Königlich Preußischer Staats⸗Anzeiger.

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Deutscher Neichs⸗Anzeiger

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. p Alle Rost-Austalten nehmen gestellung an; 3 9 für Gerlin außer den Rost-Anstalten auch die Egpedition 8

. Sw. Wilhelmstraße Nr. 32. ͤ .

Sinzelne Rummern kosten 25 3. 6

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Insertionspreis für den Raum einer Aruchzeile 30 3. Inserate nimmt an: die Königliche Expedition

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des Aeutschen Reichs · Anzeigers und Königlich Rreußischen taats- Anzeigers Berlin 8w., Wilhelmfstraße Nr. 32.

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Berlin, Freitag, den 13. Mai, Abends.

1887.

Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht:

dem Hauptmann a. D. Mottau zu Charlottenburg den H Adler ⸗ Orden vierter Klasse; dem Geheimen Rechnungs⸗ Lichtenberg im Kriegs-Ministerium den Königlichen

wnen-Orden dritter Klasse; dem bisherigen Zeichenlehrer am edrichs⸗Werderschen Gymnasium zu Berlin, Professor chmidt, den Königlichen Kronen-Orden vierter Klasse; sowie m Vorarbeiter auf der Domäne Johannesberg im Kreife 2 Franz Tann, das Allgemeine Ehrenzeichen zu ver—

Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht: dem Hofmarschall Sr. Kaiserlichen und Königlichen Hoheit des Kronprinzen, Grafen Leszezye von Radolin-Rado⸗ linski, die Erlaubniß zur Anlegung des von des Königs ron Rumänien Majestät ihm verliehenen Großkreuzes des Ordens der Rumänischen Krone zu ertheilen.

12) in der Provinz Hessen⸗Nassau 73,7 Pro ent, 14 in der Rheinprovinz 77,7 Prozent ö des Grundsteuer⸗Reinertrages beträgt Berlin, den 12. Mai 1887. Der Minister für . Domänen und Forsten. ucius.

enregister⸗Bekanntmachungen veröffentlicht.

zei 8! der heutigen Handelsregister⸗Beilage wird Nr. 19 der ei

urtheilung eintritt, fallen dem Verurtheilten die durch die polizei- liche Untersuchung erwachsenen Kosten zur Last. Dieselben sind zu⸗ n, den Kosten des gerichtlichen Verfahrens festzufetzen und einzuziehen.“ Der erste Gegenstand der 6 Tagesordnung war die zweite Berathung des Gesetzentwurfs, . die Fürsorge für die Wittwen und Waisen von Angehörigen des Reichsheeres und der Kaiserlichen Marine, auf Grund des Berichts der VI. Kommission. Zu den Beschlüssen der Kommission hat der Abg. von Benda folgende Resolution beantragt: Bei Annahme des Gesetzentwurfs die Erwartung auszu⸗ sprechen, daß die verbündeten Regierungen im Taufe der nächsten

Nichtamtliches. Deuntsches Reich. Preußen. Berlin, 13. Mai.

Kaiser und König selbst auf dem Bornstedter Felde das 1. Garde⸗Regiment z. F,

Königreich Preußen.

Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht:

den General⸗Major und Inspecteur der Infanterieschulen, Rudolph Maximilian Julius Bergmann, und den

General Major und Chef des Generalstabes II. Armee⸗ 22 Friedrich Fulius Hassel, in den Adelstand zu erheben.

Se. Majestät der König haben Mlergnädigst geruht: dem Landgerichts⸗Präsidenten , in Erfurt den kter als Geheimer Ober⸗Justiz⸗Rath mit dem Range ines Raths zweiter Klasse, und dem Rechtsanwalt Lex in Hamm den Charakter als M Rath zu verleihen.

Berlin, den 13. Mai 1887.

Ihre Königliche Hoheit die Großherzogin von Baden ist heute Vormittag hier eingetroffen und im König⸗ Palais abgestiegen.

Ninisterium der geistlichen, Unterrichts- und Medizinal⸗Angelegen heiten.

Der bisherige Privatdozent, Sanitäts-Rath Professor

Bernhard Fränkel zu Berlin ist zum auferordent—

Professor in der medizinischen Fakultät der Friedrich⸗ 3⸗Universität Berlin ernannt worden.

Ju stiz⸗Ministerium.

Der Rechtsanwalt Dr. Seifert in Friedland O⸗S. ist Mn tar für den Bezirk des Ober⸗-Landesgerichts zu Breslau, mweisung seines Wohnsitzes in Friedland O-⸗S., ernannt

nist erium für Landwirthschaft, Domänen . und Forsten.

In Kreis⸗Thierarzt Albert Ziegenbein zu Burg ist, Un Entbindung von seinem gegenwärtigen Amt und An⸗

m des Amtswohnsitzes in Wolmirstedt, die Kreis-Thier⸗

des Kreises Wolmirstedt verliehen worden.

—

Re solut.

In, Gemäßheit der Vorschrift im 8. 6 des Gesetzes N. Juli 1835, betreffend die Ergänzung und Ab⸗ nung einiger Bestimmungen über Erhebung der das Einkommen gelegten direkten Kommunalabgaben der

J

. S. 327), mache ich hierdurch öffentlich bekannt, ier bei der Veranlagung der Gemeindeabgaben von fiska⸗ Domänen und Forstgrundstücken für das Jahr 1887 zum zu legende, aus diesen Grundstücken erzielte etatsmäßige kbahu der Einnahmen über die Ausgaben unter Berück⸗ Kging. der auf denfelben ruhenden erbindlichkeiten und maltingeosten nach den Etats pro 1. April 1887/88

in der Provinz Ostpreußen 142335 Prozent,

in der Provinz Westpreußen 145,6 Prozent, 8. in der Stadt Bern 0 Prozent,

in der . Brandenburg 1209 Prozent, ö in der Provinz Pommern 10623 Prozent,

in der Provinz Posen 115,4 Prozent,

in der Provinz Schlesien 14477 Prozent,

in der Frovin; Sachsen 111, Prozent,

in der Provinz Schleswig⸗Holstein 141,3 Prozent, chin der Provin, Sannover 101 Prozent, Uh in der Provin, Westfalen oö 3 Prozent,

welches zusammen mit dem Garde⸗Husaren⸗Regiment im Feuer exercirte, frühstückten hierauf bei dem , des Garde⸗ Husaren Regiments und kehrten um 4 Uhr von der Station Neu⸗Babelsberg aus nach Berlin zurück

Heute nahmen Se. Majestät militärische Meldungen entgegen und hörten die Vorträge des Oberst-Kämmerers Grafen zu Stolberg und des Staats⸗-Ministers von Puttkamer.

— Bestern fand bei den Kaiserlichen Majestäten im Palais eine musikalische Abend- Unterhaltung statt, bei welcher die Künstler Fr. Artst de Padilla, Frl. Groth, Frl. Leisinger, . Ahna und Mitglieder der Königlichen Hofoper mit⸗ wirkten.

Heute empfingen Beide Kaiserliche Majestäten Ihre Königliche Hoheit die Großherzogin von Baden bei Ihrer Ankunft im Königlichen Palais.

— Der Bundesrath hielt am gestrigen Tage unter dem Vorsitz des Staats⸗Ministers, Staatssekretärs des Innern, von Boetticher eine Plenarsitzung ab. In derselben wurde zunächst über die geschäftliche Behandlung mehrerer Vor⸗ lagen Beschluß gefaßt. Der Entwurf eines Gesetzes wegen Ergänzung des Gesetzes, betreffend die Postdampfschiffverbin⸗ dungen mit überseeischen Ländern, der Gesetzentwurf über die Besteuerung des Zuckers, der Entwurf einer Verordnung über die Kaution des Kassirers der Legationskasse, der Gesetz⸗ entwurf, betreffend die e,, , n. der deutschen Schutz⸗ gebiete, endlich die Gesetzentwuͤrfe für Elsaß-⸗ Lothringen über die Vormundschaften und über die ,, ,. der Entschädigungen im Falle der Zwangsenteignung, die beiden letzteren Entwürfe in der durch den Landesausschuß von Elsaß⸗Lothringen abgeänderten Fassung, wurden den zustän⸗ digen Ausschüssen zur Vorberathung überwiesen. Das vom Reichstag angenommene Gesetz wegen Einrichtung eines Seminars für orientalische Sprachen soll zur Allerhöchsten Vollziehung vorgelegt werden. Ueber den durch den Reichstag ab⸗ eänderten Gesetzentwurf, betreffend den Servistarif und die rer her der Orte, sowie den Entwurf eines Ge⸗ setzes für .. Lothringen über die gesetzlichen Feier⸗ tage, wie derselbe sich durch die Beschlüsse des Landes⸗ a mer estaltet hat, wird in einer der nächsten Sitzungen Beschluß gefaßt werden. Sodann wurde Seitens der Ausschüsse für Zoll- und Steuerwesen und für Rechnungswesen über die gemeinschaftlichen Einnahmen an Zöllen, Verbrauchs⸗ feuern 2c. sowie die bezüglichen Verwaltungsausgaben für das Etatsjahr 1883/84 Bericht erstattet. Endlich wurde noch über die Bewilligung von Ruhegehalt an Reichsbeamte, über die Abänderung von Tarasätzen und über Eingaben von Militär⸗ anwärtern und von Gerichts vollzieher-Ciwilgnwärtern, be⸗ treffend die Ausführung des 8 77 des Militär⸗Pensionsgesetzes, bezw. die Auslegung des 5. 30 der Anstellungsgrundsaͤtze für

Militäranwärter, Beschluß gefaßt.

— Die Schlußberichte über die gestri des Reichstages und des Hauses der A befinden sich in der Ersten Beilage. .

— In der heutigen 9) Sitzung des Reichs⸗ tages, welcher der Staatssekretär des Innern, Staats- Minister von Boetticher, der Staats-Minister Bronsart von Schellendorff und der Staatssekretär im Reichs⸗-Schatzamt, Dr. Jacobi, mit mehreren Kommissarien beiwohnten, verkündete der Präsident den Eingang einer neuen Vorlage, eines Gesetz entwurfs betreffend die Abänderung des Gesetzes über den y mit Nahrungsmitteln, Genußmitteln und Gebrauchs⸗

79. änden vom 14. Mai 1879. Der 8 16 dieses Gesetzes f folgenden Zusatz erhalten;

Sofern in Folge polizeilicher Untersuchung von Gegenständen

der im §. I bezeichneten Art eine rechtskräftige strafrechtliche Ver⸗

. Sitzungen geordneten

Se. Majestät der begaben Sich gestern Vormittag lis Uhr mittels Extrazuges nach Potsdam, besichtigten da—⸗

Session dem Reichstage eine Vorlage machen werden, nach welcher auch die Reichsbeamten des Civilstandes, sowie diesenigen Beamten des Reichsheeres und der Kaiserlichen Marine, welche behufs Ver⸗ heirathung ein bestimmtes Privateinkommen oder Vermögen nicht nachzuweisen haben, in einer den Bestimmungen des Gesetzentwurfs entsprechenden Weise entlastet werden.“

Diese Resolution beantragten die Abgg. Hahn, von Köller und Gen. dahin abzuändern, daß statt der Worté im Laufe der nächsten Session“ gesagt werden soll „baldthunlichst und den Schlußsatz so zu fassen:

nach welcher sowohl bezüglich der Reichsbeamten des Civil⸗ standes als bezüglich der Beamten des Reichsheeres und der Marine die Reliktenbeiträge in Wegfall kommen.“

Der Abg. von Massow begrüßte es Namens der konser⸗ vatiyen Partei mit Freuden, daß endlich eine Verständigung zu Stande gekommen sei, für die auch auf eine große Majoritãt im Plenum gerechnet werden könne. Es sei dies dadurch er⸗ reicht worden, daß die verbündeten Regierungen den früher ausge sprochenen Bedenken dadurch Rechnung getragen haben, daß alle Offiziere Prinzipiell zur Beitragszahlung für ihre Relitten verpfli tet, die Hauptleute zweiter Klasse und die Lieutenants aber von dieser Beitragspflicht bis zu weiterer gesetzlicher Re—= gelung entbunden seien. Her i aber sei es, ein neues Element durch Heranziehung der Civilbeamten in diese Materie , was von weittragenden Folgen für die Etats

er Einzelstgaten und der Kommunen sein müsse, die dem Vor⸗ gang des Reichs zu folgen gezwungen sein würden.

Der Abg. von Benda berief sich auf die entgegenkommen⸗ den Erklärungen, welche die verbündeten Regierungen in Bezug auf die Gleichstellung der Civilbeamten mit den , in der Kommission gegeben hätten und deren Wiederholung vom Tische des Bundesraths aus heute sehr er⸗ wünscht sein würde.

Bei Schluß des Blattes ergriff der Staats⸗Minister von Boetticher das Wort.

— Die heutige (16) Sitzung des Herrenhauses eröffnete der Präsident, Herzog von Ratibor, in Gegenwart mehrerer Regierungskommissarien um 1 Uhr 20 Minuten mit geschäftlichen Mittheilungen. .

N die Tagesordnung eintretend, nahm das aus zunächst den Bericht des Referenten der Budget⸗Kommission, Herrn Brüning, über den Gesetzentwurf, betreffend die Kantongefängnisse in der Rheinprovinz, entgegen.

Die Kommission stellte den Antrag ö unveränderte An⸗ nahme der Beschlüsse des Abgeordnetenhauses.

Dagegen beantragte Herr Adams: vor Eintritt in die Spezialdiskussion den Entwurf behufs Vorlegung und Prüfung der in der ersten Sitzung der Kommission des Abgeordneten⸗ hauses verlangten Nachweisung an die Kommission zurück—⸗ zuverweisen.

Eventuell beantragte Herr Adams, dem ersten Absatz des 5§. 5, welcher lautet:

„Die wegen Vergehen oder Uebertretungen gerichtlich erkannten oder durch amtgrichterlichen Strafbefehl endgültig festgesetzten Geld⸗ strafen fließen, soweit sie bisher gemäß der Allerhöchsten Ordre hom 27. Dezember 1822 dem Polizei⸗ und Zuchtpolizei⸗Strafgelderfonds zukommen, oder den Gemeinden direkt zuflossen, zur Staatskasse“,

folgende Fassung zu geben:

Dem Provinzialverbande der Rheinprovinz wird als Ersa für den durch die Bestimmungen dieses Gesetzes entstehenden Ausfa an den durch 5. 15 des . vom 8. Juli 1875 zuge⸗ ewiesenen Staatsnebenfonds eine jährliche Rente don 100 000 4 left Verwendung zu den in der Kabinetsordre vom 2. Dezember 1822 bestimmten Zwecken aus der Staats kasse ausgezahlt.“

Der Referent, Herr Brüning, erklärte sich Namens der Kommission gegen diese Anträge, während der Antragsteller dieselben befürwortete. (Schluß des Blattes.)

— In der heutigen 64) Sitzung des Hauses der Abgeordneten, welcher der Sid gde; . e, Ministeriums, Minister des Innern von a, . Minister der öffentlichen Arbeiten, Maybach, 8 die Eages⸗ Kommissarien , . verlas vor . är, des ordnung der Abg. Wolff eine Stelle 2. Rer. Rickert, welche kestir h sollte, eh 1er gemacht habe. den Vorschlag einer 3 der Stem gegenüber Der Abg. Rickert be ö. nanz⸗Ministers, Dr. von der Behauptung des een zübrretten Steuern ganz dem Scholz, das y, hingewiesen, daß Preußen die

bei der nach der Meinung des Stempelbesteuerung ;