von der Innung fern hielten und die gleichsam die Blumen

aus fremdem Garten pflückten. i der Ansicht Ausdruck, daß der K ö . Tendenz der Re⸗

Reichstag im Großen und Ganze . . einverstanden sei. Die i ,, der , sich als . , 29) 5 a i ündun on in den fr 3 änden ihre Begründu 6 . . kö 2. i it auch der regsten Förderung der Regie ⸗ , . Er betrachte die ,, . ö strebungen nur als berechtigte Ergänzungen der ,,. . richtungen. Redner wendete sich nun gegen die i . a die Verwaltungsbehörden den Bestrebungen auf ich 3. von Innungen ieh. allzu mißgünstig entgegengestanden hätten. Es sei vielmehr das Gegentheil der Fall gewesen. Wenn er und seine Partei aber auch der n ,,, sympathisch gegenüber 6 so habe er doch in Bezug au dieselbe noch gewisse Reserven hervorzuheben, die ebensowohl allgemeiner, wie spezieller Natur seien. Wenn die Vorlage nur bezwecken wolle, die reine Zunft und Zwangs⸗-Innung herzustellen, so müsse er fie ablehnen; wenn aber neben ihr auch die Ge⸗ werbefreiheit aufrecht erhalten werden solle, so werde er sie annehmen. Er wünsche nicht, daß das Handwerk mit immer mehr verstärkten Forderungen hervortrete, in deren Hinter⸗ grunde die alte vergangene Zunftherrlichteit stehe; er wünsche nicht, Baß bei den Handwerkern die Illusion genährt werde, daß es ihnen schließlich doch noch gelingen werde, die Gewerbe⸗ freiheit zu vernichten. Die Gewerbegrdnung, welche Arbeitw gebern und Arbeitnehmern gleiche 1 gewähre, dürfe nicht gefährdet werden. Redner machte sodann auf den Um⸗ stand aufmerksam, daß die Innungsmeister durch die ihnen gewährten großen Rechte nur zu leicht zu einem einseitigen Standpunkt verführt werden könnten, so zwar, daß sie für die Ausbildung der Lehrlinge in allen Fällen die beschränkten nnungsschulen für ausreichend erachten könnten. Die Aus⸗ in, der Lehrlinge für eine große Anzahl von Handwerken, die auf der Grenze des Kunstbetriebes ständen, oder einen Kunst⸗ betrieb bildeten, erfordere aber eine so große Summe von all⸗ gemeinen und speziellen Vorkenntnissen, daß nur die gewerb⸗ lichen Sa, oder auch die Fortbildungsschulen dem Bedürfniß der Ausbildung genügen könnten. Es wäre nun gewiß sehr schädlich, wenn die Innungen in die Lage versetzt würden, diese . bildung beschränken und darauf einen Rüchschritt in gewerblicher insicht bewirken zu können. Es wäre überaus bedenklich, die 3 als allein maßgebend für die Frage hinzustellen, ob auch die Wissenschaft und nicht allein die n, mecha⸗ nischer Handgriffe i das Handwerk Werth haben solle. Seine Partei wünsche aufrichtig, daß das Gute, welches die Vorlage enthalte, bleibe, wünsche aber auch eine genaue Prüfung in der Kommission, damit eine Anzahl unklarer Bestimmungen, welche Zweifel über die Tragweite des Gesetzes zuließen, beseitigt werde, damit man auf diese Weise die Vortheile, welche das Gesetz biete, nicht verliere. Der Geheime Ober⸗Regierungs⸗Rath Lohmann äußerte: Ob die Regierung die gesetzgeberische Arbeit auf diesem Ge⸗ biete mit dieser Vorlage abschließen werde, könne er heute noch nicht verbürgen. Aber die Regierung halte an der Auf⸗ fassung fest, daß die Vorlage auf der Tendenz beruhe, die

bänden, die auf dem

ö t auf Erfolg,

ber die Reform der direkten Steuern hat Aussich ͤ 2 6. nicht 3 sesten Entschluß fassen, n 36 . und komplizirte Materie ganz um ihrer selkst n * * Abschiu ziehn enn den Hr, l selks gibt, g betatken nem ere. zu bringen. So lange noch Nebenpunkte 92 29 * . diese re e n; auch sein mögen, — mit ieser Frag . werden, so lange werden Sie nun und nimmermehr ju einem pr 9. schen Erfolge kommen. Ich nenne es einen Nebenpunkt, wenn an i Frage der Reform der direlten Steuern Versuche angeknüpft 8 ie varlamentarische Macht zu erweitern. Es ist das ja für groß * . wichtiger Punkt, ein Hauptpunkt, ein Punkt, der vielleicht in ihrer Schätzung weit hinaus über die gute Reform der direlen Steuern hfsinausgeht. Aber, meine Herren, wenn Sie an die Reform 8 direkten Sieuern herangehen wollen, ist das ein Nebenzunkt. Scheiden Sie den Her,, . aus, fo werden Sie meines Erachtens eine Menge

von Schwierigkeiten beseitigen. . ;

* 6 fig! i w unkt, der gefahrdrohend ist, das ist, wenn mit den direkten Steuern verbunden werden soll eine wesentliche Abänderung der Grundlagen unseres Wablrechts. Für die Politiker von Sag sft das ja viellelcht wieder ein Hauptpunlt, der weit über diejer ber jener Art der Reform der direkten Steuern im Werthe steht. Ich will das den Herren guch gar nicht übel nehmen; aber ich wiederhole; wollen Sie die direkten Steuern reformiren, dann geben 8 . n. zugleich an eine Aenderung der Grundlage unseres Wahlrechts heranzutreten. .

Ebenso ist * ein bindernder, jede praktische Verhandlung der Sache in Frage stellender Umstand, wenn Sie denken, die Situation der vormals reichsständisch Unmittelbaren zu einem der wichtigen Punkte der Vorlage zu machen. Wollen Sie in diese Verhãltnisse fief eindringen, wie es damals durch die Einsetzung einer Sub- kommission, durch juristische Untersuchung der Lage einer Amahl früher mediatisirter Häufer geschah, — wollen Sie dadurch die Ver ⸗ handlungen fördern, dann spannen Sie die Pferde hinter den Wagen, dann kemmen wir, fürchte ich, ebenfalls nicht vorwärts. .

Also darum möchte ich dringend bitten diejenigen Parteien, die es aufrichtig meinen mit dem Wunsche nach Reform der direkten Steuern. Ich stehe ganz auf Ihrer Seite, — das kann ein preußischer Finanz Minister gar nicht einen Augenblick in Abrede stellen wollen, O daß das, was wir heute als direlte Steuer in Preußen besitzen, ein Torso ist, ein unfertiges Ding, bei dem es nicht immer bleiben kann.

Aber wollen Sie der Sache mit Erfolg näher treten, dann fassen Sie den festen Entschluß,. daß Sie sich, gegenseitig darin stärken; Nebenpunkte wollen wir mit dieser wichtigen und schwierigen Sache nicht verbinden. J

Aber wenn Sie auch diesen Entschluß gefaßt haben möchten, wie ich wünsche und hoffe, dann ist doch in der Sache selber noch eine Hauptschwierigkeit, von der ich befürchte, sie wird einem Gelingen, einem praktischen Erfolg lange noch hinderlich sein. Der Hr. Abg. von Rauchhaupt hat in ausführlicher Weise, so daß ich darauf nicht näher einzugehen brauche, die Schwierigkeit dargelegt, welche das Be⸗ stehen, welche die Beibehaltung unserer Grund. und Gebäudestener einer rationellen Reform unserer direkten Staatesteuern entgegenstellt. Denn, meine Herren, ich bin ja wesentlich einverstanden mit dem, was r. ron Rauchhaupt in Ter Beziehung gesagt bat; aber r. ven Rauchhaupt wird sich auch wahrscheinlich der Sorge nicht verschließen; Die Kapitalrentensteuer hat ihre großen

Gegner und sie wird nicht leicht das haben wir aus den damaligen Verhandlungen gesehen — dieser Gegnerschaft zu entwinden sein, es ist ohne Zweifel, daß wieder die Forderung kommt: das fundirte Einlommen soll es sein, nicht blos das Einkommen aus mobilem Kapital. Deshalb, meine Herren, war die Staatsregierung der Mei= nung, wenn Sie Er folgten auf dem Wege den sie ja so lange schon als ihre Absicht kund gethan hat, wenn Sie mitwöirkten, daß wir endlich dazu kommen könnten, die Grund ⸗ und Gebäudesteuer erst den Kommunalverhänden zu überweisen, dann wäre der Weg zu einer

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freisinnige 3 e W ehlha denden . er, . . r ,,,

den Arbeitern gemacht habe.

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einkommensteuer vollständig jalsch Die

schwärme. man freilich nur für 4 Iranntn

2 3 an. r nn,, Staaten lingen, ie r .

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brächten. Die Kapitalrentensteuer sei 1883 big

an selbst gescheitert, weil man nur das mobile gapntal . Einkommen. *.

treffen wollen, aber nicht jedes fundirte - das Abwersen des Wortes Deklarationsp sei gethan. Seine Partei wünsche auch eine Einschin !! und die Vermeidu eder Steuerunterschlagung Die

servativen sollten die Deklaration in 2 Gesetzes einbringen. Was wollten sie trreit n Einen Mehrertrag? Erleichterung geglan

es wäre allgemeines Einverständniß Steuern nicht weiter abzubrödeln. Darüber Abg. von Nauchhaupt garnichts gesagt. Hobrecht habe sich früher namens der die Quotisirung ausgesprochen. Er (Nenner) h Nationalliberalen diesen Punkt nicht als . würden. Er würde jede Mitwirkung versagen eine der direkten Steuern, bei we dieser M garantirt sei. Seitens der Konservativen hah Professor Wagner für die Quotisirung aue; mae handele es sich nicht um eine Machterweit tung fande um ein . gegenüber den großen welche im Reichstage gemacht würden. Auch Wahlrechts solle ein solcher Nebenpunkt sein. der direkten Steuern, die ohnehin das Wa

ebung, bei welcher als Nebenpunkte bezeichnet sei, . 1 Hauptfrage sei. Er könne freilich nicht die

werde.

Antrag

befriedigenden Gestaltung der direkten Steuern geebnet. weil es dann leichter möglich sein würde, das fundirte und unfundirte Einkommen in einer gerechten und billigen Weise zu berüchsichtigen, — ich sage, dann wäre der Weg so erleichtert, daß auf allen Seiten die Hoffnung gehegt werden könnte: wir werden zum Ziele gelangen So lange die besondere Ertragesteuer vom immobilen Besitz in Form der Grund⸗ und Gebäudesteuer als Staatssteuer bestehen bleibt, meine Herren, fürchte ich, werden, abgesehen von den von mir vorhin erwähnten Nebenzunkten, in der Hauptsache noch leider solche große Schwierig ⸗ keiten bestehen, daß eine Einigung weiter Kreise, wie sie für ein neues Steuergesetz, namentlich, für eine Reform der direkten Steuern wünschenswerth und nothwendig ist, als zweifelhaft erscheint. Ich fürchte, daß es dann bei dera nur zu begründeten Wort verbleiben würde, welches der Hr. Abg. von Benda am 24. November 1885 im Reichstage aussprach, wo er sagte; Endlich wissen wir, daß die Abhülfe aus den eigenen Mitteln Preußens ganz außerordentlich schwierig sich erwiesen hat. Was mich betrifft, so habe ich keine besondere Lust, mich an Verfuchen in Preußen zu einer weiteren Reform der direkten Steuern ju be= theiligen; dazu habe ich auch nicht die geringste Neigung. Ich halte solche Versuche an und für sich für verfehlt und schon don vornherein für aussichtelos. Ich habe diesen klaren Worten des Herrn von Benda damals aus voller Seele zustimmen müssen, und ich fürchte — das Wort gast ja eben nur für die Zeit, wo es gesprochen worden ist — ich fürchte,

anze Gesetzgebung auf dem bisherigen Standpunkte zu er⸗ . Die Absicht, die in den Motiven ausgesprochen sei, die Innungen zu wirklichen Trägern der Selbstverwaltung zu machen, habe die Regierung zu dieser Vorlage veranlaßt.

Der Abg. Biehl meinte, sein Dank für die Vorlage sei ein sehr be genere, dieselbe scheine ihm nur ein Schritt zu sein, um die Schaffung obligatorischer Innungen zu hindern. Veraltete Einrichtungen aus der Rumpelkammer der Zünfte wolle das Centrum nicht, es wolle sich lediglich auf einen zeitgemäßen, den Verhältnissen des Handwerks entsprechenden Standpunkt stellen. Redner bean sich schließlich hauptsächlich gegen die zu weitgehenden Befugnisse der Behörden in Ent⸗ scheidung von Innungs⸗-Angelegenheiten aus.

Der Bevollmächtigte zum Bundesrath Königlich bayerische Regierungs- Rath Landmann wendete sich gegen die Aus⸗ führungen des Vorredners und erachtete den von der Regie⸗ rung eingenommenen Standpunkt ebensowohl vom Gesichts⸗ punkte allgemeiner wie spezieller arr. für berechtigt.

Die Diskussion wurde geschlossen und die Vorlage an die Gewerbe⸗Ordnungs⸗Kommission verwiesen.

Das Haus vertagte sich auf Freitag 1 Uhr.

eas verschoben. Der Abg. Dr. Windthorst habe die Frage des rechts kürzlich entschieden betont; er (Redner) hoffe aber der Abg. Dr. Windihorst damit nicht auf dem Boden den das Centrum einnehme, denn in demselben seien zu konservative Elemente, zu denen der Abg. Dr. Wind allerdings nicht mehr zu gehören scheine. Es sei je Moment gekommen, zu einer Reform der direkten Ste gelangen, weil im Reichstage eine Mehrheit vorhanden die der des Abgeordnetenhauses entspreche. Deshalb seine Partei diesen Gedanken kundgegeben; mit allgem

Redewendungen sei nichts gethan; das Vertrauen zur *

— In der gestrigen Gz) Sitzung des Hauses der wir werden ibm wieder justimmen misffen, wenn wir ohne vorgängige rung müsse auf andere Weise bekundet werden. Abgeordneten erklärte bei der Fortsetzung der Berathung Erledigung der Punkte, welche ich gngedentet babe, an eine Neform Steuerverminderung solle nicht erfolgen; Steneresn des . der Abgg. Althaus und Genossen, betreffend die der direkten Steuern heran gebn wellten, wi. S etwa. gescheben wäre terungen seien Überhaupt nicht möglich, selbst vm . 75 direkten Steuern, der Finanz-Minister Dr. ö der Resultate der zweiten Lesung der Kommisston 6 e, , ,. ya. 9. . R;, von olz: , He ich v mmh, ollten mit den Steuererleichterungen die Verbesserunzn n; Seien Sie nicht bee, , Herren, j ich schon jetzt da dort uber n r . . n rm ,, . 2c. bewertstelligt werden? Seine Partel hol' reif is dicsem frühen StRgdium Der Beratöung. Sch bin zu Frage, um die es fiä, wandelt eine kestinmte Ausfthnnkzté ele Ki? die Steuern von den weniger kräftigen Schullem min

meinem Bedauern genöthigt, alsbald das Haus zu verlassen, um den Verhandlungen in dem anderen Hause beizuwohnen; und wenn auch mein verehrter Freund, der Hr. General. Steuerdirektor Burghart, Ihren Verhandlungen weiter beiwohnen wird, so möchte doch auch ich jelbst gern einige Worte wenigstens zu diesem wichtigen Gegenstande hier sprechen.

Ich möchte damit beginnen, meine Herren, welche den Antrag unter

taatsregierung, innerhalb deren der Antrag noch nicht berathen worden ist, nicht auszusprechen, möchte Sie aber recht dringend bitten, diese erneute Gelegenheit nicht unbenutzt vorübergehen zu lassen, um sich über die Schwierigkeiten reckt klar zu werden und schon jetzt möglichst zu ihrer Beseitigung beizutragen.

Der Abg. Rickert bemerkte: Der Abg. von Rauchhaupt habe .. bestritten, daß der Antrag einen agitatorischen Charakter habe; aber er (Redner) habe sich doch des Eindruckes nicht erwehren können, daß der Antrag nach außen hin eine Entschuldigung sein solle für die ablehnende Haltung gegen⸗ über dem Ankrage wegen Einführung einer Reschseinkommien— steuer. Das Land

leistungsfähigeren übertragen. Deshalb wolle fie eine rentensteuer, um das Privilegium des mobilen z! beseitigen. Statt die Resolution zu kritisiren, det Mb. Rickert einen Entwurf seiner Reichseinkommenst z sollen. Wie solle sie denn von Reichswegen du ohne zahlreiche Reichsbeamte oder Reichs spione in de staaten? Die Progression der Steuern sei in lezte von Der rechten als von der linken Seite Die Berliner Miethssteuer wirke progressiv, nicht nach oben.

Der Abg. Freiherr von Huene erklärte: Auf

denjenigen Herren, Nr. 126 der Drucksachen gestellt baben, meinen Dank auszusprechen. Denn, meine Herren, ich müßte nicht Finanz · Minister sein. wenn ich nicht erfreun fein follte über jedes Zeichen eines Interesses, einer lebendigen Theilnahme für die Ent⸗

wickelung und Förderung dieses wicht: ĩ ĩ j . 9 s ichtigen Zweiges, der in mein

Aber, meine Herren, ich kann mir doch auch nicht versagen olle jeßt mit Steuervorlagen überschüttet werden. Miethssteuer und die Reichseinkommensteuer et nich in wenn ich den Werlh des Antreten men 8 J e he , Man verhandele über die Vesteuerung des Branntweins; an. Die Erklarung des Finanz- Ministere . * ; des Erfolges ins Auge ff. welcher mit diesem Antrags verbunden gedeutet worden sei eine Besteuerung des Biers, des Zuckers man ssolle einige „Nebenfragen““ bei Seite lassen.

. une nn einen lick rückwärts zu thun. ünd da muß ich und des Weins; man verlange eine weitere Zollerhöhung, die der Regierung begreife er das, aber daß es aus dem . . , wir Hon nn z r keinen Erfolg geg t, dem Lande aber einen großen gebilligt werde, sei neu. Die Frage des Wahlrechtes von zwei Dritteln oder drei Vierteln aller , . ö . ar ,, Partei. babe kein doch wenigstens soweit gestreift werden, als das der, weit speziglisirter angelegt, ein Einverständniß der Parte len des habe Milli , a en rice ge e n, e, w,,

ue iber die Metern be hliernen Ge nne nee aft n, ö h ionen seien verloren . en in Welge der Er⸗ vativen Antrag finde das Wort Anwendung: „Zu viel in aal hrelchen ie Kongleche Senn ce weran befke , ien and . zes n,, inisters. Was solle die zu wenig ist ein Ding.“ Der Antrag enthalte zu viel, wem ier, * e lr d g, . sie im ] nich fen Zehe 34. 3 ,. ö en, 15 an . Tage das er nur eine Anregung geben solle, zu wenig, wenn er Drck

inen Gesetzentwurf vorlegte, von dem sie in oßtima Finanz⸗Ministers ein Sperrgese i ü ö

,,,, . 66 en, nue i n perrgesez als bevorstehend tiven geben folle. Eine Reform der en- und Ein

während das Wolff sche Telegraphen⸗ ableugne. Was solle der Finanz- Minister machen? Es ständen doch nur allgemeine

kommensteuer solle herbeigeführt werden! Der von nh haupt habe davon gesprochen, daß die arbeitenden verhältnißmäßig besser situirt seien, als die anderen

bureau nachher Alles mit dieser Resolution

n Gesetzeffotm ausgeführten Beschlüsse, welche Sie in eine Reso⸗ . in weitgehendem Einverständniß der ge.

entgegengebracht baben. Der Erfolg davon. meine

n. Wendungen darin! Di i 3 Fei vi ; f i en, ndun Die frühere Resolution von 1883 fei viel Da e stärlet mi . laat r ö . ö nn, pesialisirter gewesen. Der Abg. von Rauchhaupt habe der . ke , ,,, ahl. 6 e, Un ö dä wir von eit in *wefen fh nationalliberalen Wirthschaftspolitik ein Loblied esungen, glaube, man müsse AÄngesichts der der indirelten m au wicht zn dernchten haben werden, wenn nah en nh. aber die Töne seien eiwas abgeblaßt gewesen. Man habe feuern an eine Ent astun der direlten ern n ö * . der darauf ele, n , en g n t , der Lohne gesprochen; heute be. Äber davon stehe in bem . nicht. Des halb könne ,, , , ,

angen seien. Die großen Ver—

— : keine Verhand⸗ üllung gegangen, welche man

trages geeignet mit in Erw gung eben . e,.

sprechungen seien michtumn Vorarbeiten von 1883/84 e. ohne

derselben beachtet werden solle. Deshalb s