boykottiert hat. Viele Leute werden Sotialdemolraten erst in der serne infolge der erniedrigenden Behandlung, ö Bevollmächtigter zum Bundesrath, Königlich sächsischer Major rug ven Nidda: Der Soldat Haustein ist gestorben, und jwar, wie die Obduktion ergeben hat, an Hehirnkrebs. In wie weit hier eine Miß⸗ handlung mit dem Todesfall in Zusammenhang zu bringen sein möchte, fann ich vorlaufig nicht mittheilen, da mir das Hiutelsl nicht porliegt. Sache der gerichtlichen Untersuchung wird es sein, es aufzuklären. Die bisher vernommenen Leute haben jede Ueber⸗ schreitung der Dienstanweisung hestritten. Das Tragen eines schweren Tornisterz ist an sich keine Mißbandlung. Der Mann muß allmählich datan gewöhnt werden, schwere Lasten zu tragen; wie hier der Fall . wird sich err herausstellen. Eine Strafe ist das Tragen von weren Tornistern nicht. Daß Lungwitz schwer mißhandelt worden s, ist offenkundig, und ich habe selbst die Untersuchung veranlaßt. le Sache ist, nur deshalb so lange verheimlicht worden, weil die . im flillen Kämmerlein geschehen ist. Natürlich ist diese ißhandlung verwerflich. . bei dem Zittauer Bataillon oder in Sachsen überhaupt schwere Mißhandlungen vorkommen, muß ich be⸗ streiten. Der Leutnant baf sich in ganz unglaublicher Weise he—⸗ nommen; wenn er fer sich der Sache erwehrt hätte, so wäre vielleicht noch ein gewisser Entschuldigungsgrund anzunehmen gewesen, aber ist er erst nach jwel Tagen zu dem Gäbler gegangen und hat . derhauen. Was der Regiments-Kommandenr in Bezug auf das etreffende Lokal gethan, ist seine Sache, nicht meine, 8 Sem mig (fr. Volksp. weist darauf hin, daß den zur ontroldersammlung Eingejogenen im Laufe der Jahre sehr gh d lich Zeit, genommen. werde; im Ganzen würden den uten jwel Millionen Arbeitstage pro Jahr entzogen; bei, einem gelobn von 2 M hätten sie einen Geldverlust von 4 Millienen ; ark. Die Kontrolversammlungen seien eigentlich ganz überflüssig; . . rein formeller Natur. Die Leute empfänden das ewige orlesen der Kriegsartitel und die Ermahnung, nicht sozialdemokratisch mn denten als ärgerlich und belästigend. Die Kontrolbersammlungen Re zu polstischen Zwecken , . wie es seiner Zeit Odi por richtig vorausgesagt habe. ie Militãr verwaltung olle wohl den Leuten, die ; nicht täglich unter der Hand habe, zum 5. ußtsein bringen, daß je ihr noch immer unterständen. Die ontrolver . müßten wenigstens um die Hälfte reduziert

verden. Bie Strafen gegen Personen des Beurlaubkenstandes seien . hart. Wegen jeder Kleinigkeit werde Arrest angedroht. Die Ver⸗ fg der Kontrolversammlungen, die sehr leicht eintreten könne, zwei

el sie nicht genügend l e. würden, würde oft mit ö i Mittelarrest bestraft, in neuerer Zeit sogar drei Tagen. . wer — spät komme oder seinen Platz verwechsele u. . * de bestraft, ebenso ein Irrthum im Meldewesen. Die Verfügung i 18857, daß die zu Kontrolversammlungen eingezogenen Per, . ganzen Tag über unter dem fia stehen, sei e sebsss und die Gnischeidung des Reichsgerichts über diese Sache r Auch andere Leute als Wr ere könnten einen größeren Schutz neihrem Beruf r , Der Kriegs. Minister hate von Reformen ⸗ y. Regimente seien n emacht, on dem n,, zugehen. Natürlich seien diese Versuche er ies verlaufen. an wolle eben von diesem ir, nicht en. Er sei allerdings eine gute Leibesübung, aber nicht mehr als

—

. ch solcher Dauerrltt in Paderborn statt, über eine Entfernung mitta ; e, ,, . Handelte es sich um einen Dienstritt?

ef spesiellen Fall vermag ich keine Auskunft zu geben. Uebungẽ⸗ fn angeordnet worden von Seiner Majestät und dem Kriegs bie ich well für die Aufflärung im Felde selche Ritte durchaus er= 2. 1.

49 , eren dl hö ,

ch ke nicht verargen. ; . 1 Abg. Dr. von Jazdiewski (Pole): Allerdings liegt es auch 9 Interesse der leinen Städte Posens, Garnisonen zu bekommen. ite aber die Mililärverwaltung damit eine, Bovkottierung der ö nischen Kaufleute ꝛc. zu verbinden beabsichtigen so würden 9 se kleinen Städte für diese Garnisonen hestens edanken. Ich * aber, ß die Verwaltung sie nicht, oder nicht mehr beabsichtigt. olnische Soldaten haben sich im Felde ebenso tapfer geschlagen wie ha deutschen. In einem Staate, der sich auf dem Militarismut auf⸗ eu lann man doch vot dem angeblichen Terrorismug der Polen n. Besorgniß haben. , . wehren sich nur eff den Boykott lan utschen. Ueber die ÜUnbotmäßigkeit der polnischen Soldaten n sich jetenfalls der Kriegs. Miinister nicht beschweren. hae Damit schließt die Dietzsign. Ter Hie rde fh anden Ausgaben („Gehalt des Kriegs= inisters“) wird wird

gt; die Resolution Lenzmann, das Due wesen betreffend, angenommen. —

1 un egen 6 Uhr wird die weitere Berathung auf Freitag hr vertagt.

Preuszischer Landtag.

Haus der Abgeordneten. 31. Sitzung vom 20. Februar 1902, 11 Uhr.

ur ersten Berathung steht der Gesetzentwurf, betreffend . rwerb von 4 enthum fn Ober⸗ gamtsbezirk Dortmund für den Staat. Minister für Handel und Gewerbe Möller: than eine Herren! Der wichtige Schritt, der mit der Vorlage ge. auf gen,. soll, erfordert meines Erachtens einen welteren Rückblick in refer Entwickelung unseres gesammten Kohlenbergbauet . Theilen von Rheinland und Westfalen, in die wir jetzt bet gen gedenken, hat der Staat niemals einen eigenen Bergbau großen 23. Dagegen ist bereite unter der weitsichtigen Regierung des u ae ige Friedrich im 18. Jahrhundert in Schlesien der Berg⸗ hat . entwickelt. Dort hat man sich weite Felder sichern können, undeꝰ nber aber, namentlich in späteren Jahrjehnten und Jahr— rten, sich den Pripatbergbau entwickeln lassen, wie er durch die

18657 Platz machte.

eigenartigen Besihverhältnisse, auch Grundbesihzperhältnifse, be= dingt war. j

An dem entgegengesetzten Ende der Monarchie waren durch die Abtretung des vormals nassauischen Landestheils Saar- brücken die Regalrechte, die dort die nassauischen Herzöge hatten, auf Preußen übergegangen und dort hat sich der Bergbau ganz einseitig fiskalisch entwickelt. Erst in allerjüngster Zeit sind kleine Theile, kleine Splitter, möchte ich sagen, des dortigen Bergbau⸗ bezirks in Privatbesitz übergegangen.

In Westfalen sind, wie ich vorhin schon hervorgehoben, bisher keine Versuche gemacht worden, den Bergbau auch für den Fiskus zu entwickeln. Aber die Verhäͤltnisse haben sich im letzten Jahrzehnt derartig gestaltet, daß der Fiskus sich unbedingt vor die Frage stellen mußte, ob er anders verfahren könnte als die übrigen großen Kohlen- verbraucher. Schon durch mehrere Jahrzehnte hindurch haben die größten Kohlenverbraucher, einzelne große Familien, wie die Familie Haniel, die Hüttenbetrieb neben dem Bergbau und Kohlenhandel inne hatte, sich große eigene Felder gesichert und Bergbau in großem Maße be= trieben. Der Privatbergbau in Westfalen war, wenn wir etwa ein Jahrhundert zurückblicken, ein ungemein primitiver, er ging aus von denjenigen Theilen des Koblengebirges, wo es zu Tage trat, und das geschah im Ruhrthal. Darum heißt noch heute das ganze Revier das Ruhrrevier, obgleich die Ruhr selbst heute für den Kohlenbergbau vergleichsweise wenig mehr bedeutet. Man ging in den damaligen An= fängen in die Kohlenflötze hinein, wie sie in den Abhängen des Ruhr⸗ thals zu Tage traten, man ging im einfachen Stollenbau hinein, man kannte noch keinen Tiefbau und die Produktionszahlen bewegten sich auf einem Niveau, daß die Gesammtförderung von Rheinland und Westfalen vor hundert Jahren nicht das betrug, was heute eine einzige große Zeche fördert. Wir sind mit der Produktion hinauf⸗ gegangen von etwa 100 000 t im Jahre 1810 auf 60 Millionen Tonnen im Jahre 1900, ein phänomenales Anwachsen, wie man es auf keinem anderen Gebiete der Industrie gesehen hat.

Mit der fortschreitenden Entwickelung der Dampfkraft, mit der Einführung der Eisenbahnen in Deutschland, stellte sich das Bedürfniß nach mehr Kohlen heraus, und während bis etwa zum Jahre 1840 die Entwickelung eine äußerst langsame war, fing mit einem Male eine rapide Steigerung an, weil einmal die Eisenbahnen selbst Kohlen gebrauchten, und weil durch die Schaffung des Verkehrsweges der Eisenbahnen der Versand auf weitere Entfernungen möglich war.

Mit dem Wachsen des Kohlenkonsums stiegen die Kohlenpreise und das Bedürfniß nach neuen Formen des Bergbaues. Daraus entwickelte sich die Nothwendigkeit, sich nicht nur auf das Ausheben der Flötze zu beschränken, sondern die Flötze in der Tiefe zu suchen und auf den Tiefbau einzugehen und zwar nicht nur in der Nähe des Ruhrthales, sondern darüber hinaus zu gehen und die Kohlen da auf zusuchen, wo eine mehr oder minder dicke Mergelschicht die Kohlen bedeckte Die Schwierigkeiten, die damals noch unüberwindlich schienen, wurden doch von einigen kühnen Männern überwunden — und zu denen gehörte Herr Franz Haniel — die es fertig brachten, trotz dieser Gefahren das Niederbringen von Schächten in so großer Tiefe mit Glück durchzuführen, und damit war für die neue Ent⸗ wickelung der Koblenindustrie in Westfalen die Bahn gebrochen.

Es folgte die erste Entwickelungsperiode des Gründerthums in den fünfziger Jahren, die einem jähen Zusammenbruch im Jahre Von da an ist in rascher Folge die Kohlen⸗ industrie mit dem wachsenden Bedarf immer weiter gestiegen, ohne daß im großen Durchschnitt der Betrieb der Kohlenzechen für diejenigen, die ihn unternahmen, ein besonders lohnender gewesen wäre. Im Gegen⸗ theil: wenn man den großen Durchschnitt zieht in allen den Jahren, so ist eine ungemein mäßige Verzinsung eingetreten. In manchen Perioden, die sich über mehr als 20 Jahre erstrecken, wenn man von den 60er Jahren bis in das Ende der 80er Jahre hineingreift, ist die Verzinsung im Durchschnitt auf 11 bis 110½ gesunken. Der Berg ⸗ bau ist nach gewisser Richtung hin ein Lotteriespiel gewesen, reizvoll, weil für einzelne große Gewinne heraussprangen, während für die große Mehrzahl die Resultate höchst mäßig und dürftig waren. Dazu kam eine ungemein große Zersplitterung des Besitzes des Kohlenberg⸗ baues, dabei eine Ziellosigkeit in Bezug auf die Preisstellung, in Bezug auf die Absatzsuchung nach außen in weitere Distrikte hin. Der Ge⸗ sammterfolg war, wie gesagt, eine enorme Schwankung in den Preisen und gleichzeitig in den Löhnen, wie das Hand in Hand geht. Es fam dann eine Periode in den 80er Jahren, wo man die schweren Uebelstände, die mit dieser Entwickelung der Industrie verknüpft waren, erkannte, wo zunächst die Versuche gemacht wurden, größere Zahlen von Bergwerksgesellschaften in gröͤhebe Gesellschaften zusammen⸗ zuschließen. Damals entstanden die großen Gesellschaften wie die Gelsenkirchener Bergwerksgesellschaft, die Harpener Gesellschaft, die Hibernia und ähnliche.

Aber damit allein war noch nicht genug gethan, man ging auch von seiten dieser großen Bergwerle dazu über, die kleineren Bergwerke zusammenzufassen. Während zunächst Kartellierungsversuche gemacht wurden, ging man schließlich zur Zusammenfügung in das Kohlen syndikat über.

Gegen das Kohlensyndikat sind zahlreiche Angriffe erhoben worden; es ist aber schon von meinem Herrn Vorgänger hier aut⸗ geführt worden, und ich kann mich dem nur anschließen, daß das Kohlensyndikat im Großen und Ganzen wohlthätig gewirkt hat. Es hat nicht etwa nur preissteigernd gewirkt, sondern es hat im Gegen theil die Konjunkturen und damit auch die Wellenlinie der Lohnhöhe abgeflacht. Es ist somit die gesammte wirthschaftliche Wirkung eine wohlthätige gewesen, wenn auch vielleicht der Einzelne unter der monopolistischen Gewalt des Syndikats gelitten hat. Abgeseben da— von, daß wit, wie ich das vorhin schon ausführte, uns in den Besitz einiger Bergwerke setzen müssen, wie es große Private gethan haben, müssen wir auch suchen, auf die monopolistische Gewalt des Syndikats einen gewissen Einfluß in Bejug auf die Preisstellung zu gewinnen.

Meine Herren, es sind somit die Aufgaben, die wir uns haben stellen müssen, zweierlei Art. Einmal müssen wir ebenso, wie es die großen Hüttenwerke gemacht haben, uns einen gewissen Besitz von Kohlenbergwerken sichern, damit wir unsern eigenen Bedarf für die Eisenbahnen, für die Marine in einem oder zwei Jahrzehnten mehr oder minder decken können; dann müssen wir durch unseren eigenen Besitz im Interesse der Allgemeinheit einen Einfluß auf die Preis= stellung im westfälischen Bezirk ausüben können. Unsere Eisenbahnen haben, wie das in den Motiven ausgesprochen ist, einen Gesammt⸗ bedarf von gegenwärtig b. Millionen Tonnen. Dieser Bedarf wird naturgemäß von Jahr zu Jahr steigen und wird in nicht zu ferner

Zeit den Betrag von 6 bis 7 Millionen Tonnen übersteigen. diesem Gesammtkonsum liefert Westfalen etwa die Hälfte. 2 wird also das Problem für den Staat sein müssen, daß er ein ähnliches Quantum Kohlen in Westfalen zur Verfügung hat, und . Ziel läßt sich durch die Vorlage, die wir Ihnen machen, er⸗= reichen. =

; Wir hätten auch einen anderen Weg beschreiten können — und dieser Weg ist ja in der Presse und in Spekulantenkreisen vielfach erörtert worden — nämlich den Weg, die eine oder die andere von den großen agglomerierten Gesellschaften zu nehmen und ung damit sofort in den Besitz einer leistungsfähigen Förderungsstelle iu setzen, die den Gesammtbedarf des Staates schon heute decken kann. Wir haben dapeng Abstand genommen, weil wir es für richtig halten, diese Agglomerierungen, die dem ziel losen Wettbewerb steuerten, nicht herauszunehmen aus den ganzen westfälischen Reviere, sondern sie bestehen zu lassen. Denn mag man über das Kohlensyndikat und die Preisentwickelung klagen, die großen Gesellschaften sind es gewesen, die moderierend eingewirkt haben (sehr richtig), die verständige Geschäftsleute gewesen sind, die nicht heute zum Tode betrübt und morgen hoch auffubelnd jedes Maß verloren, sondern gleichmäßig und auf lange Zeit hinaus den Bedarf im wes lichen gedeckt haben. .

Meine Herren, das Ziel, welches sich bereits mein Herr Vor—⸗ gänger gesteckt hat, haben wir lediglich weiter verfolgt. Es war damals schon der Erwerb derjenigen Kohlenfelder, die im Besitz der Vohwinkel'schen Erben waren, vorgesehen, ebenso der Besitz der noch nicht ausgebauten Zeche Waltrop, und es waren für ein anderes Berg werk, Minister Achenbach, Vorverhandlungen geführt, die dem Ab⸗ schluß unmittelbar nahe waren, als der Schluß des Hauses im vorigen Sommer erfolgte. Das letztere Bergwerk, Minister Achenbach, war nicht mehr von uns zu erwerben, da inzwischen die Familie Stumm diesen Besitz erworben hat. Es lag uns daher hier auch die Verpflichtung ob, uns an anderer Stelle nach Ersatz für diese Zeche Achenbach umzusehen, und wir haben damals geglaubt, uns nicht auf das eine Revier, in dem die zuerst verhandelten Zechen zusammen⸗ liegen, beschränken zu sollen, sondern uns in das Zentrum des aller⸗ besten Kohlenreviers hineinzubegeben, auch auf die Gefahr hin, daß wir erheblich höhere Preise zahlen müßten, als es bei den ersten Kohlenfeldern geschehen ist.

Die zweite Gruppe der Felder, die nordwestliche Gruppe, liegt in dem allerbesten Theil des westfälischen Kohlenreviers; sie ist be= grenzt von denjenigen Zechen, die die höchste Ausbeute und Dividende erzielten. Wir sind sfüdlich begrenzt von der Arenberger Bergwerk⸗ gesellschaft, wir sind ferner begrenzt im Osten und Nordosten von den Zechen der Gesellschaft Hibernia, der Hawener Bergwerkegesellschaft, der Gesellschaft Nordstern, alles Gesellschaften, die Dividenden gezahlt haben zwischen 15 und 60 Co.

Meine Herren, daß unter diesen Umständen die Preise dieser Gruppe höher ausgefallen sind, ist naturgemäß. Aber gerade bei dieser Gruppe waren wir unserer Sache so sicher, wie man überhaupt beim Bergbau sicher gehen kann. Wir hatten in einem Theil der Felder bereits zwei Doppelschachtanlagen, die naheru fertiggestellt waren, die die Lage des Gebirges voll aufgeschlossen hatten. Wir hatten nebenher die Garantie, daß das, was rechts und links vor uns war, mit großer Wahrscheinlichkeit auch auf unseren Feldern vlatzgreifen wird. So glaubten wir gerade uns in dieses Revier hineinsetzen zu sollen, welches dem Fiskus die größte Wahrscheinlichkeit für eine gün flnanzlelle Entwickelung in kurzer Zeit bieten wird.

Meine Herren, in der Begründung sind ja die Versuche gemacht worden, eine Rentabilitätsberechnung aufzuführen. Derartige Ver⸗ suche sind eben Versuche; man kann nur mit Wahrscheinlichkeiten rechnen, aber, wie ich Ihnen schon gesagt habe, mit großer Wahr⸗ scheinlichkeit. Wir haben es vermieden, in Gegenden hineinzugehen, in denen notorisch vielfach Schwierigkeiten beim Niederbringen von Schachtanlagen bestehen. Es giebt im Nordosten des westfaälischen Reviers einen Bezirk, in dem die Mehrzahl der Schächte, die herunter⸗ gebracht sind, mit großen Wasserschwierigkeiten zu kämpfen gehabt haben. Die Bergleute nehmen an, daß dort eine weit durchgehende Verwerfung stattfindet, die Brüche im Dedtgebirge hervorgerufen hat, durch die die Wassermassen eindringen. Wir liegen in einem Nevier, in dem nach allen bisherigen Aufschlüssen die Lagerung eine gleich⸗ mäßige und ungestörte ist, auch das überlagernde Gebirge uns voraug⸗ sichtlich keine besonderen Schwierigkeiten bereiten wird. Wir dürfen daher hoffen, daß die Rentabilitäts berechnung, die aufgestellt ist, im wesentlichen zutreffend sein wird. Wer Bergbau treiben will, muß immer ein gewisses Risiko auf sich nehmen. Aber wenn Sie die Zahlen vergleichen, die sich aus unseren Betrieben, sowohl in Oberschlesien wie in Saarbrücken, ergeben, so werden Sie finden, daß gewisse Unglücksfälle, gewisse Katastrophen an keiner Stelle ausgeschlossen sind, daß aber, wenn man dem Unternehmen eine gewisse Ausdehnung giebt, gerade in der Ausdehnung die sicherste Garantie dafür gegeben ist, daß diese Unglücksfälle sich mit großen Glücksfällen ausgleichen, und das Gesammtresultat ein sehr schöner Ueberschuß ist, wie ihn unsere Bergwerksverwaltungen in den letzten Jahren geliefert haben.

Meine Herren, wie in der Vorlage ausgesprochen ist, ist es nicht meine Absicht gewesen, durch diesen Versuch etwas Aehnliches zu thun, wie mit dem Beginn der Verstaatlichung der Eisenbahnen, einen Schritt, der bestimmt war, der Anfang einer allgemeinen Verstaat⸗ lichung zu sein. Ich würde dies für fehlerhaft halten, weil damit der Fiskus und die Verwaltung eine Verantwortung über die Prels⸗ gestaltung übernehmen würden, die die Verwaltung schwer tragen kann. Denn, wie die Verhältnisse mal liegen, ist die Kohle das Brot der Industrie, das Brot für Millionen von Menschen, und die gesammte Verantwortung dafür auf die Staateschultern zu legen, wäre meines Erachtens zu schwer. Wir thun daher gut, uns lediglich auf die Möglichkeit zu beschränken, hier regulierend einzugreifen, nicht aber selbstherrlich alles bestimmen zu wollen und die Verantwortung für das Geschick weiter Industrien ganz auf die Schultern der Staate verwaltung zu legen.

Meine Herren, ich darf daher wohl die Vorlage Ihrem Wohlwollen empfehlen. Ich erwarte, daß Sie dieselbe an eine Kemmission verweisen werden. Selbstverständlich werden wir bereit sein, auf irgend welche weitergehende Fragen Auskunft zu geben, insbesondere auch darüber, wie die Preise der Felder und Zechen sich im einzelnen gestalten. Derartige Mittheilungen in der Vorlage und hier in der Oeffentlichkeit zu machen, erschien im jetzigen Augenblick nicht opportun. Doch werden wir in der Kommission selbstverständlich auf alle weiteren Fragen Antwort ertheilen.