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Deutscher Reichstag.

155. Sitzung vom 1. März 1902. 1 Uhr.

Am Tische des Bundesraths: Minister für Landwirth⸗ r Domänen und Forsten von Podbiels ki, Staats= ekretär des Reichs-Schatzamts Freiherr von Thielmann.

Der Präsident Graf von Ballest em giebt zunächst be⸗ kannt, daß von dem Staatssekrelär des Auswärtigen Amts Dr. j reiherrn von Richthofen in Vertretung des Reichskanzlers ein

chrelben eingegangen sei, wonach Ihre Durchlauchten der Prinz und die Prinzessin Friedrich von Hohenzollern sich entschlossen haben, den Kausprels der für das Dien stgebaude der Kolsnialw Zentralverwaltung zu erwerbenden Grunbstücke in der Wilhelm— straße 67 und in der Mauerstraße 4546 auf 2 500 000 herabzusetzen. Ferner theilt der Präsident mit, daß ein zweiter Nach trag zum Reichshaushalts Ctat 8 1901, betreffend die Erhöhung“ der Beihilfen für Veteranen aus dem Reichs Invalidenfonds, eingegangen sei⸗ .

Söbann wird die zweite Bergthung des Reichshaus⸗ halts-Etats für 1902 bei den Einnahmen aus der Zucker⸗ steuer fortgesetzt. ; ö

Neferent der Budgetkommission, Abg. Richter (fr. Volksp): Die Kommission hat die unveränderte Genehmigung des Etats anschlags von 114 57 000 ½ beantragt. Ueber die internationalen Verhandlungen behufs Abschaffung, der Zuckerprämien guf der Brüsseler Konferenz konnte der har krckar noch keine Auskunft geben. Inzwischen läßt sich aus den Zeitungsnachrichten noch nicht gan, klar ersehen, ob die Verhandlunqen nunmehr zum Abschluß ge= dieben sind. Nach den Mittheilungen der Regierung wird die Zucker steuer 4 Millionen mehr im saufenden Etatsjahr über den Anschlag ergeben. Cin Ausfall 9 entstanden infolge der Zunahme der Aut. 6 damit del Autsuhrvergütung und . infolge der Ab⸗ nahme des inländischen Verbrauchs; letzterer in olge der Preissteigerung durch dag Zuckerkarkell. Ob die Vereinbarungen der Zuckerkonferenz auf den Ertrag der Zusfersteuer pro 1802 Einfluß haben werden, war nicht zu 3 darum hat die Kommission den Ctatsansatz unverändert gelassen. bg. hr. Pachn ick (fr. Vgg): Nach den vielfachen Mißerfolgen

überer Konferenzen scheint diesmal wirklich etwas erreicht worden zu In Ich möchte den Stagtssekrelär bitten, uns Aushunst äber den Stand der Sache ö erfheilen, wie er sich seit den Verhandlungen der Jommissson ge taltet hat. England hat gedroht mit einem Zu— schlagẽzoll auf Prämienzucker und im Hintergrunde stand sogar das Läbe rrbol, menn eine Ginigung nicht erzielt würde. Ueber ate Abschaffung der Prämien wird die Einigung leicht sein; denn alle Stadlen find darin einig, daß das Prämiensystem zur Ueberproduktion , mu, Echlamderkonkurrenz geführt. hat. Auch, ders Neichsteg wird —⸗ 36. ein Abkommen wegen Beseitigung der Ausfuhrprämien ab⸗ en önnen. Die Hauptsache ist aber die Herabsetzung des Zolles, der allgemein auf 6 Francs fixiert werden soll. s Kartell sieht 3. orlbestand gefährdet, denn daß es einen Inlandspreis für affingde von 28 6 pro Zentner halten kann, während der Roh⸗ zucker Ih0 „ auf dem Weltmarkt kostet, verdankt es allein dem Zoll. 10 „ sind reiner Schutz für den Zucker, und diese Surtarxe ist die Stütze des Kartells; wird sie hinweggezogen, bricht das Kartell zu= sammen. Mit der , der He r on ging der Verbrauch nicht parallel. Den In andeberbrauch hat man nicht so gepflegt, durch die, Hochschraubung der Preise ist im Gegentheil hemmend darauf eingewirkt worden. kann mir nicht denken, daß selbft die Herren der Rechten ein Ablommen . sollten, welches diesem unnatũrlichen Zustand ein Ende macht. In diesem Stadium der Berathung können Sie (nach rechts) uns auch nicht mehr kommen mit der Furcht vor dem Auslande. In der Zuckersteuergesetzebung sind so viel Fehler gemacht worden, daß wir endlich einmal diese gut machen. müssen, nicht aber neue Fehler machen dürfen. Die Kon⸗ tingentierung von 1686 hat, dazu geführt, daß man das Kontingent n Zentner nn,. die Verdoppelung der Prämie hat

bis zum le lediglich die Erhöhung der Prämien im Auslande nach sich gezogen.

Staatssekretär des Reichs⸗Schatzamts Freiherr von Thielmann: Meine Herren! Sie werden nicht von mir erwarten, daß ich

lber die Verhandlungen in Brüssel Ihnen schon eine ausführliche

Erllãrung abgebe; denn die Verhandlungen sind in diesem Augen⸗ blick noch nicht abgeschlossen. Ich kann aber so viel schon sagen, daß nach dem Laufe der letzten Sitzungen in Brüssel die Hoff nung berechtigt ist, es werde, und zwar voraussichtlich schon in allernächster Zeit, der Abschluß eines internationalen Vertrags er= möglicht werden. Ich kann deshalb auf Einzelheiten, die dieser Ver⸗ trag enthalten wird, auch heute noch nicht eingehen. Nur so viel will ich indessen sagen, daß das zutrifft, was die Zeitungen darüber verbreitet

haben, daß es sich handelt um Aufhebung der Prämien in allen den

dem Vertrage beitretenden Ländern, daß es sich ferner handelt um Fixierung eines Höchstsatzes für den sogenannten Ueberzoll, und — was hier noch nicht berührt worden ist — daß es sich endlich handelt um eine Verein⸗ barung der beitretenden Länder, wonach sie sich gegen alle solche Lander, die nicht beitreten und ihrerseits Ausfuhrprämien zahlen, durch Zuschlagzölle sichern wollen. Es ist allerdings von der rechten Seite noch nicht gesprochen worden; aber nach einem Zwischenrufe glaube ich anzunehmen, daß wieder von unserer sogenannten Abhängigkeit vom Auslande geredet werden wird. Ich möchte deshalb ganz bestimmt betonen, daß wir nach Brüssel gegangen sind, nicht aus Furcht vor *. Auslande, sondern um unserem Zucker die Ausfuhrmöglichkeit zu . Diese ist beschrãnlt. wenn eine Konvention nicht zu stande nahm ö verschiedenen Seiten hin: erstens durch die große Zu⸗ pur e. die Zuckererzeugung bei uns selber genommen hat, ferner lepten ? ö Aufschwung, den die Zuckererzeugung in Cuba in den r f. . genommen hat, und sie lönnte endlich beschrãnkt Staaten . daß andere Staaten das Beispiel der Vereinigten pirden . die dem Prämienzucker einen Zuschlagzoll auf Gelb, nie ; . drei Richtungen hin läuft der deutsche Zucker pflicht 66 . ö zu gerathen, und es war eine sehr ernste Jucker tan e,. tten Regierungen, dem bor subeugen, daß der deutsche 3g mhh , geräth und unverkauflich wirt h heated, en. 1 chtlich im Verlauf der weiteren Debatte auf die ĩ ie sich nach den Zeitungen bereits darstellen, ein gegangen werden. Ich behalte mir vor, dann darauf zu antworten. Was ich für t nur sagen wollte, ist, daß es den verbündeten Re— gierungen gerade im Interesse der deuischen Zuckerindustrie dringend geboten erschien, sich von der Konferenz in Brüssel nicht auszuschließen, und daß, wenn die Konferenz das Resultat ergiebt, welches wir im Augenblick dabon erhoffen, und es zum Abschluß eines befriedigenden internationalen Vertrages kommt, wir auch serner überzeugt sind, dem deutschen Zucker durch diesen Vertrag den Weltmarkt weiterhin gesichert zu haben. Wag ich weiter noch zu sagen habe, werde ich erst in späterer Stunde sagen, sobald mir die Einwürfe, die ich von der rechten Seite erwarte, geworden sein werden.

g. Dr. Roe sicke-Kgiserslautern (b. . F): Der Staats= . gesagt, daß die Regierung ni er gehabt habe,

in Brüssel Ha nn zuzustimmen, welche dem deutschen Zuckererpert gefährlich sein könnten. Ich bin überzeugt, daß die verbündeten Re⸗ gerungen diese Absicht gehabt haben, es wäre auch wunderbar, wenn sie nach, Brüssel gegangen wären in der Absicht, den deutschen Zucker zu ruinieren. Aber es giebt zwei verschiedene Wege: den des Zuruͤckgehens und den des offensiben Vorgehens. Ich bedauere, daß die Regierung von dem alten deutschen Grundsatz, daß der Kampf am besten durch die Sffensipe geführt wird, abgewichen ist und eine Stellung nach der anderen aufgegeben hat. Wir können nur bedauern, daß unsere Regierung e5 geduldet hat, daß in Brüffel andere Regierungen sich in die inneren Angelegenheiten anderer Staaten gemischt haben. Man kann ja daruber verhandeln, ob die Prämien abgeschafft werden sollen oder nicht, das eine Land kann sagen, wenn ihr sie nicht abschafft, so erhöhen wir die Differentialzölle; daß aber das andere Land verlangt, daß wir unsere Zölle heruntersetzen, das ist ein Eingriff in die Autongmie, der wirklich über alles Maß hinausgeht. Den Zoll herunterzusetzen, ist Sache des Reichs tages, und ich hoffe, daß er dem nicht zustimmen wird, denn das würde den Üntergang unseres Rübenzuckerbauet besiegeln. Uebrigens ist es mir doch sehr zweifelhaft geworden, oh das Abschaffen der Prämien, selbst wenn alle Rübenländer dazu übergingen, nicht doch sehr wesentliche Nachtheile herbeiführen würde. So ald Deutsch⸗ land bie Prämien abschafft, wird der Zuckerrübenbau ins Hintertreffen kommen; denn es handelt sich nicht um einen Kampf der einzelnen Rübenländer, sondern um einen Kampf zwischen Rüben und Rohr⸗ zucker. Amerika führt einen Diffenrentialzoll ein, England auch, und damit giebt man dem Rohrzucker eine indirekte Prämie. Die Berschte der Presse lauten dahin, daß der Zoll auf 6, ja sogar, daß er bloß auf 5 Fr. ermäßigt werden soll, Desterreich⸗Ungarn soll sogar noch eine kleine Begünstigun erlangt haben. Es wäre von großem Interesse für uns zu wissen. o e g hend auch solche Vor⸗ sheile si hat zugestehen lassen. Frankreich führt nur den fünften. Theil feiner Produktion aus und hat bereits vorgesehen, daß auch diese e, de. im Inlande verbleibt, Welche Gegenkeistungen sind denn von England gewährt worden? Hebt England seine Differential⸗ zölle gegen uns in den Kolonien auf? Und ist Fürsorge getroffen, daß England nicht bei sich seinen Kolonialzucker zollfrei einführt? Gine derartige Entwickelung habe ich schon 1398 als wahrscheinlich angedeutet, damals hat Graf von Posadowsky die 3 engesetzte Meinung vertreten. Amerika ge enüber haben wir 6. fũr

Schritt nachgegeben, ohne jede egenleistung. England hat uns Isg den Handelsvertrag gekündigt, und uns Schritt für Schritt , Ich sehe darin die Bestätigung dessen, daß Deutschland auf wirthschaftlichem Gebiet ü aber nicht

. zurückweicht, kraftvoll feine Interessen vertritt. ird nun etwa die Zucker⸗ industrie aufblühen? Ein . von 4 4 ist eine bloße Registrier⸗ ebühr, aber kein Schutzzoll. Von Rußland aus droht uns der mport des russischen Juckers; die russischen Rüben kommen schon Feufe zum Preise von 0 bis 60 zu uns herein. Auch den Kolonial⸗ zucker werden wir hereinbekommen. Es wird sich nun fragen, ob nicht die Zuckersteuer in Deutschland wesentlich geändert oder ganz abge⸗ schafft werden kann. offe aber in erster Linje eng; en dem Staats sekretär, daß der Re chötag eine solche Maßnahme ablehnen und damit die deutsche Zuckerinduftrie vor dem Ruin bewahren wird.

Staatssekretär des Reichs⸗-Schatzamts Freiherr von Thielmann:

Meine Herren! Der Herr Vorredner schloß mit den Worten: England habe alles Interesse, sich mit uns gut zu stellen; das unter⸗ schreibe ich in jedem Buchstaben. Wir haben aber auch das Interesse, wenn England sich mit uns gut stellt, uns mit ihm gut zu stellen (sehr richtig! link), und ich kann, was das Verhältniß gerade zu England betrifft, eben die Versicherung geben, daß die Kaiser⸗ liche Regierung keinen Vertrag unterschreiben wird, in welchem wir uns England gegenüber betreffs unserer Ausfuhr⸗ prämie oder unseres Zuckerzolls binden, während England freie Hand behalten sollte, den Rohrzucker seiner westindischen Kolonien unserem Zucker in der Zollgesetzgebung vorzuziehen (Zuruf rechts) — Überhaupt seine Kolonien, ich streiche das westindischen . Der Herr Vorredner hatte sodann die Frage aufgeworfen: mit welchem Recht mischt sich das Ausland in unsere Zollgesetzgebung ein? Ich sage, das Ausland mischt sich ebensowenig in unsere Zollgesetzgebung ein, als wir uns in seine Zollgesetzgebung einmischen; ein jeder Zoll⸗ und Handelsbertrag bindet aber beide Theile (sehr richtig! links), und einen Handels, und Zollvertrag kann man nicht als eine un⸗= befugte Einmischung eines Dritten auffassen. (Sehr gut! linke.) Dann kann ich ferner noch den Herren mittheilen, daß meines Wissens Desterreich irgend welcher Vorzug gegenüber Deutschland nicht in Aussicht gestellt worden ist; das wird vielleicht einige der Herren be⸗ ruhigen. Schließlich muß ich noch ganz kurz, aber bestimmt wieder⸗ holen: ich habe bis jetzt nur von einem Ueberzoll!“ von ungefähr 6 Fr. gesprochen, während der Herr Abg. Dr. Roesicke, wenn ich ihn recht verstanden habe, von einem Gesammtzoll von 6 Fr. gesprochen hat. Das ist ein Unterschied von 20 „ (sehr gut! Heiterkeit links), oder, wenn künftig unsere Steuer nach Fortfall unserer Ausfuhrprãm ie reduziert wird, ein Unterschied von 184 oder einer ähnlichen Summe. Ich halte dafür, daß ein solcher UeberzolUl in Höhe von ungefähr 6 Fr. — ich betone das ungefähr“, weil unter Umständen es vielleicht auch eine Kleinigkeit mehr werden kann — daß ein solcher Ueberzoll vollkommen genügt, um. unsere eigene Zuckerproduktion gegen das Eindringen des Zuckers der Nachbarländer zu schützen. Dazu ist unsere eigene Zuckerprodultion genügend entwickelt, und wenn soeben auf das Beispiel Rußlands hingewiesen wurde, welches ja voraussicht⸗ lich dem Zuckervertrag nicht beitreten wird, so wollte ich die Herren daran erinnern, daß, wenn wir uns haben Ausgleichszölle gefallen lassen müssen, 3. B. seitens der Vereinigten Staaten, künftighin auch die- jenigen Staaten, welche der allgemeinen Konvention nicht beitreten, sich von deren Mitgliedern gleichfalls Ausgleichszölle werden gefallen lassen müssen, sodaß wir auch nach dieser Richtung gedeckt bleiben. Ich bin fest überzeugt, daß die Konvention, welche Ihnen seiner Zeit vorgelegt werden wird — sie ist ja heutigen Tages noch nicht unterschrieben, ich kann also auf ihren näheren Inhalt nicht eingehen = sicherlich die Billigung der großen Mehrheit des hohen Hauses finden wird.

Ich wollte nur kurz noch erwähnen, welche Herren von der rechten Seite dieses Hauses seiner Zeit, als das Gesetz von 1896 zur Be⸗ rathung stand, die Abschaffung aller Prämien in der ganzen Welt als ein dringend anzustrebendes Ziel bezeichnet haben. Es war der Herr Abgeordnete Graf von Bismarck (Schönhausen), der am 2. Mäãͤrz 1896 sagte:

Es handelt sich hier ja— er meinte die Ausfuhrzollprämien — ; um eine vorübergehende Maßregel, lediglich um ein Kampfmittel, welches das Ziel verfolgt, das wir Alle anstreben, daß sämmtliche Zuckerprãmien möglichst bald abgeschafft werden sollen.

Im gleichen Tone hat der Herr Abgeordnete von Staudy am 17. Mai 1895 gesprochen. Der Abgeordnete von Puttkamer ⸗Plauth sagte am 3. März 1896:

Gern nimmt die Zuckerindustrie diese Prämien nicht; denn in dem Gefühl, daß sie mit jeder Industrie, wenn sie unter gleichem

Licht und gleicher Luft zu konkurrieren hat, die Konkurrenz aushalten kann, ist es ihr kein angenehmes Gefühl, daß sie hier als Kost⸗ gängerin des Staats auftreten muß. Wir wollen die Prämien nur so lange haben, wie das Ausland eben solche oder noch höhere Prämien zahlt. (Hört, hört) Der Herr Abg. Pr. Schaedler vom Zentrum hat sich am 3. März 1886 ähnlich ausgesprochen. Und, wie Ihnen bereits — ich weiß nicht, ob seitens des Herrn Referenten oder seitens des Herrn Abg. Dr. Pachnicke — gesagt worden ist, hat der Reichstag am 15. Mai 1896 mit großer Mehrheit — wenn ich nicht irre, sagte der Herr Abgeordnete: einstimmig; ich will es aber nicht beschwören — die Resolution des Herrn Dr. Pichler angenommen: Die verbündeten Regierungen zu ersuchen, mit aller Entschiedenheit dahin zu wirken, daß durch internationale Vereinbarungen eine Be⸗ seitigung der Ausfuhrvergütungen für Zucker in thunlichster Balde herbeigeführt werde. — So weit für die reinen Prämien!

Nun möchte ich aber noch über die Frage des Ueberzolls einige Worte sagen. Der Ueberzoll ist zwar keine Prämie, er wirkt aber, wenn er hoch ist, wie eine indirekte Prämie, indem er die inläandische Produktion zu einer krankhaften Steigerung reizt. Daß unsere Pro= duktion weit über das eigene Bedüärfniß hinausgewachsen ist, brauche ich nicht weiter zu erörtern. Die Ziffern sind genannt worden. Wir produzieren in diesem Jahre rund um 23 Millionen Doppel ʒentner und genießen davon selber 7 Millionen. Das ist eine Produktion, die nur weiter bestehen kann, wenn die Ausfuhrkanäle ihr offen ge⸗ halten werden. Aber ich glaube, es ist dringend wichtig — und das ist auch seitens des Herrn Referenten erwähnt worden —, den inneren Verbrauch in Deutschland mit allen Mitteln zu heben. Dazu gehört in erster Linie die Möglichkeit der Verbilligung des Zuckers im Einzelhandel. .

Ich habe hier einige Angaben über die Detailpreise des Zuckers in größeren Städten: in der Stadt Breslau beispielsweise haben sich die Kleinhandelspreise — für das große Publikum kommt es auf die Kleinhandelspreise und nicht auf die Engrospreise an — während der Jahre 1898 und 1809 für Raffinade und für Würfelzucker zwischen 28 und 29 3 das Pfund gehalten, mit ganz kleinen Abweichungen, die vielleicht einen Monat eintraten. In der Mitte des Jahres 1900 stieg der Preis für beide Sorten im Juni auf 30 3, im Juli auf 31 , im August auf 32 J. Seitdem ist er stellenweise, und zwar im Februar 1961, sodann im Mai und im Juli sogar bis auf 33 3 gestiegen.

In Dresden waren die Kleinhandelspreise in den Jahren 1895 und 1899 schon etwas höher. Sie betrugen damals im Durchschnitt 32 3, stiegen aber im Jahre 1800 sofort auf 335 ; die z entstehen dadurch, daß ich Durchschnitte aus verschiedenen Notierungen gebe.

In München sind die Preise in neuester Zeit sogar über 33 ge⸗ stiegen, auf 34, 35, und während dez ganzen Jahres 1901 hielten sie sich zwischen 350 und 36 3.

Meine Herren, zu einer Zeit, wo der Rohzuckerpreis so erheblich sinkt, wie er im Laufe der letzten zwei Jahre gesunken ist, ist dieseg Ansteigen des Kleinhandelspreises für Raffinade entschieden ein Zeichen dafür, daß etwas nicht in Ordnung ist. (Sehr richtig) Ich glaube, wir sollen kein Mittel unversucht lassen, um diese Maschine wieder in richtigen Gang zu bringen; sonst würden wir bei einem weiteren An⸗ halten der hohen Preise im Detail einen weiteren Räckgang det in, ländischen Zuckerkonsums zu verzeichnen haben. Wenn gegenwärtig der innere Verbrauch in Deutschland nicht einmal ein Drittel der Gesammterzeugung beträgt, so sind wir nach zwei Richtungen hin ver. pflichtet, für Besserung zu sorgen: erstens, um den inneren Verbrauch zu heben, und zweitens, um dem kolossalen Ueberquantum, welches wir nach Abzug des inneren Verbrauchs zur Verfügung haben, einen ruhigen und sicheren Abfluß in das Ausland freizuhalten, und hierzu soll die Konvention dienen, welche vorautsichtlich in den nächsten Tagen abgeschlossen werden wird. (Bravo)

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namentlich der Abschaffung des e,, In. der Juckerring in die Brüche geht. Das n Publikum zahlt für jedes Pfund Zucker 3 Zan den Zugterring. Die Rübenb haben davon nur einen sehr minimalen Nutzen in die sie j

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Rücksicht auf den Militär ⸗ Etat mw aber das beste Mittel, den Inlanbzkonfum zu steigern. Das Organ der uckerin dustriellen 532 eine Vernichtung der Zuckerlager d urch, daß man grö Thel unter Wasser se 9 würden für den Rest um so Prelse lt werden. 9 diesem ore r, tritt das Vollsf ädliche, 2 e

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. Die Erklärungen des Staats ewisser . nicht befriedigt;

Abschaffung der Prämien, sondern wei t 1 . daß die Konvention in dem Sinne zu sta wie es in den Zeitungen angedeutet worden ist. als ob die Reichsregierung so

Hrohungen Englands unterwerfen will. Die . . und 6 ist nicht ausgemacht, ob durch diese Besserung der Zustände eintreten wird. Es kann elne

dadurch entstehen, die viel größer ist, als fie in anderen Pre . en hervorgetreten ist. Die deutsche ʒuckeryrodullion spielt für die 6 Landwirthschaft eine sehr wichtige Rolle, wir können bie Zuckerindustrie nicht leichten Herzens preisgeben. Wlr wissen noch nicht, was die nächsten Jahre bringen werden. Wenn der Zucker eines der wichtigsten Nahrungsmittel für das Volk ist, wohin wären wir heute gekommen, wenn wir durch den Zoll nicht die Ri ben f gcker, industrle großgezogen hätten? Wir hätten dann heute noch den Rohr⸗ zucker und würden den Jucker in der Apotheke kaufen. roduktion . schafft billige Preise. Die zuckersteuer würde ich gern abschaffen. wenn bie Regierung darauf verzichten könnte wenn die Finanzen es g r, . Die Üeberproduktion ist in erster Linie den Konsumenten zu ( ute g . kommen. Den Vorschlag, die Zuckerbassinz unte Wasser zu setz nimmt doch Hert Wurm wohl selber nicht ernst. De öde. . 2593. r n, 1 J n den r ahren hat sich der Rohrzucker auf mehr ir, Debren, htäbnnncerptoruftionsfteigennmg, ist Pfand if mur 400 00 Y betheiligt. Die i n io. in . .

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