Im Wehrausschuß des Abgeordnetenbauses e der
ö Graf e , , nl im Laufe der Debatte über die Wehr vorlage, die , Duells müsse tunlichst auf praktischem Wege angestrebt werden. Der Minister ver⸗ wies auf den jüngsten . der dabin gehe, Ungebörigkeiten im ordentlichen Wege zu bestrafen und Zwischenfälle, wo tunlich, im Wege einer Intewention seitens der Kommandanten und Kameraden aus-
zutragen; übrigens müßten die bürgerlichen Gerichte die Sekundanten mehr zur Verantwortung ziehen. Die Vorlage wurde mit 18 gegen 14 Stimmen angenommen. Ein Antrag der Sozialdemokraten auf Einführung der , . Dienstzeit wurde abgelehnt.
Im ungarischen . fragte gestern der e, e ri (Kosfuthparteh, ob es richtig fei, daß der König bei einem Hofballe diejenigen Abgeordneten der liberalen Partei, die für die Wehrvorlage im Abgeordnetenhaufe gesprochen hätien, gelobt babe, und ob der Ministerpräsident für die schweren Folgen dieser Stellungnahme des Königs die Verantwortung übernehme. Der Ministerpräsident von Szekl erwiderte, er habe von dem Inhalt der Gespräche des Königs keine Kenntnis und fühle sich nicht verpflichtet, darüber zu berichten. Der König mache keinen Unterschied unter den Mitgliedern des Ab⸗ geordnetenhauses in Bejug auf ihre Parteistellung und steige selber nicht hinab in die Arena politischer Parteikämpfe.
Der König und die Königin von Serbien ö; gestern von Karlowitz in Wagen nach dem Kloster Krusedol, geleitet von einer Husareneskorte. Nach dem Trauergottes⸗
ienst wurden der König und die Königin von dem Bischof Seyics zur Gruft geleitet. Der König kniete am Grab⸗ denkmal zum Gebet nieder und verweilte längere Zeit am Grabe. Dann wurde im Refektorium ein Frühstück eingengmmen, an welchem auch der Banus von Kroatien Giaf Khuen Héderväry teilnahm. Nach drei Uhr erfolgte die Rückkehr nach Karlowitz, wo am Bahnhof eine ,, auf⸗ estellt war. Von dort traten der König und die Königin ofort die Rückfahrt nach Belgrad an.
Großbritannien und Irland. Der Präsident der Lokalverwaltung Long führte gestern,
wie „W. T. B.“ meldet, in einer in Brist ol gehaltenen Rede aus, die Schwierigkeiten der Venezuela⸗ angelegenheit seien übertrieben worden. Man nähere
sich jetzt schnell einer Lösung der Frage. Während die Regie. rung es in politischer Hinsicht für praktisch gehalten habe, Deuischland und Italien die Hand zu reichen bei der Be⸗= schützung der englischen Interessen, habe sie gleichzeitig nichts getan, was die dauernde, feste Freundschaft, die zwischen England und Amerika sich herausgebildet, habe gefährden können. Beide Mächte hätten in der freundschaftlichsten Weise gehandelt, beide hätten bezüglich der nf g Führung der Beschäfte beschlossen, daß Amerika und England eine führende und freundschaftliche Rolle spielen sollten. ; ; Der Staatssekretär für Indien Lord Hamilton hielt estern in Ealing eine Ansprache, in der er die offnung aussprach, daß die n, Blockade in kurzer eit werde aufgehoben werden können. Wenn die Angelegen⸗ seit im Unterhause zur Sprache kommen werde, glaube er — obgleich er . zugebe, daß die Regierung von vielen Seiten einer Kritik unterzogen werde und daß das eingeschlagene gemeinsame Vorgehen weit entfernt davon sei, in England volkstümlich zu sein — daß die Regierung fähig i werde, nachzuweisen, daß sie den besten Weg eingeschlagen abe und daß jeder andere, den man hätte wählen können, nicht so vorteilhaft oder zur Durchführung der Aufgabe geeignet gewesen sein würde.
Frankreich.
Die Deputierten kammer lehnte gestern, wie W. T. B. berichtet, die beantragte gesonderte Beratung der Aufhebung des Pri- vilegs der Hausbrenner mit 278 gegen 209 Stimmen ab und ging dann zur Beratung der einzelnen Ärtikel des Finanzgesetzes über. Der Finanzminister Rou vier legte die Zugeständnisse dar, die die Regierung seit der ,, Sitzung gemacht hat. Ar tikel 1 und 12, die nähere Bestimmungen über die Erklärung, die Fabrikanten von Destillationsapparaten und Händler mit solchen ab= zugeben haben, und die Bestimmungen über den Absatz dieser Apparate enthalten, wurden genehmigt. Artikel 13, der sich auf die Erklärung bezieht, die die Besitzer solcher Apparate abzugeben haben, gab zu einer längeren Beratung Anlaß. Die ersten beiden Paragraphen dieses Artikels wurden angenommen, die Weiterberatung der übrigen Paragraphen wurde auf heute vertagt.
Spanien.
In dem gestern abgehaltenen Ministerrat erklärte der Ministerpräsident Silvela, er sei nicht für die Verhängung des Belagerungszustandes, wenn es sich um Unruhen lokalen Charakters handle. In Cadix habe sich die Lage gebessert. Andererseits seien in Coruna Bestrebungen im Gange, einen
— allgemeinen Ausstand hervorzurufen.
Bulgarien. Dem Wiener „TelegreKorresp⸗Buregu“ wird aus Sofi berichtet, es verlaute, in dortigen Regierungekreisen jei man der Ansicht, daß, falls die Beunrunigung infolge der Husammenziehung türkischer Truppen an 6 bul⸗ garischen Grenze andauern sollte, die Notwendigkeit einer teilweisen Mobilmachung der bulggrischen Armee eintreten würde; hierzu seien vorläufig zwei Armeedivisionen, je eine in Sofia und in Philippopel, in Aussicht genommen. Auch werde bei einer Zunghme der Bewegung unter den Mazedoniern über mehrere Distrikte der Be agerungszustand verhängt werden müssen. ;
354 Amerika.
Nach einer Meldung des „W. T. B.“ aus Washington hat der Senat gestern den Vertrag über die Bestimmung der Grenze von Alaska angenommen.
Das „Reutersche Bureau“ erfährt, die verbündeten drei Mächte seien dahin übereingekommen, daß die Bowen unterbreiteten Protokolle ,. unterzeichnet
werden müßten, so daß keine Rede davon sei, daß das Protokoll einer Macht früher erleigt werden könne als das einer anderen. Sämtliche drei Mächte
handelten in dieser Angelegenheit in vollständiger Ueberein⸗ timmung. Die Protokolle bestimmten, daß die Frage er Forderungen der drei Mächte gesondert von denen anderer Mächie behandelt und dem Haager Schiedegericht unterbreitet werden solle. Dieser Punkt, der einzige, der dem Haager Schiedsgericht überwiesen werden solle, zeige die Art an, wie Ven czuela den Betrag anweisen könne, der unter die verschieden en Gläubiger verteilt werden solle. In dieser Frage wollten Deutschland, England und Italien als eine einzige Macht vor dem Schiedsgericht erscheinen, da ihre Inkeressen unter eine Rubrik fielen. — Es verlautet, daß die unmittelbaren Barzahlungen von Venczuela sich nur auf erst⸗
Reichstages und des
.
klassige Forderungen Deutschlands und Englande bezõgen, da 6 * 6 erhoben habe. ,
Die k hat gestern das Budget genehmigt.
Parlamentarische Nachrichten.
Die Schlußberichte über die gestrigen Sitzungen des 1 auses bie er end ne ensbefinden
sich in der Ersten und Zweiten Beilage.
— In der heutigen (257) Sitz ung des Reichs ta 8 welcher der Staatssekretär des Innern, Staatsminister Dr. Gra von Posadowsky beiwohnte, wurde die 1. ratung des Reichshaushaltsetats für 19036 bei, dem Etat des Reichs amts des Innern, und zwar bei den zum Titel „Gehalt des Staatssekretärs“ beantragten Resolutionen,
ortgesetzt.
ĩ ö Trimborn (Sentr): Mit dem Antrage Roesicke, betreffend die Auedehnung der 2 der Beruftever⸗ eine, erklären wir uns einverstanden unter der Vorg nas seßung, daß diese Ausdehnung auf die. „entsprechende
der Gesetzgebung und auch auf die prechende der Verwaltung ichtet sein soll. Den Antrag wegen der 22 Anerkennung der Berufsvereine wir keineswegs zu Wahl jwecken eingebracht, vielmehr Anregungen und Vorschlage dieser Art schon seit 1891 wiederholt von uns ausgegangen. Zu der Einbunqung der Antrãge auf Verkürzung der Arbeitszeit, der jugendl Arbeiter und der Arbeiterinnen sind wir hauptsächlich auch bewogen worden durch die vorjährige Verhandlung des Frauen kongresses in Cöln. Die Mitgabe von Arbeit an die jugendlichen Arbeiter nach Hause zu unter agen, scheint uns deshalb eboten, weil sonst das ganze i n, in der Luft chwebt. Daß die Fabrikanten und Unternehmer dazu übergehen würden, die Arbeit den Erwachsenen für die Kinder mitzugeben, können wir nicht gelten lassen; denn die Arbeitgeber sind doch anständige Leute. Auf dem Standpunkte des Antrags Stoetzel, der auch für die erwachsenen Arbeiter einen Maximalarheitstag von 10 Stunden verlangt, hat das Zentrum immer gestanden. Schon 1890 hatten wir den elfstündigen ö
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Heute kommen wir mit der Einführung des zehnständ Arbeits tages; ganz von . hat uns in der Fraktion die Erörterung des Antrags von Heyl⸗Trimborn dazu geführt. In Uebereinstimmung mit den Sozialdemokraten haben wir uns gesagt, daß die Herabsetzung der Arbeite zeit für Arbeiterinnen von 11 auf 10 Stunden eine Herab⸗ setzung auch der Arbeitszeit der männlichen Arbeiter in sebr vielen Betrieben zur Folge haben muß. Natürlich, ver. stehen wir unter dem Zehnslundentag eine zebnstündige Arbeite ⸗ zeit des Arbeiters, nicht etwa eine zehnstündige Arbeitszeit für den Betrieb. Die Ausführung soll gerade so wie bei der Durch führung der Sonntagsruhe gestaltet werden; die notwendigen Ausnahmen zu statuseren soll wie in der Gewerbeordnung für die Sonntagsruhe dem Bundesrat, den oberen und unteren Ver⸗ waltungsbehörden zustehen. Die Sozialdemokraten haben ihre Angriffe gegen die Sozialpolitit nicht nur gegen die Parteien, sondern auch
stunrentag!
. die Persenen gerichtet. Herr Hige, der gewiß hervorragende Verdienste bat, ist Gegenstand leidenschastlicher Angriffe gewesen; jetzt wird ihm vorgeworfen, daß er gesagt habe, die Regierung solle in den Zeiten wirtschaftlicher Deprefsion vor allem die idealen sozialpolitischen Winsche er üllen belfen. Sie (links) wollen doch auch Erleichterung des Koalitionsrechts; welche Verblendung gehört also dazu, dem Mann aus solcher vernünftigen Mußerung einen Vorwurf zu machen! Diese Anklage, daß wir lediglich zu Wahlzwecken unsere Anträge stellen, it aktenwidrig. Es ist Ihnen natürlich sehr unangenehm, daß wir damit kommen. Früher war Ihr Standpunkt: Der Acht⸗ n Wer davon abweicht, ist ein Ketzer. Jetzt kam ein Initigtivantrag von Ihnen, den Zebnstundeniag und später erst den Achtstundentag einzuführen. Da war allgemeines Erstaunen. Es kam Herr Parpus mit seiner scharfen Kritit; es kam Fräulein Rosa Luxemburg, die ich schon deshalb nicht leiden mag, weil sich unser Kollege Auer mit ihr nicht vertragen kann. Aber der Antrag liegt einmal vor. Nun kommen wir Ihnen beim Stat mit unserm Antrag zuvor; hine illas lacrimae, so wirds sein, ich kenne meine Pappenheimer! Sie warfen uns vor, alles dieses, auch die Heraufsetzung des Schutzalteis usw., wäre längst Geseß, wenn wir gewollt hätten. Dos ist eine völlige Verdrehung der Tatsachen. Die einseitige Ausfüllung der Lücke zwischen Kranken und Invalienversicherung durch einen Reichstags— beschlun hätte gar keine Aussicht auf Annahme gehabt; es blieb nichts übrig als der Weg der Resglutien, den uns Herr Molkenbuhr selbst gewiesen hat. Für die Gestaltung der Invalidenversicherunge⸗ anstalten tragen in erster Linie nicht wir sondern die verbündeten Regierungen die Verantwortung. Von den segensreichen Wirkungen der Sozialpolitz: sagen Sie den Arbeitern nichts. Besonders scharf und leidenschaftlich sind Sie vorgegangen gegen die von uns beschlossene Witwen! und Waisenversicherung. Das heweist nur, daß wir gerade das Richtige; getroffen haben. Das ärgert Sie am meisten, daß wir diesen vernünitigen Gedanken in die Welt gejetzt haben. Ihre Berechnung. daß die Lebensmittelpreise dem Ärbeiter das 12. oder 13ñache Opfer auf⸗ erlegen, beruht auf der falschen Voraussetzung, daß die Zollerhöhung um ganzen Umfange preissteigernd wirkt. ; (Bei Schlutz des Battes spricht der Redner fort)
— In der heutigen (19) Sitzung des Hauses der Abgeordneten, welcher der Justizminister Dr. Schönstedt beiwohnte, gelangte zunächst folgende Interpellation der n,, und Dr. Ecke ls (ul zur Verlesung:
. elche Stellung nimmt die Königliche Staatsregierung zu dem in weiten Kreisen von Handel und Industrie bekundeien Verlangen nach Aufhebung der Gerichtsferien ein? Erkennt diesclte es als ein Bedürfnig an, daß diejenigen Ziyilprozesse, welche der Eile bedürfen und nach ibrer Sach- und Rechtela ge ohne Schwierigkeit alsbald eiledigt weden können, gleichwobl ater nach der bir heuͤgen Gerichtspraxis nicht als Ferienscchen behandelt werden, auch inner. alb der Gerichtsserien zur Verbandlung und Entscheidung kommen? Ist Ae Königliche Staatsregierung bereit, darauf hinzuwirken, daß im Wege der Reichsgesezgebung diesem Bedürfnis Rechnung ge⸗ tragen wird?
Auf die Frage des Präsidenten erklärte sich der Justiz= minister Dr. Schön nedt bereit, die Interpellation . 1 .
g,. Hirsch⸗Essen (nl): Das Verschleppen der Proze Monate hindurch berursacht dem Erwerbel ben . . 3 Hause herrscht sehr große Unruhe, so daß der Redner nur fehr schwer veistandlich ist) Abbilie kann nur die Beseitigung der Gerichtsferien in ihrer heutigen Form bringen. Der heutige Zustand ist mit den n, , e. ,. unvereinbar; auch die ndwi ast kann von ihrem Standpunkt 8 der Aufrechterh diser Zustände nicht das Wort reden. na
Sodann nahm der Justizminister Dr. Wort zur Beaniwortung der Jaterpellation.
Auf Antrag des Abg. Dr. Eckels trat das Haus in eine Besprechung der Interpellation ein, an der sich bis zum Schluß des Blattes die Abag. Dr. Re wold t (fr. kons.), Dr. Porsch Zentr.), Bröse (kons. ). Traeger (fr. Volksp. ) und Krause (fr. kons.) sowie der Justizminister Dr. Schönstedt beteiligt n.
Schönstedt das
Dem use der Abgeordneten ist der En warf
eines Gesetzes, 2 7 die 82 weiterer — rung der Wohnungsver⸗ r er re,, . in staatlichen e .
hältnisse von Arbeitern, ie in
beschäfkigt find, und von gering besoldeten Staatt⸗
bst Begründung und einer Denk chrift über die . m Gefetze vom 13. August ] 2. Juli 1800, mern s, e Jul ido und 16 April öh m. gegangen. Der Gesetzentwurf lautet, wie folgt: 5 1. Der Staateregierung wird ein iterer von
wen Millionen Mark jur Verwendung nach n
taatsmittel Verbesserung der Wohnnn se ven 6 6 en,. Betrieben beschäftiglt sind, und von gering besoldeten Staatebeamten, jur Verfügung gestellt. § 2.
Bereitstellung der i 1èẽ gedachten mwnlf Millionen Marl ist *65* n 9 * entsprechenden Betrags von Schuldverschreibungen aufzunehmen.
2 . 4 und z 1 — *
insfuße, zu we ingungen der Kün 9
. die , wd eee verãußert werden sollen, bestimmi zminister.
m übrigen kommen wegen Verwaltung und 6 Anleibe die Vorschriften des vom 19 Detember 15885 (Beetz nam. S. , 5 vom 8. März 1897 (Gesetz samml. S. 4M)
zur Dem andtag ist bei dessen .
5 3. nãchster mãßiger über die Augführung dieses Gesetzes 2 zu In der Begründung wird ausgeführt: Durch di v 13. st 188965, 2. Juli 18868 23. * 1, ** n fo und 3 April 1902 sind zu dem im § 1 des Entwurfs erwähnten Zweck von
Betrãge 32 Millionen Mark zur 5 . worden. — 2 rift des näheren ang i
am I. 18997 im wesentlichen erschöpst. liegt keinem Zweifel, der in diesem Zeityuntte nech vorhandene sbestand in KTärje cufgebraucht scin wir.
Das Bedürfnis nach Fortsetzung des mit dem Gesetze vom 3
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fortzuschreiten. Der . von 2 Millionen —
Nach der beigefügten Denkschrift sind bis zum 1. Oktober 1902 im ganzen verwendet oder zur Ver⸗
wendung festgelegt worden:
au ben ö ; zu eigenen zu . Mitteln im Bereiche Bauten Darlehen ieaoesant * 16 *. des Arsten ¶ der Cijenbabn verwaltung 2 711 36 1281 900 3 gaz 16; Deseß es Bauverwaltung. 56 — 8 Bergverwaltung Summe 1. a,, 83 Gesetzet Bergverwaltung 83 — 327 962 Summe 2... 3 50 74 141. 3814 17388 535 des dritten s der Cisenbabnverwaltung 3 ga 413 900 4583 700 Gesces Bauverwaltung... 2137 — 43 700 ? BDergrerwastunß ! n 00 f W Summe 3 3881 00 Ti de 5 Gods 2 vieren e ·· . 2021 220 eo] 1234 100 Sesezs j.. Sergrerwwaltun Sid za 1 0 SM 8a Summe 4 TV d , der Eisenbabnderwaltung 5 286 750 210 7446 250 des fünften Bauverwaltung. . — — Gesetzes Bergderwaltung 1721 300 2021002 ö Verwaltung des Funn Summe 5. Dazu . . . . 2 . Inẽgesamt .
Die Verwaltung des Innern ist nur an dem Besetz vom 16. April 1502 berctt aestessien Sonde beteiligt * Gewãabrung don Darlehen an Baugenossen 66 sind . inggesamt 1 63800 A zur Verfügung 3. worden. ent. fallen guf den Begamtenwohnungsderein zu Berlin 13 0 M., auf den Deutschen Beamten wobnungsbauperein zu PDPosen S vod und auf den Beamfenwohnungs verein fur Läinckurd und Umgenend 55 ooh 6 Mit Hilfe dieser Darlehn sollen inegeiamt 413 Wehnnngen , und 86 entfallen auf drei von dem Beamten . z0bnunesberein zu rlin ju errichtende Wehnhänser zu . 2 8 fte ylsß k 182, 55 und 1j . uf n dm Deutschen Beam tenwohnungskauterein u Posen zu ,,, 4 3 und vier ren dem zesmtenwehnungsrerein für Lnsnchurg und n in zäne urg zu errichtende Wohntbäuser zufammen 5 9 Bemilligung , Hailebn erfolgt, nach den unter , Minsster der öffentlichen Arbeiten, de den e nl er Be dre, 23 dem Min iter fir 568 ö Bedingungen. Zur Aus nur . hon zds ö , fr en n,, tlezent Hausgrundstück des Beamtenwohnungedereins zu Veriin. ö.
—
Bei der im 3. Schleswig⸗Holsteinschen Wahlkreise Schleswig) am 9. d. M. Lnommenen Ersatzwahl zum Reichs tage wurde, wie W. T. B. meldet, Spethmann fr Velen) mit fas Snmmen gegen Soffmann (Soz), der 5e77 Stimmen erhielt, gewählt.