Deutscher RNeichs⸗Anzeiger
und
Königlich Preußi
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scher Staats ⸗Anzeiger.
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des Neutschen Reichs ⸗Anzeigerz
und Königlich Rrenßischen Stants-Anzeigeræ
Berlin 8J., Wilhelmstraße Nr. 32. 4
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Berlin, Dienstag, en 30. Juni, Abends.
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1891.
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Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht: dem Mitgliede des , Ober⸗Kirchenraths, Ober⸗ Konsistorial⸗Rath D. Kundler k Berlin den Stern zum Rothen Adler-Orden zweiter Klasse mit Eichenlaub; dem Hofgarten-Direktor Jüh l ke zu Sangsouci den Königlichen Kronen⸗Drden zweiter Klasse; dem Oberst-Lieutenant z. D. von Heister, bisher Commandeur des Landwehr⸗;Bezirks Osnabrück, dem Oberst-Lieutenant z. D. von Szymborski, bisher Commandeur des Landwehr⸗Bezirks Weißenfels, und dem Rendanten der Negierungs Hauptkasse zu Hannover, Land⸗Rentmeister Lohmann den Königlichen Kronen⸗ Orden dritter Klasse; dem im Königlichen Schlosse zu Berlin angestellten Frotteur Heberer das Allgemeine Ehrenzeichen in Gold; dem Appreturmeister Josef Vossebrecher zu Wipperfürth und dem Sandformer Bernhard Friedhoff u Sterkrade im Kreise Ruhrort das Allgemeine Ehrenzeichen; . dem geprüften Lolomotivheizer der Altona⸗Kaltenkirchener Eisenbahn Schrader zu Kaltenkirchen im Kreise Segeberg die Rettungs⸗Medaille am Bande zu verleihen.
Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht:
den nachbenannten Personen die Erlaubniß zur Anlegung
24 ihnen verliehenen nichtpreußischen Infignien zu ertheilen, und zwar: J
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des Ritterkreuzes zweiter Klasse des Herzoglich braunschweigischen Ordens Heinrich's des Löwen:
dem Direktor des Deutschen Theaters in Berlin Adolf T Arronge; des Komthurkreuzes zweiter Klasse des Herzoglich sachsen⸗-ernestinischen Haus⸗-Ordens:
dem Majer a. D von Scharfenort zu Berlin, zuletzt Commandeur des 1. Bataillons 7. Thüringischen Infanterie⸗ Regiments Nr. 96;
der Commandeur⸗Insignien zweiter Klasse des Herzoglich k Albrechts es Bären:
dem Rittergutsbesitzer Dr. jur. Max Bauer zu Berlin;
des Fürstlich waldeckschen Militär-Verdienstkreuzes zweiter Klasse:
dem cn . D. von Bergmann zu Kassel, 66 e
Compagnie⸗ im Infanterie⸗ Regiment von ittich G. Hessisches) Nr. 83 ferner:
dez Kaiserlich russischen St. Stanislaus-Ordens . zweiter Klasse:
dem Rittmeister a. D. von Tschirschky zu Wiesbaden, Seh in' Kürassier- JRiegiment Gräf Geßler? (Nainisches)
des Großherrlich türkischen Medschidje⸗Ordens vierter Klasse:
dem Regierungs⸗Referendar Dr. jur. von Alvensleben zu Potsdam; sowie der Commandeur-Insignien des Kaiserlich . j apanischen Spiegel⸗Ordens: dem aus Cleve gebürtigen früheren Beamten am Meteo⸗ rologischen Inslütut zu Tokis Knipping.
Deutsches Reich.
Seine Majestät der Kaiser haben Allergnädigst geruht:
dem bisherigen Vorsteher der Effekten⸗Kasse des Komtors der Reichs- Hauptbank für Werthpapiere, Rechnungs-Rath Guthjahr den Charakter als Heheimer Rechnungs Rath, und dem , Geheimen Registrator der Reichs⸗-Haupt⸗ K ner den Charakter als Kanzlei⸗Rath zu ver⸗
,.
Seine Majestät der Kaiser haben Allergnädigst geruht:
dem Ober⸗Postsekretär Weilandt in Landsberg (Warthe)
bei seinem Scheiden aus dem Dienst den Charakter als Rech⸗ nungs⸗Rath zu verleihen.
Bekanntmachung.
Am 15. d. M. ist die 6,2 km lange Theilstrecke der Ronsdorf⸗Müngstener Eisenbahn von Ronsdorf bis Klaren⸗ bach mit den Stationen Ronsdorf Bahnhof, Kratzkopf, Erb⸗ schloestraße, Ascheweg, Ronsdorf Stadt, Graben, Halbach und Klarenbach dem öffentlichen Verkehr übergeben,
am 20. d. M. auf den Reichs⸗Eisenbahnen in Elsaß⸗ Lothringen der zwischen den Stationen Zabern und Lützelburg gelegene Haltepunkt Stambach, am gleichen Tage im Bezirk der Königlichen Eisenbahn-Direktion zu Berlin der zwischen den Stationen Ribnitz und Gelbensande gelegene Haltepunkt Alteheide und am 22. d. M. auf den Königlich württem⸗ bergischen Staatseisenbahnen der zwischen den Stationen Maulbronn und Bretten gelegene Haltepunkt Oelbronn für den Personenverkehr eröffnet worden.
Am 1. Juli d. J. werden die zum Bezirk der Königlichen Eisenbahn⸗Direktionen (linksreinische) zu Köln a. ⸗Rh. bezw. Breslau gehörigen Personen⸗Haltestellen Rüdesh eim und Niedobschütz auch für den Güterverkehr, letztere jedoch mit Ausschluß von Wagenladunge tet, an demselben
. ih don Wage ingen, eingerich ; KJ hein töln a. . neue Hauptbahnhof in isseldorf für den Personen⸗ und . n derselbe bisher auf dem Köln-Mindener nhofe daselbst zur
Beim Reichs- Eisenbahnamt ist der Eisenbahn⸗Betriebs— 2 Deicke als Geheimer Sekretariats-Afsistent angestellt worden.
In Apenrade wird am 17. Juli d. J. mit einer Seesteuermannsprüfung begonnen werden.
Königreich Preußen.
Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht:
dem vortragenden Rath bei der Ober-Rechnungskammer Geheimen Ober⸗Rechnungs⸗Rath Hertel aus u eines Dienstaustritts den Charakter als Wirklicher Geheimer Bber— ö . mit dem Range eines Raths erster Klasse den bisherigen Regierungs⸗Rath von Knebel— Döberitz und den bisherigen . des Kreises Geeste⸗ münde Br. Brandt zu Geheimen Regierungs- Räthen und vortragenden Räthen im Ministerium des Innern, die Bergräthe Mehner zu Dürrenberg, Koch zu Kottbus, Mentzel zu Schönebeck a. E, Kaest ner zu Halle a. S. und . zu Staßfurt zu Ober⸗Bergräthen zu ernennen; dem Regierungg Sekretär Classen zu Koblen bei seinem a n. in 36 Ruhestand den enn et als . bem Arg s Sekte sr Heuß in Linden aus Anlaß der Vollendung seiner Shjährigen Dienstzeit den Charakter als Kanzlei⸗ Rath zu verleihen. J
. Staats⸗Ministerium.
Der bisherige Ober Feuerwerker Au gust Wa vom Garde- Fuß-Artillerie⸗Regiment ist als ihn?! Wen e Sekretär beim Geheimen Staats-Archiv in Berlin, und
der bisherige Bezirks⸗Feldwebel Georg Kniese vom Bezirks Kommando zu Frankfurt a. M. als Kan lei⸗Sekretar
. dem Staats⸗-Archio in Marburg angestellt worden.
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die Erbschaftesteuer, in der diesem Gesetz dur
Finanz⸗Minister ium.
Euer Hochwohlgeboren übersende ich hierneben eine heute von mir erlassene Bekanntmachung, betreffend die Versteuerung von Schenkungsurkunden, mit dem Auftrage, die Veröffent⸗ lichung der Bekanntmachung durch die Amtsblätter zu ver⸗ anlassen. .
Die Steuerstellen haben in der von Euer Hochwohlgeboren näher festzusetzenden Weise die erforderlichen Anordnungen wegen späterer Verwendung des Stempels zu den ihnen vor⸗ gelegten Urkunden zu treffen und sich hierfür, soweit dies nach Lage der Umstände angemessen erscheint, Sicherheit be⸗ stellen zu lassen. ;
Berlin, den 22. Juni 1891.
Der Finanz⸗Minister. Miquel.
An sämmtliche Herren Provinzial-Steuer⸗Direktoren sowie an den General-Direktor des Thüringischen Zoll- und Steuervereins, Königlichen Wirklichen Geheimen Ober⸗Finanz-⸗Rath Herrn Grolig Hoch⸗ wohlgeboren zu Erfurt.
Bekanntmachung,
betreffend die Versteuerung von Schenkungs⸗ urkunden.
uf Grund des 5. 4, dritter Absatz des Gesetzes, betreffend . : das Gesetz vom 19. Mai d. J. (Gesetz- Samml. S. 727) gegebenen und durch meine Bekanntmachung vom 24. desselben Monats veröffentlichten Fassung (Gesetz Samml. S. 78 be⸗ stimme ich für den Umfang der Monarchie, mit Ausnahme der Insel Helgoland, des Kreises Herzogthum Lauenburg und der Hohenzollernschen Lande, daß in denjenigen Fällen, in welchen die Versteuerung einer Schenkung über die für die Verwendung des Urkundenstempels sonst vorgeschriebene Frist hinaus . bleibt, die Urkunde vor Ablauf dieser Fri derjenigen 5 der Verwaltung der indirekten Steuern (Saupt Zoll oder Haupt⸗Steueramt, Neben⸗Zollamt, Steuer⸗ amt) vorzulegen ist, in deren Verwaltungsbezirk der Schenk⸗
eber seinen ordentlichen Wohnsitz hat, oder, Falls er einen Wohnsitz in dem Geltungsbereich dieser Bekanntmachung haben sollte, in welchem der geschenkte Gegenstand oder ein Theil davon sich befindet, oder, Falls auch dies im Geltungs⸗ bereich dieser Bekanntmachung nicht der Fall ist, in welchem der. Beschenkte seinen ordentlichen Wohnfttz hat, oder, Falls dieser auch keinen Wohnsitz in dem Ge tungsbereich dieser Bekanntmachung haben sollte, bei irgend einem von den Be⸗ , auszuwählenden Zoll⸗ oder Steuer⸗Amt.
erlin, den 22. Juni 1891. Der Finanz⸗Minister. Miquel. .
Ministerium für Landwirthschaft, Do män en und Forsten.
Der Gesetzentwurf, betreffend die Beförderung der Er⸗ richtung von entengütern, welcher von beiden Häusern des Landtages angenommen ist und demnächst in der Gesetz⸗ Sammlung veröffentlicht werden wird, enthält im §. 13 die Bestimmung, daß das Gesetz, betreffend die Wiederzulassung der Vermittelung der Rentenbanken zur Ablöfung von Reah lasten vom 17. Januar 1881 (Gesetz Samml. S. 5), von Neuem mit der Maßgabe in Kraft gesetzt wird, daß die in den 8s. 4 und 6 bestimmte Frist forkfällt, und daß das selbe auch auf diejenigen Ablösungen Anwendung findet, welche nach dem 31. Dezember 1883 bei der zuständigen Aus= KJ 6 geworden sind.
nter Hezugnahme auf den Erlaß vom 29. Januar 1881 ersuche ich die Königliche General⸗Kommission, fin die weitere Bekannt niachung dieser Bestimmung innerhalb Ihres Bezirks durch die öffentlichen Blätter und in sonst zweckbienlicher Art Sorge zu tragen, sobald das Gesetz veröffentlicht ist.
Wegen des übrigen Inhalts des Gesetzes wird eine be⸗ sondere Ausführungs verfügung ergehen. Berlin, den 21. Juni 18951.
Der Minister für Landwirthschaft, Domänen und Forsten.
von Heyden.
An sämmtliche Königliche General⸗Kommissionen.
Angekommen: Seine Excellenz der Staats⸗Mini . der geistlichen, Unterrichts⸗ 8 = ia eiten Graf Zedlitz-⸗Trütz schler, von Frankfurt