1898 / 58 p. 37 (Deutscher Reichsanzeiger, Tue, 08 Mar 1898 18:00:01 GMT) scan diff

zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.

Berlin, Dienstag, den 8. März

Zeichen, Muster- und Börsen⸗Registern, über Patente, Gebrauchzmuster, Konkurse, sowie die Tarif⸗ und

Der Inhalt dieser Beilage, in wele gabhrylan · Clin i chu gen der deutschen Ei

Central⸗Handel

dels⸗Register für das Deutsche Rei u . e e des Deutschen Rei

8e ag, ö erlin au ur ie Anzeigers, 8W. Hin n ! 3

Genossenschafts⸗Register.

Nik olaikenm. Bekanntmachung, 0216

In unserem Genossenschaftgregister ist als Vorstands. mitglied des unter Nr. 2 eingetragenen Nikolaiker Darlehnskassenvereins an Stelle des ausgetretenen

aufmanng Ferdinand Borchert aus Nikolailen der Rektor Robert Radtcke aus Nikolaiken eingetragen worden.

Nikolaiken, den 2. März 1898.

Königliches Amtsgericht.

Nürnberg. Bekanntmachung. 79246

Im Genossenschaftsregtster wurde heute ein⸗ getragen der Kirchröttenbacher Spar⸗ und Dar⸗ J , , , e. G. m. u. H., mit dem Sitze in Kirchrüättenbach. Das Statut datiert vom 27. Februar 1898.

Gegenstand des Unternehmens ist: Hebung der Wirthschaft und des Erwerbs der Mitglieder und Durchführung aller zur Erreichung dieses Zweckes eigneten Maßnahmen, insbesondere vortheilhafte Ger, ng en er,, r günstiger Absatz der Wirthschaftzerzeugnisse.

Die Willenserklärungen und Zeichnungen des Vor— standes sind von mindestens 3 Vorstandsmitgliedern, unter denen sich der Vereinsporsteher oder dessen Stellpertreter befinden muß, abzugeben. Die Zeich= nung erfolgt, indem der Firma die Unterschriften der Zeichnenden hinzugefügt werden. Alle. Bekannt machungen erfolgen ö K Ge⸗ ossenschaftsblatte in Neuwied. ö nn n. Vorstandsmitglieder sind; Georg Gebhard, Bürgermeisser in Germersberg, Vereins vorfsteher, Michael Krauß, Schmied in Kirchrötten- bach, Stell verlreter, Leonhard Wendler, Oekonom in Illbof, Johann Habermann, Oekonom in Unters— dorf, Georg Fleischmann, Oekonom in Kirchrötten

bach. ; . Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts Jedem gestattet. Nürnberg, 27. März 1898. Kgl. Landgericht. Kammer I für Handelssachen. (L. 8) v. Harsdorf, Kgl. Landgerichts Rath.

79246]

bezogen werden.

Nürnberg. Bekanntmachung. ö In der Generalversammlung der Ziegelei⸗Ge⸗ nossenschaft Nürnberg und Umgebung, e. G. m. b. S. vom 28. Februar 1898 wurden gewählt die ö obert Gerstendörfer in Fürth und Oskar Würke in Nürnherg als Vorstände, Georg Bieber in Nürnberg als I. Stellvertreter, Philipp Dorn in Zirndorf als JJ. Stesspertreter. , 3. März 1898. al. Landgericht. K. II f. H. Kgl. Landgerichts Rath v. Hargdo 5

Pössneck.. 79217 In das Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. I eingetragen worden, daß als Vorstandsmit⸗ glieder des „Consum-gereins Köfneck, einge— tragen Geuofsenschaft mit beschränkter Haft pflicht“ für das Kalenderjahr 1836 Selfaktormeister Einst Schmidt, Spinner Heinrich Winter und Kaufmann Karl Walther, hier, gewählt bezw, wieder gewählt worden sind. Pößueck, den 2. März 1868. Herzogliches Amtsgericht. Abth. J. Schaller.

ö ekanntmachung. 79218 . cl of der Generalpersammlung vom 25. Januar 1595 ist die Firma der bisherigen Mosterei-⸗ Gen ofsenschaft (Eingetrggene Ge nossenschaft mit unbeschränkter Nachschust. pflicht) zu Krockom Kreis utzig Westpr. umgeaändert worden in „Molkerei röockom eingetragene Gen ossenschaft mit unbeschränkter Nachschust⸗

pflicht bruar 1896. Putzig, ber g, Amtsgericht. ,, 79219 HR eppenm. ist am 4. .

enschaftgregister , ö ,. , e, richtete Genossenschaft unter der F ,. heft n Darie hne rn fe eingetragenk, en fen fem unbeschr anker Haftpflicht . . . Görbitsch eingetragen worden. 96 . e ,,, ö. der , . par und Dar en⸗Geschaä weck; ö kn ö Darlehn an die Hen offen = für hren Heschastz., and biftbscha the ieh, 2) der Etleichterung der Geldanlage und Jorpe⸗ tung des Sparfinng, weshalb guch Nicht mit glieder Sparzin gien machen önnen,

Die bon der C(enoffenschast ausgehenden bö'ffent—= lichen Belanntmachtnngen ersolgen unit deren Rirta, gezeichnet von zwei Vorstandomitgliedern durch, die Weft⸗Sternberger Zeltung und beim Eingehen dieses Blattes biz zur nächsten Generalversammlung durch den Deutschen Reichs, Anzeiger,

Dle Mitglieder des Vorstandes sind:

1) Pfarrer Redlich,

2) Kaufmann Guder,

3) Abministrator Carl Hoffmann

zu Görbitsch, 4) Gemeindevorsteher Carl Maaß, 6) Administrator Hugo Bergmann

zu Pinnow. Die Willenserklärung und Zeichnung für die Ge nossenschaft muß durch zwei Vorstandʒ mitglieder er⸗

er die Bekanntmachungen aus den Handels, Geno enbahnen , erscheint auch in einem .

5⸗Register für das Dentsche Reich. Oi. S0)

Das Central Handels Register für daz Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. D . beträgt L M 50 3 für das Vierteliahr. Einzelne Nummern kosten 2 g.

Neunte Beilage

enschaft

kann durch alle Post-Anstalten, für s. und Königlich Preußischen Staats⸗

folgen, wenn sie Dritten gegenüber Rechtsverbind⸗

lichkeit haben soll. ; ; ieht in der Weise, daß die ö. ge wem sen der Genossenschaft ihre

n h . 8 rift beifügen. ö . , der Liste, der Genossen ist in den Dienststunden des Gerichts Jedem gestattet. Reppen, den 4. März 1898. Königliches Amtsgericht. Rhaunen. Bekanntmachung. 79220 In das hiesige Genossenschaftsregister ist beute ingetragen worden: ö er g. Generalversammlungsbeschluß der Mollerei Genobssenschaft e. G. m. b. S. zu Morbach vom 6. i, , . kJ Müller zu Morbach in den Vorstan an ann des bisherigen Mitgliedes Peter Weyand V daselbst. Rhaunen, den 3. März 18938. Königliches Amtsgericht.

Seh weinrart. Bekanntmachung. 790245 Noch Statut vom 16. Februar 1898 hat sich unter der Firma „Darlehnskaffenverein Mühlbach a. Saale, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht“, mit dem Sitze zu Mühlbach, Amtsgerichts Neustadt a. S., eim Ver⸗ ein gebildet, welcher bezweckt, seinen Mitgliedern die zu . Geschäfts⸗ oder Wirthschaftshetrieb nöthigen Geldmittel unter gemeinschaftlicher Haftung in ver- zinslichen Darlehen zu beschaffen, sowie Gelegenheit zu verzinslicher Anlage müßig liegender Gelder zu bieten. Die öffentlichen Bekanntmachungen des Ver⸗ eins sind, vom Vereingvorsteher unterzeichnet, in den „Fränkischen Landwirth“ aufzunehmen. Die Zeich nung für den Verein erfolgt in der Art, daß der Firma die Unterschriften der Zeichnenden hinzugefügt werden; sie hat in der Regel nur dann verbindliche Kraft, wenn sie vom Vorsteher oder dessen Stell vertreter und mindestens zwei Beisttzern ausgeht. Den Vorstand bilden z. Zt. I) Andreas Vierheilig, Bauer, Vereinsvorsteher, ) Josef Wilhelm, Seiler, Skellvertreter des Vereinsvorstehers 3) Michael Mölter, ) Hieronymus Stumpf, 5) Augustin Hoch, Bauern, Beisitzer, sämmtlich in Mühlbach. Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts Jedermann gestattet. Schweinfurt, 2. März 1898. K. Landgericht. Kammer für Handelssachen. Der Vorsitzende: Zeller.

Lost. Bekanntmachung. 79328

Die in Nr. H0 der 7. Beilgge zum Deutschen Reichs- und Königlich Preußischen Staats⸗Aazeiger am 26 Februar 1898 veröffentlichte Bekanntmachung der Eintragung des Grost⸗Patschin'er Spar⸗ und Darlehnskassenvereins, eingetragenen Ge⸗

nossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht wird

dahin berichtigt: Vorstands mitglied ist z.: Der Gärtner Vinzent Golumbek zu Pniow (und nicht der Gärtner Vinzent Holumbek zu Pniosw). Toft, den 2. März 1893. Königliches Amtsgericht.

Waiblingem. (79249 R,. Württ. Amtsgericht Waiblingen.

Im Genossenschaftsregister wurde heute eingetragen: Tarlehenskassenverein Neustadt i. R., einge tragene Gengssenschaft mit unbeschränkter Daftyflicht. Sitz der Genossenschaft: Neustadt. Das Statut ist vom 25. Februar 1835. Zweck des Vereins ist, seinen Mitgliedern die zu ihrem Ge— schäfts und Wirthschafts betriebe nöthigen Geldmittel in verzinslichen Darlehen zu beschaffen, fowie Ge— legenheit zu geben, müßig liegende Gelder verzinslich anzulegen.

Der Vorstand besteht aus dem Vereinsvorsteher

und vier Beistßzern. Vorstandsmitglieder sind: I). Pfarrer F. Bühler, Vereinsvorsteher, 2 Wilhelm Häͤußermann, Wagner, Stellvertreter des Vorsteherz, 3 Ernst. Mergenkhaler, Accifer, 4 Karl Bindel, Weingärtner und Gemeinderath, 55 Adolf Bürkle, Schuhmacher, sämmtlich in Neustadt. 2 Rechtsverbindliche Willengerklärung und Zeichnung für den Verein erfolgen durch den Vorstẽher oder seinen Stellvertreter und zwei weitere Mitglieder des Vorstandes.

Die Zeichnung erfolgt, indem der Firma die Unter schriften der Zeichnenden hinzugefügt werden. Bei Anlehen von hundert Mark und darunter genügt die Unterzeichnung durch zwei vom Vorstand dazu be— stimmte Vorstandsmitglieder.

Die Bekanntmachungen des Vereins erfolgen unter der Firma desselben und gezeichnet durch den Vor= steher bezw. den Vorsitzenden des Aussichtsrathes im Amtsblatt des Oberamtsbezirks. 2

Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts Jedem gestattet.

Den 4. März 1898. Amtgzrichter Gerok. Weiden. Bekanntmachung. 79250

Darlehenskassenverein Kirchenthumbach, eingetragene . unbeschränkter

aftpflicht.

In dag Genossenschaftsregister wurde eingetragen, daß als Veröffentlichungtzorgan die Verbandekandgabe, Otgan des Bayerischen LandesverbandeJz landwirth- . . go, ge der Bayerischen

entral⸗Darlehenskasse in München bestimmt wurde.

Weiden, den 1. März 1898.

Kgl. Landgericht.

Der Kgl. Praͤsident: (6. 8) Strasser.

ö

latt unter dem Titel

Infertionspreiß für den Raum einer Druckzeile Würzburg. Bekanntmachung. In der Generalversammlung des vereins Aura, eingetr. Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht, vom 25. vor. Mis. wurde Herr Otto Hofmann, Taglöhner dortselbst, als Bei⸗ , den Vorslkand erwähnten Vereins neu—⸗ gewahlt. Würzburg, am 21. Febr. 1898. K. Landgericht. Kammer für Handelssachen. Der Vorsttzende: (L. S.) Gros, K. Ober Landesgerichts Rath.

Würzhurg. Bekanntmachung. 79252 In der Generalversammlung des Darlehenskassen⸗ Vereins Schwemmelsbach, e. G. m. vom 7. er., wurde der Bauer Herr Johann daselbst zum Stellvertreter des Vereinevorstehers und der Oekonom Herr Stefan Peter allda zum Vorstandsmitgliede neu., und die früher propisorisch ewählten Vorstandsmiiglieder, die Herren G. H. chaub und Ferdinand Weißenberger dortselbst, zu Vorstandsmitgliedern definitiv gewahlt. Würzburg, am 28. Februar 1898. K. Landgericht. Kammer für Handelssachen. Der Vorsitzende: (L. 8) Gros, K. Ober ⸗Landesgerichts⸗Rath.

Muster⸗Register.

(Die ausländischen Muster werden unter KR reslam.

Leipzig veröffentlicht.) 78929]

In unser Musterregister ist eingetragen:

Nr. 543. Die offene Haudelsgesellschaft G. Grossert E John in Breslau. 1 Muster eines Gewebes, aus Bindfaden (Buenoß Ayreg), offen, Fabrilgtions nummer 16. Dig. für plastische Er⸗ zeugnisse; Schutzfrist 3 Jahre; angemeldet am 24 Februar 1895, Vormittags 10 Uhr 25 Minuten.

Nr. 544. Meyer Kauffmann, Gesellschaft mit beschränkter Haftung zu Breslau. Drei Packete Muster von Steffproben, halb aus Seide, halb aus Wolle, versiegelt, Fabrikationsnummern:

Packet Nr. J. Seiden brochs S. F. 60. Dess. 7988, 7993, 7991, 5840 a, 8199, 4909, goz3z, 7362, 1883. Dess. 7941, 7948, 7966, 7991, 7990, 7933, 79414, 7732, 7931, 7935, 7937, 7938, 7988, 7940, 7941, 7967, 7947, 7965, 7961, 79365, 7964. Seiden brochs J. F. 65. Dess. 7847, S129, S28, 8124, S120, 8114, 8115, 8121, 8118, 8119, 8113, 816 - 42 Muster.

Packet Nr. IJ. Seiden brochs S8. F. 4. Ness. 7950, 7991, 7989, 7033 a, 6963 a, 7939, 7924, 79532, 7938, 7940, 79365, 7969, 7944, 7931, 7953, 7935, ö? zz, sößzd. zy, sch j, sog. sos, Seiden hröchs 8 B. 61. Hess. 5540 a, SIg, 409, go33, 1633, sz, 1583, zilz, 7545, 7596. sr 15. 31s. Seiden brochs S. E. 10. Dess, 7948, 7966, 7967, F, go, 794, 7göz, foi, a6 = 441 Muster. VHöcket Rr. III. Selßen brbchsß 8. E 4. Hess. sar * 65g, Göbl . is' a. Fils a, Too a, gs. 74375, 79277, 8ob0, 7585, S982, S091, S095, S068, o', Shss, Sb, Sozl, Sosg, 8586. Seiden brech 8 . Sz. Hess. Soö6, soz6, 575, Jsäg, göß?, Sözs, Soso, shzß, zoä l, söög, 75s, z676, ziGs, giöß, zibs, sIöz, si io, Sils, 8sizsl, 7s36ß, fsos6, 7997 45 Muster.

Flächen muster; Schutzfrist 3 Jahre; angemeldet am 16 Februar 1398. Mittags 12 Uhr.

Breslau, den 3. März 1898.

Königliches Amtsgericht.

79261]

Charlottenburg. . 78927

In unser Musterregister ist eingetragen:

Rr. 117. Fabrikant Dr. Graffenberger in Charlottenbirrg, Packet mit. 3. YMöodellen für Flanschen⸗ Mann loch und Schieberkasten Dichtung, dersiegest, Müuster für Plastische Erzeugnisse, Fabrik. nummern 1, 2, 3; Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 5. Februar 1898, Mittags 12 Uhr.

Bei . 81. Firma Albrecht G Meister in Charlottenburg hat für die mit den Fabrik nummern 2166 ab, 11 289 ab, 11 322ab, 11 323 ab, 11324, 11325, 11 326ab, 11414. 11415 unter Nr. II eingetragenen Muster die Verlängerung der Schutzfrist bis auf 10 Jahre angemeldet.

Charlottenburg, den 23. Februar 1898.

Königliches Amtsgericht. Abtheilung 14.

Detmold. 78920]

In unser Musterregister ist heute eingetragen:

Rr. 243. Gebrüder Klingenberg in Detmold, offener Briefumschlag mit 49 Mustern litho⸗ graphischer Erzeugnisse, Fabriknummern 9576, 5h77, s6l2, 9613, 638, 9646, 9641, 9642, 9643, gö46, 2648, 649, 659, 9651, 9g662, 9653, gö6g, 267, 2678, 9679, 9680, 681, gö82, 9683, zö)dh, io. Föol, göoz, gros, grog, g'h, ob, 970, 9708, g709, 9710, 9711, 9712, 9713, NlId, ylb, Qzl6, gz 17, . 18, . 19, 722, Flächen- erzeugnisse, Schutz tist drei Jahre, angemeldet am 24. Februar 1898, Vormittags 10,50 Uhr.

Detmold, den 24. Februar 1898.

Fürstliches Amtsgericht. II. Sieg. Frankfurt, Main. 78922

3. das Musterregister ist ,,, .

. Firma limsch's Druckerei 8 Maubach & Co. in Frankfurt a. M.: Umschlag mit 8 Mustern für Ctiqueiten, versiegelt, Fläcenmuster. Fabriknummern 681, 682, 683 a, 683b, 1439, 1440, 1441, 1442, Schutzfrist z Jahre, ange⸗

.

2647, 2668, 9698,

Consum⸗ f

1898.

90 .

Nr. 1436. Firma Voigt Haeffner in Frank⸗ urt a. M., Packet mit 4 Modellen für gegossene Messingkapseln für Ausschalter, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern Ob, 1h, 2b, 3b, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 8. Fe⸗ brugr 1898, Vormittags 11 Ubr 45 Minuten.

Nr. 14537. Firma Emile Galls in Frankfurt a. M., Umschlag mit 35 Zeichnungen von Mustern nämlich: a. Dekor. für ein Gestell, b. Fuß und Stollen eines Theetischchens, C. 2 Defor. der oberen und unteren Platte, d. Fuß eines Serviertischchens 8.2 Dekor. der oberen und unteren Platte, k. Fu und Traverse eines Gueridon, g. Dekor. der oberen Platte, h. 2 Dekor. der Rückwand und des Tisch⸗ blattes eines Schreibtisches, i. Form einer Vase,

u. H., Schöpf j. 4 Formen von Sockeln, E. Form einer Vase,

1. 3 Dekor. eines Spieltischchens, m. 4 Formen und Dekor, eines Stuhles, n. 2 Formen bon Vasen, O. Dekor. einer Vase, Pp. 3 Formen und Dekor. von Vasen, . Form u. Dekor, einer Dose, r. 2 Dekor. eines Gestells, s. Dekor. eines Gestelles; versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 1— 35, ö 3 Jahre, angemeldet am 14. Fe⸗ bruar 1898, Vormittags 10 Uhr 30 Minuten.

Nr. 1438. Firma Louis Marburg K Söhne zu Frankfurt a. M.: Umschlag mit einem Muster für einen Fensterverschluß; offen, Muster für . Erzeugnisse, Fabriknummer 11, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 18. Februar 1898, Vormittags 16 Uhr 15 Minuten.

Nr. 1439. Buchdrucker Leopold Löllbach in Frgukfurt a. M.; Umschlag mit 9 Mustern für Postkarten, offen, Flächenmuster, Fabriknum mern 1

bis 9, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 23. Fe⸗

. . .

. J irma limsch's Druckerei I: Maubach . Co. hier: Umschlag mit 3 Mustern für Etiquetten; versiegelt, Flächenmufter, Fabriknummern 1443 u. 1444, Schutzfrist 3 Jabre, angemeldet am 28. Februar 1898, Vormittags 15 Uhr. Fraukfurt a. M., den 1 Maͤrz 1898.

Königliches Amtsgericht IV.

Gera, Renss 3. L. 78924 In, das Mußsferregister für unseren Stadtbezirk sind im Monat Februar 1898 eingetragen worden: Nr. 832. Eugen Teichmann in Gera, 28 Muster in Wolle und Seide in einem verschlossenen Packete, Deff. S53l, S353, 334, 335, 5 sz, 337, 5338, 5339, 5340, 5341, 53h 4, 5355, 5377, 5373. 5374, 5375, 5376, 5378, 5379, 5380, 5381, 5382, h 383, 5384, 5385, 5386, 5387, 5388, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 5. Februar 1898, Nachmittags 3 Uhr.

Nr. S833. Morand Æ Co., Gera, 42 Muster

14710, 14720, 147490, 14759, 14760, 14770, 14780, 14790, 14800, 14810, 14820, 14830, 14860, 14960, 14970, 14980, 14990, 15090, 15180, 15190, Flächen⸗ erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 15. Februar 1898, Nachmittags 54 Uhr. Nr. 855. Morand Co. in Gera, 40 Muster reinwollene Kleiderstoffe in einem verschlossenen Packete B. 16200, 15210, 15220, 15260, 15270, 152839, 15290, 15300, 15320, 15330, 15480, 15910, 15920, 1b930, 15940, 15950, 15960, 159790, 15980, 15990, 16080, 16090, 16100, 16110, 16120, 16130, 16140, 16150, 16180, 16190, 16200, 16300, 16260, 16390, 16400, 16410. 15500, 16520, 16811, 16821, Flächen⸗ erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 15. Februar 1898, Nachmittags 5 Uhr, Nr. 336. Morand R Co. in Gera, 42 Muster reinwollene Kleiderstoffe in einem verschlossenen Packete B. 16831, 16842, 16851, 16891, 16g0t, 16911, 16961, 174890, 17499, 17540, 17556, 17620, 17530, 17760, 17770, 17780, 17790, 178090, 17810, 17820, 17830, 17340, 17850, 17860, 18171, 18182, 18201, 18390, 18310, 18320, 18330, 18731, 18740, 18750, 18820, 18830, 18840, 18860, 18870, 19280, 18290, 19590, Fläche nerzeugnisse, Schutzfrist z Jahre, n, am 15. Februar 1898, Nachmittags r. Gera, den 1. März 1898. Fürstliches Amtsgericht. Abth. für freiw. Gerfchtgbarkeit. Dr. Voelkel, Ass.

Glauchau. In das eheusterregister ist eingetragen: ö. Nr. 1080 und i091. Firma Boestneck 4

Meyer in Glauchau, 75 Kleidersioff nuster

zwei versiegelten Briefumschlägen, ir en n Fabriknummern; Briefum ck lag zu Rr. I639: 196 bis 235, zu Nr. 1091: 236 —- 254, Schutzfrist zwei * angemeldet am 2. Februar 1895, Vormittags

Nr. 1092 1095. Firma Taschs Nachf. in Glauchau, 200 Kleiderstoffmuster in 2 ver⸗ siegelten Briefumschlagen, Flächen muster, Fabrit⸗ nummern: Briefumschlag zu Nr. 1093: 4335 45, 4683 84, 4613, 4638, 705, 4755, 4557 - 59

meldet am 7. Februar 1898, Vormittags 11 Uhr.

1861, 4864, 4867 - 76, 4955 - 3, i136 - 14, olli