nach dem Viehhof, da wird er finden, daß im Durchschnitt die Differenz zwischen Großhändler⸗ und Kleinhändlerpreisen für aus⸗ geschlachtetes Fleisch 30 J pro Kilo beträgt. Also e handelt sich nicht um Lebendgewicht, das bemerke ich ausdrücklich, und ich hoffe, daß der Herr Abgeordnete vielleicht Gelegenheit hat, diese Sache noch nachzuprüfen. Ich stelle ihm jedenfalls das Material gern zur Ver⸗ fügung; daraus wird er ersehen, daß diese Zahlen den amtlichen Zu⸗ sammenstellungen entnommen sind. .

Der Herr Abgeordnete hat weiter ausgeführt: ja, in Berlin wird vor und nach der Schlachtung das Vieh genau untersucht von dem Thierarzt. Völlig zugegeben. Aber, Herr Abgeordneter, Sie wollen auch bedenken, daß das auf Grund der neuen Bestimmungen über die Fleischbeschau ja nunmehr für das ganze Land durch— geführt werden soll. Die Bedeutung der Schlachthöfe beruhte auf sanitären Rücksichten. Man wollte das Fleisch dort gut. unter⸗ suchen lassen. Das ist aber jetzt für das ganze Land in Aussicht ge⸗ nommen. Ich selbst habe dem widersprochen, daß eine Nachunter⸗ suchung von Fleisch auch dann ausgeschlossen werden solle, wenn es nur von einem Laien untersucht worden ist. Es handelt sich also nunmehr nur noch um Fleisch, das von einem approbierten Thierarzt untersucht worden ist, und da sollte es dem Herrn Abg. Goldschmidt doch wohl egal sein, ob der approbierte Thierarzt, der das Fleisch vor oder nach der Schlachtung untersucht, in Berlin angestellt ist oder vielleicht draußen in Treptow oder in Spandau.

Wenn der Herr Abg. Goldschmidt ferner den Antrag von Mendel bekämpft, weil danach trichinöses Fleisch in Verkehr gebracht werden soll, so habe ich selbst dieser Absicht widersprochen. Aber ich kann doch nicht unerwähnt lassen, daß z. B. im Königreich Sachsen die Sache dem Antrag entsprechend geregelt ist und daß dort keine Unzu⸗ träglichkeiten beobachtet sind.

Der Herr Abgeordnete hat sodann bestritten, daß die Unter⸗ suchungskosten das Fleisch vertheuerten. Er wird sich aber dem doch nicht verschließen können, daß, wenn, wie er angiebt, J oder J oder SJ pro Pfund oder Kilo für die Untersuchung zu rechnen ist, hieraus, wenn 2 oder 3 solche Untersuchungen aufeinanderfolgen, das Pfund oder das Kilo Fleisch um 1 0der 195 3 theurer wird. Bei dem Ruf, der so oft aus den Städten erschallt, daß eine Fleischtheuerung herrsche, sollten die Herren doch gerade die Hand dazu bieten, daß der Fleischtheuerung nach jeder Richtung entgegengetreten wird. Ich hoffe noch immer, daß die Herren in Erwägung dieser Verhältnisse und in Erwägung des Umstandes, daß ein approbierter Thierarzt die Untersuchung vornimmt, mit dafür eintreten werden, daß nicht durch unnütze Gebühren eine Preiesteigerung hervorgerufen wird. Wir müssen doch alle bestrebt sein, für eine Herabsetzung des Fleischpreises in den Städten zu sorgen. Wenn auch heute der Herr Abg. Goldschmidt sich dagegen noch wehrt, so hoffe ich doch, daß noch mal der Tag kommt, wo auch die großen Kommunen und ihre Vertreter anerkennen werden, daß man, nachdem die Fleischbeschau für das ganze Land eingeführt ist, nicht besondere Mauern um die Städte mit Schlachthöfen ziehen kann.

Abg. Gamp bestreitet, daß der 8 4a die mittleren und kleinen Kommunen mit Schlachthauszwang irgendwie schädigen werde. Im k. man habe durch den F 4a die De is eit des Fleisches erbeiführen wollen, damit das in kleineren Städten in den Schlacht⸗ äusern geschlachtete Fleisch in Kühlwagen in die großen Städte rrane portiert werden könne, um diesen billigeres Fleisch zuzuführen; denn der Transport des lebenden Viehes fei viel theuerer als

*

Ich möchte daher die Herren erneut bitten, dem Antrage Gamp

keine Folge zu geben.

Der. Antrag Gamp wird abgelehnt. Kommissionsfasfung angenommen.

Die übrigen. Theile des Gesetzes werden ohne Debatte nach den Kommissionsbeschlüssen angenommen. Ueber eine dazu eingegangene Petition geht das Haus auf Antrag des Berichterstakters Abg. Ring zur Tagesordnung über.

Die Kommissisn schlägt ferner folgende Resolutionen vor:

S§ 14 wird in der

A. die Regierung zu ersuchen, dahin zu wirken, daß die Aus— führungsbestimmungen zum Fleischbeschaugesetz, ähnlich wie es im Königreich Sachsen schon geschehen ist, insofern abgeändert werden, daß i von Schweinen, welches als minder frichin ds befunden wird, nicht vernichtet werden soll, sondern nach erfolgter Abkochung zum menschlichen Genuß zugelassen werden kann;

B. die Regierung zu ersuchen, in der nächsten Tagung einen e n nnr Schlachtviehversicherung vor⸗ zulegen.“ e

Abge ven Mendel Steinfels: Die erste Resolution hat den Zweck, die Folgen, der Trichinenschau in wirthschafllicher Beziehung möglichst auszugleichen. Tas minder trichinöfe Fleisch wirh' durch Kochen, völlig. gefahrles,. Ich denke namentlich an die kleinen Leute Wird bei diesen ein Schwein als minder trichinös befunden, so muß das Fleisch nach dem Gesetz vernichtet werden. Das wird nicht noth' wendig sein. In Amerikd und Siüddeutschland ist es auch gestattet, das minder trichinöse Fleisch zu kochen und für den Verbrauch zu be—⸗ halten. Ich bitte das Haut, solche Schädigung der wirthschaftlichen Verhältnisse zu vermeiden und der Resolunton zuzustimmen.

Beide Resolutionen werden angenommen. Durch die Resolution B ist der vom Abg. Arendt⸗Labiau eingebrachte Gesetzentwurf, betreffend die Schlachtviehversicherung, erledigt.

Darauf heschäftigt sich das Haus mit Petitionen.

Eine Petition der Landwirthschafts kammer für die Provinz West⸗ falen um Aenderung des Gesetzez vom 2. April 1887, betreffend die Burch ein Auteinandersetzungsverfahren begründeten gemein schaftlichen Angelegenheiten, wird der Jkegierung zur Berücksichtigung überwiesen.

Die Petitien des Bürgermeisters Stock in Eckenhagen um Er⸗ richtung eines Amtsgerichts daselbst wird der Staatsregierung zur Erwägung überwiesen. ; ;

er Justizkanzleiheamte Stender und Genossen in Berlin petitignigten. um Perbesserung der Anstellungs⸗ und Besoldungs. verhältnisse der Justizkanzleibeamten.

Die Abgg. Goldschmidt (fr. Volkep) und Marx (Zentr) nehmen sich dieser Beamten an, während zwei Vertreter der Re⸗

ierung darauf hinweisen, daß dutch eine Vermehrung der Kanzlisten— ek den Kanzleibeamten entgegengekommen werden soll. Jedem Anwärter zu garantieren, daß er nach einer gewissen Zahl von Jahren zur Anstellung gelange, würde mit den bestehenden AÄnstellungsgrund⸗ sätzen nicht vereinbar sein. .

Die Petitien wird nach dem Antrage der Budgetkommission durch Uebergang zur Tagesordnung erledigt. ;

Petilionen des Gerichts- Kanzleidiätars: Kummer in Hangu, um Verbesserung der Anstellungsverhältnisse der Gerichts⸗Kanzleidiätare und des Justiz⸗Kanzleidiätars Georg in Guben um etatsmäßige An⸗ stellung werden durch Uebergang der Tagez ordnung erledigt.

Verschiedene Kanzleidiätare und Gehilfen wünschen Verbesserung der Anstellungsverhältnisse der Kanzleidiätare und Kanzleigegilfen bei den Amts- und Landgerichten und den Staatsanwaltschaften. Die Kommission beantragt Uebergang zur Tagesordnung.

Das Haus beschließt . auf Antrag des Abg. Marx, trotz des Widerspruchs eines Regterungs kom mifsars, die Petition als Material zu überweisen. Jö

Verschiedene Gerichtsvollzieher petitionieren um Verbesse rung ihrer Einkommens. und Dienstverhältnisse. Die Budgetkommiffion schlägt vor, mit Rücksicht auf die Erklärung des Vertreters der Re⸗ gierung, daß eine Nachprüfung der Gebührenordnung im Gange fei,

zur Regelung der

der Transport des geschlachteten Fleisches. Herr Ehlers habe seine Hoffnung auf das Herrenhaus gesetzt; es sei n, . daß er damit endlich einmal die große Bedeutung des Herrenhauses anerkannt habe. Auf mittelalterliche Zwangs- und Bannrechte komme man hinaus, wenn man verlange, daß das Fleisch, welches in Berlin gegessen werde, auch in Berlin geschlachtet sein müsse. Seine (des Redners) Freunde berträten hier das allgemeine Interesse, die Linke vertrete das onderinteresse einzelner Städte.

Darauf wird die Diskussion geschlossen. Der Antrag Ehlers auf Zurückwverweisung der Vorlage an die Kommission

wird abgelehnt.

F§z 1 wird nach dem Antrag Herold mit dem von dem Abg. Dr. Rewoldt beantragten Zusatze „insoweit nicht durch Polizeiverordnung etwas Anderes bestimmnrt st oder wird“ am . Der übrige Theil des Antrages FRewoldt wird abgelehnt. .

Der von der Kommission eingefügte S 42 wird angenommen.

In § 13, welcher die Gebühren für die Untersuchung von Schlachtvieh und Hleisc regelt, hat die Kommission einen Zusatz gemacht, nach welchem für die im § 4a zugelassene nochmalige, Untersuchung Gebühren nicht erhoben werden dürfen. Auch dieser Zusatz wird angenommen.

8 14 bestimmt: Die Gemeinden haben ohne Vergütung einen geeigneten Raum zu überweisen, in dem die unschãädliche Beseitigung des beanstandeten Fleisches vorgenommen werden i wenn dem Besitzer des Fleisches ein geeigneter Ort dazu ehlt“. ⸗

In der Fassung der Regierungsvorla e war auch bestimmt, daß die Gemeinden auf ihre Kosten die ilfsmannschaften und Transportmittel . unschädlichen Beseitigung des beanstandeten Fleisches zu stellen haben. Diese Bestimmung hat die Kom⸗ mission gestrichen. ; -

Abg. Gamp beantragt, der Kommissionsfassung hinzu⸗ —̃ „Die anderen Kosten der unschädlichen Beseitigung allen der Landespolizeibehörde zu Last.“

Minister für Landwirthschaft 2c. von Podbielski:

Ich möchte das hohe Haus bitten, dem Antrage des Herrn Abg. Gamp keine Folge zu geben; die Annahme des Antrages würde, glaube ich, die Veranlassung sein, daß die Regierung Anstand nehmen müßte, dem Gesetze die Zustimmung zu geben.

; In der Regierungsvorlage war in Aussicht genommen, daß die Gemeinden und selbständigen Gutebezirke die Lasten der Wegschaffung beanstandeten Fleisches tragen sollten. In der Kommission sind die

Verhältnisse recht eingehend erörtert worden; ich glaube, wenn der Herr Abg. Gamp dagewesen wäre, hätte er gehört, wie man es nach dem Urtheil aller Betheiligten aus den verschiedensten Kreifen richtiger fand und deswegen auch vorgeschlagen hat, daß nicht die Gemeinde oder der Gutsberirk, sondern der Betheiligte selbst die Hinausschaffung besorgen sollte, während der Verscharrungsplatz von der Gemeinde herzugeben sei. Der Antrag Gamp bezweckt nun das Eintreten der Landes polizeibehörde für die Kosten der Wegschaffung. Es ist aber nicht ein landes- sondern ein or ts polizeiliches Bedürfniß, das hier in Frage kommt. Denn die nächsten Nachbarn haben das vitalste Interesse daran, daß beanstandetes Vieh und Fleisch unter Vermeidung sanitärer Mißstände schleunigst fortgeschafft wird.

und da den weitergehenden Anträgen nicht zugestimmt werden könne, über die Petitionen zur Tagesordnung überzugehen.

Abg. Kirsch beantragt die Ueberweisung als Material.

Geheimer Ober-Justizrath r, Vierhaus hält dies nicht für nothwendig und verweist auf feine Erklärung in der Kommission.

Das Haus beschließt nach dem Antrage des Abg. Kirsch.

Die Petition des katholischen Kirchenporstands zu Rietschütz um Erlaß einer resolutorischen Entscheidung in Sachen der Herstellung eines neuen Pfarrbrunnens in Rietschütz, Kreis Glogau, wird der Regierung ohne Debatte zur Berücksichtigung überwiesen.

Darauf wird ein Vertagungsantrag angenommen.

Vize⸗Präsdent Dr. Krause schlägt vor, die nächste Sitzung am Sonnabend, 11 Uhr, mit der Tagesordnung ab⸗ zuhalten Dritte Lesungen der Gesetzentwürfe, betreffend die Unfallfürsorge für Gefangene und betreffend die Ausführungs⸗ bestimmungen zum Fleischbeschaugesetz .

Abg. Ehlers (fr. Vgg. erhebt auf Grund der Geschäftẽ ordnung Wider spruch dagegen, daß die dritte Lefung der Ausführungs⸗ hestimmungen zum leischbeschaugesetz schon am Sonnabend stattfinde. Es würde am besten ein, wenn diese Vorlage überhaupt nicht mehr auf eine Tagesordnung gesetzt würde.

Da der Widerspruch des Abg. Ehlers die nach der Ge⸗ schäftsordnung nothwendige Unterstützung von 15 anwesenden Mitgliedern findet, muß demselben staͤttgegeben werden.

Schluß nach 3 Uhr. Nächste Sitzung Sonnabend, 11 Uhr.

(Dritte Lesung des Unfallflrsfo⸗ e 6 Ven enen nfallfürsorgegesetzes für Gefangene,

Land und Forstwirthschaft.

bi . 0 53 i . ö . . in Stettin unter dem Proteftorate att.

ie die Ausstellung veranstaltende Landwirthschafts⸗

ellung Nechnung getragen wird, und hat mit

Iller einschligigen Arbeiten deinen, besonderen ge⸗ . urg, 1896 i i

Dresden der Fall war, wird auch . diesem . . 9. , ni i . 36. wie dies blich it, Ne eln, Wbhalten, Gben o Finden, ver r i , ö Orten statt, die Sehen Angaben gor lenz der Ausstellung können ur Zeit bestimmte fall der Sbsternt mah werden, da die Beschi ung bon dem Aus—= werden kann 6. i ist und diese heut— noch nicht abgeschätzt maß gin tigen ln fbr en nehmen, daß nach dem verhältnih= ansatz ein . je ö. ö, ö. 1 ier err hend , h, tellten und bereits eingegangenen n eher ö. , ö ö. nftägen sind an bie J .

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Die zorlzufigen. Resultate dez Zen sus 1999, bezüglich des rel n re n e in den Vereinigten Staaten von. Amerika. c . . Das Zensutzamt in Washington hat soeben einen kurzen ö über die Hauptzahlenergeßnisse seiner Erhebungen über das , wesen in den Bereinigten Staaten veröffentlicht. Danach ist 9 f den vorhergehenden Zensuß vom Jahre 1890 ein ganz erheblicher Au schwung zu verzeichnen. . r Die eutsprechenden Ergebnisse des Zensus von 1900 bezüglich de Zahl der. Molkereien, Kasefabriken, Fabriken zur Milchkonden ern die betreffenden Kapstalzanlagen, sowie der prozentuale Zuwachs sei dem Zensus von 1590. Find, nach einem in den „cüitthellungen . Deutschen danzwirthschafts- Gefellschaft⸗ veröffentlichten. Bericht 36. landwirthschaftlichen Sachverständigen bei ber FRaiferlichen Botschaf in Washington folgende: oo Zuwachs

1600 egen 18 Fabriken (Anzahl 9 36h 39 l, ie Kapital (6. 153 335 tz 129 Ar eiter ange . 12 865 2 IArheitẽlzhne 1 J 26 gig gl 9 Allgemeine Unkosten (C60) .. 6 681217 82 often des Rohmngterials (ii) 458 435 66 113 Werth der Probuktion C6. hl 65 15 109.

Es hat sich demnach die Zahl der Etablissements in den in i stehenden zehn Jahren ungefähr verdoppelt, während das zu Buche stehende Anlagekapital, sowie* der Werth der verbrauchten Roh mnaterialien und der Fabrilate am mehr als das Doppelte gestiegen ist, D. ein Beweis dafür, daß die einzelnen Molkereien, Fabriken u. I. w. , ,, ihre Betriebe erweitert, die Betriebzunkosten hingegen . ö . haben, da die letzlren nur um Sä o ge= uffallend gering ist die Steigerung der Lohnarbeiter, welche nur 209 . cen 3 sehr die Unternehmer ihre . e runter. NRückfschtnahme. duf Arbeiterersparnisse vereinfacht . Daflir haben sie aber ihre Achernern t unerhehlich , n Erhöhung um nicht wenige alt ig Isahren, so daß sich also der 6 ö. 6 Arbeiters um etwa 371 bo erhöht hat.“ Mit diesen, der Jahl nach kaum nennenzwerth vermehrten, bezüglich ihres Lohnes und damit ö Lebenshaltung aber um mehr als ein Drittel verbesserten 3 ö haben die Betriebe sich nach Zahl und Teistung verdoppelt. ist dies wieder ein Beweis für die ichtigkeit des amerikanischen , , , de,, . und burch Ver⸗ h e die äahigkei ĩ Arbeiter nach Möglichkeit zu erhöhen, eistungs ahigkeit der einzelnen

; it zu einem entsprechend höheren Verdienst ö t kö ,

Gesundheitswesen, Thierkrankheiten = e , . und Absperrung Bulgarien.

du ö. tember und 3. Dezember 3 hinsichtlich ᷣ. 1 . ,,

derkünfte von dort, j ; . , ö. n r , e Fr rr. öh September v. J' it. za end e geh Dezember

; Hinterindien. Laut einer Bekanntmachung i ien,

alaeea, vom 15 M 8 hg fe gn or auf der Halbinsel

ai d. Government Gajette , ih der Staat Selan

, i. eren elt gien nen öh w) ie Bestimmung über Untersuchung der Relsenden soll . . Häfen von Kla m .

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Wetterbericht vom 14. Juni

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za Wetter trübe, kühl und vie flach regnerisch.