Abg. von Arnim (kons) hält die Sache rechtlich für nicht ge= ö daß der Bruch eine Folge der Anlegung des rechtsseitigen, J Uebersetzung unter dem Titel Loi douanière (traduite du Grec)*

klärt genug, als daß man jetzt ce Fe weitessgehende Form der quer durch dat eberschwemmungsgebiet in der Länge von 300 m crschienẽn und von der Staatsdruckerei in Canea zu beziehen ist, ent⸗

berwei Ber ien könne. Er beantrage erbauten Gisenbahndannnes sei ; hält u. g. Folgendes . .

ee, , Die Ägrarkommission (Berichterstatter Abg. Hirt) beantragt, Neisenke, die Wagren mit ahh n,, lönnen die Deklaration

Abg. Herold (Jentr ineint, daß die Ausübung der Jagd nicht die Pꝛetition der Regierung alt Material zu überweisen. . mündlich abgeben, sofern sich ihr Gepäck äußerlich bon den ninen

Gemein degngelegenhes fei. Hie Verpachtung der Jagd durch die. Ge⸗ Abg. Kopsch beantragt, die Petition der Regierung zur Berück. Kaufmannsgütern unterscheidet, Finden 4 . ee ,. ., se in das Schiffsmani

meinden seständen geführt. Die Zurückverweisung sichtigung zu überweisen. Bei der ersten Berathung habe die Agrar⸗ Reisegepäck letztere bor, und sind diese ni der Flin dre ö. oh m ha . Iweck. Bis auf eine kemmisston die, Petitien der Regierung zur . überwiefen. eingetragen, iz ist für sie ein Zuschlag von s; bis 20 C vom Werth Abänderung des Jagdgesetzes dürfe man nicht warten. Wenn sie jetzt Ueberweisung als Material vorgeschlagen habe, so wisse zu zahlen. Ebenso können Hand! un gareisende für die Muster,

Das Haug beschließt gemäß dem Antrage der, Kommission. man nicht, was man damit anfangen solle. Duich den Bau det Gifen. welche sie mit sich führen, auch in dem Falle die, Dellargtion münd

Mehrere Verbände von Auktionatoren n . die Ausdehnung bahndammes sei eine Verengerung im dortigen Boberthale entstanden, lich abgeben, daß die Muster verpackt sind und die Kolli sich äußerlich des Ärt. 125 deg preußischen Gesetze; über die freiwillige Gerichts; welche den Druck der Hochwassermgsse auf einzelne Theile der Deich, von den reinen Kaufmannsgütern unterscheiden. Die Handlungs⸗ barkeit, wonach in Sstfrieäland und im Harlingerland sowie im Re⸗ anlagen verstärkt habe, und hierauf 6 der zweimal an derselben Stelle reisenden müssen den bon der Zollbehörde festgesetzten Zoll hinter⸗ gierungsberirk Osnabrück zur Vornahme und e, ru ng frei- vorgekommeng Dammbruch zurückzuführen. Sollte aber die Sache legen. Dieser wird ihnen bei Aushändigung der Erlaubniß zum wöilliger? öffentlicher Versteigerung en besondere Beamte wirklich zweifelhaft fein, so müßte man in dubio nicht Pro fiseg Verschiffen nach Abzug der Durchfuhrabgabe in Höhe von 1 00 zurüg⸗ (beeibigte Auklionatoren) angestellt werden können, auf den ganzen entschelden, sondern zu Gunsten dessen, der geschädigt sei. Auch erstattet. Wenn sie jedoch bei der Wiedergutffuhr erklären, daß sie Biaat. während außerhalb jener Landegtheile nach S 313 B. G. B. Billigkeite gründe sprächen für die Berüͤcksichtigung der Petition dieser die Muster nach anderen Städten der Insel bringen wollen, so er⸗ Grundstücksübertragungen Ter J e, wonrieklen? Be. fleincn Proinzialftazt. Der Redner fragt, ob den, geschärigten halten sie nur eine Enmfangsbescheinicuung, au Grund deren die

ĩ

urkundung bedürfen. Die Kommission beantragt, die Petitionen der Stellenbesitzern eine Entschadigung gewährt worden sei, und bittet, Zollbebörde des letzten Hafens ihnen den betreffenden Theil der hinter⸗

realcrung als Material für die Frage einer Abänderung des 313 den Petenten Gerechtigkeit widerfahren zu lassen. . legten Zölle erstatfet. ; . . zu überweisen. ĩ dran g d Geheimer Ober ⸗Regierungsrath Teß mar, erwidert, daß, sobiel dem Dem Zollamts⸗Vorsteher ist es jedoch überlassen, in den vor⸗ Abg. Meyer Diepholz (l.) beantragt die Ueberweisung zur Er⸗ Ministerium bekannt, derartige Enischädigungen nicht geleistet bezeichneten Fällen, wenn er es für erforderlich hält, die Einreichung wägung. seien. Dem Antrage anf Ueberweisung zur Berücksich tigung müsse einer schriftlichen Deklaration zu fordern. Ein Kommisar des Justiz⸗-Ministers bittet um Annahme des er widersprechen; die Angelegenheit sei in der Agrarkommission 5 Kommissionebeschlustes, da (s nicht angängig sei, das erst seit zwei auf das CGingehendste gehbrüft worden. Es handle sich nur . in, . a6 zu ie r e, Den 39. 1 . . e, ö. ein . . Serbien. as aus beschließt nach dem Antrage Meyer⸗Diepholz. ammenhang er im Jahre in Löwenberg vorgekommenen Wurch⸗ ] ; j Sea Eine eren! zivilverforgungsberechtigter und sonstiger brüche mit den Cisenbahnanlagen vorliege oder nicht. Diesen Nach; des ir he eee fe , ar gg . Hlesf

ustrkan*keite hitfen bittet um Verhbesserung, ihter weie habe die Start Löwenberg nicht erbracht, namentlich auch . ] ; j

ö n , verlangen sie Iten n g e chunt der nicht, daß die Frbauung des Eisenbahnpigdukts irgend welchen ö a,,, .. n 36. ziwilversorgungöberechtigten Kanzleigehilfen und. bis zur Er schaädlichen Einfluß auf. die Vorfluthsverhältnisse gehabt habe. Die 4] einbringen. Jede Flasche muß eine andere Weinsorte . langung dieser Änstellung Erhöhung der Schreiblöhne nach Anlage des Eisenbahndammes könne die zweimalige Beschädigung sodaß e. 1 ,,,, . Dienstaltersstufen und im e hieran Erhöhung des zes Boberdammes an dieser Stelle nicht veranlaßt baben, da der Norhnct vom J15. April fa. St. 1563 w Mindesidiensteinkommens dergestalt, daß es bei dem ard BVammbruch 4000 m unterhalb des Cisenbahndammes erfolgt und die Vorlage von , Ginreichung von Zoll⸗ lohnsatz won 8 3 pro,. Seite mit monatlich 100 S6 beginnt 1. debselben wohl eher darauf zurückjuführen sei, daß die beschwerden. Bei der Erledigung von Beschwerden, welche Waaren-=

Fintritt ei öh j im je 23 6 stäͤdtischen Deichanlagen nicht derartig widerstandsfähig hergestellt e s h ; . . h ar , n fe, ö m beöeStaalt. wurden, wic es Ler Lafelbst zuszuhaltende Druck ztfortdere le fr di er aner ,,,, regierung als Material zu überzeifen, alle übrigen Petita durch Abg. von Wieters eim (konf spricht sich gleichfalls für die find, find, virlfach die Worschriften des Artikels 3 des Zollgesetze Uebergang zur Tagetzoardnung zu erledigen. neberwessung zur Berücksichtigung aus, da sicher erwöesen sei, daß der und des Artikels 6a des Jollreglements unbeachtet eblieben 832 Nachdem Äbg. Bachmann (ul) sich zu den Petitionen geäußert Eisenbahndamm an, dem Bruch des Deiches schuld sei. derartige Veschwerden nur an . ee ene 3. n sie von d hat, hemerkt . Rach einer kutzen Ctwiderung des Geheimen WberRegierungerathe mir dem Siegel des Zollamt. 6 des Deklaranten 23 he . ö st 2 Geheimer Finanzrath Halle; Es gereicht mir zunächst zur Teß mar und nachdem der, Berichterstatter Abg. Dirt wenigstens den und dem; . . rehen ustern reude, daß ich in einem Punkte, der vielfach hier' im hohen Fommisstonzantrag empfohlen hat, beschließt das Haus mit großer Um in Zukunft derartigen . vorzubeugen, hat der ö und in“ der Kommission, zur Erörterung gekommen ist, Mehrheit die Ueberweisung zur Berüchsichtigung serbischt Hindn, Mlinister durch Erlaß vom J. April 23 6 8 ei r entschenkemmende Grklä nge im amen der, bei he iigten ß ert. Schluß 5 Uhr. Nächste Sitzung: Sonnabend, 11 Uhr. Zollämter angewiesen, die betreffenden Deklaranten darauf aufmerksam Minister, des Herrn Finanz- Ministers und des Herrn Justiz-Ministers, (Vorlage zum Schutze des Deutschthums in Posen und West-⸗ ju machen, daß nach erledigter Waarenabfertigung eingereichte Be⸗ , 3 . 6 n m . 2. e ,, . preußen; Novelle zum Berggesetz; Petitionen.) schwerden nicht Gegenstand der Beschlußsassung werden konnen, wenn er ene, n . kane ch f, denen eine . ö , , , beigefügt n i. ,, . Gründen . ie r, un nf . a ell eberderdienst bloß erzielen, wenn sie ch (u das gmäßigte Pensum werden können, sind Lie strittigen Waaren im ine, 1. zur . i il, , n ,,, . Handel und Gewerbe. Erledigung ,, zu belassen. Die Zoll-Direktion hat der⸗ . . . bereit, inn . den ! (Aus den im Reich samt des J r e m nertte artige Streitfälle stets als dringende zu betrachten . ünschen der Petenten wie des hohen Hauses entgegenzukommen ĩ i e * K ö und, den 6, . in diesen Fällen schen. dann zu „Nachrichten für Handel und ndustrie Chi , . , en e, . Leh Lenk ersor gung,, n, Monaten Januar wu ser n ,, , Sir dem . : . , — ö ; ateinischen Amerika im Jahre . 9 , w april . bis 36 bis 6 ö Einfuhr aus dem lateinischen Amerika aß rie Saateregierung sorrgesetzt Emi bi t, zen Verlältzifses nr . 0 16 Ibn io el ibti Ah s i r, ih . Kanzleigehilfen ihre Fürsorge angedeihen zu lassen, und ich glaube che, Er Pbetrüg und zä cle det Gesämmhwerlhs der Waaren,

. . . t. J . andrersest, daß nicht verkannt werden daf, daß die Neuerungen, a. Zufuhr an den Eisenbahnstationen und h welche von den Vereinigten Staaten im genannten Jahre überhaupt

welche in den letzten Jahren getroffen worden sind und die jetzt mn . 8Weichbildes Berli salich des 13 Aus ̃ e hn gesellcd huet nee mph feln, erchlscher Tragweite genoesen innerhälb des Weichbildes von Berlin (abzüglich des Versandt). aus dem Auslande bezogen worden sind. Von den zur „Inter-

; ; ; X ĩ Steinkohlen, Koks national Union of American Republies“ gehörenden Staaten des sind, resp. sein wird. Ich darf, besonderg erinnern an die Ge— und Vriquets⸗ sateinichen Amerika wurden im Jahre 1961 (19090) Waaren im währung der 11 und 13 4, welche den Kanzlisten nach 18 und f z6 08h 51 114 60 395 Werthe von 167 280 24 Doll. (135 18195 den Vereinigte 21 Dienstjahren gewährt wurden. Der. pekuniäre Erfolg eng, 3 is . 5 * 336 . Staaten geliefert. Die Ei ö fn ss — 3 r ist ein ganz bebeutender nach den statistischen Ermittelungen, welche nr e 105 3 n ,. . 2 9d ö * 1 * 2 ö ö eg a h em n, gegenuber angestellt worden sind. Ich für meine Person stehe auf dem Stand w le, ö . 42 303 57 5647 n v X 5 oll. 3. n,. ö. waren die einzelnen Staaten mit , ö zig , nahmen, Vie die Staatsregierung zu Gunsten der Kangfeigehilfen ge ö 9 . 6 1 17 23 3539 683 . ee n. öl (6d old Chile 2s (.li Columbien troffen hat, jetzt wirklich auch einmal eine Zeit der Ruhe Cintreten n t,, 2 66 344 82132 f H, Costarica 3196 (5g), Ecuador 1422 (1677), Guante= lassen könkte, und, nicht wieder, wie in der Kommissien beantragt zusamnien· 188 9.5 id Sr 5s os 1. , Hain 1128 (553, Denduras L265 gl ehrten ist, die bezüglich der Anttäge unfubstanztierten Petitionen der Braunkohlen und 28. ö ö 7. 91 1863 Nicaragug 2 9 (1730), Der 3416, (2910), Ydenicrung als Material überweifen sollte. Ct herrschte in der Kem. Briquets: ** ö . 9 . 9 , Rerublit. 336! 6 Uruguay miffion dahin Üiebereinstimmung, daß die Anträge, wie sie hier von böhmische. 1459 8422 17816 36 . . 6 36. 6ösch;. Die Wet heiligung Halibiens den! Petenten geftellt worden sind, unerfüllbar sind. Ein Weg, ihnen preuß. Briquets 77 475 295 176 375 931 En m hurt s ö. . ö mne. en, und Paraguay fol sich im weiter zu helfen, hat sich bisher nicht ergeben, und ob ein solcher u. sq . Kohlen 541 3201 5843 3 ö a . fg 7 89 6 hetheil igt haben, was Weg einzuschlagen ist, ist mir Persönlich zweifelhaft. Ich glaube man zusamn en NN TDI DNIe , ,. n. e, . . die Ausfuhrmerthe dieser ö. ö. ent , 5 Jer nf, n . 9 9 ob s b. Zufuhr an den Eisenbahnstation en und Häfen außer- Länder mit K sind . noch Härten fühlbar machen ür meine Person behaupte, na f j ; 3 ; 4 . ; . . . den bööherigen Ermittelungen, die noch nicht abschließende sind, daß , . 6 Berlin (abzüglich des Versands). erf * ener ,,, . 3. . e n, , die Entwickelung eine günstige ist, und daß die Petenten zufrieden sein und Briquets: 118 865 364 Doll. im vorhergehenden Jahre; dieselbe betrug n .

kenn e n nile r, n n ö. ö englischꝛ· .. . 10 372 19814 20 75 der Gesammfausfuhr der Vereinigten Stagnen.

⸗ 6 ( w west fäͤlische. . 3 909 17553 35 811 Nach den zur Interngtionai Union, gehörenden Ländern gingen ö Ii , ,, ,, mmi s, mon ich , zi en * n, Beg ten, ber Bec mins zn Denen oberschlesische· 76 321 181 375 191 499 S6 912 185 Doll, (ss 83 130), was eine Abnahme von 1229 932 Doll.

das her? Arbeilelast übernehmen. ie Ranzleigehilfen nd . niederschlesiche 12533 37179 36 205 bedeutet. Der Eyport vertheilte sich nach dem Werthe in 1000 Doll.) ef n gut gestellt, daß sie bei Arbeiteeble, trotzdem, sie er bel zusamn en Gi Gz 5d 138 n 66 . 66 . ,, i 6 n, . sind, leinen Äugfall haben, sondern daß ihnen Lin Mindestein lommen Braunkohlen und 595) er n 4 8 . . , , . hon der Staaisregierung garantiert ist, daß sie aber den Vortheil Briquets: . 1823 1650) Guatemala 1522 1125 6 1956 . * 3. haben, wenn n.. n e , mien n . . 1 er f rig iel⸗ ö. . 9. 3 33. ö 3 a . —ĩ .

p öchte dahe ohen Hause anheimstellen, mi uh. 3 ! / 31 7 ‚ JJ lach Gere. 166 6. , Wünschen ant ben gelen n, ist, über die Petitionen zur Tages ordnung zusamn en · . . dl bas 7 302. Venezuela 30h (G07). Nach Monthi) pl nr of ihe Barca sberzugehen, zuma anerkanntermaßen keines der Petita geeignet ist, i AX mnericun Ropublies.]

berücksichtigt zu werden.

Vie Anträge der n g, nie, . . Bau einer Metallbrücke in Spanien. Bie Petition des Taubstummenle rers Berndt und von Genossen Die General-Dircktion der öffentlichen Arbeiten in Madrid ĩ jn Bremberg um gesetzliche ich ng der Besoldung s, nimmt bis zum 16. Zuni 19602 Angebote entgegen für die Konstruktion Der Spitzenhandel auf Cuba.

Ef!utffe der Tantzstummengehner, in der Prgbint Posen iner Metallbrücke Uber den Hohlweg la Clamo Die amtliche Zellstatistik giebt den Werth der, nach Cuba ein, fh die nl er ihtekeru n ffn vor, der Regierung als Maierlal zu der Siraße von der Station Selgua nach n, . geführten Spitzkn nicht genau an sie unterschtitet nicht zwichen Zl überweisen . . Freter, eren osten mit 45 - Pesclg veranschlagt sind. zb ugs, big ä. Die Sem mteinfm br, Kiefsf Artitel in, Fin gnstabne Uiba,. Dr. Sattler (nl) tritt für diesen Vorschlag ein, während a sind als Bietungekaution zu hinterlegen. 1960 of Bbemerthete sich uf 309 833 Doll., woran die wichtigeren Abg. ; z Peseta si 9 d gen. (Nach Gaceta de 3 ; bee sn⸗ J Abg. Vel tgsohn ift. Vag) llebeiweisung zur. Erwägung empfieblt. Madrid.) Hertunftslander mit nachstebenden Werthen er waren. Grof Abg. M ö itz . . sich if , ,,. als 6 . , . 668 . ,, . 6 Sinne, daß die Regierung sich um diese ganze ; K . ; . oll, Deutichlan 3 Boll, Vereinigte Staalen ven Amerika . i n möge. ö Flußregulierung im Jeschil-Irmak in Klein, Asien. 21237 Doll. und Belgien 85 Doll. . 6 Haus beschließt nach dem Antrage seiner Kommission. Eine Gruppe türkischer Kapitalisten ist bei der Regierung um Cs ist gewiß, Laß von der eben angegebenen Hauptsumme nicht zuhltion eg' Psiefseschulien Höffmagn in Günstert um die Srlaubniß eingelommen, den Flußlauf des Fe n denn mehr als die Hälfte auf Spitzen entfällt. Man kann daher den Um= esetsiche Besestigung der Pflicht verschiedener Gemeinden zur Helbe⸗ in Klein-Asien regulierten und dadurch die Schiffbarkest dieses fang des Spitenhandels auf ungefähr 119 000 Dell. jährlich schätzen; . beantragt die Agrarkommission den Regierung zur Erwägung zu Gewässers herbeiführen zu dürfen. Der Jeschil. Jmmak durchfließt den es werden ausschließlich Spitzen aus Baumwollengarn importiert, äberweisen mit dem zin n en dunch einen Spezial Kemmislgr per gantsft Vilcjet bon Simas und, läust meist dem größeren Kisil Irmak ander Sꝑenten find in der Stahistik überhaupt nicht erwähnt, General Kommission in Merseburg mit den betheiligten Interessenten e,. er mündet gtwas östlich von Samsun in das Schwarze Dentschland liefeit die meisten Spitzen, die mit der Maschine ge⸗ bern reifes Weihensee und des Fürstenthums Schwariburg. Sonders. Meer. Das türtische n . der öffentlichen AÄrbeinen foll dem fertigt sind, und zwar sind es meist wohlfeile Sorten. Feinere Spitzen haufen über cine anderweite Regelung der Verpflichtung zut Helbefege för die, Eischließung . ebiels bedeutungsvollen Plane seine bezieht man aus Großbritannien und Frankreich. zu unterhandeln. ; ; hefñ ; Unterstützung zugesagt haben. Nach Levant Herald) Die mit der Hand gefertigten Spitzen kommen fast sämmtlich Abg. Freiherr von Zedlitz und Nenkitch . ö. aus Spanien, aus den Previnten Galizien und Katalonien, wo ste Antrag mit der Bitte, die betreffenden Verhandlungen recht bald Kupferbergbau im 3. zum Preise don 19 Centimes bis 1 Frank 50 Centimes das Meter ö alan , l ü ᷣ upfer be 9b ö armenischen Taurus. erfianden werden. Auf Cuba werd en sie im Kleinhandel zu 20 Cenlimes Nachdem ein Regierungskommis sar arauf . Der amerlkanische Konsul in Charput berichtet anläßlich eines bis z Franken die Varg (84 em), je nach der Breite, wieder verkauft. hat; daß auch der Staatsregierung viel daran ö ö. 2 kürzlich unternommenen Aueflugs nach Arghana Maden, einer am Nach diesen Spitzen besteht lebhafte Nachftage. Bei dem troxischen kit sbenm Wege zu regeln, wird nach dem Vorschlage der Kommission Hauptquellfluß e , mz, menischen Taurus gelegenen Stadt Klima der Inlel, tragen die Damen Kleider aus leichten Stoffen, zu eschlossen. des Nachbarvilajets Digrbetr aß die dortigen vorzüglichen Kupfer, welchen viel Spitzen verwendet werden.

ö

Der Magistrat zu Löwenberg i. Schl. petitioniert darum, fein lagert Nunmehr in stetigen Abbau genommen seien und der Siadt Am meissen gefragt sind die kleinen schmalen Spitzen fü . . um . er Tosten m Betrage coe . 46 . einen Jahretertrag von und, bat S0 6 lieferten, obgleich die Ge. sätze und e , Gif. ö die , . —— ie zweimalige? Wieder herstellung ö. Seht gd arc: winnung sowobl. wie die Verhüttung des Erzes nach ganz Primitiwben ät Kleider, Mergenjacken, Frisiermäntel u. f w., von geringerer

welcher von em Hochwaffer im Frühjahr unt ich. Methoden erfolgten. Qualltãt. r e, üher wurd r Abend ; Der . Damm ist am sogenannten Seilerwinkel Kreta . Ee n. ,, ße unterhalb der bei dem Bau., der Cisenbahn ven Löwenberg nach . Daß 96. getragen, diese Mode kat jedoch ö,. mi, Goldberg errichteten Fiuthbrücken zweimal an derselben Stelle durch⸗ Zollgesetz. Das ven, der kretensischen Regierung unterm fiadet, aum noch einige Spuren davon in brochen, wodurch die ö verfandet sind. Die Petition 10. August 1901 erlassene Zolleesetz, das in amtlicher französtscher SGesellschaft. . ö

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