M 97.

(Schluß aus der Ersten Beilage.)

Abg. Singer (Soz.): Wir schließen uns diesem Antrage an; es wäre aber doch nur natürlich, die, Bedenken gegen die Vorlage schon im Plenum zur Sprache zu din gn, Ganz allgemein kann man ja in diesem Nachtragsetat einen Erfolg der Bemühungen der Budgetkommisston erblicken. Wäre diese der Ansicht der Regierung . die frühere Vorlage mit Hurra anzunehmen, so hätte das

eich einge hunderttausend Mark mehr ausgegeben. Hätte die Re⸗ gierung etwas weniger Geschwindmarsch beliebt, so würde sie i gefahren sein; denn eine günstigere Finanzierung wäre schon früher möglich gewesen. Ich verstehe aber nicht, wie die neue Vorlage von der Regierung als besonders günstig angesehen werden kann. Die Reichs ämter kaff! sich von den Privaten, die Bauterrain an das Reich verkaufen wollen, gar zu leicht ins Bockshorn jagen. So steht es auch hier wieder. Es wird als großer Erfolg ausgegeben, daß es gelungen ist, die Verkäufer in der Bellevuestraße zu einer , zu bewegen. Aber diese Ermäßigung beträgt nur 387 000 ι bei einem Objekt von 6 Millionen; das ist doch keineswegs so bedeutend, daß es sich nun lohnt, auf das kostspielige Neubauobjekt einzugehen. Der Kombler in der Bellevuestraße ist. nach meiner festen ö. zeugung noch billiger zu haben, wenn er überhaupt gekauft werden soll, waß ich für falsch halte. Schon bei der Ctatsbergtung wurd darauf hingewiefen, daß es ein ganz falscher Schritt ist, in der Belle vue⸗ strahe zu kaufen und das reichseigene Haus am Teipigerylatz zu ver⸗ kaufen. Daß letzteres preiswert veräußert werden könne, ist doch kein Grund, mit vollen Händen das Geld. für ein Terrain hinzugeben, daß zu teuer aufgestellt, ist. Bei dem Verkauf des jetzigen Reichs⸗ marineamtégebäudes an die Gesellschaft Siemens u. Halske wird jetzt ein etwa J Milllon höherer Preis angegeben; aber man läßt im Dunkeln, daß bei dem erhöhten Angebot eine jährliche Miete von 180 000 9. g, g wird für die weitere Benutzung der Dienstrãume hie 1907. Bin vermindert sich das Mehrgebot um nicht weniger alg 720 000 , und das Mehr erreicht kaum noch 390 000 6 Es ist . ö. eigentümlich, daß man jetzt die Miete fordert, während bei dem früheren Angebot, die mietsfreie Weiterbenutzung vereinbart worden war, jedenfalls ist das ganze Mehrgebot damit sehr zusammen⸗

geschrumpft, und es spielt diese bei dem Verkaufs obiekt ebenso wenig eine große Rolle, ß

wie der Ablaß bei dem Ankaufangebot, Uns ĩ sen nicht blenden. In der Kommission möchte ich re gs, e c, n, , line zrühels Acuferung pen mir at der erkd. Allgem. tz, zu einem Dementi Veranlassung Men allerdings zu einem solchen, Las meine Meuferung bestätigt, Es war früher gesagt worden, es lage im Intereffe der Stadt Berlin, Lie 4 zu fördern, weil das Projekt der UÜntergrundkahn vom Potsdamer; ahnhof in das Innere der Stabt dadurch gefördert würde. Ich hatte daraufhin gesagt, Berlin habe nichts davon, weil der Gesellschaft Siemens u. Has6ke durch Kasserliche Ordre diese Linie reserviert sei. Ich muß mich heute verbessern dahin, daß eine Naiserliche Ordre nicht an die Firma ergangen ist; aber das Dementi ergibt, daß die Verkehrs⸗ unternehmungen der Stadt Berlin durch den Polijeipräsidenten, den Minister und Kaiserliche Ordres im Interesse der Gesellschaft gehindert worden sind. Ein Erlaß des erg von Windheim, d. d. 18. Juni 1900 (Redner verliest den Erlaß), bestätigt klar und deutlich, daß der Gesellschaft zuliebe der Stadt die Konzession verweigert wird., Dieser Erlaß ist nicht ein . der Amtstätigkeit des Polizeipräsidenten, sondern zurückzusühren auf höhere Initiative und 231 persönliches

Eingreifen des Kaisers, der in Budapest eine bezüglich ö ür die fc enk ft in Berlin zee en hat. itere Polizeipräsidialerlaffe bekräftigen cbenfalls die Absicht,

sicher Bevorzugung erfreut sich ja auch die Gro Berliner e, ne. eb n. Stadtverwaltung hinweg, ohne 6e

davon in n ö. . w

llschaft ihre Konzession n

en , gg, de, um 30 nb, ver angert. Da Dinge in ö . e. 66 ug r g. ,, ' Der Dank dafür bleibt za ö ,, . die, . . anachdem sie auch dort 36 e ern , ie , ö.

ĩ at, zum Dan j 3. i ier fh Marmorjagdgruppen errichten lasen e , . rästdent Dr. Graf zu S

Zweite Beilage

zum Deutschen Neichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger. 9

die Folie dafür abzugeben, daß an dieser Stelle Berlins das Warenhaus ertheim sich breit machen darf. Wir sollen hier zwei Millionen über, den Preis, bezahlen, während für die Militärinpaliden nie Geld da ist. Diesen Juden, die im Gelde schmoren, soll diese Summe geopfert werden. Was sollen wir ich unglückselige Projekt noch in die Kommission verweisen und dadurch die Verhandlungen des Reichstages verschleppen⸗ Diese Vorlage sollte sofort im Plenum abgelehnt werden. Ich stelle dlesen Antrag und bitte alle, für diesen Antrag zu stimmen. Ich warne das e. und die Konserbativen, mit ihrem r erm, für den Schutz des Mittelstandes auf diese Vorlage einzugehen. Auch 9. sollten alles tun, um mit uns die Vorlage sofort zu Fall zu ringen.

5 des Reichsmarineamts, Vizeadmiral von Tirpitz:

Meine Herren! Der Herr Vorredner und der Herr Abg. Singer haben von neuem behauptet, daß es sich hier um die teuerste Gegend Berlins handele. Das ist direkt unrichtig, das ist eine Legende, die erzeugt ist, deren Unrichtigkeit zahlenmäßig widerlegt werden kann. Ich möchte hier anführen, daß nach der Werttabelle, die hier in Berlin gültig ist, die Bellepuestraße zur 9. Wertklasse zählt, daß die höchste Wert⸗ klasse den Quadratmeter bis 2140 46 bezahlt, die Bellevuestraße mit 620 J bewertet ist, während wir nach der jetzigen Vorlage den Quadratmeter mit 486 6 bezahlen. Wir erhalten für unsere beiden Häuser am Leipziger Platz 1181 4M pro Quadratmeter. Es ist also durchaus unrichtig und widerspricht den Tatsachen, daß es sich hier um einen Grunderwerb in den teuersten Gegenden Berlins handelt. Diese Gegend hat denselben Preis wie die Karlstraße, die Dessauer Straße, der Hafenplatz, die Anhaltstraße und die Krausenstraße. Die meisten Projekte, die mir zugegangen sind, sind teurer als das vorliegende. Es ist nicht möglich, in geeigneter Gegend ein unbebautes Terrain zu bekommen, es stehen überall Häuser darauf, und wer sich die Mühe machen will, nach der Bellevuestraße zu gehen, der wird

Staatsminister,

sehen, daß gerade dort drei Häuser überhaupt nicht mehr gerechnet

werden können.

Dann möchte ich die Zahl berichtigen, die der Herr Vorredner angeführt hat betreffs der erzielten Ersparnisse, die durch den Nach⸗ tragsetat zum Ausdruck gekommen sind. Es würde das Reich im ganzen eine Summe von 800 009 4M jetzt nach dem Nachtragsetat weniger auszugeben haben als nach den Mitteilungen, die ich in der Budgetkommission gemacht habe, und zwar rund 400 000 6 durch Nachlaß der Besitzer in der Bellevuestraße und rund 400 000 4, durch Höhergehen des Preisez, den wir von der Untergrund⸗ bahn bekommen sollen. Die Verhältnisse liegen im übrigen so, meine Herren, daß es mir nicht möglich gewesen ist, so⸗ wohl die Besitzer in der Bellevuestraße, als auch die Interessenten an der Untergrundbahn zu bewegen, die Kontrakte, die wir mit ihnen abgeschlossen haben, länger hinauszuschieben. Wenn der Nachtragsetat vom hohen Hause nicht genehmigt wird, fällt meiner Ueberzeugung

Reichsmarineamt

hinaus — was doch mit Rücksicht auf den Umstand, daß wir jetzi in acht Häusern sitzen, sehr nachteilig sein würde —, oder der Reichstag muß im nächsten Jahre weit mehr bezahlen, als hier ge⸗ fordert wird; denn da nicht anzunehmen ist, daß wir noch einmal einen Preis von 41 Millionen bekommen werden, so fällt diese Summe weg, und ich glaube nicht, daß wir mit 1 Million Zuschuß ein ausreichen des Terrain für das Reichsmarineamt sonst bekommen können.

Abg. Graf von Oriolg, (nl): Meing politischen Freunde stehen im Gegensatz zu dem Abg. Bindewald der Vorlage mpathisch gegen⸗ über. Manche von uns hätten ja gewünscht, daß die Marineverwaltung einen anderen Platz gefunden hätte., Es kommt darauf an, ob wir im Interesse des Reichs und des Marineamts handeln, wenn wir nein sagen. Wir können die Verantwortung dafür nicht übernehmen. Ber Preis des Grundstäckes am Leipziger Platz und in der Voßstraße ist 8. günftig. Anderseits haben die Verkäufer des Grund⸗

das dem Ban Million gekauft worden.

Wertheim hat der Staats mit den Reichefinanjen hin, wenn wir nur Großkapi Im staatsgerhaltenden Interesse, im Interesse des deutschen Volks

1903.

auf einem anderen Umwege, vielleicht an der Ecke der Voß straße oder unter dem Gebäude der Straßenbahn durchkommen. Also gezwungen ist die Untergrundbahn auf keinen Fall, das Marine= grundstück zu erwerben. Hat aber die Untergrundbahn eine andere Trace gewählt, dann ist von einer so großen Anzahl von Millionen als Kaufpreis für das Marinegrundstück gar keine Rede mehr, und wenn Sie den Nachtragsetat ablehnen: in einem späteren Etat tritt die Frage der Erbauung eines neuen Reichsmarineamts wieder an die Reichsregierung und an Sie heran, meine Herren, und dann würde sie notgedrungen in der Form einer Forderung von sehr vielen Millionen für ein Grundstück an Sie herantreten müssen und nicht in der Form eines Zuschusses von wenig über einer Million, wie es gegenwärtig der Fall ist.

Meine Herren, diesen finanziellen Bedenken, bitte ich, sich nicht zu verschließen und den Nachtragsetat demgemäß zu bewilligen.

Abg. Müller⸗Fulda (Zentr. ):: Die Reichs marineverwaltung ist an der Abneigung des Reichstages gegen sie selbst schuld. ö eben die großen Ausgaben für die Marine gemacht sind, war es ziemlich überflüssig, schon wieder durch die „Norddeutsche Allgemeine Zeitung“ in die Lärmtrompete zu it n und von neuen Forderungen im neuen 1 zu sprechen. o notwendig dieser Bau auch sein mag, der schon seit sieben Jahren projektiert ist, so hätte man doch einen anderen Weg wählen können, indem man fiskalische

Grundstücke benutzte. In diesem Etat wird keiner der füheren Vorschläge des Reichstages berücksichtigt. Die Marine- verwaltung scheint zu glauben, auf Geld komme es nicht an. Das

an. ist, daß 1 100 0090 M auf die Anleihe übernommen werden ollen, es soll also auf Pump gebaut werden, noch am Schluß der Legislaturperiode mutet man uns einen Marinepump zu! Würde die Vorlage abgelehnt, so würde das für die Verwaltung ein kleiner Wink sein. Es würde am besten sein, die Vorlage ohne Kommissions⸗ beratung abzulehnen, jetzt, wo wir vor den Wahlen stehen und, nach dem wir fünf Jahre hier gesessen haben, Berlin Adieu sagen wollen. Nachdem aber zwei große ginn sich für die Kommissions beratung ausgesprochen haben, werden wir uns ihr nicht widersetzen.

Abg. von Tiedemann (Rp): Die Unhaltharteit des baulichen und Dienstzustandes im Reichsmarineamt kann nicht bestritten werden, ist auch nicht von den Vorrednern bestritten worden. Es ist wünscheng⸗ wert, das Reichsmarineamt in möglichste Nähe der anderen Aemter zu bringen. Das ist um so richtiger, als die Angebote jetzt so viel günstiger sind, als früher. Das muß uns veranlassen, die Vorlage wohlwollend zu prüfen. Ich schließe mich dem Antrage auf Kom- missiansberatung an.

Abg. Singer: Eine Verzögerung würde durch die Kommisstong. beratungen nicht eintreten. Die Gommission könnte morgen sitzen und schon am Montag die zweite Lesung stattfinden. Die Haltung des Abg. Müller⸗Fulda freut mich, und ich kann nur wünschen, daß das

Zentrum auch, nach den Wahlen dieselbe Haltung einnehmen möge. Das Siemenksche Angebot ist ja gänstig, aber nicht so günstig, wie die Vorlage annimmt, denn eg kommt die

Miete hinzu. Die Untergrundbahn kann keineswegs rechts oder link fahren, weil die andern Häuser nicht zu haben sind. Die Unter- grundbahn zahlt den Preis nicht aus Marinepatriotismus und der schönen Augen des Marineamts, sondern weil fie den Preis

ber

. ö. Haie, wenn, Abg. Bind ewald; Der der in e ,,

for erte srater und das Haug ist jetzt höchstens ] , Die ar

beiden Grundstücke mögen jedes 1 Million wert sein. Wir nicht 2 Millionen Y. übrig, um sie den Juden in . zu werfen. se in Bez

Auf meine Fra ö c r nicht geantw

Dohls und des großstädtischen Mittel standes verlangen wir,

släcks; in der Bellexuestraße beinahe. hh, 600 M abgelassen. Im ki Gescht te 1

sobald es sich nicht um be⸗

i j i j i ird, durch die i die Debaite 6 hen ö ; wie Fer Ban de neuen, Reichsmarincamts dem Rache Aicht ein Vorlage angenommen wir, . . handel. Cie n e r r 6 an, . n hf lien kosten pfus der Miete für vier Jahre. Wer die. Ver. Firma . , en , , ,,,, are fen. * . ver e e gie ef hee. doch i wen in. . n . ge hang nen Tf chi bs ar ng f 2. . daß das Marineamt die Geschãfte der Firma Wert⸗ en im ; ö; unhaltbar sind. t ; : ; 6. h 3 dem Boden der , mn. . . . har, die einzelnen Zweige . 9. ö. heim besorgt. . . . . diese Dinge hier, gh , 2. ö chen. Wenn die Firma. Häuser erst zu verkaufen und mit dem Ankauf, der ere x r Staatssekretãr des Reichsmarineamts, Staatsminister, ,, , ei ic n Har ung zu den Aussichts. warten, et a. im . im ,. Vizeadmiral von Tirpitz: ; e in . immen. ö z ( =

ern. ih, müffen wir die Verträge 93 , ern n, worden sind, die, noch der Aufklärung . Ich habe auf die Ausführungen des Herrn Vorrehnerg nur im learn , In ber Budget ssien ö. eien Hieich muß sparen und . B. der Punkt, ob die Grundstücke um 2 . ö ger gh erwidern, daß ich das erste Mal von diesem Geschäft gehört habe 6 1 e nen 33 , Er den i Häufer Faben sein würden, so wollen wir uns der Kommissionsberatung nich maischen Wertheim und der Hntergrundbahn. Im Nieichsmarineamt ist

wirtschaften. .

widersetzen. Von einer Ucberrumpelung kann keine Rede sein.

Staatssekretär des Reichsschatzamts Freiherr von Thiel⸗ mann:

Meine Herren! Ich wollte nur mit ganz kurzen Worten den Standpunkt der Reichtfinanzberwaltung kennzeichnen. Als die Frage vor Jahresfrist in ihren Vorbereitungsstadien an mich herantrat, habe

i Neubau einschlie u

des Marineamts kann man für den ge f fe g. fi. Has große Terrain der König, —

ift kö . wird frei. Auch dort 5 viel

billiger bauen. ö ie Bellevuestraße bil

6 . Teil von Berlin.

weshalb gerade dort, das

davon absolut nichts bekannt. (Hört, hört)

Abg. Müller⸗Fulda: Nicht die Sozialdemokratie, sondern das . hat in der Kommission auf eine Kürzung der Marine⸗ forderungen hingearbeitet. Das Velk wird sich durch die Vor⸗ spiegelungen der Sozialdemokraten nicht täuschen lassen. Was not⸗ wendig ist, muß bewilligt werden.

j Plößtz⸗· ; 9 Graf von Sriola: Die Rechnung des Abg. Bindewald NMarineamnt errichtet werden soll. Dieses en m, . ich mir gesagt, die Finam verwaltung ö nur sehr steht de h auf 3. chwachen Fin. Wie kommi sr Labin die fählelt an den Fieichstag gelangt, es tze stelle sich wesentlich ungern ihre Zustimmung dazu geben, daß Reichsterrains in runbstücke ohne weiteres anf 2 Millionen. zu schätz: n. Auf die n Der = ,, De nf, wir genau untersuchen. Aller! einer so guten Lage wie am Leipziger Platz gegenwärtig ertheimsche Sage gehe ich nicht ein, darauf hat der Staatssekretär günstiger als da =

gi rr er, ch e g. ö ö. , . . . n,, Das Zentrum und vor allem der Abg. Müller= J Reichsmarineamt, das auf 8 Häuser verteilt ist, Kenntnis genommen unde bee et snkeß, fe e Harine, unk Flotteufrags tech be. habe, und nachdem ein so günstiges Angebot der Untergrundbahn ge⸗ r. auffutreten. ir haben von jeher für diejenigen Vorlagen kommen ist, ein Angebot, das jetzt durch die neueren Verhandlungen h,. die wir im Interesse der Kultur für notwendig halten. t, mit gutem Gewissen zustimmen können. arum stimmten wir für die 4 für die Austellung in St. J i Louis. Dort handelt ez sich um Eroberungen ohne Kanonen. Die Meine Herren, der Gedanke, der vorhin angeregt wurde, Zustimmung zum Etat betrachten wir als ein Vertranengvotum für di dem schon der Graf Oriola widersprochen hat: das günstige Kaufgebet Htegierung, Ind da wir der segierung unfer Vertrauen nme. wollen wir annehmen und wollen die Häuser am Leipziger Platz an die s Untergrundbahn verkaufen und dann später sehen, wo wir einen neuen

können, so stimmen wir gegen den Ctat. en Sie . ing iel , . — =* Platz finden — dieser Gedanke ist nicht auszuflihren. Das Reichs. ö Ern . . bei den Wählern, daß en narineamt kann unmöglich die gegenwärtigen noch so ungünstigen Forderung für das Marincamt ablehnt. ß es in diesem Falle wie Verhältnisse aufgeben, ohne für die Zukunft gesichert zu sein. j Meine Herren, wenn der Nachtragzetat, wie er Ihnen jetzt vor— liegt, von Ihnen abgelehnt wird, dann glauben Sie nicht, daß der

hing werden für die Genn verkauft werden.

insen, Grundftücke zahlen. Ne . 2 darm e nine mehr zahlen

in Hiho Cf, i die Großkapitalisten eine Mill suimme von 5, Millignen, ö. ö .

i vorgefordert. Millionen vorgef e , . Warum sollen wir diesen Juden

eine solche Summe, an en ch der Begründung

i t Siemens u. Halske, haben sich sowohl die Gesellschaf 5 ö nu gr Tn . . Juden stecken alle

län das las, ane ich of der Bellevuestraße ste Mmiher einen , n n gener Leipziger Platz Den Te nr er, Fe von Criflenzen rumnsert hat, werden

Abg. Bindewald: Daraus, daß dem en n , . stillen Leipziger Platz, bekennen, .

sinem Geschäft zwischen Wertheim un

Reichsmarineamt von bekannt istẽ folgt noch nicht, daß

ö d. der Umergrundbahn nicht erträge abge⸗

ͤ semens u. Halske . ; ; besteht. Vie i * solches Geschast überhaupt nm ö. n 8 , ö . e , ö Wert der Häuser am 6. Platz derselbe . Die untergrund⸗ ö 4 8 . und einer Freunge — . weiß, burch welche das ganze er in 3 6 bahn kann rechts und links davon sich einen Weg wählen, um in die für eine Forderung sein, die Wertheim 26 ern würden ie nicht helommen anf. Ist es erst ö. ; ö. r gr elstand in r Voßstraße zu gelangen, vorautgesetzt daß diese Linie überhaupt bestehen Nachdem noch ber zeims Interessen entspricht. n n n gef nn 3 win ' sollte fich für zu gut halten, bleibt; sie kann bei Wertheim durchkommen und sie kann auch

ᷓ Abg. Müller⸗ nunti in der on ener e ü h n ,