VII.
Diese Urkunde ist in Gemäßheit des Gesetzes vom 10. April 1872 (( Gesetz Samml. S. 35 ) ju veröffentlichen
Urkundlich unter Unserer Höchsteigenhändigen Unterschrift und beigedrucktem Königlichen Insiegel.
Gegeben Hubertusstock, den 8. Oktober 1901.
(L. S.) Wilhelm R- von Thielen. Schönstedt. von Göhler.
Graf von Pofadowsky. von Tirpitz. Freiherr von Rhginhaben. . el n Freiherr von ö Möller.
Justiz⸗Ministerium. Der Rechtsanwalt Gallien in Heilsberg ist zum Notar
für den Bezirk des Oberlandesgerichts Königsberg i. Pr., mit Anweisung feines Amtssitzes in Heilsberg, ernannt worden.
Ministerium der geistlichen, Unterrichts- und Medizinal⸗Angelegenheiten.
Am Schullehrer-Seminar zu Erfurt ist der bisherige kommissarische Seminarlehrer Wetterling zu Weißenfels als ordentlicher Seminarlehrer,
am Schullehrer⸗Seminar zu Tuchel der Lehrer Dirk zu Erfurt als Seminar⸗Hilfslehrer und
an der Präparanden-Anstalt zu Aurich der Lehrer Kirchhoff zu Göddenstedt als Zweiter Lehrer. angestellt worden. An den Königlichen Erziehungs- und Lehrerinnen-Bldungs⸗
anstalten zu Droyßig ist die bisherige kommissarische Lehrerin Agnes Kruska endgültig als ordentliche Seminarlehrerin angestellt worden.
Die von heute ab zur ö gelangende Nummer 34 der „Gesetz⸗Sammlung“ enthält unter
Nr. 10308 die Verfügung des ö betreffend dies Anlegung des Grundbuchs für einen Theil der Bezirke der Amtsgerichte Camberg, Höͤhr-Grenzhausen, Katzenelnbogen, Langenschwalbach, Rüdesheim und St. Goarshausen, vom 11. November 1901; und unter
Nr. 10 309 die Verfügung des Justiz-Ministers, betreffend die Anlegung des Grundbuchs für einen Theil des Bezirks des Amtsgerichts Gladenbach, vom 14. November 1901.
Berlin WM., den 29. November 1901.
Koͤnigliches GesetzSammlungs⸗Amt. Weberstedt.
Nichtamtliches. Deutsches Reich.
Preußen. Berlin, 29. November.
Seine Majestät der Kaiser und König und Seine Kaiserliche und Königliche Hoheit der ih g sg Franz Ferdinand von Oesterreich⸗Este sind heute früh 8 Uhr von der Station Wildpark nach der Göhrde abgereist.
M. unter dem Vorsitz des Staats⸗ Staats⸗-Ministers Dr, Grafen von Posadowsky⸗Wehner und später unter dem Vorsitz des Königlich bayerischen Gesandten, Staatsraths Grafen von Lerchenfeld-Koefering abgehaltenen Plenarsitzung des Bundesraths wurden, die Entwürfe der Stats für die Expedition nach Ost⸗Asien, für das Schutzgebiet
In der am W. d. sekretärs des Innern,
Kiautschou, für das Reichs amt des Innern ünd für den Rechnungshof — zum Reichshaushalts-Etat. auf das Rechnungsjahr 190 — genehmigt. Dem Gesetzentwurfe
wegen der Kontrole des Reichshaushalts, des Landeshaushalts von Elfaß⸗-Lothringen und des Haushalts der Schutzegebiete, sowie dem Ausschüßantrage, betreffend die Vorlage üher die zollamtliche Behandlung der Betriebsmittel der internationalen Schlafwagen⸗-Gesellschaft in Brüssel. wurde die Zustimmung ertheilt. Ferner wurde über die Neuwahl (ines Mitglieds ner Kommission für Arbeiterstatistik sowie über verschiedene Eingaben Beschluß gefaßt. ;
Heute hielten die Ausschüsse des Bundesraths für Rechnungs⸗ wesen, für das Landheer und die Festungen und für das See⸗ wesen Sitzungen. ;
Zur Untersuchung des gestern in der Nähe der Station Horkem vorgekommenen schweren Eisenbahnunfalles hat ich der vorttagende Rath im Reichs⸗Eisenbahnamt, Geheime
ber-Baurath von Misani an Ort und Stelle begeben.
Laut Meldung des, W. T. B. sind S. M. S. „Hertha“ Kommandant: Kapitän zur See Derzewski, mit dem Chef des Kreuzer-Geschwaders. Vize-Admiral Bendemann an Bord, und S. M. S. „Kaiserin Augusta“ Kom⸗ mandant: , , , Ingenohl, am 21. November in Pagoda Anchorage (Futschau) eingetroffen.
Sachfen⸗Coburg⸗Gotha. .
Ihre Raiserliche und Königliche Hoheit die verwitwete
Serzogin . Sach en-Coburg und Gotha ist
gestern mit Ihren Königlichen Hoheiten der Großherzogin
von Heffen und der Prünzeffin Beatrice von Coburg
nach if abgereist, um daselbst im Schlosse Favron Winter⸗ aufenthalt zu nehmen.
. Desterreich⸗nngarn.
In der heutigen Sitzung des 5 ichi Ab⸗ ease mn erm , . ö der räsident mit, daß der Abg. Wolf fei mar niedergelegt habe. 9 f sein Reichsrathsmandat
ö Grostbritaunien und Irlaud. Der Staatssekretür des Innern Ritchie hielt gestern in Croydon eine Rede, in welcher er, dem, W. T. B. zufolge, sagte, Lord Salisbury's Erklärung in der Nede bei dem Banketl in Güildhall, daß den Buren keinerlei Ungbhängigheit elassen werden könne, fei völlig verdreht werden,. Lord Salis 6 habe gemeint, biefe Republiken dürften keine Separat⸗ existenz . haben, wie früher. Die Regierung sei außer ffsande, einmal abgelehnte Bedingungen den Buren noch— mals anzubieten. Wenn aber irgend ein General, der die in Waffen stehenden Buren vertrete, Vorschläge machen würde, die irgendwie den seinerzeit abgelehnten Bedingungen a . und zum Ausdruck brächten, daß die Buren mit einer Re⸗ präsentatip⸗Regierung einverstanden seien, dann glaube er (der Staatssekretär) wohl, daß diese Vorschlaͤge die Basis für den Friedensschluß bilden könnten.
Frankreich.
In der gestrigen Sitzung, der Deputirten kammer wurde, wie „W. T. B.“ berichtet, die Interpellation des Deputirten Berry, betreffend die Weigerung des Verwaltungsraths des Haager Schiedsgerichts—⸗ hofes, dem Antrage der Buren stattzugehen, bis zur Berathung des Budgets des Aeußern verschohen. Die Kammer nahm sodann die Berathung der Vorlage, betreffend die Anleihe, wieder auf. Bei Artikel 3 trat der Berichterstatter Hubbard füuͤr die Fassung der Kommission ein, wonach den durch das franzosische Gesetz nicht anerkannten Kongregationen keine Enischädigungen ge⸗ ahlt werden sollten; er meinte, diese Kongregationen hätten se, schon selbst schadlos gehalten. Der Deprtirte Ber⸗ thelot beantragte, daß dlese Kongregationen gleichfalls die Entschädigungen erhalten sollten, die ihnen zukaͤmen. Der Finanz⸗Minister Caillaux unterstützte hi. An⸗ trag. Derfelbe wurde mit 461 gegen Stimmen an⸗ genommen. Verschiedene Paragraphen des Artikels 3, darunter derjenige, welcher die Einsetzung einer Kommission für die Verthellung der Entschädigungsbeträge bestimmt, wurden dann angenommen. Der Paragraph, nach welchem die Ent⸗ schädigungen erst vertheilt werden sollen, nachdem sie von Ching gezahlt worden sind, wurde mit 342 gegen 183 Stimmen gestrichen. Der ganze Artikel 3 wurde sodann angenommen. Schließlich gelangte der Gesetzeniwurf mit 335 gegen 213 Stimmen zur Annahme. Der Deputirte Lasies beantragte, das Haus solle dem chinesischen Expeditions⸗ korps seine Dankbarkeit aussprechen; dies werde der Armee eine Genugthuung für die ihr zugefügten Beleidigungen bieten und den Kriegs Minister aus seiner Gleichgült g= keit aufrütteln. Der Minister-Präsident Waldeck⸗ Rousseau erklärte, die Regierung habe die Verdienste
des Expeditionskorps bereits nach Gebühr anerkannt. Es stehs dem Parlament nicht zu, ein Urtheil zu fällen. Der Deputirte Ber tea ux (Sozialist) unterzog das Verhalten der Missionare einer absprechenden Kritik und sprach die Hoffnung aus, daß die Kammer sich tadelnd über deren Handlungen aussprechen werde. Der Deputirte Aimond hrachte 6 folgende Tagesordnung ein: „Die Kammer schließt sich er von der Regierung dem chinesischen Ex—
peditionskorps. gezollten ehrenden Anerkennung an.“
Der Minister⸗Präsident Wal deck-⸗Rousseau erklärte sich mit
dieser Tagesordnung einverstanden, welche darauf mit 509
gegen 26 Stimmen angenommen wurde. Der Deputirte
Berteaux beantragte, an die Tagesordnung anzufügen; „Die
Kammer verurtheilt die Haltung der Bischöfe und Missiongre,
welche sich des Diebstahls und Plünderungen schuldig gemacht haben.“ Dieser Antrag wurde mit 314 gegen 163 Slimmen abgelehnt und die Sitzung hierauf a,.
Nusßland.
Der frühere japanische . Marquis Ito machte, wie dem „W. T. B. aus St. Petersburg berichtet wird, vorgestern dem Minister der auswärtigen Angelegenheiten Grafen Lam sdorff einen Besuch, welchen letzterer an deinselben Tage erwiderte. Gestern wurde der Marquis Ito von dem Kaiser in Privataudienz empfangen. Am Abend gab Graf Lamsdorff zu Ehren des Marquis Jio ein Galadiner, zu welchem der ehemalige Gehilfe des japanischen Ministers des Auswärtigen Tudzuki, welcher den Marquis Ito hegleitet, ferner der Ge⸗ schäftsträger Sügimurga und das gesammte Perso nal der japanischen Gefandtschaft sowie hohe Würdenträger des Reichs und das Personal des Ministerkums der auswärtigen Angelegenheiten Einladungen erhalten hatten.
Spanien.
In der gestrigen Sitzung der Depu tirtenkammer be⸗ kämpfte, wie dem „W. T. B.“ aus Madrid berichtet wird, der Deputirte Romero Robledo den Catalanismus und behauptete, eine Gruppe desselben erstrebe die Angliederung an Frankreich und unterhalte ein Comits in Paris. Der Redner wien auch darauf hin, daß in Barcelona Rufe: „Nieder mit Spanien!“ laut geworden seien. Die Ca ta lanen erhoben Widerspruch gegen diese Behauptungen, und der Deputirte Robert erklärte, ihm fei von einem Comité in Paris nichts bekannt, und wenn es hestehen sollte, so mißbillige er es. Der Depittirte Romero Robledo sprach hierauf den Catalanen seine Befriedigung über ihren Widerspruch gegen feine Behauptungen aus, während der Deputirte Lerroux die Behauptung aufrecht⸗ hielt, daß der Catalanismus eine separatistische Bewegung sei.
Belgien.
Bei der Festsetzung der Tagesordnung kam es, wie „W. T. B.“ meldet, in der gestrigen Sitzung der Reprä⸗ sentanten kammer zu lärmenben Auftritten. Der Minister-Präsident de Smet de Naeyer verlangte, daß nach der Berathung des Budgets für „Mittel und Wege“ die zweite Lesung der Militärvorlage stattfinden solle. Der Deputirte van der Velde (Sozialist⸗ erklärte, seine Partei werde in keine Berathung des Budgets für „Mittel und Wege“ eintreten, bevor die Regierung nicht ihre Geneigtheit ausgesprochen habe, das allgemeine Wahl— recht einzuführen. Nach einer heftigen Auseinandersetzung zwischen dem Minister-Präsidenken und dem Deputirten van der Velde erklärte unter großem Lärmen der Deputirte Woeste, seine Partei werde sich Mann für Mann um die Regierung scharen, um der Revolution Wider⸗ stand — leisten. Der Deputirte van der Velde erwiderte, Liberale und Sozialisten würden zusammen mit allen gesetz⸗ lichen Mitteln die Annahme des Budgets, zu verhindern suchen. Der Deputirte Caluwaert (Sozialist, welcher den Deputirten Carton einen Lügner genannt und sich geweigert hatte, diesen Ausdruck zurückzunehmen, wurde zur Ordnung gerufen.
Der Deputirte Fron (Progressish erklärte, das Pluralwahlsn ; habe so viele . im Gefolge, daß sich Alle, . demselben angeschlossen hätten, jetzt dagegen auflehnten. Der Minister des Innern de Tro oz versuchte hierauf zu sprechen wurde aber von den Sozialisten, welche auf ihre Pultdech n 6 n , nf . sangen, daran ver⸗
Der. Praͤsident schloß die Sitzung mit der Erklä daß der Minister heute sprechen . n 1 h
. Türkei. ;
das Wiener „Telegr-Corresp-Bureau“ meldet aus Kon⸗ stantinopel, daß die griechische Regierung, wie aus Athen berichtet werde, auf die Erhaltung der in Kreta herrschenden Ruhe hinwirk. Jede Störung dieses Zustandes könne, deesen Meldungen zufolge, die huten Beziehungen zwischen der Türkei und Griechenland in Mitleidenschaft ziehen und würde aus diesem Grunde der griechischen Regierung höchst un willkommen hi Letzlere lege nach wie vor den größten Werth auf die
flege guten Eindernehmens mit der Türkei.
Nach Meldungen der Behörden von Saloniki sollen die von Räubern gefangen genommene Miß Stone und ihre Be⸗ ö Zilka gestorken und bereits beerdigt sein. Miß
tone sei aus Gram und die Zilla während der Entbindung gestorben. Die Behörden von Saloniti hätten dem dortigen amerikanischen Konsul gerathen, zur Erforschung der Wahrheit an Ort und Stelle Erhebungen vornehmen zu lassen.
Rumänien. Die 1. ordentliche Session der gegenwärti Legislaturperiode wurde, ö. W. X ö. . durch den König, Allerhoöchstwelcher von den rinzen Ferdinand begleitet war, mit einer Bot— sch aft rf Dieselbe gedenkt zunächst der Arbeit der beiden kurzen, aber erfolgreichen außerordent⸗ lichen Sessionen im vergangenen Fruͤhjahr, betont sodann die Wichtigkeit der finanziellen Frage und hebt hervor, daß die gemachten Ersparnssse vollständig das Gleichgewicht des Budgets sicherten und den öffentlichen Kredit günstig beeinflußten; es handle sich gegenwärtig darum, das erzielte Resultat aufrecht zu erhalten. Die Thronrede kündigt sodann verschiedene finanzielle . sowie die Repision der Gesetze über die ö, und Altersver⸗ sorgungen an und fährt dann fort: „Ihre Arbeiten wurden er— leichterk durch den europäischen Frieden, dessen Erhaltung die Großmächte sich stetig angelegen sein lassen. Rumänien be—
net.
wahrt fortdauernd eine friedliche und besonnene Politik. Seine Beziehungen zu allen Staaten sind die freund— schaftlichsten.“ 98. der Thronrede werden weiter Geseß⸗
entwürfe angekündigt, betreffend eine Neuorganisiermm der n . und des Justiz⸗Ministeriums, eine theilweise Abänderung der Zivilprozeßordnung u. s.. n. Ein Handelsvertrag zwischen Rumänien und der Türkei, hih es ferner, werde dem Parlament fofort unterbreitet, der Ban des Hafens von Constantza werde fortgesetzt werden. Schlieh= lich wird des Heeres lobend gedacht, welches bei den Herhst— manövern gezeigt habe, daß es fortwährend Fortschritte mache,
Diese Stelle der Rede wurde hesonders mit großem Beifall
aufgenommen.
Der König und der Prinz Ferdinand wurden guf dem Wege nach dem Parlantentsgebäude, von einer zahlreichen Menschenmenge mit Begeisterung begrüßt.
Beide Kammern wählten gestern ihre Präsidenten. Eu gene States co wurde zum Präsidenten des Sengts und Michael Pherekyde zum Präsidenten der De⸗— putirtenkam mer gewählt.
Amerika.
Ein gestern in New York eingegangenes Telegramm an Colon besagt, dem „W. T. B. zufolge, die Aufständischen hätten die Brücke bei Barbacog wiedergenommen. Der General Barrerg, der Führer der Aufständsschen, melde, di Streitmacht des Gouverneurs Dr. Alban. 9 am Mittwah völlig geschlagen worden und habe sich in die Nühe von San Pablo zurückgezogen. Die Aufständischen be—
haupteten, sie hätten die Regier ungstruppen vun Bahia⸗-Soldado und Bu ena vista verjagt ind ihnen schwere Verluste beigebracht. Einem späteren
Telegramm aus Colon zufolge wären 300 Mann der Regierung truppen vorgestern wieder hei Buenavista erschlenen und hätten auf die Truppen des Generals Barrerda das Feuer eröffnet. Letztere seien nicht verschanzt gewesen, hätten aber die Wahl deã Terrains gehabt und hen Gipfel eines kleinen Hügels besetz. Das Gefecht sei fehr heftig gewesen und hube dis 5is. Uhr Abends gewährt. Die Regierungstruppen fien gezwungen worden, sich unter großen Verlusten nach Friolos zurückzuziehen. Ihre Verluste betrügen m-hr als 10 Mann an Todten und Verwundeten.
Fin weiteres Telegramm aus Colon meldet, daß der Gouverneur Dr. Alban und der General Jeffries him Rachmittag dort angekommen seien, wie man glaube, mn Beilegung des Kampfes zu vermitteln. Sie hättzn hi l
ang des Telegramms Berathungen mit den Kommmdansen . ö und amerikanischen Kriegsschiffe, dem cherten Beamten der Eisenbahn und mit dem britischen i
Aus Santiago de Chile wird gemeldet, der lniset des Auswärtigen, welcher in der Deputirtenkammer iber den letzten Zwüschenfall mit Argentinien sprach ie zuerst den Ursprung der Angelegenheit dar und . weiter, die chilenische Regierung 69. ein allgemeines l. kommen zu schaffen, um bis zur endgültigen Lösung ö. strittigen Frage die zeitweilig auftretenden , i ber⸗ hindern, welche den Kredit der beiden Lander so sehr hädigten Der Minister fügte hinzu, der aufrichtige Wunsch Chile: zn einem herzlichen Einvernehmen mit Argentinien zu hein, beweise dessen friedliche Absichten. Er wünsche, . materiellen und geistigen Kräfte des Landes zur Weiter⸗ entwickelung des Volkes ausgenutzt würden.
Afrika.
meldet, daß in einer daselbst abgehaltenen 5 kutivraths die Einsetzung einer Kommis 6. worden sei, welche das Gesetz, betreffend die Goldgrubg, einer eingehenden Prüfung unterwerfen und Zusate un änderungen in Vorschlag bringen soll⸗. jährt das Aus Johannesburg vom gestrigen Tage er hl e, Reuter'sche Bureau“, daß die bei der desetzung n, durch die Engländer in der dortigen Münze gefunde 23 050 Unzen Gold, welche die Burenregierung von den it
des .
. ; ; z ö est requiriert hatte, jetzt den Eigenthümern wieder würden zu gen werden. Die Behörden hätten bekannt gemacht, do .
. ö
Der „Times“ wird aus Pretoria vom A. 8. M. g