,, leihemittel mit dem bisher , Verfahren in Ueberein⸗ 3 , H n e. . . gi n, ,,, 1. 67 83 4 i ; egen der vorstehen en 111g uh hee, , Vorgange im Reichshaushalts-Etat für 1881,82 folgend, entsprechenden Erläuterungen in den bezüglichen Etats Bezug ge⸗ 6 . . . ö J . k . . 63. . , . ar n, Ausnahme der Mittel für den Kasernenbau in Allenstein, . 153 485 143 , ferner 3 195 789 M zu eisernen tei . ee e neff . , . . Unterscheidung der Ver- an welcher Ausgahe Bahern nicht betheiligt ift, erfolgt die Begebung für die Verwaltung des Reichsheeres. wendungszwecke mit ihrer Deckung durchweg auf Anleihe verwiesen. der Anleihe zu Lasten aller Bundes sstagten. . — ** — —— — — —— ĩ

1. Steckbriefe und Untersuchungs⸗Sachen.

2. Jwangsvollstreckungen, Aufgebote, Vorladungen u. dergl.

3. Verkäufe, Verpachkungen, Verdingungen ꝛc.

4. Verloofung, Zinszahlung ꝛc. von öffentlichen Papieren. 5. ö auf Aktien u. Aktien ⸗ Gesellsch.

Deffentlicher Anzeiger.

6. Berufs⸗Genoffenschaften.

7. Wochen⸗Ausweise der deutschen Zettelbanken. 8. Verschiedene Bekanntmachungen. 9. Theater⸗Anzeigen, 10. Familien⸗Nachrichten.

n der Börsen · Beilage

ͤ

I Steckbriefe und Untersuchungs⸗Sachen.

z366 . ! Der gegen den Schornsteinfegergesellen Ludwig Wachtel aus Wüstheiterode, Kreis Heiligenstadt, unterm 28. Dezember 1883 erlassene, in Nr. 10 des „Deutschen Reichs⸗Anzeigers vom 12. Januar 1884 ,, Steckbrief wird hierdurch wiederholt erneuert. Allendorf a. Werra, den 5. April 1887. Königliches Amtsgericht. ! Henning.

1286 Der gegen den Handelsmann Wilhelm Jühne auß Hannover am 6. Juli 1885 erlassene Steckbrief wird hiermit erneuert, . Hannover, 1. April 1887. Königliches Amtsgericht. VIb. Schmidt.

40931 Steckbriefs⸗ Erledigung.

Der i, den Commis Emil Spechtmener wegen Diebstahls unter dem 18. Januar 1886 er⸗ lassene Steckbrief wird zurückgenommen.

Berlin, den 19. April 1837.

Staats anwaltschaft bei dem Königlichen Landgericht J.

4094 Steckbriefs⸗Erledigung.

Der gegen den Comtoristen Albert Carl Seeger wegen Unterschlagung in den Akten N. R. II. 246. 8 unter dem 14. April 1887 erlassene Steckbrief wird zurückgenommen.

Berlin, Alt⸗Moabit Nr. 11/12 (NV.), den 16. April 1887. ]

Königliches Landgericht J. Der Untersuchungsrichter Johl.

4165 K. Amtsgericht Estlingen. Zurückgenommen wird der am 30. Juli 1884

gegen den Schreiner Johannes Schulmeifter von

Rannstatt wegen schweren Diebstahls erlassene Steck⸗

brief. Den 19. April 1887. Gmelin, A.⸗R.

1289

Die Ehefrau Katharine Remmel, geb. Nehlson geboren am 11. Dezember 1852 zu Aachen, ist dur vollstreckbares Urtheil Königlichen Schöffengerichts hier vom 27. Januar 1887 wegen Uebertretung des

eldpolizeigesetzes vom 1. April 1880 und des 3617 Str. G. B. zu zusammen 10 S½ Geld trafe, eventuell 4 Tagen Haft und in die Kosten (28 νι 28 9) verurtheilt.

Um Strafwollstreckung und Nachricht zu E. 643/86 wird ersucht.

Hannover, 28. März 1887.

Königliches Amtsgericht. VI b. Schmidt.

ali66] Durch das vollstreckbare Urtheil der Strafkammer Herzoglichen, Landgerichts hierselbst vom 15. März d. J. sind die Milttärpflichtigen: 1) Heinrich August Gottfried Hartung, geboren am 15. August 1363 zu Altendorf, 2) Carl Wilhelm Heinrich Kohlmeyer, geboren am 31. Dezember 1863 zu Bevern, 3) Kaufmann Carl Georg Christian Münder, geboren am 3. Mai 1863 zu Bevern, ) Carl Heinrich Wilhelm Schmidt, geboren am 17. März 1863 zu Emmerborn, 5) Schuhmacher Heinrich Carl Ludwig Peek, geboren am 1. Mai 1863 zu Grünenplan, 6) Heinrich Carl August Meier, geboren am 23. November 1863 zu Stadtoldendorf,

i. Vergebens gegen §. 146 Abs. 1 des R. St. G. B. ein Jeder zu einer Geldstrafe von 151 46 eventuell zu einmonakger Gefängnißstrafe und in die Kosten des Verfahrens verurtheilt, auch ist nach den 585. 3265, 326 der Strafprozeßordnung das im Deut⸗

schen Reiche befindliche Vermögen der Verurtheilten im Betrage von je 300 S mit Beschlag belegt. Holzminden, den 16. April 1887. Der Staatsanwalt. (Unterschrift.)

2) Zwangs vollstreckungen, Aufgebote, Vorladungen u. dgl.

4104 Aufgebot. ö

Die Dienstmagd Marie Wiechers in Groß⸗Häus⸗ lingen hat das Aufgebot des von der Spar-, Leih⸗ und . der Stadt Rethem ihr ausge⸗ stellten, über den Betrag von 292 6 14 3 lautenden Sparkassen⸗Quittungsbuches Nr. 1380 beantragt. Der Inhaber der Urkunde wird aufgefordert, spä⸗ testens in dem auf Sonnabend, den 5. November 1887, Vormittags 11 Uhr, vor dem unterzeich⸗ neten Gerichte anberaumten Aufgebotstermine seine Rechte anzumelden und die Urkunde vorzulegen,

widrigenfalls die Kraftloserklärung der Urkunde er— folgen wird. Ahlden, den 1. April 1887. Königliches Amtsgericht. Hübener.

41831 Aufgebot.

Nr. 9778. Christian Gültling, Druckereigehülfe hier, hat das Aufgebot des Sparkassenbuchs der Privatsparkasse dahier vom 7. Oktober 1885 Nr. 25 1594 über 120 „S, dessen Besitz und Verlust glaubhaft gemacht, beantragt, Der. Inhaber der Urkunde wird aufgefordert, spätestens in dem auf

Dienstag, den 22. November 1887,

; Vormittags 11 Uhr, vor Gr. Amtsgericht dahler anberaumten Aufgebots⸗ termine seine Rechte anzumelden und die Urkunde vorzulegen, widrigenfalls die Kraftloserklärung der⸗ selben erfolgen wird.

Karlsruhe, den 15. April 1387.

Gerichtsschreiberei Gr. Amtsgerichts. raun.

bödꝛoel Aufgebot.

Das Sparkassenbuch der hiesigen städtischen Spar⸗ kasse Nr. 63 aß über 119,6 „ und Zinsen, aus- gefertigt für Johann Mathös Pieck, ist aageblich verloren gegangen und soll auf den Antrag des Eigenthümers, des Faktor Johann Mathes Pieck in Königsberg, zum Zweck der neuen Ausfertigung für kraftlos erklärt werden. Es wird daher der In⸗ haber des Sparkassenbuchs aufgefordert, spätestens im Aufgebotstermine den 24. September 1887, Vormittags 10 uhr, beim unterzeichneten Gericht — Zimmer 34 — seine Rechte anzumelden und das Buch vorzulegen, widri⸗ genfalls dessen Kraftloserklärung erfolgen wird.

Königsberg, den 16. Februar 1887.

Königliches Amtsgericht. X.

68208] Aufgebot. Das von der Kreis ⸗Sparkasse zu Lauenburg i. Pdom. für die ö Enzow⸗Tadden ausgestellte Sparkassenbuch Nr. 5873 über 511 1 59 3 ist angeblich abhanden gekommen und soll auf An- trag des Vorstandes der genannten Schulgemeinde e , ,, Insab 8 wird daher der Inhaber des Sparkassenbu

aufgefordert, spätestens im . . den 2. November 18857, Vormittags 11 Uhr, bei dem unterzeichneten Gerichte seine Rechte anzu⸗ melden und das Buch vorzulegen, widrigenfalls die Krgftloserklärung des letzteren erfolgen wird.

Lauenburg i. Pomm., den 25. Januar 1887.

Königliches Amtsgericht.

lä, gegen lle ren, g er ittergutspächter aree luezynski Szezury bei Ostrowo hat das Aufgebot ,

angeblich ihm am 3. März 1883 abhand ö. mener Pfandbriefe des neuen lane fi hen 36

Serie VIII. Nr. 28 423, 283 713 und 29 510 über je 600 S, beantragt. z Die Inhaber dieser Pfandbriefe werden aufgefor⸗ ö ö. dem unterzeichneten Gericht spätestens in em au den 11. Juni 1887, Vormittags 114 Uhr, im hiesigen Amtsgerichtsgebäude, Wronker-Platz Nr. 2, Zimmer Nr. 18, anberaumten Aufgebots⸗ termine ihre Rechte anzumelden und die Pfandbriefe vorzulegen, widrigenfalls die Kraftloserklärung der letzteren erfolgen wird. Posen, den 16. November 1886. Königliches Amtsgericht, Abtheilung IV.

ö Aufgebot.

Die allenfallsigen Inhaber der bei dem am 6. Januar e. in Schwarzenbach a. S. stattgehabten Brande angeblich zu Verlust gegangenen 3procentigen Schuldscheine der Kgl Filialbank Hof vom 19. Juni 1884 Nr. 48 157, 14. Oktober 1885 Nr. 57 578 und 6. April 1886 Nr. 61 463, über je 100 , sämmtlich ausgestellt für den Webermeister Johann Georg Tröger in Schwarzenbach a. S. als Gläubiger, werden auf dessen Antrag aufgefordert, spätestens im Aufgebotstermine:

Donnerstag, den 15. Dezember dss. Irs.,

Vormittags II Uhr,

im Sitzungssaale ihre Rechte bei unterfertigtem Ge—⸗ richte anzumelden und die Urkunden vorzulegen, widrigenfalls die Kraftloserkärung dieser 3 Schuld⸗ scheine erfolgen wird.

Hof, 9g. März 1887.

r Königliches Amtsgericht.

(L. 8.)

Wal ber, K. Amtsrichter. Zur Beglaubigung: Gerichteschreiberei des K. Amtsgerichts Hof. Millitz er, K. Sekret.

4186] Aufgebot. Die Wittwe Neeltje van Houten, geb. Zuiderhoek zu Amsterdam, vertreten durch den Justizrath Bohm zu Stettin, hat das Aufgebot der angeblich verloren gegangenen Police der Lebensversicherungs⸗Aktien⸗ Gesellschaft Germania. zu Stettin Nr. 143 201 vom 22. August 1866, inhalts deren die Germania sich verpflichtet hat, nach dem Tode des Erststerben⸗ den der Dirk van Houten schen Eheleute zu Amster⸗ dam 1000 Gulden niederländischer Währung zu zahlen, beantragt. Der Inhaber der Urkunde wird aufgefordert, spätestens in dem auf den 24. November 1837, Vormittags 10 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte, Zimmer 48, anbe= raumten Aufgebotstermine seine Rechte anzumelden und die Urkunde vorzulegen, widrigenfalls die Kraft⸗ loserklärung der Urkunde erfolgen wird.

Stettin, den 7. April 1887.

Königliches Amtsgericht. Abtheilung III.

53506 Aufgebot.

Der Schmiedemeister Wilhelm Storp in Eiberg, vertreten durch den Rechtsanwalt Althaus zu Steele, hat das Aufgebot des bom Schmiedemeister Storz zu Eiberg unterm 26. April 1886 auf den Landwirth Heinrich Bockholt zu Freisenbruch bei Steele ge⸗ zogenen, am 10. Juni 18865 fälligen, vom Landwirth Bockholt gegeptirten und am 12. Juni 1856 Pro- testirten Wechsels über 240 ½, zahlbar beim Kauf⸗

mann Heinrich Theodor Ostermann zu Effen, be— antragt. Der Inhaber der Urkunde wi gesor, er r, eden ger, .

den 2. August 1887, Mittags 12 vsr dem unterzeichneten Derichte . 43 — anberaumten Aufgebotstermine seine Rechte an⸗ ele ng n r /n . . widrigen⸗ 9 ie Kraftloserklärung der Urkund ĩ Essen, den 13. Januar 1887. J Königliches Amtsgericht.

b, Trg, fe.

er Wirthschafter AÄugust Reichert

vertreten durch den Rechtsanwalt . ö bat da; Aufgebot des verlorenen Guthabenbucht

vereins für die Provinz Posen, und zwar;

Reichert von dem Vorschußverein zu Stuhm, Gin= getragene Genossenschaft, beantragt. . Es wird daher der Inhaber des gedachten Gut habenbuchs aufgefordert, späͤtestens in dem auf deen 30. Dezember 1887, 190 uhr ,,

vor dem unterzeichneten Gerichte anberaumten u ebotstermine seine Rechte anzumelden und das Gut. abenbuch vorzulegen, widrigenfalls die Kraftler

erklärung desselben erfolgen wird. Stuhm, den 5. April 1887.

Königliches Amtsgericht. J. Herrnberg.

61696 .

Auf der früher Hakebur'schen, jetzt Brüggemam⸗ schen Bürgerstätte C. 23 . ö steht auf Grund

. Augu einer Obligation vom 7. 86 . 1853 zu Gunsten der Wittwe Kupferschmied Schmitz hieselbst ein Darlehn von 150 Rthlr. im Hypothekenbuche ein getragen. Die jetzigen Besitzer der Bürgerstätte, Gebr. Brüggemann hieselbst, haben unter Ueberreichung des DOriginaldokuments die im Jahre 1859 geschehene Tilgung der Schuld wahrscheinlich gemacht, können aber löschungsfähige Quittung nicht beibringen. Auf deren Antrag werden deshalb Diejenigen, welche die errichtete Hypothek in Anspruch nehmen, a,, aufgefordert, ihren Anspruch im Aufgebot ⸗ ermine Mittwoch, den 9. November 1887, . ĩ Morgens 10 Uhr, im Zimmer Nr.? des Gerichtsgebäudes anzumelden. unter dem Rechtsnachtheile, daß im Nichtanmeldun;⸗ falle die Eintragung für erloschen erklärt werden so Detmold, den 32. März 1887. Fürstlich Lippisches Amtsgericht. II eldman.

n.

4189 U In dem Aufgebot, 29. März 1887, betreff; einen dem Häusler Töllner zu Neuburg verbramtn

Hypothelenschein, ist der Termin verfehentlich n; den 21. Mai, statt auf den Zi. Oktober, angesc. Wismar, den 19. April 1887.

Großherzogliches Amtsgericht. . Beglaubigt: C. Bruse, A⸗G. Sekretär. Es baben beantragt: 1 Der Schuhmacher Johann Jost Wintetha g Nr. 194 der Steuergemeinde Düdinghansen, Süren= thal, Ackerland, 20 a 79 4m groß, 6 3. Butter : n Düdinghausen das Aufgebot, . Steuergemeinde Düdinghaufen Flur Y 6 . l Flur Yl. Ni. Gib 135 am Wedel Mum! 45 ꝗm groß, . ¶ hausen als Generalbevollmächtigter eine . Johann Schlechter daselbst das , ausen, auf der Schlade, Ackerland, 4a f ö 4) der Gastwirth Christoph Kramer zu Nie Niedersfeld Flur II. Rr. 45, am hohen . Acker, 48 a S7. 4m groß, Flur I7. N. Ben Nr. 24/4 1, Steinkamp, Wiese, 1 ha 5a 119m Es werden hierdurch alle Diejenigen, we che Grundftücke beanspruchen aufgefordert, ihre Anftri und Rechte spätestens im Aufgebotstermine bei dem unterzeichneten Gerichte an der Gerichtestele anzumelden, widrigenfalls sie mit denselben n im Grundbuch für Antragsteller erfolgen Ytedebach, den 14 April. 1657

Nr. 184 über 74 M 38 3, ausgestellt für August

ae Aufgebot. zu Düdinghausen das Aufgebot der Parzelle Mn l. 2J. der Handelsmann Anton der Manel am Weddel, Mlerland, 1 n. 6 an m 3) der Oekonom Wilhelm Schlecht zu Didin⸗ 53 Mf. Rr. Böge i zz der Sten er genie ihn feld das Aufgebot der Parzellen der Stenerhehel Ruhrgrund, Wiese, FJ 2 3 4m groß, Flur . Eigenthum eines oder mehrerer der vorbezel hn den 30. Jun 1887, Vormittags 11 Uhr, eschlossen werden und die Berichtigung der 1. Königliches Amtsgericht.