Pb, in Folge Verzichts. Klasse. .

86. Nr. 56 878. Karten⸗Kette für Jacquard⸗ und Schaft⸗Getriebe.

&) Theilweise Nichtigkeitserklärung.

Der erste Anspruch des früher dem Freiherrn von Bechtolsheim in München, egenwärtig der Actien⸗ 6 schaft in Firma Aktiebolaget Separator in

tockholm gehörigen Patentes Rr. 48 615, betreffend Neuerung an Scheiderentrifugen, ist durch rechts⸗ kräftige Entscheidung des Patentamtes vom 12 No⸗ en. 1891 auf nachstehenden Wortlaut beschränkt worden:

An Scheiderentrifugen die Anordnung von Zwischen⸗ wänden a innerhalb der Schleudertrommel derart, daß der Inhalt der letzteren während der Abschei⸗ dung in radialer Richtung in schmale Lamellen zer⸗ legt wird, um dadurch die Stärke der zu klärenden Flüssigkeit zu verringern.“

Berlin, den 28. Januar 1892.

Kaiferliches Patentamt. Bojanowski.

Handels⸗Register.

Die Handelsregistereinträge über Aktiengesellschaften und Kommanditgesellschaften auf Aktien werden nach Eingang derselben von den betr. Gerichten unter der Ruhrik des Sitzes dieser Gerichte, die übrigen Handelsz⸗ registereinträge aus dem Königreich Sachsen, dem Rönigreich Württemberg und dem. Großherzog thum Hessen unter der Rubrik Leipzig, resp. Stuttgart und Darm stgdt veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, Mittwochs bezw. Sonn—⸗

63 455

abends, die letzteren monatlich. APBoOlda. Bekanntmachung. 63521] Zufolge Beschlusses vont heutigen Tage sind Fol. 135 Bd. J.

des diesseitigen Handelsregisters — Firma C. G. . in Apolda — folgende Einträge bewirkt worden:

a. Kaufmann Karl Bernhard Koppe in Apolda ist durch den Tod ausgeschieden; .

b. verw. Frau Emma,. Wilhelmine Karoline Koppe, geb. Hähner, in Apolda ist Inhaberin der Firma;

. Jaufinann. Karl Hermann Koppe jun. daselbst ist Prokurist.

Apolda, den 13. Januar 1892. Großherzoglich 9. Amtsgericht. III. as. h

63524 Kamen. Unter Nr. 3121 des Firmenregisters wurde heute zu der Firma Otto Pick ' Eie vermerkt, daß die Firma erloschen ist. Barmen, den 22. Januar 1892. Königliches Amtsgericht. J.

63523 Karmenm. Unter Nr. 1243 des Prokurenregisters wurde hente die dem Handlungsgehülfen Stts Pick seitens der Firma Emil Frink ertheilte Prokura eingetragen. Barmen, den 22. Januar 1892. Königliches Amtsgericht J.

63522 Karmem. Unter Nr. 1461 des Gesellschafts= registers wurde heute zu der Firma Ewald Kling⸗ holz E Sohn vermerkt und zwar in Rectificatisn der Eintragung vom 11. dss. Mts., daß die Handels⸗ gesellschaft in Folge des Austritts des Ewald Kling⸗ holz gufgelöst ist und daß das Geschäft mit Aktiven und Passiven auf den anderen Theilhaber Johannes Klingholz übergegangen ist, welcher dasselbe unter der bisherigen Firma fortführt.

Sodann wurde unter Rr. 3130 des Firmenregisters eingetrggen die Firma Ewald Klingholz C Sohn und als,. deren Inhaber der Fabrikant Johannes Klingholz hierselbst.

Barmen, den 23. Januar 1892.

Königliches Amtsgericht. J.

Rexlin. Sgndelsregister 63670

des Königlichen Amtsgerichts J. zu Berlin. Zufolge Verfügung vom 25. Januat 1857 sind

. Januar 1892 folgende Eintragungen er—

folgt:

6 unser Gesellschaftsregister ist unter Nr. 444,

woselbst die Handelsgesellschaft in Firma⸗

Lehmann & Leichtentritt !

mit dem Sitze zu Berlin vermerkt steht, ein⸗

getragen: . Die Gesellschaft ist durch Ucbereinkunft der Betheiligten aufgelöst. Der Kaufmann Hermann Lehmann zu Berlin setzt das Handelsgeschäft unter unveränderter fort, Vergleiche Nr. 32 447 des Firmenregisters. Denmächst ist in unser Firmenregister unter Nr. 22 447 die Handlung in Flrina: . Lehmann * Leichtentritt

mit dem Sitze zu Berlin und als deren Inhaber der Kaufmann Hermann Lehmann zu Berlin einge⸗ tragen worden.

Dem Paul Friebel, Max Walther und dem Hein⸗ rich Fleischer, sämmtlich zu Berlin, ist für die letzt genannte Einzelfirma dergestalt Collectiv⸗ Prokura ertheilt, daß von ihnen immer nur je zwei in Ge= meinschaft mit einander zur Zeichnung der Firma berechtigt, fin

Dies ist unter Nr. 9232 des Prokurenregisters eingetragen worden.

In unser Gesellschaftsregister ist unter Nr. 3934, woselbst die Handelsgesellschaft in Firma: Richard Soenns

mit dem Sitze zu Berlin vermerkt steht, ein⸗ getragen; ; Die Handelsgesellschaft ist durch Uebereinkunft

der Betheiligten aufgelöst und deshalb die Firma hier gelöscht. In unser Gesellschaftsregister ist unter Nr. 10627, woselbst die ,, in Firma: Stöwhaas * Schwinning mit dem Sitze zu Charlottenburg und Zweig⸗ niederlassung zu Berlin vermerkt fleht, eingetragen:

Der Kaufmann Max Theodor Stöwhaas ist aus der Handelsgesellschaft ausgeschieden.

Der Kaufmann Eduard Cart Albert Hedrich zu Berlin ist am 6. Januar 1893 als Handels“ gesellschafter eingetreten. ö.

Zur Pertretung der Gesellschaft sind nur beide Gefellschafter gemeinschaftlich berechtigt.

3 3 Nr. 11 437, woselbst die Handelsgese irma: ö Cine Reitzenbaum . mit dem Sitze zu Berlin vermerkt steht, ein⸗ etragen: . . Die . der 6 sind dahin abgeändert, daß nur der Gesellschafter Joseph , zur ö der Gesell⸗ schaft und zur Zeichnung der Firma berechtigt ist. In unser Gesellschaftsregister ist unter Nr. 13 860, woselbst die Handelsgesellschaft in Firma:

H. Schoenau C Sohn . mit dem Sitze zu Berlin vermerkt steht, einge⸗

tragen: J Die Gesellschaft it durch Uebereinkunft der Betheiligten aufgelsst.

Der Kaufmann Friedrich Ernst Grebner zu Berlin setzt das Handelsgeschäft unter unver—⸗ änderter Firma fort. Vergleiche Nr. 2450 des Firmenregisters. ; ⸗

Demnächst ist in unser Firmenregister unter Nr. 22 450 die Handlung in Firma:

H. Schoenan C Sohn

mit dem Sitze zu Berlin und als deren Inhaber der Kaufmann Friedrich Ernst Grebner zu Berlin eingetragen worden. ;

Die Gesellschafter der hierselbst am 1. Januar 1891 begründeten offenen Handelsgesellschaft in Firma:

E. J. Knoefel

sind:

. e e f it

der Kaufmann Alexander Lautenscheidt und der Kaufmann Willy Ruprecht, Beide zu Berlin. ; Dies ist unter Nr. 13 251 des Gesellschafts— registers eingetragen worden. Die Gesellschafter der hierselbst am 1. Januar . begründeten offenen Handelsgesellschaft in irma: . Wehner Co. (Gefchäftslokal: Beuthstraße 3 I) sind: der ilderrahmen sabtllant Ferdinand Wehner un der Kaufmann Albert Bruno Schultze,

Beide zu Berlin. . ; des Gefellschaftsregisters

Dies ist unter Nr. 13 252 eingetragen worden. In unser Firmenregister ist unter Nr. 11 163, woselbst die Handlung in Firma: Emil Mahnke . dem Sitze zu Berlin vermerkt steht, einge⸗ agen:

Das Handelsgeschäft ist durch Erbgang auf die verwittwete Frau Kaufmann Mahnke, Ida, geborene Belter⸗Schmidt, zu Berlin er gegangen, welche dasselbe unter unveränderter Firmg fortsetzt, Vergleiche Rr. 27 415.

Demnächst ist in unser Firmenregister unter Nr. 22 445 die Handlung in Firma: Emil Mahnke

mit dem Sitze zu Berlin und als deren Inhaberin die verwittwete Frau Kaufmann Mahnke, Ida, ge⸗ borene Belter⸗ S midt, zu Berlin eingetragen worden.

In unser Firmenregister ist unter Nr. 15 747, woselbst die Handlung in Firma:

g ; Otto Goöttschalk mit dem Sitze zu Berlin und Zweigniederlassung zu Stettin vermerkt steht, eingetragen:

Die Zweigniederlaffung der Firma zu Stettin ist aufgehoben worden.

In unfer Firmenregister ist unter Nr. 22 398, woselbst die Handlung in Firma: Czersker Holzleistenfabrik

S. X. Jahrfetz mit dem Sitze zu Berlin vermerkt steht, ein⸗ getragen: ;

Die Firma ist in: Ezersker Holzleistenfabrik S. L. Jahrsetz Nachf. geändert. Vergleiche Nr. 22 146.

Demnächst ist in unser Firmenregister unter

Nr. 22 446 die Handlung in Firma: Czersker Holzleistenfabrik

; H. L. Jahrfetz Nachf. mit dem. Sitze zu Berlin und als deren Inhaber der Kaufmann Simon Wittkomsky zu Berlin ejn— getragen worden. .

In unser Firmenregister ist mit dem Sitze zu Berlin, unter Nr. 23 415 die Firma:

J S. Braun (Geschäftslokal: Niederwallstraße 23, Ecke Spittel⸗ markt) und als deren Inhaber der Kaufmann Sieg⸗ fried Lewy zu Berlin eingetragen worden.

Der Frau Sara Lew, geborenen Braun, zu Berlin ist für die vorgenannte Firma Prokura ertheilt und ist dieselbe unter Nr. S351 des Pro⸗ kurenregisters eingetragen worden.

. ; Gelöscht sind:

Firmenregister Nr. 4581 die Firma:

. Seinrich Rorden.

Firmenregister Nr. 15 835 die Firma:

Moritz Lilienthal.

Zufolge Verfügung vom 26. Januar 1892 sind am selben Tage folgende Eintragungen erfolgt:

In unser Gesellschaftsregister ist unter Nr. 10489, woselbst die Aktiengefellschaft in Firma:

Shpratts Patent (ierman) Limited mit dem Sitze zu London und Zweigniederlassung zu Berlin vermerkt steht, eingett agen

Die den Kaufleuten Arthur Metzdorf und

Erwin Stahlecker ertheilte Collectiv⸗ Vollmacht

ist erloschen.

Der Kaufmann Arthur Metzdorf zu Berlin

ist zum General⸗Bevollmächtigten für das

Königreich Preußen ernannt, , Erfüllung

der ihm als solchem nach der Concessions⸗

Urkunde vom 2. März 188 obliegenden Ver⸗

pflichtungen.

In unser Firmenregister ist unter Nr. 20 576, woselbst die Handlung in Firma; ;

. ; S. Hirsch mit dem Sitze zu Berlin vermerkt steht, einge⸗

tragen: .

Der Rentier Gottlieb Eduard Hirsch zu Berlin ist in das Handelsgeschäft des Kaufmanns Felix Hirsch zu Berlin als Handelsgefellschafter eingetreten und es ist die hierdurch entstandene, die Firma G. E. Hirsch fortführende Handels gesellschaft unter Nr. 3753 des Gesellschafts⸗ registers eingetragen.

Demnächst ist in unfer Gesellschaftsregister unter Nr. 13 255 die va ,,,. in Firma: G. E. Hir

mit dem Sitze zu verlin und sind als deren Ge⸗ sellschafter die beiden Vorgenannten eingetragen

worden.

Die Gesellschaft hat am 26. Januar 1892 be—

gonnen. Berlin, den 26. Januar 1892. Königliches Kö Abtheilung 80 / l. ila.

63525 Kermau. In unser Firmenregister ist mit dem Sitze zu Bernau und einer Zweigniederlassung zu Berlin unter Nr. 36 die Firma: Chemifche ,, von Max Jasper und als deren In⸗ haber der Fabrikbesttzer Fritz Wilhelm Max Jasper zu Bernau eingetragen worden.

Bernau, den 227. Januar 1892. Königliches Amtsgericht.

Kernburg. 62941] Hanudelzrichterliche Bekanntmachnug.

Die Fol. 352 des hicsigen Handelsregisters ein⸗ getragene Firma H. Bathe ist heute gelöscht worden.

Beruburg, den 16. Januar 1892.

Herzoglich Anhalt. Amtsgericht. Yichier.

HKochnm. Handelsregister 63527 des Königlichen Amtsgerichts zu Bochum. In unser Firmenregister ist unter Nr. 447 die

Firma Herm. Kortenhans zu Herne und als

deren Inhaber der Kaufmann Hermann Kortenhaus

zu Herne am 26. Januar 1892 eingetragen.

Eochnrm. Sandelsregister 63526 des Königlichen Amtsgerichts zu Bochum. In unser Firmenregister ist bei Nr. 42, betreffend

die Firma Heinr. Höfften zu Bochunt, am

25. Januar 1392 Folgendes eingelragen ;

Die Firma ist durch Erbgang auf die Wittwe

Kaufmann Heinrich Höffken, Johanna, geb.

i n fg Bochum übergegangen und deshalb ier gelöscht.

Es ist a, am nämlichen Tage unter Nr. 446

unseres Firmenregisters die Firma Heinr. Höfften

zu Bochum und als deren Inhaberin die Wittwe

Kaufmann Heinrich Höfften, Zohanna, geb. Meising,

zu Bochum neu eingetragen.

oxrdesholn. ö ö 63528 In unser Firmenregister ift bei Rr. 6, Firma

Heinr. Schlüter, heute eingetragen:

Die Firma ist durch Erbgang auf die Erben des Kaufmanns Heinrich Schlüter, dessen Wiltwe und Kinder in ungetheiltem Gut, in Bordesholm Über- gegangen. Vergleiche Nr. 12 des Firmenregisters.

Sodann ist unter Nr. 12 des Firmenregisters heute die Firma Heinr. Schlüter und als deren Inhaber die Wittwe, Alma Amanda Schlüter, geb. Ferber, und deren Kinder:

1) Erna Amanda, 2) Frieda Anita, ) Bruno Franz Amandus, in Bordesholm, eingetragen. Bordesholn, den 18. Januar 1892. Königliches Amtsgericht.

63529 Bei der im Handelsregister Seite 43 verzeichneten Firma: ö „Spierling & Buh lers“ ist heute verinerkt, daß das unter derfe ben betriebene e ,. nachdem der Mitgesellschafter Louis Buhlers durch den am 25. August 1876 erfolgten Tod aus der offenen Handelsgesellschaft ausgeschie⸗ den, von den Erben des ꝛc. Buhlers und dem Kaufmann Spierling an die Kaufleute Max Spier⸗ ling und Carl Schellbach, beide hieselbst, mit dem Rechte der Beibehaltung der Firma, jedoch ohne Activa und Passiva, abgetreten ift und daß diese das Handelsgeschäft in einer am 1. Mai 1891 begonnenen offenen Handelsgesellschaft unter unveränderter Firma fortbetreiben. = Braunschweig, den 23. Januar 1892. Herzogliches Amtsgericht. R. Wegmann.

HBrannschveü6g. Band III

63530

Bremen. In das Handelsregister ist eingetragen

den 23. Januar 1892: . F. . J. Franzen . Co., Bremen: Offene

Handelsgesellschaft, errichtet am 30. Januar 1892. Inhaber die in Bremen wohnhaften Kaufleute Heinrich Gerritzen, Friedrich Franzen und Johann Franzen, von denen Heinrich Ger⸗ ritzen allein die Firma vertritt und zeichnet.

Chr. Büscher Nachf., Bremen: Am 20. No— dember 1891 ist den Geschäft ein Commanditist beigetreten. Seitdem Gommanditgesellschaft. Die Firma ist unverändert geblieben. Persönlich haftende Gesellschafter sind die Kaufleute Her⸗ mann Hinrich Beckröge junior in Bremen und Johann Hinrich Beckröge in New-Nork.

F. Blume Ehefrau, Bremen; Am 22. Ja nuar 1892 ist die Firma und die an Chrifflan 6 . Friedrich Blume ertheilte Procura er— oschen.

KEremer Schi sser-Compact, Rxemen: Die Generalversammlung vom 16. Januar 1893 hat an Stelle der ausgeschiedenen Friedrich Wilhelm Ramke und Johann Münstermann zu Mitgliedern der Direction Caspar Stegmann und Arnold Buhrmann, Ersteren zuglei h zum Vorsitzenden, und an Stelle des verstorbenen C. Seggermann zum stellvertretenden Director Johann Meiners zu Brake gewählt, sowie Tohann Friedrich Arnecke zum stellvertretenden Director wiedergewählt.

Den 25. Januar 1832:

Emil Schmidt . Co., Bremen: Die in Bremen wohnhaften Kaufleute Ärno. Voigt und frederik Louis van Keeken haben das unter vor⸗ stehender Firma geführte Taback, und Cigarren⸗ fabrik⸗Geschäft durch Vertrag erworben und führen sosches mit liebernahme der Activa des selben seit 1. Januar 1892 als offene Handels⸗

gesellschaft für ihre Rechnung unter unver- änderter Firmqa fort.

J. Blume E Co., Bremen, als Zweignieder⸗

lassung der unter gleicher Firma in Hamburg bestehenden Hauptniederlassung. Am 25. Ja nugr 1892 ist die hiesige Zweigniederlassung aufgehoben.

Sum Eine Orne, seit 1. Januar 1892: Sum Insurance Orn6ee in London: Durch Parlamente act 54 und 55 Vict., Ch. XG vom 12. Juli 1891 Hat die Gesellschaft eine

* *

1. Januar 168) an die Firma Sun Insn.

ranee Orne angenommen. Hervorzuheben

ist. daß gemäß der BVestimmung unte gebe! eingetheilt in 250 000 ch

à 10 F beträgt. Actien Bremen, aus der Canzlei der Handelssachen, den 25. Janugr 1853.

C. H. Thulesius Dr.

Kammer für

Kreslau. Bekanntmachung. 63531]

Es ist heute eingetragen worden

X in unser Gesellschaftsregister bei Mr. 2274, be⸗ treffend die ;

Breslauer Metallgießerei Commandit. SGesellschaft H. Wolff — hier;

Die Firma der Gesellschaft ist in Breslauer n ,. Commandit

6 qesellschaft SH. Wolff C Schreiber geändert.

Der bisherige Commanditist Carl Schreiber Breslau ist mit dem 31. Dezember , haftender Gesellschafter neben dem hisherigen person lich haftenden Gesellschafter Hugo r gen en. Die übrigen Commanditisten haben ihre Vermögens Einlage erhöht.

h, in unser Prokurenregister bei Nr. 1589 das Erlöschen der dem Carl Schreiber hier hon der Breslauer Metallgiesterei Comm auditgesell schaft H. Wolff ertheilten Prokura.

Breslau, den 20. Januar 1593.

Königliches Amtsgericht.

ö b3539 Eisleben. Zufolge Verfügung vom heutigen ö ist bei Nr. 30 des hiesigen Gesellschaftsregifkers, die Kommanditgesellschaft Schanseil, Schmidt C Co betreffend, in Spalte 4 Nachstehendes eingetragen: Der,. Banguier Paul Schaufeil ist aus der Handelsgesellschaft ausgeschleden. Eisleben, den 21. Januar 1892. Königliches Amtsgericht. Gardelegen. Bekanntmachung. 6353] Die unter, Nr. 139 unseres Firmenregisterg ein⸗ getragen⸗ Firma C. Moldenhauer zu Garde⸗ legen ist erloschen. . Gardelegen, den 19. Januar 1892. Königliches Amtsgericht.

. lI6z5tz Görlitz. In unserm Firmenregister ist die 51 August Prietz, Nr. 1236, in NReuhammer heute gelöscht worden.

Görlitz, den 20. Januar 1892. Königliches Amtsgericht.

Hörm. In das hiesige Handels⸗ Register ist bei Nr. 3409, woselbst die Handels- gesellschaft unter der Firma:

aufgelöst.

635 g Gr kit. In unserem Firmenregister sind heute nachstehende Firmen gelöscht worden: Ge S. Franz Nr. 130 in Görlitz. Mag Forker Nr. 19 in Görlitz Görlitz, den 21. Januar 15923. Königliches Amtsgericht.

63561] Gefellschafts⸗)

„Nanke Schroer“

zu Köln vermerkt steht, heute eingetragen:

Die Gesellschaft ist durch gegenseitige Uebereinkunft

Der Kaufmann Dietrich Schroer zu Köln ist zum

alleinigen Liquidator ernannt.

Köln, 13. Januar 1892. Königliches Amtsgericht. Abtheilung J.

6356n] Köln. In das hiesige Handels (Prokuren⸗ Register ist unter Nr. 266] Veute eingetragen worden, daß. der in Köln wohnende Kaufmann Sermam Stibbe für sein daselbst bestehendes Handelsgeschift

unter der Firma:

; Sermann Stibbe“ einen Sohn Albert Stibbe, Kaufmann zu Köln zum Prokuristen bestellt hat.

'öln, 14. Janugr 1892. Königliches Amtsgericht. Abtheilung 7.

63564 Köln,; In das hiesige Handels- (Firmen= . ist bei Nr. 32651 vermerkt worden, daß der in Köln wohnende Kaufmann Adolph Dankelmann in sein da⸗ selbst bestehendes Handelsgeschäft unter der Firmn: . „2. Daukelmann“

seinen Sohn, den in Köln wohnenden Kaufmam Carl Dankelmann, als Geselsf chafter aufgenommen hit.

Sodann ist in dem Gesellschaftsregister unh Nr. 3423 eingetragen worden die nunmehrige Han= delsgesellschaft unter der Firma:

DIe. Dankelmaun!“, welche ihren Sitz in Köln und mit dem heutigen Tage begonnen hat.

ie Gesellschafter sind die in Köln wohnenden Kaufleute Adolph Dankelmann und Carl Dankel= mann.

Ferner ist bei Nr. 2174 des Prokurenregisters ver= merkt worden, daß die dem genannten Carl Danfel⸗ mann für, die obige Firma früher ertheilte Prokmmn erloschen ist.

Köln, 14. Janugr 1892.

Königliches Amtsgericht. Abtheilung 7.

63563] Köln. In das hiesige Handels— yell Register ist bei Nr. 16984, woͤfelbst die Sandelsgesell⸗ schaft unter der Firma: „Tillmann Æ Comp.“

zu Köln vermerkt steht, heute eingetragen:

er Kaufmann der Gesellschaft ausgeschieden und wird letztere von den beiden übrigen Gesellschaftern sonst underändert

fortgeführt.

Köln, 14. Januar 1892. Königliches Amtsgericht. Abtheilung 7.

Redacteur: Dr. H. Klee, Director. Berlin?

Verlag der Expedition (Schol ).

Druck der Norddeutschen Buchdruckerei und Verlagz—=

gesetzmäßige¶ Constitution erhalten und von

Anstalt, Berlin 8W. Wilhelmstraße Nr. 32.

Eduard Ringel ist durch Tod aus