1898 / 58 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Tue, 08 Mar 1898 18:00:01 GMT) scan diff

b. wegen einer mit Ehrenstrafen bedröhlen strafbaren Handlung mit Freiheitsstrafe oder wegen Verbrechen bezw. Vergehen mit mehr als 6 Wochen Gefängniß bestraft sind,

C. mit Freiheitsstrafe bestraft worden sind, insofern sie durch die der Bestrafung zu Grunde liegende Handlung eine un⸗ ehrenhafte Gesinnung bethätigt haben.

Die . den Verlust von Orden und Ehrenzeichen . Bestimmungen gelten auch für die Erinnerungs⸗ edaille.

III. Nach dem Ableben eins Inhabers der Erinnerungs⸗ Medallle verbleibt dieselbe den Hinterbliebenen.

IV. Vor Empfang des Besitzeugnisses, welches gleichzeitig mit der Medaille verabfolgt werden wid, ist niemand befugt, die etwa anderweit beschaffte Medaille anzulegen.

Hierzu wird angeordnet:

I) Alle, nicht zum aktiven Heere gehörenden In⸗ aber der Kriegs⸗Denkmünze von 1870,71, welche die bayerische ztaatsangehörigheit ß nach Vorstehendem Anspruch auf

die Medaille zu haben glauben und nicht schon in deren Besitz sind, werden aufgefordert, sich unter Vorlegung der zum Nachweis ihres Anrechts erforderlichen Beweisslücke zu melden, und zwar:

A. sofern sie in Bayern ihren Wohnsitz haben:

a. Generale hei dem General-Kommando des nach ihrem Aufenthaltsort zuständigen Armee⸗-Korpsbezirks, ö

b. die übrigen Offiziere, Sanitäts-Sffiziere und oberen Beamten bei demjenigen Bezirks-Kommando, zu welchem ihr jetziger Wohnort gehoöͤrt,

, alle nicht unter a und b fallenden Personen bei dem nach ihrem i n. Wohnort zuständigen Bezirksamt

oder unmittelbaren Stadimagistrat, in München bei der Polizei⸗ Direktion;

B. sofern sie außerhalb Bayernzs, aber in Deutsch⸗— land ihren Wohnsitz haben;

a. Generale bei dem General-Kommando desjenigen Armee⸗ . zu welchem ihr letzter Wohnsitz in Bayern ge⸗

rte,

b. die übrigen Offiziere, Sanitäls-Offiziere und oberen Beamten bei demjenigen Bezirks⸗Kommando, zu welchem ihr letzter Wohnsitz in Bayern gehörte,

E alle nicht unter a und h fallenden Personen bei dem Bezirksamt oder unmittelbaren Stadtmagistrat, ihres letzten Wohnsitzes in Bayern ffür München bei der Polizei⸗-Direktion).

2) Diejenigen Inhaber der Kriegs-Denkmünze von 1870/71, welche die bayerische Staatsangehörigkeit besitzen und im Reichs-Ausland ihren Wohnsitz haben, bleiben bei der vorstehend angeordneten Bedarfsermittelung außer Betracht. Wegen Ausantwortung der Medaillen an diese Personen werden die Kaiserlich deutschen Vertretungen mit Weisung versehen werden.

ünchen, den 11. Februar 1898. Königliches Staats⸗-Ministerium des Innern und Königliches Kriegs⸗Ministerium. Freiherr von Feilitzsch. Freiherr von Asch.

In der Ersten Beilage zur heutigen Nummer des „Reichs⸗ und Staats⸗Anzeigers“ wird eine Uebersicht der in den deutschen Münzstätten bis Ende Februar 1898 vor— genommenen Ausprägungen von Reichsmünzen ver— öffentlicht.

Königreich Preußen.

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht: dem Kommerzien⸗Rath Ludwig Bethcke in Halle a. S. den Charakter als Geheimer Kommerzien-Rath, und dem Banquier Ernst Vogler in Halberstadt den Cha⸗ rakter als Kommerzien⸗Rath zu verleihen.

Seine Majestät der König haben Allergnädigst zu ge⸗

nehmigen geruht, daß der Kommünal-Landtag des Re⸗

ierungsbezirks Wiesbaden zum 21. März d. J. nach . Stadt Wiesbaden berufen werde.

Ministerium der geistlichen, Unterrichts- und Medizinal⸗-Angelegenheiten.

Der bisherige Kreie⸗Wundarzt des Kreises Pillkallen Pr. Schawaller in Lasdehnen ist zum Kreisphysikus des Kreises Pillkallen ernannt worden. .

Am Schullehrer-Seminar zu Koschmin ist der Lehrer Schöne zu Halle a. S. als ordentlicher Seminarlehrer an— gestellt worden.

Aichtamtliches. Deutsches Reich.

Preuß en. Berlin, 8. März.

Seine Majestät der Kaiser und König nahmen estern Abend um 7 Uhr den Vortrag des Chefs des Marine—= abinets, Kontre⸗Admirals Freiherrn von Senden-Bibran und

heute Vormittag um 10 Uhr denjenigen des Chefs des Militärkabinets, Generals von Hahnke entgegen. Mittags um 12 Uhr hatten der Marine⸗-Attachs der russischen Botschaft, Lieutengnt zur See von Kettler und der Marine-Attachs der

n Botschaft, Kapitän⸗-Lieutenant Buchard die Ehre

es Empfanges. Um 1216 U der Kaiser den neu ernannten Azevedo in Antrittsaudienz und Polizei⸗Präsidenten von Aachen,

hr empfingen Seine Majestät e , . Gesandten de ierguf den Kammerherrn und Grafen Matuschka. ? ö

Die Regierungs⸗Assessoren Roestel zu Ost Bil lroth zu Klein Sanierslehen sind ö. ale , nnn rial⸗ Militär⸗ und Baukommission zu Berlin zur aushilfsweisen Beschäftigung überwiesen worden. ;

Schiffahrts interesfen seien

Nach tee g Meldungen an das Ober⸗Kommando der Marine sind S. M. Schiffe Deutschland“ und „Gefion“, Divisionschef Kontre⸗Admiral Prinz Heinrich von Preußen, Königliche . am heutigen Tage in Hongkong eingetroffen; S. M. S. „Gneisen au“, Komman⸗ dant: Kapitän zur See Hofmeier, ist am 6. März in Horta auf Fayal angekommen und beabsichtigte, gestern nach Rotterdam in Ser zu gehenz 21. Stein“, Kommandant: Kapitän zur Sce Oelrichs, ist gestern in Ferrol eingetroffen und , an demselben Tage nach Vlissingen in See zu gehen.

Sachsen⸗Meiningen. Der dem Landtage unterbreitete Gesetzentwurf, be⸗ treffend die Staatsbeamten, ordnet die Rechteverhältnisse dieser Beamten in 13 Abschnitten. Bezüglich der Pflichten der Staatsbeamten heißt es, der Magd. Jig.“ zufolge, in Art. 7, daß kein Stagtsbeamter ohne vorgängige Genehmi⸗ gung des Staats⸗Ministeriumz 1) ein Nebenamt oder eine Nebenbeschäftigung, mit, der eine fortlaufende Ver⸗ gütung verbunden ist, übernehmen oder ein Gewerbe be⸗ treiben, 2) eine Vormundschaft übernehmen, 3) in den Vor⸗ stand, Verwaltungs- oder Aussichtsrath einer aüf Erwerb ge— richteten Gesellschaft eintreten dürfe. Die ertheilte Genehmi⸗ ung solle jederzeit widerruflich sein. Sie dürfe in den äällen unter Ziffer 3 künftighin nicht ertheilt werden, sofern die Stelle mitlelbar oder unmittelbar mit einer Remuneralion verbunden sei. Sachsen⸗Coburg⸗ Gotha.

Seine Königliche Hoheit der Herzog ist, wie die „Gothaer Zig.“ meldet, an Bord des britischen Avisos „Surprise“ am 5. d. M. in Malta eingetroffen.

Reuß j. L.

Der Landtag ist gestern durch den Staats⸗-Minister Engelhardt eröffnet worden.

Oesterreich⸗Ungarn.

Der Kaiser empfing gestern Nachmittag den Fürsten Ferdinand von Bulgarien.

Das Befinden der Kronprinzessin⸗Witiwe Erzherzogin Stephanie war gestern zufriedenstellend. Der lokale Befund war unverändert.

Die „Wiener Zeitung“ veröffentlicht ein überaus huld⸗ volles Handschreiben des Kaisers an den bisherigen Minister-Präsidenten Freiherrn von Gautsch, in welchem der Kaiser das Ministerium in Würdigung der von demselben dargelegten Gründe seines Amtes enthebt und daran erinnert, daß es unter sehr schwierigen Ver⸗ hältnissen mit patriotischer Hingebung und Treue dem Rufe des Kaisers bereitwillig gefolgt sei und durch unermüd— liche Pflichterfülung sich um Krone und Staat verdient ,, habe. Der Kaiser spricht dem Freiherrn von Gautsch

afür und auch für seine in zwei früheren M nisterien durch eine lange Reihe von Jahren geleisteten ausge⸗ zeichneten Dienste volle Anerkennung aus, versichert ihn der Fortdauer seines Vertrauens und verleiht dem⸗ selben als äußeres Zeichen der Anerkennung die Brillanten. zum Großkreuz des Leopold⸗Ordens, Der Kaiser behält sich die Wiederverwendung deg Freiherrn von Gautsch im Staatsdienst vor. In weiteren huldvollen Handschreiben

verleiht der Kaiser dem bisherigen Finanz⸗-Minister Ritter Böhm von Bawerk, dem bisherigen Unter⸗ richts⸗Minister Grafen Latour und dem bisherigen

andels-Minister von Körber, deren weitere Verwendung Allerhöchstderselbe sich gleichfalls vorbehält, in Anerkennung der treuen, hingebungsvollen Dienste derselben den Orden der Eisernen Krone erster Klasse und spricht dem bisherigen Minister von Loebl in erneuter Anerkennung der pflicht⸗ getreuen, mit opferwilliger Hingebung geleisteten Dienste seinen Dank und volle Erkenntlichkeit aus. Ferner publiziert die Wiener Zeitung“ das Hand⸗ schreiben des Kaisers, mit welchem die neuen in ister ernannt resp. wiederernannt werden. Die Zusamm nien

und wies nach, daß die Vereinigung verschiedener Schiffahrts⸗ Gesellschaften unmöglich sei und die Schaffung einer einheit⸗ ö besonderen Schiffahrts:-Gesellschaft viel zus theuer sein würde.

Großbritannien und Irland.

Im Oberhause lenkte gestern Lord Roberts die Auf⸗ merksamkeit des Hauses auf den Schriftwechsel, betreffend die Beziehungen zu den indischen Grenzstämmen, und die jüngsten militärischen Operationen. Ec betente, daß eine „Vorwaͤrte⸗ Politik“ nöthig sei, falls England die Herrschaft über Indien

zu behalten wünsche, und zwar deshalb, weil eine 5 Macht unweit der indischen Grenze unmittelbar an Afghanistan stoße, für dessen Integrität einzustehen Englands sich verpflichtet habe. Die Grenzstämme .

Indien und Afghanistan könnten die Erfüllung dieser Ver— pflichtung schwierig machen, wenn ihre Unterwerfung nicht Elche bevor If! n stan Hilfe geleistet werden müsse.

ie Haltung dieser Stämme und die der Afghanen hänge von der Grenzpolitik Englands ab. Angesichts der Schwierig⸗ keiten, die Rußland schon überwunden habe, könne man nicht glauben, daß die jetzigen, in kurzer Entfernung von Afghanistan vorhandenen Hinderniss es von einem Vor— dringen, falls es ein solches wünsche, abhalten würden. Wenn Rußland gestattet werde, die Hindukusch⸗Schranke zu überschreiten, so sei ein Angriff auf Indien nur eine Frage der Zeit. Einer fremden Machi sollte nie gestattet werden, einen Fuß nach Indien zu setzen. Der Parlaments⸗Sekretär des Indischen Amis Earl of Onslow erklärte hierauf: die von Lord Roberts vertretene Politik würde die Unterwerfung der Grenzstämme in sich schließen, was enorme Kosten ver— ursachen würde. Die Politik, der Regierung sei, sich eines jeden Versuches, eine adminsstrati? Kontrole über diese Stämme zu errichten, zu enthalten und gleichzeitig freundliche Beziehungen mit ihnen zu pflegen. Er könne nicht elnsehen, weshalb England eine „Vorwärts⸗Politik“ infolge des Vor⸗

dringens Rußlands eiaschlagen solle, das jetzt den siblrischen Eisenbahnen und den Häfen im Osten seine Aufmerksamkeit zu schenken scheine. Im weiteren

Verlaufe der Sitzung erklärte der Staatssekretär des Kriegg⸗ amts Margquiz of Lansdowne, die Regierung habe nicht den Wunsch, eine Politik im Sinne Lord Roberis' sofort durchzuführen oder die indischen Finanzen übermäßig zu be⸗ lasten; es sei eine allmähliche Durchführung beabsichtigi, und gleichzeitig wolle man mit den Stämmen freundliche Be⸗ ihr gen unterhalten. In der jüngsten Depesche des Staats⸗ elretärs für Jadien Lord Hamilton sei diese Politik erklärt. Lord Kimberley sprach sich gegen die „Vorwärta⸗Politik“ aus, worauf der Gegenstand fallen gelassen wurde.

Im Unterhaufe fragte Sir Ashiegd Bartlett an, ob eine Bestätigung der Nachricht eingetroffen sei, daß Ruß⸗ land die Besetzung oder die Annexion der Deer⸗Insel gegenüber von Fusan beabsichtige, und ob die Nussen die Forls von Port Arthur verstärkten und Port Arthur faktisch an Rußland abgetreten sei. Der Parlaments⸗-Sekretär des Auswärtigen Curzon erwiderte, daß er keine Bestätigung irgend einer

dieser Nachrichten erhalten habe. Sir Ashmegad Bartlett fragte sodann, oh eine Bestätigung der gestern von der „Times“ gemeldeten neuesten Forderungen Rußlands an . eingetroffen sei. Der Parlaments-Sekretär des Auswärtigen Curzon erwiderte, daß auch bezüglich dieser Nachricht noch keine Bestätigung vorliege. Sodann wünschte Sir Ashmead Bartlett Auskunft über die rechtliche Stellung von Swaziland, besonders über die Gerüchte, daß das Land thaisächlich von Transvaal annelliert sei. Der n n, für die Kolonien Chamberlain erwiderte, er habe dem Hause keine besondere Information, betref⸗ fend Swaziland, mitzutheilen; eine Veränderung in der poli⸗ üischen Stellung dieses Landes sei seit der Konvention von 1854 nicht eingetreten. Die von Sir Ashmead Bartlett ihm (Chamberlain) eingchäindigten Klagen der Swezis seien dem dortigen Ober⸗Koömmissar zur Untersuchung übersandt worden. Der Erste Lorb des Schatzamtz Balfour erklärte, der Nachtragskredit für Westindien decke sich in keinem Sinne mit der in der Thronrede enthaltenen Erklärung, betreffend ¶West⸗ indien. Er könne nicht sagen, wann der Staatssekretär für die Kolonien in der Lage sein werde, die in der Thronrede angekündigten Vorschläge zu unterbreiten. Auf weitere

des Kahinets ist danach folgende: Vorsitz und Inneres Graf Thun, Landesvertheidigung Graf Welsersheimb, Eisen— bahnen Ritter von Wittek, Unterricht Graf Bylandt⸗ Rheydt, Justiz Edler von Rub ner, Finanzen .

andel Bärnreither, Ackerbau Baron Kast, Minister ohne i i. Ritter von Jendrzejoviecz.

Ein gestern erlassenes Commüniqus der Vertrauens⸗ männer der Rechten besagt, dem W. T. B.“ zufolge: Die Rechte ist nichk entschlessen, die Regierung um jeden Preis zu unterstützen, sondern, nur für den Fall, daß diese Willen und Enischlossenheit genug besitzen wir), um nach dem Programm der Rechten und im Geiste desselben die unhaltbaren Zustände, dieser Reichshälfte zu ordnen. Würde Graf Thun in sein Kabinet auch Ver⸗ treter der bisherigen Opposition aufnehmen, so würde dadurch das Verhältniß der Rechten gegenüber der Regierung des Grafen Thun wohl noch kein geradezu feindseliges werden müffen, allein es könnte nicht jenes Verhältniß sein, das in so ernster Zeit zwischen der Regierung und der Mehrheit des Parlaments unerläßlich ist.

In Prag ist es, wie das Wiener „Telegr.⸗Korresp⸗ Bureau“ meldet, gestern Abend abermals zu großen Ansamm⸗ lungen auf „dem Graben“ gekommen. Mehreren Gruppen deut⸗ scher Studenten, von denen einzelne Farben trugen, folgte eine große Menschenmenge mit dem Rufe: ‚Heilo Jazdan!. Etwa lo0 Wachtleute zu Fuß und 30 berittene Schutzmänner zer⸗ streuten die Menge. Eine Anzahl von Personen wurde wegen KWidersetzlichkeit zur Wache gebracht. Um 9 Uhr Abends herrschte vollkommene Ruhe. .

Das ungarische Unterhaus hat gestern den mit der Levante⸗-Schiffahrts-Gesellschaft abgeschlossenen Vertrag an⸗ genommen. Der Handels⸗-Minister Daniel erklärte: der Export Ungarns nach dem Orient sei allerdings gering, doch biete dieser Vertrag die Vorbedingungen, auf Grund deren ein Aufschwung zu erwarten sei. Der Tarif habe infolge der, fortwährenden Schwankungen nicht auf länger als drei Jahre . werden können, doch werde die . Schiffahrts-Gefellschaft auch darüber hinaus ver⸗ Iflichtet sein, Ungarn um mindestens 30 Proz. wohlfeilere

arife einzuräumen, als jedem au ö 1 deren Lande. Von dem

n nichts zu befürchten, da die Tarife nur für den Export gälten. . Minister erklärte ferner, 3 arns

nunmehr nach allen Seiten gesichert,

Anfragen Lab ouchérens erklärte der Staatssekretär für die Kolonien Chamberlain, es sei ganz unmöglich, daß die Vorschläge vor Pfingsten unterhreitet würben. Die Regierung unterhandele mit den Vereinigten Staaten und mit Canaha über ein Reziprozitäts⸗-Abkommen. Bepor diese Unterhandlungen abgeschlossen, die Ergebnisse derselben den gesetzgebenden Körperschaflen der Vereinigten Staaten und Canadas unterbreitet und von ihnen angenommen worden seien, sei es ganz unmöglich, sich eine Vaorstellung davon zu machen, wie die Lage. Westindiens sich gestalten werde. Honulssworth fragte die Regierung, ob es der ur⸗ sprüngliche n f des indischen Finanz-Ministers ge—⸗ wesen sei, daß 15 Millionen Pfund in Gold genügen würden, Indien die Goldwährung zu sichern und die gegenseltige Umtauschbarkeit von Sovereigns und Rupien zu garantieren; ferner oh, da 16 Millionen Gold schon. seit ber Schließung der Münzen im Jahre 1893 geliehen seien, die Goldwährung für Indien jetzt gesichert oder ob eine weitere Anleihe für diesen Zweck nöthig sei. Der Staatssekretär für Indien Lors. Hamilton erwiderte, Barheur als Finanzmötglied des indischen Raihs habe im Pre kokell vom 217 Jun 1593 seine Ansicht dahin ausgedrückt, daß etwa 15 Millionen Pfund in Gold im Verhältniß zum alliven Umlauf Indiens ausreichend sein würden, um die Go d⸗ währung effektiv aufrecht zu erhalten. Seit Schließung der Münzen sel keine Sierlingsschuld für Jwecke eines sölchen Fond aufgenommen worden, Alle aufgenommenen Schü en seien für andere Zwecke bestimmt gewesen. Ueber den e Theil der Anfrage könne er jetzt keine Auskunft . Houldsworth stellte nun die Frage, ob ö. jsüngst in Indien angengmmenen Gesetz, etreffend die Mn r von Noten im Ausiausch für in London hinterleglez Goh, Gold bei der Bank von England deponiert worden sei. a Staatesekretär für Indien Lord Hamilton erwiderte, e sun fein Göld in der Bank don England unter dem sün . Gesetz hinterlegt worden, und fügte hinzu, er habe Grun 9 lauben, daß die Durchführung des Gesetzes eine Verbesser

. indischen Finanzlage bewirkt habe und keineswegs unwir

sam sei. Frankreich. . Die Deputirten kamm er nahm. gestern einen Hefe entwurf an, in welchem erklärt wird, daß der Bau der Pariser

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