1902 / 132 p. 6 (Deutscher Reichsanzeiger, Sat, 07 Jun 1902 18:00:01 GMT) scan diff

8 . Gegenstand .

ö ö der Unter⸗ dann edo Niederlassung.

8 der Unternehmung. kehrwung. mãchtigter.

VII. Schweden. Brand- och Lif- euer und Georg Eduard Bremen,

ö . . ö Langenstr. 135. Bolaget Skäane in versicherung. in Bremen.

Malmö (8käne, Feuer, und Lebens- versicherungsaktien gesellschaft). VIII. Schweiz. . gler Versicherungs⸗Feuerversiche Kaufmann Berlins W. 48,

ö K rung. Hugo Arndt Friedrich⸗

ö in in Berlin. straße 31. asel. . ; Selvetig *, Schweize⸗ Feuerversiche⸗ Emil Wergin Berlins W. 19

ö 3 e n,. rung. in Berlin. Irujalemier·

rungsge ö. in straße 3.4. 2 en. ;

0. Sor, untl, Haft, Hans,. Beilins z., Nationalversiche⸗ pflicht, Ein⸗ von Köller⸗ Zimmer⸗ rungsgesellschaft in bruchdieb⸗ Banner straße 30 II. ö. stahls- und in Berlin.

Glasversiche⸗ izerische Unfall . und K. W Berlins W. 12

41. Schweizerische Unfall⸗ ill 1 W. . . Haftpflicht. Schneider Kochstraße 19. gesellschaft in Winter Her icherung, in Berlin. thur. Einbruch⸗

diebstahls⸗

versicherung, Versicherung gegen Ver⸗ untreuung,

Kautions⸗und Garantie⸗

versicherung, Rückversiche ·

Ilgemei r. chdieb⸗ Bernhard Berlin W. 8 42. Zürich, Allgemeine Einbruchdieh⸗ : 28. . und Haft- stahls-, Haft, Wilhelm Mohren⸗ pflicht⸗Versiche⸗ pflicht, Vogts straße 11/12. rungsaktiengesell⸗ Unfall! und in Berlin. 2 in Zurich. Kautions⸗ versicherung. Nachweisung B. Name Sitz Aufgegebener der Unternehmung. Versicherungezweig. J. Belgien. 1. Compagnie Belge d' As-

surances Généraloes sur

la vie, les fonds dotaux

et les survivances. 2. LEeonomie Belge com- pagnie d'assurances à primes fixes contre les accidents (Versicherungs⸗ gesellschaft gegen Pferde⸗ und Wagenunfälle „Heo- nomie Belge“). 3. La Royale Belge, société anonyme d'assurance sur la vie et contre les aceidents (RoyaleBelge, Lebens und e m be rungsaktiengesellschaft).

Nordisk Livsforsikrings Aktieselskabet af 1897 (QNordische Lebensversiche⸗ rungsaktiengesellschaft 14. 1897).

III. Großbritann

5. Atlas Assurance Com- pany Limited.

Brüssel. 1

II. Dänemark. Kopen⸗

in Deutschland über⸗

haupt.

Brüssel. Das Versicherungsgeschäft in Deuischland über⸗ haupt.

Brüssel. Das Versicherungsgeschäft in Deutschland über⸗

haupt.

Lebensbersicherung. hagen.

ien und Irland.

London. Lebensversicherung.

Wegen Feuerversicherung siehe Nachweisung A 9.)

6. Phe PHagle Insurance London. Das Versicherungsgeschäft ö . über⸗ aupt. r 7. English and Scottish London. Das Versicherungsgeschäft Law JTife Assurance 4 k über⸗ Association. aupt. ö. 8. Gresham its Assurances London. Das Versicherungsgeschäft Society Limited. ö. J über⸗ aupt. * hire Insurance Man Das Versicherungsgeschäft ö . (In Liquida · chester. 5 . über⸗ ; tion. ; aupt. 10. K and London Liverpool. Sebensbersicherung. and Globe Insurance Wegen Feuerpersicherung Gompany ( iverpool siehe Nachweisung A 13.) ga London . ; ersicherungsgesellschaft). 11. Ehe ö London. Lebensversicherung. Gorporation. Wegen Feuerversicherung siehe Nachweisung A 143) 12. London and Lancashire London. Das Versicherungsgeschäft Like Assurance Com- in Deutschland über⸗

. . 13. The anchester Assu- rance Company.

14. North British and Mer- eantile Insarancs Gom-— pany in London and Kdinburg (North British and Mercantile, Ver⸗ ö rr.

4

The Royal Exchange Assuranee Corporation.

15.

16. Royal Insurance Company „Royal“, Feuer⸗ und ebensversicherungsgesell Haft.

17. Scottisn Amieable Life

Assurances Socistꝶ.

haupt. Man Das Versicherungegeschäft chester. in 3 chland über⸗

haupt. London. Lebensversicherung. (Wegen Feuerversicherun siehe Nachweisung A 19.

London. Lebensversicherung.

(Wegen Feuewersicherun

/ siehe Nachweisung A 33

Liverpool. Lebensversicherung. (Wegen Feuerversicherung siehe Nachweisung A 25.)

Glasgow. Das Versicherungsgeschäft in Deutschland über⸗

haupt, ö 18 Phe Standard Life Assu- Cdinburg. Das Versicherungẽgeschãäft

rance Company, Limited PFdinburg and London.

in Deutschland über⸗ haupt.

Name Sitz Aufgegebener der Unternehmung. Versicherungszweig. 19. Sun Life Assurances So- London. Das Versicherungsgeschäft ciety. (Sun“, Lebens⸗ in Deutschland über⸗ versicherungẽegesellschaft) haupt. ö 20. Union Assurancs So- London. Das Versicherungsgeschäft ciety, A. D. 1714. (Lon- in Deutschland über⸗ doner Union Assekuranz⸗ haupt. Societãt.) IV. Frankreich. 21. Caisse générale de fa- Paris. , , milles. in Deutschland über⸗ haupt. ö. 22. La Foneière, Compagnie Paris. Das Versicherungsgeschäft d Assurances contre les in Deutschland über⸗ Risques de Transports haupt. . et les Accidents de toute nature. V. Oesterreich⸗-Ungarn. 23. Donau“, K. K. privilegirte Wien. Das Versicherungegeschäft ; Desterreichische Versiche⸗ in Deutschland über⸗ rungsgesellschaft. haupt. 24. Erster Allgemeiner Beamten⸗ Wien. Lebensversicherung. verein der Oesterreichisch⸗ ; Ungarischen Monarchie. 25. Patria, Gegenseitige Lebens Wien. Lebensversicherung. versicherungsbank. . VI. Schweiz. 26. Lebensversicherungsgesell⸗ Lausanne. Das Versicherungsgeschäft schaft Die Schweiz“. ö. rr über⸗ aupt.

Personal⸗Veränderungen. Königlich Preußische Armee.

kommandiert: Transportführer: Major Frhr. v. Bock, mier g mn Oberlt.

die im Inf ü egt . Wilhelm J.

im

Fr. Jesch ke, Stabs. and Abtheil. Arzt der 1. Abtheil. Feld, Art. Regts. Prinz 6. von Preußen (1. Litthau,) Nr. 1, Dr. Schöne⸗ berg, Oberarzt beim Füs. Regt. Graf Roon (Ostpreuß) Nr. 33.

Kaiserliche Marine. Neues Palgis, 3. Juni. Hoffmann, Vize⸗Admiral z. D. zuletzt von der Marine Station der Ostsee, auf sein Gesuch mit der bisherigen Pension der Abschied bewilligt. .

Preuszischer Landtag. Haus der Abgesrdneten.

83. Sitzung vom 6. Juni 1902, 12 Uhr.

Ueber den ersten Theil der Verhandlungen ist in der gestrigen Nummer d. Bl. berichtet worden.

Zur Berathung steht der Antrag der Abgg. Dr. Bart (fr. Vgg) und Dr. Wiem er (fr. Volksy), die k zu ersuchen, eine Abänderung des Ser g. vom 25. Juni 1860, betreffend die Feststellung der Wahlbezirke für das Haus der Abgeordneten, und des Gesetzes vom 17. Mal 1867 entsprechend den in den letzten 40 Jahren eingetretenen Verschiebungen der Bevölkerung in die Wege zu leiten.

Abg. Dr. Wiem er: Wenn die Herren unserem Antrage ihre Aufmerksamkeit nicht zuwenden, so ist das ihre Sache. Das kann ung nicht abhalten, einen Antrag zu begründen, der der Forderung der Gerechtigkeit entspricht. Die Gründe der Rechten sind nicht beet geworden. Der Wixerspruch des Zentrums und der Rechten ist immer schwächer begründet worden. Was wir beantragen, ist nur der Anfang einer Wahlreform. Wir wollen das Reichstagswahl recht auch für den Landtag. Der egenwärtige Zustand ist ein r , des Sages: Macht geht vor Recht. Eine mathematische schematische Richtfschnur foll die Wevölkerungeahl auch nach unserer Meinung nicht bilden, aber sie muß mehr berücksichtigt werden, als es jetzt der Fall ist. Die Slädte bringen an. Steuern auf, daz platte Land nur 1 9 Die Steuerleistun en der Städte und Industriegegenden müssen bei (. Wahlkreis eint . mehr zur Geltung kommen. ir be⸗ , daß die M hrheit des Hauses sich nicht entschließen . auf unsern Antrag einzugehen. und namentlich, daß , Fritze sich auf ginen andern Stadtpunkt stesst, als die

. des Abg. Spahn im Reschstage bermuthen ließen. 1 . denn unser Antrag opportun sein? Der Einwand, daß . ö Zeit noch nicht gekommen sei, ist immer erhoben worden er ö. Jö. beinahe komischen Anstrich. Thatfächlich ist doch n, 6 i ,, Fiege n . autschlag· ien, ,. mmen und denen der Nationalliberalen hätten

Mindestens ĩ , . bag der Iitrag eine! re, sollten die Herren pafür stimmen,

; Kommission tali 1. wiesen wird, was nissict, von ü. Mitgliedern iber.

illionen Mark.

ich hiermit 5 der Konservatipen beantrage. Die Haltung

wundert uns nicht. Sie sind im

tragt der Bexichterstatter Abg.

252 Millionen

; schlag, weil

Besitz und glauben darum im Rechte zu sein. Aber ebenso, wie alle alten Vorrechte gefallen sind, wird auch in dieser Frage Her Fortschritt der Jeit sich nicht aufhalten lassen. Die preußische Re⸗ 3 aber hätte allen Anlaß, mit uns zusammenzuwirken, um durch eine bessere Wahlkreiseinthellung ihre eigenen Anschauungen zur Geltung zu bringen Sie hat die Betheiligung an der Berathung eines Antrags der Reglerunqepartei abgelehnt. Ich erinnere ferner an die Opposition der Rechten in der Zuckerfrage. Der frühere Minister deß Innern von Rheinbaben hät es abgelehnt, an der materiellen Verhandlung über unseren Antrag theil zunehmen. Welche Stellung nimmt der jetzige Minister dazu ein? Wir werden unseren ö immer wieder einbringen.

Abg. Freiherr von ser und Neukirch ffr. kons.): Schlechte Gründe werden durch häufige Wiederholungen nicht besser, auch wenn ö mit noch so viel Pathos vorgebracht werden. Es ist wirklich ein tarkes Stück, diesen Antrag immer wieder einzubringen, und die beste Antwort wäre einfacher Uebergang zur Tagesordnung. Das Schweigen des Ministers ist durchaus begründet, und wir werden den Antrag einfach ablehnen. ö

Damit schließt die Diskussion. Im Schlußwort hebt

Abg. Hr. Barth hervor, daß die Gegner durch ihr Schweigen und, ihre Unaufmerksamkeit nur zeigten, daß sie überhaupt keine Gründe mehr hätten. Inhaltsloser als das, was Herr Fritzen vor= gebracht, könne eine Erwiderung gar nicht sein. Das Zentrum habe sich in direkten Widerspruch, mit. der Erklärung des Abg. Spahn gesetzt. Die, paar dilatorischen Bemerkungen des Abg. Fritzen zeigten deutlich, daß Sie auch nicht den Schimmer einer Begründung für Ihre Ablehnung hätten. Das Zentrum habe in Fiagen der Parität immer den Standpunkt der Rigorosität ie wo einem Katholiken nur ein Härchen gekrümmt werde, da schlage das Zentrum Lärm. Hier handele es 6 auch um Parität für die , n die bisher auf das schlimmste benachtheiligt sei. Die Herren zögen sich zurück auf den Standpunkt: stat Pro rationè voluntas, Das Volk werde daraus seine Schlüsse ziehen. „Wir

können mit dem Ausgang der Debatte zufrieden sein; er zeigt, we ir nn Hie fo! .

Der Antrag auf Kommissionsberathung wird abgelehnt,

ebenso der Antrag selbst. Für denselben stimmen, außer der

Linken, vom Zentrum der Abg. Fuchs und sämmtliche National⸗ liberalen bis auf zwei Mitglieder.

Es folgt der Kommissionsbericht über den Antrag der Abgg. Bröse (kons.) und Genossen, betreffend die fiska⸗ lischen Wegebauverpflichtungen in der Provinz Sachsen.

Die Kommission heantragt:

„»die Königliche Staatsregierung zu ersuchen, .

I) dafür Sorge zu tragen, daß hinsichtlich der bisher vom Fiskus

erfüllten wegebaulichen Verpflichtungen im Bereiche der Wegeord⸗ nung für die Provinz Sachsen vom 11. Juli 1891 von allen Zweigen der Staatsverwaltung so verfahren wird, wie es für die Staalsbauperwaltung von dem Kommissar des Ministers der öffent- lichen Arbeiten in der Sitzung der TX. Kommission des Abgeord⸗ netenhauses am 27. Mai 1902 zugesagt worden ist;

I) für den Fall, daß sie dieses. Verfahren mit, den Be— stimmungen der Wegeordnung für ,, Sachsen nicht glaubt in Einklang bringen zu können, eine Abänderung der Wegeordnung in Aussicht zu nehmen und einen entsprechenden Gesetzentwurf dem Landtage in seiner nächsten Tagung vorzulegen.“ :

(Der Kommissar des Ministers der öffentlichen Arbeiten, Geheime Ober- Regierungsrath Jußst hat in der Kommission erklärt, daß trotz der entgegenstehenden Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts in einem einzelnen Fall die wegebaulichen Verpflichtungen des Staats in der Provinz Sachsen nach wie vor vom Staat erfüllt werden, oder nur

egen Entschädigung auf kommunale Verbände im Wege der Verein *g übertragen werden sollen)

Berichterstatter Abg. Winckler referiert über die Kommissions⸗

verhandlungen und empfiehlt die Annahme des Kommissionsantrages.

Dos Haus beschließt ohne Debatte nach dem Kommissions⸗ antrage.

Es folgen Kommissionsberichte über Petitionen.

Der Verein zum Schutze des Handels und Gewerbes (Provinzial verband für Schlesien) hat eine Petition eingereicht, betreffend: I die Besteuerung künstlicher Süßstoffe, 2) die außerordentliche Thätigleit von Beamten als Vermittler von Handelsgeschäften für Naiffeisen⸗Vereine, 3) die Besteuerung der Konsumvereine, 4) die Ruhezeit der Handelsangestellten in der Nahrungs- und Genußmittel, her en, 6. Ber aus Schankstätten über die Straße nach

ö r ends. =

Auf Antrag des Berichterstatters der Petitionskommission, Abg. Lückhoff beschließt das Haus ohne 2 über enn . 3 zur Tagesordnung Überzugehen und Punkt 1, 4 und 5 für ungeeignet zur Iren en, im . zu . gewerbes

etitionen des Vereins zum utze de ewer u. A. in Breslau und der ö . . eln um Aufhebung der Einkommensteuerfteiheit des Breslauer Könsumpereins werden auf Antrag detäzselben Berichterstatters ohne Debatte der Re⸗ gierung zur Berücksichtigung überwiesen.

Cine Petition au Essen g. d. Ruhr vom Verband katholischer kaufmännischer Vereinigungen Deutschland um Befeitigung der den Konsum perein en zustehenden Vergünstigungen bean—

- . Lückho i t zur Er= örterung im Plenum zu erklaren, , ,,,. des

soweit sie die Ausdehnun . der hiarkenghgabe 8 33 des ele betreffend ö Er⸗ . 8. und Wirthschaftsgenossenschaften) auf, die Ausgabe von Divi- dendenmarken betrifft, und im übrigen äber diefelbe zur Tageßordnung überzu ö.

Abg. Kirsch (Z3entr) hält den Standpunkt der Kommission, Laß ‚. Penition zur Erörterung ungeeignet sei, weil es sich um eine An. gelegenheit der Reichegesezgebung handelt, nicht für gerechtfertigt; i, hätte das Haus neulich auch nicht über den Antrag wegen der e , , 3 verhandeln dürfen. Er , er Pelsti e Kom msssi iytlichen

Dan er lle, Petition an die Kommission zur schriftli

Die ee gg ba entr) und Dr. Sattler (ul.) empfehlen gleichfalls die Se g n , . ,, Das Haus heschließt jedoch nach dem Kommissionsantrage,. 9 Der Magistrat zu Neustettin verlangt, daß der Fökalische reitzigsee der Stadt Neufteitin entweder berkauft oder mindestens verpachtet werde. Die Kommüission beantragt, die Petition zur Be— en, n, zu überweisen. ü Abg. von Bonin (kons) tritt für diesen Antrag ein, während ue süierun s- Ronmifsar den Uebergang zur Tagesordnung

. beschließt nach dem Antrage der en n.

Graf von Spee als Voisitzender des Rheinischen Bauernvezeins wünscht die Vorlegun eines enn ef, der bezüglich der Ver⸗ waltung , ,. agdbezirke den Grundbesitzern die ihnen. ge ührenden Rechte r., Die Kommission schlägt vor, die Petition mit Rücksicht darauf, daf meinden, noch im Intereffe der betheiligten istẽ ie Jag ber pach en in das Ermessen . Gemeindebertreters zu stellen, igun ü isen. ; in un . ö. ,, wendet chf gf diesen . bie von den Petenten behaupteten ö in letzter eit abgenommen hätten. Eine ,, duich den Gemeinde⸗ dorftehet allen lkehn Wege der Lißitatlen sei am besten geeignet,

der Gemeinde angemessene Jagdyreise bu ren ö Abg. Das ba ch (Jentr.) r diesen Weg nicht für geeignet, . . auszuschließen, es sei vielmehr eine gesetzliche Schutzwehr noth. e ig. f

eder im Interesse der Ge⸗

. eren genthliner gelegen des Bürgermeisters, Amt. der Staatsregierung zur