Dentscher Reichs⸗Anzeiger
und
Das Abonnement beträgt aierteljährlich 4 M 50 .
Alle Nost-Anstalten urhmen Hestellnng an;
für Gerlin außer den Rost-Austalten auch dir Exprdition
8W., Wilhelmstraße Nr. 32.
SGinzelne Kummern kosten 25 8.
Insertlonzpreis für den Naum einer Nruchzeilt 30 9. Juserate nimmt au: die Königliche Expedition
des Rentschen Reichs Anzeigers und Königlich Rrenßischen Staatz-Aneigerz Berlin 8C., Wilhelmstraße Nr. 32.
1
M 232.
Seine Majestät der Kaiser und König haben Allergnädigst geruht: den nachbenannten Beamten im Ressort des Auswärtigen Amts die Erlaubniß zur Anlegung der ihnen verliehenen Insignien zu ertheilen, und zwar: der ersten Klasse des Königlich bayerischen Verbienst-⸗Ordens vom heiligen Michael: Aller höchstihrem außerordentlichen Gesandten und bevoll⸗ mächtigten Minister am Königlich bayerischen Hofe Grafen zu Eulenburg;
ferner:
des Kaiserlich und Königlich österreichisch-ungari⸗ schen Ordens der Eisernen Krone dritter Klasse:
dem Kaiserlichen Konsul in Söul (Korea) Krien;
des Großherrlich türkischen Osmanis⸗Ordens
dritter Klasse:
dem Kaiserlichen Konsul in Jerusalem Dr. von Tischen⸗ dorf; sowie der von Seiner Hoheit dem Sultan von Sansibar
verliehenen dritten Stufe der zweiten Klasse des Ordens des strahlenden Sterns:
dem Vize⸗Konsul von Buri bei dem Kaiserlichen Kon⸗ sulat in Sansibar.
Königreich Preußen.
Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht:
dem Landgerichts ⸗Präsidenten Oppen hoff in Aachen den Charakter als Geheimer Hber⸗-Justiz-⸗Rath mit dem Range der Räthe zweiter Klasse, sowie
dem Ersten Staatsanwalt von Hövel in Dortmund,
dem Ober ⸗Landesgerichts Rath Oelsner in Breslau,
dem Landgerichts⸗Rath Biernacki in Oels, und
dem Lanbgerichts-Direktor Müller in Aachen den Charakter als Geheimer Justiz-⸗Rath zu verleihen; ferner
den Landgerichts⸗Rath Weise in Konitz zum Landgerichts⸗ Direktor in Graudenz und —
den Landgerichts⸗-Rath Voigtel hierselbst zum Direktor bei dem Landgericht in Köslin zu ernennen, sowie
zu genehmigen, daß der Landgerichts⸗Direktor Dictus zu Köslln in gleicher Amtseigenschaft an das Landgericht in Potsdam versetzt werde; ferner
den Gerichts⸗Assessor Dr. Viezens hierselbst zum Amts⸗ richter in Luckenwalde,
den Gerichts⸗Assessor Hannemann hierselbst zum Amts⸗ richter in Bernau, ; —
den Gerichts- Assessor Volkmar hierselbst zum Amtsrichter in Alt Landaberg,
den Gerichts ⸗Assessor Rappold in Halberstadt zum Amts⸗
richter in Züllichau, . ;
den Gerichts-Assessor Albrecht in Jarotschin zum Amte— richter in Pleschen, ;
den Gerichts-Assessor Bom be in Berlin zum Amtsrichter n Bojanowo, ; ;
den Gerichts⸗Assessor Braun in Stettin zum Amtgzrichter in Gerbstedt und
den Gerichis⸗Assessor Ernst Schultze in Magdeburg zum Amterichter in Herzberg a. H. zu ernennen; sowie
dem Gerschteschreiber, Sekretaͤr Mühlbach hierselbst,
dem Ersten Gerichtsschreiber, Sekreiär Lindenberg in
Zillichau,. den Gerichtsschreibern, Sekretären Jantke in Sorau, Krüger in Pasewalk, Somieski in Breslau, Müller in
Hermödorf u. K. und Treske in Neisse, 89 . Sekretär bei der Staatganwaltschaft in Oppeln nte, ]
den Gerichtsschreibern, Sekretären Riekmann in Oster— burg und Soldan in Rosenthal, sowie
dem Provinzial Steuer · Sekreiär Web er zu Hannover, bei n gn Ucbertritt in den Ruhestand, den Charakter als Kanzlei⸗ Raith zu verleihen.
Seine Majestät der König ,, geruht:
den bisherigen Regierungs⸗Rath Reinhard Johannes
Moeller 9 ö. . Dber-Konsistorial⸗ Rath und Mit⸗ gliede des Evangellschen Ober⸗-Kirchenraths zu ernennen.
Justiz⸗Ministerium.
Der Rechtsanwalt Schreiber in emen tg ist zum Notar für den Bezirk des Kammergerichts, mit Anweisung seines Wohnsitzes in Sonnenburg, und
der Rechtsanwalt Friedrich in Sangerhausen zum Notar für den Bezirk des Ober-Landesgerichtz zu Naumburg, ,. seines Wohnsitzes in Sangerhausen, ernannt
orden.
Berlin, Freitag, den 2. Oktoher, Abends.
Ministerium für Handel und Gewerbe.
Bekanntmachung.
Dem Markschelder Adolf Knipping aus Breckerfeld (West falen) ist von uns heute die Konzession zur Verrichtung von Mark , für den Umfang des preußischen Staats ertheilt worden.
Clausthal, den 23. September 1891.
Königliches Ober ⸗Bergamt. Siemens.
Finanz⸗Ministerium.
Der Regierungs Rath Troje zu Magdeburg ist als Mit⸗ sßlied und Stempelfiskal an die Horn e e unn Bitestt n zu Danzig versetzt worden.
*
Aichtamtliches
Deutsches Reich.
Preußen. Berlin, 2. Oktober.
In der, Neuen Preußischen Zeitung“ vom 29. v. M. befand sich nachstehende Notiz: ö „Berlin, 29. September. Man schreibt uns aus Königs⸗ berg: Wie ich aus Kreisen der Ostbahn höre, lag am Sonnabend Vormittag Befehl vor, in Trakehnen einen Sonder⸗ 6 nach Alexandrowo bereit zu halten, da die Möglich⸗ eit eines , wn e. aiser Wilhelm's und des Zaren daselbst in das Auge gefaßt wurde,. Später kam dann die Abbestellung. (Wir können die Richtigkeit dieser sensationellen Nachricht nicht prüfen, müssen dieselbe aber 3 6 t auf die Quelle für zutreffend halten. Red.)“ Wir sind zu der Erklärung ermächtigt, daß diese Nachricht jeder Begründung entbehrt. ö . .
Im * . einer wirksamen Betheiligung der deutschen Kunst und Industrie an der Welt- Ausstellung in Chicago haben die staatlichen Eisenbahn⸗Verwaltungen sich bereit er⸗ klärt, für dieienigen Gegenstände, welche nach einer von dem Reichs kommissar auszufertigenden Bescheinigung auf der ge⸗ nannten Ausstellung zur Schau gebracht werden sollen, bei der Beförderung nach den Verschiffungshäfen auf den ihnen unterstellten Bahnen nur die halbe tarifmäßige Fracht in An⸗ satz zu bringen.
Die Güter sind mit Bezettelungen zu versehen, welche darthun, daß sie für die Ausstellung bestimmt sind; außerdem ist in den Frachtbriefen zu vermerken. daß die mit denselben ö Sendungen durchweg Ausstellungsgut ent⸗
alten. Für die etwaige Rückbeförderung der Schaustücke ist die gleiche Vergünstigung in Aussicht genommen.
Seitens des Ministers für Landwirthschaft, Domänen und Forsten ist die Einfuhr von lebenden Schweinen aus ben Mastanstalten Steinbruch und Bielitz Biala und von dem Borstenviehmarkte zu Wiener-Neustadt über Oderberg und Dʒieditz in die bffentlichen Schlachthäuser der Städte Grün⸗ ber 6 und Goldberg in Schlesien widerruflich gestattet worden.
Der Kaiserliche Botschafter in Paris Graf u Münster ist von dem ihm Allerhöchst bewilligten Urlau auf seinen Posten zurückgekehrt und hat die Geschäfte der Botschaft wieder
übernommen. Der Kaiserliche Gesandte am Königlich , .
ir Bus.
wegischen Hofe, Wirkliche Geheime Rath von dem ihm Allerhöchst bewilligten Urlaub nach 56 m zurück⸗ gekehrt und hat die Geschäfte der Kaiserlichen Gesandtschaft
wieder übernommen.
Der Königliche Gesandte in Weimar von Derenthall ist von dem ihm Allerhöchst bewilligten kurzen Urlaub auf inen Posten zurückgekehrt und hat die Geschäfte der Gesandt⸗ schaft wieder übernommen.
Der Königlich schwedisch norwegische Gesandte am hiesigen Allerhöchsten ö. von n,. ist vom Urlaub nach Berlin zurückgekehrt und hat die Geschäfte der Gesandtschaft wieder übernommen.
Der General ⸗Lieutenant Ober hoffe r, Ober Quartier⸗ meister im Großen Generalstabe, hat sich mit Urlaub nach Süddeutschland und der Schweiz begeben.
1891.
Nadbyl zu Düsseldorf ist der weiteren dienstlichen
Der Regierungs⸗Assessor Königlichen Regierung zu Breslau zur Verwendung überwiesen worden.
Der neu ernannte Regierungs⸗Assessor Bayer ist der Königlichen Regierung zu Arnsberg überwiesen worden.
Die Regierungs⸗Assessoren Fetschrin zu Posen und Reuter zu Stade sind an die Königliche Regierung zu Königsberg, und der Regierungs⸗Assessor Pohle zu Königs⸗ berg ist an die Königliche Regierung zu Stade versetzt worden.
Kassel, 2. Oktober. Von Seiner Majestät dem Kaifer ist dem, W. T. B.“ zufolge auf das Huldigungs⸗ telegramm der Generalversammlung des evangelischen Bun des folgende Antwort eingegangen:
Seine Majestät der Kaiser und König haben das Begrsßunastelegramm der fünften Generalversammlung des evan . gelischen Bundes gern entgegengenommen und lassen bestens danken.
Auf Allerhöchsten Befehl
von Lucanut, Geheimer Kab inets ⸗Rath.
Im weiteren Verlauf der gestrigen Berathung nahm die Generalversammlung des evangelischen Hundes eine Reso⸗ lution an, welche sich gegen die Wiederzulassung der Redemptoristen ausspricht. Ferner wurde der Neichsregierun der Dank ber Versammlung für ihre Bemühungen um wirt- same Bekämpfung der Trunksucht ausgesprochen. Nachmittags 4 Uhr fand auf Wilhelmshöhe ein Festmahl siatt. Mit einem Abends in der Martins⸗-Kirche abgehaltenen Gottesdienste fand die Generalversammlung ihren Schluß.
RBayern.
München, 1. Oktober. Der von dem Finanʒ Minister Dr. Freiherrn von Riedel in der gestrigen ersten Sitzung ber Kammer bei Einbringung der Bu dgetvorlage für die XXI. Finanzperiode gehaltenen Rede entnimmt die „Allg. Itg.
olgen des:
ö ge XIX. Finamperiode ergab einen Gesammtüberschuß von 68 Millionen, won über 11 Millionen bereils verfügt ist. Gegen⸗ über den Stimmen, welche das Wirthschaften mit großen Ueber. schüssen für bedenklich halten, erachtet der Mini ster einen Tadel des Buvgets der XIX. Perlode für ungerechtfertigt, Es ergebe sich dies aus der Natur der Ueberschüsse, welche zum Theil aus Mindergusgahen refustirten, die sich bei dem Etat der Reserven, dem Ctat für Reichezwecke C. ergBaben. Die für das jweite Etats jahr budgetirte Rückzahlung der Eisenbahnschuldguote van zwei Millionen habe sich bereitg im ersten Jahre ermöglichen lassen. Diese Minderautzgaben in Folge günstiger Verhältnisse des Geldstandes seien keines falls zu beahstanden. ÄUn den Mehreinnahmen partijipire in erfter Linie die Staats- Eisenbaßnverwaltung mit 22 Millionen Mehr- einnahmen, resultirend aus dem nicht nur in Bayern, sondern au in anderen Ländern aufgetretenen Verkehrs⸗ und wirthschaftlichen Aufschwung. Es hätten sich an Mehreinnahmen ferner ergeben; bei der Po styerwaltung zwei Millionen, an Steuer erträgnissen (besonders Mutationsgebühr) 30 Millionen. Bedeutende Trantaktionen in Heese ie refer selen hierauf von Einfluß gewesen. Die Zolfyerwal tung babe an Ueberschüssen 12 Millionen, welche fast ganz auf 1889 entfielen, an die e,. abgeliefert. Der Etat der Forstgefälle babe mit einem Ueberschuß von d. Millionen, jener der direkten Steuern mit einem solchen von 14 Millionen abgeschlosfen. Gegen eine Million Ueberschüsse batten die Übrigen kleineren Etats abgeworfen. Der größte Theil der Mehbreinnabmen rühre also aus dem ganz unverhergesebenen wirthschaftlichen Aufschwung und aus der Erhöhung der Reichsüberweisungen her. Durch xechtzestige Vorautzsicht der Erhöhung der Ginnahmen würde eine Entlastung der Stenerzabler vielleicht möglich gewesen sein; allein, nachdem zahlresche Bedürfnisse zurückgestellt selen, komme der Neberschuß jetzt den Steuerzahlern unmittelbar zu Gute. 4 sei ein höherer Ansaß des Budgets schon deshalb geboten gewesen, well größere Aug⸗ gaben ale möglich vorautgesehen wurden und auch thatsächlich sich als nothwendig erwiesen haben. Für die XX. und XXI. Periode zu⸗ sammen sei ein Ausgabenpluß von 40 Millionen erforderlich ge⸗ worden. Das Gesammtbild deg Rechnungzergebnssseg bezeichnete der Minister als ein erfreulichez. Dagegen fei das Budget für die be⸗ borstehende Periode mit mehr Ausgaben und weniger Gin⸗ nahmen belastet; es schließe ab mit 350 86 333 e in Ginnahme und Ausgabe. Der weltang größte Theil der Mehransgabe ent- falle auf den Etat für Reicht wecke, nachdem der Matrikularbeftrag bon 7 auf b? Millionen erhöht worden fel, denen allerdings erheb= liche Ueberweisungen Seitens der Reichskasse gegenüberstünden. Der Kultugetat erfordere einen Mehrbedarf von rund 690 0909 , im Justizressort seien Mehrausgaben von 4090 000, beim Ministerium des Innern von ät 500 M erforderlich, bauptsächlich für Durch. fübrüng der sofialyolitischen Reichsgesetz? und Besferstellung des Beamtenpersonalz, sowie für Erhöhung, der Zuschüsse n den Sistrittsholtzekoften. Beim Pensiongetat ergebe fich ein Mehrauf. wand von rund 1bo 050 , Sämmtliche Mebrausgaben könnten durch Mehreinnahmen ohne Erhöhung der direkten Steuern gedeckt werden, in erster Linie durch die Grträgnisse der indirekten Siznern, Die Erträgniffe der birelten' Steuern würden sich — ohne Erhöhung des Steuersatzeß — auf rund 1 Million mehr bemessen. Die Mutation sgebühren würden voraussichtlich zurkckgehen. Ueber den Vollzug der Forstreorganifation werde dem kandtage eine besondere Denkschrift zugehen. Bem Etat der Eisenbahn verwaltung sei das EGr⸗ gebnitz des Jahreg 1890 unter Berücksichtigung des . reitent der Verkehrdentwickelung zu Grunde gelegt, welche Emnen oöheren Ausgabenbedarf bedinge, während die neueren Tarifermäͤßlgungen eine Mindereinnabme verursachen; der Gesammt⸗ Etat der Ei enbahn⸗ beiwaltung schließe ab mit 37 Milllonen Mark. Ein Postulat für