verwendet und deshalb vernichtet worden seien, ist n, gewiesen, weil angenommen wurde, daß die i n ärung ordnungswidrig und ehne Zuziehung oder ¶ Verstaͤndi⸗ gung des tenberechligten von der Versicherungs⸗ anstalt als Partei vorgenommen worden sei, ein derartig 9 stande gekommener Ungültigkeits vermerk aber weder für die entenfesistellungs noch für die , , ,. instanzen von Bedeutung sein könne, und weil ferner der Beweis dafur vermißt wurde, daß die betreffenden Doppel⸗ marken für Zeiten anrechnungssähiger und angerechneter Krankheit verwendet worden seien 9

In rr, at das Rechnungsbureau grundsätzlich davon auszugehen, daß für die Zeiten an⸗ rech nungsfähiger Krankheit Beiträge nicht ge⸗ leistet sind, selbst wenn nach den beigebrachten Quittungs⸗ karten ein d, ,, von Beiträgen sich ergiebt s50*).

Der Grundsatz, wonach bei Krankheiten, die im Laufe einer Woche beginnen oder aufhören, nur volle innerhalb der Krankheitszeit liegende Kalenderwochen zur in ng mmen, hat auf die Vertheilung von Renten nwendung zu finden und gilt entsprechend auch für die Berechnun der Wochenzahl bei militärischen Dienstleistungen ich

Es erscheint nicht angängig, bei der Vertheilung der nach Maßgabe des Invalidiläts⸗ und Alters versicherungs esetzes gewährten Renten eine durch den Bundesrathsbesch 3 vom 1. März 1894, betreffend die Versicherunge pflicht der Textil⸗ hausindustriellen, i. aalen, erklärte Be⸗ schäftigung in etracht zu zalehen. ei der Ver⸗ theilung solcher Renten kann vielmehr, soweit die⸗ felbe nicht auf Grund, der verwendeten Beitrags- marken erfolgt, nur diejenige Thätigkeit, die nach S1 des Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetzes versicherunge⸗ pflichtig ist, nicht auch die durch spä tere Bundes raths⸗ beschlůsse versich erte Arbeitsleistung Beachtung finden. Beschäftigungen der letzterwähnten Ark kommen nur dann in Anfatz, wenn die Rente unter Anwendung des be— treffenden Bundesrathabeschlusses bewilligt ist 611).

Die Vertrauensmänner sind örtliche Organe der⸗ jenigen Versicherungsanstalt, welche sie bestellt hat, und haben in . Eigenschaft alle den ihnen zugewiesenen Geschäfts⸗

kreis betreffenden Ersuchen zu erledigen, welche die innerhalb des Bezirks dieser Versicherun a fe n nnn Verwaltungs⸗ behörden im Vollzuge des 5 an sie richten. Die Leistung der

dem Statut zustehenden Entschadigung liegt daher in

ihnen na stalt ob, und zwar

diesen Fällen der genannten Versicherungsan ohne Rücksicht darauf, ob die demnächstige sachliche Entscheidung des Einzelfalls von ihr oder von seiten einer anderen Versiche⸗ rungsanstalt zu erfolgen hat.

Anders liegt es in dem Falle, wenn eine Versicherungs⸗ anstalt den Vertrauensmann einer anderen Versicherungsanstalt direkt gemãß z 141 Abs. 1 des Invaliditäts- und Alters⸗ versicherungsgesetzes um Vornahme einer besonderen Thätig⸗ keit in ihrem Interesse ersucht; aledann hat sie allerdings die entstehenden Kosten im Umfange des Absatz 2 a. a. O. als eigene Verwaltungeskosten zu erstatten (612)

Der am hiesigen Allerhöchsten Hofe beglaubigte Königlich württembergische Gesandte Freiherr von Varnbüler ist vom Urlaub nach Berlin zurückgekehrt und hat die Geschäfte der Gesandtschaft wieder übernommen.

Der am hiesigen Allerhöchsten Hofe beglaubigte Königlich portugiesische Gesandte Vicomte de Pindella hat Berlin mit Urlaub verlassen. Während der Dauer seiner Abwesen⸗ heit fungiert der Erste Le ations⸗ Sekretär bei ,, . Königlich portugiesischen . Baron von Sendal als Geschäftsträger. ;

Der Regierungs⸗Raih Martinius zu Marienwerder ist der Königlichen . zu Frankfurt a. O. und der Ne⸗ nn, Affessor von AÄschoff zu Minden der Königlichen

egierung zu Potsdam zur weiteren dienstlichen Verwendung überwiesen worden.

Hessen. Die Zweite Kamm er ist gestern zu einer dreiwöchigen Session in Darmstadt zusammengetreten. Zur Beratgung elangte der Antrag des Abg. a , . auf Auf⸗ . des Jesuiten⸗Gesetzes. ach längerer Debatte ehnte die Kammer mit 24 gegen 17 Stimmen den Antrag in namentlicher Abstimmung ab.

Desterreich⸗Ungarn.

Gestern Nachmittag fand in Bu dgpest auf dem Fest⸗= turnplatz das Schauturnen sämmtlicher Mittelschulen Ungarns statt, welchem der Kaiser und Köni 9. der Minister des Auswärtigen Graf Goluchowski, der eichs⸗Kriegs⸗Minister vonKrieghammer sowie die ungarischen Minister Wlassies,

Pr. Lucäes, Freiherr von Föjerväry und Daniel bei⸗ wohnten. Das ungarische Unterhaus erledigte gestern ohne

Debatte den Gesetzentwurf, betreffend die Versorgung der An⸗ ehörigen des gemeinsamen Heeres, der Marsne und der onvebs. Das Haus setzte hierauf die Generaldebatte über

den Gefetzentwurf, betreffend die Gerichtsbarkeit in Wahl⸗

sachen, fort. Großbritannien und Irland.

Im Unterh au se richtete gestern Bow les die Anfrage an die Regierung, ob sie dem jtalienischen Grünbuch Auf⸗ merksamkeis geschenkt; sodann; ob die britische Regierung am 15, Februar 1896 dem italienischen Botschafter General

errero den Entwurf einer Depesche des Premier⸗Ministers

ord Salisbury an Ras Mangascha unterbreitet habe; drittens: ob die Regierung auf Ersuchen des Generals Ferrero den Entwurf der Depesche korrigiert und letzterer am 28, Februar einen andern, abweichenden nnn unterbreitet habe, der die Erklärung enthalten habe, daß Italien Freund und Alliierter Englands sei, viertens: ob Italien die Zustimmung der britischen Regierung zur Veröffentlichung ihrer Depeschen und Depeschenentwürfe vor deren Herausgabe nachgesucht und . abe, und fünftens: ob die Regierung beabsichtige . ause den Schriftwechsel, betreffend die itallenischen Bpe⸗ . . n Afrika, einschließtich der zwischen der italienischen

gierung und dem Kabinet Rosebertz gewechselten ,

Parlaments Sekretär des Aeußern Interpellanten, seine Antwort auf laute Ja‘; bezüglich der dritten age müsse er bemerken, daß die britische Regierung mit der stalienischen Regierung und, auch mit der Regierung von Abessynien auf freundschaftlichem Fuße stehe, doch würde es offenbar nicht angebracht sein, bei der ge enwärtigen Konjunktur dem Hause ttheilung von der Sprache zu machen, deren sich die britische Regierung bei den Verfuchen bedient habe, die sie in der Abficht, die Beziehungen zwischen jenen zwei Mãchten zu verbessern, gemacht haben könne. Seine Antwort auf die vierte Frage sei, Rein / und auf die fünfte erwidere er, daß die . ge Gelegenhelt keine geeignete zur Vorlage von S riftstücken sei, welche noch schwebende Operatisnen behandelten; wenn der Friede hergestellt sei, werde die , in Erwägung keen, welche Schriftstücke sich zur Vorlage im Hause eigneten. urzon gab sodann die weitere Erklärung ab. Einige Zeit vor der am 10. März erfolgten Mittheilung des italienischen Bot⸗ schafters, daß in der Gegend von Kassala sich 10 000 ö aufhielten, sei die Frage des Vormarsches gegen die Derwische mit der egyptischen Regierung erörtert worden, welche gewünscht habe, daß solche Operationen im Interesse der Sicherheit ptens vorgenommen würden. Die britische Regierun habe diese Aktion gebilligt, doch sei 5 in Bezug auf Zeit und Um⸗ stände derselben ohne Zweifel durch die Vo llungen der italienischen Regierung über die Gefahr beeinflußt worden, welcher die italienische Stellung in Kassala damals ausgesetzt gewefen sei. Der Fall von Kassala zu jener Zeit würde eine ernste Bedrohung der Sicherheit des egyhptischen Gebiets mit sich gebracht haben. Von der italienischen Regierung seien Hef Erle chterungen verlangt worden, in denen die laubniß des Durch⸗ marsches durch Theile des britischen Protektorats an der Somaliküste inbegriffen gewesen sei. Die britische Regierung habe sich bereit gezeigt, dem Gedanken ihre Zustimmung zu Eren, jedoch unter Beschränkungen, welche nothwendig eien, um eine Verletzung der Rechte anderer Mächte zu ver⸗ hindern. Es sei noch kein endgültiger Abschluß der Ver⸗ handlungen erreicht, welche sich auf Fragen erstreckten, die wischen der britischen Regierung und den Regierungen von talien und Frankreich sowie der faktischen Regierung von arrar strittig seien. Er glaube nicht, daß die ngelegenheit eine solche sei, daß das Haus die volle Mistheilung der Einzel⸗ heiten verlangen werde. Der Erste Lord des Schatzes . . theilte sodamn mit: Er habe soeben die telegraphische Auf⸗ forderung der indischen Regierung erhalten, über die Kosten für das nach Suakin entsandte indische Truppenkontingent keinen Beschluß zu fassen, bevor er die Mittheilung der Ansichten der 6 . Regierung erhalten habe. Die . müsse daher die für Donnerstag angesetzle Be⸗ rathung äber den Gegenstand verschieben; dieselbe solle mög⸗ lichst bald nach dem Eintreffen der Aeußerungen der in⸗ dischen Regierung stattfinden. Ein Antrag des Dip. Mun tz, daß das Haus anläßlich des Derbyrennens heute keine Sitzung abhalten solle, wurde mit 199 gegen 58 Stimmen ver⸗ worfen. Bei der nun folgenden Einzelberathung der Viehsfeuchenbill wurde ein Amendement Bryce, wo⸗ nach isländische Schafe von den Bestimmungen der Vorlage ausgeschlossen sein sollen, mit 10 . T Stimmen abgelehnt, nachdem der Generalanwalt We ster erklärt hatte, die Regierung könne das Amendement nicht an⸗ nehmen, denn dasselbe enthalte eine ö der mit anderen Mächten abgeschlossenen 1 und es bestehe kein Grund zu der Annahme, daß diese Mächte eine derartige , zulassen würden.

Anfang Mai d. J. befanden sich nach der „Army and Navy Gazette“ folgende Schiffe kriegsbereit in den heimischen Gewässern: I) Zehn Schlachtschiffe 1. Klasse von 10 470 bis 14800 t, 11 606 bis 18 000 HP. und 183 bis 1I7is: Knoten Fahrt, Y sieben Schlachtschiffe 2. Klasse von 9g330 bis 11 Ss t, 5500 bis Foh0 HF. und 128 bis 14,33 Knoten Fahrt, 3) fieben Kreuzer 1 Klasse von 5600 bis Hohn, Whg bis 26 6h Kk. and itz. bis ) Knoten ahr H vier Kreuzer 2 Klasse von 3400 bis 350 t, 6000 is So5b HFP. und 173 bis 20 Knoten Fahrt, 5) ein Kreuzer dritter Klafse von 1830 t, 706 HEP. und 17,8 , 6) zehn Torpedoboots jäger älterer Art von 735 bis 1676 t, 3500 bis 700 HP. und 19 bis 2 Knoten Fahrt, 7) zwanzig Torpedobootsjäger neuer Art von S0 bis 3050 t, 3300 bis 4100 HE. und 26 bis 27 Knoten Fahrt; im Ganzen also 17 Sh chi scdiff, 12 Kreuzer und 30 Avisos, die 331 Kanonen von 10 em bis N em Kaliber, 610 kleinere Schnellfeuerkanonen und 198 Maschinenkanonen führten und mit 18000 bis 18500 Offizieren und Mannschaften besetzt waren.

Frankreich.

Die Bu reaux der Depu tir ten kamm er wählten gestern die Prüfungskoömmission für den Gesetzentwurf, welcher Madagaskar für eine französische Kolonie erklärt. Alle gewählten Mitglieder, bis auf eins, sind der Vorlage günstig fen. on den fünf Mitgliedern der Budget⸗

omm ission, welche an Stelle der zu Ministern ernannten Mitglieder gewählt wurden, sind vier der Einkommensteuer⸗ vorlage des Finanz-Ministers Cochery günstig gesinnt, einer ist Gegner derselben.

vorzulegen. Der Curzon erwiderte dem die erste und zweite Frage

Rußland. Gestern Nachmittag fand, wie ‚W. T. B. aus Moskau berichtet, auf dem Chobynsky⸗Felde die Kirchenparade vor dem Kaiser statt, welche in der herkömmlichen Weise verlief. Sämmlliche Groß fürsten, sowie die fremden Fürstlich⸗ keiten wohnten der Parade bei, zu der sich ein zahl⸗ reiches Publikum eingefunden hatte. Abends fand bei dem öfsterreich schaungarischen Boischafter Prinzen zu Liechtzen stein ein Galabiner und danach ein großer Ball im Adelsklub statt.

Schweiz.

Der Nationalrath hat gestern den Auslieferungs⸗ vertrag mit Oesterreich⸗Ungarn genehmigt, der im März bereits vom Ständerath angenommen worden war. Ueber den direkten Verkehr zwischen den beiderseitigen Grenz behörden soll ein besonderes Abkommen vereinbart werden.

Italien. zufolge hat der König an den

ein Telegramm . nn, amen die

Dem Fanfulla Kaiser Franz Joseph , worin er in seinem und Italiens

efühle der Dankbarkeit für die in der vorgestrigen

Thronrede Italien gegebenen erneuten Beweise erz⸗ ö e n, und Sympathie zum 3 ringt. er Minister des Auswärtigen Herzog von Ser⸗

moneta beauftragte den italienischen Bo i Wien Grafen Nigra, dem Kaiser 6 oseph . kehr nach Wien sowie der gemeinsamen den Dank der italienischen Regierung auszusprechen. Der Fanfulla“ schließt mit dem Hinweis, daß diese freundschaftlichen Kund⸗

ebungen des Kaisers Franz Joseph diejenigen des Deu ö. aisers bei dessen jüngster Ann mir . enedig 93

Die Agenzia Stefani“ veröffentlicht eine Note, nach welcher es vollsländig unbegründet ist, daß der Minsster⸗ Präsident di Ru dini dem König die En tlassung des Kabinets eingereicht und die Auflöfung der Kammer infolge der Abfiimmung am 30. v. M. von der Krone ver= langt habe. Gegentheil habe di Rudini dem König er⸗ klärt, daß die parlamentarische Lage infolge dieser Abstimmung sich durchaus nicht . habe. Gegen Ende sestrigen Sitzung der Deputirten⸗ kamm er erklärte der Mnister⸗Präsident di Rudini in Be⸗ antwortung der Anfragen der Abgg. Prinetti, Cgpelli und Anderer über das Eintreten dez Papstes zu Gunsten der italienischen nen bei Menelik: 4 glaube, daß der Papst bei diesem Schritt den fe der Christlichkeit und Menschlichkeit sowie dem Gefühl der Zuneigung gegen das große italienische Vaterland gefolgt sei. Naturgemäß n,. dieser Gesinnung des Papstes ein lebendiges Dank⸗ barkeits gefühl der r e Regierung. Die Interpellanien erklärten sich durch diese Antwort des Minssters für be⸗

iedigt. Der Deputirte Bovio führte aus, daß er eine olche Initiative, von wem sie auch ausgehen möge, nicht mißbilligen könne, aber der Staat hätte sich nicht durch die Inttiative Anderer zuvorkommen lassen sollen. Der italienische Staat dürfe nicht vergessen, daß er in Rom den Gedanken der weltlichen Herrschaft repräsentiere. Der Minister⸗ Präsident di Ru dini erwiderte, er habe der Dankbarkeit egen denjenigen Ausdruck gegeben, dessen Absicht es gewesen ! Gutes zu thun, aber er werbe niemals einem Andern solche Initiativen überlassen, welche ausschließlich dem Staat zukämen. Die Sitzung wurde sodann geschlossen

Ein aus 17 Schiffen bestehendes britisches Geschwader unter dem Kommando des Admirals Sir M. Culme⸗Sey⸗ mo ur ist gestern in Livorno eingetroffen.

Türkei.

Aus Canea ven gestern wird der Agenzia Stefani berichtet, die Lage daselbst bessere sich; auf dem Lande dauere indessen die Beunruhigung fort. Bei den letzten Ausschrei⸗ tungen seien in Canea 25 Christen getödtet und 9 verwundet, von den Mohamedanern 6 getödtet und 7 verwundet worden. 18 Läden selen in der Siadt geplündert worden. In der Umgebung seien 17 Christen und 6 Mohamedaner getödtet worben. In den Städten auf Kreta herrsche Ruhe; in der Umgebung von Rethymon begingen die Türken Plünde⸗ rungen. Die französischen Panzerschiffe seien von Canea wieder abgegangen. ;

ie „Agence ar. erfährt aus Athen, daß in den

roßen Städten auf Kreta keine Todtschläge mehr vorgekommen . die Erregung sei aber immer nech dieselbe, Wie ver⸗ aute, hätten die Kommandanten einiger fremden Kriegsschiffe den fürkischen Behörden gedroht, energische Maßregeln zu er⸗

greifen, wenn hie nicht für Aufrechterhaltung der Ordnung sorgen würben. Rach einer späteren Meldung seien in der Umgebung von Canea . Brand gesteckt und in Rethym on Todt⸗ schläge und Brandstiftungen begangen worden. Die Christen ätten eine türkische Truppenabtheilung in Kastelli Provinz 3 eingeschlossen. In Santorni hätten sich 150 Kretenser nach Athen eingeschifft, 1

Nach türkischen wa wären bei Aufhebung der Belagerung von Vamos 75 ürken und 40 Christen . Bis jetzt seien 6 Bataillone in Kreta angekommen, 1 weitere Bataillone würden heute von Smyrna dahin 2533

Der „Daily News“ wird aus Athen berichtet, die Rück⸗ kehr der Garnison von Vamos nach Canea hahe unter den Einwohnern Best ůrzung hervorgerufen; es werde Blutvergießen befürchlet, und die Christen wagten sich nicht auf die Straßen, selbst nicht, um den Markt zu besuchen, Die Zahl der in die Konfulase und in das fran zösische Kloster Geflüchteten habe noch zugenommen; der Ausbruch ansteckender Frankheiten werde befürchtet.

Griechenland. ⸗

Die griechische Regierung hat, der Agence Havas zufolge, die Aufmerksamkeit der Mächte auf die Ents endung aer chi Truppen nach Canea gelenkt und dabei erklärt, es sei unmöglich, die berechtigte Erregung, welche die ge⸗ 6 Lage auf Kreta in Griechenland her vorrufe, ei nzu⸗

amm en. Die Machte seien darin einig, die griechische Regierung zu 6 daß sie dem kretensischen Comits zur Klugheik und Mäßigung rathe.

Bulgarien. Der „Mir“ veröffentlicht ein Telegramm des Für sten erdinand aus Moskau an den Ministerrath, welches be⸗ agt: Er (der Fürst) habe aus Anlaß der Krönung des Kaisers und der Kaiferin von Rußland aus den ver⸗ schiedensten Theilen Bulgariens Telegramme erhalten, welche Ergebenheit, Liebe und Wünsche für das ruffische Kaiserpaar ausdrückten. Er habe den Majestäten von diesen patrioöti⸗ schen Kundgebungen Mittheilung gemacht, und diese hätten ihn ersucht, Allen ihren Dank zu übermitteln. Er beauftrage den Ministerrath, dieser Mittheilung die weiteste Verbreitung zu geben. Amerika. Der Senat hat, wie W T. B. aus Washington 5 die von dem Senator Butler eingebrachte Bill, durch welche jede Ausgabe von zinstragenden Obli—⸗ ö ohne Ermächtigung des Kongresses ver.

oten wird, mit 32 gegen 25 Stimmen angenommen; Veto des Prů⸗

3 Stimmen die Bill an⸗ Summe für Ver⸗

Das Repräsentantenhaus hat, entgegen dem sidenten Cleveland, mit 20 gegen genommen, durch welche eine große n. h . und Erhaltung von Flu läu fen um Hafenantagen bestimmt wird. Der Brä dent gleyelan . die Grita bie Hill wegen der außtrorbentlichen Höhe der Ausgabe verweigert. ᷣ

Die ger re ffston des R ep alen enn en au e' hat den Bericht über den . betreffend. die . oͤrganifation der Northern⸗Paczi ijc-Eifenbahn, fer ig n dem Bericht sind Nbändernngöantraäge dahin ge worden, der Reorganisations⸗ Gesellschaft die BVer⸗ Zahlung der Schulden der alten Gesellschaft

gestellt. macht pflichtung zur

aufzuerlegen.

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