Parlamentarische Nachrichten.

In der heutigen (286) Sitzung des Reichstages welcher der Staatssekretär des Innern, Stagtsminister Dr. raf von Posadowmsky und der Staagtssekretär des Auswärtigen Amts Dr. Freiherr von Richthofen beiwohn ten, wurde zu—⸗ nächst der Vertrag vom 11. November 19602 zwischen dem Deütschen Reiche und Luxemburg über den Betrieb der. Wilhelm Luxemhurg⸗Eisenbahn durch die Reichseisenbahn verwaltung in dritter Lesung ohne Debatte endgültig angengmmen.

Es folgt die dritte Beratung des Gesetzentwurfs zur Abänderung der Seemannsordnung.

n der ,,, bemerkt der bg. Mol ken buhr (Som s in . dem 3 wo der Reichstag daran gehe, einen Druckfehler in dem Gefetz zu berichtigen, solte er doch auch andere Fehler, und Versehen, welche bei der He; ratung vorgekommen seien, bescit gen. Cin solches Verfehen liege; B. nl dem Neschlatß, daß auch Verthetet der Schisfs nannschäst! im Seemanntzamte sitzen . Dieser Zeschluß werde jetzt bei Ker Aus, fiihrung bes Geseßes so e rn daß kein Schiffs mann ins Secamt ineingehöre, eil er abhängig sei. Das stehe durchaus mit dem ann dez Gesetzgebers im Widerspruch. Die Abänderung des Ge— seßeß sollte lso dazu benutzt, werden, solche Fehler auszumerzen; einftwellen möge man die Spezialberalung aussetzen.

Abg. 9 ch Gent) spricht sich gegen diefen Vorschlag aus, weil eß bann unmöglich werden würde, die Seemanntzrordnung am J. April 1903 in Kraft treten zu lassen. In dem erwähnten cl möge ein Versehen vorgekommen sein, und eg sei dbe— dauerlich. wenn in Hamburg eine so falsche Auffassung be iglich her Zufammensetzung der Seeämter Platz gegrihlen habe. 1 habe ein solchen Ausschluß keineswegs in der Absicht gelegen. öffentlich habe der Abg. Molkenbuhr in Hamburg kei der Verwaltung hen, genug, um iet Auffassung wieder zu korrigieren.

Damit schließt die Genergldiskussion. In der Einzel⸗ beratung begründet der Abg. Molkenbuhr den Antrag, den 5 6 ö 2 der Seemanngzzordnung, wie folgt, zu fassen:

„Ist er herheiratet oder hat er Kinder im Aller von unter

15 Jahren ju ernähren, oder hat er, falls keine dieser beiden Vor,

aussetzungen zutrifft, andere Angehörige, deren Unterhalt er bisher

i ln. teilweise bestritten hat, so ist ein Viertel der Heuer

lu zahlen.“

l Der Redner führt aus, im Wortlaut der publizierten Seemannz—

ordnung heiße es; ganz oder überwiegend?. Eg handele sich darum, wie ö. der Reichstag seinerieit gewollt habe, die Seemannzzordnung mit dem . bersicherungsggesetz in Uebereinstimmung ju bringen. Bllebe daz „überwiegend. hesteben, ö. würde ein großer Teil der i,, . sehr schlecht, jedenfalls schlechter als bisher ge⸗ tellt sein. f i. tir ch Hier liegt kein Versehen vor; die Mehrheit hat vielmehr in Hebereinstimmüng mit dem Seeunfallgesetz das Wort überwiegend in den 5 61 hineingebracht. .

Der Antrag der Sozialdemokraten wird abgelehnt.

(Schluß des Blattes.)

Der Bericht über die vorgestrige Abendsitzung und der Schlußbericht über die gestrige Sitzung des . der Abgeordneten befinden sich in der Eten Beilage.

In der heutigen (.) Sitzung des Hauses der Ab⸗ geordneten, welcher der Minister der geistlichen, Unterrichts⸗ und Medizinalangelegenheiten Dr. Studt beiwohnte, wurde die zweite n,. des , n, altsetats für das . 1905 im Etat des inisteriums der r en ,. n , n ,,, e ir gs n ,

ind n dem itel der aben . richts wesen 27 etz ö . en en unte, *

t. Bel dem Tiiel „Technische Hochschule in Aachen = sagt * n , 3 öh, — ollen . v n mn de,

Der Titel wird nach weiteren Bemerkun en der Abgg. Mooren (Zentr.) n d f ein (fr. Vxgg) 5. ⸗ .

u dem Titel „Technische Hochschule in Breslau“ bemerkt gFkegierungsassessor Graf ju w Es ist getadelt den, daß in Breeglau nur eins beschränkte echnische Hochschule ge wo s nsci. Das Wesen des Begriffs einer Technischen Vochschuile beruht 6. . In, daß alle Abtellungen vertreten lind. Paß fing uh vors its nicht da m techniegrum vorhanden ist. Dag Wesentliche ist, daß die ie,, en gegeben sind. Die Verwaltung will keine ö ö. Grundig dern nur wisfenschaftlich ausgebildete junge Leute 4 ; e iet , en ee, ind in Breglau ebenso vertreten wie an jeder eren gef , üerstklasstgen Lehrern der Univer 1. 5 . . eh m , und ö ir weiter ausgebaut. er, AÄbg. Panasche bat . wird lt, daß die maschtuentechnische. Abteilung 6 n n. stet fc. Es handelt sich ledi lich um eine, 6 6. r , Die Gehälter sind richtig emessen. ,, 85 . . 8 . 6 ö n, Dank. z, daz große Beiträge gelei ; , . 3. Titel und das ganze Kapitel werden bewilligt.

Das Haus geht zur Beratung des Kapitels Medizinal⸗

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sende Cn dee, des ie Entstehung de zu Grin en . muri u fübren. die

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5 ,,, . bammen. , n ,,,. ch aus den untersten Vo kaschichten , 1 5

* ü Asepsis, es n ve iz für die Grundsätze der h 1 . ö tsein der Notwendigkeit der ee ir die die ers ;

dingung. ist In ien Finkommen sind die Hebammen auf die Gut⸗

6 Bezuge w ; . neun Monate aut sudehnen.

nnen. Hie 1 n r. ; hc e le,, . n erner ist auf d ö. dhe Gerufe organifier; find, Dürchen a. erden weiter Klagen über die Krankenp .

,, angesichts der

. nberwinden wird. Das Probe i , .

ir die fungen än e iel! auch) ihre wissenschaftlichen

en Aerzten muß aber auch aufgetragen

h 3 . fest Grun la g. I

at, zehn berflossen. ung darf festgestent n ö . . hi. ö 5 urch 6, senverbind ung n 3 ine Eisenba . weitem Umfange , ö. ie, ,,, diesem Zwecke in hervorragendem Maße di ie 6 lebhaft entwicke e Während ib tober 18 c 1 mlt (inet Gesamtfänge bon i ,, . . Kleinbahnen oder waren genehmigt am 31. März 19602 215 n

sssenschaften wie Physil, Rechte mij sens hat ,

provinz in Straßenbahnen umgewandelt sind ein Abgang von von den

5 Bahnen aufzuweisen haben.

vraktische Arit bewandert sein muß. Die Universitätsprofessoren sind In den Provinzen östlich der Elbe (mit Einschluß der überlastet, 6 können sich infolge dessen nicht genügend mit ben f Provinz Sachsen) beträgt hiernach der tatsächliche , . Studenten beschäftigen; im Winter z. B. baben die rdingrii fast täglich 5473 Km (= 57 v. H.), in den westl ichen Prop inzen 36,7 Ein Gramina abzuhalten; auch die Zabl der Vorlesungen, die der einzelne (= 43 v. H). rofessor balten muß, ist zu groß. Das Prohejahr wird also manche Die größte . hat das Netz der nebenbahnähn⸗ ücke, die in det Autbildung der jungen Medininer geblieben ist, auß. lichen Kleinbahnen in der Prorsn Pommern mit 1252, Em, es füllen können. Im vorigen Jahre ist bereits von unserer Seite die folgt dann die Provinz Brandenburg mit io, Km, wöhrend an Forderung gufgestellt warden, daß der Gerichtsarit zugleich Gefängnis. dritter und vierker Stelle die Propln Polen und die Rhörlnpropinz arzt sein solle. Wie steht es hiermit? z ö mit 662,2 und 66z,3 Km stehen. Den letzten Platz nimmt — ab⸗ Abg. Dr. Langer bans (fr. Bolksp : Wir, haben für das gesehen von den Höhenzollernschen Landen — die Hrävin; Westpreußen J. über die ärztlichen Ehrengerichte und für die Beitragspflicht mit 393,4 Km ein. der Aerzte e nn, Die Aerztekammer von Berlin. Brandenburg hat Bei Zugrundelegung der Bevölkerungsziffer baben in Bezug auf nun eine Eingabe an ung eingereicht. in der sie äber rie Bei⸗ nebenbahnähnliche i e, die günstigsten Verhbältnisse Prñ̃nmern, tragspflicht der beamteten Aerite Beschwerde führt. Wie kommt das pie , Lande, Posen, 8 leswig⸗Holstein und Ost⸗ EChrengerichtsgesetz dazu, bier eine Augnabme zu schaffen? — Die preußen, die ungünstigsten Verhältnisse Westfalen, Schlesien Berliner Polttzei verfolgt, mit Aufmęrksameit das Kurpfuschertum. und die Rheinprobin, Nach dem Flächeninhalt bestehen Die Freiheit der Krankenbebandlung fortbestehen in lassen, ist das die günstigsten Verhältnisse in Pommern und den Hohen⸗ einzige Mittel zur i,, der Kurpfuscherei. Es ist deshalb u jollernschen Landen, die ungünstigsten in Westpreußen und Schlesten. ch n, daß alle Fälle der Gefährdung der Gesundheit zur Anzeige Der Umfang der einjeknen Unternehm un gen bewegt sich́ gebracht werden. — Die Ehrengerichte haben sich zu Dis ziplinargerichtz; jwischen 261,577 m (Bahnen der Insterburger Kleinbahn Aktien⸗ höfen entwickelt und sehr vage Entscheidungen getroffen. So bat ein gesellschaft zu Köni berg i. Pr.) und 6990 km (Bahn der Stabt⸗ Ehrengericht 3 B. erklärt, es dürfe kein Arzt einen Kranken behandeln, gemein Stolp, Regierungäbejirk Röstin). Im Durchschnitt ent= wenn ein ihn bisher behandelnder anderer Arzt seine Behandlung i. auf eine ie, , , Kleinbahn 32,1 Km (gegenüber noch nicht eingestellt habe. Das ist, doch eine Beschräͤnkung der zi, 5 Km im Vorjahre) ; Pribatpersonen. Wenn man die Urteile der Ghrengerichte Liest,; muß Von den am 1. April 1902 vorhandenen oder wenigsteng ge= man doch zu dem Resultat kommen, daß die Kompetenz dieser Gerichte nebmigten 213 nebenbahnähnlichen Kleinbahnen mit 6547 Em Länge genau festgelegt und gegenüber den jetzigen Bestlmmungen beschränkt waren — abgesehen in einzelnen Fällen von den nachträglich genehmigten werden mn ; Erweiterung strecken — 74 Bahnen mit 630 4,5 Rm (gegenüber 160 . Abg. Eckert (freikens): Das Aerjtekammergesetz vom 26. No« und 4743 3 im , voll im Betrieb, während 39 Bahnen vember 1899 weist entschieden eine Lücke auf. Der Gesetzgeber wollte, mit 154254 Em ge genüer 41 und 14947 im Vorjahr) erst teil indem er die , ,, das Stimmrecht usw. regelte, doch nur weise im Her tft oder noch in der Ausführung begriffen 6. . werfe g g 3. ie, . augüben. waren. Jetzt ist es ta ich so. daß alle Aerzte, auch wenn sie ihren Beruf ändern, nachdem sie einmal die Approbation . ö e * a,, ,. 9

erlangt haben, bis an ihr Lebengende zahlen müssen. Ei fle len u geb rig ᷣ e . ist man jetzt schon entgegengekommen, . . gen ein Nebersicht veranschaulicht: 6. dienten von den genehmigten Bahnen:

erzte, welche keine Praxis ausüben, zu geringeren Beiträgen beranziebt! 4. dem Personen · 18901 1902 Das genügt aber nicht, es ist eine völlige a, la e , . verlehr,/ vorzugg· Gesetzgebung oder der Verordnung erforderlich. ies bat auch 86 n. den die irn sfton des Herrenhauses in einem Beschlusse anerkannt. In Stadten u. deren einhelnen Probinfen, wi in Sächsen, ist der Wuettitt diefer Aerzte Umgebung. 4 Bahnen mit 680 km 4 Bahnen mit hb, Rm 6 schan gestattet. Am schlechtesten sind jetzt die pensionierten b, dem Fremden- . er t. die . e. noch passideg Wahlrecht haben , . 4 , aber Beiträge zahlen müßsen. Es herrscht über igkeit * eine große Erbitterung. sch 6. 33 9 dem del und

kecguf himmt der Minister ber geistti . der Sntnstei⸗. 66. 89895 6 ost,. und Medizinalangelegenheiten Dr. Erft f Wort. ö , (Schluß des Blattes) lichen Zweden lo0) . 42677, 17 4682683 . annähernd in . gleichem Maße dem Handel und Dem Hause der Abgeordneten sind 26 2 eine Denkschrift über den Stand der Gewerbe— l förderung im Königreich Preußen, sowie y . , 1046, 5

eine Denkschrift über die Entwickelung der neben- Die Länge der vorzugsweise landwirtschaftliche d , m . Kleinbahnen in Preußen und Nach— nebenbahnãhnlichen . r e g ge, ** 36 wen, weisungen er aus dem Fonds zur örderung des . April 1901 bis 31. März 1902 um 369,1 km (* 60,7 Y. 96. des Van es don Klein bahnen bis zum Schlusse des Jahres Gefamtjuwachses) vermehrt. 1M bewilligten Staatsbeihilfen, der aus demselben As Betriebsmittel finden Verwendung: ö 1 eg f ö. 3 n in Aussicht ge⸗ Dampf. 1801 1902

en gäatsbeihilsen und der bis zum Schlusse des lokomotiwen. bei 131 B 90 0v. H. bei Etatsjahres 1901 aufgekommenen far e e f auf elgstrische . ann, ,, Staatsbeihilfen für Kleinbahnen zugegangen. Motgren. . 16

80 13 . 61

. s fit uud Bolte ; 7 amy

. 1 2 J Die Entwickelung der neben h . in ‚. ö . e, , m, . Am 1. Ottober 1902 sind sest dem Inkrafttreten Gelege ) en. Mit B.

6847 kRm Gesamtlängge 6 l,, In der ger dfn, 1. April 1801 bis jum 31. Mär; 1992 hat ch die Zahl der selbständigen . von 201 auf

13, mithin um 12, oht, und zwar beträgt uwachs 17, x a ; wahrend dadurch, daß 3 Bahnen in der Prob r fe mit einem vom a te aus ; i,, anderen Unternebmen vereinigt und ferner 2 en in der Rhein⸗ ktütinmggfon de). .

m9 inan ahnen entstanden ist. Von dem Zuwachß entfallen auf die pon den Freren

) ,,. ö auf die Provinzen Posen, Schleswig-⸗Holsteln. von den Zunächstbeteiligten 36

annover und Westfalen sowig die Rheinprovinz je 2 Bahnen, auf in sonstiger Weisserr—

die Provinzen Pommern, Schlesien und Hessen⸗Nassau je 4 Bahn. Bel Betrachtung der Rentabilität schelden zunächst alle die.

erster Stelle fleht nach der Zabl der (am 1. April 1909 vor. jenigen Bahnen aug, die noch nicht voll oder erst kurze Zeit (noch kö genehmigten) ,, Kleinbahnen * ö! ein 366 m ñ die ö dle Rheinprovinz mit 36 Bahnen, demnächst folgen die Provinzen fache nur dem Privatinteresse des Gigentümerg dienen oder deren Brandenburg mit 26 und Pommern mit 25 Bahnen, während die eingewinn aus , Gründen nicht zuverlässig festgestellt werden geringsten Jablen — wenn man von den Hohenzollernschen Landen Lonnke . ĩ . absteht — die Provinzen Ostpreußen und Westpreußen mit 8 und Von den in Betracht zu jiehenden 16 nebenhahnähnlichen Klein- a m ,, , , rer. Länge des Netzes der nebenbahnähnlichen Kleinbahnen ist in Jahre einen Reingewinn, d. i. einen Ucherschuß der Betriebzeinna men der 9. vom April 3 bis zum * e fg ben 6aßs,h Em éFber die Betriebsausgaben einschließlich der Rücklagen in den Er, auf Sgz47 H km, alfo um 60h, 0 m oder 9.8 v. H, gestie gen. Der neuerungs. und den gservrfonde nicht abgeworfen. Bei 2g 8 ve. Zuwachs beträgt in den Provinzen spurigen und 21 schmalspurigen) Bahnen betrug der Rrelngewinn big in

K v. H, bei 27 (12 vollspurigen und 15 schmalspurigen) biz zu 2v. S. * . J 1 AI (lo vollspurigen und . ba nm 6 . vnd e,, . 1, n smalsprrtßen) ki zu 4 v. h, be sö 'C vst u , I sien w , . mpurlgen) bis Ji d v. S. bei T volligen urigen Sn, ,, . z schmalspurigen) mehr als 3 bis 15 * 9 und ben 3 . . und Schleawig · Holstejj c 3 . und ö. in enn en Bahn) über 19 97 8. , . ober ö , 9 ⸗ K on den 36 Bah * 39R . De, des, mage . nn,. , e e nit gehe D. enn ung dez Anlage n m nnn, / 367. doll in Betrieb genommen; für bie o ö em 1 Dan unr 1850 heinprovinn — —— ALnlagetapltals von höͤchslens 3. r, Vernnsung deg jusammen = MU bin., auf 44. Aber auch in diefen Fallen k en 2. . i. * Dagegen ist ein Abgang (infolge Aenderung der inen erheblichen Zuwacht an? wirtschaftlichen 9m n 261 Dort le Linienführung einer Bahn und infolge anderweiter Ver- teh igten dar — Die vorstehend über die Renchen n 2 messung . n) zu verzeichnen in der Draco J èe . r cbenso wie die fibrigen, auf den 3 . emen von m rden gelieferten Jahres 3 s. ö in den Hohenzollernschen anden ben C= wenig tent , n , ni een der vorhandenen vder jusammen von .=. 24 km, 2. Die starke Gatwickelung ber nebenbabnähnlichen & so daß, wie oben erwähnt, ein tatsächlicher gé—— — rene, bei der vielfach r e bene, finanziellen veistung wa ch von J 6090 teiligten Kreise und Gemeinden nicht mb ich gent verbleibt. do Em die Provinznalverbände und der Staa eren c

Güterverkehr von Ort zu Ort vermitteln und dehnung, Anlage und 96 chtung der über gie Gisenbabnu

M Unter nebenbabnähnlichen Fleinbabnen werden zu städtischen Straßenbahnen diejenigen e. ö

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. if de fen den . den abzufa en usw. Mit dem ramen ö Der , an rte. ebiete, auf denen der üer n es . gemacht, es gibt noch v ele e, auf

kraft eingerichteten Kleinbahnen verstanden, die den Perfen „nl en, float j