ltungsbehörden beschäftigt worden sind“ ee s zn reren. ö . den Rälz ah biheblsher serörtetung, an Ber. sich die Abag „n eber rent ster u then sie bei b. Sch m ' . Yusedorf entr.), Freiherr von Richthofen ind Meyer⸗ . 6. beteiligen, wird der Antrag des Abg. Freiherrn . ofen gegen die Stimmen der Konsernatipen und ber w ha servallven, der Antrag des Abg. Peltasohn egen die nn , her fein igen Vereinigung und eines Teils der Nanlonalliberalen und der Antrag des Abg. Keruth gegen die Lltnmen der kenn Volks partei abgelehni. ierauf ml hen 3 12 in der assung der zweiten zesung gegen ver⸗ ihelte Slimmen der Kouseroativen angenommen 13 wird ohne Erörterung angenommen, ebenso 5 14 fhngachtem grei ö Abg. Freiherr von Richthofen (tens) anger 5 ,. 9. * m 6 ö . ö . ö a i . . n, n e fer beziebt, erlassen mögen. , ,, ; Auch 8 16 wird * Erörterung angenommen. bg. Freiherr von Richthofen (kons): ĩ . über unsere Abstimmun zi 8 96 5 8 . ug ablugeben. Wir sind Gegner des Gef, wie es durch bie , den 66 in feiner jeigen Fassung sich gestaltet hat, und annere Gegnerschaft ist durch die heutiqe Diskussion nicht derrlngert ndern vermehrt werden. Wir sind deswegen gegen die jeßige . ö . 3. . — . d. eine Regelung 4 . * . 2. ö r des Innern und der

lten, Sbwehl wir also Gegner ,. ud, werden wir doch auz formellen Gründen jetzt . 6 es limmen, deswegen weil nir münschen, daß auch ber andere Fakt

sowie

3

*

Gesetzgebung Gelegenheit hat, sich in dieser wichti . ö 2 8 ö. e, 2 , n n ; rla zerd ĩ ĩ 3 ) n n, , ie, in werden wir aus diesen formellen Hierauf wird der Gesetzentwur instimmi o . c setz fast einstimmig an⸗ Es folgt die erste Beratung des Gesetzentwurfs, be⸗ treffend die polizeiliche Regelung des ösch⸗ fn, der folgenden erl:· gan g k

gat eh e können Vorschriften über die Ein—

Feuerlöschweseng, insbesondere ü ĩ : h Hllfeleistung bei Bränden, * Hie le , Tem t nß ettunga geräte und zur Gestellung der erforderlichen Gespanne, über die Einrichtung von Feuerwehren aus den feuerlöschpflichti en Per⸗ . le. über die Verpflichtung zur Hilfeleistung bei i de in

7 3 8 , werden.

* ur kons. ): halte die Bedenken, die die e fr geltend gemacht sind, * unberechtigt. Namentli 137 das Land ist das Gesetz erforderlich; dort ist eine Regelung Purch der Kreistag kann aber nur für den Kreis

rtsstatut jetzt unmöglich, e,. r . . . Kreit ling (fr. Volksp): Ich halte eine Einzelregel . dieser Frage durch Ortsstatut . ö 1 . . ma des Gesetzentwurfs an eine Kommission von 21 Mit. 9 ; om;

darauf verwiesen. würde der

h ian den . . rer Gemelndevertreiung knüpfte.

Minister des Innern Freiherr von Hammerstein:

Melne Herren! Der Gegenstand des gegenwärtigen Gesetzes betrifft nichts, was irgendwie mit dem Partelinteresse in Verbindung steht. Das Gesetz will nur einem Bedürfnis entsprechen, welches sich in allen Teilen des Staats in den letzten Jahren als dringend herausgestellt gat ehr richtig! rechts, und das Gesetz will eigentlich gar nichts Neues schaffen, sondern nur dem bestehenden Zustande eine gesetzliche He geben. Jeder von uns, der sich in den ländlichen r linden — und das ist die große Mehrzahl der Gemeinden, ö zwar die Gemeinden, auf welche das Gesetz zunächst Bezug Pat, für welche es von einer entscheidenden Bedeutnng sein wird — jeder von uns, der sich in den ländlichen Gemeinden einmal umgesehen hat, weiß, daß es ein uraltes Herkommen ist, daß jeder Haussohn in der Gemeinde bei Feuern Hilfe leisten muß, ein uraltes Herkommen, daß jeder Anziehende gewisse Leistungen für die Feuerwehr zu übernehmen hat, jeder neu gegründete Haushalt des gleichen. Das ist lange Jahre gegangen, ohne daß darüber irgend etwas geschrieben worden ist. In unserer heutigen Zeit sind wir nun gewobnt, daß wir eine gesetzliche Basis immer gedruckt oder geschrieben auf Papier verlangen, man mag darüber klagen, oder mag das für vorteilbast halten die Tatsache besteht, daß heutigen Tages das nicht für Recht gilt, was nicht geschrieben ist. Nun hat man deshalb versucht, da, wo es notwendig erschien, dieses alte Herkommen in den Gemeinden durch Polizeiverordnungen zu regeln, und diese Polizei⸗

verordnungen haben Jahre hindurch ihre Schuldigkeit getan.

Neuerdings ist nun das höchste Gericht in Preußen von der Anschauung ausgegangen, daß diese Materie durch Polizeiverordnungen überhaupt nicht zu regeln sei, und hat hingewiesen, wie die Herren Vorredner ja auch schon ausgeführt haben, auf den Weg des Ortsstatuts. Die Herren Vorredner haben selbst schon ausgeführt, daß das Ortszstatut gerade in diesem Falle vollständig unpassend ist, well es den Kern der Sache nicht trifft, weil es eine Menge von Leuten, auf die man bei der Feuerhilfe rechnen muß, freilassen würde, und aus anderen Gründen. Es hat deshalb nach meiner Auffassung als das Einfachste geschienen, das, was lange Jahrzehnte bestanden hat, wiederherzustellen und ihm die gesetzliche Grundlage zu geben, also das Recht der Regelung durch Polizeiverordnung. Meine Herren, es hat bei dem Entwurf vollständig fern gelegen, damit in die Selbst⸗ verwaltung der Gemeinden einzugreifen. Soweit die Gemeinden

selbstbewußtetz Leben, eine weiter entwickelte Organisation haben, so wird jeder Polijzeiverwalter — in der überwiegendsten Mehr- zahl der Fälle ist der Polizeiverwalter gleichzeitig der Vor— stand der Gemeinde — niemals eine derartige Polizeiverordnung er⸗ lassen ab irato aus eigenem Belieben, sondern wird sie auf das Sorgfältigste mit seinen Kollegen in der Gemeindeverwaltung regeln. Ich glaube nicht, daß Uebelstände jemals daraus hervorkommen werden, daß eine solche Verordnung erlassen wird.

Meine Herren, ich habe ja selbstverständlich keinen Einfluß auf ihre Beschlüsse und darauf, ob Sie die Sache zunächst kommissarisch beraten wollen oder nicht. Mir liegt aber daran, daß dies tatsächlich bestehende Bedürfnis befriedigt wird, und ich möchte dringend bitten, dafür zu sorgen, daß auch dieses kurze Gesetz noch in dieser Session verabschiedet wird. (Bravo)

Abg. Winckler (kons) bittet, von einer kommissarischen Be⸗ ratung abzusehen; es sei notwendig, das Gesetz noch zu erledigen.

H

P Abg. Herold (J3entr): Auch ich te eine eingehen . ame e e . , 5 und ganzen halte eine ortsstatutaris 1 ; daz Kam

re g ln

ijeiverordnungen an .

Abg. Dr. Sattler (nl): Ich möchte einen Vermittlungsvor⸗ i machen: heute die erste , 2 zweite am 5 vor⸗ zunehmen, aber auf die Kommissionsberatung zu verzichten.

Nach weiteren Bemerkungen der Abgg. Fritz en (Zentr.), Graf von Limburg-Stirum (lons) und eines Re⸗ enn ng s am mil gra wird der Antrag auf Kommission⸗

eratung abgelehnt; die zweite Beratung im Plenum wird an einem späteren Tage stattfinden.

Zum Schluß folgt noch die zweite Beratung der An⸗ 9 e der Abgg. von Wentzel-Belencin (kons) und ö. 3. ch Gentr) auf Annahme eines Gesetzentwurfes zur Ab⸗ — des Einkommensteuergesetzes vom 24. Juni

. Graf zu Limburg Stirum (kons): Ich schlage vor, die e . e an eine Kommission von 14 Mitgliedern . am ae eg erständigung unter den Parteien des . möglich ist. . il Gentr) erhebt gegen diesen Vorschlag Widerspruch, k reiherr von Zedlitz und Neukirch (freikons ; Selbst i er ,. dieses Gesetzentwurfes würden wir nicht weiter . 33 . zenn wir einen der beiden Anträge annehmen, so würden hin ch de der Regierung oder auch bel dem Herrenhaus kein 96 aben. Wir müssen deshalb die maßgebenden Gesichts⸗ 12 zusammenstellen und zu (inem Plane zufammenfaffen. X 3 ist der einzige praktische Weg die Verwelfung, an elne . sion von 14 Mitgliedern. Vielleicht kann da wenigstens die . ia n eine Aenderung des Cinkommensteuergesetzes dereinbart i . enn ich also den Vorschlag des Abg. von Limburg. Stirum iel ze so will ich nur die desinttiwe Aktion vorbereiten, nicht ver— Nach weiteren Bemerkungen der Ab ; gg. Dr. Lan gerhans ffr. Vollsp) und Krawinkel snl) werden die . an eine Kommission von 14 Mitgliedern verwiesen. 2 vertagt sich das Haus. Schluß der Sitzung A/. Uhr. Nächste Sitzung: Monta 11 Uhr (2. und 3. Beratung der , m ,. ie. Antrag Eckert, betreffend Aenderung des 8 26 der Ge⸗ chäftsordnung; Gesetzentwurf, betreffend das Feuerlöschwesem.

Nr. 18 des ‚Centralblatts für das Veutsche Reich“ herausgegeben im Reichgamt des Innern, vom 16, at folgenden Inhalt; 1) Jonsulatwesen: Vrequaturerteilung — I) Marine und Schiffahrt; Ausführungehestimmungen zum Allerhöchsten Grlasse, betreffend die Führung des Eisernen Kreuzes auf der Handelsflagge, vom 7. Februar 1903. — 3) Finanzwesen: Nachweisung der 9 . nahmen des Reichs vom 1. April 1902 bis Ende März 19953. — 4) Polizeiwesen: Ausweisung von Ausländern aus dem Reichsgebiete.

Nr. 33 des „Zentralblatt der Bauperwaltung., beraue. egeben iin Yäinsfferium der offentlichen Arbe ten, vom 3 Ap

hat

olgenden Inhalt: Amtliches: Dienstnachrichten. — Ni e. Wettbewerb zur Erlangung von Entwü für den Neubau der k ngen bei den un. len au — ellmesser 11, ein iebetach lo j ö J

8 1900: 35

Statistik und Volkswirtschaft.

Deutschlands Außenhandel im 1. Vierteljahr 1903.

Nach dem soeben vom Kaiserlichen Statistischen Amt heraus⸗ gegebenen Maͤrzheft der Monagtlichen Nachweise über den aug⸗ 5 Handel des deutschen Zollgebiets- betrug im 1. Viertel jahr 1903:

die Einfuhr in Tonnen zu 1000 kg: 9769 485 gegen 8448 901 und 5 Sol 872 in den beiden Vorjahren, daher mehr 1 320 584 und s67 613, die Edelmetalleinfuhr: 269 gegen 264 und 238. 35 von 45 , weisen eine zunehmende, 8 eine abnehmende Ein⸗ uhr auf. Unter jenen ragen hervor: Kohlen mit über J der Gesamt⸗ einfuhr (4 487 841), Erden, Erze CK 347 697) Getreide und andere Landbauerzeugnisse ( 131 2508), Holj CM 8! 027), Abfälle (6 78 623), Erdöl (6 35 270), Del und Fette ( 32 108), Steine, Baumwolle und Baumwollenwaren, Drogen, Apotheker, und Farbewaren, unter diesen nur Materialwaren mit einem Ausfall von 16856 Tannen. In den Augfall teilen sich frisches Schweinefleisch, frische Seefische außer ö. ferner Rosinen, Salzheringe, Salz und ganz besonders

eis, bel dem allein der Rückgang mehr als das Doppelte der fest⸗ gestellten Menge ausmacht. Die Einfuhr von Wein, Rindfleisch, Schinken, Speck, lebenden Süßwasserfischen und frischen Heringen, Korinthen, Kaffee, Kakao, Dörrobst aus Amerika und Serbien, Weizen-

mehl und Rohtabak nahm zum Teil recht erheblich zu.

Die Ausfuhr betrug in Tonnen zu 1099 kg: 9152 025 gegen 7427341 und 7234 414 in den beiden Vorjahren, daher mehr 1775 6527 und 1917612, die Edelmetallausfuhr;: 116 gegen 84 und 129. I6 von 43 Zolltarifnummern zeigen eine stärkere, 7 eine ge⸗ tingere Ausfuhr. Unter jenen ragen hervor: Kohlen mit * der ganzen Ausfuhr ( I 105 5id = besonders nach Frankreich, Holland, Desterreich, Belgien, Rußland Schweiz Y), Erden, Erze ( 369 067), Fisen (4 171074 — namenilich Roheisen und Schienen nach den Vereinigten Staaten von Amerika, Eck⸗ und Winkeleisen, Röhren,

robe Eisenwaren, während die Ausfuhr von Alteisen, Brücken 2c. nachgelassen hat — Drogen, Apotheker- und Farbwaren (4 36 839), Tonwaren, Steine, unter de Nummern mit einer Minderung der Ausfuhr Materialwaren mit 3 Ausfall von 55 65 Tonnen trotz verstärkter Gries,, Reis., Salz. zx. Ausfuhr. Die Abnahme macht allein bei Rohzucker über 76 0090 bei Brotzucker ꝛc. rund Ih Hb Tonnen auß. Fast 63 000 Tonnen Rohzucker wurden weniger nach England ausgeführt. Die Rohzuckerausfuhr nach den Vereinigten Staaten von Amerika beträgt nur noch 1721 gegen 22 749 und 42 382 Tonnen in den beiden Vorjahren. Auch die Rockzucker⸗ ausfuhr nach Canada hat nachgelassen.

Die Einfuhrwerte — bis auf einige Waren nach den Vor⸗ jahrswerten — betrugen in 1006 M: 1106 302 gegen 1376 057 und 1399 439 in den beiden Vorjahren, daher mehr 130,2 und 206,9 Millionen Mark, die Cdelmetalleinfuhrwerte; 196135 gegen 37 5383 und 19554. Mit wesentlich höheren Einfuhrwerten sind. beteiligt: Abfälle, Baumwolle, Drogen 2c, Flachs 2c, Getreide, Häute, Holz Rautschuk und Guttapercha, Del und Fette, Kohlen, Vieh während nur die Cdelmetalle einen scharfen Rückgang brachten. Besonders bemerkenswert erscheint die Junahme der Einfuhr bei Eisen und Eisenwaren um 21 Millionen. ö

Die Ausfuhrwerte — bis auf einige Waren ebenfalls nach den Vorjahrgwerten — betrugen in 1009 603; 1205 021 gegen] os ob] und oz s7z, daher mehr ab und 132 Millionen Mart. Die Edel. metallausfuhr war erheblicher als in den beiden Vorjahren; sie ergab 32 453 gegen 18 672 und 20 4538. Mit wesentlich höheren Ausfuhr⸗ werten find von den 43 Jolltarifnummern 4 beteiligt. Baumwolle und Waren daraus, Drogen, Apotheker⸗ und Farbewaren, Eisen 21 Eifenwaren, Erden, Erze, Edelmetalle, Getreide, Kupfer. Papier, Kohlen, Seide, Seidenwaren, Wolle und. Wollwaren. Von 9 Erheblichkeit ist der Ausfall von 11 Millionen Mark dein 22 waren, der nur auf die geminderte Zuckerausfuhr zurückmuführ

Zur Arbeiterbewegung.

Der Ausstand der Berliner Bauklempner Gal. Ne. ? d. Bl) hat, nach der ‚Voss. Itg.“ eine neue Wendung gengmmen; die Augständigen beharren nicht allein auf einem Stundenlohn von bo . sondern herlangen auch die gänzliche Abschaffung der Alkordarbeiten, wat für viele Betriebe eine bollkommene Umwälzung bedeuten würde. — Die Bemühungen, den Ausstand der hiesigen Holzmaschinen⸗ arbeiter (vgl. Nr. N d. Bl zu beenden, werden fortgesetzt, werden aber durch die neuen Sperrmaßregeln der Ausständigen sehr erschwert und dürften vollständig scheitern, wenn die Arbeiter am 1. Magi die Arbeit ruhen lassen. — Der Autstand der Stuckateure e Nr. 66 d. Bl) scheint einen ungünstigen Verlauf für die Aus. tandigen nehmen zu sollen. In Mainz ist, wie die ‚Frkf. Ztg. meldet, unter den Maurern seit einiger . eine Lohnbewegung im Gange; die Situation hat sich verschaͤrft, da der Unternehmerverband, nach Ab- lauf des seither bereinbarien Kohn. und Arbeitstarifs, jede Abänderung Rieses zu gunsten der Arbeiter entschieden ablehnte. In einer am ,. abgehaltenen Versammlung der Maurer wurde einstimmig eschlossen, über die Unternehmerfirma Gebr. Mertes die Sperre zu verhängen da sich die Firma weigerte, die Akkordarbeit abzuschaffen. — Auch die dortige Tüncher⸗, Maler- und Lackiererinnung hat, trotz des Einigungeversuchs des Gewerbegerichts, eine von seiten der Arbeiter geforderte Lohnerhöhung endgültig abgelehnt. Die organisierten Glasergebilfen Stuttgarts, die sich seit einigen Wochen in , , befinden, haben, wie die Frkf. Ztg. erfährt, am Freitag beschlossen, heute, Montag, die Abel niederzulegen. Die Ursache bildet das ablehnende Verhalten der Innungtmeister gegenüber der Einladung der Lohnkommissien zu Be⸗ sprechungen, während die nicht der Innung angehörenden lehr mit den Gehilfen en gn hatten unter dem Vorbehalt, daß au die . , . 2 geen . nn

Der Ausstand der asschleifer im böhmischen er⸗ gebirge (vgl. Nr. 91 d. Bl) gewinnt der n igen . eine größere Ausdehnung. Wiederholt fanden Ruhestoͤrungen statt.

Eine Versammlung von Arbeitgebern in T w ö . . g. in Tannwald faßte entgegen

Land⸗ und Forstwirtschaft.

Saatenstand, Ernteergebnisse und Getreidehandel in Spanien.

Der Kaiserliche Generalkonsul in Barcelona berichtet unterm 15. . M.. Die Winter sagt hat im vorigen Spätherbst unte? günstigen Witterungsverhältnissen gekeimt, und die Ueberwin ist ut gewesen. In der ersten 2 des Monats März d. J. 4 edoch Mangel an Niederschlägen bemerkbar. Die dem . der Pyrenäen zugebörlgen Prevpinzen ind von

enmangel weniger betroffen worden, auch d ö = ieren , werde aer, ma neten

hinreichende n aber sind nur stellenwei te Megen a, n,.

e

n Hiihlionen M — so erklärt der ersten Monate im laufen

ein fuhr mate ist als im Jahre 1901, diejenige vom J steigt. Es wurde eingeführt in den Monaten Januar und Februar Weizen: ; 1963. 115 751 da im Werte von 2720 152 Pes. (wovon aus Rußland allein 104 347 de), 1902. 77183 dz im Werte von 1813 897 Pes., 1901. 249 199 . 5861 boy, Weizenmehl: 1903. kö 58 d 1902. 9 . . 109 645 1901. 5. * ö 197 195

andere Getreidearten:

1903. 13 288 da im Werte von 212 606 Pes. 1902. 31 ö =. 5h 046 , . ö .

Die Ausfuhr von Weizen, Roggen, Gerste und Mais ist in den Fahren 1901 und 1903 unbedeutend gewesen und scheint auch in diefem Jahre keinen großen Umfang anzunehmen. Erheblicher als in den Vorjahren ist die Ausfuhr von Reis, dagegen steht die Ausfuhr der nicht besonders aufgeführten Getreidearten (Vogelfutter und dgl.) der vorjährigen beträchtlich nach.

63 wurde ausgeführt in den Monaten Januar und Februar eis: 1903. 35166 4Zg im Werte von — Pes.

,, J 190 n,, K nicht besonders genannte Getreidearten; 1993. 1973 42 im Werte von 36 b20 Ves. on, o ge, ,, . 3 88.

Ueber die Witterun der Schweiz wird der. schrift! aus der Zentralschr Der April zeigt sich ungeberdi Ostern. Am Ostersamstag sa die Sense hatte in üppigen M

und den Stand der Kulturen in chweizerischen Landwirtschaftlichen der.

Gegend verlangt man bere Aus der Sstschwei geschrieben: Seit einigen

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end, die Getreide. und Klee⸗ landen, nur hie und da sieht dichtem Bestande, o daß der mackerns erwägt. Mit Eifer Wetters, an das Karsthacken bald

3.

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