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Mr 213.

Ersfte Beilage

Berlin, Donnerstag, den 4. September

Rekursentscheidungen, Bescheide und Beschlüsse des Reichs⸗Versicherungsamts.

671) Ein . hatte sich auf Veranlassung der Berufs saoffenschaft nach beendigtem Heilverfahren freiwillig einer Operation uteriogen, die völlige Durchführung der ärztlichen Behandlung aber uch eigenmächtige grundlose Entfernung aus dem Krankenhaufe ver all und dadurch das Maß der ihm demnächst verbliebenen Erwerbs biceit in einem bestimmten, vom behandelnden Arzte geschätzten me beeinträchtigt. Das Reichs- Versicherungsamt hat im Änschluß n feine Entscheidung 2 CAmtliche Nachrichten des R. V. A.“

Seite zoös) durch Rekurturtheil vom 2. Juni 1890 ausgesprochen,

der Verletzte, nachdem einmal durch die Vornahme der Operation

Heilverfahren wieder eröffnet worden war (5.7 des Unfall- uscherungsgesetzes), verpflichtet gewesen wäre, die Durchführung des⸗ ben im Krankenhause abzuwarten. Demgemäß wurde nach den aus n Entscheidungen 500 und 610 (Amtliche Nachrichten des R. B 1888 Seite 196 und 333) ersichtlichen Grundsätzen bei Be nsung der Rente derjenige Theil der Erwerbzunfähigkeit außer Be=

tt gelafsen, welcher nach begründeter ärztlicher Schätzung auf das

nngöwidrige Verhalten des Verletzten zurückgeführt werden konnte.

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672) Einem verletzten Arbeiter war in der ersten Woche nach ritt des Unfalls don dem behandelnden Krankenkassenarzte hohlen worden, im Interesse einer möglichst vollständigen Heilung n angeblich gefahrlose Operation an sich vornehmen zu fa, was. der Verletzte indessen ablehnte. Als die Be⸗ ngenossenschaft lange nach Beendigung des Heilverfahrens wbon . erhielt, entzog sie dem Verletzten die bis ain bewilligte Rente besonders aus dem Grunde, weil anzunehmen . daß, wenn der Verletzte seiner Zeit die Operation bätte vor men lassen, inzwischen eine erhebliche Erhöhung seiner Erwerbs—⸗ igkeit eingetreten sein würde. Nachdem das Schiedsgericht die ihre Rente wiederhergestellt hatte, hat das Reichs ⸗Versicherungs⸗ nt mittelst Entscheidung vom 9. Juni 1850 den Rekurs n Berufsgenossenschaft zurückgewiesen. Die Unterwerfung unter die Rede stehende ärztliche Maßregel ist dem Kläger nicht nach Ein⸗ nit der Fürsorgepflicht der Berufsgenossenschaft von einem zuständigen

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znossenschaftlichen Organ abverlangt, sondern nur beiläufig vom Arzt Zeit nahe gelegt worden, als die Beklagte einen ent⸗ sbeidenden selbständigen Einfluß auf den Fortgang des Heilverfahren j nehmen an sich gesetzlich noch nicht berechtigt war und sich denselben auch nicht durch etwaige Herbeiführung eines Einverständ⸗ msse mit der betheiligten Krankenkasse gesichert hatte. Dabei kann e dahin gestellt bleiben, welche Folgen daraus herzuleiten sein mähten, wenn die Beklagte im Wege des Einvernehmens mit der beihellöten Krankenkasfe (zu vergleichen „Amtliche Nachrichten des RV 1887 Seite 55, Rekursentscheidung 552, ebenda 1888 Se Woben, 1889 Seite 133, Bescheid 756, ebenda Seite 361)

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Fon wihrend der ersten dreizehn Wochen nach dem Unfall einen wötksamen Groß auf die Gestaltung des Heilverfahrens gewonnen und altdann den Näger, unter Belehrung desselben über die nach⸗ J theillgen . einer etwaigen Weigerung, zur Duldung der opera— i, Mafnahme — deren Zulässigkeit vorausgesetzt — aufgefordert (te

673) Das Reichs Versicherungsamt hat auf den Rekurs einer uunssgenossenschaft mittelst Entscheidung vom 3. Februar 1880 hesprochen, daß die dem Heilzweck nicht dienliche, eher schädliche handlung durch Kurpfuscher einen Einfluß auf die Höhe der Rente ht hat, wenn der Verletzte ohne vorsätzlich⸗gesetzwidriges Verhalten, guter Absicht und seiner Einsicht entsprechend, der in manchen genden verbreiteten, wenn auch nicht zu billigenden Gewohnheit lend, bei Arm- oder Beinbrüchen, Verrenkungen und ähnlichen NMletzungen die Behandlung durch einen Kurpfuscher derjenigen durch hen approbirten Arzt vorzkeht. Dies war auch die Meinung des Fächs ⸗Versicherungsamts bei dem Bescheide 130, „Amtliche Nach⸗ iichten des R. V. A.“ 1886 Seite 17 und in den Rekursentscheidungen RM und 610, „Amtliche Nachrichten des RV. A.“ 1886 Seite 196 m 333.

674) Ein Arbeiter, welcher durch einen Betriesunfall einen binkruch erlitten hatte, brach nach einiger Zeit, als der Knochen ut zwar verheilt, das Bein jedoch noch nicht wieder völlig ge— wmtifähig geworden war, das Bein in Folge eines Falles auf lar Erde außerhalb des Betriebes von Neuem, und zwar genau nnr alten Stelle. Nachdem es durch die ärztlichen Gutachten als in wahrschein lich hingestellt worden war, daß die Schwäche und ge= mate Widerstandsfaähigkeit der alten Bruchstelle zur Herbeiführung R heen Bruchs wefentlich beigetragen hatte, hat, das Reichs ierungsamt durch Entscheidung vom 3. März 1890 die betheiligte n mnossenschaft auch für die Folgen des neuen Unfalls entschä⸗ hmnsichtig erklärt, da der ältere Betriebsunfall als mitwirkende hig ür dessen Herbeiführung angesehen werden mußte. In dem n 6tscheidung 462 (Amtliche Nachrichten des R. V.. 1888 t d) zu Grunde liegenden Falle fehlte es an einem derartigen . Zufammenhange zwischen der früheren und der späteren ung.

Fi) Aus Anlaß der Beschwerde eines zur Selbstversicherung narfsscktelen Bangewerbetreibenden hat das Reichs⸗Versicherunggs amt am Imi Ig beschlossen, daß aus den allgemeinen im Wesentlichen auch hm utteff nden Gründen des Bescheides 615 (Amtliche Nachrichten lä K- 1855 Seite 335) die Prämien der selbstversicherungs= slchtigen Gewerbetreibenden nachträglich nur für das dem laufenden ahte vorhergehende Kalenderjahr von den Versicherungsanstalten der Engewerks-⸗Herufsgenossenschaften beansprucht werden dürfen. Zur

ahrung diefer Frist genügt es, wenn der Vorstand bis zum 31. De⸗ mmber dez laufenden Jahres dem Gewerbetreibenden die Höhe der von ihm in daz Vorjahr ju zahlenden Prämie bekannt giebt und ihm dabei

fenden Jahres werde eingestellt werden.

l. i an landwirthschastliche Arbeiter (sogenannte Heuerleute) auf

landwirth j z i . ier il hen Gebäuden ohne Gehülfen aug.

und es von Gebäude durchschnittlich in im Jahre.

niffnet, daß dieselbe in die Heberolle für das letzte Vierteljahr des

des Bauunfallversicherungsgesetzes bei der zuständigen landwirthschaft⸗ lichen Berufs genossenschaft versichert sind. Ihrer im Wesentlichen wirthschaftlich abhängigen Stellung würde es nicht entsprechen, wenn man sie bei der Ausführung der Baureparaturarbeiten als selbst⸗ ständige Gewerbetreibende und Unternehmer behandelte. Soweit sie in Tagelohn oder für Lobnzahlungen nach Aufmaß arbeiten, sind sie lediglich Tagelohn⸗ oder Akkordarbeiter der Gebäudebesitzer. Aber auch dann, wenn ihnen einmal eine Arbeit in Pausch und Bogen aufgetragen ist, erscheint die Ge— sammtsumme des hieraus fließenden Verdienstes regelmäßig nur als ein Entgelt für die bei der eigentlichen Bauarbeit oder für deren Vorbereltung gufgewendete Arbeitszeit und Arbeitsleistung unter Einschluß des Werthsersatzes für das etwa ausnahmsweise pon ihnen gelieferte Material. Ein Unternehmergewinn wird nicht erzielt.

Rundschan über den Getreidehandel im Monat Juli.

Die Witterung des Juli hat den Getreidehandel nicht minder lebhaft gehalten, als die des Vormonats, denn Regen hielt an, und der nicht mehr aufzuhaltende Schnitt des Roggens wurde bei nassem Wetter begonnen, da große Güter nicht über die Schnittreife hinaus warten können, und die kleineren Wirthschaften zur zeitigen Bergung der Roggenernte infolge des Strohmangels gezwungen waren; ein

roßer Theil unseres diesjährigen Roggens wurde daher feucht in die

cheune gebracht. Gegen Ende des Monats wurde die Witterung beständiger, und diejenigen Gegenden, die noch nicht ge— schnitten hatten, konnten unter besseren Bedingungen ihr Korn einholen. Das Urtheil üher die Roggenernte hat n, durch die Erdruschresultate schon festere Gestalt gewonnen, entspricht aber nicht den frohen Hoffnungen, welche man fruher gehegt hatte. Die starken Werthunterschiede, welche für den an den Markt kommenden neuen Roggen bezahlt werden, die zwischen 154 und 166 M per Tonne schwanken, beweisen schon, wie verschiedenartig die Beschaffenheit aus⸗ fällt. In Folge der starken Garbenzahl ist der quantitative Ertrag allerdings größer als im Vorjahre, allein es muß abgewartet werden, ob nicht dieses Plus durch die Qualitätdifferenz ausgeglichen wird. Die jedenfalls zum Theil schlechte Beschaffenheit des Roggens wird um so fühlbarer, als die Vorräthe alter Waare, die zur Vermischung und Verbesserung des neuen Gewächses dienen könnte, vollständig ge

räumt sind, und dasselbe in einem nie erlebten Maße auch Betreffs

unserer russischen Roggenvorräthe der Fall ist. Später wird nun rus— sische Zufuhr ja nicht ausbleiben, für die erste Zeit aber ist daran für Berlin und Mittel deutschland wenig zu denken, da die Quantitäten, welche unterwegs sind, zumeist niederländischen, belgischen und skandi⸗ navifchen Häfen zuschwimmen. Erschöpfung der Vorräthe alter Ernte herrscht auch in den Niederlanden und Schweden und Norwegen. Ueber die Roggenernte Rußlands liegen aus den südlichen Gouver—⸗ nements meist günstige Berichte vor, im Nordosten und anscheinend auch im Norden sind dagegen die Meinungen weniger gut, da nord⸗ russische Getreidefirmen sich an den Terminmärkten für spätere Termine als spekulative Käufer zeigten. ö

Ueber Deutschlands Ernte in anderen Getreidearten läßt sich im Allgemeinen nur vexmuthungsweise ein Urtheil fällen; immerhin ist anzunehmen, daß ähnliche Schäden wie bei Roggen weder beim Weizen, noch bei der Gerste, am allerwenigsten aber bei Hafer zu konstatiren sind. Besonders der letztere hat von der Witterung ganz ungewöhnlich profitirt, der Stand ist dicht, die Qualität nach bis herigen Erstlingsproben schwer, und die Hoffnungen sind allgemein derart geschwellt, daß der Konsum nur noch widerstrebend, und nur den täglichen Bedarf deckend, das alte Gewächs kauft. Auch für

Weizen hat der Regen nicht soviel wie beim Roggen geschadet, wenn auch Lagerkern sehr viel vorkommen wird, die seit Ende Juli herr⸗ schende warme Witterung aber auffallend genützt.

Unter den Ernteberichten vom Auslande interessiren zunächst die⸗

jenigen Oesterreich⸗Ungarns. Nach den offiziellen Berichten sind die Erträge, welche bei meist schönem Wetter eingeheimst sind, trotz mancher Schäden durch Lagerfrucht und Rost, quantitativ und quali- tativ recht befriedigend. Was bisher allerdings an die Märkte kam, hat keineswegs immer befriedigt. Recht befriedigt von feiner Ernte ist diesmal Rumänien, und man rüstet sich zu einer flotten Konkurrenz gegenüber dem ungarischen und süd—⸗ russischen Handel. Die Ernke Südrußlands in Winterweizen ist quantitativ eine recht große und man schätzt sie an Menge derjenigen von 1887 und 1888 mindestens ebenbürtig, wenn auch die Qualitäten mehrfach gelitten haben. Ueber Sommerweizen dagegen lauten die Berichte weniger günstig. Im Allgemeinen lauten übrigens die russischen Ernteberichte widersprechend, sodaß ein klares Urtheil über die Ernte des gesammten Rußlands noch aussteht. In West— Europa ist die Witterung erst später als in den eben genannten Ländern der Weizenernte zu Hülfe gekommen. In Frankreich hat man wegen des Regenwetterg, der die schnittreife Ernte traf, die Hoff nungen wesentlich herabstimmen müssen. Inzwischen haben sich die Aussichten seit Eintritt schönen Wetters wieder erheblich gebessert, zumal im Norden, wo der meiste Weizen überhaupt gebaut wird, die Ernte erst bevorsteht. — Weniger in die Wagschale fallend für den Weltmarkt sind in Bezug auf, Mehrbedarf an Weizen die Mittheilungen aus England. Für Gerste rechnet man in England wegen des Mangels an Wärme und Sonnenschein nicht auf schöne Farbe und feinschaliges Korn, doch hofft man bei günstigem Erntewetter auf eine esunde Maliwaare,— Aus den Berichten der Vereinigten Stagten 6 erikas ist viel Günstigeres als im Vormonat nicht heraugzulesen. Ein Werth ist den ziffermaͤßigen Angaben über die Ernte nicht bei« zumesfen; zu entnehmen ist ihnen nur die Thatsache, daß Amerika eine wesentlich schlechtere Ernte als im Vorjahre hat. Von großer Bedeutung sind die gegen Schluß des Monats eingelaufenen Hiobs⸗ posten über die in Aussicht stehende schwache Maisernte in Folge von unzeitiger Dürre. Ein Aufhören der amerikanischen Maiszufuhr würde trotz guter Haferernte nicht ohne Einfluß auf den diegseitigen Futter · markt bleiben. Aus Indien liegt noch ein Abschlußbericht der dortigen Regierung über die Ernte vor, nach welchem 6 303 790 To. Weizen geerntet ind gegen 6 362 209 in 188889 und 7 209 309 im Durchschnitt der letzten fünf Jahre, sodaß gegen letztere ein Minus von göh 400 To. konstatirt ist. . .

Im Getreidehandel hat für Weizen Amerika am Wel markt nicht mehr die leitende Stellung behauptet, welche ihr gewöhnlich im Monat Juli mehr noch als in anderen Monaten in früheren Jahren eigenthümlich war. Amerika hat Angesichts der theilweise guten südrufstschen, der sehr befriedigenden unggrischen und rumänischen Ernte eine um so stärkere Konkurrenz der Exportländer in Aussicht, als auch West Europa selbst guten Erträgen entgegensah und der Verbrauch für die neue Campagne nicht, unwahrscheinlich war. Dies war der Punkt, um den sich die Aufmerksamteit der amerikanischen Spekulation drehte. Zum heit erklärt sich dies auch aus der unlustigen Belheiliqung der sonst so wagemuthigen amerikanischen Spekulation. Wenn das Re⸗ fultat des Monats ein mäßiger Aufschwung der amerikanischen Preise ist, fo darf dies zumeist den französischen ungünstigen Wetterberichten zuhefschrieben werden, während die mehrfachen Klagen über die eigene Ernte erst in zweiter Reihe mitsprechen.

verminderte

zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.

1890.

Die Verschiffungen betrugen von Weizen im Juli nach Europa:

—— 2.

Quarters. 1890 1889 aus den atlantischen Häfen nach Großbritannien 328 999 155 900 dem Kontinent 168 500 81 500 aus Kalifornien und Oregon nach Großbritannien 158 000 2179009 dem Kontinent 11000 12000 zufammen S6 500 456 500 Weizenmehl ack 1890 1889 nach Großbritannien 566 0600 637 000

. 83 500 30 500 zusammen 549 500 667 500 Indiens Ausfuhr von Weizen betrug im Juli nach Groß

britannien g61 000 Quarters, nach dem europäischen Festlande

105 900 Quarters. Bisher sind die Hoffnungen, welche man bezüglich

des Exports an die letzte Ernte geknüpft hatte, trotz der schließlichen

Ausfuhrsteigerung nicht ganz in Erfüllung gegangen.

Die Küstenplätze klagen über schwache Zufuhren, was der Ansicht Vorschub leistet, daß die letztjährige Ernte wohl eher noch schwächer gewesen, als die offiziellen Zahlen dies ausweisen.

Rußland hat aus alter Ernte noch ziemlich große Mengen dem Auslande zur Verfügung. gestellt. Gegen⸗ über der Furcht vor einem vielleicht möglichen Preisdruck des frischen Getreides auf die Märkte fiel die Rubelhausse wenig ins Gewicht, doch dürfte dieselbe in der Zukunft sicher noch auf die Preis⸗ gestaltung am Weltmarkt einwirken. Thatsächlich besteht für Roggen zwischen Rußland und Deutschland kein Rendementsverhältniß mehr; dieser Zustand wird sich ändern müssen, bevor zwischen diesen beiden Ländern wieder ein regerer Verkehr entstehen kann. Die Ausfuhr Rußlands betrug in den 4 Wochen, welche mit dem 26 Juli enden: an Weizen 745 195 Quarters und an Roggen 410 515 Quarters.

In England herrschte während des Juli eine vorwiegend feste Haltung, die einerseits in ungünstigem Wetter und in Aussicht stehender Ernteverspätung, andererseits aber in stark abnehmenden Zufuhren der einheimischen Landwirthe begründet war. Dem gegen⸗ uber waren die auswärtigen Weizenankäufe zeitweise sehr bedeutend, waren aber meist schnell vergriffen, da neben dem großen eigenen Bedarf auch das Festland, besonders Frankreich, australischen und kalifornischen feinen Weizen stark kaufte. Von Mehl waren die Zuführen nur mäßig, die englischen Müller gelangten daher wieder in bessere Posttion; auch Ungarn konnte neue Abschlüsse nach Großbritannien machen. Zum Schluß des Monats richteten sich die englischen Anfragen wegen Mehllieferung auch nach den Niederlanden. Hie Einfuhr Groß⸗ britanniens und Irlands betrug in den vier Juliwochen an Weizen 5 755 046 Ctr. und an Weizenmehl 868 617 Ctr. — Es schwammen von Weizen und Weizenmehl

nach dem Kontinent.

Anfang Juli Ende Juli

nach England. 2415 000 2165 000 nach dem Festlande. J 631 000 584 000 zusammen 3 046 0090 2749 000

gleichzeitig 1339. 1931 ohh 2144000

1859 weniger 16909900 60h 066 In Frankreich hat sich die schon früher konstatirte schwache Versorgung der Märkte mit einheimischem Gewächs in einer Weise verschärft, daß die verstärkte Hülfe des Auslandes in zunehmendem Maße in Anspruch genommen werden mußte. Da neue direkte An⸗

käufe in den Exportländern nicht rechtzeitig eintreffen konnten, so wurden neben diesen in London größere Abschlüsse schwimmender, ursprünglich für England bestimmter Waare gemacht, und auch von den an der englischen Küste angekommenen Dampfern ein Theil acquirirt. Die vorherige Sorglosigkeit in der Deckung eigenen Bedarfs hatte sich auf die Erwartung eines frühzeitigen Erscheinens neuen Gewächses gestützt, und als diese getäuscht und auch die früher so günstige Ernte⸗ hoffnung überhaupt herabgestimmt wurde, da zeigte der französische Markt feit langer Zeit zum ersten Male wieder größere Anregung. Belgien stand in seiner Tendenz unter dem Einfluß der eben ge⸗= nannten Länder. Antwerpen hatte einen regen Bedarf des nach dort gravitirenden Gebiets zu vermitteln und dasselbe läßt sich für die Häfen der Niederlande sagen. In . Lande spieltẽ namentlich Roggen eine bedeutende Rolle, man bewilligte daselbst Preise für die vussischen Abladungen, welche die Gebote Deutschlands wesentlich übertrafen und Letzterem die Zufuhr fast ganz abschnitten. — In Oe ster reich Ungarn hat sich bisher der Export noch nicht sonderlich entwickelt, obwohl Wien und Pest ihre Course durch zeitweise starkes . möglichst den auswärtigen Preisverhältnissen anzupassen suchten. Man rechnet erst darauf, wenn feinere Qualitäten, die bisher erst vereinzelt auf den Märkten erscheinen, von den Produzenten zur Anfuhr gelangen werden. Die alten Bestände sind ganz außerordentlich gering.

In Deutschland haben gleichfalls die knappen Vorräthe die Situation im Juli wesentlich verschärft, was im Geschäftsgange des Berliner Marktes deutlich zum Ausdruck gelangte, Hier herrschte Weizen per Juli noch ein starkes Hause⸗Interesse in kräftiger Hand vereint, während die Lieferungsverpflichtungen sich auf sehr viele Firmen vertheilten. Die Haussepartei hielt wohl auf hohe Preise, machte es im Ganzen aber der Baisse nicht schwer, von ihr Rückdeckung zu erhalten, namentlich so lange die Möglichkeit vorlag, vom Auslande noch rechtzeitig Waare heranzuziehen. Allein die Baisse war sorgloser, als die fäglich mahnende Berichterstattung; so kam denn per Juli die Steigerung bis 231 S, das war 39 M Über Augusttermin, und nur von dem Belieben der Empfänger hätte es abgehangen, die Forderungen noch wesentlich höher zu steigern. Zwar hatte eine säͤchstsche Firma noch einen größeren Posten zur An— kündigung nach hier gesandt, allein zumeist war die Waare nicht kontraktlich und die Absender hatten neben den, Transportkosten noch die hohen Regulirungspreise zu bewilligen. Die starke Differenz zwischen Juli und August hatte dim letzteren gleichfalls vermehrte Aufmerksamkeit zugelenkt. Spätere Sichten gingen mit den vorderen Monaten in der Werthsteigerung nur wenig mit, da sich die Hoffnung einer guten Weizenernte erhielt, immerhin haben sie ihren Werthstand im Juli eher etwas verbessert. ö

Rogg en zog in vollstem Maße die Konsequenzen der Sachlage, wie fie im Junibericht geschildert wurden. Die Knappheit der Waare hielt nicht nur an, sie stieg bis zur völligen Erschöpfung der . und die Mühlen waren nicht im Stande, das nöthige Rohmateris zur Aufrechterhaltung des vollen Betriebes zu erlangen. Russische Zufuhr war schr schwach, inländisches Gewächtz kam in alter Waare fast gar nicht mehr herat und in nener gegen Monatsschluß 9 . einzelt und in meist feuchter Beschaffenhelt Unter diesen erhält⸗ niffen war es ein Glück, daß Per Jusi keinerlei Interesse bestand,

die Sachlage sich noch prekärer gestaltet ö . ese so, reger entwickelte sich der Handel in anderen Terminen. Die Propfnzkundschaft war

i u eil zur Ueberlegung der Gefahr gekommen, An⸗ ö . 6 die neue Waare, die in den ersten Monaten jede Zufuhr in den Ronsum verschwinden lassen muß, und Angesichts ber glich sich mehrenden Enttäuschungen im Erdrusch, per Herbst, in so außerordentlich starker Weise 3 la baisse engagirt zu seinz; sie ging mit flarken Deckungen vor, gleichzeitig aber berheiligte sich die , spekulation sehr stark à Is hausze und das Resultat war eine nicht

unerhebliche Steigerung der Preise.