1902 / 132 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Sat, 07 Jun 1902 18:00:01 GMT) scan diff

Am 2. Juli d. J. wird in Sangerhausen eine von der Reichsbankstelle in Nordhausen abhängige Reich sbank⸗ Nebenstelle mit Kasseneinrichtung und beschränktem Giro⸗ verkehr eröffnet werden.

Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 29 des „Reichs⸗Gesetzblatts“ enthält unter

Rr. 27 die Bekanntmachung, betreffend den Aufruf und die Einziehung der Noten der Bank für Süddeutschland in Darmstadt, vom 5. Juni 1902 und unter ;

Nr. W78 die Bekanntmachung, betreffend den Antheil der Reichsbank an dem Gesammtbetrage des steuerfreien ungedeckten Notenumlaufs, vom 5. Juni 1902.

Berlin W., den 6. Juni 1902.

Kaiserliches Post⸗Zeitungsamt. Weberstedt.

Königreich Preußen.

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht:

den Sanitätsräthen Dr. Hermann Böttcher in Görlitz, Dr. Scholz in Sagan, Dr. Gruner, Badearzt in Pyrmont, Dr. Rare in Münder, Dr. Rehn in Frankfurt a. Main und Dr. Willems in Cöln⸗-Deutz den Charakter als Geheimer Sanitätsrath und . .

den Aerzten Dr. Angenete in Dissen, Dr. Julius Sachs in Hirschberg i Schl, Dr. Trenkmann in Eils— leben, Dr. Stisser in Bücken, Dr. Ramdohr in Düben, Dr. Posca in Schwarza, Dr. Lemm er und Dr. Luerig in Alfeld, Dr. Lücker in Pr-Oldendorf, Dr. Staeps in Dortmund, Dr. Garms in Soest, Dr. Voß in Emsdetten, Dr. Alsberg in Cassel, Dr. Buesgen in Weilburg, Dr. Karl Stein in Ehringe⸗ hausen, Dr. Albrecht in Wiesbaden, Dr. Thewalt in König⸗ stein, Or. Eulenkamp in Cöln, Dr. Heinrich Klemens Pelzer in Mülheim a. Rh., Dr. Hermann Puetz in Gräf⸗ rath und Dr. Fahrenhorst in Hückeswagen den Charakter als Sanitätsrath zu verleihen.

Gesetz, betreffend Aenderung der Vorschriften über die

Kompetenzkonflikte zwischen den Gerichten und den Verwaltungsbehörden.

Vom 22. Mai 1902.

Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden König von Preußen 2c.

verordnen unter Zustimmung der beiden Häuser des Landtages Unserer Monarchie, was folgt:

Artikel 1. . Die Verordnung, betreffend die Kompetenzkonflikte zwischen

den Gerichten und den Verwaltun . vom 1. August

1879 (GesetzSamml. S. 5He3) wird dahin geändert: I. Der 8 4 Abs. 2 erhält folgenden Zusatz: as Gleiche i, wenn ein mit der Revision an⸗ fechtbares Urtheil des Gerichts ergangen ist.

II. Der 8 1 erhält folgenden Abs. 5:

Diese Vorschriften finden keine Anwendung, wenn die Unzuständigkeit der Gerichte von dem Reichs— gericht ausgesprochen ist.

. Artikel 2.

Hat in einer Sache der Gerichtshof zur Entscheidung der Kompetenzkonflikte auf Grund des 4 oder des § 21 der Verordnung vom 1. August 1879 den Rechtsweg für zulässig erklärt, so ist die Zuständigkeit der Verwaltungsbehörden oder der Verwaltungsgerichte ausgeschlossen.

Artikel 3.

at in einer Sache das Reichsgericht die Unzulässigkeit des Rechtswegs ausgesprochen, so koͤnnen die Verwaltungs⸗ behörden oder Verwaltungsgerichte sich nicht deshalb für unzu⸗ ständig erklären, weil sie den Rechtsweg für zulässig erachten.

atten vor der Entscheidung des Reichsgerichts die Ver⸗ waltungsbehörden oder Verwaltungsgerichte sich aus dem be⸗ ei nelen Grunde endgültig für unzuständig erklärt, so hat auf Antrag einer bei der Sache betheiligten Partei diejenige Instanz, von welcher die Unzuständigkeit endgültig ausgesprochen worden ist, die frühere Entscheidung aufzuheben und nach Maß⸗ gabe der Vorschrift des Abs. 1 anderweitige Entscheidung zu sreffen; die Sache kann zur anderweitigen Entscheidung an eine Vorinstanz zurückverwiesen werden.

Urkundlich unter Unserer Höchsteigenhändigen Unterschrift und beigedrucktem Königlichen Insiegel.

Gegeben Veste Lothringen bei Metz, den 22. Mai 1902.

(L. S. Wilhelm. Graf von Bülow. von Thielen. Schönstedt. von Goßler. Graf von Posadowsky. von Tirpitz.

Studt. Freiherr von Rheinbaben. von Podbielski. rr. von Hammerstein. Möller.

Justiz⸗Ministerium.

Versetzt sind: der Amtsgerichtsrath Metzig in Reichen⸗ bach i. Schl. nach Frankfurt a. M der Amtsgerichtsrath von Forckenbeck in Frankfurt a. M. als Landgerichtsrath an das K daselbst, der Amtsrichter von Kienitz in . enberg nach Zellerfeld, der Amtsrichter Krog⸗ mann in Zeven nach Wennigsen und der Amtsrichter Bruckner in Jutroschin als Landrichter nach Lissa. Dem Amtsgerichtsrath Baumbach vom Amtsgericht 1 . ist die nachgesuchte Dienstentlassung mit Pension

Dem Notar Rost in Kulmsee ist der Amtssitz in Pr— Stargard angewiesen. . .

Zu Notaren sind ernannt: die Rechtsanwälte Knebel in Zehlendorf bei Berlin und Schulze in Eimshorn. Der Rechtsanwalt Dr. Ludwig Hecht ist in der Liste . bei dem Landgericht in Frankfurt a. M. elöscht. J . In die Liste der Rechtsanwälte sind eingetragen, die Rechtsanwälte Dr. Ludwig Hecht vom Landgericht in Frank⸗ furt a. M. bei dem Oberlandesgericht daseibst, Rost. aus Kulmsee bei dem Amtsgericht in Pr-Stargard, hr Billeb aus Dannenberg bei, dem Amtsgericht in Olterndorf, die Gerichte⸗Assofforen Jablonski bei dem Landgericht Il

in Berlin, Dr. Reier bei dem Landgericht in Hirschberg, Dr. Hoengen bei dem , und dem Landgericht in Aachen, Behrendt und Dr. Eber hard bei dem Amtsgericht und dem Landgericht in Magdeburg, Goebel bei dem Amts⸗ ericht in Kulmsee und der frühere Gerichts⸗-Assessor Baruch 6 dem Amtsgericht in Znin. Der Landgerichts-Direktor Voigt vom Landgericht Jin Berlin und die Amtsgerichtsräthe . in Allenstein und von Rohden in Eddelak sind gestorben.

Ministerium der geistlichen, Unterrichts- und Medizinal⸗Angelegenheiten.

Der bisherige Privatdozent in der juristischen Fakultät der Friedrich⸗Wilhelms⸗-Universilät zu Berlin Dr. Wilhelm von Seeler ist zum außerordentlichen Professor in derselben Fakultät ernannt worden. .

Dem praktischen Arzt Dr. Robert Kutner in Berlin und dem Arzt Dr. Au gust Hoffmann in Düsseldorf ist das Prädikat „Professor“ beigelegt worden.

Evangelischer Ober⸗Kirchenrath.

Der in die Oberprediger⸗ und Ephoralstelle in Stendal berufene bisherige Diakonus und Superintendent Brunabend in Gardelegen f zum Superintendenten der Diözese Stendal, Regierungsbezirk Magdeburg, ernannt worden.

Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 21 der „Gesetz Sammlung“ enthält unter Nr. 10 353 das Gesetz, betreffend Aenderung der Vor⸗ schriften über die Kompetenzkonflikte zwischen den Gerichten und den Verwaltungsbehörden, vom 2X2. Mai 1902, unter Nr. 10354 die Verfügung des Justiz-Ministers, be⸗ treffend die Anlegung des ger fdr e für einen Theil der Bezirke der Amtsgerichte Camberg, Idstein, Rüdesheim, Usingen und Wiesbaden, vom 2. Juni 19602 und unter r. 10 355 die Verfügung des Justiz-Ministers, betreffend die Anlegung des Grundbuchs für einen Theil des Bezirks des Amtsgerichts Biedenkopf, vom 2. Juni 1902. Berlin W., den 7. Juni 1902. Königliches Gesetz-Sammlungs⸗Amt. Weberstedt.

Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 22 der Gesetz⸗Sammlung“ enthält unter Nr. 10 356 das Gesetz, betreffend die Aufhebung des kommunalständischen Verbandes der Kurmark, vom 22. Mai 1902. Berlin We, den 7. Juni 1992. Königliches GesetzSammlungs⸗-Amt. Weberstedt.

Bekanntmachung. ; Nach Vorschrift des ö vom 10. April 1872 (Gesetz⸗Samml.

S. 357) sind bekannt gemacht:

1) der Allerhöchste Erlaß vom 23. Dezember 1901, betreffend die Genehmigung des Gesellschaftsvertrags der Frankfurter Bank, durch das Amtsblatt für den Stadtkreis und für den Landkreis Frank- furt a. M., Jahrgang 1907, Nr. 22 S. 279, ausgegeben am 24. Mai 1992; ! ;

2) der Allerhöchste Erlaß vom 7. April 1902, betreffend die Ver⸗ leihung des Enteignungsrechts an die Verwaltung der Kaiserlichen Marine zur Entziehung und zur dauernden Beschränkung des zur Aus= führung von Kasernen- und Lazarethbauten an der Wiker Bucht bei Kiel in Anspruch zu nehmenden Grundeigenthums, durch das Amts⸗ blatt der Königlichen Regierung zu Schleswig Nr. 19 S. 197, aus⸗ gegeben am 19. Mai 1902; . ;

3) der Allerhöchste Erlaß vom 7. April 1902, betreffend die Verleihung des Enteignungsrechts an die Stadtgemeinde Berlin behufs Erwerbung des zur bebauungsplanmäßigen Herstellung der Straße 63 Abtheilung T 2 des Bebauungsplans der Umgebungen Berlins sowie der Winsstraße erforderlichen Flächen, durch das Amts⸗ blatt der Königlichen Regierung zu Potsdam und der Stadt Berlin Nr. 20 S. 226, ausgegeben am 16. Mai 1902

4) der Allerhöchste Erlaß vom 21. April 1902, betreffend die Verleihung des Enteignungsrechts an die Gemeinde Görtroth im Untertaunnskreise zur Entziehung und zur dauernden Veschränkung des für, den Bau eines chagufsierten Vizinalweges von Idstein bis zur Wiesbaden, Limburger Bezirksstraße in Anspruch zu nehmenden Grund⸗ eigenthums innerhalb der Gemarkungsgrenzen von Görsroth, durch das Amtsblatt der Königlichen Regierung zu Wiesbaden Nr. 20 S. 236, ausgegeben am 15. Mai 1902;

5) der Allerhöchste Erlaß vom 14. Mai 1902, betreffend die Ver⸗ leihung des Enteignungsrechts an den Kreis Minden zur Entziehung und zur dauernden Beschränkung des zum Bau und Betriebe einer Kleinbahn von Minden nach Hic orst in Anspruch zu nehmenden Grundeigenthums, durch das Amteblatt der Königlichen Regierung zu Minden Nr. 22 S. 214, ausgegeben am 31. Mai 1902.

Angetommen:

Seine Excellenz der Präsident des Evangelischen Ober⸗ Kirchenraths, Wirkliche Geheinie Nath D. Dr, Barkhausen, der geistliche Vize Praͤsident derselben Behörde, Wirkliche Ober⸗Konsistorialrath DH. Freiherr von der Goltz und der weltliche Stellvertreter des Präsidenten, Wirkliche Ober⸗Konsistorialrath B. Braun, aus Eisenach.

Nichtamtliches. . Deutsches Reich.

Preußen. Berlin, 7. Juni.

Der Ausschuß des Bundegraths für Zoll- und Steuer— we 7 die vereinigten Ausschüße für Zoll. und Steucrwesen ö ür Nechnungswesen, die vereinigten Ausschüsse für Zoll= und Steuerwesen, für Handel und Verkehr und für Rechnungs⸗ ö. sowie die vereinigten Ausschüsse für Zoll- und Steuer—⸗ wesen und für Handel und Verkehr hielten heute Sitzung.

Der Kaiserliche Botschafter in Wien, Wirkliche Gehei

) e 3 Fürst zu Sulenburg und Hertefeld . . ö. Allerhöchst bewilligten Urlaub angetreten. Während der Ab— wesenheit desselben wirkt der Erste Sekretär der Kaiserlichen Botschaft, Legationsrath Gꝛaf von Wedel als Geschãftstrãger.

Laut Meldung des, W. T. B. ist S. M. S. „Luchs“ gestern in Hongkong angekommen. ;

S. M. S. It 'n ist gestern von Taku zu einer Kreuz- tour in See ingen und trifft am 10. Juni in T chifu ein.

Der Able fungstransport für die Schiffe des Kreuzer⸗Geschwaders, Transportführer: Kapitãnleutnant Mem min ger, ist mit ben Dampfer „Main“ am z. Juni in en e . angekommen und hat äm 4. Juni die Reise nach Schanghai fortgesetzt.

n der Zweiten Beilage zur heutigen Nummer des Reichs= und n, wird eine Züfammenstellung der

Berichte von deutschen Fruchtmärkten für den Monat . gr fer ü hr .

Sachsen. Gestern Nachmittag 4 Uhr ist, wie „W. T. B.“ meldet, in Sibyllenort folgendes Bulletin ausgegeben worden: Seine Majestät der König haben den größten Theil des Tages ruhig geschlafen, Die beunruhigenden Erscheinungen von seiten des Herzens sind bis jetzt nicht wiedergekehrt. Der Puls ift beschleunigt und noch nicht ganz regelmäßig. Dr. Fiedler. Dr. Sel le. Dr. Hoffmann. Der

lautet heute früh 7 Uhr ausgegebene Krankheitsbericht autet: .

Die e n Nacht war bei Seiner Majestät dem König durch asthmatische Beschwerden vielfach gestört. Die Herzthätigkeit ist verhältnißmäßig kräftig. Fieber ist nicht vorhanden. Das All—⸗ gemeinbefinden und der Kräͤftezustand lassen trotz genügender Nahrungs⸗ aufnahme sehr viel zu wünschen übrig.

Dr. Fiedler. Dr. Selle. Dr. Hoffmann.

Oesterreich⸗Ungarn.

Die österreichische Delegation sehf gestern die Be⸗ rathung des Heeresorbinariums fort. ehrere Delegirten betonten, dem „W. T. B.“ zufolge, die Kriegs verwaltung solle die steigenden Heeresforderungen durch Entgegenkgmmen gegen die Landwirthschaft, Herabsetzung der Dienstpflicht und Erleichterung für die Bauernsöhne minder empfindlich machen. Die Delegirten Dr. Byk und Barwinski erklärten sich für die Bewilligung der unabweisbaren Bedürfnisse, welche zur Erhaltung der Schlagfertigkeit des Heeres sowie der Selbständigkeit der Monarchie nach außen nothwendig seien. Der Delegirte Herold erklärte, die Jungczechen hielten den gegenwärtigen Augenblick angesichts der finanziellen Lage und der wirthschaftlichen Depression nicht geeignet für eine einschneidende Reform der Bewaffung. Die Jung⸗ czechen stimmten auch deshalb gegen das Budget, weil sie nicht die Ueberzeugung gewonnen hätten, daß die Armee jede Nationalität hochschätze und sich Jeder im Heer zu seiner

ationalität bekennen dürfe. Einige andere Redner sprachen sich gegen den Duellzwang im Heere aus.

Großbritannien und Irland.

Das Sher haug nahm gestern, wie ‚W. T. B.“ meldet, die zweite Lesung der Anleihebill an. Im Laufe der Debatte sagte Viscount Goschen, der Erfolg der Anleihe und ihr hoher Kurs nach einem erschöpfenden Kriege beleuchteten die außer⸗ ordentliche I raf des Landes und zeigten, wie sich der Kredit des Landes und die Verwaltung seiner Finanzen ge⸗ hoben hätten. Der Premier-Minister Lord Salisbury be⸗ merkte darauf, es sei erfreulich, aus dem Munde einer so“ hervorragenden Autorität auf diesem Gebiete zu erfahren, daß die finanzielle Lage des Landes durch die Maßnahmen der , nicht beeinträchtigt, sondern vielmehr ge⸗ essert worden sei.

Der Erste Lord des Schatzamts Balfour erklärte gestern in einer Rede, welche er in der Conservative Association hielt, es würde ein verderblicher Irrthum gewesen sein, mit dem Präsidenten Krüger und dessen Rothgebern in Europa ö verhandeln, wie Lord Rosehery es vorgeschlagen habe. Er werde die Ruren⸗Generale im Felde immer höchschätzen, könne aber nicht desselbe von denen sagen, welche bie Republiken im Stiche ge⸗ lassen hätten, und mit denen zu verhandeln unmöglich sei. Es würde reiner, Wahnsinn sein, die repräsentative Regierung so⸗ gleich zu . wie Sir Henry Campbell Bannerman vorgeschlagen habe. Vor einem Jahre würde es unmöglich geé⸗ wesen sein, unter den zeigen Hehin ungen Frieden zu schileßen. Er glaube, daß der vi e jedes inen der Sicherheit und der Stabilität in sich trage. Die Sr g, am letzten Sonnabend hätten eine neue Aera für Süd⸗Afrilg eröffnet, ins welcher, die schließlich doch in Blut, und Empfinden alliierten Rassen ber Hollänber' und Engländer hinfort in ein zufriedenes Gemeinwesen aufgehen würden. Dieses werde, wie die anderen 66 glolonselß min Gelbstverwaltung, nicht eine Quelle von AÜngst und Schwaͤche, sondern einen Zuwachs an Säärke und Vertrauen bisden. Die Dall Mall“ erfährt, bie Negierung treffe energische Vorkehrungen, um die . der Zibilverwaltung in den neugn Kolonien möglicht balz sicher zu stellen, Eine der erssen Thaten der englischen Re , solle die evision der Fsllgesetzgeß ung für Süd-Alfrika sein. Tir jetzt bleibe der bisher * den Buren geltende Tarif in ransvaal in Gültigkeit.

Frankreich.

Das neue Kabinet hat sich, wie W. T. B. meldet, . Vormittag endgültig konstitusert, und zwar, wig . orfiz; Inneres undi Kulttu Combeg,. ' Juftiz. Palis, Aeußeres Deicass, Krieg Andrés, Marine n inanzen Rouvier, Unterricht , n rouillot., Arbeiten Maru éjouls, Ackerbau nge . . Boum ergue, Untek-Stäatssekretär der osten

6rgrd. . In. der gestrigen Sitzung der Deputintenk am mer wurde bei e,, wahl bes, d räsidin ms pu rgeois mit 33 bon 5h Stimmen, bei 106 Stimmen,

Dthallir l ä , e,, neden nge. Fan rice aure, Klone 1 Canin zu Vize- Kr af ien en gewählt.

er Pariser Gemein berath hat gestern eine Tages— ordnung 9. . in welcher gegen r. olizeiprafekten der ö erhoben wird, die Polißel habe sich am 25. Mai gelegentlich ber Kundgebungen aus Anlaß des Jahrestages det

usämmenbruchg der Kommune auf dem Kirchhofe Pore

Lachaise Herausforderungen zu Schulden kommen lassen.

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