1902 / 45 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Fri, 21 Feb 1902 18:00:01 GMT) scan diff

Sessen.

Sein: Königliche Hoheit der Großherzog von Sachsen traf gestern Nachmittag gegen 2 Uhr zum Besuche des Groß— herzoglich hessischen Hofes in Darmstadt ein und wurde auf dem Bahnhöfe, wo großer militärischer Empfang stattfand, von Seiner Königlichen Hoheit dem Großherzog von Hessen und den Spitzen der Behörden begrüßt.

Lübeck.

Die „Lübeckischen Anzeigen“ melden, das Lübeckische Staatsbudget schließe mit einem Fehlbetrage von rund 300 000 Me ab. Hierzu komme noch das Mehrerforderniß des neuen Beamten⸗Ctats in Höhe von 209 000 „, sodaß rund 500 000 MSι auf die Reservckasse anzuweisen seien.

Oesterreich⸗ Ungarn.

Der Kaiser fuhr gestern Vormittag, wie „W. T. B.“ meldet, bei dem Palais des Erzherzogs Rainer vor, über⸗ reichte dem Erzherzoglichen Paare als AÄngebinde zur goldenen Hochzeit sein Porträt, sprach Allerhöchstseine Glückwünsche aus und kehrte hierauf nach der Hofburg zurück. Bei der Familientafel hielt der Kaiser eine Ansprache, in welcher lerhochst der elbe hervorhob, daß in der Familiengeschichte des Hauses Habsburg eine solche Jubelfeier bisher noch niemals zu ver seichnen gewesen sei, und sodann der hohen Verdienste es Erzherzogs und der segensreichen Wirksamkeit der Erz⸗ herzogin gedachte. Der Kaiser schloß mit einem Hoch auf das Jubelpaar. .

Das österreichische k ö die Generaldebatte ber das Budget fort. Der Abg. Gregr erklärte, die Czechen forderten Gutmachung des an ihnen durch die Aufhebung der Sprachenverordnungen verübten

Unrechts ohne Rücksicht darauf, ob dies jemand ge⸗ . oder nicht. Die Regierung dürfe sich nicht hinter em Vorwande der Neutralität verstecken. Der Abg.

Hagenhofer trat für die Interessen des Bauernstandes ein. Auf einen beleidigenden Zwischenruf des Abg. Schönerer warf der Redner diesem Trunkenheit vor. Hierauf kam es zu lärmenden Scenen und die Ruhe wurde erst wieder hergestellt, nachdem der Abg. Hagenhofer seine Bemerkung urkckgenommen hatte. Der Obmann des Polenklubs von . orski trat für eine gerechte Handhabung der Veterinär⸗ onvention mit Deutschland ein. Der Redner erklärte, die Polen würden den Minister⸗-Präsidenten bei dem Abschluß des Ausgleichs mit ö und bei der Erneuerung der Handels- verträge fest und loyal unterstützen. Der Abg. Bareuther sprach sich für eine Personglunion mit Ungarn aus, wodurch ein engerer Anschluß an Deutschland in wirthschaftlicher Be= ziehung ermöglicht werde, zollte der politischen Gewandtheit des Minister⸗Präsidenten Lob und erklärte, solange es keine deutsche Staatssprache . würden die Alldeuischen das Budget ablehnen. Der Abg. Bärenreither erkannte die unermüd⸗ liche Vermittelungsthätigkeit des trat für die . der nationalen Angelegenheiten im Interesse der wirthschaftlichen Kraft der Monarchie, sowie für die Aenderung der veralteten Geschäftsordnung des Hauses ein. Der Abg. Menger wünschte eine gesetzliche Festlegung der Staatssprache, bemängelte die Art, in welcher das Budget aufgestellt werde, und verlangte eine dauernde Festlegung des wirkthschaftlichen Verhältnisses zu Ungarn. Hierauf wurde die Verhandlung abgebrochen. In dem Ausschusse des Abgeordnetenhauses zur Beraihung der Ausnahmevorlage erklärte der Minister⸗ . Dr. von Körber, es s

inister⸗Präsidenten an und

. . ei trotz angestrengtester irbeit noch nicht möglich, einen abgeschlossenen Bericht über die in Triest gepflogenen Erhebungen vorzulegen. Die Regierung habe keinen Grund, dem Hause etwas vor⸗ . oder die Sache zu verschleppen, vielmehr ege sie den größten Werth auf deren rasche Erledigung. Der mr gent aer , der Behauptung, daß mit der Zeitungszensur Mißbrauch . und daß die Wiedergabe von Berichten aus den Verhandlungen des Reichsraths verboten worden sei, betonte, daß keinerlei Vereinsauflösung beabsichtigt sei und daß an den letzten Tagen, offenbar . der Verhängung des Standrechts, Überall Ruhe geherrscht habe. Die erlassenen Verfügungen, welche sofort würden aufgeheben werden, sobald man die Ueberzeugung habe, daß in Triest wieder normale Zustände errschten, seien nothwendig, ja unerläßlich gewesen und die egierung würde sich, falls ö von solchen abgesehen hätte, g Recht den Vorwurf der größten Pflichtverletzung zugezogen aben. Großbritannien und Irland. . In der gestrigen Sitzung des Unterhauses fragte O' Kelly an, ob in Gemäßheit der Bestimmungen des englisch⸗ japanischen Vertrages . und Japan auf die Räumung her Provinz Schantung abzielende Vorstellungen bei Deutschland erhoben häͤtlen. Der Unter⸗Staatgselretär des Auswärtigen Lord Eranborne erwiderte, derartige Vorstellungen seien nicht erhoben worden. Norman fragte, ob die Regierung mit Rücksicht auf die Bestimmungen des englisch⸗japanis chen Abkommens nicht er⸗ wägen werde, ob es nicht angebracht sei, Schritte zu thun, daß das Seezollamt in. Niutschwang, das seit dem August 1969 von russischen Behörden verwaltet werde, der chinesischen Regierung zurückgegeben werde, Lord Cranborne erwiderte, bie russische Regierung habe erklärt, . Verwaltung der Zölle in Niutschwang? fei nur eine zeitweil ge und vorläufige und. sie beabsichtige, dieselbe an die chinesische Verwaltung zurück⸗ ugeben, sobalb es die Umstände erlaubten. Die britz che ng abe nicht den geringsten Grund, die uf⸗ richligkeit dieser Erklärungen als fraglich anzusehen. Des alb fei kein Grund für die in der Anfrage enthaltene Annahme vorhanden. Er hoffe, daß das Haus ihn nicht für unhöflich halten werde, wenn er es im Namen der Regierung ablehnen müsfe, irgend eine Mittheilung über das englisch japanische Abkommen zu geben, welche sich darauf beziehe, welche Schritte die Regierung unternehmen oder nicht e hehe werde, um das erwähnte Abkommen zur Wirksamkeit zu bringen.

Frankreich. Der „Matin“ veröffentlicht eine Erklärung des ehemaligen Kriegs- Minssters, Generals de Gallifet in der Frage der Verkürzung der militärischen Dienstzeit. In derselben heißt es, e neue Verkürzung der Dienstzeit würde das Ende asthaft zu nehmenden Armee und den Beginn 9 E bedeuten. Frankreich wisse aus Erfahrung, werth sei, wenn es gegen einen ernst=

ö

haft zu nehmenden Feind zu kãmpfen habe. Eine Verkürzun der Militärdienstzeit würde für das republikanische Frankrei gefährlicher sein als für ein monarchisches Land.

Italien.

Die Eröffnung des Parlaments durch den König fand gestern Vormistag 191 Uhr, wie ‚W T. B.“ meldei, in dem reich geschmückten Sitzungssaale des Senats statt. Der Eröffnungsfeier wohnten die Königin und die Herzogin von fl bei. Die Königin wurde bei ihrem Erscheinen auf das lebhafteste begrüßt; hei der Ankunft des Königs wurden Hochrufe auf Allerhöchstdenselben und das Haus Savoyen ausgebracht. Der König nahm darauf, umgeben von dem Herzog von Aosta, dem Grafen von Turin, dem

erzog der Abruzzen, dem Herzog von Genua, den zofwürdenträgern und den Ministern auf dem Throne Platz und verlas die nachstehende Thronrede: ;

Ich eröffne zum ersten Male pPersönlich Ihre gesetzgeberischen Arbeiten und freue mich, Ihnen hierbei mein herzlichstes Vertrauen auf Ihre Thätigkeit sowie die feste Ueherzeugung auszusprechen, daß die Harmonie der Gedanken und Empfindungen zwischen dem i nnn? er men, ,. unserer Institutionen icherstellt und bekräftigt, daß dieselben jeglichem Fortschri 6 und jeglicher Weiterentwickelung fähig st ch ,,

Der König gedachte sodann der loyalen Theilnahme des Parlaments baͤ der Geburt der ö K und 35 ö 39 seiner 53 fort: ;

Ich weiß, daß ich immer auf Ihre patriotische Mitwirkun rechnen kann bei dem großen Werke, welches eine enn, 30 des gemeinsamen Vaterlandes bezweckt. Diese 6. und loyale Unterstützung in den schweren Tagen, welche unsere Unabhängigkeit und Einheit vorbereiteten, wurde von dem Parlament von meinem großen Ahnen verlangt, um die liberalen Grundsätze, die er zur unerschütterlichen Grundlage der natignalen Politik machen wollte jur Anwendung und Entwickelung zu bringen. Auf diese Beispiesse hingewiesen von meinem vielgeliebten Vater, dessen Hinscheiden in meinem und Jedermanns Herzen lebhaft und dauernd beklagt wird, ist es mir sehr angenehm, daß wir nach den schweren Tagen uns jetzt der durch die Eintracht zwischen Gesetz und Freiheit gewonnenen Beruhigung erfreuen können.

Die Thronrede hebt sodann hervor, daß man in der letzten Session, dank der eifrigen Arbeit des Parlaments, lang erhoffte und erwartete Reformen habe einführen und eine bessere Vertheilung der Lasten einleiten können, welche von der sozialen Gerechtigkeit gebeten sei. Man müsse jetzt mit weiser Entschlossenheit den so gut beschrittenen Weg weiter verfolgen. Die gedeihlichen Verhältnisse der natip= nalen Volkswirthschaft und der Finanzen des Staats, die eine edle Frucht der Festigkeit und der gebrachten Opfer . erleichterten diesen Weg und gestatteten, eine Herab⸗ etzung des Salzpreises in Aussicht zu nehmen. Es handle Hh dahei um einen alten ec dessen Erfüllung ein

erdienst des Parlaments sein werde. In der Thronrede heißt es dann weiter: .

In der neuen Session werden zur Verbesserung der Lage der Arbeiterklassen, außer den bereits dem Parlament unterhreiteten 8 en, noch andere unterbreitet werden und besonders ein Gesetzentwurf über den , Die Arheit ehren, sie durch die ihr zukommende Vergütung ermuthigen, die Lage derjenigen, die pon der Glücksgöttin übergangen worden sind, zu bessern, das sind die Ziele, denen die moderne Zivilisgtion zustrebt. enn die Re⸗ gierung und das . hierfür Sorge tragen, ohne die Rechte aller übrigen Klassen der Gesellschaft zu hernachlässigen, werden sie in n ,. Weise für die Gerechtigkeit und den sozialen Frieden wirken.

Die Thronrede kündigt ferner eine Justizreform an, damit dem Richterstande immer mehr von allen Seiten Achtung entgegengebracht und den Bürgern ihr volles Recht gesichert werde. Dann heißt es weiter:

Meine Regierung wird Ihnen eine Vorlage unterbreiten, die dahin geht, in Uebereinstimmung mit dem gemeinen Recht anderer Völker das ideale Prinzip der Unauflöslichkeit der Zivilehe inzu⸗ schränken und durch gerechte Vorschriften die . uneheliche Söhne

erichteten Bestimmungen abzuändern. In den Beziehungen zwischen

taat und Kirche ist meine Regierung bestrebt, streng die Trennung der staatlichen und kirchlichen Ordnung aufrechtzuerhalten, dem Klerus die ihm zukommende Ehre zu erweisen, aber ihn innerhalb der Grenzen des rein Kirchlichen zu halten, der Religion und der Freiheit des Gewissens die unbeschränkte Achtung entgegenzubringen, aber unbeugfam die Vorrechte der Staatsgewalt und die Rechte der nationalen Souveränetät unangetastet zu erhalten.

Die Thronrede kündigt noch mehrere kleinere Gesetz⸗ entwürfe an und fährt hierauf fort:

Die Beziehungen Itallens zu allen Mächten sind ausgezeichnet, Eine Politik, die aller unserer Rechte, aller unserer f tg eingedenk ist, hat uns große Sympathie und schmeichelhafte . der Achtung 3 ,, in welcher unser Vaterland bei den autz= wärtigen ölkern steht. Vertheidigung unserer Interessen Treue gegenüber unseren Bündnissen und gegenuber den Banden herzlicher Freundschaften lassen sich so vollkommen vereinen mit dem erhabensten Ziele, das. Italien ver- folgt, dem Frieden. Traurige Greignisse haben die Ent⸗ sendung italienischer Streitkräfte nach dem äußersten Osten nöthig gemacht. Unsere Soldaten und Seeleute haben Beweise hervor= kagendster militärischer Tüchtigkeit abgelegt und sind bei ihrer Rückkehr in die Heimath mit lerllie Dee fterung empfangen worden. Eingedenk der ö der Selbstverleugnung, des Gehorsams und der Treue, wel 4 unsere Armee und g . Larine

stetz gezeigt haben, entbiete ich ihnen als Soldat ; meinen Gruß. . ö at und als König

Der König weist dann darauf hin, daß die Ie lie

Ruhe gesichert sei, daß Freiheit in wohlthuender Weise! i. errsche, daß die ö en . der , kredit Een, seien, und schließt folgendermaßen: Indem ich mit vollem

ertrauen, mit jenem welches das Glück und den Ruhm unferer chf nn . in die Zukunft blicke, verlasse ich mich gan; . Sie, in der Gewiß⸗ heit, daß Ihre Weisheit, Jhre Beharrlichkeit dem Vgterlande zu Glück und Wohl fahrt verhelfen und dem italignischen Namen neue Ehren zuführen und so meine theuersten Wünsche erfüllen werden.

Der König, die Königin und die Mitglieder der

Königlichen Familie würden bei der Ankunft vor dem

Senatsgebäude wie bei der Rückkehr von dort von der zahl⸗

53. lksmenge enthusiastisch begrüßt. Truppen hilbeien palier. ;

Die „Agenzia Stefani“ meldet, der König habe Entlassüngsgesuch des Ministers e hre, Giu sso genehmigt und den Minister⸗Präsidenten Zanardelli mit der vorläufigen Verwaltung des Ministeriums betraut.

6 Feier des 25. Jahrestages der Erwählung des ö Leo Rll. warde, den . K. R. B., zufclge, gestern in der Peterskirche ein feierliches Tedeum . welches von dem Kardinal = Staatssekretãr Rampolld zelebriert wurde. Der Feier wohnten 214 Kardinäle, etwa 140 Bischöfe und die päpstlichen Nobelgarden in Galg—

uniform bei. Eine Menge von etwa 20 0 0 Personen fuͤllte

die Kirche; es waren etwa 300 Vertreter der katholischen Vereine Roms erschienen, welche brennende Kerzen trugen ferner viele Abordnungen 33 Anstalten Italiens und

des Auslandes. Als der Pap st nach der Feier, hinter einem Fenster seiner Gemächer stehend, zusah, wie die Theilnehmer die Peterskirche verließen, wurde er von der Menge, welche hir und Tücher schwenkte, ehrfurchtsvollst begrükt. Dem Papst, der sich sehr wohl, befindet, sind zahlreiche Glück⸗ wunschdepeschen aus allen Theilen der fillt Christenheit . Derselbe empfing gestern im Thronsaale den üusschuß, der sich für die Veranstaltung von S* en aus Anlaß des 25. Jahrestages der Thronbesteigung gebildet hat.

Der Ausschuß überreichte dem Papst Erinnerüngsmedaillen zur Vertheilung an Pilger.

Syanien.

Der Kriegs⸗Minister, General Weyl er konferierte am Mittwoch, wie „W. T. B.“ meldet, mit der Königin⸗ Regentin und hatte gestern eine Unterredung mit den Militärbehörden. Die Truppen in Madrid haben Munition erhalten und stehen in Bereitschaft, um im Nothfalle sofort auszurücken.

Im Senat theilte gestern der Kriegs-Minister, General Weyler mit, daß die Lage in Barcelona sich weder ge⸗ bessert noch verschlimmert habe, einige Straßenbahnen ver= kehrten, die Bäckereien und Materialwaarenhandlungen seien wieder geöffnet. In Castellon hätten die Gendarmen die Ausständigen zersprengt. Die Regierung werde, falls dies nöthig sein sollte, die erste Reserve einberufen.

In der Deputirtenkammer interpellierte der katala nische Abg. Robert die Regierung über die Vorgänge in Barcelona. Der Minister des Innern Gonzalez, ver⸗ theidigte die Regierung, welche die volle Verantwertlichkeit für alles Geschehene übernehme. Der Deyutirte Romero Robledo griff die Regierung an und erklärte sie für un— fähig, im Falle des Ausbruchs einer sozialen Revolution diese niederzuwerfen. Der Redner tadelte heftig die Zensur, welche den wahren Sachvmrhalt unterdrücke; er gab zu, daß in allen Hauptstädten Europas die Arbeiterfrage brennend fei, aber das entschuldige nicht das Vorgehen der Negierung. Der Minister-Präsident Sagasta erwiderte, die Regierung werde nicht verhindern, daß der wahre Sachverhalt der Vor⸗

ange in Barcelona bekannt werde. Sie brauche Zeit, um die 66 Aufgaben zu lösen und fordere alle gut gesinnten Bürger auf, sie hierbei zu unterstützen. Nach einer Er⸗ widerung des Deputirten Romero Robledo wurde die Sitzung vertagt. :

Ucher die Lage in Barcelona vom gestrigen Tage be⸗ richtel W. T. B.“, die Aus standigen bewürfen die nach

rankreich g-henden Eisen b ahnzüge mit Steinen. Es würden . aufreizende Flugblätter verbreitet, in denen den bürger⸗ lichen ee fe, mit fürchterlicher Vergeltung i werde; Dynamitbomben würden auf die . her, ausergewehre antworten. Die kleinen Werkstätten in den Privatwohnungen,

wo die Arbeit fortgesetzs worden sei, würden geplündert. . bekannten Anarchisten fin verschwunden, sie würden von den Behörden lebhaft gefucht. Die Schritte, welche die Leiter der Feitungen bei den Setzern unternommen hätten seien ge⸗ scheiter Die Eisenbahnen kündigten wegen der Hallung der Ausständigen die Einstellung des Dienstes an. Arbeiter⸗ vereinigungen aus verschiedenen Orten Spaniens erklärten ihren Anschluß an die Ausständigen von Barcelona. Die ausländischen Konsuln hätten eine gemeinsame Berathung abgehalten. Der größte Theil der Schiffe habe den Hafen ver⸗ lassen, ohne die Ladung zu löschen, da die Ausständigen fortgesetzt alle Waaren anhielten, bevor dieselben in das Zollgebäude ge⸗ langten. Von den Ausständigen seien drei Arbeiter, welche die Arbeiten wieder hätten aufnehmen wollen, getödtet worden, ferner sei ein Bäcker, welcher den Preis des Brotes erhöht hatte, ermordet worden. nn den Märkten herrsche Mangel an Lebensmitteln, die Ausständigen verhinderten das Schlachten von Vieh im Schlachthause. Es seien nech weitere Truppen⸗ verstärkungen eingetroffen. Die Zahl der bisher bei den letzten Ruhestörungen getödteten Personen betrage mehr als 40; die

ahl, der Verwündeten lasse sich nicht . Die Ausz⸗ ländigen erhielten aus London große Summen Geld. Die⸗ elben hätten den Versuch gemacht, ihre im Gefängniß befind⸗ lichen Kameraden zu befreien, seien aber bel einem Ansturm 3 . Gefängniß von den Truppen zurückgeworfen worden. 5, hätten einen ausgepraͤgt ana rchistischen

Der „Agence Havas“ wird aus ĩ ĩ Privgibepeschen aus Var e long besagten 23 ion e , den Truppen nirgends ernsten Widerstand entge ensetzten, aber y beständig ,, indem sie e f auf sie ab⸗ gäben und dann auseinan ergingen, um sich bald darauf aufs

, n nn und daß sie so die Erregung nicht zur Ruhe

Aus Madrid. von gester r W. T. B. es sei die n f; Abend, Urn Uhr melde

; aphische Meldun Barcelona i, daß es zu einem ö rij en lusständigen und isenbahnarbeitern , . einer der Ausständigen sei getödtet worden. In der Vorstadt

racia seien Bäckereien geplündert w ischen gr dell und Taxrasa sei die , Ver i . r

unterbrochen. In n n. . elagerungszustan

In Tarrasa und ö ü

Manresa sei pe

ändigen stattge , den Soldaten und den epeschen aus allgemeinen

n heutigen Tage wird, gemeldet, daß n Ba der Bela rng, rte verhangt eln abe es gestern Abend sof slgrl ö t ,. 1 den 6 h wohnern befohlen, den Beh eh , * en d li .

Der Ausstand Rehn fich an . . . ge e auge ardoner aug. In Castellon sel de ; 6. n Bateng herrsche große Erregung; an . worden. In Sa re in ; t erungs, iert moren Spaͤter 3 die 3. . 2 a le e, e. Ark ; n Gouverneur seien Abordnungen il reine eich nenn e , gehen dhh fan