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Deutscher Neichs⸗Anzeiger

*

Koniglieh Preusischer Staats. Anzeiger.

und

Ber Kezugaprris beträgt vierteljährlich M 50 8.

Alle Nost-Anstalten urhmen Kestellung an;

sür Berlin außer den Rost-Anstalten auch dir Expedition

8W., Wilhelmstraße Nr. 32.

ESinzelne Uummern kosten 25 38.

ö Insertionsprein für den Raum einer Jnserate nimmt au: die gtönigliche Expedition

— * Uruckzeile 30 J9.

des Nenutschen Reichs Anzeiger; und Königlich Nreußischen Staata Anzeiger⸗

M 162.

Berlin, Donnerstag, den J. Juli, Ahends.

Berlin 8., Wilhelmstrase Nr. 32. K

1894.

Seine Majestät der König haben Allergnadigst geruht: dem Kaiserlich und Königlich ble gi , ungarn ischen General⸗Kkonsul Dr. von Stephani zu Ham urg, früherem Konsul in Belgrad, den Rothen Adler⸗Orden dritter Klasse, owie 38 dem Gemeinderechner a. D. Gieswein zu Brumath im Landkreise Straßburg i. E. den Königlichen Kronen-Orden vierter Klasse zu verleihen. . ;

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht: dem Major von Schmidt⸗-⸗Pauli, ag regiert dem 3 Gabe ln l nen, und dem time ff . Gedult ,, im 1. Garde⸗Dragoner⸗ egiment Königin von Großbritannien und Irland die Erlaubniß zur Anlegung der ihnen verliehenen nichtpreußischen Insignien zu ertheilen, und zwar ersterem: des Ritterkreuzes erster Klasse des Herzoglich braunschweigischen Ordens Heinrich's des Löwen, — letzterem: der Ritter⸗Insignien erster KGlasse des Herzoglich anhaltischen Haus⸗Ordens Albrecht's des Bären.

Deutsches Reich.

Seine Majestät der Kaiser haben Allergnädigst geruht:

den Notar Fecher in Neubreisach zum Amtsrichter bei dem Amtsgericht in Erstein zu ernennen.

Dem Vertreter des beurlaubten Kaiserlichen Konsuls in Patras Karl Müller ist auf Grund des S 1 des Gesetzes vom 4. Mai 1870 für den Amtsbezirk des Konsulats und für die Dauer der Vertretung die Ermnächtigun ertheilt wor⸗ den, bürgerlich gültige Cheschließungen von , . vorzunehmen und die Geburten, Heirathen und Sterbefaͤlle von solchen zu beurkunden. .

Bei der Reichsbank ist der bisherige Bank⸗Ruchhalter Baranowski in , zum Bank⸗Kassierer und Zweiten Vorstandsbeamten der Reichsbank-Kommanbite daselbst ernannt worden.

In Apenrade wird am 20. Juli d. J. mit einer See⸗ steuermanns⸗-Prüfung begonnen werden.

Königreich Preußen.

ren Bericht vom 14 Juni d. J. will Ich den k Stiepel und Buchholz im Kreise Hattingen, Regierungsbezirks Arnsberg, welche in Staatg-⸗Elsenbahnverwaltung den Bau einer Chauffee von der eche Kar! Friedrich über Stiepel bis zur Hattingen Pittener ehe ff beim Bahnhof Blankenstein der Ruhrt albahn aus⸗ eführt haben, und zwar für die von diesen Gemeinden zur lr e e fen Unterhaltung übernommenen Straßentheile bas Rechl der Erhebung des Chausseegeldes 3 anderthalbfachen Betrage der Sätze des Chausseegeldtarifs vom 29. Februar 1840 (Gesetz Samml. S. 94 ff) einschließlich der dort gegebenen Bestimmungen über die Befreiungen, sowie der sonstigen, die Erhebung betreffenden zusäßlichen Vorschriften — vorbehaltlich der Abänberung der sämmtlichen vorgufgeführten Bestimmungen und mit dem Vorbehalt der Herabseßung der Tarifsätze auf den einfachen Betrag auf Grund einer in fünfjährigen 6 . räumen vorzunehmenden Prüfung = . Auch sollen die dem Chausseegelbtarif vom 29. Februar angehängten Vestimmungen wegen der n,, auf jene Straße in ihrer ganzen Ausdehnung zur Anwendung kommen. Die eingereichte Karte erfolgt anbei ö.

Neues Palais, den 20 Juni ch fh ein .. Thielen.

An den Minister der öffentlichen Arbeiten.

Hauptverwaltung der Staatsschulden.

Bekanntmachung.

Bei der heute öffentlich in Gegenwart eines Notars bewirkten er err nf ilch in, rr ier et ont III. Serie, III. Serie Litt. B und III. Serie Litt, 9 1. und 2. Emission der Bergisch⸗Märkischen Eifenbahngesellschaft sind die in der Anlage verzeichneten Nummern gezogen worden.

Gemeinschaft mit der

Dieselben werden den Besitzern zum 1. Januar 1895 mit der . gekündigt, die in den ausgeloosten Nummern verschriebenen Kapitalbetraͤge

vom 2. Januar 1895 ab gegen Quittung und Rückgabe der Obligationen und der nach diesem Termin zahlbar werdenden Zinsscheine.

Reihe I/ Nr. I7 bis XW von den Sbligationen III. Serie,

Reihe IV Nr. 6 bis 20 von den Obligationen II. Serie Litt. B, . Reihe III Nr. 9 his 20 von den Obligationen III. Serie Litt. CG 1. und 2. Emifsi on nebst Anweisungen für die nächsten Reihen bei der Staats— schülden⸗Tilgungskasse in Berlin, Taubenstraße Nr. 29, zu er⸗

heben.

Die Zahlung erfolgt von 9 Uhr Vormittags bis 1 Uhr Nachmittags, mik Ausschluß der Sonn- und Festtage und der letzten drei Geschäftstage jeden Monats.

Die 2 , ficht auch bei den Regierungs- Haupt⸗ kassen und in Frankfurt a. M. bei der Kreis asse. Zu diesem Zwecke können die Effekten einer dieser Kassen schon vom L. Dezember 1894 ab eingereicht werden, welche sie der Staats⸗ schulden⸗Tilgungskasse r Ir vorzulegen hat und nach erfolgter Feststellung die Auszah ung vom 2. Januar 1895 ab bewirkt.

Der Betrag der etwa fehlenden Zinsscheine wird vom Kapitale zurückbehalten.

Mit dem 31. Dezember d. J. hört die Verzinsung der verloesten Obligationen auf. ᷣ

ugleich werden die bereits e ausgeloosten, auf

der Anlage verzeichneten, noch rück tändigen Obligationen e. und mit dem Bemerken aufgerufen, daß die Verzinsung derselben mit dem 31. Dezember des Jahres ihrer Verlbosung aufgehört hat, und daß ne er Anspruch aus ihnen erlischt, wenn sie 19 Jahre lang allsährlich (inmal öffentlich aufgerufen und dessen ungeachtet nicht spätestens binnen Jahresfrist nach dem letzten öffentlichen Aufruf zur Einlöfung . sein werden.

Die Staatsschulden⸗Til ungskasse kann sich in einen Schriftwechsel mit den Inhabern der Obligationen über die Za ö nicht einlassen. Formulare zu den Qulttungen werden von sämmtlichen oben gedachten Kassen unent i verabfolgt.

Her den 4. Juli 1894.

Hauptverwaltung der Staatsschulden. von Hoffmann.

Bekanntmachung.

Bei der heute öffentlich in Gegenwart zweier Notare be⸗

iehungsweise eines Notars bewirken 31. Verkoofung der rioritäts⸗Qbligatign en, Litt, E und 19. Ber—

loosung der Nießerschlesischen Zweigbahn-Priori⸗ ll g r lh lone, .

der Oberschlesischen Eisenbahn-Gesellschaft sind die in der Anlage verzeichneten Nummern gezogen worden.

ĩ werden

. 33 lo enen Litt. R zum 1. Oktober 1894,

die Jwelgbahn-Obligatignen zum J. Januar 1805 mit der Aufforderung gekündigt, die in den ausgeloosten

riebenen Kapitalbeträge Nummern vers , ,

der Obl ö Litt. 1894 ab, . . der . igationen vom 2. Januar lh ß,, 3 ĩ und Rückgabe der Obligationen bei der e ef n Tulgl l eslejf 9 Berlin, Taubenstraße 29, zu

erheben. ö. i ; ationen Litt. E sind die nach dem 1. Ok⸗ a. ö. 9. i werdenden Zintscheine Reihe V Nr. 3 6 9 . Anweisungen für die Reihe V, mit den Zweigbahn. Bbligalizhen ci . , z . insscheine . ne ählbar werdenden he f VI unentgeltlich r ern. Die

. ür die Rei ,, ,, erfolgt von 9 Uhr Vormittags

Zahlun ittags, mit Ausschluß der Sonn- und Fest= ö. , , Geschäftstage jeden ö ⸗

se w Knltfeng geschichn nich Ki den, ern 3 kassen . in Frankfurt a. M. bei der Kreiskasse. Ju diesem ue icon ationen Litt. E nebst Zubehör schon vom

1. September 1894 ab, a mh, . die Zweig , 3

1. Deember t werden, welche sie der Staats⸗

einer diefer Kassen . vorzulegen hat, und nach

schu den Tilgung asse fer ie nn bun ü. tober 163! erfolgter Feststellun . . 9 knn

bee e . ⸗ der etwa fehlenden Zinsscheine wird vom Kapital zurückbehalten.

Mit dem 1. Oktober 1894 hört die Verzinsung der verloosten Obligationen Litt. E und mit dem 3l. Dez em ber 1894 hört die Verzinsung der verloosten Niederschlesischen , ,, auf.

Zugleich werden die bereitz früher ausgeldosten, auf der Anlage verzeichneten, noch rückständigen Sh igationen wieder⸗ ö und mit dem Bemerken aufgerufen, daß, die Verzinsung erselben aufgehört hat, auch nachstehende Folgen eintreten:

Diejenigen Obligationen Litt. E, welche, der Bekannt= machung durch die öffentlichen Blätter un eachtet, nicht binnen 4 Jahren nach dem Zahlungstermine zur nlösung präsentiert sind, werden im Wege des gerichtlichen Verfahrens mortifiz iert.

Aus Zweighahn⸗Obligakionen, welche, der Bekanntma ung durch die offentlichen Blatter ungeachtet, nicht rechtzeitig zur Realisierung . erlischt jeder Anspruch, wenn 'sie 10 Jahre lang alljährlich einmal öffentlich aufgerufen und trotzdem nicht spätestens binnen Jahresfrist nach dem letzten öffentlichen Aufruf zur Einlöfung vorgelegt werden.

Die Siackes hi en e n gn r kann sich in einen Schriftwechsel mit den Inhabern der Obligationen über die Zahlungsleistung nicht einlaffen.

Formulare zu den Qulttungen werden von obengedachten Kassen unentgeltlich verabfolgt.

Berlin, den 5. Juli 1894.

Hauptverwaltung der Staatsschulden. von Hoffmann.

sämmtlichen

Die Nummer 2 der Gesetz⸗Sammlung, welche von heute ab * Ausgabe gelangt, enthält unter Nr. S683 das Gesetz, betreffend die Fischerei der Ufer⸗ Privatflüssen der Provinz Westfalen. Vom

Juni 1894.

Berlin W., den 12. Juli 1894. Königliches Gesetz: Sammlungs⸗Amt. In Vertretung: Bath.

, in den

Bekanntmachung.

Nach Vorschrift des Gesetzes vom 10. April 1872 (Gesetz⸗Samml. S. 357) sind ift . z

1) der Allerhöchste Erlaß vom 30. Mai 1894, durch welchen der Attiengesellschaft Saatziger KRleinbahnen zu Stargard im Kreife Saatz ig das Enteignungsrecht zur Entziehung und zur dauernden Be= schränkung des zum Hau und Betriebe einer Kleinbahn bon Stargard nach Zamzow mit . von Alt⸗Damerom bis zur Grenze der Kreise Saatzig und Naugard in der Richtung auf Daber in Anspruch zu nehmenden Grundeigenthumt verliehen worden ist, durch das . blatt der Königlichen Regierung zu Stettin Rr. I6 S. 187, auß⸗ . . 5 e gi, .

; er Allerhöchste Erlaß vom 30. Mai 1894, dur Aktiengesellscha Greifenhagener Kreisbahnen zu Gres Enteignungtrecht zur Entziehung und zur dauernden des zum Bau und Betriebe einer Kleinbahn von Greifenhagen na Wildenbruch in Anspruch zu nehmenden Grundeigenthumg verliehen worden ist, durch dag Amttsblatt der Könnglich⸗ Staatgreglerung zu Stettin Nr. I6 S. 187, ausgegeben am 25. Juni ISg4.

welchen der enhagen das .

Abgereist:

Seine Excellenz der Präfident des Rei Sbank⸗-Direktoriums Wirkliche Geheime Rath Pr. Koch, mit en, Urlaub nach Süddeutschland.

Aichtamtliches.

Deutsches Reich. Preußen. Berlin, 12 Juli.

trat heute zu einer Plenarsißun ; 3. ö ö . der vereinigten . ;

ammen. . ö oll⸗ und Steuermwesen und für Elsaß⸗Lothringen, her 9.

i ü ür Zoll- und Steuerwesen und

3 ö ö . 3. st . . . ür Handel u ; ;

r n fe fire ben Landheer und bie Festungen und

für Rechnungswesen statt.

n Spanien sind die Cortes am 11. Juli durch König— iche bh geschlossen worden, ohne daß die zur Begul⸗ achtung des deutsch⸗spanischen Handels vertrages eingeseßte Senatskommission ihren Bericht, über diesen Vertrag an das Plenum erstattet hätte. Hiernach muß das Zustandekommen des Vertragswerkes defimitio als aus⸗

geschlossen angesehen werden. Die Schuld hieran und an der