Deutscher Neichsanzeiger

Königlich Preußi

und

Aer Grzugzspreis heträgt vierteljährlich 4 Mn 5O 9. Allr Nostanstalten nehmen Kestellung an; sür Berlin außer den Riostanstalten und Jeitungsspediteureu für Krlhstahholer

auch die Ezpedition 8w., Wilhelmstraße Nr. 32. Einzelne Unmm ern kosten 286 3.

M S7.

scher Staatsanzeiger.

Insertionzpreis für den Raum rinrr Aruchzeile 30 5. Inserate nimmt an: die Königliche Expedition

des Nentschen Rrichasanzeigerz und Königlich Rreußischen KAtaata anzeiger Berlin 8W., Wilhelmstraße Nr. 32.

Berlin, Dienstag, den 14. April, Ahends.

1903.

Inhalt des amtlichen Teiles: Ordensverlelhungen ꝛc.

Deutsches Reich. Ernennungen 2c.

Mitteilungen, betreffend Ermächtigungen zur Vornahme von V ;

Bekanntmachung, betreffend einen Nachtrag zu der Zusammen⸗ stellung der düf Grund der ss 7, 8 des Reichgesetzes über die Unfallfürsorge für Gefangene vom 30. Juni 1900 getroffenen Einrichtungen.

Erteilung eines Flaggenzeugnisses.

Uebersicht der Branntweinerzeugung und des Branntwein⸗ verbrauchs im Monat März 19053.

; Dritte Beilage:

Uebersichten der Ergebnisse des Betriebs der Zuckerfabriken des deutschen Zollgebieis im Monat März 1903 und in der Zeit vom J. August 1902 bis 31. März 1903, der Rübenver— — und des Inlandgverkehrs mit Zucker sowie der Ein⸗ und Ausfuhr von Zucker im Monat März 1903.

Königreich Preußen.

Ernennungen, Charakterverleihungen, Standeserhöhungen und sonstige Personalveränderungen.

Bekanntmachung der nach dem Gesetz vom 10. April 1872 durch die Regierungsamtsblätter publtzierten landesherrlichen Erlasse, Urkunden 2c.

Erste Beilage:

Personalveränderungen in der Armee.

Seine Majestät der Kön ig haben Allergnadigst geruht:

ren Königlichen Hoheiten den Prinzen Karl und 3 von 4 ae, ,, Schwarzen Hier chen zu verleihen. ; ö

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht: dem ordentlichen . und, zeitigen Rektor der Universität in Bonn, Geheimen Justizrat i den Roten Adlerorden dritter Klasse mit der Schleife, dem Universitätskassenrendanten und Quästor, Rechnungsrat Hövermgnn zu. Bonn und dem Eisenhahnstationsvorsteher erster Klasse, Betriebsinspektor Laus * Cöln die Königliche Krone zum Roten Adlerorden vierter Klasse, den ordentlichen , an der Universität in Bonn Dr. Kayser, Dr. Loeschcke und Dr. Litzmann, dem Forst⸗ meister Hoffmann, Sehrer an der Landwirtschaftlichen Akademie in Poppelsdorf, dem Pfarrer e Schaale zu Töwenbruch im Kreise Teltow, dem CEisenbahnbetriebskontrolleur Krischer * Cöln, dem ö erster Klasfe von Coellen zu Bonn und bem Rendanten der Neu⸗ porpommerschen Schulbentilgungskasse und Kreisfeuersozietäts= direktor Karl Klatt zu Stralsund den Roten Adlerorden vierter Klasse, dem Superintendenten und Oberpfarrer Petz holtz zu Potsdam und den ordentlichen Professoren an der Universität in Bonn Geheimer Regierungsrat Dr. Nissen und Geheimer ustizrat Dr. Zorn den Königlichen Kronenorden zweiter lasse, . ö dtrat Paul Ackermann zu Ratibor, dem Rektor 66 . , zu Liebenwalde und dem Universitäts⸗ chlichter Ehrich zu Bonn den Königlichen Kronenorden vierter

Klasse, dem

walde a. O.

ordens von dem

itierten Lehrer Hermann Meyer zu Freien⸗ ö der . des Königlichen Haus⸗ henzollern, Ae eg ieiser z . Pfanner, dem ssierten olizeiwachtmeister Julius Abend und dem , Gustav Struwe, sämtlich zu Berlin, das Kreuz ; chu a, Ehrenzeichens, sowie ; es lige Cher pedeilen La gu gz dem Zweiten Pedellen Sch n ih, ; . der Üniversität in Bonn, den Gerichtsdienern a. D. . Hecker zu Hannover, Johann Neumann 6 August 8 Ernst. Nowy zu Friedrichshagen, bisher in

Berlin un ei nien Kotzer und Borchardt zu . r e . nftt lich chendaselbst don ö w. har . e zu Magdeburg und dem Deich,

husen im Kreise Weener ĩ rend Karper zu Dyksterh ᷣ J ,. Ehrenzeichen zu verleihen.

i ädi 6. je stät der Kaiser haben Allergnãdigst geruh S 3, ö. ö preußischen Oberregierungsrat Dr. Kautz zum Geheimen Regierungsrat und vortragenden Rat im Reichs⸗

amt des Innern,

r. Zitel mann

den Magistratsassessor Hellwig in Berlin zum Kaiser⸗ lichen Regierungsrat und ständigen Mitgliede des Reichs⸗ versicherungsamts, sowie

den evangelischen Titularmarineoberpfarrer Rogge zum etatsmäßigen Marineoberpfarrer zu ernennen.

Dem bei dem Kaiserlichen . in Genug be⸗ schäftigten Vizekonsul Wedding ist auf Grund des 8 1 des 6 vom 4. Mai 1879 die Ermächtigung erteilt worden in ö des Kaiserlichen Generalkonsuls bürgerlich gibi Eheschließungen n, Reichsangehörigen vorzunehmen und biese Heiraten zu beurkunden.

Dem Verweser des Kaiserlichen Vi ö in Kanea, Konsul Se eliger ist auf Grund des . es Gesetzes vom 4 Mai 1879 in Verbindung mit 5 des Gesetzes vom 6. Februar 1875 für den die 3 Kreta umfassenden Amtsbezirk des Vizekonsulats und für die Dauer seiner Geschäfts führung die Ermächtigung erteilt worden, bürgerlich gültige Ehe⸗ schließungen von Reichsangehörigen und Schutzgenossen, mit Einschluß der unter 6 Schutze lebenden Schweizer, vorzunehmen und die Geburten, Heiraten und Sterbefälle von solchen zu beurkunden.

Der Kaiserliche Vizekonsul J. Möller

in Aales (Norwegen) ist gesiorben. alesund

Der Feuerwerksleutnant 4. D. Ohm ist zum Geheimen

expedierenden Sekretär und Kalkulator im Reichsmarineamt ernannt.

Beranntm each umg. ;

— m Anschluß an die Bekanntm Marz 1903 ,

nachstehen de Rachtra er Zusammenstellung der auf Grund . 9 8 96 ö 53 . die Unfall ** für Gefangene, vom 30. Juni 1900 , S. 63) Ie fh Einrichtungen gemäß § 8 Abs. 2 a. a. S. ver- entlicht. . . Berlin, den 10. April 1903. Der Reichskanzler. ; In Vertretung: Graf von Posadowsky. Nachtrag zu der Zusammenstellung 7, 8 des Reichsgesetzes, betreffend 3 auf Grund der §5 e eichsges 6 8 ö

Unfallfürsorge für Gefangene, vom . k Einrichtungen.

Zu J.

ertragung der Verpflichtung zur Entschädigung auf ö. - . 6 . 19. 2 a. a. O).

raunschweig: . Durch das Gesetz vom 23. März 1963 ist die Verpflichtung des Staats zur Leistung der zu gewährenden , n,, soweit es ich nicht um Unfälle Gefangener, einschließlich der im Arheitshause in ölfenbüttel untergebrachten, oder um Unfälle handelt, die landarme erfonen bei zwangtwessen Arbeiten im Sinne des § 1 Abs. 2 des e ,. erlitten baben, gemäß 57 Abs. 2 dez Gesetzes auf den⸗ enigen Ortzarmenverband Übertragen worden, durch dessen zuständige ö der Verletzte zur Gemeindearbeit oder zu sonstigen Arbeiten auf Grund gesetzlicher oder polizeilicher Bestimmung zwangsweise an—

gehalten worden ist. zu ö.

, (G 8 a. a. D). raunschweig: ; a. i hl der Unfälle in den ! enenanstalten sowie im Arbeitshause in , der Herzogliche Oberstgattzanwalt, b. hinsichtlich aller übrigen Unfälle die Herzogliche Kreisdirektion. ö gl al ge r , issen hinsicht er Unfälle in Gerichtsgefängnissen; . ö . ö ö der r preußische Oberstaatz⸗ walt in Cassel, . ⸗ 6. . . n, der Königlich preußische Ober⸗ taatsanwalt in Gelle, . b. zu h th der übrigen Unfälle der n . Landegdirektor. s) In Re uß älterer Linie (u vergleichen die Ziffer g und 13 zu 2. unter II der Bekanntmachung vom 26. März 1965); . der Vorsitzende des Schiedsgerichts für Arbeiterversicherung.

Das im Jahre 181 in Kin horn aus Stahl erbaute, bisher unter britischer Flagge gefahrene n , „Seg Belle“ von 425,49 Registertons Nettorgumgehalt hat durch den Uebergang in das ausschließliche Eigentum der Firma A. C. de Freitas in Hamburg unter den Namen „Gutenberg“ das Recht zur Ri run der deutschen Flagge erlangt. Dem Schiffe, für we 4 die Eigentümerin Hamburg als Heimats⸗

hafen angegeben hat, ist von dem Kaiserlichen zeneralkonsulat

in London unter dem . März d. J. ein Flaggenzeugnis erteilt worden.

Branntweinerzeugung und Branntweinverbrauch im Monat März 1903.

Nach den Angaben der Direktivbehösrben.

8885 6 Im Kalendermonat 3 8. Mär 19803 wurden 33553 38 * K zur steuerfreien * 3 63 Verwaltungs. Verwendung 32 3 abgelassen 2 * 3328 z — — 3 38 * bezirke erzeugt . 6, . 1 im 8 . w 3 8 g 5 3 or,, . ü Willie. Altoh e! Preußen. / Ost reußen ⸗ 16919 1855 1556 42788 10757 Westpreußen. 32 094 5 480 5196 86 618 7045 Brandenburg.. 65 84 11 507 5586 218 005 225365 ommern .. 2 477 8135 7585 1985 515 11634 osen. 77 485 2182 8855 A4 del io 4 lesien 66 151 S 26 7493 177423 25761 Sachsen ). 22188 3787 210 1 431 217985 Schles w. Holstein 3877 1918 121 13234 5 801 amnoter... 1160908 1661 853 20233 1683 Westfalen g. 14 , 6 i s, ,,, e fan 2185 1449 9 313 1833 heinland 9605 2891 229 11532 15 3351 Hohenzollern 40 = — Preußen. 373 777 wen,, , . 2181 * 453 . lenbürg 1 . . . kö n K ,, 228 Bremen 241 n n. 14114 saß ˖ Lothringen 7290 Deutsches ; . Steuergebiet 449 07 79791 50 679 1 424163 206987 Mit Anspruch auf Steuerfreiheit wurden ausgeführt im Monat März: . ö Branntwein, roh und gereinigt 21 758 hl A. 5 Branntweinfabrikate J

) In der Provinz Sachsen verblieben am Schlusse des Kalender

mongts Februar 1903 in den Lagern usw. als Bestand 1098 50 hl Alkohol (vergl. die vorläufige 94 617 hl V.).

ngabe in der Februarnachweisung:

) Hierunter sind auch enthalten die Alkoholmengen, welche zur

Erlangung der Steuerfreiheit nach dem Freihafengebiet Hamburg aus⸗ . he. auf inländische Lager zurückgenommen wurden, um von da in verarbeitetem n . . ind darunter nachgewiesen Branntwein und ranntwein fabrikate, die ö. Steuerfreiheit auf Ausfuhrlager (Bfr. D. 5 58) gebracht wurden.

ustande wieder ausgeführt zu werden. Nicht aber

Berlin, den 14. April 1963.

Kaiserliches Statistisches Amt. Dr. Wilhelmi.

Königreich Preußen.

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht:

den. Qberverwaltungsgerichtsrat, Wirklichen Geheimen ö Freytag zum Senatspräsidenten des König⸗ ichen f n len gehen hn und . en Oberregierungsrat Dr. Fornet in Danzt 2 Kö zu ernennen, sowie ö dem Laggrelt-Yberinspektor Helbig in Müälhausen ; bei seinem Ausscheiden aus dem Dienst mit . Charakter als Rechnungsrat zu verleihen! ̃

Justizministerium.

Dem Oberlandesgerichtsrat Eich ] a,

nachg suchte e , an ge . ,, er Landgerichtsdircktor Dr. Ten 11

an das Landgericht Jin Berlin 8 n ersetzt, ind ferner: Re Amtegerichtorak e

Paul Hoffmann, Dr. Timme vom Amtage

und Zimbal aus Jattowitz als Landgerich

Nimb ach vom Ämtggerlcht 1 n