1903 / 82 p. 37 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 06 Apr 1903 18:00:01 GMT) scan diff

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Segi *r dessen Lager⸗

tiefungen zur . der Bronzetuben. K Neidhardt, Fürth i. B. 24. 2. 63.

Ie. 195 82. Papierrollenstãnder, träger und Messerträger voneinander unabhängig sind, und dessen Meffer Verlängerungsstücke besitzt. e Uhlig, Dresden, Gehestr. I7. 2. 3. 65.

79e. 195 93. Doppelseitig benutzbare Zeichen⸗ tafel mit nach zwei Selten ausschwenkbarem Slell⸗ rahmen. Union Deutsche Verlagsgesellschaft, Stuttgart. 25. 11. 03. J. 1352.

Te. E98 049. Jeichenbrettleiste, drehbar oder sest, in welche eine Gelenkstütze fo eingelagert ist, daß jeder Gelenkteil für sich zur Schrägstellung des Brettes verwendbar ist und durch Feder, Kerbe und

Jahnschnitte geficherk wird. Ferdinand Radke, Lachen, Friesenstr. J. 3. 3. 03. R. 1913. Toe. E96 15. Lineal mit

; Ablöschvorrichtung, bei welchem die um eine untere Auflageleiste ge legten Löschstreifen mit ihren umgelegten Enden von der aufgelegten, breiteren Linealkeiste auswechselbar werden. Wilhelm Zeh, Hanau. 2. 12. 02.

Oe. E96 210. Zeichenkarte mit Schieferanstrich für den Schulunterricht. Ernst Gudegast, Altona . C. Adlerstr, Schulgebäude. 6. 3. 3. G. 15 780. Aa. E95 829. Fußbekleidung mit Sohle aus durch Imprägnieren wässerdicht gemachtem Webstoff. Tarl Krahmer, Erfurt, Kramerbrücke 8. N. 2 63. K. 185639.

Ia. E95 932. Einlegesohle mit Zwischenlage von feiner Holzwolle und zum Schutze der Holf= welle beiderseitige Stoffauflage mit Borteneinfassung. 856 , Rehau b. Hof i. B. 21. 11. 63.

Ta. E95 959. Schuhe mit imprägnierten Filz⸗ sohlen. Albert Künzel und Richard Reinhardt, Viedersedlitz i S. 15. 2. 93. R. II 863.

Ta. E95 979. Aus Steifleinen ee n. und mit eingeprägter Versteifungskappe berfchene Stoß⸗ kappe für Schühwerk. Hetzer & Walther, Wahren b. Leipzig. 3. 3. G3. S. Z5 01.

71a. 195 980. Mit versehenes Gelenkstück für Walther. Wahren b. Leipzig. 5. 3. 63. S. 20502. c. 195 SS4. Werkzeug zum Polteren von Schuh⸗ und Stiefelsohlenkanten, deffen zum Polieren bestimmter Teil (Gollis) verschieb⸗ und feststellbar ist.

ried. Schmid, Bern; Vertr.: J. P. Schmidt, S. Schmidt u. R Wagnitz, Pat. Anwälte, Berlin NV. 6. 27. 2. 03. Sch. 15 859.

Der Anmelder nimmt die Rechte aus Art. 3 des Uebereinkommens mit der Schweiz vom 13. 4. 92 auf Grund der Anmeldung in der Schweiz vom 6. 9. M0 in Anspruch.

Tc. E95 978. Bei Herstellung und beim Aus⸗ beffern von Schuhwerk berwendbares Werkzeug, dessen Ständer gleichzeitig als Klopfeisen dienen“ kann. Tonathan Crapper, Sheffield; Vertr. Rud— Schmidt, Pat Anw. Dresden. 3. 3. 65. C. 72a. Ii96 074. Schlagfederanordnung für Ein⸗ und Mehrlaufgewehre, die dem Hahn das Zurück. springen ermöglicht, zwecks Gebrüder Merkel, Suhl. J. 2. 063. 7Ta. L96172. Gewehrschloßnuß mit Kette, deren Einhängestift einseitig so abgeplattet ist, da man nach Entfernen der Schlagfeder, ohne das Schlo weiter zu zerlegen, die Kette herausnehmen und ein⸗ setzen kann. Suhler mechan. Röhmer C Co., Suhl. 25. 2. 063. 72a. 96 287. Schlagfederanordnu und Mehrlaufgewehre, die dem Hahn das

edernder Zwischenlage chuhwerk. Hetzer

Zurũck⸗

mit doppelten Rohrwandungen und mit einer halb runden, geschlitzten Geschoßführun g zzunge am Ver⸗ schlußdeckel. Gustav Gilllischews ki, Berlin, Reinicken⸗ dorfer Str. 234. 26. 2. 63. G. 107460. ;

726. 196174. Spielzeugfeuerwaffe mit im Laufe federnd gelagertem Rohr zur Aufnahme des Geschosses und auf das vordere Ende des Verschluß⸗ kopfes aufgeschraubter, mehrfach gelochter Kappe zur Aufnahme der Amorce, Oscar Egel haaf, Biberach a. Riß. 28. 2. 03. G. 5930. 3 ;

72b. 196 256. Als Spielzeug dienendes Schieß⸗ gewehr, bei welchem durch den Explosionsdruck eines Zündblättchens ein in der schalenförmig gestalteten Mündung des Laufes befindlicher Ball fortgeschleudert

wird. Jos. Süßkind, Hamburg, Gr. Bleichen 16. 3. 3. 53. S. 365. . 7EAa. E96 026. Keilartige Türsicherung mit

Kontaktfeder am Sperrkeil und angeschlossenem, elektrischem Läutwerk. Franz Brod, Äschaffenburg. 26 2. 63.

718d. 196 021. Signaltonerzeuger für Rad⸗ fahrer usw., bestehend aus einer Hülse aus Gummi oder anderem Material, welche auf einem Teil ihrer Länge platt gedrückt ist. Edmund Köhler, Berlin, oslizstr. S0. 31. 2. 63; K. 18 33. ; 279. 196103. Aus einem einzigen Stück Draht gebogener, seitlich offener und mit Namens⸗ schild versehener Rackethalter, bei welchem das Racket durch zwei aufwärts gebogene Arme gehalten wird. Bruno Alwin Müller, Dresden, Prager Str. 32. . 3. 06, , n ss,, 77a. 196 290. Torbügel für Tischkrocketspiele, mit auf der Unterseite der Grundylatte befestigten Stiften für den abnehmbaren Bügel. Gustav Weise, Stuttgart, Hasenbergstr. 18. 5. 3. 03. W. 14242

77b. E96 1A2. Roll- bzw. Radschuh mit unter⸗ halb der Mittelachse der Radtragzapfen angeordneter

Trittplatte. J. Proskauer, Leipzig-Lindenau, . 1 1 11 9 739 ö 77c. 95 828. Kugellaufbrett für Kegelbahnen,

end aus aneinandergefalzten Holztafeln, welche irn Feder in seitliche, mit Nuten . Wangen gg seßag . . Rüsche, Remscheid⸗ 14. 53. R . ö. . 1h66 Mittels in den Griff eingelegter Spiralfeder elastisch gestalteter Billardstock. Stto Herrmann, Pirmasens. 31. 1.93. H. 20 255. 7782. I95 373. Würfel vorrichtung mit in einem drehbar gelagerten Behälter, mit durchsichtiger Wandung enthaltenen Spielwürfeln. Bayerische Celluloldwarenfabrik vorm. Albert Wacker G., Nürnberg. 26. 2 93. B. 21 489. 278. 195 881. Geduldspiel, 2 6. glatbedeckten Gehäuse und darin befindlichen, inein⸗ ander e r ebe Hohlstäbchen. Jos. Süßkind, Hamburg, Gr. Bleichen 16. 27. 2. 93. S. 9334. 778. i95 961. K einem Kasten mit durchgehender, drehharer Schraube, an deren Mutter der Preßschieber befeftigt ist. Josef Ritter

u, Fridolin Zwillenberg, Gladbeck i. W. 19. 2. 03. k 3 g. Gladbeck i. W. 19. 2. 03

7782. 195 9623. Auf verschiedene Brettspiele einstellbarer Spieltisch. Wilhelm Streitz u. . Karl Zietemann, Sandberg a. W. 21.2 03 in beg, Geduld E96 998. Geduldspiel, bei welchem eine

Anzabl Stäbchen in entsprechend n . Aus⸗ sparungen des umschließenden Gehãuseã aufgenommen werden sollen. Jof. Süßkind, Hamburg, Gr. Bleichen 18. 27. Z. 03. S 9353. 778. 196 101. Geduldspiel mit sechs nach be⸗ stimmter Regel zu verschiebenden Steinen. Richard Donnerhack, Suhl. 28. 2. 03. D. 7539. 778. 196 E85. Münzenschleuderspief mit Auf⸗ fangtrichter, vor welchem eine ringförmige Ein⸗ gangsöffnung angeordnet ist. Reinhard Hoffmann, Leihzig, Auenstr. 37. 3. 3. 03, H. 260 35.

7f. 95 621. Karnevalpriksche mit Figuren an der Spitze. Christian Kerner, Sonneberg, S- M. 5. 11. 02. K. 17788. T77f. 195 S833. Gummihohlkörper mit einge⸗ se etzter Zungenstimme. Ungarische Gummiwaaren fabriks · Akt. Ges., Budapest; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat. An- wälte, Berlin NX. 7. 22. 17. G02. U. 1454 77f. E95 840. Kinderspielzeug, bestehend aus einem auf schiefer Ebene laufenden Rollwagen, welcher durch eine als Uebergewicht dienende Kugel und ein auf derselben schiefen Ebene rollendes Gegengewicht in Bewegung gesetzt wird. Bernhard Johne, Dresden, Marienhofstr. 48. 28. 1. 03. J. 4294. I7f̃. 195 s72. Zweiteiliges, mit Einkerbung und. geschlitztem Ende versehenes Blasrohr, als Spielzeug zuͤr Bildung von Seifenwafferblasen. Jos. ö Hamburg, Gr. Bleichen 16. 26. 2. 63. 275. 195 956. Umsteuervorrichtung für Spiel⸗ zeuglokomotiven mit Federtriebwerk, gekennzeichnet durch einen ein Wechselrad tragenden Winkelhebel. Fa. J. E. Eckardt, Cannstatt. 18.2. 053. CG. 55398. 275. 195 957. Umsteuervorrichtung für Spiel⸗ zeuglokomotiven mit Federtriebwerk, deren ein Wechfel. rad tragender Steuerhebel auf der Antriebsachse ge= . ö Fa. J. C. Eckardt, Cannstatt. 18.3. 63.

275. 195 958. Geschwindigkeitsregler für Spiel⸗ zeuglokomotiven mit Federtriebwerk, gekennzeichnet durch mit Schwungkugeln verbundene, gefederte Bremskniehehel. Fa. J. C. Eckardt, Cannstatt. 18. 2. 03. E. 5960.

775. E95 959. Geschwindigkeitsregler für Spiel⸗

37658. feder, Federstift und Kapsel bestehenden, körper angeordneten Andrehborrichtung. Schüler, Frankfurt a.

Freigabe des Schlagbolzens. Sch. I5 995.

M. 14 655. 775. ; welchem Figuren durch Zahnräder und Frösche einem S⸗foͤrmigen Schlitz geführt werden. . Wolkenstein. 25. 2. 93. B. 21 517. 77. Büchsenmacherei Köpfen. Aug. Stoz,

zeuglokomotiben mit Federtriebwerk, gekennzeichnet

durch zwei auf gefederte Bremshebel einwirkende Fallgewichte. Fa. J. C. Eckardt. Cannstatt. 186 5901.

M.-Gladbach, Humboldtstr. 13. 18. 2. 05. 275. E96 B00. Kreisel mit einer,

E. 5902. am Kreisel⸗

196102. Spieljeug (Spielgarten), bei

196104.

775. 196 182. Gliederfigur,

Georg Bruchlos, Eisfeld. 2. 3. 03. 775f. E96 183. Spielzeug, bestehend aus gleich⸗ förmige Schrittbewegungen ausführenden Figuren. Gebrüder Heinrich, Fürth i. B. 2.3. 03. H. 28 4587.

rohr mit flacher Pfanne und losem Windrädchen oder Scheibe. Max Röhner, Dresden⸗Bühlau, Wald⸗ ,

775. E96 233. Spielzeugbaustein in Gestalt eines Eisenbahnwaggons, welcher sich zugleich als Salznapf und zu anderen Zwecken verwenden läßt.

Gebrüder von Streit Nachf., Berlin. 30. 1. 63. St. 5811. 775. 196 278. Aus Scheiben und Steck⸗

klammern bestehendes Bauspiel zeug, gekennzeichnet durch winklig umgebogene ev. teilweise verbreiterte Scheiben. . Fiedeler, Döhren b. Hannover. TL 3. 603. J. 656. ;

775. E96 280. Knallbonbon, dessen Füllung aus einer Hülse mit auf deren Boden, durch welchen die Zündschnur hindurchtritt, angeordnetem Cxplosiv⸗ stoff und über diesem befindlichen Scherzartikeln be— steht, die durch die Explosion zur Ausstreuung ge— ö . . E Co., Berlin. 4. J. 63.

18

229. 185 829. Pangrama zur Hervorrufung der Illusion einer unterseeischen Reise, gekennzeichnet durch die Verbindung eines Meerespanoramas und unterseeischen Panoramas mit einem geschlossenen, ein Unterseeboot nachahmenden Automobil, welches sich auf einem Schienenwege vor dem Panorama bewegt. Dr. Julius Ephraim, Berlin, Dorotheenstr. 2. 1. 14. 02. G. 5669. z 279: 196 105. Mechanische Drehvorrichtun für Panoramas u. dgl, bestehend aus einem dur motorische Kraft bewegten, mit Mitnehmer versehenen und über Rollen laufenden endlosen Band. Friedrich Deser, Gera, Reuß. 28. 2. 035. O. 2579. 9b. 95 SSS. Edige Mundstückzigarettenhülse. Albert Paul, Wien; Vertr.: Robert Deißler, Dr. Georg Döllner u. Max Seiler, Pat.⸗Anwälte, Berlin NW. 6. 25. 2. C03. P. 7697. . 29b. E95 S894. Zigarrenwickelfeorm mit Hebel⸗ verschluß. Constantin Kaiser, Breslau, Kaiser Wilhelm-⸗Str. 66. 2. 3. 063. K. 18 580. 9b. E96 097. Mundstück für Zigaretten, aus J D. Kinzinger, Pforzheim. 7. 2. G3. 18411. 9b. 196 266. Zigarrenpreßkasten mit durch Gewindespindeln und Kurbel verstellbaren in hori⸗ zontaler Richtung beweglichen Seitenwänden. Jo⸗ hannes . Kirchheim b. Heidelberg. 2. 3. 63. L. 10986. Sog, E95 817. Nach vorn sich konisch ver. engendes und an seiner Mündung eingeschlitztes Skrangpressenmundstuͤck zur Herstellung bon Wellen-

bandstäbchen aus Steingut, Porzellan usw. Wächters⸗

bacher Steingutfabrik, Schlierbach b. Wächters bach. 2. 3. 03. 985 14 222. ö S9a. 196 161. Jerlegbarer Konkretmauerform⸗ kasten zur Herstellung von Kabelbrunnen. H. Becker, Berlin, Jorkstr. 46. 20. 2. 03. B. 21 714.

S0Ga. I96 211. Mit auswechselbarer Einlage versehene Laufschiene für Ziegelschneidapparate. Wil⸗ helm Piest, Delmenhorst. 7. 3. 03. P. 7736. S0c. 196 0969. Porzellan, und andere 6 der keramischen Industrie, gekennzeichnet durch bie Anordnung einer Waffermischgasfeuerung. Wilhelm 3 Breslau, Hohenzollernstr. 16. 9. 6. 63.

S9c. 196 216. Ofen Glasieren von Tonwaren, insbesondere von Ofen⸗ kacheln, mit einer die Heizgase direkt om Herd zur durchbrochenen Ofensohle leitenden Abdeckung. Julius Wilhelm Durin, Fürstenwalde, Spree. 33. 1. G2.

D. 6471. 19627. Ofen nach Gebrauchsmuster

zum Brennen und

SOc. 196 216 mit einem zweiten Schornstein am hinteren oberen Ende. Julius Wilhelm Durin, Fürsten⸗ walde, Spree. J0. 2. 02. D. 66523.

SIc. 195 963. Verstärkungsring mit winkel, förmigem Querschnitt, zwischen Dauben und Faß⸗ boden, August Berndt, Wehrsdorf. 21. 2593. B. 21 426.

SIe. 196 09066. Zusammenlegbarer Karton mit Beklebung, wie bei einer Zigarrenkiste, welcher durch Aufrichten die Form einer solchen erhält und zur praktischen. Veranschaulichung von Jigarrengus— tattungen dient. Peter Bovenschen, Rheydt, Bez. Düsseldorf. 30. J. 03. B. 21 266.

SIe. 196 O69. Verpackungsschachtel für Puppen und Puppenköpfe mit zwei Seitenausschnitten im Unterteil und einem elastischen Bande, zum Fest⸗ halten, in dem mit Ausschnitt und Schutzklappe ver⸗ sehenen Deckel. Bernhard Nennstiel, Sonneberg, S.⸗M. 5. 2. 03. N. 4220.

SIe. 1960999. Flaschentransportkasten, bei welchem die Flaschen oben durch ein Metallgitter und unten von in den metallenen mit der arge ein Stück bildenden Unterboden gestanzten Erhöhungen ö ö Fritz Schön, Göppingen. 27.2. 33.

s3Ic. E96 E73. Aus Pappe bestehende Versand⸗ kiste für Eier. J. C. Hartmann, Kiel, Kirchhofs⸗ allee 126. 27. 1. 03. S. 20206.

eine gleiche Höhenlage einzunehmen . E Blanckertz, Berlin. 27f. 95 960. Seifenblasenspiel. Josef Esser, 1c. stärkung dienenden Metallbändern, deren freie Enden

aus Aufzug⸗ als gh den Henkel dienen. A. H. Franz fabrik Keim E Eo., M., Kaiserstr. 57. 77. 3. 03. 818. mit dem Henkel verbundener Verschlußdeckel sich beim Drehen des Henkels öffnet. in Nürnberg, Theresienstr. 323. 25. 3. 063. B. 21 469. Albin 818d. 195 871. drehbaren Arm abhebbarem Deckel. David Weiß⸗

Figuren mit auswechselbaren floch, Göppingen. 28. 2. 03. St. 5873. 818. R. 11876. 7725. E96 108. Spielzeugseilhängebahn, gekenn. befestigtem, ng für Ein⸗ zeichnet durch gegenseitig verstellbare oder verankerte bau- Träger für die wa Pringen ermöglicht, zwecks Freigabe des Schlagdol zens. durch der Nut letzterer entsprechend gekröpfte Auf= Gebrüder Merkel, Suhl. 4. 3. 063. M. 14 855. hänger für die Fördergefähe, 72b. 196 17A. Hinterladerkanone für Rinder, Biberach 4. Riß. 2. 3. 63. E

gerecht gelagerten Seilrollen und ö Nürnberg⸗Doos. H. 3. 065. M. 14 865. Oscar Egelhaaf, auslösbar, am Deckel drehbar befestigtem Henkel. Ma⸗ 5934. schinenbau⸗ , Doos, deren Gliederteile Ferd.

durch gelenkig verbundene Holzstäbchen gebildet find. M. 14866 B. 21 526. Se. seil ohne Ende bestimmte Tragerollen, die paarweig

275. 196 E97. Spielzeug, bestehend aus Blas⸗- H

SIc. 196 184. Verstärkungsring aus Flacheisen an der inneren Fläche der äußern Enden der Dauben. August Berndt, Wehrsdorf 7. 3. 93. B. 21 520. SIc. E96 184. Verpackungskarton, dessen her⸗= untergeklappte Verschlußdeckel als Füße dienen können und mehreren Kartons von verschiedenem Rauminhalt

Uebersetzung,

Jakob Bader, S9f. E96 262. Zentrifugenstebblech mit reihen weise angeordneten, in der benachbarten Reihe ent⸗ gegengesetzt schräg gestellten Schlitzen. Maschinen.

FEinlauflasten. Cugen Elarenbach, Berlin, Motz straße 72. 11. 2. 55. G. 3755.

858. E96 0s. Auslaufbrunnen für Wasser⸗ leitungen mit zwei unabhängig voneinander auszu= schaltenden Abschlüssen, die einerseitz am Auslauf, andererseits unter der Frostlinie angeordnet sind. Maschinen⸗ und Armaturenfabrik vorm. E. Louis Strube ö Ges., Magdeburg ⸗Buckau.

11. 2. 03. M. 1 859g. 196 996. Strahlrohrmundstück mit in den Strahlrohrkörper eingebautem, querliegendem Hahngehäufe und quer durchbohrtem Hahnkegel mit einer Ausnehmung in Richtung der Querbohrung. Carl Kleinhans, Dresden⸗Vlasewitz, Tol kewitzer Str. 19. 26 2. 93. F. 18 585. SSh. E26 994. Aus einem Stück Stahlblech gezogener Spülkasten für Klofetts und andere Zwecke. Bielefelder Pre Æ ZJiehmerke Aktt.⸗Ges. zu Brackwede, Brackwede. 25. 2. 063. B. 21 452. S5h. 198 143. Verbindung von Klosettbecken mit dem Spühlrohr, dadurch gekennzeichnet, daß der mit Wulst versehene Einlaufstutzen in einer Metall . 14 ; . 11 eh. fie, Julius Fleischmann, ünchen, Frühlingstr. 18. 17. 11. 02. F. 9320. ; rn il hf 85h. E96 257. Klosettspülkasten mit saugheber⸗ artigem Abfallrohr, in dessen freistehendem Schenkel eine Wasserstrahldüse angeordnet ift. E. van Waege⸗ ningh, Düsseldorf, Karlsstr. 132. 28. 2. 35. W. 14 214. S6g. 195 9868. Webschaft mit seitlichen U— bzw. Flacheisen, in welchen die Tragdrähte einerseits durch Keile und andererseits durch einftellbare Zungen und Stehlschrauben befestigt sind. Franz Schingen, Aachen, Alexianergraben 17. 5. 3. 93. Sch. 16025. Sg. 196 160. Webschützen, dessen Spindel drehzapfen mit rechtwinklig angesetzten Schenkeln in Nuten des Schützens befestigt ist. Göhler . Co., Frankenberg i. S. 18. 2. 53. G. 10767. 87a. E95 914. Drahtquetschzange mit doppelter deren rückwärtige längere, dicht am angenmaul gekuppelte Quetschschenkel mit den kurzen chenkeln der . gelenkig verbunden sind. ehlis. 3. 3. 03. B. 21 529.

bau⸗- . Metalltuchfabrik, Akt. Ges., Raguhn

i 6.

Aenderungen in der Person des Inhabers.

Eingetragene Inhaber der folgenden Gebrauchs-

gestatten. Heintze 2. 3. 3. H. 20 488. Blechgefäße mit zur Ver

L96187.

Itungen für den Deckel Nürnberger Blechdosen⸗ Nürnberg. 2. 3. 03. N. 4264. 95866. Kehrichtenmer, dessen gelenkig

Ferdinand Bäuml, Mülleimer mit durch einen Fürth i. B, Vacher Str. J. 26.2. 653. W. T 265.

E96 288. Mülleimer mit am Eimer lose am Deckel geführtem Henkel. Maschinen⸗ * Blechemballagenfabrik Doos, Ferd.

1986 289. Mülleimer mit am Eimer

ö E95 844. Für Hängebahnen aus Draht⸗

Beihäuser, Rürnberg⸗Doos.

und rechtwinklig zueinander stehend angeordnet sind. . ö Berlin, Marburger Str. 3. 2. 2. 03. 20 No.

329. E96 1K. Abschabevorrichtung mit durch . regulierbaren Messern. Paul Schaefer, erlin, . 25. 3. 3. 63. Sch. 16017. S2b. E96 E72. Bei Zentrifugen eine Vor⸗ richtung zum Anzeigen der höchst nun Trommel⸗ füllung. Gebr. Heine, Viersen, Rhld. 5. 3. 063. H. 20518. . S2Zb. 196 EES. Bei Zentrifugen ein durch den Riemenausrücker beeinflußter Schutzdeckel. Gebr. Heine, Viersen, Rhld. 5. 3. 03. H. 20 519. Sza. 196 00906. Mit dem Gestell vereinigtes Gehäuse einer Unruhuhr, das verbunden mit der⸗ selben ohne Werkzeug zerlegt werden kann. Union Clock Compauy m. b. H., Furtwangen, Schwarzw. 2. O5. Ii. 143. ; S329. E96 191. Freischwingeruhrgehäuse mit durch horizontal schwingende Tür abgeschlossenem unteren Raume. Eurt Jähler's Nachfolger, Regulator⸗Gehäuse⸗Fabrik, Schmölln S.⸗A. 3 0 6

Sa. 196 1894. Durchbrochenes Werkgestell für Kuckuck- und Wachteluhren, bestehend aus der Vorder⸗ platine und voneinander getrennten Hinterplatinen, wovon jede für sich durch Pfeiler mit der Vorder⸗ platine verbunden ist. Clemens Staiger, St. Georgen Schwarjzw. 2. 3. 03. St. 58759. .

S2b. 196 265. Schaltrad für durch zeitweisen elektromagnetischen Anstoß des oszillierenden Antriebs⸗ arganes bewegte Triebwerke, aus zwei konachsialen, starr verbundenen, gegeneinander verschobenen perr⸗ rädern bestehend. ö Electrical Novelty

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Verlängerung der Schutzfrist.

Die ,, von 60 S ist für die nachstehend aufgeführten Gebrauchsmuster an dem am Schluß angegebenen Tage gezahlt worden. 2. EFZ 667. Kennmarke für Backwaren usw. Wilhelm Dender, Elberfeld, Viehhofstr. 33. 20. 3. 00. D. S639. 16. 3. 95. . 2: 158 319. Kippporrichtung für die in Bäckereien, Ziegeleien usw. zu berwendenden fahrbaren Behalter bzw. Wagen ufw. Ernst Schlieper, Düsseldorf Bilkerallee 217. 29. 3. 60. Sch. I6 862. 24. 3. O63 2. 132 880. Schiehegurt für Holen und Westen usw. Rud. Agte, Magdeburg, Breiteweg 15. 28. 3. 00. A. 3998. 20. 3. C3. 9. 2. 133 693. Mieder für Starkleibige usm.

Se. 195 999. Uhrölbehälter mit Oelgeber⸗ . ö Koch c Co., Elberfeld. 26. J. Gz. 168 ö

S3c. 198 003. Vorrichtung zum Schleifen der Palettenhebflächen eines Grahamankers. Lotter, Butzbach. 4. 2. 03. L. 10 874.

Szc. 196 192. Fräsmaschinchen mit Auflage⸗

bfräsen der Futter in Uhren. Koch 4 Co., Clber- feld. 2. 3. G05. K. 18584. Szc. 196 L9Z3. Bohrmaschinchen für Hohl⸗

Bohrhalter. Koch E Co., Glberfeld. K. 18585.

S5c. 196 081. Spülwassersammel und Steri⸗ listerapparat aus einem mit Siebeinsatz versehenen,

Herlin. 23 3 66. . . . . Befestigungsborrichtung für Blender an Kutschlaternen usw. latte und Feststellschraube, besonderh eingerichtes zum , Str. 5. 5. 4. O0 lampen usw, Wilhelm Wienpahl, Camen i. W. 5. 4. 00 l triebe mit verschieb ĩ 1 lle gelagertem S5. L232 6866. Kernfänger für Tiefbohrapparate usw. riebe mit verschiebharem, in hohler We . ö n r n. 5 rich Maher . 9 türnberg⸗Tullnau. 19.3. 00. d oi 18 B 093 17. 132 562. Ei be , über einem heübaren Sammelfasten angeordneten Schedewitz b. Zwickau. 21. 3. 00. .

Oscar Finn, Schöneberg b. Berlin, Neue Winter- a n. 14. 4 00 F 6630 24 53. G.

571. löcher nm. Fr. Schulge 4. L25711. Kerjen ce, 4

3. 3. C63.

Müller, Berlin, (. 9746. 25. 4. 03. 135 739. Jündborrichtung für Gruben⸗

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XB. J'55. I9. 3. 6.

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