1903 / 95 p. 11 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 23 Apr 1903 18:00:01 GMT) scan diff

Der 3 1 wird gegen wenige Mitglieder des Zentrums ahschieden. Ich beantrage, denselben elner Kommission bon 21 Mit. berwandten .

Der Antrag Pichler wird abgelehnt; dafür stimmt Abg. Fritzen (Zentr.): en der schwieri d i ; . nur die . des Zentrums. . wir ö in 3 6 . . . 23 k nun . . . . ee 23 8 echten , ebenso 8 2. gliedern zu überweisen. Betrachtung unterzogen. En. diefer Hinficht gem

der

und der Der Antrag Wiemer wird abgelehnt, dafür stimmen Die Besprechung schließt damit. Der Antrag wird einer fübrungen enthalten, wie er auedrũ nur vereinzelte Deutschfreisinnige und eh nnr, Kommission von 21 Mitgliedern überwiesen. ö eine onlichen Ansichten, den ö k a

Zu 83 läuft noch ein Antrag Pichler ein, den Gel⸗ Es folgt die Beratung des Antrags de der ans ihnen en enne nen wien baftlüchen ieherlengung fis gestatzen tungstermin auf weitere 3 Jahre hinaguszuschieben. Dieser Dr. Langerhans auf n n. eines 5 2 . . . ,,, . ö Antrag wird ab . eine Minderheit i, n, änderung des Gesetzes über die är d,, Ehren⸗ Ire. und ebenso der Antrag Albrecht. Der 8 3 wird unver- gerichte, das Umlagerecht und ie ges, er Aerzte⸗ unserer Zollbehörden maßgebend sind, entgegenffehen, wird 2 ändert angenommen. 22 kammern vom 25. November 1599. Na diesem Antrage männische Darstellun . ö Angenommen wird noch die von der Kommission soll in den 849 des Gesetzes folgende Bestimmung eingeschaltet lichere Aufnahme rechnen können, zumal eg bisher an einer systema= zee en ger n nn, a, . . . a Hähe der Umlage darf ĩ Die Kermögentverwaltung der Beru fsgenoss osphorverbot betroffenen Gegenden anderweitige Arbeits⸗ Die Höhe der Umlage darf nur, für alle Aerzte gleich sei . ung der ern fsgenossen⸗ 2 geschaffen werden ok z gder 1 ,, 8 Pöhe des Ginkoinmeng aus 1 5 1 eff! k ĩ . 23 Damit ist die zweite Beratung beendigt. pig , sfr. Voltep) begründet seinen Antra * ge, , . Schluß nach 6i Uhr. unter Hinweis auf die Ungerechtigkeit der jetzigen Besteuerung 2 1 k Trosche. 8 6 Aus der Nächste Sitzung Donnerstag 1 Uhr. (Zweite Beratung die rn e, . . . n . 21 e geh, der Krankenkassennovelle.) . nnn, ö. ge n, des Besteuerungsrechts der Lerztekammern vor— . . rung der Beruftgenossenschaften weitere Ver= . zunehmen. Er hat einen entsprechenden Entwurf bereit dem Staats. reitung gefunden, Die seit dem Erschelnen dieses Buches (1836) ministerlum vorgelegt; aus diefem wird wohl eine Vorlage für die eingetretene Kwaltige . der berufegenossenschafti ichen Ver.

Preufzischer Landtag. nächste Tagungsperiode hervorgehen. mögen verwaltung und die inzwischen gemachten rfahrungen ;. . ö zu bestimmten Grundsätzen hrt, deren Klarlegung im Int

Haus der Abgeordneten. ö . zieht unter diesen Umständen ö . . —— . ,

59. Sitzung vom 22. April 1903, 1 Uhr. Die beiden folgenden Gegenstände der Tagesordnung beiten gen, n 1 .

Auf der Tagesordnung steht zunächst die zweite Beratung werden auf Antrag des Abg. Kirsch (Zentr.) gemeinfam zur zu vermeiden. Das vorliegende Werk hat ferner den Borzug, des Gesetzentwurfs, betreffend die Erweiterung und Beratung gestellt: es klarlegt, wie die kaufmännische Buchführung bei der Verm ö Vervollständigung des Staatseisenbahnnetzes und Der Abg. Kirsch (Zentr) beantragt, in das Ein⸗ verwaltung der Bfrufsgengssenschaften am besten zu verwerten ist, und die weitere Beteiligung des Staats an dem Unter- kommenstenergesetz die Bestimmung auffinjehmen, daß auch daß es Fier Hdetenken Aenzerungen, die das NWärgeri de Gesehbuch

im m? ĩ di ä die Unfallversicherungsgefetze für die Unterlage der berufsgenoff nehmen der Altdamm? Kolberger Eisenbahngesell⸗ die Gemeindeabgaben für Gründbesitz, Gewer be⸗ . enossen⸗ . und an dem Baue von Kleinbahnen, und in betriebe, Bergwerksbetriebe usw. ö Veran⸗ ae r ,,,, 1 fich haalen, rer i und

erbindung damit die Beratung der Denkschrift über die Ent⸗ lagung des Einkommens zur Einkommensteuer ab— D Die Vort eile d va lid wickelung der nebenbahnähnlichen Kleinbahnen in Preußen und rug seh ß sein sollen. ; praktischen Gebrauch für ,. i , l fir rene, der Nachweisungen über die Verwendung des Kleinbahnfonds. Er Abg. won Wengel-Belencin (kons) beantragt, bon . Hunold, erBed. Sctrergr und Kalkulal ar m g eiche verfsche

. dem § 9 Abs. des Einkommensteuergesetzes vom rungöamt. Verlag von A. W. Hayn Erben, Berlin. Preis g6 a,,, 3a 3. , . 2 24. Juni 1891 folgende drei Absätze zu i. set Die kleine Schrift behandelt in sechs Abschnitten . die f ) 11

* . . 3 2 * d * Abg. Brütt (freikons) berichtet über die , und ö. . . . . 'andwirtschafts«, k o , . e, ge. die Nachwelsungen über die Verwendung des Kleinbahnfonds 6m , , ,t mn. 1 , äber Zweck aer Wen! der hrchil ebe, , en ing . 2 . y , Jen fn, . 3. . 3 soweit sie für Verzninfung von Schulden er⸗ ö . . Le, i, h ö ö 2 1 x . . n e Abg. Nölle (nl. berichtet sodann über . en zur ig) die für landschaftliche Schulden statutmäßig Fee t, die zu ihrer Erlangung einzuschlagen sind. Der dritte Beschs nm von , (5 791 000 M; die . erhobenen i re ge, soweit sie der , 14 bschnitt macht die Versicherten mit ben übrigen h sie wichtigen Be⸗ wind ohne Erörterung genehmigt. Schuldners entzogen sind.“ stimmungen des Gesetzes bekannt. Nachdem sodann im bierlen Ab=

̃ . , tn. . itt noch besonders zu beachtende Ratschläge erteilt sind, br Chenso wird die Forderung zur weiteren Beteiligung des Alle diese Beiträge und Aufwendungen sollen also gleich⸗ . itt ei 8 ispiele Staats . dem Unternehmen der Altdamm⸗Kolberger Eisen⸗ a bei der Veranlagung des e nn, . . , r, e nen, , ne,,

. echsten Abschnitt end! ; hahngesellschaft durch, Üebernahme von 101000 * neuer fähig sein r, n e deter r if. 8 e n e.

Stammaktien bewilligt. . . Abg. Kixrsch Gentr) weist zur Begründung seines Antrags auf berficherung befonders obliegt, und ihre Darauf wird auch der Gesetzentwurf im ganzen ange⸗ die früheren Verhandlungen über die Frage der Ausdehnung 6 ö lein ist a. e m r ,. ,, . 33

igkei ĩ ö brauch. Von Gustap lein ; ; tigkeit. Die Ausführungs. Tro st. Verlag von A. W. ? ᷓ— e, . ; .

. i. , r . , B'stimmuangen, zum Geseßz bemsesen, daß man mit dem 53 af. 120 . . e; . fen n fe, 4 r. 6 e m , , d, hn, zern n, i ĩ 29 Unbilligkeiten habe vermeiden wollen. Der Redner erklart ferner, daß er die Aufsichtskehbrden und Beamten, sondern auch *. . un vorigen Jahrhim e ertz herri h le che nb ö ber u rl rf e Auch dem Antrage Kirsch sympathisch gegenüherstehe. Rach dem Puhbstfum, inghesondere für die Pfandleiher, Spehn 9 2 und in der wifenschaftlichen Beurteilun dielfache wei . . Gesekze beständen noch mehr Härten, wie die Dorpelbesteuerung der missionäre, Lagerhalter, Frachtführer u. . m, vo 8. 23 . ee lr. ö e n,. in ; 5 J nach Möglichkeit auszumerzen, kee , , dersie gerungen ben ien 67. * * egung des Rechts dringend geboten. . x ? vereidigte, öffentlich angestellte Verste ae , m. .

. l e n, Generglditelter den digelten Stenern Wall gch (auf ber Tribüne 2 ge 2. n, ,, ' .

ebetrieb zer

Geheimer Oberreglerungsrat von Falken hayn (auf der Tribũ ö ; ini i schwer verständlich! Den Ausführungen des 16 . kee 26 * 8 , e 6 sch 17 deer Se * , wie tri. ben Gch

ann ich mich nur anschließen. Es handelt bei

. ia ih . 2 selt 6 . olige e fg dem ;

estzulegen. ander Abg. von Ditfurth (kons) gibt namens seiner Partei die 24 9 9

Gill *g ab, daß auch sie auf dem Boden des Gesetzentwurfes ech ,, ag, A

bg. Wel istein LsJentr.) erklärt die Zustimmung der Zentrums= sre bestehen bleiben; der Autrag Rr h fangen! die Stadt Kufa habe ein Recht auf Benutzung der 8 der tiefen Bedeutung dieser Frage att

; * b da ls ö . . ö . . 3 h d mann (al.): Auch meine politischen Freunde stimmen e,, nne, esetz 9 e,. dich . * Gesundbeitsstand und Gang der Volkskrankheiten.

zugsfähigen Aufwendungen hin. Die Gemeindest i in wi

rn, I ! e z eindesteuer belaste in vielen den Versicherten ein willkommner Ratgebe ö

Es folgt die erste und zweite Beratung des Gesetz ent— Gemeinden die Grundstücksbesitzer in erheblichem Maße. Der Grund, Der Auktionator. Ve ft en 3 für Handel

JJ , nr. der früher, bon, der Regierung. gegen dicse Uutbehbnung der Abzüge und Gewerbe vom 10. und 15 Juli 1302. Textausgabe mit den . l n but hae rn Fran t fur? a 1 hyrgebracht sei, daß der Staat eine finanzielle Einbuße von 4 Millionen angezogenen Gesetzegparagraphen sowie Gebůhrentarif, Anmerkun

2 , Oeser e. Volksp.) gibt einen historischen üleberblick über mean,, a, m, ihn m. 6 n i 2 w ieh e,.

die bauliche Entwickelung der Stadt Frankfurt 4. M. und empfiehlt seines Antrags aus rind e g e, ,, e .

. mn.

dem Gesete iu ; ae, e,, ,, , ,,,, erffeticn er ge, Tg fn g Helant hettäater, Re is. ĩ = Sörtert werden. Auch die Fassung des Antrags Kirsch ist nicht glücklich, ; April z Der Gesehentwurf wird darauf ohne K zu den Gemeinden ö agg 3.3. 6. . Ums = 7 . . d der Geseß * , n ,,,, e, n, wm,, pest er j i u er Gesetz⸗ gegenüber, aber auch hier ist e enklich, eine Einzelfrage zu lösen ö. , . seitzf ne, ,. einiger in . die Grundlagen der Gesetzgebung zu durchbrechen k zeitige krankter, 2 Tage zuvor dort gelandeter Heizer des Trangportvampfers

; . gemeine Reformen. Es werden auch andere Aenderungen in Er „Syrig, . ; d rovin essen⸗Nassau geltenden bau und n . äffen, wenn, man nicht anderweitige Un. Britisch-Ostindien. In der Staot Mangalore ist ein Tee dbilti elle Kestklllunhen? ohne lörgtterunz hen , ble ehh ker ür, vent, dn mn, , ,,.

euerzoligeili Mauritius. In der Zeit vom 6. Februar bis 12. März ; ke s, ,, ,, der Tagesordnung bildet die die 9 , ar ,,, auf der Insel 13 Personen . der Pest erkrankt und ö e, .

Den nächsten, Gegenstand Jef agesrdnnng, bet k , erste und zweite Beratung des Gesetz sntwurf egen 1 Das Haus esch et ö ; ; laufenen Woche wurden aus Port glijabeth ? und aus Ea st dehnung ber bhesß e. wehr esend be b isfüng ber ei. Schluß der Sitzung 5 Uhr. Nächste Sitzung: Donnerstag London neue Pestfälle gemeldet. Auf dem Dampfer Jtepassa— 3 in der Provinz Sc e wi Felten vom 3. Januar 11 Uhr, (Rechnungsfachen, zweite Beratung des Gesetz- sind in derselben Woche 4. weitere Fälle von Pest, alle be. Asiaten, 16fz guf, ken Kreis bers gan m . Cee eaturf entwurfs über die Befähigung ö. ,. . 36. . if lag seit dem 18. Mär in der Saldanha—

; qr m j i ä . ;

im , aber noch eine Reihe von Wünschen dienst und britte Beratung det Sekundär bahnvorlage) Queensland. Während der am 6. März beendeten Woche ist

bezüglich der Städte im Kreise Herzogtum Lauenhurg, speziell der nur ein neuer, alsbald tödlich verlaufener Fall von Pest in Brisbane

6 t, diejenigen Gelbrenten, welche festgestellt worden. Sheet Mein vor imd bean fe al Westaustralien. Während der ersten Woche des März sind

Janvar 155 bis zum J. Januar 1800 begründet . 2 2 ihr me, von . Verpflichteten verlangt wird, ien e, ,,, mit dem Ih fachen Betrage abgelöst werden müͤssen. ö fälle an der Pest mehr vorgekommen, doch befanden sich am

n g e es e n, er, , n , . des Völkerrechts. Von De Albert Zorn. 7. März noch 3 Pestkranke in Behandlung. Von 90 seik dem , ,,,, , icke, be, Seuche reel eesuchten elend anni hchsansfen

Reallasten etwas geändert werde, entflehe eine Ungleichheit, da die erlag von J. J. Weber in Leipzig. Geb. 4 4 Dieser Grund, behaftet gewesen.

die anderen Pröpinzen ausdehnhar si. Uiß, kem ein Vorwert bon dem. Gehelmen Justifrat, Professor Pest und Cbolera. , . , edkitz und Reukirch (freikons.) bittet Di. Philiwy Zorn (1899 . bei der ö im en. Britisch-Ostindten. In Kalkutta sind während der belden um Übfetzung der zweiten Lesung . Tagetzordnung. , . . . n ieh , 9 9. ö . . ä. und 816 Personen an der Pest, Das Haus beschließt demgemäß. immerhin noch den Umfang von 20 Bogen erreichende Werk J ,, Es folgt dann die erste und eventuell auch zweite Be⸗ ist aber . lediglich eine Zusammenstellung der von anderen Cholera. ratung des Antrags des Ahg. Dr. Eckels auf Annahme durchgearbelteten Makerialien! und der Refultate anderer, Türkei. Nach den amtlichen Ausweisen über die Cholera in

g ha üb 1 s jurn zo. I ü nderung des Gesetzes über sondern hinsichtlich des Autgangtpunltes und der juristischen Syrien wurden vom 30. März bis 5. April in Damaskus 8 Er= 7 eschenimiufs e , , ., ntum vom 11. Juni Konstrultion ganz selbständig. 3 erste Buch hat es mit den Rechts- ,, . (und 13 a, an der Cholera festgestellt, vom 6. bis . . E kann, wenn das Enteignungskecht ubielten des Völter his (Staaten, Stäalsgewalt, Staate volt, 11. April 10 (1c). Die Gefamtzahl der Gbolcratodczsäll̃e eit dem

I Nach . , oder durch rechtskräftigen Staategebiet) zu tun, das jweite wendet sich den Organen des völker⸗ Wiederausbruch der Seuche belief sich auf 74. urch Königl che. 4usser verlichen ist., der ezirksaus⸗ rechtlichen Verkehrs zu, wobei die interngtionalen ständigen Kom- Aegypten. In der Quarantänestation El Tor waren am Beschluß des Bezirlgaus ne b fu hiechte kraft erlangt mifstonen, die Aemter zer internationalen Verwaltungsgemeinschaften 1. 2 Lehn Tage seit Ankunft der ersten Mellapilger ohne ver.

chuß, nachdem der Plan eststellungsbesch He e e für be und, die internaticnalen Gerichte Berücksichtigung findzn. Die folgenden dächt ge Erkrankungen abgelaufen.

at, die Inangriffna me des nach . 3 . 36 . Bücher behanzeln die a . des dr, . en Verkehrs, den In iederländisch⸗Indien. Amtlichen Nachrichten zufolge nternehinen in Anspruch genommenen Grun esitzes g 2 halt dez bölkerrecht ichen echt verbältnisse (zr umfang, und stoff⸗ krankten (starben) an der Cholera in Batavia vom 29. ge er⸗ Sicherheitsleistung gestatten. Der Antrag trifft weiter Be⸗ reichste Abschnitt), die Staatenstreiligkeiten und deren friedliche Er. 65. März (10) Personen, in Samarang vo Januar biz fr ene d elf gdf Clcherheitaleistumng. ledizung, ds Land. und Seekrienerecht (1. a. die Blockade) und daz 19. Februar 3 G), in Soer absyd! ven n 14. Jannar bis 6. Eckels (ul,) begründet e n n , im Interesse Recht der Neutralen. , 28 0M, in Sampang (Madurg) „Januar big 7. Mir

De Collfreie Vene de lun szverkehr. Von F. Lusenskv, bruar J. (3). Ferner wurken bom 22. Januar bis 1. 3

Abg. . der i le iger des Enteignungsver fahrens geste ; , ,, ,. ö j aus der bt miar erwidert? Dig AÄbsichten, die Geheimem Oberregierungstat und vortzagendem Nat im Ereußischen der Residentschaft er Abteilung Komer dem i e n eh 3 nn. ien dankengzwert. Es ist erwünscht, WMinisterium für Handel und Gewerbe. Berlin, Verlag von ö Diring. 25 33 4 . Tam 1. bis 36. *

ö b 46 Die Arbeit verfolgt den Zweck, den zahlreichen Interessent der Chol

daß das Verfahren beschleunigt wird, wat aber kaum durch diesen Geh. d Die en von Celebetz aus ** Der Cholera gemel de serung mit Kaufleuten, Industriellen, Zollbeamten, Handelsvertretun j er Unterabteil Gran,,

Antrag erreicht werden wird. Wenn bisher die Regieru deren r ,, Vereinigungen, Politikern und . 11. bis 20. Februar d] (G2) und vom eilung Binamor vom

nicht an das Haus heran⸗ af ; z de 21. bis 23 Re. ö ö di 3 3 ah ier e aus e nne , nbi schättigung mit der schwisrigen Materie zu erleichtern. Sie 26 d m . Bglangnipa 3 * 54 65 * (ba), 2 nseres Grachten⸗ if t. . , ö 3 3. R , Dand 25. Febrüar 32 ie der ters img Garsang vom n rtikel 9 Am besten wird es sein, ö . n eredelungeverkehrs d m ,, Die Plätze Bon Ci. e g e fe. til he geben dhl würden, sondern vertieft auch wissenschaftlich den Gegenstand 3 r engel rng des arne, 3 * . Tiro

sind amtlich sur choleraverseucht erklan worden.