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emischten Privattransitlägern ohne amtlichen Mitverschluß erfolgter Entwehrung zustehen soll, entschied die Commission in der Loge des Statthalters wohnte dessen Familie der ö e , ö. J Getreide y che nn er, 9 i . den kee r nn l des Entwurfs auch in der Fröffnung bei, auf der reservirten Tribüne die gesammte das am 1. Februar in derartigen Lägern bezw. in den Zoll, aus dem S574 Satz 3 und den S5 375 bis 377 sich ergebenden Generalität; auch die allgemeine ¶ Tribüne war dicht ausschlüssen vorhandene Bau- und Nutzholz der Tarif—⸗ Beschränkung aufzugeben und das Verschaffungsprincip nach y Der Statthalter Fürst Sohen lohe eröffnete die nummern 130 2 und 139 3 sowie der an ebendiesem Maßgabe der allgemeinen für die Erfüllung aus geen t gen Session mit einer Rede, in der er hervorhob das letzte Etats Tage in, den deutschen Freilägern (GFreibezirken), öffent.! Verträgen geltenden Vorschriften auch im Falle des 5 374 aht habe mit einem bedeutenden Ueberschusse abgeschloffen, lichen. Zollniederlagen, Theilungslägern und JZollaus— Satz 3 durchzuführen, Nur bei dem Verkauf einer das laufende werde ebenfalls namhafte Ueberschüsse ergeben schlüssen vorhandene Wein der? Tarifnummer 25e 1 Sache oder des Rechts an einer Sache, welches zur Unter diesen Umständen seien ausreichende Mittel vorhanden ohne Nachweis der Abstammung aus Vertragsstaaten oder Innehabung der Sache berechtigt, soll der aufer, für gemeinnützige Unternehmungen bei Fortgang der meistbegünstigten Ländern zur Entrichtung der am 1. Februar wenn der Verkäufer, abgesehen von dem . in seinem Schuldentilgung. An Gesetzentwürfen würden vorgelegt 1892 in Kraft tretenden ermäßigten Zollsätze zugelassen wer⸗ Rechte, im Übrigen erfüllt hat, wegen des in Ansehung des werden: Trennung der Gebäudesteuer von der Grundsteuer den,. Ferner sollen auf das bis zum Zl. Januar d. J. in den Kaufgegenstandes einem Dritten zustehenden Rechts Scha ens- und der Entwurf einer Kreisordnung und emeinderrdnung. Zollcontos für zu verarbeitendes ausländisches Getreide ange⸗ ersatz wegen Nichterfüllung nur, dann zu fordern berechtigt Diese Entwürfe seien bestimmt, den Gemeinden und Kreisen schriebene und nach amtlicher Feststellung am 1. Fe⸗ . wenn die Sache dem Dritten mit Rücksicht auf dessen größere Selbständigkeit und Bewegungsfreiheit zu 9 ; bruar d. J im unverarbeiteten Zustande in den echt herausgegeben ist oder wenn der Käufer sie dem Ver⸗ Die Regierung erwarte, daß der Landesausschuß hie

der Zollbehörde angemeldeten Räumen oder in Form von ver⸗ käufer zurückgewährt. Der Herausgabe der Sache an den a,, ,, Der ,, Heier Aus — 8 m⸗

ütungsfähigen Mühlenfabrikaten in den zur Aufbewahrung Dritten soll es gleichstehen, wenn einer der im 5 376 be⸗ dem ; . in . inf r vorhandene Henri soweit bei zeichneten Fälle vorliegt. sicht des Landesausschusses im Verein mit der Vegiermz den Abrechnungen für das II, III. und IV. Quartal 1891593 — gelingen werde, die Arbeiten zu bewältigen. Die Nehe mangels einer entsprechenden Ausfuhr von Mühlenfabrikaten J chloß mit einem dreimaligen 4. auf Seine Maje stãt eine Verzollung von Getreide stattzufinden hat, die ermäßigten den Kaiser, in welches die ersammlung begeistert ein=

Zollsaͤtze Anwendung finden. ei der Feies des Geburtztags Seiner Majestät des stinmte! Has gesammte Präsidium, bestehend aus Pr. Schlum en et n , uff vom Reichstag auch bei der Schluß- Kaisers und Königs in der Landwirths aftlich en berger, Jaunez und Baron von Schauenburg, wurde wieder— abstimmung angenonimene werden, und ob der Bundesraih Hochschule nahm, wüe uns nachträglich berichtet wird, nach gewählt. Der Präsident Hr. Schlumberger übernahm den finem solchen Gefeßentwurf feine Zustimmung ertheilen wirb, der Festrede des Professors Sering über die Cölonisationen in Vorsitz mit folgender Ansprache: steht noch nicht fest, Indessen 2werden ie Yhterc fen irn, den ollichen Provin en der Minister für Landwirthschaft, Domänen In fie, und gehobener Stimmung hat gestern welchen bei der vorgerückten Zelt eine amtliche Benachrichtigung und . von Heyden das Wort, um dem Vortrggenden das ing Land den Geburtstag Seiner Majestät des nicht mehr wird zugehen können, gut daran thun, die erfor! den Dank. der Anwesenden für seinen interessanten Vortrag Kaisers festlich begangen; zu den Empfindungen der Chr= derlichen Deelaralionen schleunigst 6 der zuständigen Behörde guszusprechen und diesen dahin zu ergänzen, daß nicht nur be exbietung und Treue gesellt, sich das Gefühl aufrichtigen einzureichen. der Heneral Sommissiön Frankfurt, sondern zuch bei denen Dantes g fund ba hachherzige Allerhöchst: Entschlie hun ig, in Bromberg und Breslau zahlreiche Anträge auf durch welche das Land von dem Druck bes Paßzwanges befrell Bildung von Rentengütern vorlägen; der Vermehrung wurde. Ich weiß, daß Sie alle diefe Empfindungen theilen, Die Commission für die zweite gesung des, En t- der Zahl der ländlichen Grundbefitzer seien jetz; die Weg? und, schlage Ihnen deshalb vor, Seiner Masestät dem wurfs Lines Bürgerlichen Gesetzbuchs erlcbhigte in den gzebnet der raschen Durchführung. dieser bedeutzamen Kaiser unsern tiefgefühlten allerunterthänigsten Sitzungen vom 25 und 25 Januar zunächst den Rest der Anregung stehe indeß das Fehlen, eines gusteichenden Land. Dank in iner Adresse darzu bringen.“ ; Vorschriften über den Inhalt der O eh arif se ,, entgegen. Biels der Anwesenden würden Der Vorschlag wurde mit lautem Beifall ei nstimmig aus Verträgen. Der 5 369 Abs. 2, soweit er den noch berufen sein, an dem großen Werk practisch mitzuarbeiten; . und das Präsidium mit der Ausführung den im 3 43 bezeichneten Fall betrifft, wurde mit den aus Beschlüfsen inzwischen sei es durch Wort und Schrift zu fördern. Beschlusses betraut.

zu s 369 Abs. 1 sich ergebenden Modificgtionen angenommen. Deutsche Colonien

Anlangend dagegen den Fall des Verzuges des Schuldners, so K Das 2 ; ; ö . 9g nge 1. 5 5 Das Telegramm aus Sansibar, welches über den Tod

entschied sich die Commission dafür, das Recht des Gläubigers, des Paters * Gchyn se bert ee r, lg he h bern Sin

Schadens n Nichterfüllung zu verlangen oder von Das in Carl Heymann's Verlag in Berlin erschienene ; Schy ö . ö . 36 dem En ,. von dem Handbuch für das Deutsche Reich auf das Jahr 18 Volkszig.. vollständig: Schynse deceds, caravane pissfse

— fe dez chläubigers abhängig zu machen, daß bie Lerste entspricht in seiner Anordnung ganz demjenigen des Vorjahrs. Jera, Schynse gestörben, Garawane in Nera geplündert / ö . ö am i T, für ö hoe ee , 9 Außer den Mitgliedern des Bundesraths, des Reichstags und Nera liegt südlich vom Vickorig⸗See an der Carawanenstrahe, die . an die Art. 354, 356 des . dann zu ge- sammtlicher Neichsbehörden werden alih die Kaiserlichen zur Küßte führt Es ist dieselbe Landschaft, in welcher Stanseh währen, wenn die Leistung innerhalb einer dem Schuldner von Wirklichen Geheinren Räthe aufgeführt und bei dem Reichs auf seiner Rückreise angegriffen wurde. Nach einem seben dem Gläubiger bestimmten angemessenen Frist nicht erfolgt. Der Narine-Amt eine Liste S. M. Schiffe unde Fahrzeuge gebracht. eingetroffenen Briefe Mgr. Livinhacs hat die Plünderung, Bestimmung einer Frist soll es jedoch nicht bedinfen, wenn Dem . beigegebenen alphabetischen Namens verzeich⸗ wie die Köln. Volksztg. weiter mittheilt wahrscheinlich eine die Leistung infolge des Verzuges für den Gläubiger kein nisfe schließen fich ein alphabetisches Verzeichniß der den e, Carawane hetrgffen, die von der Küste zum BVictoria⸗See zog um Interesse hat. Ist die Leistung innerhalb der Frist nur theil, Konsulate und Schutzgebiete, (in alphabetisches Verzeichniß den dortigen Misstonen die nothwendigsten Dinge: Nzusch⸗ weise bewirkt, o soll, das Recht des Glähnbigere, Schadens., der der Reichs Postwermnaltung angehörigen Verkehrs ita wagren, Medicamentg Bücher u. . w. zu bringen. Welter ersatz wegen Nichterfüllung der ganzen Verbindlichkeit zu ver-! und ein solches der Reichs bank-An alten an. schreibt das Blatt: Nach dieser Ängabe Mögt. Lipinhacs.

muß man annehmen, daß der Tod P. Schynse's mit dem

. . . , . de fr re mn ö K Ueberfall der neuen Missions⸗arawane nicht in Verbindung von. dem Nachweise des mangelnden Interesses des öichtt . , Schnnse zwar nach Finem lchten Briefe vom Gläubigers abhängig bleiben. Cin? Antrag, dem Glãubiger Seine Durchlaucht der Fürst von Waldeck und 24. Oktober krank in Bukumbi. Von seiner letzten Reise um

9 f ; Be t ist heute Mitt hier abgereist. die Südmwestseite des Sees, 29. Januar his 9 März wachenelblaf iner von ihm, dem Schuldner Er ö, Pormont ist heüte Mttag von hier a 3 1891, war er sehr erschöpft und an Rheumatismus

Hirkeang, der, Keistung bestinimten angemefenen Füßst ohne Nachdem der bisherige Kaiserliche Gesandte in Japan 1 n,. . ;

. hes ts ehest izt von ölleben n, n, hal un, , gf , ef ö lem ich daf fi . gi lm e,: nicht, o denselben also ein Verschulden . er nicht, neuen e, nach Washington zu begeben, hal, der Legalions⸗ ée, erlegen ist / Troß feiner? Schwäche hat Ter energische die gleichen Rechte beizule gen, wie sie ihm nach 3 361 für den Secretär von , die interimistische Leitung der Mann dir Kraft gefunden, die Ausarbeitung eines Tagebuchs

. ö , gesandtschaftlichen Geschäfte in Tokio übernommen. über seine letzte Neise von Bufumbi nach Uganda zu be⸗ lehnt wurde ferner der Antrag, im Anschluß an den Art. 36 „Der bisherige Gesandte der Republik Columbien am nnen, von welchem der erste kleinere. Theil, vorliegt des He6.-⸗B. dem Gläubiger, wenn er infolge des Verzuges statt i, . fe General Don Lazaro Maria 5 , ö. , K .,

rf . n Nichte ft Perez ist von hier abberufen enauigkeit die bis je ast gänzlich unbekannten der Erfüllung Schadensersatz wegen Nichterfüllung verlangen oder z i f Hegenden. um die Südwlst ke M Vin eegl nne, n

von dem Vertrage zurücktreten will, eine Anzeigepflicht aufzuerlegen. Dagegen erachtete man es für geboten, dem Schuldner das Recht einzuräumen, dem Gläubiger eine an⸗ gemessene Frist zur Erklärung, ob er von den bezeichneten

eine höchst willkommene Ergänzung zu der nach eigenen Positionsbestimmungen gezeichneten Karte B. S nse s, die

S M Kreuzer, Schwalbe“ Commandant Corvetten- Ganonicus Hespers im Septemberhefte von Petermann z Capitän Oelrichs, ist am 27. Januar in Darss Salam . veröffentlicht hat. Leider wurde P. Schynfe,

Rechten Gebrauch machen wolle, zu bestimmen, Und zwar E ö ö ; J i ,,

,, , , , ref H , . i 3 ö . rkg igen gn Abs. 2 zerschnitten wurde, sehr am Schreiben gehindert, sodaß er gelangte der Entwurf mit“ der Mobification zur An Sachsen. vielleicht seine Aufzeichnungen nicht hat vollenden innen. nahme, daß der Schuldner, wenn der Rücktritt infolge eines Dresden, 28. Januar. Seine Majestät der Köni g, e n, . . . genauere Nachrichten

den ihm nicht zu vertretenden Umstandes erfolgt, wegen der Seins Königliche Hoheit der Prinz und Ihre Kaiserliche und ö. BHegenleistung nur nach den Grundsätzen über Königliche Hoheit die rin he ffn Friedrich Au gust sind den Ersatz einer ungerechtfertigten Jö haften soll gestern Abend von Berlin hier wieder eingetroffen. ⸗ Vorbehalten blieb, bei der Berathung der Vorschriften Ihre Majestät die Königin ist, wie ein heute aus— Desterreich⸗ Ungarn.

äber den Kauf guf die Frage zurückzukommen, ob und inwieweit gegebenes Bulletin besagt, an Influenza erkrankt und deshalb In der gestrigen Sitzung des Abgeordnetenhauses im Falle des Verzuges des Käufers das Recht, von dem Ver⸗ genöthigt, das Bett zu hüten Entzündliche Erscheinun gen wurde nach einer Meldung des „X. X X hi in i,

trage zurückzutreten, dann auszuschließen fei, wenn der Ver⸗ sind nicht vorhanden. Däs Fieber ast maͤßig, der Schlaf von der Geburt einer Tochter der Erzherzogin Marte Maler.

Käufer seinerseits bereits erfüllt habe (gl. Art. 4 des durch Kopf- und Gliederschmerzen gestört. . mit dreimaligen Hochrufen ö z Das Befinden

S⸗G 5). ö. ö. Die Exste Kam m er, bewilligte, wie das „Dr. J. der Erzherzogin Marie Valerie und der neugeborenen Die Commission wandte sich sodann dem von der Gewähr— meldet, in ihrer heutigen Sitzung, dem Berichte der zweiten Prinzessin ist den Umständen nach gut.

leistung des veräußerten Rechts handelnden Unter⸗ Deputation entsprechend, Kap. 65 und 70 des Nachtrags zu In der letzten unter dem Vorsitz des Oberst⸗ Landmarschalls

abschnitte (63 No bis 330 zu. Man verständigte sich zu— dem ordentlichen Staatshaushalt Etat und zu dem Jinanz. Fürsten Lobkswitz in Prag n , ,

nächlt dahin, die zu beschlicßenden Vorschriften? unter? ent gesebr nachdem zu Kan. G Hr, Birch Hirfchfeld verschiedenenn og nrd ne” Beh roßgrundbesitzes und der Alt⸗ , . Jaun änderung in den Titel über den Kauf Wünschen betreffs der Erleichterung der Landes-Irrenanstalten , erklärte, wie . gelle gemeldet wird, n. ö ort n . auffunehmen, welche Ausdruck gegeben und der Geheime Rath Jäppelt eine Er- Hie Gruppe Schwarzenberg, sie sei berei, ihre Man= ie über. die. Gemährleistung beim Kauf geltenden klärung über das von der Regierung in dieser Beziehung date niederzulegen, falls die Altezechen dasselbe thäten.

Vorschriften, auf. andere entgeltlich. Vertraͤge, welche beobachtete Verfahren gegeben hatte Da jedoch hierdurch der Landtag den Jungczechen und auf J . ö für n rechen an⸗ Die Zweite Kammer erledigte den ersten Bericht der den . . würde h einigte . dahin, wendbar erklärt. Mi ücksicht auf diese Stellungs⸗ Nechenschafts- Deputation über den Rechenscha tsbericht auf die die Mandate so lange zu behalten, bis eine Klärung

änderung und den Inhalt des z 459 Abs. 1, welcher die Fi od 888 h ; 6 . ĩ j j ü z = f ö 1 Finanzperiode 18853130), und zwar über Kap. T bis 2l, der Situation eingetreten sei. Die von dem „Neuen Wiener ö e gr n n, . , . tin J an den z 30 Lin der Ueberschüsse, und beschloß, dem Antrage der Tageblatt / ö Mittheilung, der Statthalter Graf

. . . e . als en 3. i . Dagegen Deputation entsprechend der Staatsregierung wegen der Thun sei der Ansicht, daß es, gegenüber einer drohenden ö er ö . 3 D, . te nach zur Verwaltung der Staatsfinanzen, foweit sich diese auf die Riederlegung des Landtagsmandats seitens eines Theils des * n, ; edoch mit dem d usatze a as . in den Kap. 1 —=1 gedachten erwaltungszweige erstreckt, Ent⸗ conservaliven Adels, das Beste wäre, „die Ausgleichs action 6 er an. 9 . . aß das selbe lastung zu ertheilen. Eine Debatte knüpfte sich nur an Kap. 12, mitsammt der Abgrenzung der Bezirke auf einige Jahre . zum d i . . . . aufgeboten Fiscalische Erzbergwerke bei re n, zu welchem der Abg. zu verschieben“, bern t, wie das „Fremdenblatt“ von com—⸗ 2 863 u en z e ö ben . 3 . o 8 Maßgabe des May auf . baldige Einstellung des verlusthringenden petenter' Seite . auf vollständig unrichtigen In⸗ 5 In . * 6 . ng mn wurge ferner der s 3.3. Grzbergbauen Fran, welchem Ferlangen von den Klbgg. Vice- formationen.

n . . . es J,, für solche nicht ein⸗ Prästdent Georgi. von Dehlschlägel, Kellner und * Phlltpp Hestern sind in Ungarn 341 Neuwahlen zum ar ner, 19 , en aussuschließen, welch nach den Um- widersprochen würde. Hierauf wurden auf Antrag“ her Reichstag vorgenommen worden. Nach den bis heute Vor— 9 ö. 36 . ö. J ien, fand keinen Anklang. Finanz Deputatiön Bz die unter Titel s, 8, 12, 13 und 31 mittag bekannten 307 Wahlergebniffen sind 180 Liberale, . , a ö . n . angenommen unter Hes außerordentlichen Staats haushalts Etats für Erweiterung 61 Unabhängige, 49 Nationale, 7 Ugronisten, 5 keiner Partei . , . . . in Haftung des Verläufers der Station Wilkäu, deg Gemeinschafts- Vahnhofs Eger, der Angehörige ünd 2 Abgeordnete, deren Parteistellung nicht be⸗ ö,, e

ö! r ung eichenhach i. V. geforderten In ß 5 Gegencandida — i auf⸗ den Mangel aus dem Grundbuch e ehen konnte. Anlangend Summen, voön 730 00M, hh 066, 335 000, ö. und i . ,, g g gte er .. . mit

die s 374 bis 377, welche zwar auf hem Boden des Rechts T5 000 , unverkürzt bewilligt J. ö 3. soritã äh inister⸗ n , , e ,,, böse woech deni. n, e db n ed g, ward ü. als dem Käufer, falls es sich nicht, um den Verkauf eines Elsaßsz⸗Lothringen. . her , g S fen gewählt 1e t⸗

Grundstücks handelt (z 378), wegen eines Mangels, welcher erst Der Landesausschuß für Ke gart in gen ist ö, .

nach der im übrigen seitens des . erfolgten Erfüllung gestern Nachmittag erößfnet worden. Meß Hi lieder waren, Grostbritannien und Irland. hervortritt, das Recht, deshalb Schadentzer ,, wie B. T. B. berichtet, e fl versammelt, am Regie⸗ Der Prinz und die Prinzessin von Wales werden zu verlangen oder von dem Vertrage zurückzutreten, erst nach rungstssche befanden sich sämmtliche Regierungs commissare; sich, englischen Blättern zufolge, in diesen Tagen nach Os⸗