schweren, und der abgewiesene Referendar kann sich selbstverständlich bel dem Minister beschweren, und wenn der Fall so liegt, daß ihm tatsächlich Unrecht geschehen ist, wird der Minister dafür sorgen, daß ihm Recht wird. Aber ein besonderes Beschwerde recht im Gesetze einzuräumen, gewissermaßen ein Mißtrauensvotum für die Regierungspräsidenten in das Gesetz zu schreiben, das halte ich für absolut unnötig und für schädlich. Ich bitte deshalb, die beiden An⸗ träge Savigny, ich bitte den Kommissionsantrag abzulehnen und dafür den Paragraphen nach dem Antrage von Bockelberg anzunehmen. (Bravo! rechts.)

Der Antrag auf Wiederherstellung des 54 der Regierungs⸗ vorlage wird, wie schon mitgeteilt worden ist, abgelehnt und der Kommissionsfassung zugestimmt.

Die S8 H. 6, 7, 8, 9, 10 und 11 des Entwurfs werden in der Kommissionsfassung ohne Erörterung angenommen.

Sz 12 der Regierungsvorlage lautet: K

„Die Minister der Finanzen und des Innern sind .

ih Personen, welche die Befähigung zum höheren. Justidien te aben, als befähigt für den Verwaltungsdienst zu erklären.

Die Kommission schlägt folgende Fassung vor.

„Die Minister der Finanzen und des Innern sind ermächtigt.

ersonen, welche die Befähigung zum höheren Justijdienst erlangt

. und mindestens zwei Jahre als Justitiar oder anderweit bei Verwaltungsbehörden beschäftigt, worden sind, sowie Landräte nach mindestens fünfsähriger Dienstzeit in dieser, Stellung als befähigt für den höheren Verwaltungsdtenst zu erklären. 3

Bei Personen, welche die n n , höheren Justizdienst länger als 10 7567 besitzen, sind die Minister an die zweijährige Dienstzeit nicht gebunden. ;

Hi 5. gilt für Personen, welche in den Reichslanden nach den dort geltenden Vorschriften die Befähigung zum höheren Verwaltungs⸗ oder Justizdienst erlangt haben.“

Dazu liegen folgende ö vor:

Der 6 von Ditfurth schlägt vor: 1.

in S 13 hinter die Worte länger als zebn Jahre besißen“ die Worte einzuschieben: und auf Grund derselben während dieses Jeltraums im Justizdienst oder im öffentlichen Verwaltungsdienst beschäftigt worden sind.“

Der Abg., von Bockelberg beantragt, in 5 12 der Kommissionsfassung den dritten Absatz vor den zweiten zu

ellen. . e Per Abg. von Savigny legt vor, die zweijährige : werden.

; ; ) — * ien i ,, beantragt die Wieder⸗

1 er mn, svorlage 12 der Regierungsvo ö be bre a nl.): Ke stimmen v git für den 12 der Regierungs vorlage 1 zweiter Linie für, die Kommissionsanträge mit dem Antrag von Savigny; wird auch diese Fassung abgelehnt, so sind

. ,, ift z . (kons.) und von Bockelberg (kons.)

nden ihre Anträge.

6 3 Meyer⸗Diepholz wird gegen die Stimmen der reisinnigen, der K und eines Teils des entrums abgelehnt. Der Antrag Savigny wird gegen die timmen der . und der Freikonservativen an⸗

genommen. Der Antrag von Bockelberg wird ebenfalls an⸗

genommen und 8 12 im ganzen in dieser Fassung genehmigt.

Sz 13 wird ohne Erörterung angenommen. Zu 5§ 14 der Regierungsvorlage, den die Kommission

unverändert gelassen hat, bean tragt der Abg. von Bockel⸗ berg (kons.),

hinter dem Worte Bestimmungen! ! einzuschalten: Über die hinsichtlich der Universitätsstudien zu stellenden Anforderungen.

Minister des Innern Freiherr von Hammerstein:

Meine Herren! Es ist richtig, daß in dem alten Gesetz die Aus führung dieses Gesetzes auch in Bezug auf die Anforderungen, die an

die Referendarien für das Universitätsstudium zu stellen sind, vorgesehen

war, und zwar war dieselbe in die Hand des Staatsministeriums

gelegt. Wenn diese Bestimmung in den Entwurf des jetzigen Gesetzes nicht wieder übernommen ist, so hat das lediglich seinen Grund darin, daß an die Stelle des Staatsministeriums nach dem jetzigen Gesetze die Ressortminister getreten sind, und daß die Minister der Finanzen und des Innern allein nicht zuständig sind, über den inneren Betrieb der Unibersitätestudien und über die Einrichtung der ä, de,, Bestimmungen zu treffen, sondern daß sie das nur tun können im Einvernehmen mit dem Justiz , und dem Kultusminister. ;

An und für sich gehe ich davon aut, daß selbstverständlich den Ressortministern die Befugnis zusteht, diejenigen 1 . zustellen, welche für die Zulassung zum Referendariat innerhal h für die Universitätsstudien festgestellten Bestimmungen zu erfiillen sind. Wir wollten aber in dieses Gesetz nicht eine Unsicherheit insofern hineinbringen, als ob wir, die Minister der inanzen und des . uns anmaßen wollten, ohne unsere Kollegen von der Justiz . d Kultus die Bestimmungen über den Universitãtsunterricht sel 3 regeln. Das ist nicht unsere Absicht. Wir hielten es aber für 1 ö. daß, wenn diese Bestimmung wörtlich aus dem Gesetz von 18 . das jetzige übernommen wird, man dann des Glauben sein ö, wollten diese beiden Ressortminister nun auch sachlich in die . ö. des Universitätsstudiums selbständig eingreifen, was . 3 nicht der Fall ist. Wenn der Antrag, der jetzt von . ö. konservativen Partei gestellt ist, in dem Sinne aufzu . . daß zwar die Ressortminister die Anordnungen zu 5 ö die Anforderungen an die jungen Leute, welche sich der 3 . widmen wollen, welche Universttätsstudien sie im 5 na ; e ö müssen, so bin ich mit diesem Antrag einberstanden; darüber hinau gehend' aber, daß den beiden . 9. . n. . die ung det Universitätgunt an ,, ,

ᷣ ; ehme an, daß die , ,,. ihren Antrag stellen wollen, und in diesem Sinn

kann ich demselben zustimmen.

Abg. Glatzel (nl) bittet, den Untrag,

. der . 1. i en reta 2 ö ö 6 . wird gegen die Stimmen der

Konservativen und der Freikon

angen benso 8 165. s. e,. n sellt ferner folgende Anträge , ö. A. die Königliche Staatsregierung zu ersuchen, 1 , Prüfung daz Staats und Verwaltungs ⸗

der etwas plötzlich komme, hehe c herausgestellt,

6 y. n, ,, nomie und bei der Entscheidung über ie

er n, in r lb n f ell, der Ausfall der Prüfung

shrend berücksichtigt werden

3 3. ä, w, , e , 9 e e e, m. n, durch pra e

der r i er r d Landwirtschafts,, Hand⸗

ministeriums werden am

ervativen abgelehnt und § 14

werkerkammern usw.,) sowie in geeigneten wirtschaftlichen Betrieben

Landwirt dustrie, Banken usw.) oder durch Studie ken . . . ar n fin J en e.

Der Antrag A wird ohne Erörterung angenommen.

Abg. Winckler fkons) gibt einen Ueberblick über die Entstehungs⸗ irn. des Antrags B und empfiehlt dessen Annahme und Berück.

tigung durch die Regierung.

Minister des Innern Freiherr von Hammerstein:

Meine Herren! Ich habe in der Kommission bereits ausgeführt, daß ich durchaus ein Anhänger des Prinzips bin, die jungen Ver— waltungsbeamten in allen Zweigen des wirtschaftlichen Lebens, nicht nur in den Zweigen des eigentlichen Verwaltungsdienstes, zu beschäftigen. Ich bin sehr bereit, an junge Beamte, welche dienstlich abkömmlich sind, Urlaub zu erteilen, um sich auch in anderen Zweigen des wirt. schaftlichen Lebens umzusehen. Ich bin ferner gern bereit, sie zu überweisen an Selbstverwaltungsstellen, welche nicht mehr in dem angenommenen Gesetz genannt sind. Die Beschäftigung war in dem Entwurf weiter ausgedehnt ganz allgemein auf Selbstverwaltungk⸗ behörden; in der Kommission ist es eingeschränkt worden auf die Be—⸗ schäftigung bei einer Stadt- oder Landgemeinde. Die weiteren Selbstverwaltungsbebörden, Provinzialverwaltungen und dergleichen, sind also aus dem Rahmen der ordinären, der gewöhnlichen Beschäftigung der Referendare herausgefallen. Ich werde immer bereit sein, Assessoren, soweit sie disponibel sind, auch an die Provinzial⸗ verwaltung und an ähnliche Selbstverwaltungekörper zu überweisen oder sie dorthin zu beurlauben; ich werde ihnen zu Studienreisen gern Urlaub erteilen, ich werde ihnen also diese weitere Ausbildung gern ermöglichen. Unter ermöglichen' darf aber nicht verstanden werden — das ist in der Kommission auch festgestellt worden — daß man sie dafür staatlich bezahlt; das würde zu weit gehen, das kann der Staat nicht tun. Man kann ihnen nur, wenn sie dienstlich abkömmlich sind — und das wird in der Mehrzahl der Fälle möglich sein — Urlaub erteilen. Je mehr die jungen Assessoren sich im Leben umsehen, auch außerhalb ihres eigenen Dienstes, desto besser wird es für sie und den Königlichen Dienst sein. Ich kann also nur empfehlen, die Resolution in diesem Sinne anzunehmen.

Der Antrag B wird angenommen. Damit ist die zweite Beratung des Gesetzentwurfs erledigt.

Es folgt die dritte Beratung des Gesetzentwurfs über die Erweiterung und Vervollständigung des Staats⸗ eisenbahnnetzes und die weitere Beteiligung des Staats an dem Unternehmen der Altdamm?; Kol— berger Eisenbahngesellschaft und an dem Baue von 6

g. Pleß (Zentr) wünscht die weitere Erschließung von Landes⸗ teilen in der c J den Bau von . der ö Rücksicht auf die Rentabilität im Interesse der Wohlfahrt bes Landes erfolgen müsse. Der Redner empfiehlt besonders eine neue Linie 3,

g. Dr; Eckels (nl.) wünscht eine Linie Göttingen — — und r e e s. scht eine Linie Göttingen — Adelebsen ; Aba. Krebs . empfiehlt bessere Eisenbahnverbindungen ö. i ef . ö . . Ol hreußen und befürwortet,

eim Bau der geplanten Linie Heilsberg — Allenstei ine Vater⸗ stadt Guttstadt zu bermichsichtigen. . w Abg. Dr. Glattfelter (Zentr) wünscht eine Eisenbahn im Kreis 6 ,,. s

g. Arendt - Labiau (kons) bittet um eine Lini lau — Allenburg m.. ,

Abg. Dr. Lotichius (nl) befürwortet ei rmäßig e d fe m def er s e , .

3, rene,

lh ff, orn (Bent) bem die Kreiestad

, ö berechtigten Wan

k e Sekundärbahnvorlage esonders des Rügenwalder Kreises nicht gerecht werde. Damit schließt die Generaldiskussion. — .

Der Gesetzentwurf wird angenommen, worauf das Haus

der Sitzung 4 Uhr. Nächste Sitzung: Freitag ud e. n und , Tan gn .

.

ommerns,

11 Uhr.

Land⸗ und Forstwirtschaft.

von Pferden aus den Königlich ungarischen . h pe r gr gf fe j i t ng des Königlich ungarischen Ackerbau—⸗ ö . *. ö, , überzä Stuten und Kastraten aus den nig ungarischen e. zanffn , u Kieber, Bäbolna, Mezöhegyes und Szokes— ehérvar zur r ichn . elangen. Nach den Lizitations bedingungen ist der Kaufpreis sofort bar gegen Empfangsbestätigung zu ö und die Pserde werden nur geen diese Bestätigung per- abfolgt. Die erstandenen Pferde müssen binnen 48 Stunden über⸗ nommen werden. ⸗

Nach

Saatenstand in Belgien.

iche Generalkonsulat in Antwerpen berichtet unterm 14. Da nge cg e des andauernden scharfen Frostes haben die Wintersaaten in Belgien fast allgemein erheblich gelitten, an vielen Stellen sind sie gänzlich erfroren. Im März d. J. herrschte vor⸗ wiegend günstige Witterung, so daß die Frühjahrarbeiten keine Unter- . erfuhren. Von den Frostschäden abgesehen, ist der gegen- waͤrkige Saatenstand im großen und ganzen befriedigend.

6. der Provinz Antwerpen haben sich die Weizen, und Gerste= felder beträchtlich gelichtet. An vielen Stellen war Umpflügung not wendig. Im Süden der Probinz, wo schwerer Boden vorherrscht, hat auch Roggen nicht . gelitten. Der Getreideanbau wird in dieser Probinz nach und nach durch den Gemüseanbau ,, Namentlich hat der Bau von . Erbsen und Spargel in diesem Frühjahr außerordentlich zugenommen. In den Poldern hat . der Zuckerrübenbqu infolge der guten Preise an Ausdehnung ge— wonnen. Die Aussaat der Erbsen, Hohnen und des ers sowie das Pflanzen der Frühkartoffeln erfolgte unter 3 Bedingungen.

. der Provinz Qstflandern haben sämtliche Wintersaaten elt gelitten. In den Niederungen sind viele Felder von neuem be⸗

n. tent g d der Probin . rn haben die Se n Weizen⸗ und . . neu besät werden müssen. Die Entwickelung der Saaten machte im ar d. In namentlich auf schwerem Boden, nur langsame Fortschritte. Auf leichtem Boden hat der Kartoffelbau

46 914 9435 Koku

ekräfti Auch die Wiese twickeln Weideland wurde ,,, ö nimmt auch hier die Gemüsezucht auf Sandboden zu. Für die

jahrsarbeiten sind die Witterungsverhältnisse günstig. Die er=

. 2 im 2 2 . ,, .

n der Provinz Hennegau ste er Roggen ebenso der neu gesãäete izen schön. Der im Herbst . Weizen . gegen kümmerlich aus. An vielen Stellen wird er wahrschein epflügt werden müssen. Auch hier ist das Weideland bereit 33. esetzt. Vorautsichtlich wird in dieser Provinz der Hafer, und Zuckerrübenbau im Vergleich zum Vorjahre zunehmen

In der Provinz Namur müssen Gerste und Weijen zum größten Teil neu gesaͤt werden. Spelz hat dem Frost besser widerftanden; Klee ist schön geblieben. Dagegen hat Luzerne nicht unerheblich litten. Die Frühjahrsarbeiten sind gut vorgeschritten. Man geht 2 mehr und mehr zur Viehzucht Über. .

In der Provinz Limburg hat sich der frühzeitig gesäte und gedüngte Roggen kräftig entwickelt; der spät gefäte 1 schwach, großen Teil auch nur spärlich aufgegangen und darf zur Kräftigung nachträglicher Düngung. Im Maaßtale ist der Weizen vielfach von Schnecken verwüstet worden. Infolgedessen müssen die . stellen⸗ weise umgepflügt werden. iesen⸗ und Weideland sleht gut aus. Raps und Klee stehen ebenfalls gut. Die Witterungsver ältnisse waren den Frühjahrsarbeiten und Aussaaten gůünstig. .

In der Provinz Lüttich muß der größte Teil der Weizenfelber neu bestellt werden. Die Witterung im März d. J. war der EGnt⸗ wickelung der Wiesen und Futterkräuter fee . und hat auch die eee. ten begünstigt. Obstblüte ist verhältnismäßig früh ein⸗ getreten. ;

In der Provinz Luxemburg war der häufige Wechsel von l und Tauwetter in den ersten Tagen des Monats März dem

lee sowie den Spelz und Roggensaaten schädlich. Die Roggenfelber müssen hier vielfach neubestellt werden, da auch von . Düngung kein Nutzen erwartet wird. Die übrigen Wintersaaten ste ut, Die Feldarbeiten sind bei günstigen Bedingungen in der zwesten älfte des Monats März gut erh., ritten. Stellenweise ist mit der Haferaussaat und dem Kartoffelbau bgonnen worden.

da⸗ um⸗ mit

gut zum

Ernte und Reishandel Japans.

Das Kaiserliche Generalkonsulat in Yokohama berschtet unterm 13. v. M.: Im Japanischen Staatgan zeiger vom 2. Mär) d. J. ist auf Grund der vom Minssterlum für Ackerbau und Handel angestellten Erhebungen das Ergebnis der Reiszernte des Jahres 1902 veröffentlicht worden. Der gesamte Ernte- ertrag, der im Herbst v. J. auf 39 Sog 539 Korn) geschãtzt worden war, belief. sich hlernach nur auf 36 999 358 Koku. Dies bedeutet gegenüber dem Ernteertrage des Vorjahres von eine Abnahme von 915 555 Koku oder 21,1 vom Hundert. Gegenüber einer Mittelernte, die ge enwärtig auf 10 856217 Koku veranschlagt wird, ist die . Ernte um 3 S6 So Koku oder 944 vom Hundert zurückgeblieben. Die Hoff nung, 3. Durchschnittsernte zu erhalten, hat sich mithin nicht ver⸗ wirklicht.

Der Ertrag der Reisernte während der letzten zehn Jahre stellte

sich, wie folgt: 1893 37267 418 Koku

1894 A1 S859 07 1895 39 960 798 1896 36 240 351 1897 33 039293 1898 47 357 666 , 1899 39 698 2558 1900 41 4667344 1901 46 914943 ail ) 1 Koku — 180391. Wat die einzelnen Teile Japang angeht, so ist das Ergebnis der

Reisernte während des verfloffenen Jabres in ven Berme

is zu Es wurden wäh Januar d. J. folgende Meng

Del embe

Monat 195 1991 . ; e, d n, ge, m, November 548319 2332 548,77 6817 273 Dezember.. S869 889 4 463 060, 45 * 42351 bb So 44 . Januar 796 388 3330 S828, 02 116870 405 Oos, 3h 1 Picul = 100 Catties S so a kg. * 1 Jen — 2, 10 410

Ein Vergleich der entsprechenden Zahlen für das Vorjahr zeigt die Zunahme der Einfuhr in der letzten ö. ; .

Die starke Nachfrage hat naturgemäß auch eine erhebliche Preis steigerung im Gefolge gehabt. Während man im Sertember , . . 1355 bis 1633 Hen für den Koku Reig zahlte, wird gegenwärtig der Preis an der Reisbörse in Tokio mit 15,53 bis 15,91 Hen notiert. Auch der Ertrag der Gersten⸗, ,, ,,, Weißenernte t um ein Beträchtliches hinter dem Ergebnis des Vorjahres zurückgeblieben.

Es wurden geerntet: ; . Weniger gegenüber

Durch em 1 ö 1902 1901 schnitts Vor⸗Durchschnittt⸗ ernte jahr 1 Gerste Keku 81460453 8970973 553119 821925 356071 Roggen 6373060 72593863 69095212 920803 532152 Welzen „ 3907669 4375371 4069977 467707 162305 Ganzen . 17426777 20640207 19506308 2233430 979531.

Im e,, zum Vorjahre zeigt also die Ernte der in Rede stehenden drei Getreidearten iGm ganzen eine Abnahme von 12,1 vom Hundert gegenüber einer Mittelernte von 5 vom Hundert.

Sandel und Gewerbe.

Der Arbeitsmarkt in Deutschland im Monat März ] 3 nach Berichten der Industrie. . Der Arbeitsmarkt zeigt im Monat März, arbeitsblatt' berichtet, im allgemeinen eine Besserung, Dieselbe h zum Teil aus vom 3 ii auf die mik dem Baugewerbe im Zus ndusgtletn kum Teil stand sie im Zusammenhang mit Lem ü. . , ,, in einzelnen Salsonindust ien. m Beginn . J . war in einzelnen Industrlen eme 3c m Kolenbergbaun war der Ges Häftlgung, soweit der Steinkehlee'! — . . zufriedensteslend. rbei ae. räften vorhand zügl ich war

wie das Reichs leichte Tendenz zur Baugewerbe und er⸗ ammenhang stehenden

Aber Besserung ö thastegang und die Be⸗ X raunkohlenbergban war ein

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