1903 / 80 p. 1 (Deutscher Reichsanzeiger, Fri, 03 Apr 1903 18:00:01 GMT) scan diff

Deutscher

und

deichsanzeiger

Königlich Preußischer Staatsanzeiger.

Ver Kezugspreis heträgt nierteljährlich 4 M 50 3.

Alle Hostanstalten nehmen Kestellung an; für Kerlin

den Nostanstalten und Jeitungsspediteureu für Kelbstabholer auch dir Ezpedition 8W., Wilhelmstraße Nr. 32.

Sinzelne Uummern kosten 28 3.

außer

Jusertionsprris für den Raum riner Aruckzeile 30 3. Juserate nimmt an: die Königliche Expedition

des Aeutschen Reichsanzeigerz

und Königlich Rreußischen Staatsauzeigerz Berlin 8W., Wilhelmftraße Nr. 32.

M SO.

Inhalt des amtlichen Teiles:

Deutsches Reich. Exequaturerteilung. ö Ernennungen ꝛc. Bekanntmachung, betreffend den Schutz deutscher bezeichnungen in Ecuador. Bekanntmachung, betreffend die Ausgabe von Schuldver⸗ schreibungen der Stadtgemeinde Oldenburg auf den Inhaber.

Königreich Preußen.

Ernennungen, Charakterverleihungen, Standeserhöhungen und sonstige Personalveränderungen. Bekanntmachung, betreffend die Joseph Joachim⸗Stiftung.

Erste Beilage:

Waren⸗

Börsenordnung für Berlin.

Deutsches Reich. Dem Königlich schwedisch- norwegischen Generalkonsul

Andres Rudolf Landstrsm in Lübeck ist namens des Reichs das Exequatur erteilt worden.

Der Königlich württembergische Oberstleutnant Gerok, A la suite der Armee mit der Uniform des Grenadier⸗ regiments König Karl G6. Württembergischen Nr. 123, ist zum militärischen Mitgliede des Reichsmilitärgerichts ernannt und

der Königlich württembergische Major und Flügeladjutant Seiner Majestaͤt des Königs von Württemberg von Gra 66 von der Stellung als außeretatsmäßiges militärisches Mitglie des Reichsmilitärgerichts enthoben worden.

Bekanntmachung,

betreffend den Schutz deutscher Warenbezeichnungen in Geuador.

Vom N. März 1903.

Unter Bezugnahme auf 8 B des Gesetzes zum Schutze der Warenbezeichnungen vom 12. Mai 1894 Reichsgesetzbl. S. MI) wird hierdurch bekannt gemacht, daß in Ecuador deutsche Warenbezeichnungen in gleichem Umfange wie inlän⸗ dische Warenbezeichnungen zum gesetzlichen Schutze zugelassen werden.

Berlin, den A. März 1903.

Der Reichskanzler. Im Auftrage: Dr. Hopf.

Bekanntmachung.

Gemäß S 795 des B. G- B. bringt das Staatsministerium

pur fffentlichen Kunde,

urg, Abteilung engere Stadt, die Erlaubnis erteilt ist,

3 1saproz.

im Nennwerte bis zu 1750

6 (eine Million

war:; 3 . z00 Stück über je M00 K 800 1 M. 2 61 600 1 fr, 1 1 500 ; I, * 100 2

Den einzelnen Schuldschtinen sollen halbjährliche Zins=

scheine beigegeben werden, Bie Tilgung hät mit Beginn am der Rechtsanwalt Dr. Röhom sky in Nicolai zum Notar 1 RNovember 1904, spätestens big zum J. November 1935, zu für den Bezirk des Oberlandesgerichts Breslau, mit Anweisung erfolgen. Die nach dem aufzustellenden Tilgungsplane i. ö. Amköstzes in Nicolai, and

der Rechtsanwalt Reimherr in Steinbach⸗Hallenberg

lich einzulösenden Schuld verschreibungen sollen, vorbehaltlich

es Rechts der Stadt, ihrer Tilgun Spflicht zu jedem Termin 4g ola r die preußischen Gebietsteile im 6. oder, teilwesse durch . und SJexnichtung ö Fenk! 6 seines Amtssitzes in zon' Schuldverschreibungen zu genügen, durch Aus, Steinbach-Fallenberg, ernannt worden. . losung bestimmt werden. Ferner verbleibt der Stadt bas! WMecht, bie ganze Anleihe schon vor Ablauf, der Tilgungsfrist nach hon Kündigung, die jedoch Ministerium der geistlichen, Unterrichts- und

urückzuzahlen, . - f ung

aufgegeben, jährlich einma

elostten und noch nicht n rn, Papiere in den „Olden⸗

e gen An k. zu verõ entlichen. * ö ö un e . Staatsministerium. G ch olden

H . ch.

in Stade, in Goldap, Marggrabowa,

zum Amtzrichter in

daß der Stadtgemeinde Olden⸗

Schuldverschreibungen auf den . ieben⸗

e her. und fünfzigtausend Mark) in den Verkehr zu bringen,

ü L Juli 1910 ausgesprochen werden kann, , nm oder . Jahre 1910 an verstärkte Tilgung oder en,, ,, a

i intreten zu lasen. er Stadtgemeinde i , j ein Verzeichnis der sämtlichen aus⸗

Berlin, Freitag, den 3. April, Abends.

Königreich Preußen.

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht:

den Landrat von Baum bach aus Gelnhausen und den Regierungsrat Löhlein aus Danzig zu Geheimen Finanz— räten und vortragenden Räten im Finanzministerium zu er⸗ nennen, sowie

dem Sekretär bei der Provinzialsteuerdirektion zu Berlin Friderici aus Anlaß seines Uebertritts in den Ruhestand den Charakter als Rechnungsrat zu verleihen.

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht: zu genehmigen, daß der Landgerichtspräsident Ratjen in Kiel an das Landgericht in Düsseldorf versetzt werde, den Landgerichtsrat Fabian in Magdeburg zum Ober⸗ landesgerichtsrat in Stettin, den Landgerichtsrat von Manger in Duisburg zum Oberlandesgerichtsrat in Hamm, den Landgerichtsrat Mollner in Berlin zum Land⸗ gerichtsdirektor in Memel, den Landgerichtsrat Müller in Insterburg zum Land⸗ gerichtsdirektor in Lyck, den Landgerichtsrat Engel in Thorn zum Landgerichts⸗ direktor in Gnesen, den Landgerichtsrat Boesler in Oppeln zum Land⸗ gerichtsdirektor in Beuthen O⸗S., den Gerichtsassessor Coing in Burgdorf zum Landrichter

den Gerichtsassessor Blell in Allenstein zum Amtsrichter den Gerichtsassessor Frey in Lyck zum Amtsrichter in

den Gerichtsass . Dr. jur. von Klaeden in Berlin orten,

den Gexichtsassessor Dr. Rosenth al in Berlin zum Amls⸗ richter in Woldenberg,

den Geri e fc or Schroeder in Neustettin zum Amts⸗ richter in Neustettin, .

den Gerichtsassessor Cabos in Neustettin zum Amtsrichter in Pollnow, —ᷓ

den Gerichtsassessor Risch in Stettin zum Amtsrichter in

Lublinitz, den Gerichtsassessor Dr. Jenke in Beuthen O-⸗S. zum Amtsrichter in Leob 33 ; .

den Gen ch rf. or Dr. Matthiessen in Altona zum Amtsrichter in Wilster, den Gerichtsassessor Bennäche in Frankenberg zum Amtsrichter in Frankenberg und . den Gerichtsassessor Korth in Bochum zum Staatsanwalt in Bochum zu ernennen, sowie ö ; dem Gerichtsschreiber, Kassierer Otto Müller in Han⸗ nover den Charakter als Rechnungsrat und dem Obersekretär Schönfeldt in Reichenbach u. E, den Gerichtsschreibern und Dolmetschern, Sekretären Strade⸗ mann in Lyck und Schütza in Danzig, den Gerichtsschreibern, Sekretären . Schmidt, früher in Ems, jetzt in Berlin, Riedel in Frankenstein, Hintze in Kiel, Mehl in Hildesheim, Hoops in , . Wiegmann in Koppen⸗ hßrügge und Brennig in Koblenz den Charakter als Kanzleirat

zu verleihen.

Justizm inisterium.

Der Rechtsanwalt Markfeldt in Tiegenhof ist zum Notar für den Bezirk des Oberlandesgerichts Marienwerder, mit Anweisung seines Amtssitzes in Tiegenhof,

ezirk des

Medizinalangelegenheiten.

Diplomingenieur lehrer ernannt worden.

albes

strumenten handelt, seine Ausbildung a beziehungsweise Cellist erfahren hat.

1903.

Ministerium für Handel und Gewerbe.

Der Lehrer an der Höheren Maschinenbauschule in Stettin, ermann Matthiessen ist zum Ober⸗

Bekanntmachung.

Joseph Joachim-Stiftung. Anläßlich des 50 jährigen Künstlerjubiläums des Pro⸗

fessors Dr. Joseph Joachim, Kapellmeisters der Königlichen Alademie der Künste und Mitgliedes des Direktoriums der Königlichen akademischen Hochschule für Musik, ist Stiftung errichtet worden, deren Schülern der in Deutschland vom gemeinden errichteten oder in , musikalischen Bildungs⸗ anstalten ohne Unterschied des Alters, des Geschlechts, der Religion und der Staatsangehörigkeit Prämien in Gestalt von Streichinstrumenten (Geigen und Celli) oder in Geld zu gewähren.

eine weck ist: unbemittelten taat oder von Stadt⸗

Bewerbungsfähig ist nur a . welcher mindestens ein

ahr einer der genannten Anstalten angehört hat, und,

a es sich in diesfem Jahre um . von In⸗

s Geiger

Bei der Bewerbung sind folgende Schriftstücke einzureichen: I) ein vom Bewerber verfaßter kurzer Lebenslauf,

2) eine schriftliche Auskunft des Vorstands der vom Be⸗

werber besuchten Anstalt über Würdigkeit und Bedürftigkeit des Bewerbers, sowie die Genehmigung derselben zur Teil⸗ nahme an der Bewerbung auf Grund Tatsache, .

Anstalt ange

und der zu bejeugenden

21 Bewerber mindestens ein halbes Jahr der

õrt hat.

Die Ausanwortung beziehungsweise Auszahlung der zu⸗ ober er. Eine Bena

erkannten Prämien erfolgt am 1. Ott richtigung der nicht berücksichtigten Bewerber sowie eine sendung der eingereichten Schriftstücke findet nicht statt.

Geeignete Bewerber haben ihre Gesuche mit den in Vor⸗

stehendem geforderten Schriftstücken bis zum 1. Juni er, an das Kuratorium für die Verwaltung der Joseph Joachim⸗Stiftung, straße 1, einzureichen.

Charlottenburg, Fasanen⸗ Charlottenburg, den 1. April 1903.

Der Vorsitzende des Kuratoriums. Joachim.

Aichtamtliches. Dentsches Reich.

Preußen. Berlin, 3. April.

Das Königliche Staatsministerium trat heute zu einer Sitzung .

Am 2. d. M. verschied hierselbst an den Folgen einer Opergtion der Geheime Oberfinanzrat Enke, 47 Jahre alt.

Im Jahre 1885 zum Gerichtsassessor ernannt, wurde er in demselben Jahre als Regierungsassessor in die Verwaltung der indirekten Steuern übernommen; nachdem er in den Jahren 1888 bis 1890 die Stelle des Oberzollinspektors in Stras⸗ burg W⸗Pr. wahrgenommen hatte, wurde er vom Nopember 1895 ab als Mitglied der Provinzialsteuerdirektion in Stettin angestellt und im Februar 1891 zum Regierungsrat befördert. Ende 1896 erfolgte seine Berufung in das Finanzministerium zur Abteilung für die Verwaltung der indirekten Steuern, worauf er am 12. Mai 1897 zum Geheimen , und vortragenden Rat und am 17. Februar 1991 zum Geheimen DOberfinanzrat ernannt wurde. Seit dem 15 November 186 war 5 ig, ei em als Mitglied des Disziplinarhofes für die nichtrichterlichen Beamten tätig. .

Rastloser Fleiß, umfaffendes Wissen und gediegene Fache kenntnisse, klares Urteil, sowie eine vorbildliche treue Hingabe an sein Ämt, welche ihn noch in der 1 Jeit seines Lebens trotz schweren, mit seltener Willenskraft getragenen Leidens

Der bisherige Privatdozent, Gerichtsassessor Dr. Martin Wolff zu Berlin ist zum außerordentlichen Professor in der juristischen Fakultät der Friedrich Wilhelms⸗Universitaͤt hierselbst ernannt worden.

. Finanzministerium. Dem Regierungsassessor Gau pp in Cassel ist die Stelle

amt verliehen worden.

eines Vorstands beim dortigen Stempel⸗ und Erbschaftssteuer= ö rt und hat die Geschä

ine Geschäftẽ in vollem Umfange erledigen lich, zeichneten ihn . 66 . Arbeit war mit reichen 222 gesegnet. Ein hleibenbes treues Gedenken ist ihm gesichert.

Der Kaiserliche Gesandte in Bern von Bülow ist Lon

; z illi laub einen Po e , gli a iii nn l ban f er ehh.

chaft wieder übernommen.