, zum Deut ichs⸗Anzei z schen Reichs⸗Anzeiger und Käniglich Preußischen Staats⸗Anzeiger.

63 282 en, Fe. 9 lten Kon. erlin, S fur eren; ; n, Sonnabend 2 666 . ; en X Lrenher elchem Sitzung vom 91. . aber ni 346 . ö ö. gien ö. ? Novemb er 1890. eines n r mit Rücksicht auf die 1890. du lt igen er Sitzung wohn n der Minister des J höhun er Ertragssteuer, vielmehr sei Kommunalisirung¶ Bezirk 9 2 sutt 2. der K Dr. Miquel bei nnern Herr⸗ n e gn n , Die Regierung 66 möglichste Er⸗ e id an g. e, n g, Distrikten kämen, gar nich n g Fortsetung er Berathung des Ein kom Einkommensten nkommensteuer unverkürzt n be e icht. ja aber inf Ke und keine Autorität haben würden. E 66 trug Jar. zeseh es ⸗ menstener-⸗ weisung de kn verwenden. Ein Ges zur rleichterung der anderen B inne; Weise gesagt, ber ei, 6 83 sei d ben an bg. Freiherr von Zedlitz bemerkt z der Ei r Grund- und Gebäudes etz über die Ueber- lich sei ezirken berufen werden sollte itglieder aus ; ; itz bemerkt zunächst gegen den Zwi inkommensteuer j zebäudesteuer sei mit d ich sein, und die Regi n. Es solle nur mög⸗ eine aner⸗ Riten, baß die aͤgrarischen Zölle als S gen den Zwischenzeit du jetzt nicht zu verbi er Reform die groß Regierung denke dabei i . dr. Bake susassen, Niemand eingefallen sei sond als Steuern auf ⸗ die izeit dürfe nicht mehr in di erbinden; aber in d großen Gutshezirke und klei dei in erster Liniz an sosen. n ᷣ , , , . Regierung selbst in die Staatskasse fließ er das Haus die Möglichkeit abs inen Landgemeinden. Woll utel für die Landwirthschaft, die dem einseiti als Schutz⸗ Zwecken wolle, und die Ueberschü e fließen, als diese Distri öglichkeit abschneiden, einer Kommissi 2 un union nicht ohn, Weile tg . , Urhoenben, ft bie kat de erschüsse seien zu den mit d istritte einen tüchtigen 2 ommission fur — tere beider zu vermitteln e d , dürften; das schuͤsse man ob es sich nicht aus sich entscheide. Da t. den Lokalverhältnissen er anne, , schen, sachkundigen, ; ; ug z i den Getreidend empfehle, sie wie di weil er eine Viert ten Mann zuzuordnen, bl ih den Ausfall durch Ermäßigung d esetzgebung. Einen theilen etreidezöllen nach d wie die Ueber ⸗ werde i rtelstunde weiter wohne? bloß, ene n gieche haushalt würde eine en er agrarischen Zölle n und zwar dirett an di er lex Huene zu ver- d ihn doch auch nicht ne? Der Minister ᷣ . der Börsenst ur derjenige Bet ie Genieinden. Es kö r⸗ den Landrath h berufen, ohne hafen. Die Vorlage selbst sei tan nn, die E Börsensteuer werde etrag des veranlagt s könne auch dar ü zu hören. Natürli . — glich li . llun ö erden, der als Einnah s gten Aufkommens ran, für die weit ich denke Niemand statter der sölielic siberaler Forderungen; im Gegentheil ji . aus⸗ sei, und das Pl ahme in den Staatsh erhoben glieder aus Ind zeitergehenden Kommissionen sinnun ngtten sich gegen diese Reform mehr ableh die Liberalen bei der nä us würde prozentual d aushalt eingesetzt zelnen St deren Bezirken zu wählen. W Mit⸗ e lten im Gegensa d ablehnend als fördernd ächsten Zahlun d en Steuerpflicht euerpflichtigen betr j 2. as die ein⸗ lusgleichs nn in Hegensat fader bartei ber, weder ke zurückerstattet, fl pflichtigen aus den hier effe, Jo verweise er d ; — 8. Aller⸗ zuriick. Die se Kontingentirung flösse also in ihr hier in Frage stehenden Ei arauf. daß zrung der dinz⸗ nn, in. , e rn, auch die Kommunalst Fortentwickelung der St ngentirung hindere freili re nach der jetzigen Veranla en Einkommen bis 6000; 6 n,, aber die gleichtitige Lösung, dieler Doppel euer gleichs würde sein euern. Ein anderer Mod reilich die würden. Die Veträ be ng n. 2 Millionen aufgeb enn iu eit unmög ich, die Reform be l eee, Thamm. aufgabe Höhe der Mehrertr wenn die Regierung b dus des Aus- sammtumfang d ige dieser Stufen seien alf. ff 3 2 . ; ! euern müsse ehrerträge an Eink g berechtigt würde, in M ig der Steuer außero en also für den Ge⸗ mile. nimcht vorangehen, um die Grenze zwischen d erlassen. Diese beschrä inkommensteuer wales. inderung dieser S ißerordentlich ein flußr 53 hes Staatz und dem der K dem Steuer⸗ nell e beschrankte Quoti ter Monatsraten zu Daß vi er Stufen müsse f slußreich. Jede en Partei ⸗ n . er Kommunen mit fest nellen Bedenken beruhi otisirung würde alle konsti 5 aß die Stufen der Eink sich sehr fühlbar mach Lohle der zt und eine sichere Unter age für die Kommunalf er Hand Steuererlass truhigen. Die Moglichkeit r onstituti - der Regierun zinkommensteuer zu. weit sei en. - men zicken der int munalsteuern schaffen ni lasse aus dem soge glichkeit weitgehender egierung am meisten vorgem seien, werde getragen . e J, ommensteuer seien alle ander nicht vorhanden, man ogenannten Portemonnaieges rung in ihrer früheren Vorlage orfen. Als aber die Regie⸗ . , . j ö 1 e . ö gie⸗ J narf, euern, dazu hestimmt, die besondere Steuerfähi 9 nur einem Minus von Zi / 6. sogar auf Grund a r sei habe, da hätten die Herre ; . den andern Weg eingeschlagen ö Kultur⸗ 6. wozu in verschiedenen Staaten verschiedene . eit zu schaltung eines bew i illionen angelangt. Er s elben bei Bei Beurtheilung des T n ebenfalls Bedenken geltend gem 3 . zelehnt. sagen würden. In Italien z. B. werde das Ei ege ein · bem Einkommenste eglichen Faktors nach oben 5 der Ein meiden, ohne solche nü ö licßen sich Jiechnungen nicht acht. 4 Horgen a hatenerdiens Grund. und siktienb i o. intzmmen den Ertrk e, , w g ds he, den I , ferien , 4 — — ; rschieden be⸗ d rägen der Beitriebso gt bei den schwanken⸗ der i arif habe auch Gesete in si eden nicht. . andren fem, das aue Leihkapital am höchsten, eh das Eink e⸗ den Einfluß eines erwaltungen. warne ab ne der ihn mache, die Nothwendi te in sich selbst, und lege de (. ärt: der u amn äthschast doppelt besteuert werde, ei inkommen die Sparsamkei solchen beweglichen J er davor, meiden, eine gewiss zn digkeit auf, große Sprün . . . auß einem Vermögenstheil einmal die Rente i ( eit zu überschä Faktors auf ei isse allmähliche Ste ge zu ver⸗ . nzeige zu nme Flei und sodann der mit ihr unt ihn hätten, wirthsch ätzen. Andere Staat if eintreten zu lassen. Die Regi igerung von Stufe zu Stuf . und die nmden Fleiß und die ausgewandte Intelli ntrennbar Preußen; aiich safteten nicht sparsamer, al en, die Steuer lein Meh ; egierung wolle auch 1 . nigtger sã die Jiebensteuer, welche de nielligenz. Viel kularbeitt im Reich fei der bewegli r, als wir in groß ne Mehreinnahmen erzielen, s aus dieser ö : ier. r Abg von R ularbeiträge kein Antri ewegliche Faktor der Matri großen Schritt zu einer St sondern nur einen erst ö keien gesten utznickelt habe, die sich nicht an das Eink auchhaupt wenig in den Ko ntrleb zur Sparsamkeit er Matri⸗ mit dem Ha euerreform machen. Si en . z ̃ 168 ö it gewesen; ebenso in ei use aber auch über d ichen, Sie werde sich ; ns Leben . 6 Vermögen anlehne. Vei tabula ,. fon! Sinne, daß auch . Für eine Quotisirung aber i o in einem Punkte glaub r den Tarif verständigen ; rie- 6 mmbedingt gehen. Die hö 2 könne man Ftehen kön zt k El, hö nen, elne he de, nge, bannt ö „'Censten liege lediglich in Fei öhere Steuerfahigkeit wi e, werde seine Partei ni gerung daraus ent⸗ zupor einen fundamental n Nauchhaupt . worden. an ge lediglich in feinem Vermö gleit widerspreche der histori artei niemals zu haben fei t- geschlagen und hab entalen Umsturz des Tari - — nundgedanke liege ermögensumfange. Erfah er historischen Entwickeln aben sein. Sie wohl ab habe gesagt, für die Progres Tarifs vor= ö hrunbe. * Im iege auch der Erbschaftsst. rungen der Sher Jahre. Ei ng des Landes und de ; er dafür, daß die Einkomn gression sei er nicht, e zweiten h euer Prinzip sei zwisch steuer rechte gegenüber d Eine Erweiterung d n gerichtet würde, und Einkommenstener degressiv ei ö und der Rauchhaupt en der Erb⸗ Zeit er der Krone sei auch an rung der Volks⸗ f sehr hoh ö jwar bis zu 5 Pro gressiv ein⸗ Unterschied, die erstere aer aupt schen Nebensteuer kein di Y alle Kräfte zusammen n wenigsten 1* t an d ö ( er Satz. Die Unterschi 3. Es sei das ein ꝛ gehalten werd ö er seien überhaupt 15 iede progressiv und verde man die Nebensteu 2 nur seltener erhoben. Indessen be lächte der Umwälzung nied erden müßten, um Die Ei pt sehr flüssig und nicht i . ö — knnen. Man müss. er für jetzt kaum in Erwä— ; ereit, auf dem Bod erzuhalten. Seine Pa tei sei ie Einen fingen eine T immer von Bedeutun . ; e also, anknü rwägung ziehen treffen zoden der Dreiklassenw rtei sei Anderen , von unten zu b 9g. . he Ctenershflemt, heben der Ei pfend an die Entwickel um der Minderung d ahl Maßregeln i von oben; für die Regi zu bauen gu, die . er Einkommenst ickelung entgegenzuwirk ing des Wahlrechts ei zu liche, daß sie l Regierung sei das e . . 10 unß Ctttagssteuern richten. wel isteuer das Augenmerk Partei irken. Justitiæ kanclamenth inzelner Klassen Beispiel, w ang genug sei. CHeiterkeit Vesent. . ö . d ö träfen. Man werde sich einer. ndir ie General. Di 2 eine entschiede ion anwende; iͤ 93 er ; r Refo ral⸗Direkt — ne Neuer es sei d — ö 6. ö w e , , ,. 36 . k Geheimer in,. 3 . garn do) . 34. ee Abends . mi ihrer Ueb antworten können, die alte beiden Vorlagen, die er icht auf das Schicksal Last en das Einkommen sehr erhebli 3. Kommunal⸗ . ‚ li lastung d 2 alte Reichensperger und JR aus den Reden d ast bedeuten, die die Regi heblich schmälern und ei tan,, nen und der . g der mittleren und der l und Rickert entnom der Abgg. hohen Ei die Regierung unbed ö ; . ten Red itnommen habe, scheine si hen Einkommen eintret mbedingt erst bei den s n reich. nur eine Stunde lä elastung der großen Gewerbe 6 e etwas zu lichten. Man hö e sich nach Abg. F eten lassen könne. Der ehr ulhcben: eh ngt nothwendig fei . bestehen zu lassen, als n ten ,d, Ther, der hörte gestern schon t g Frhrn, von whit, en. Degrefsi er Vorschlag des er n, Ertr ö sei. (Lebhafte Justimmung kech es un⸗ zu einer feierlichen ð ig. Rickert das stille Trauergelaut reten zu lassen, entferne sich egression von 4 Proz. ein= 24 en. f. fe noc werden, Laß sie n 8). Die Aber nach der heute eisetzung des Erbschaftssteuerges ute dem anderswo Ueblichen, wo 3 e n, nicht allzusehr von ann , , n n n ,,, aer , e e, b n ,,,, anden. Aber e is Ri Proz. sicch allet ndern in at erwiegenden Theil bil , Der Abg. Frei esetz doch noch mö Aber eine Degression dings . e,. ö . , * 3e in . il habe von . 6 . sei nnn, . . ö Duellen den zan a e, Brunel chin. hene nnn, an, ring; Mehrertrag aus ea, e. daß der 7 en 9, oo ö Eine Entiasn . für Staats zwecke fiat fin den Ko en sche 3 ⸗ . . 21 . . . ebäudesteuer vo . . e ni st die ha G ! . Erna higun e von Staats wegen beseitigt sei, sei rund⸗ und Gebäu . ö. r Gewerbesteuer über den R. gt sel, sei an eine gerade in diese zu denken. Mi den Rahmen der Vorla ĩ e , . . 2 . und 4 9. . 2 n. Motive uten bei dem 836 e , wenn, . s werde vielmehr . kö . . 54 gespielt, und 3 5 her ut nf , und viellei as, was als Grund⸗ ö erde sie von dem Fi Minist . e Finanzmaßrege . . a ill ächi ait etern rund. und Gebäudesteuer nur der V m Finanz- Minister nicht gehalten, 8 Bun in erde, den resp. Best rbesteuer den Kommunen überwiesen erzi E erdächtigung, als wolle die Regieru Me ie solle keine Dun g, hwece voll ange euerten auch als Leistung für kommunal zielen und Plüsmacherei treiben, inen fe ng Mehrerträge g lt Hin. e en ,,,, . müssen. Landi nale getensetzen. und daß. der Damm ; sien Damm ent⸗ . do en durch die sozi — irthschaft und Fritten. est sei, sei do . 3 . af ihre ig ln, Gesetzpbung so belastet über den . . . 1 n 6. a m nn . ie, ge, und schöpfen könne Ln ns. d S Ft. ehung aller, wenn sie wirklich eine gl l, . Erlei 2 . e . ; a ,,, . bezie 1 24 Mi . J i be fn. stein mit i rn eine sol ern? ermögliche, wenn ferner auf di n er dem Ertrage d ner. euersystem che Bedeutung gewinn ͤ Jah. ie ersten jetzt komme sie i er Diners ere enn , , 1 3. . . * ĩ aktor al bald werde die ö be e; * Paul gegenüber d dieser nicht 1 könne., iner vorgeschla ; z tor als die Grundsteuer er ein . k . ö,, Hef bet hes in . sichten hingeben wolle, die n. Siebert hnante ern Zehntel derselben inken, d. h Fall, aß bis; 95 ö werde man sich in Zuk zers auf die er Kurt ne n en Einnahmen. Schli zegenüber, neun Zehnt an st das wegen der Gebäudest ukunft immer fragen . Bie. er, über Sas Schließlich müsse die nmen.⸗ dem Ueberweisung vo euer praktisch ausfi d Hö J ochter: zu Überwei so zu e en bezw. den uzufüg rgezeichnete W ei der von der hin an ren berne fen, daf eme enen. ern zeichnete Weg. Wolle das Hi ner Hung der i e ener einnehmen könnten. . . sagen, denn 5 einschlagen, so Möge 2 dod eüelt He . din nan reh sei im Ganzen zutreffend, Die Deklaration e o ell ö * 1 . k e bürher, wur Le ge, hu verständige n., en, r gi. . nl ms der 13 . , 6 2 len, gen das Haus nanffe offen und 3 1 *. erlangen Duznder In den . gehe nicht über ,. . esonders zu der . J n den .. in n ffn 2 , ,, . . Doch da glücklicherweise drei rer rs eee u Klara edie . nicht entrathen sbonnen. Dem Landrath Was die Ge igt dee dit Regierung es wobl moch uh 1 Harn wirkung nicht erlneen werden, er müse nach bie ne uche er he zewerbefterter betreffe. io hate, er- At . ganze führen, Es würde aber ein schwerer eh ; 6 z 6 au hhanzt gleichfalls auf die ere is beruhe Abg re ie n nr. der Ein che ung k Cheri 3 Durchführung der Einkon st bien ere lam e ee. rie Nel daß das We ih fun bumann allen, d wut (hem, nn, m uf ĩ en hr en, le, saftss et ler ann hbeuir kene itten eg nd ref! ö D. Ludm. sparen as er Giedner dem erste k 1 au ihn gierung werde seine Voꝛf 9 steuer finden ließe. Die Re: ei ö hescheidenen Kräften ausgearbeitet habe gierung nach Murg inl⸗ möchte. Ber Van drat 9. 9 en des Kreises er⸗ Vergnůgen euigl gen neh schläge auch in diefer Veziehung „ einen Kern herauszuschälen. Es sei abe, jo zu jagen, (Gm, r ung , ndrath solle ze Oberleitung der Ver⸗ Nach allen i ehmen, sich aber vorbehalten e 8. mit als wenn man mit einem stum fe nanchmal sa gegangen 1 Bong serellen und zu e er ein eigener Steuerheamter sie vor⸗ lingen, das e gen Erfahrungen aber alten. zu prüfen. es bleibe nur das Kerngzhäuf pfen Messer eine Birne schaie würde ugleich die Rolle als Fiskal ühernehmen. Da⸗ st 3M, räftige, wirklich ziehende Mi d. es kaum ge⸗ überreicht werde KFerug zäuse übrig, das dann der Regi e hegen Uhr leihe einheitliche Veranla euer zu ersetzen. D ziehende Mittel der Erbschafts— uberreicht werde mit dem Wunsche: i leg ee n . eb gung gesichert und Sch er Abg. 4. schafts⸗ irrig, d . guten Appetit. E e lleber l astung Gewa mern, Eine weitere D jut Ausstellungen bezüglich Freiherr von Zedlitz habe soda g, die vorgeschlagene Gewerheste it. Es sei durchaus Sehr e ala seĩ * die mittleren . egression Schätzungskom z gl der Stellung des Landrath F m steuer zu bezeichnen. Sie sei d uer als eine neue Ertrags⸗ J thwendi mission gemacht. Die V s in der steuer, die ni ü der Versuch, eine best chr 56 rechts) Zwar müsse man mit der 6* wendig. gebung von Hülfsbe h ie Vorlage nehme die Bei die nicht aufgehoben werden kö e bestehen de Ertrags⸗ man k [. tig sein wegen ihrer finanziellen cr ig aber schon heute ier irn an den Landrath in Aussi ei- veraltet und ungerecht sei, und nne, die in höchstem ; ; h . —: drath das Anr . ussicht; empfindli und zwar ungerech e ,. be . dann bie hohen , 3 Aber amten zu geben, sei wed 3 ath das Anrecht auf einen Hülfsbe⸗ pfindlichsten Form, daß sie die Klei 3. rn. Eine Verminderung des on tcstei' n statt 3 Aus stellung betreffe er Vedürfniß noch ausführbar. Eine sbe. Großen vorziehe, guf nen ie Kleinen di ; . . a ö . stommens sei! rufenden ie eh, er we, n. ni. e, , . ö 2 .

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