beschräͤnken. Das entbeht

die . 1 * Antraͤge Albrecht

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und 1 — * y

Raab derst — 14 — 829 der Vorlage 1

dafũt, doraugge das Gesetz Antrage

1. 633 Albrecht

durfnis der Ausdehn j Alg borwiegend wirtschaftliche

23 866 a

ung t.,

Unsere Antrãge

- ken (nl) Wir werden gegen alle Anträge stimmen,

die 2 . — —— und nur für den Antrag

e (nl): hãtte ünscht, daß die be⸗ rechtigten 6 * 3 a 1 tigt werden e, n . 7 ng zu gen, in nung, U . —2— R 61 Kranken kassengefetzes sein werden. ö Damit schließt die Diakussion.

. Der Antrag Raab und der betreffende gleichlautende sozialdemokratische Antrag werden einstimmig an genommen und mit dieser Modifikation der 3 1, nachdem die übrigen sozaldemolratischen Anträge abgeiehnt sind. Der 3 nimmt Personen des Soldatenstandes und in ich⸗ Staats ⸗ oder Kommunalbetrieben Angestellte von J, aus, wenn sie Anspruch auf Fort⸗ des halts oder

l des Lohnes mindestens r 16 Wochen 993 der Erkrankung oder auf eine den Be⸗ des 6 ng haben. a

Krankenunterstützung) entsprechende Unter⸗

der Novelle so 8 Ausnahme von der

cherungspflicht nur eintreten, wenn die genannten onen

er ——— für weitere 13 Wochen Anspruch

iese Unterstützung oder auf Gehalt oder ähnliche Bezüge mindestens im Li / Betrage des Krankengeldes haben.

Ein Antrag Albrecht, wonach der Anspruch mindestens

26 Wochen bestehen muß, um die Ausnahme von der

gspflicht zu begründen, wird vom Abg. Stadt⸗

hagen begründet und dann vom Hause abgelehnt und 8 3

unverändert nach der Vorlage angenommen, lenden Gesetzes endet die

Be⸗ die

und di n

1 so e⸗

t vom dritten in Höhe

rfola—

wird, in dem Antrag elne imnterstützung n söhe

Wöõchnerinnen auf die Dauer von seche Wochen nach ihrer Rlederkfunst

gefordert, sofern sie mindestens sechs Monate vom Tage der Entbindung

ab einer Kran en kasse »der der Gemeindekrankenver cherung angehört

. — * 14 . eines Mitgliedes ein Sterbe⸗ im jwanzigfachen Betrage des ortsüblichen Tagelohns, mindeß

aber in Höhe don 50 M, gefordert v aan mmm Staate sekretãr des Innern,

Posadowsky⸗ Wehner:

; Meine Herren! Der Herr Vorredner hat eine Anzahl Nebel- stãnde der gegenwärtigen Krankendersicherung bervorgeboben. Den derbündeten Reygterungen ist es nicht unbekannt und nicht unbewußt,

daß auch auf dem Gebiete der Krankenversicherung noch vieles gebeffert werden kann und

Staatsminister Dr. Graf von

6

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1

eg nach Bildung des Reservefondg ihre Sache, die mäßigen und demnächst bei weiteren Ersparntssen

dag geschehen nach d 10 des Gesetzeg j

Was die Dauer der Gemeindekrankendersicherung betrifft, gestatten Sie mir, darauf binzuweisen, daß allein in Preußen Gemeinden über zwei Millionen zur Gemeindekrankenversicherung häagenablt haben, so daß also gar keine Rede davon sein kann,

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1

ö. ö R 3 9 ü ‚— 1

daß die Gemeinden Ersparnisse machten. Auch hier bedeuten die Säne deg (esetzs nur Marimalsätze. Ich glaube nicht, legend eine es gestatten würde, einen m der Gemeindekrankenversicherung zu erheben,

der dergangenen Jahre zur Gefüllung

kwachen notwendig ist; und wenn es der Fall wäre,

Auffichte behor 10 des Gesetzes

sckieden bemwesseln, daß genommen alg gegeben wird Ueberschuß bleiben, den müßten

werden. des ,

aber nicht, daß irgend eine Krankenkaffe geneigt seln wird, Bestãnde ju thesaurleren. Sobald sie solche dauernden Neber⸗

ö 8 wird unter Ablehnung der Anträge nn der Fassung der Kommlsfion angenommen.

a e r,, , , , ,, das Versicherten, welche sich eine Krankheit vorfählich oder , . eteili bei Schlagereen aiich . 281 Tru 5 * . 2

cchweifungen zugezogen haben, das Krankengeld ganz oder teil— weise zu entziehen.

Kra — 65 — 3 Kr 2 f — 2 * nken ten in * ank⸗ heiten . zulässig sein. *

Abg. Dr. 9 e (ul) begründet einen Antrag, der auch die Ausnah ich der Trunkfälligkeit beseitigt h will. n n fe. i e. 3 2 1a stammten von Trink

ern ab. Eg kemme darauf an, diese Kranken ju

heilen, auch wenn die Kosten nicht unerheblich sein sollten. Ee fie

* een dor, diese Kranken don den ltaten des Gesetzeg aus-

z

. spricht sich für diesen Antrag aug. riesse der Trinker gehe man mit dem Strafgesetzbach dor,

nicht mit Hilke des setzes, zu dem Die Trunk.

urch die

8. amilie *. 134

treter veri ĩ namens feiner Regterung für den Antrag ärt. Leidet ei ez ihm nicht gelungen, die übrigen Vertreter der r — zu Doffentlich gel inge bm das beute. Sollte dies nicht der Fall fein, dann sei ju erwarten, daß wenigsteng in der nächsten Novelle jene deraltete Bestlmmuag des

Gesetzes beseitigt werde.

Staatssekretaͤr des Innern, Staatagminister Dr. Graf von Posadowsky⸗Wehner:

Meine Herten! Ich kann den Herren Abg. Roesicke und Dr. Esche versichern, daß ich persönlich mit den Bestrebuagen, die traurigen Folgen des übermäßigen Alkoholgenusseg zu beldmpfen und zu heilen, durchaus einderstanden bin. Aber ich möchte doch einwenden: wenn die verbündeten Regierungen vorgeschlagen baben, die Ge⸗ schlechtekrankhelten unter diejenigen ¶ Krankheiten auffanebmen, für deren Heilung Krankengeld bejahlt wird, so lag hier ein dringender byglenischer Grund dafür dor, well sie don Person Mu Person übertragbar sind. Dieser Grund liegt bei den Krant beiten, die die Folgen don Trunkfälligkelt sind, nicht vor; diese Rrankbeiten find nicht ansteckend, nur im moralischen Sinne durch das schlechte Beispiel. Die verbündeten Regierungen waren mit großer Mehrhelt dagegen, die Trunlfaͤlligkeit auf junehmen.

Trin kerasyl ist aber die Unterhaltung von solchen Asolen außerordent. lich koftspielig, und es würde deshalb cine wesentliche finanzielle Be⸗ lastung der Kassen sein, in einzelnen Orten und Gegenden eine ganz

besonderg starke Belastung. Eg ist mir auch sehr jzwelfelhaft, ob man auf Grund des 57 des Krankendersicherungsgesetzes nach

welchem man unter Umständen einen Kranken jwin gen kann,

,,,

16 . ü die , ,,, . Antrag

nur in den

te fo 1— 4 235 X esick

*.

Jam G aern CGagvar wendet sich träge, namentlich gegen die Grbohbn

weiteren Semerkungen

ür ach C Erkrankung r, min mnapoer e,, , .

* vertagt sich das . reitag Schluß & r. Naͤchste Sitzung mn e,, 223 e . 1

1

,,, marineamt; Krankenkassennovelle)

PVrenfischer Landtag. Haus der Abgeerdneten. M0 Sigung vom 23. April 1603, 1 Ur . Ueber der Sen nn der Sitzung 6 in der gehe, d. Vl. derichtet worden wo 496 Der der weiten Ber des G esetzen tene die dn n, , — Q — . ö bemerkt zu 3 und den zu diesem genellten Ante Minister dea Innern Freiherr don Sammer Melee Derteh Ich bedaure, genen den Hechte nochmals, wie ich eg in dern Cemwfste

babe, aus freechea a nal sfen —

sollte, fender den Mia istern rechen, ech

n vrenfsiichen selbst wenn man es tan reolste und dab in

Referendarlen dem Minlster n uberlaffen, Auarführung denken! Melne Serren unmoglich die Referendare im gan zen sich unmänlicch, wenn fich Cheer die Kenntaig anderg verschasfen glerungerrasiden ten schreibt G00

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