Deutscher Neichsanzeiger
und
Königlich Preußischer Staatsanzeiger.
ö
Ner Gezugspreis heträgt vierteljährlich 4 M 50 1 Alle Nostanstalten nehmen Kestellung an; für Berlin außer den Rostanstalten und Zeitungsspediteuren fur Selbstabholer
auch die Expedition 8W., Wilhelmstraße Nr. 22. Einzelne Kummern kosten 25 3.
M S1.
Inhalt des amtlichen Teiles: Ordensverleihungen ꝛc.
Deutsches Reich. Ernennungen ꝛc.
Bekanntmachung, betreffend den Betrieb von Anlagen zur Herstellung von Pröäservativs, Sicherheitspessarien, Sus⸗ Pensorien und dergleichen. .
Bekanntmachung, betreffend die Eröffnung der Nebeneisenbahn Diedenhofen⸗Beauregard Mondorf.
Anzeige, betreffend die Ausgabe der Nummer 15 des Reichs⸗ gesetzblatts “.
Königreich Preuszen.
Ernennungen, Charakterverleihungen, Standeserhõhungen und sonstige Personalveränderungen.
Allerhöchster Erlaß, betreffend die Verleihung des Enteignungs⸗ rechts an die Gemeinde Lehe.
Allerhöchster Erlaß, betreffend die Verleihung des Enteignungs⸗ . ö.. die Aktiengesellschaft Kleinbahn Celle — Wittingen zu Celle.
Bekanntmachung, betreffend den Plan zur Zweihundert und neunten . ö Klassenlotterle.
Erlaß, betreffend die Mitteilung von Auszügen aus dem Soll⸗ einnahmebuche der Oberförster an die Forstkassen.
Zweite Beilage:
,, in der Armee und beim Reichsmilitär⸗ gericht.
Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht: dem Oberbürgermeister, Geheimen Regierungsrat Kü per zu Crefeld und dem Obersteuerinspektor a. D., Steuerrat Körbin zu Nordhausen, bisher in Stettin, den Roten Adler= orden dritter Klasse mit der Schleife, dem Oberlehrer, Professor Kart Marahrens zu Han—⸗ nover und dem 2 ändler Herm ann Heyfelder zu Berlin den Roten Adlererden vierter Klasse, ; dem bisherigen Qberpräsidenten der Provinz Posen, , Geheimen Rat Dr. jur. von Bitter den König⸗ lichen Kronenorden erster Klasse, . dem Oberlandmesser Ludwig Hedler zu Northeim den Königlichen Kronenorden dritter Klasse, ö dem ordentlichen Lehrer an der städtischen höheren Mädchen⸗ schule JL in Hannover Wilhelm Winter, dem Rendanten Friedrich Cramer zu Wetzlar, dem Eisenbahnstations⸗ assistenten a. D Gustav Wolff zu Hamburg, dem Tage⸗ steiger Eduard Span . uu St. Johann im Kreise Saarbrücken und dem Rentner Älbin Hirsch feld zu Ober⸗ dorf im Kreise Grafschaft Hohenstein den Königlichen Kronen⸗ orden vierter Klasse, dem Lehrer, Kantor und . Gustav Proku peck zu. Guhlau im Kreise Glogau den Adler der Inhaber des Königlichen Hausordens von Hohenzollern, sowie ö. Gemeindevorstehern Josef Letzel Gellenau im Kreise Glatz und August Strauß zu Wilhelminen⸗ ort im Kreise Militsch, dem Eisenbahnzugführer a. D.
U
Johann Beumers zu Aachen, dem Eisenbahnloko— motivführer a. D. ustar Kruse zu. Niederlahn⸗ stein im Kreise St. Goarshausen, dem P meister a. D. Heinrich Petersen zu Garding, bisher in
Hamburg, dem Siedemeister Karl Prüfer zu Inowrazlam, dem Chausseeaufseher Karl Pache zu Mo witz im Kreise Brieg, dem Gerichtsdiener . D. Franz Kundius zu Born— stedt bei Potsdam, bisher in Berlin, den Eisenbahnweichenstellern a. D. Albert Eich zu Erpel im Kreise Neuwied, Wilhelm e ist ex zu . im Siegkreise, Johann Job zu Welldorf im Ser Jülich, Wilhelm Permelet zu Neugraben im Land⸗ kreise Harburg, Michael Schumacher zu Ramersdorf im Landkreise Bonn, Peter Steffen zu Schüller im Kreise Pnrüm, den Bahnwärtern a. D. 2 Hedder zu Wendisch⸗Evern im Landkreise Lüneburg, Hein⸗ rich Wöhler zu Kanzlershof, bei Harburg, Gerhard Cler⸗ mont zu Röhe im Landkreise 3 Peter Hübsch u Manheim im Kreise Bergheim, Andreas Jacobs zu Lene, im Kreise Mörs, Laurenz Kempe dorf im Landkreise Cöln und Peter chm alb ach zu Bösinghoven im Landkreise Crefeld, dem Gasfitter Gerhard Den kmann e Altona, dem Hofmeister Friedrich Bierstedt zu Wanzleben, dem Vorarbeiter Johann Voß zu Buchhorst im Kreise Herzogtum Lauenburg, dem Gutsstatthalter Karl Rose, dem Milchmeier ö Baer, beide zu Altwigshagen im Kreise Anklam, dem früheren Gutz⸗ kãmmerer gf, Strogies zu Rachsitten im Landkreise Königsberg i. Pr. und dem Gutshofmann Karl Hinz zu Groß⸗Karschau desselben Kreises das Allgemeine Ehrenzeichen zu verleihen.
n J. Freimers⸗
= 2**
Insertionspreis für den Raum einer Aruckzrile 0 8. Inserate nimmt an: die Königliche Expedition
des Jeutschen Reichsanzeigerz und Königlich Rreußischen Staatsanzeiger Berlin 8SW., Wilhelmstraße Nr. 2.
Berlin, Sonnahend, den 4. April, Ahends.
Deutsches Reich.
Der Großherzoglich meckllenburgische Gerichtaassessor a. D.
Friedrich Prösch ist zum Marineintendanturassessor ernannt worden.
Bekanntmachung,
betreffend den Betrieb von Anlagen zur Herstellung von Präservativs, Sicherheits pessarien, Sus— pensorien und dergleichen.
Vom 1. April 1903.
Auf Grund des 5 1206 der Gewerbeordnung hat der Bundesrat beschlossen: Der 52 Ab. 2 der durch die Bekanntmachung des Reichs⸗ kanzlers vom 30. Januar 19093 Reichsgesetzbl. S 3) ver⸗ kündeten Bestimmungen, betreffend den Betrieb von Anlagen zur Herstellung von Präservativs, Sicherheits pessarien, Sus⸗ pensorien und dergleichen, erhält folgenden Zufatz: „Auf jugendliche Arbeiter und auf Arbeiterinnen unter einundzwanzig Jahren, welche bereits im März 1903 bei der Anfertigung oder Verpackung von Suspensorien beschäftigt waren, findet diese Bestimmung keine An⸗ wendung. In den Räumen, in denen solche Versonen fe en beschäftigt werden, ist ein Verzeichnis auszu⸗ ängen, welches deren Namen enthält und von der Srts⸗ polizeibehörde . beglaubigen ist.“ Berlin, den 1. April 1903. Der Stellvertreter des Reichskanzlers. Graf von Posadowsky.
Bekanntmachung.
Am 3. April d. J. wird die in Elsaß⸗ Lothringen gelegene, der Eisenbahn⸗Bau⸗ und Betriebagesellschaft Vering u. Waͤchter in Berlin konzessionierte und unter eigener Verwaltung stehende AM km lange meterspurige Nebeneisenbahn Died enhofen⸗ Beauregard — Mon dorf (Bad) mit den Stationen Dieden⸗ hofen (Luüremburger Tor), Beguregard, St. Franz, Scheuern,
Schloß Si. Marie, Garsch, Kechingen, Kattenhofen, . ixem, Faulbach, Rodemachern, Püttlingen und Mon orf . den Gesamtverkehr eröffnet. erlin, den 3. April 1893. Der Präsident des Reichseisenbahnamts. In Vertretung: Kraefft.
Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 15 des „Reichsgesetzblatts“ ö. unter .
Nr.; 2945 die Bekanntmachung, betreffend den Betrieb von Anlagen zur Herstellung von , Sicherheits⸗ pessarien, Suspensorien und dergleichen, vom 1. April 1903.
Berlin W., den 3. April 19603.
Kaiserliches Postzeitungsamt. Weberstedt.
Königreich Preußen.
Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht:
dem Oberverwaltungsgerichtsrat Schellong den Cha⸗ rakter als Wirklicher Geheimer ,, mit dem Range eines Rats erster Klasse zu verleihen.
den Regierungsrat Haus leutner in Strelno zum Land⸗ rat zu ernennen, ;
dem geistlichen Inspektor am Kloster Unser Lieben Frauen in Magdeburg, Professor August Ziegler den Rang der Räte vierter Klasse und
dem Oberzahlmeister Krappe vom 2. Schlesischen Feld—⸗ artillerieregiment Nr. 42 bei seinem Ausscheiden aus dem Dienst mit Pension den Charakter als Rechnungsrat zu verleihen.
Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht: den Regierungs- und Bauräten Klopsch und Mühlcke in Schleswig den Ih rakf als Geheimer Baurat zu verleihen und dem Regierungs- und Baurat Bormann in Münster die nachgesuchte Entlassung aus dem Staatsdienst unter Bei⸗ legung des Charakters als Geheimer Baurat zu erteilen, sowie dem en expedierenden Sekretär und Kalkulator im Ministerium für Landwirtschaft, Domänen und Forsten Ernst 9 . zu Berlin den Charakter als Rechnungsrat zu verleihen.
1993.
Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht:
den in die Pfarr- und Ephoralstelle in Spremberg be⸗ rufenen Pfarrer Dr. Eisenbeck, bisher in Trebschen, zum Superintendenten der Diözese Spremberg, Regierungsbezirk Frankfurt (Oder), zu ernennen.
Auf den Bericht vom 5. März d. J. Gemeinde Lehe im Regierungsbezirk Stade auf Grund des Gesetzes vom 11. Juni 18.4 (Gesetzsamml. S. 22I) hiermit das Recht verleihen, die inmitten der Parkanlage Speckenbüttel belegenen, auf dem anbei zurückfolgenden Plan rot um- ränderten Parzellen S, S6, S8, 97, 95, 380 / 107, 381/10 und 380 / 107 des Kartenblatts 1 der Feldmark Lehe im Wege der Enteignung zu erwerben.
Berlin, den 9. März 1903.
Wilhelm R. Studt. Freiherr von Hammerstein.
An die Minister der geistlichen 2c. Angelegenheiten und des Innern.
will Ich der
Auf Ihren Bericht vom 11. März d. J. will Ich der Aktiengesellschaft Kleinbahn Celle Wittingen zu Celle im J 6 welche die Genehmigun um Bau und Betriebe einer Kleinbahn von Celle .
ittingen erhalten hat, das Enteignungsrecht zur Ent—
ziehung und zur dauernden Beschränkung des für hic Anlage
in e m, zu nehmenden Grundeigentums verleihen. Die eingereichte Karte erfolgt zurück. Berlin, den 16. März 1903.
Wilhelm R. q Budde. An den Minister der öffentlichen Arbeiten. —
Justi zministerium.
Dem Landgerichtspräsidenten, Geheimen Oberjustizrat Witte in Düsseldorf ist die nachgesuchte Dienstentlassung mit Penfion, dem Oberlandesgerichtstat, Geheimen Justizrat Dr. Litten in Hamm und dem Landgerichtsdirektor Schölzel in Gnesen die nachgesuchte Dienstenktlassung erteilt.
Versetzt sind: der Landgerichtsdirektor Haß ein, in Memel an das Landgericht N in Berlin, der Ta gerichtsrat Döhner in Halle a. S. als Amtsgerichtsrat nach Riesky, der Landgerichtsrat Schultz-Völcker in Danzig an das Land= ö. II in Berlin, der Landrichter J in
leiwitz nach Schweidnitz, der Landrichter Dr. Zimmer⸗ mann in Konitz nach Danzig, der Amtsrichter Steinhauß in Wetter nach Eschwege und der Amtsrichter Bolenius in Osten nach Uslar. .
Zu Handelsrichtern sind ernannt: der Apotheker und Kaufmann Peter Umbreit in Posen bei dem Landgericht daselbst, wiederernannt: der Kaufmann Konrad Bertels⸗ mann jun. in Bielefeld bei dem Landgericht daselbst, der Kaufmann Wilhelm Seippel in Bochum bei dem Land⸗ gericht daselbst und der Geheime Bergrat Dr. Weidtman in Dortmund bei dem Landgericht daselbst.
Zu stellvertretenden Handelsrichtern sind ernannt: der Kaufmann Joseph Frän kel in Berlin bei dem Landgericht in Berlin, der Bankdirektor Georg Cohn, der Bankdirektor Ottomar Degenkolb, der Kaufmann Dr. jur. Ernst Lipmann und der Kaufmann Gotthard Thieme in Breslau bei dem Landgericht daselbst, sowie der Bergwerks⸗ direktor Franz Wüstenhöfer in Berge⸗-Borbeck bei dem Landgericht in Essen.
Dem Ersten Staatsanwalt, Geheimen Justizrat Meyer in Wiesbaden ist die nachgesuchte Dienstentlaffung mit Pension, dem Staatsanwaltschaftsrat Reis von der Staats anwalt⸗ schaft Jin Berlin die nachgesuchte Dienstentlassung erteilt.
Der Staatsanwalt Dr. Jun ker in Bromberg ist infolge seiner Uebernahme in die Verwaltung der hireklen Steuern aus dem Justizdienst geschieden. . ;
. Der Stagtsanwalt Lindow in Glogau ist an die Staats⸗ anwaltschaft Lin Berlin versetzt. .
Der Notar Wilke in Osterfeld hat sein Amt niedergelegt.
In der Liste der Rechtsanwälte sind gelöscht: die Nechts= anwälte Dr. Rothe hei dem Amtsgericht imd dem Landgericht in Oppeln, Dr. Becker hei dem Amtsgericht in Mülheim a. Rh. und Wilke bei dem Amtsgericht in Osterfeld.
n die Liste der Rechtsanwälte sind eingetragen: die Gerichtsassessoren . bei dem Landgericht Lin Berlin, eldm ann bei hem Landgericht in Cassel, Dr. Heinrich chmidt bei dem Landgericht in Frankfurt a. M. und
August Müller bei dem Amtsgericht in Sobernheim.
Der Notar, Justizrat Nießen in Düsseldorf ist n . ö