Dritte Beilage

zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Stants⸗Anzeiger.

AM 14.

Berlin, Mittwoch, den 16. Jannar

1889.

(Schluß aus der Zweiten Beilage.)

Reichskanzler Fürst von Bismarck:

Der Herr Abgeordnete hat mir diesmal untergeschoben, ich hätte ihm vorgeworfen, er hätte von England geredet. babe gar nicht gehört, daß er von England geredet hat, und habe es ihm auch nicht Forgeworfen. Ich habe von England in keinem anderen Sinne ge⸗ sprochen, alt daß ich von dem Gerxechtigkeitssinn und der Freundschaft England hoffte, daß wir diese Sache ruhig beilegen würden, die er mit unzarter Hand berührt hatte, ohne sie zu kennen, und ohne davon zu wissen.

Bas einzige punctum saliens meiner Acußerungen und Vorwürfe, das ich scharf accentuirt hatte, hat er sorgfältiger Weise auch dieses Mal umgangen und ist ihm ausgewichen; das ist die Thatsache, daß er die Besitztitel unserer Landsleute als werthlos und zweifelhaft be— handelt und dadurch ihre Beweiskraft in den Verhandlungen, in denen wir mit England stehen, abgeschwächt, wenn nicht vollständig ver— nichtet hat, Sie werden mir in England sagen; Ihr Landsmann, Ihr Freund, der patriotische Abg. Bamberger hat ja selbst gesagt, Dat Papier sei nichts werth; warum wollen Sie das vertreten!

Warum ist der Herr Abgeordnete bei seinem dreimaligen Wieder wortergreifen auf diesen Vorwurf gar nicht zurückgekommen? Daz möchte ich ihm doch zu Gemüthe fübren. . —

Er bat außerdem das ganze Objekt altz ein so werthloses be— handelt, daß die Engländer sagen werden; mein Gott, wenn Sie um solche Sandbüchse, wie Hr. Bamherger sie ja kennt, mit un streiten wollen, dann ist und Ihre Freundschaft auch nicht viel werth; um solcher ganz werthlosen Sachen wollen Sie von uns noch Konzesfionen

essen! . ; an. * hat außerdem in Außsicht gestellt. daß unsere ganzen kolonialen Unternehmungen überhaupt so gut wie mißlungen wären, daß wir dae

lasko gemacht hätten das e vorqusgcsagk, hätte. Ja, imeine Herren, ir r eingeschüchtert ist, Gott sei Dank, der Peuische National. Hharafter im Ganzen nicht, daß er durch einzelne Mißgriffe, Irrungen, Spfer in den einmal begonnenen Kolonialbestrebungen sich abschrecken säßt. AÄber es ist doch nicht, nützlich, den Engländern ein ureden, daß wir so leicht abzuschrecken wären, und daß wir nun ermüdet und ab=— geschreckt wären durch das, was wir seit vier Jahren überhaupt unter— nommen haben. Ich halte es nicht für nützlich, das in der Oeffent⸗ lichkeit und namentlich England gegenüber zu behaupten. ;

Denken Sie, doch an dig Geschichte der holländischen Kolonien Wie groß sind die gewesen! Welche upsand downs haben die gehabt! Sie haben Ost⸗Indien gehabt sie haben Brasilien gehabt und, haben (g verloren; sie haben auch hegte noch eine Kolonialmacht, die viel schwerer wiegt ah Einwohnerzahl und an Ausdehnung, als das ganze Königreich der Niederlande. Da sehen Sie, daß germanische Zäbig. seit doch zum richtigen Ziele kommt, auch wenn sie inzwischen Ceylon, Ost⸗Indien und Brasilien und die Kapstabt verloren hat; mancher ehrliche Holländer ist dabei erschrssen und erschlagen worden von den Wilden sowie von den auslaͤndischen Feinden, mit denen sie ju kämpfen hatten. ;

Setzen nun die Herren, die Gesinnungsgenossen des Hrn. Bam berger, bei der oberdeutschen Nation weniger Zähigkeit, weniger Tapferkeit, meniger Bebarrlichkeit voraus ale bei der niederdeutschen, dann haben sie ganz recht, wenn sie nach den vier Jabren — wie heißt es in dem Märchen? — von dem Manne, der über Land gehen wollte und, nachdem er vor's Dorf gekommen ist, findet er es kalt und windig, und er kehrt um und kriecht wieder bei Muttern unter. Daß ist das, was Sie dem deutschen Volk als Prognostikon in seinen kolonialen Bestrebungen aufstellen. .

Aber ich kann da nur mit Genugthuung meine Sicherbeit aus- sprechen, daß die große Majoritaͤt des Reichstages vom deutschen Bolk und seiner Beharrlichkeit und seinen Bestrehungen — seinen nationalen — eine höhere, und ich meine, bessere Meinung hat, als die Minderheit, die uns gegenüber steht.

Abg. Richter: Beiläufig möchte er dem Reichskanzler bemerken, daß die Schnapspolitik sich ganz anders stelle, ob man in Norddeutschland bei kaltem Klima den Schnaps für ein Bedürfniß erkläre oder ob man im tropischen Klima die

Aussuhr befördere, wie es gegenwärtig der Fall sei. Südwest-Afrika mit den holländischen Kolonien zu ver⸗ gleichen, ein unglücklicherer Vergleich sei nicht denkbar.

Die holländischen Kolonien seien unter ganz anderen Bedingungen geschaffen worden und beständen auch heute nur unter harten Krisen, wie gegenwärtig gerade von Java und Sumatra gemeldet werde. Was wolle das Alles aber ö. gegenüber Südwest⸗-Afrika, wo nichts als Nomaden⸗ taͤmme sich befänden, der Boden absolut keinen Acker trage und des Wassers und Holzes entbehre. Es habe, auf. ihn einen großen Eindruck gemacht, als der Reichskanzler 1885 ö ,,, K . beruhigt abe. er g. Bamberger meinte damals, wenn jene eren Mißerfolg hätten, werde das Haus von heel wegen aufgefordert werden, für sie einzutreten. Da habe der Reichskanzler gesagt, wie könne man dag nur von ihm an= nehmen, daß er dann mit der dem Deutschen eigenthümlichen S werf igkeit eine solche Frage als eine nationale, erklären werde? . Sie jemals einen solchen Reichskanzler hätten, so müßten Sie ihn sörtjagen!“ Er (Redner) führt, däs an ohne jebe Nebenbedeutung, ohne jeden Nebensinn. Er . durchaus dem Reichskanzler daraus keinen Vor⸗ wurf machen, sondern nur zeigen, daß er selbst solche

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der 0 ei. . j sage es e tegen seines Verhaltens, = daß der Kanzler . kerne nicht genügend unterrichtet sei. Das, was er als neue Information vortrage, seien jn ganz altbekannte Ge⸗ chichten aus dem vorigen Frühjahr. Jene Expeditionen seien , durch die neuen Goldfunde hinausgelockt worden; sie hätten aber alle noch keinen Erfolg gehabt, und zwar seien bie Mißerfolge nicht wegen äußerer Hindernisse eingerreten, sondernkhwöil inan gefunden habe, daß die Ausbeute den Ab⸗= bau nicht lohne. Das sei eine ggäanz bekannte That⸗ sache n ben! dortigen Verhältnissen sei nun in den letzten Wochen eine Neugtungz eingetreten, die die antze Motivirung in dem Etat . mache und, die kalen berechtige zu fragen, auf Grund welcher Motivirung man kinun! ban SPoͤsten bewilligen solle? Wenn es geniigt bloß an gute nur des Auswärtigen Amt für das Reich zu glauben, dann wäre es überhaupt zichlig, . diese Dinge ein Pauschquantum zu bewilligen und der Regierung allein die Verantwortlichkeit für die Geldaugaben zu überlassen. Solle man einen Theil der Verantwortlichkeit tragen, so müsse man im Stande sein, sich Aufklärung über die thatsächlichen Verhältniffe zu verschaffen. Es sei ganz außer Frage, daß der Vertrag Kamahereros mit Deutschland rechtsgültig

sei; es komme nur auf die thatsächliche Frage an, ob der Vor⸗ behalt früherer Uebertragung von Bedeutung sei. Es sei ja ganz naturgemäß, daß über diese Frage der Reichskanzler mit den Engländern in Verhandlung trete; es sei das eine ein⸗ fache Frage, wie sie fortgesetzt in dem diplomatischen Verkehr auftauche, geprüft und entschieden werden müsse nach recht⸗ lichen Grundsätzen. Der Abg. Bamberger habe ihr in einer Weise präjudizirt. Wenn der Reichskanzler diese Frage fur so bedeutungsvoll hielte, dann hätte er erklären sollen, baß, da die A. ptivirung der Forderung von s) 0)0 „t nicht mehr passe, er aber andererseits vorläufig Erklärungen nicht abgeben lönne, die Berathung dieser Frage bis an das Ende der Budgetberathung vertagt werden möge. Dann würde jeder bereit gewesen fein, über diese Sache zu schweigen. Aber daß das Haus, wenn plötzlich neue Geldforderungen an dasselbe heranträten, nicht weitere Erklärungen solle fordern könne, sei von dem Parlamentarismus zu viel verlangt, Ein Parlament, das hierauf verzichte, würde nicht werth sein zu bestehen. Der erregte Ton in der Debatte greife in dem Augenblick Platz, wo der Reichskanzler erscheine. Seine Partei verarge es dem Reichskanzler gar nicht, wenn er ihr sachlich schneidig gegenübertrete, aber daß er ihr Mangel an Patriotismus, an Vaterlandsliebe vorwerfe und so einen häßlichen Ton in die Debatte hineintrage, dafür habe man ihn verantwortlich gemacht. Er (Redner) finde es übrigens erklärlich, wenn der Reichskanzler nach den Vorgängen in der letzten Zeit in ge⸗ wisser Erregung sich befinde. E möge auch dem Reichskanzler ungewohnt sein, da er den Reichsiag in den letzten zwei Jahren so selten beehre, ihm, dem großen mächtigen Manne, der in der Hauptsache mit Untergebenen zu verkehren gewohnt sei, hier im Parlament seine Ansicht vertheidigen zu sollen.

lan sähe ihm das nach, wie man dem großen verdienten Manne Vieles nachgesehen. Was Samog anbetreffe, so wünsche er i daß auch darüber ein Weißbuch vorgelegt werde, nachdem so und so viel Mannschaften. dort ihr Leben verloren hätten. Aber zu sagen, daß, wenn die Garantie damals bewilligt worden wäre, das Gefecht nicht entstanden wäre, sei eine willkürliche Kombination. Seitdem Deutsch⸗ land Kolonialpolitik treibe, habe er so viel von fortgesetzten Streitigkeiten mit Eingeborenen und von Verlusten gehört, wie früher nicht in 100 Sachen in Deutschland. Und alle diese Streitigkeiten und Verluste beträfen zum großen Theil die Verhältnisse in den deutschen Schutz⸗ gebieten. In Samoa sei Alles so gegangen, wie der Abg. Bamberger und der nationalliberale Abg. H. H. Meier vorher⸗ gesagt hätten; die Gesellschaft habe in 10 Jahren 290 Millionen verloren, die das Reich hätte decken müssen. Diesen Verlust habe Bamberger verhindert. Für Auswanderer könnten die Schutzgebiete kein Ziel sein; nur eine Anzahl von Beamten und Großhändlern habe daran ein Interesse. Man habe schon mehr Deutsche am Fieber verloren, als sich Deutsche in jenen Gegenden bellen. Der Abg. von Kardorff meinte, auf ein Bischen Abenteuer seien Deutsche immer versessen gewesen. Die Freisinnigen wollten nicht zu den Sorgen, die man in Europa habe, noch solche in Schutz gebieten. Gewiß, Abenteuer seien immer vorgekommen, auch in Deutschland, aber wenn man darauf ausgehen wolle, möge man sie auf eigene Gefahr und aus eigenen Taschen ein⸗ gehen, und nicht auf Kosten des deutschen Volks.

Reichskanzler Fürst von Bismarck:

Der Hr. Abg. Richter hat sich über meine Erregtheit gewundert und hat sie mit anderweitigen Vorgängen in Verbindung gebracht. Mir sind solche nicht bekannt, die mich bätten aufregen können; aber ich kann dem Herrn Abgeordneten versichern, daß diese Verwunderung eine vollkommen gegenseirige ist. Ich habe mich über Lie Erregtheit des Hrn. Abg. Richter noch viel mehr gewundert, und ich glaube, mit biel mehr Grund; denn wenn wir unsere beiderseitigen Beschäfti= gungen vergleichen: der Hr. Abg, Richter hat nichts weiter auf der Welt zu tbun, als die Kritik an der Regierung und meiner Person; mir liegen eine ganze Menge verantwortlicher Geschäfte in meinem vier undsiebzigsten Jabre seit 26 Jahren ob, die mich wohl aufregen können, um so gewissenhafier ich sie betreibe, und um so mehr mir an einem für das Land und für meinen Kaiser günstigen Ausfall dieser Geschäfte liegt. Der Hr. Abg. Richter ist niemals verantwortlich; ich begreife nicht, warum er sich so aufregt über eine Vermehrung der Polizeimacht in Südwest -Afrika. Ist das wirklich der Grund für einen o berühmten Mann, großen Redner und Selbstherrscher der demolratischen Partei, sich in eine solche Aufregung zu bringen, daß er fagt, und das mit einer Tanart, die das Maß der inneren Grregung noch mehr bekundet, als die Worte, in denen er sich ausdrückt: wenn das Parlament das Recht nicht mehr haben sollte, darüber auf die unbequemste Weise und ohne Rücksicht auf auswärtige schwehende Verhandlungen zu interpelliren, dann — ich weiß nicht, was er sagte — dann sind wir überhaupt nicht mehr werth, zu existiren. Also so gering schlägt er den Reichstag an. Wenn man dem Reichstage zumuthet, die mäßige Schonung der Regierung gegenüber ju beobachten, die selbst die schärfste Opposition in anderen Ländern beobachtet — in England genügt es, wenn Jemand sagt: wir ver handeln augenblicklich über die Sache, und ich lehne es ab, mich über die Sache auszusprechen; dann ist für den Augenblick die Sache todt, und man würde Denjenigen für einen Feind Englands erklären, wenigstens halten, der dann den Angriff, auch wenn er der irischen Oppoßition angehörte, fortsetzte.

Wenn der Hr. Abg. Richter damit das Verhalten seiner Partei hier vergleicht, so kann er sich doch wohl darüber nicht beklagen, wenn von anderer Seite, und namentlich wenn von meiner Seite, der ich verantwortlich bin für die Ergebnisse unserer Politik, sein Patriotismus, seine Reichsfreundschaft mindestens nicht so hoch an ⸗ geschlagen wird, wie die der Mehrzahl seiner Kollegen hier — will ich sagen. Das ist ja ein sehr relatives Urtbeil, und kann ihn auch nicht verletzen; denn ich schlage den Patriotismus der Mehrzahl sehr hoch an und den des Hrn. Abg. Richter nicht ganz so hoch, namentlich wenn er in Konflikt kommt mit der Abneigung, die er meiner Person, meinem Ministerium, meiner Regierungsleitung seit 0 Jabren hier an dieser Stelle gewidmet hat. Dann streiten in ihm zwei dämonische Gewalten, die eine die leidenschaftliche Liebe zum Vaterlande und die andere die Abneigung gegen den Reichs kanzler. Da trägt die erstere doch nicht immer den Sieg davon.

In jedem anderen Lande würde die Diekussion über diesen Punkt fallen gelassen worden sein; aber seitdem ich erklärt habe, daß mich das genirt, seitdem ich dem Hrn. Abg. Bamberger vorgehalten habe, daß dasz mir unbequem war, — da haben die Herren gefunden: aha, da hat die Regierung einen wunden Punkt, da wollen wir darauf reiben, das kann den Ausländern sehr günstig sein, da kann die Re⸗ gierung Mißerfolg haben, und das wird uns einen unerhörten Spaß

machen. Dann wird triumphirt in allen freisinnigen Blättern vollständige Niederlage des Fürsten Bismarck. Kurz und gut, voll⸗ ständig nach der französischen Schablone, wie has in Paris und auch in gewissen russischen Blättern so Mode ist. Aber ich gönne Ihnen das Vergnügen; ich würde mich auch nach der Urfache der Aufregung des Hrn. Abg. Richter nicht erkundigt haben, wenn er nicht bei mir dasselbe Leiden vorausgesetzt hätte Ich kann ihm versichern, daß es bei mir nicht vorhanden ist; ich befinde mich in vollkommener Ruhe; es ist mir angenehm, mich mit ihm zu unterhalten

Er hat ein Weißbuch über Samoa vermißt. Ja, meine Herren, das sind wir ganz bereit, Ihnen vorzulegen, wenn nur erst die Be= richte eingegangen sind. Telegramme bringen nur Bruchstücke von dem, was gescheben ist; Telegramme sind sehr theuer und gehen doch mit den Seefahrten, die sie durchmachen müssen, glaube ich, 14 Tage oder 3 Wochen. Die Berichte haben wir also nicht, und sobald wir lie haben, werden wir ja unsere Maßregeln treffen können; auf Fragmente von Telegrammen hin kann man politiiche Entschließungen nich treffen. Aber dann sollen Sie auch Ihr Weißbuch haben. und gann wird Hr. Richter vielleicht noch eine bübsche Blumenlese von Kritik der Handlungen der Regierung und der Kolonialbestrebungen über haupt daraus machen können. Jeder hat eben fein Geschäft.

Nun, für eins bin ich dem Hrn. Abg. Richter dankbar, als er seinem politischen Freunde, dem Hrn. Abg. Bamberger einiger⸗ maßen zu Hülfe gekommen ist. Es ist dem ja sehr schwer ge worden, und er hat deshalb nach dreimaligem k nicht darguf zurückkommen wollen, offen zu sagen: ja, ich habe leider die deutschen Rechtstitel, die in England geltend gemacht werden können, vollständig als zweifelhaft und werthlos bezeichnet. Hr. Nichter ist ihm gegenübergetreten und hat gejagt: die Titel sind rechtgültig unbedingt. Wir sind also in der angenehmen Lage, wenn die Eng- länder uns den Hin Abg. Bamberger vorhalten als Autorität, Hrn. Richter gegen Hrn. Bamberger geltend zu machen. Or Richter ist . ö. die Engländer werden ja entscheiden, wer der größere

urist ist.

Wenn es richtig ist, was der Hr. Abg. Richter anführt, daß Alles, was wir über die Aussichten dieser Gesellschaft wissen, schon vorher bekannt war, ja, dann ist mir das Auftreten des Hrn. Abg. Bamberger noch viel unbegreiflicher. Wenn er das wußte, daß es bei uns Landsleute giebt, die Hoffnungen haben und große Auf- wendungen dafür machen, wenn er das seit Jahr und Tag wußte — was ich nicht wußte; ich habe meine anderen Geschäfte, ich kann nicht in alle Details eingehen, die hier zur Berathung kommen —, dann hätte der Herr Abgeordnete doch um so mehr Anstand nehmen sollen, die Dokumente, die die Basis der Existen; der Gesellschaft und ihre Hoffnungen bilden, auf diese Weise geringschätzig vor der Oeffent. lichkeit zu behandeln. Dann muß ich fast sagen, daß sein Mangel an Beistand für Landsleute und für Regierungsbemühungen ein wohl—⸗ überlegter gewesen sein muß, Denn daß wir Angesichts dieser ihm bekannten Aussichten der Gesellschaften gegen die Expedition Lewis reklamiren würden in London, das konnte er sich doch bei seiner Sagacität, die er sonst in politischen Dingen und namentlich in kolo⸗ nialen immer bewährt hat, selbst sagen. Also ich muß dem Hrn. Abg. Bamberger hier Schuld geben, daß er in wohlüberlegter Weise die Interessen der Gesellschaft und die der Regierung in ihren diplo⸗ matischen Verhandlungen mit England wesentlich geschädigt hat.

Hr. Richter hat gesagt, daß alle die Gründe, die ihn davon hätten abhalten sollen, ihm seit Jahr und Tag alle bekannt waren, — ja, das ist etwas ganz Anderes; dadurch erscheint mir 93 Bamberger noch in viel weniger günstigem Lichte als früher., Ich kann übrigens hinzufügen, daß mir doch noch außer dem, was ich ver⸗ lesen habe — ich kannte etz nicht, ehe ich es las —, noch andere und günstigere Berichte bekannt sind, noch begründetere, und auf wissenschaftlichen Prüfungen der höchsten Bergautoritäten in Deutschland beruhend. Ob nun Pochwerke nöthig sind oder nicht, das möchte ich Hrn. Richter bitten, doch der Gesellschaft zu überlafsen. Er ist aber ein Freund von Unabhängigkeit und Freiheit nur für sich selbst; fonst hat er eine gewisse Neigung, selbst diese harmlose Gesell⸗ schaft zu thrannisiren, als ob sie zu seiner Partei gehörte.

Ein Antrag auf Schluß der Debatte wird abgelehnt.

Abg. Simonis erklärt, daß er auf eine andere Seite der Schutzgebietangelegenheit einzugehen die Absicht gehabt habe, für heute aber darauf verzichte, er werde die Sache bei Ge= legenheit der ostafrikanischen Vorlage vorbringen.

Ein erneuter Schlußantrag gelangt nunmehr zur An⸗ nahme. ;

Nach einigen persönlichen Bemerkungen der Abgg. Bam⸗ berger und Richter wird der Titel und der Rest des Extra⸗ ordinariums des Etats der Auswärtigen Angelegenheiten ge⸗ nehmigt, ebenso die Einnahmen.

Schluß 5i/ Uhr. Nächste Sitzung Donnerstag 1 Uhr.

Amtliche Nachrichten des Reichs ⸗-Versicherungs

amts. Nr. 2. — Inhalt: Amtlicher Theil. rler eh m nn. vorschriften der Ostdeutschen Binnenschiffahrts Berufsgenossenschast. mr n r rn, . * 9 . Berufs genossenschaften an⸗

ellte eauftragten. om 24. Dezember 1888. — schei

6. ; z d dd Bescheide und BVersffentlichungen des Kaiserlichen Gesundbeirt amt s. Nr. 3. — Inhalt: Gesundheitsstand. Volkskrankheiten in der Berichtswoche. — Gesundheitsstand in Rußland 1854 und 1885. — Sterbefälle in deutschen Städten von 40 000 und mehr Einwohnern. — Desgleichen in größeren Städten des Auslandeß. — Erkrankungen in. Berliner Krankenhäusern. — Desgleichen in deutschen Stadt, und Landbezirken. — Ueber die Thänigiett deg brasilianischen General · Gesundheits · Inspektora ttz. Witterung. — Zeitweilige Maßregeln ze, — Thierseuchen in Italien, 2. Juli bis 2. September 1888. — Desgleichen in der Schweiz, September und Oktober 1888. — Veterinärpolhzeiliche Maßregeln. — Medizinal⸗ Gesetzgebung ꝛc. (Preußen.) Arznei⸗Tare für 1859. — Einfuhr mer kanischer Schweinedärme. — (Berlin) Die durch das Reicht⸗ esetz vom 25. Juni 1887, betreffend den Verkehr mit blei- und zink⸗ altigen Gegenständen, betroffenen Grzeugnifse und Gewerbe. — Ungarn.) ,, des Veterinärwesens. (Fortsetzung) — Recht- sprechung. eichsgericht Butter mit 400 . in Jolge ungenügenden Ausknetens des Wassers. — (Landgericht Koblenz) Perstellung von Kunstwein. — Klären und Schönen des zum Kerkau

bestimmten Weins. — ischtes. in. i . 5. r Vermischtes. (Berlin.) Gebelmmutel