1889 / 259 p. 5 (Deutscher Reichsanzeiger, Wed, 30 Oct 1889 18:00:01 GMT) scan diff

Erste Beilage

zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußeischen Staats⸗Anzeiger.

6 259.

Parlamentarische Nachrichten.

Im weiteren Verlauf der gestrigen (4) Sitzung des Reichstages hielt der Staatssekretär des Heid ni, Freiherr von Maltzahn, über den Etat folgenden V . Meine Herren! Der Etat, der Ihnen vorgelegt ist, wird, wie i

annehme, . von Ihnen in selnen Zahlen Überraschend gewesen sein. In der That sind die Abschlußzahlen dieses gegenwärtigen Etats sehr erheblich höher, als diejenigen des Etatg des vorigen Jahres. Es richtet sich das Gesammtbild eines Etats ja zunächst nach den rechtlich oder erfahrungsimnäßig feststebenden Ausgaben, es wird bein flußt aber außerdein von densenigen Ansäͤten, welche auf Grund von

chätzungen erfolgen und der Natur der Dinge nach veränderlich sind. Es wird beeinflußt außerdem von den Forderungen neuer Ausgaben. In dem gegenwärtigen Etat nimmt. . letztere Kategorie einen ver- hältnißmäßlg großen Raum ein; die Neufetderungen sind sehr, viel erhebllher' olg man vor einem Jahn vorgussehen konnte. Die Prüfung dieser Forderungen wird bei der Spezialberathung erfolgen; auf ein⸗ zelle derselben werde ich mir gestatten, im weiteren Verlaufe meiner

Autführungen einzugehen. ; J

, Punkt aher möcht; ich gleich im Anfange meiner Aus führungen hter berühren. Man begegnet in der Deffentlichkeit, namentlich in der Presse, oft einer Ausführung, welche für jeden denkenden Menschen vollständig sinnsos ist, nichtsdestoweniger aber doch auf einen großen Theil derjenigen Leute, welche einem so langweiligen Gegenstande, wie ein Etat es ist, nur ein gelegentliches vorübergehendes Interesse zuwenden, einen gewissen Eindruck nicht verfehlt, Ich meine nämlich diejenige Darstellung, als ob es den verbündeten Regterungen ein gewisses Vergnügen gewähre, im Golde zu wühlen, starke Forde⸗ rungen an die Steuerkraft des Landes zu stellen, und als ob es die Aufgabe des Reichstages sei, diesen Gelüsten der verbündeten Regie, rungen bei der Etatsprüfung entgegenzutreten. Diese Auffassung ist Hharin welß ich mich mit Ihnen wohl ausnahmglos einig voll— ständig irrig und falsch. Die verbündeten Regierungen haben genau dasselbe Interesse wie die Abgeordneten die Anforderungen, welche sie an die Kräfte des Landes und seiner Bewohner, welche sie insbefondere an die Steuerkraft des Landes stellen, nicht höher an zuspannen, als ihrer gewissenhaften Ueberzeugung nach nothwendig ist. Wir haben keine Ausgabe in den Etat eingestellt, von der wir im Kreise der verbündeten Regierungen nicht die Meinung gehabt haben, sie fei nothwendig und unaufschieblich. Es wird Ihre Sache sein, von diesem selben Gesichtspunkte aus die einzelnen Ansätze zu prüfen und mit den Vertretern der verbündeten Regierungen zu diskutiren. Was Sie aber demnächst als nothwendig erkennen, za werden Sie in der Ausgabe bewilligen müssen, wie ja der Reichstag in früheren Sessionen sich dieser patriotischen Pflicht auch nicht entzogen hat, wie er namen ich im Laufe der letzten Jahre sehr erhebliche Autzgaben für die Stärkung unserer Wehrkraft zu unferer großen Freude fast einstimmig bewilligt hat.

Die Schätzungen, auf denen ein Theil der Ansätze dieses, wie aller Etats beruht, sind in ihren Resultaten in er. Jahre noch unsicherer, als sie es in anderen Jahren zu sein pflegen; sie sind noch unsicherer weil die Aufstellung des Etats zu einem früheren Zeit- punkte vollendel sein mußte, wenn der gegenwärtige Reichstag noch ugreichende Zeit haben sollte, ihn zu berathen, alsz dies in anderen Jahren der Fall gewesen ist. Es ist, die feln, des Etats im Kreise der Reichsbeharden um volle vier Wochen beschleunigt worden. Sie werden selbst ermessen können, daß die Grundlagen einer jeden Schätzung dadurch um einen vollen Monat in ihrer Sicherheit ver⸗ mindert find, und daß also auch die Wahrscheinlichkeit, daß die auf⸗ gemachte Schätzung mit, dem wirklichen Resultat übereinstimmen werde sich entsprechend für diesen Etat vermindert.

Bevor ich mich zum Etat des Jahres 1890/91 wende, streife ich, wie in früheren Yghren, mit einigen Worten die Finanzverhältniffe e len gen fen . 6. . jetzige Etatsfahr von Einfluß sinde Ueber die Verhältnisse des Jahres 1888/89 habe ich mich bei der Gtatsbergthung des vorigen Jahres am 27. November auggesprochen. Ji Schätzungen, welche ich damals Ihnen vorzutragen die Ehre hatte,

d durch die Greignisse anschcinend nicht, in der Wirklichkeit dochM . bestätigt worden. Ich habe damals geglaubt, daß das nr eh 1888/85 mit einem Fehlbetrage von etwa 133 Millionen , würde. Der Fehlbetrag, wie Sie ihn in dem Etats l . für 1550/51 finden, hat thatsächlich, nach der Uebersicht, br lhnen cbensaz bereit, borgelegt . zo 336 w, d,, die alfo rund 20 Millionen. Dieser erhebliche Unterschied delsenigen Zahl, die ich vor sinem Jahre durch Schätzung

Een halte, cd mwischen dersenigen Zahl, welche der annum; , ö bes Jahres ergeben hat, beruht indessen zum größten Theil

an, Resultat der Verbrauchtabgabe für Zucker, welche hinter . Gtatzanfatze um 6017 760 zurückgeblieben ist. Es den Tie Werechnungen, die wir damalg zu. Grunde Celegt . so gugesetzl;, daß unter. Höerüchsichtigung, digser ölen der Fehlbetrag sich unt auf gls M lichen . rbb wan fen in gen Gtahzsahre 186 8 r bier n ür zuchst. ier chöstener 25 51 06 * cetnma 15 Millionen mehr, als im verbraucht schen waren. Ich hatte bei meiner Schähßung im . Etat vors mmen, daß der Ctatsansatz un etwa 17 600 S6 ü ö. . ö. ihürfte, Wäre die angzschriebene Summe, . 9 5. ö nenn im Wege der Kreditnahme der , . ö ö. . worden, fo würde die bon, mir . . 9 ge ft ee füttesfftder genen fäl, fn üs sfude scdesfen

ehlbetrage gestaltet haben könen

hältniß sogar . ani ef, I

n über 2 . rund 23 Millionen ke , he e, ö ö ierdurch im Wesentlichen ist das höhere Defiz

des J den. in der ,, , d,, , ,. . . lie n ine, daß dieses ö e Sen wn, Theile cinen iechnet shen,

ür 1888/39 be—

Wag denjenigen 3 des gehalt ge ni se i der Cimel ;

gift. welcher nicht dem Reichs⸗-Ctat, . ö ,, .

über wiesen . aj

ahre meine Schäßung dahin ai .

im Laufe des Jahres 1588/69 den 6 ö ver Cats aufstellung

hats⸗ ächlich sind den

j ö. le Ver⸗ hatte, üherwiesen worden, und es ist dieß geschehen, , um

brauchßzabgabe, vom Branntwein und der . waren.

volle 85 Millionen Mark hinker den Anschlage ö ö. e

zie zu verdanken. Die Fölle haken die Schätzungen a n,

tatsaufstellung zu Grunde la 6 haben au ige r g.

welche ich vor einem Jahre meinen Bere mn gen eh, er gh

Berlin, Mittwoch, den 30. Oftoher

Hauptantheil an diesen 375 Millionen Mark denjenigen Zöllen zufällt, welche die Positioön 9 unseres Zolltarifs ausmachen, das heißt. den. Getreidezöllen. Es ist hieraus schon zu ersehen, daß für die Finanzwirthschaft des Reichs, beziehung weise. der Bundesstaaten, die Kornzölle ein sehr gutes Resultat ergeben haben. Ich verzichte darauf, auf die Einzelheiten der R nungsakh chlüffe des Jahres 1888/89 näher einzugehen. Die Uebersicht liegt Ihnen vor, und an der Hand dieser Uebeisicht werden . in fe Lage sein, die Einzelheiten kennen zu lernen, foweit Sie es wünschen.

Ich wende mich zu den Verhältnissen des Jahres 1889.90, des laufenden Ctatsjahres. Ich muß aber hier, ehe ich Zahlen, und zwar heute nur runde Zahlen, gebe, nochmals scharf hervorheben, daß die Schätzungen, wie sie bereits im vorigen Jahre sich als nicht sicher bergusgestellt haben, wenn sie ihrer Nafur nach stets unficher fein müßffen, es, wie ich bereit erwähnt habe, in diefem Jahre weit mehr

als ö. i sein werden.

. 86 stehen mir die Oktoberzahlen noch nicht zur Verfügung, die Septemberzahlen noch nicht voll; ich kann zalfö sicher rechnen bisher nur mit. den Zahlen vom April bis zum August. Das influirt natürlich auf die Schätzung der Ein nahmen des Reichs; es influirt aber auch auf die Schätzung der Auggaben und der Verwaltungsresultate, welche die einzelnen Ver waltungsressorts aufstellen. Man kann innerhalb des einzelnen Verwaltungs jahres im Monat September, im Monat Oktober auch nicht mit annähernder Genguigkeit sagen: voraussichtlich wird gegen die Etatsforderung aus diesem oder jenem Titel so und so viel mehr verbraucht werden. Man kann noch weniger sagen: es wird bei den übertragbaren Titeln so und so, viel als . in das nächste Jahr übergehen. Das ist schon bei der Etatsberathung Ende November, Anfang Dezember, eine sehr unsichere Schätzung; sie ist es umsomehr heute. Ich bitte also, Alles, was sch r an Zahlenmaterial heute für das laufende Jahr gebe, mit diesem Vorbehalt aufzunehmen. Auf Grund der von den einzelnen Verwaltungsressorts mir gemachten

Nittheilungen nehme ich heute an, daß die eigene Verwaltung der

Reichskasse, also abgesehen von den Üeberweisungsposten, wie ich sie wohl kurz nennen darf, im laufenden Jahre ungefähr in Einnahme und Ausgabe balanzirend abschließt. Ich glaube kaum, daß wir ein Defizit zu erwarten haben, ich glaube eher, daß man nach dem, was bis heuse bekannt und feststehend ist, auf einen Ueberschuß von zwei bis drei Millionen rechnen darf.

Ich will aber bei dieser Gelegenheit nicht verschweigen, daß ich die Möglichkeit voraussehe, daß dieser Ueberschuß sich doch im Laufe der nächsten Monate noch vermindern wird. Ich darf Sie nur daran erinnern, daß, wie schon in der Oeffentlichkeit ziemlich bekannt ist, die Kosten unserer ostafrikanischen Expedition, welche ja auf diesen Theil unseres Etats von Einfluß sind, größere Mittel in Anspruch nehmen werden, als man der Natur der Sache nach im vorigen Jahr voraus—⸗ sehen konnte, Sollte auf. Grund dieser oder auf Grund anderer zur Zeit noch nicht vorherzusehender Umstände eine Steigerung der Aus— gaben in einer oder der anderen Form eintreten, so würde sich dadurch dieser Ueberschuß, der, wie ich Ihnen gesagt habe, auf 2 bis z Millio⸗ nen geschätzt wird, vermindern.

Gehe ich nun auf die einzelnen Zahlen ein, so nehme ich an, daß eine Mehrausgabe im Autwärtigen Amt von etwa 300 000 , in Aussicht steht; das Reichsamt des Innern wird unter Gegenrech⸗ nung seiner Ersparnisse ungefähr mit dem Etatssoll abschließen; viel leicht wird eine kleine Mehrausgabe von etwa 50 000 „S6 noch nöthig sein. Ziemlich erhebliche Mehrausgaben werden dagegen voraußsicht. lich im Gebiet der Verwaltung des Reichsheeres erforderlich werden; sie sind mir beziffert auf eine Zahl von etwa 7 bis 8 Millionen, einschließlich der Mehrausgaben bei den Ansätzen im Etat des Allge⸗ soweit sie sich auf militärische Verhältnisse

Unter den einzelnen Ansätzen, aus denen diese Zahl resultirt, greife ich nur wenge, heraus. Die Brot. und Foukageverpflegung . ö , (hört! hört! links) als man im

nnehmen j j ,. . . ö e, in Anspruch nehmen, weil die Preife

Hr. Abg. Rickert, ich werde auf diefen Pu i q Moment melner Ausführungen noch adi ö . k ö. ö. . er i , interessirt und ich deswegen

ö nen erwün z ö 36 ö J st, wenn der Punkt etwas genauer s ist dann bei dem Garnisonverwaltungs⸗ und Servi Mehrausgabe von etwa oh O00 Ss zu ö ,, sich eine Ausgabe von 470 009 ι wegen höherer Manßverkostem nach den Erfahrungen der letzten Jahre. er Ankauf der Remonten wird höhere Mittel in Anspruch nehmen, etwa 8900 500 009 Sc; mit dem früheren Durchschnittssatz für das einzelne Remontepferd ist zur Zeit nicht mehr auszukommen, man hat höhere Preise zahlen pri feen Diese höheren Preise sind der inländischen Pferdezucht, der inländischen Tandwirthschaft, und zwar der Landwirthschaͤft gerade eines Theiles von Deutschland wesentlich zu Nutze gekommen, der sonst nach Be⸗ hauptungen, denen man in der Deffentlichkeit vielfach begegnet, unter der augenblicklichen Wirthschaftspolitik leiden soll, nämlich Ost⸗

ußen. ö .

91 e. sind etwa 00 0o0 0 Mehrkosten für Reisekosten Und Tage gelder ju erwarten, wesentlich um degzsllen, weil im dienstlichen In kereffe der Truppentransport zu den Uebungen mehr, alt früher auf den Eifenbahnen erfolgt ist, ein Verfahren, welches im Interesse der Verminderung der Ginquartierungtlasten des Landes, auch, soweit es stch auf Kaballerie und Ärtisierie bezieht, im Interesse der Vzrminde⸗ rung der Gefahr der Verschleypung von Seuchen fur 3 Ein kann. Ich beschränke mich auf diefe zinzelnen Zahlen. Sollten Sir nähere Auskunft en 6 . i en, so bin ich bereit, diese

soweit ich sie heute geben kann. ; . . 2 9 ö erwarte ich ein wesentliches Ab⸗ weichen von den Ansätzen des Etats nicht, ebensowenig beim Rech= nungshof.

den voraussichtlichen Mehrausgaben hier handelt es sich nur um , geh, ö. ich bel ihrem verhäͤltnißmäßig unbedeutenden

i möchte. ; ö . erwarten bei der Reichs. Justi vermaltung im Betrage von etwa 50 000 bei der Reichsschuld im Betrage von etwas über 2 Millionen Nark, sodaß, wenn man die Mehr-

i aufrechnet, wir auf, eine und Minderausgaben gegen einander auf .

is 6 Mehrausgabe. von., rund b, bis 6, 63 d 6 Diefer Mehrausgabe steht bei den inen, JJ jf rf nahme ber, g nnen kr, Eisenbahnverwaltung, eine derwaltung, von iz Millonen bei . , ,, kleine Mehreinnahme hei der . 36. e, nn, Dann werden die verschiedenen Verwaltung , , ,,, err gh el , ern und Stempel⸗ von den Erträgen der ö eich e . den Sierre n,

i . i, le ernd ausglelchen wird, und die

1889

d Weniger annä

. ö dae fd n . ,, , ĩ̃ im .

e ch dnn! der jetzt bekannten Thatsachen voraus ˖

schben fe ni andes wid sich das Pahlbtiß gcteltzn bei der Barw.

Mittelernte zurück verstärkte sein. Auch in diesem Jahre ist allerdings die Ernte nicht

Einfuhren entfprechen, deren Einfluß Auf die . sich im

der zweiten Hälfte des

r,, ohen Ertr 3 Standpunkte der ö fr nc n, we, viel angefeindet worden sind, für die He, , . . sehr der Reichskasse direkt verbleiben oder durch Ning ßer ö ö Kassen der Einzelstagten, denen die Uebernahme ber er , T sten . ng fin ell fs. metres Ctrüäteis dheithalttig an fh.

Zahlen, wie sie uns hier vorliegen, also eine Einnahme von etwa 70 80 Millionen, sind solche, die in dem Budget eines Gemein weseng, wie das Deutsche Reich ist, einen erheblichen Posten ausmachen. Sie würden bedenklich sein, wenn diesen Einnahmen der öffentlichen Kassen auf der . . eine . Belastung der Angehörigen des Deutschen Reichs gegenüberstände. .

. ich wohl, daß dies vielfach behauptet wird. Ich habe vielfach die Aeußerung gefunden, auch mit Bezug auf die Kornzölle, daß wir in einer Perlode der Theuerung lehen. Ich kann demgegen⸗ über nicht unterlaffen, auch heute wieder, wie ich s im ö ahre gethan habe, darauf hinzuwelsen, daß dleienigen Preise, welch heute für Korn gezahlt werden, sebr erheblich hinter denjenigen . zurückstehen, welche in Deutschland früher und zwar in guten . e ahren, wie im Jahre 1880 , r t 53 zu einer

it, wo wir niedrigere oder gar keine Kornzölle hatten. 33 ich annehme, daß aus den Zöllen an die . etwa 30 40 Millionen werden mehr überwiesen werden . . wird die Tabacksteuer guch einen kleinen Mehrertrag von ö. . 1 Million abwerfen. Wir werden ferner zu erwarten haben e

i i ichs S abgaben. Na fehr erheblichen Mehrertrag bei den Reich. Stempe ben Materialien, die mir vorliegen, möchte an , .

etwa 9 Millionen veranschlagen. Ich glaube i , m, .

trag vom volkswirthschaftlichen aut , . es ist nicht ö. , n nn, ĩ n Steuern zum ; ,,, h , Kategorien der dieser Steuer unter⸗ liegenden Geschäfte in einem unge unden Maße augedehnt worden

e Brannhweinsteuer betrifft, so wird im laufenden

He . . Verbrauchzabgabhe und dem Zuschlag der Ctatsansatz

nicht erreicht werden. Die Schätzungen nehmen an, daß das Schluß⸗

refultat um etwa 6— . Millionen dahinter zurückbleiben könne.

Ebenfo wird bei der Maischbottich, und Branntwein material steuer

auch eine Mindereinnahme von 4-4 Millionen etwa zu er⸗ warten sein.

ir glaube ich das Jahr 1889/g0 verlassen zu können, und

ich 3. . jetzt zu demsenigen Jahre, welches uns eigenklich be