52.

Denutscher Neichs⸗Anzeiger

und

Alle Nost-Anstalten nehmen Bestellung an;

für Kerlin außer den Nost-Anstalten auch die Erpedition

8W., Wilhelmstraßte Nr. 22.

EGinzelue Uummern kosten 283 H.

Insertionaprein sür den Naum einer Arnchseile 0 5.

KRöoniglich Preußischer Staats ⸗Anzeiger.

f Ver Krzugszpreig beträgt vierteljährlich 4 M 50 .

Juserate nimmt an: die Königliche Expedition

Bestellungen auf den Deutschen

des Neutschen Reichs ⸗Anjseigern

und Königlich Rreusischen Ftaata-Aneigern

Berlin 8M. Wilhelmstraße Nr. 22.

Berlin, Sonnahend, den 2y. Juni, Ahends.

1901.

schen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Staatg⸗ Anzeiger fur das mit . kunfligen Monats beginnende Vierteljahr

nehmen sämmtliche Post-⸗Aemter, für Berlin auch die Expedition bdieses Blattes, 8W. Wilhelmstr. 2, sowie bie ZJeitungtz⸗Spediteure entgegen. Der vierteljährliche Bezugspreis bes aus dem Deutschen Reichs- Anzeiger und dem Königlich Preußischen Staats-⸗Anzeiger bestehenben Gesammtblattes einschließlich bes Posiblattes und des Central⸗Handels⸗Registers für has Deutsche Neich beträgt im Deutschen Reichs⸗Postgebiet 4 4 50 3.

Bei verspäteter Bestellung kann eine Nachlieferung bereits

— — —

Inhalt des amtlichen Theils: Orbengverleihungen ꝛc.

Deutsches eich.

Bekanntmachung, betreffend die Abänderung der Autzführungg⸗ bestimmungen zur ,,,

Bekanntmachung, betreffend bie Eröffnung der Nebeneisenbahn vom Stagtsbahnhofe Emden nach deni Außenhafen Emden und her rb e ihn, Busendorf — Dillingen (Saar).

Mittheilung, betreffend die 3 eines Flaggenzeugnisses.

Bekanntmachung, hetreffend die Ausgabe von Schulbver⸗ n ,. auf den Inhaber burch die Bayerische Hypotheken- und Wechselbank in München.

Erste Beilage:

Gesetz, , das Urheberrecht an Werken der Literatur unb der Tonkunst.

rer.

Königreich Preußen.

Ernennungen, Charakterverleihungen, Stanbeserhöhungen und sonsti , en. ;

Allerhöchster Erlaß, betreffend bie Rang⸗ und Titelverhältnisse der Kreisärzte.

Allerhöchster Erlaß, ber gf die Verleihung des Enteignungs⸗ re . Sin ir Aktiengefellschaft „Rheinische Bahngesellschaft“ u Düsseldorf.

Bekanntmachung, e,. die Zuerkennung des Paderstein⸗ Süpendium seitens der medizsnischen Fakultät der Könäg— lichen 6 Wilhelms⸗Universität zu Berlin.

Anzeige, betreffend die Ausgabe der Nummer 22) der „Gesetz=

ammlung“. Erste Beilage:

Personal-Veränderungen in der Armee ꝛc.

Seine Majestät der König haben Allergnäbigst geruht:

dem Königlich niederländischen Generalmajor S. Beyer⸗ man, Adjutanten im besonderen Dienst Ihrer Majestät der Königin ber Niederlande, und dem , n e. Kagiserlich Königlich österreichischen Handels-Ministerlsum und Präsidenten , ,. Hr. Paul Ritter Beck von Mannggetta E ien den Rothen Adler⸗-Orden zweiter Klasse mit dem Stern, ;

dem Königlich niederländischen Major Westerouen van Meteren im Regiment Grenadiere und Jäger, dem Buregu⸗ Thef im französischen ; , , Eharles Hulin dem Sekretär in französtschen Ministerium des Aeußern, Consu suppséant de Peretti de la Rocga, dem Mitgliede der Provinzialstände von Gelderland. Jonkheer G. A. van Nispen zu Arnheim und dem Ober⸗Ingenieur erster Klasse vom Reichswaterstaat Willem Blom ebendaselbst den Rothen Adler⸗Orden dritter Klasse,

dem Großherzoglich hessischen Staatsangehörigen, Fabrik= besitzer . ar ih zu Prag den Rothen Adler Vrden vierter Klasse, ;

dem Kammerherrn Ihrer Majestät der . der Niederlande Baron van Tuyll van Serooskerken und dem französischen Professer Alexis Millgrdet zu Bordeaur den Königlichen Kronen-Orden zweiter Klasse, *

dem Königlich , Major Römer im 2. Hu⸗ ge nn,. den Königlich niederländischen Hauptleuten

os boom und Jonkheer L. C. van den Brandler im

Regiment Grenadiere und Jäger, dem Kaiserlich und Königlich sterreichisch⸗ungarischen ,, Margutti im General⸗ stabs⸗Korhs. dem außerordentlichen Frosf ffn an der Universität in Brüssel Pr. Dubois-Havenith und dem Kaiserlich und Königlich österreichisch ungarischen Konsul Nitter von Pus⸗ carin zu Tiflis den Königlichen Kronen-QOrden dritter lasse, owie den Königlich niederländischen Oberleutnants G. Onger⸗ boer, L. Beyens, W. van Ryswyk de Jong und 5 Hordyk, sämmtlich im Regiment Grenadiere und Jäger, em Königlich sächsischen Staatsangehörigen, n , Rob ert Leonhardt zu Prag und dem Kaufmann . Kßltzow zu Christiania den Königlichen Kronen⸗-Orden vierter Klasse zu .

Dents ches Reich.

Bekanntmachung.

Abänberung der a nn,, zur ernsprechgebühren⸗Ordnung.

Die unterm 23. März 1909 erlassenen Ausführungs⸗ n n , zur Fernsprechgebühren⸗Ordnung ) entralblatt f. 6. D. R. S. 242) erhalten unter Nr. 18 im letzten Absatz folgende veränderte .

„Die Theilnehmer, welche hie Bauschgebühr im Vororts⸗ verlehr zahlen, sind herechtigt, die Benutzung ihree Anschlusses 6 Gesprächen mit Theilnehmern an anderen Orten desselben

ororisneßes, mit benen sie selbst für die Bauschgebühr sprechen dürfen, Dritten , . zu gestatten. Im Ve⸗ zirksverkehr berbleiht es hei den für die einzelnen Bezirksnetze geltenden besonderen Bestimmungen.“

Berlin W. 6, den 28. Juni 19091.

Der e r Thlr.

Krae tre.

Bekanntmachung. Am 1. Juli b. J. sollen für den Gesammtverlehr eröffnet

werden:

1) im Bezirk der Königlichen Eisenbahn⸗Direltion Münster

die 2,45 km lange Nebeneisenbahn vom Staatshbahn⸗ ofe Emden nach dem Außenhafen Emden mit der tation Emden⸗Außenhafen,

2) bei den Reichtzeisenhahnen in fil e , die 20533 km lange zweigleisige Haupteisenbahn Busen⸗ Herrin n rr, (Saar) mit den Stationen Flilsdorf, Gerstlingen, Kerprichhemmergdorf und Büren⸗-Ihbach.

Berlin, den 28. Juni 1901.

Der Präsident des Reichs-Eisenbahnamts. Schulz.

—

Das im Jahre 1875 in Glasgow aus Eisen erbaute, bisher unter britischer Flagge gefahrene Dampsschiff „Rin⸗ gargoma“ von az h Negistertong Raumgehalt hat durch den Uehergang in dag gusschließliche Eigenthüm des heutschen Reichgangchörlgen Gustay Kunst in , unter dem Namen „Sanog“ das Recht zur Führung der deutschen Flug erlangt. Dem Schiffe, für welches der Eigenthümer e. hurg als Heimathshafen angegeben hat, ist von dem Kaiserlichen Konsulat in Au land unter dem 23. April d. J. ein Flaggenzeugniß ertheilt worden.

Bekanntmachung,

Ausgabe von Schuldverschreibungen auf den Inhaber betreffend.

Der Bayerischen Hypotheken und Wechselbank in München wurde die Genehmigung ertheilt, nachstehende 4 prozentige verloosbare Hypothelen-Pfaändbriefe 16 den In⸗= haber, im Gesammtbetrage von 11 Millionen Mark, nämlich

2000 Stücke Litt. H. à 2000

Nr. 128 28—- 130 920 — 40009000 ,

4000 Stücke Litt. F. à 1000 Nr. 282 221-285 220 — 4009000 4,

1000 Stücke Litt. G6. A 600 Nr. S6 283-90 282 — 2000000 6,

14000 Stücke Litt. II. A 200 Nr. 264 778 268 777 —=— 800 000 6,

2000 Stücke Litt. L. à 1090 t

Nr. 157 318 - 159 317 — 00000 66 Sa. 16009 Stücke Sa. 11 000 000 6

in den 36 zu bringen. München, den 28. Juni 1901. Königliches Staats-Ministerium des Innern. Dr. Freiherr von Feilitzsch.

Königreich Preußen.

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht: dem Geheimen Ober⸗Negierungsrgth und vortragenden Rath im Minssterium der öffentlichen Arbeiten Gerlach den Charakter als Wirklicher Geheimer Ober⸗-Regierungsrath mit dem Range eines Raths erster Klasse 9 verleihen, den Regierungs- und Forstrath ö in Breslau zum Ober⸗Forstmeister mit dem Range der Ober⸗ egierungsräthe und

erschienener Nummern nur soweit erfolgen, wie ber geringe Vorrath reicht.

den , Kurlbaum in Berlin zum Regierungs⸗ und Forstragth zu ernennen, sowie

dem Regierungs- und Baurath, Geheimen Baurath Schelten in Kohlenz die nachgesuchte Entlassung aus dem Staatz dienst mit non zu ertheilen.

Seine Majestät der König haben Allergnäbigst geruht: den in die Erste Pfarrstelle in Greifenberg berufenen Pastor Matthes, bisher in Liebenfelde, zum Superintendenten der Dibzese Greifenberg in Pommern, Regierungsbezirk Stettin, e l

den Dechanten und Pfarrer r . a n in Trier

zum Ehren⸗Domherrn bei der Kathedral-Köirche baselbst zu ernennen.

A IIerhHdöI ch ster Erlaß vom 18, Juni 1901,

betreffend die . und Titelverhältnisse der reigärzte.

Auf den Bericht vom 16. Jun! d. J. bestimme Ich, was folgt:

1) Die Kreigärzte gehören zur fünften Rangklasse der höheren Provinzlalbeamten; ͤ

2) ein Theil der Kreigärzte, jedoch nicht über die Hälfte der im Staalshaushalte iat bre r Stellenzahl, sofern sie mindesteng ein . Dienstalter seit der , n als Kreigarzt (Kresphysikus) erreicht r gh kann Mir zur ö des Charakters als „Mebizinalrath“ mit dem

enn Nange als Räthe vierter Klasse vorgeschlagen werden;

3) ein Theil der zu Medizinalräthen ernannten Kreigärzte, sofern sie ein weiteres Dienstalter von in der Regel zehn Jahren seit ihrer Ernennung zum Medizinalrath errei 7 kann ir r Verleihung des Charakters als „Geheimer Medizinalrath⸗ dor el h g werden;

denjenigen ztreigäizten, welche gegenwärtig den Titel „Sanstaäͤtgrath“ oder „Geheimer Sanitätgrath“ führen, wird vom Tage der Verkündigung dieses Erlasses ab der Charalter als , , beziehungsweise „Geheimer Medizinalrath“ hierb urch heigelegt.

Gegeben an Bord Meiner Jacht „Hohenzollern“, Curhaven, den 18. Juni 1901.

Wilhelm.

Studt. An den Minister der geistlichen, Unterrichts- und Medizinal— Angelegenheiten. —

Auf Ihren Bericht vom 14. Juni d. J. will Ich der Aktiengesellschaft „Rheinische Bahngesellschaft“ zu Düs i fe welche den Bau und Betrieb einer Kleinbahn von Oberlassel nach Neuß beabsichtigt, das Enteignungsrecht ur Entziehung und zur dauernden HFeschränkung des für diese lnlage in Anspruch zu nehmenden Grundelgenthums verleihen. Die eingereichte Karte F. zurück.

An Bord S. M. Y. 2 Kiel, den 19. Juni 1901.

Wilhelm. ö von Thielen. An den Minister der öffentlichen Arbeiten.

Staats⸗Ministerium.

Der Ita gen e pe m, Otto Schneider ist bei dem Direktorlum der Staats⸗Archive als Geheimer , ,. Sekretär, Kalkulgtor und Registrator angestellt worden.

Ministerium der öffentlichen Arbeiten.

Der , , ,. Baurath Köhler in Branden⸗ burg tritt am 1. Juli d. J. in den Ruhestand.

Justiz⸗Ministerium.

Der Amtsrichter Franz in Beuthen O‚⸗Schl. ist als Landrichter an das Landgericht daselbst . ; Dem Notar, Justizrath Hilgers in Cöln ist die nach⸗ gesu nem, aus dem Amt ertheilt. n der Liste der Rechtsanwälte sind geleich. die Rechts⸗ anwälte Justizrath Ju ngelgussen bei dem Landgericht in Altong, Fischer dei dem Landgericht in Königsberg i. Pr. und S näy bei dem Amtsgericht in Namslau.