Ich war erst wenige Wochen Minister, als aus den Kreisen der Anlieger die Bitte an mich herantrat, ich möge doch dafür sorgen, daß die Breglau⸗Warschauer Bahn verstaatlicht würde. Nach eingehender Grwägung, und nachdem der Herr Finanzminister sich mit Wider streben einperstanden erklärt hatte, eine Vorlage einzubringen, hat die

Königliche Staatzzregierung lediglich im Interesse der Anlieger — nicht um ein Geldgeschäft zu machen, nicht um ein Gisenbahn⸗ geschäft zu machen — die Offerte aufgestellt, und jwar nach dem Grundsatze, daß junächst die Stammprioritäten gö, ho / bekämen; das ist derjenige Kurs, der bei der Zwangsverstaatlichung ihnen zustehen würde. Eg fragte sich dann, was die Stammaktionäre bekommen sollten, die noch niemals einen Heller Dividende bekommen haben, und die bei der Zwanggverstaatlichung nichts bekommen würden. Da hat die Königliche Staattregierung lediglich aus dem Gefühl, daß, wenn jemand seine Besitzrechte freiwillig abtritt, er doch irgend eine Entschädi . gung haben muß, den Stammaktionären 160.0 offeriert. Dies geschah ferner deshalb, weil es ja nicht unmöglich ist, daß die Erträgnisse der Bahn sich einmal verbessern würden, wenn auch wenig Aussicht dafür vorhanden ist. Denn wenn die Bahn Oels — Ostrowo gebaut ist, dann entgehen natürlich der Breslau-⸗Warschauer Bahn viele Trans porte, die durch die genannte Linie eine Abkürzung erfahren würden; außerdem liegen keine Momente vor, die irgendwie mit Sicherheit er ⸗ warten lassen, daß die finanziellen Ergebnisse dieser Bahn sich in nächster Zeit heben werden.

Gg sind uns dann die Gerüchte der endlichen Fortsetzung der Bahn nach Rußland vorgehalten worden. Die Staatsregierung hatte nicht die Möglichkeit, meine Herren, ganz zweifellos zu kon⸗ trollleren, ob die Gerüchte wahr waren. Diejenigen Personen, die bei mir im Ministerium sich gemeldet haben — Ausländer — mit der Behauptung, daß sie die Konzession für den Anschluß der Bahn an die Warschau⸗Wiener Bahn in der Tasche hätten, habe ich nicht empfangen, weil ich als preußischer Staatsminister Ausländer, die mir Offerten machen wollen über eine Angelegenheit, die nur in Ver⸗ bindung der beiden Staaten miteinander geregelt werden kann, Aus⸗ länder, die mir in solchen Angelegenheiten nicht durch das Auswärtige Amt zugeführt worden sind, nicht empfangen kann. (Sehr richtig h Der betreffende Herr ist von einem meiner Kommissare empfangen worden und hat dort die Auskunft bekommen, daß wir uns auf eine sachliche Erörterung der Frage nicht einlassen können. Er soll, wie nachher berichtet worden ist, in der Aufsichtgratsfitzung in Breslau Angaben gemacht haben, die mit diesen Aeußerungen meiner Kom missare nicht übereinstimmten. (Hört, hört h

Die Anfragen, die ich über diese Sache gestellt habe an denjenigen Stellen, die für mich jugänglich sind, lauteten derart, daß von einer Konzesstonierung seitens der russischen Regierung nichts bekannt war. Immerhin aber, wenn dieses schöne Lichtbild in der Zukunft den Aktionären vorgeschwebt hat, war es für die Königliche Staatgregierung nicht fair, einzugreifen und zu sagen, dann will ich das Geschãft machen, — wie es in den Verhandlungen gesagt worden ist. Nein, dann muß man den Aktionären diese ganze Zukunft lassen, und das

hat die Königliche Staatstegierung getan. Sie hat gesagt: wenn ihr glaubt, daß eure Autsichten für die Zukunft so gut sind, so will der Staat nicht als Raubtier auftreten und euch die guten Aussichten

men. Nun, der erste April ist gekommen. und die Konzession, die bis

borliegen soll noch nicht da. Natürlich ist behauptet das el n, g, e u en. passiert, sonft ware t

Sachen, auf die die gehören im

nicht darauf eingelassen,

GHGeschäft machen wollten. Gz ist mir vorgeworfen worden, daß ich einen Herrn empfangen

babe, während ich andere Herren nicht empfing. Ja, den einen Herrn habe ich nur empfangen auf Empfehlung eines Mitgliedes dieses hohen Hauseg, von dem ich gehört hatte, daß der Herr sich bemühen wollte, die Altionäre für die Staattzofferte ju gewinnen, und der ausdrücklich gesagt hat: ich komme nicht, um eine Erhöhung der Staatgofferte zu bitten, sondern nur um die Mittel und Wege zu besprechen, daß die Aktionäre schließlich die Offerte annehmen. Ich habe niemanden von der Börse empfangen, der von mir verlangen wollte, die Offerte möchte erhöht werden. Wenn nun die Börse oder die Männer, die es in der Hand hatten, glaubten, daß die Staatgreglerung etwas zulegen würde, so haben sie sich eben gründlich geirrt. Bei jwei anderen Bahnen, der Ostpreußischen Südbahn und der Dortmund-⸗Gronau-Enscheder Bahn lagen, die Ver⸗ hältnisse ganz anders. Diese Bahnen konnten der Staatsregierung neue Momente bieten, um die Offerte zu erhöhen. Bei der Ost⸗ preußischen Südbahn lag der Grund zur Erhöhung darin, daß erstens Werte vorhanden waren, die nicht unmittelbar zu der Eisenbahn ge= hörten, die uns also durch einen freihändigen Ankauf in den Schoß fielen, und ferner, daß das letzte Betriebsjahr sich erheblich günstiger gestaltet hatte, als zur Zeit der Offerte sich er—⸗ warten ließ. Aehnlich war es bei der Dortmund⸗Gronauer Bahn auch, wo ung Werte zuftelen, die nicht unmittelbar zur Eisen⸗ bahn gehörten, und wo ferner der Kohlenverkehr sich erheblich ge⸗ steigert, sehr viel mehr gesteigert hatte, als man im vorigen Herbst erwarten konnte, wo also auch die Verkehrsverhältnisse sich gebessert hatten. Da konnte die Staatsregierung es verantworten, dem hohen Hause vorzuschlagen, die Offerte zu erhöhen. Wir würden aber unsere Pflicht nicht getan haben, wenn wir in diesem Falle einer Börsen⸗ spekulation gefolgt wären, indem wir dem hohen Hause mit der Forderung gekommen wären, etz möchte 400 0090 M zulegen.

So bedauerlich also diese Sache für die Anlieger ist, so war der Staattregierung nichts anderes möglich, als ihre Offerte aufrecht zuerhalten, und bit zum letzten Moment konnte den Aktionären kein Zweifel darüber sein — bei keiner Aufsichtsratssitzung, bei keiner Generalversammlung — daß das Gebot nicht erhöht werden würde. Ich habe das jederzeit ausgesprochen; ich habe die Direklion immer instruiert, daß das Gebot nicht erhöht werden würde; der Herr Oberpräsident vou Schlesien hat auch die Anweisung bekommen, es überall mitzuteilen, daß keine Erhöhung stattfinden würde. Trotzdem haben die Aktionäre die Offerte nicht angenommen. .

Wag nun die vorgeschlagenen Maßregeln gegen die Bahn betrifft, it eg nach der Konzesstongurkunde allerdings nicht möglich, die safert herabfusetzen. Es ist auch mißlich, in einen sfolchen

*

Krieg mit einem Betriebgunternebmen einzutreten, Gin Betriebs ⸗˖ unternehmen muß die Lebengfähigkeit in sich selber haben, sonst kann es nicht den Aufgaben genügen, die dle Anlieger von dem Unternehmen verlangen können. Es wäre dies auch ein kleinlicher Krieg, der der Königlichen Staatsregierung nicht würdig wäre. Eine andere Sache ist die Zwangsverstaatlichung. Die würde möglich sein, und, der An regung dieses hohen Hauses folgend, werde ich sie ernstlich in Er⸗ wägung ziehen. (Bravo Das Ergebnis ist dann, daß die Stamm⸗ prioritãtzaktionäre den alten Satz, der ihnen angeboten ist, erhalten würden und die Stammaktionäre leer ausgehen, waß sie auch verdient haben nach der Haltung, die von ihnen beobachtet worden ist.

Ich möchte nur eins noch hinzufügen. Ich glaube nicht, daß, wenn die Zangeverstaatlichung vom Herrn Finaniminister und mir beschlossen werden sollte, dann die Staatsregierung dafür zu haben ist, daz alte Kaufgebot nebenbei noch aufrecht zu erhalten. Das würde höchstens möglich sein, wenn die Aktionäre sobald wie möglich kämen (Heiterkeit) und selbst bäten, daß wir an dem Kaufgebot noch fest · halten. Dann würden wir aber auch noch von dem zukünftigen hohen Hause abhängig sein, ob dieses noch geneigt sein wird, das seitherige staatliche Kaufgebot ju bewilligen. Wenn die Aktionäre aber nicht bald kommen und wenn die Verkehrsverhältnisse sich verschlechtern sollten, würde die Möglichkeit, das alte Kaufgebot noch aufrecht zu erhalten, natürlich sicher wegfallen.

Ich werde aber gern, wie ich mich resümieren kann, der An. regung des hohen Hauses folgen und in Erwägung ziehen, ob viel ˖ leicht dem nächsten Landtag eine Zwangsverstaatlichungsvorlage vor- gelegt werden kann. (Bravo!)

Or. Arendt (freikon ) Der Minister sollte seine Auf⸗ merksamkeit den kleinen Privatbahnen juwenden, die von Privaten gar nicht hätten gebaut werden dürfen. oh elne verzinsen sich sehr gut, wie die Halle. Hettstädter Bahn, aber im 3 e des Staats wäre die Rente noch höker, und die Interessen der Anlieger würden dann mehr ö . In den Beamtenkreisen hat *. Neuernennung am

rmin enttäuscht, man hatte mehr erwartet. Aber vielleicht

teht daz noch bevor. Bei der Verstaatlichung dü die hö Beamten im rd e l nicht 6 e , .

Minister der öffentlichen Arbeiten Budde:

Meine Herren! Ich weiß nicht, auf welchen Unterlagen die Be⸗ fürchtung des Herrn Vorredners beruht, daß durch die Verstaatlichung der Eisenbahnen die Beförderungsverhältnisse der technischen Mitglieder der Gisenbahnen wesentlich verschlechtert würden. Mir ist bis jetzt nur bekannt, daß von den böheren Technikern der Privatbahnen ein einziger vielleicht in den Staatsdienst eintreten wird. Das würde also die einfige höhere Stelle sein, die unter Umständen durch die Verstaatlichung den bisherigen Technikern verloren ginge, wenngleich andererselts so viel Linien dazu kommen, daß selbstverstãndlich dadurch auch mehr Techniker auf die Dauer gebraucht werden.

Wie eine Enttäuschung am 1. April bei den höheren Technikern hat stattfinden können, weiß ich auch nicht, denn es ist ja im Lande bekannt, daß der Etat für 1903 sechs neue technische Stellen aust⸗ wirft. Diese neuen Stellen sind auch zum 1. April besetzt worden; mehr waren natürlich nicht zu besetzen, abgesehen von denjenigen Stellen, die durch Abgang frei wurden.

Ich kann im übrigen versichern, daß ich natürlich mein Augen⸗ merk darauf richte, nach Möglichkeit die Lage der Techniker zu ver⸗ bessern. Ich glaube auch, daß, da mir eine Anzahl von Technikern, die im 60 bie 70. Lebensjahre steben, angezeigt haben, daß sie den Abschied nehmen wollen, dadurch bis zum 1. Oktober d. J. für die

jüngeren Techniter, die allerdings] berechtigterweise schon länger auf oder warten, bessere Verhältnisse eintreten

Beförderung

werden; aber mehr Stellen, als im Etat vorhanden sind oder durch Abgang frei werden, kann ich natürlich nicht besetzen.

Ich wiederhole aber nochmals, daß die Verstaatlichung der Eisen · bahnen keine Verschlechterung der Beförderungsverhältnisse der Techniker herbeiführen kann.

Der Gesetzentwurf wird darauf einstimmig angenommen.

Dann folgt die dritte Beratung des Gesetzentwurfs über den Erwerb des Ostpreußischen Südbahnunter⸗

a . den a,

. Dr. Krieger (fr. Vollzp): Die Südbahn hat es in ge⸗ schickter Weise verstanden, die russischen Getreidetrangporte an 3 ziehen. Die Regierung will diese guten Beziehungen weiter pflegen wie daraus hervorgeht, daß der erste Direktor in den Staalsdienst üũbertritt.

Minister der öffentlichen Arbeiten Budde:

Meine Herren! Es liegt natürlich der Königlichen Staatsregierung daran, daß die beiden östlichen Hafenstädte Königsberg und Danzig durch die Verstaatlichung der beiden sie bedienenden Privatbahnen nicht geschädigt werden. Wenn man nun ein Geschäft übernimmt, welches in bewährter Hand gewesen ist, so wird jeder Ueber- nehmende sehen, daß er die leitenden Kräfte, namentlich beim Ueber ⸗ gang, so lange als möglich beibehalten kann. Das macht der Ge schäftsmann überall in der Welt, sei es, welches Geschäft auch abge⸗ schlossen wird. Von diesem Gesichtspunkte ausgehend, habe ich mich bemüht, die beiden Leiter des Verkehrs in Königsberg und Danzig, die Direktoren der Bahnen, zu veranlassen, daß sie in irgend ein dienst⸗ liches Verhältnis zum Staate treten, um ihre Erfahrungen und ihre Verbindungen, die sie bisher gehabt haben, für den Staat verwerten zu können. Insofern ist es also auch richtig, was der Herr Vorredner gesagt hat, daß der leitende Direktor der ostpreußischen Südbahn vor⸗ aussichtlich in den Staatsdienst übertreten wird, indessen sind die Ver⸗ handlungen noch nicht zum Abschluß gelangt.

Was die Konsequenzen betrifft, die der Herr Vorredner daran geknüpft hat, daß die Staatsregierung es übernehmen möchte, dafür zu sorgen, daß in Zukunft keine Minderjufuhr an Getreide nach Königsberg kommt, so geht das natürlich darüber hinaus, was die Staatsregierung zusagen kann. Denn die Mengen an Getreide, die nach Königsberg kommen — es handelt sich hier hauptsächlich um ein Kommissionsgeschäft — hängen in erster Linie von der Königsberger Kaufmannschaft selbst ab. Die Kaufleute machen selbständig das Geschäft, und wir als Eisenbahner haben die Verpflichtung, die Mengen, die abgeschlossen sind, heranzuführen. Um aber der Kaufmannschaft die Möglichkeit zu geben, sich des alten Organs zu bedienen, mit dem sie früher Beziehungen gehabt haben, beabsichtige ich, wie erwähnt, den Direktor in den Staatsdienst zu übernehmen. Wie sich die Verkehrsverhältnisse in Zukunft gestalten werden, ob dieselben Transportmengen über die ostpreußische Südbahn oder über die Staatsbahn Eydkuhnen — Königsberg fließen werden, kann ich nicht sagen; das ist auch gleichgültig. Bisher haben die beiden

gemacht, und in , 6 2 mehr

; laube aber, die Staatsregierung amlt, daß fie 6 ö. 9 Direktoren in den Staatzdienst zu Übernehmen, alles getan, um der Kaufmannschaft in Königsberg und Danzig die Be. ruhigung zu geben, daß wir nach den alten Grundsäͤtzen fortarbeiten wollen und bestrebt sind, alles ju tun, um Schädigungen von den

beiden Hafenplätzen fern zu halten. — Auch dieser Gesetzentwurf wird ein ebens

h der Nachtrag zum Staats haush

Lesung. . um Schluß folgt noch die zwelte Beratung des gn

entwurfs über die polizeiliche Regelung des löschwesens,

i i svorlage lautet: a ,,,, n ,. 32 . tu des Feuerlöschwesens, in nrg i ee e, nnn

ri bei Bränden k zur Gestellung der erforderlichen nne,

6 euerwehren aug den feuerlö tigen * 6 e e , zur Hilfeleistung r n e ö enachbarten Gemeinden, getroffen werden. Der Abg. von a 6 sinzuzufügen: i n n, i ,, * R n, nz und Westfalens be- dürfen die in . Richtung erlassenen y 83 Drtgspolizeibehörden der Zustimmung der zum Er aß von

akuten zuständigen Organe. . . 6. dard Gerte) beantragt, in diesem An⸗ trage siatt. der ern „Hie in dieser Richtung erlassenen! zu seben. olg] 8 beantragt, an Der ö greitling fr. Vollsp) .

„Durch Poli eiverordnungen“ ö. en rern, Her g, . erforderlichenfalls durch

des). tatut eines weiteren Kommunalverban ö ut werden, wie dies mein Antrag

Abg. Kreitking sfr. Volkép ): Der Antrag ö. . ganze Monarchie 2 mg. von Ditfurth (kons): Nur in Rheinland und ö

falen Können die Polizeibehörden ohne jede Pipe hetunj — ; in Antrag unter. verwaltungsbehörden r ng, erlassen. Me er nicht die

Bahnen sich Konkurrenn

stimmig angenommen, altsetat in dritter

dem

cheidet fich von dem deg Abg. Kreitling dadurch. daß will. Es muß ein . en durch Srtsstatute ersetzen ,

er polizeillcher Zwang ausgeübt werden, m allein laßt ö 2 n rege, Bedienung der Löschgerãtschaften

nicht konstruieren. ;

Unterstaaissekretär van Bischoffshßausen: ö muß an der Vorlage festhalten. Die e e , für sie un⸗ nehm bat C6 wars ein nicht., unhedenklicher Schritt, desen Kon, sequenzen man noch nicht übersehen kann, wenn man die Sache statt der Polizei den Gemeinden überläßt.

bg. Herold (Zentr) begründet seinen rein redaktionellen Antrag.

Nach weiteren kürzen Bemerkungen des 3 ie (Zentr) und eines Regierungskommissars wird der An⸗ rag Kreilling gegen die Stimmen der Freisinnigen abgelehnt, der Antrag von Ditfurth mit dem Abänderungsantrag Herold und in dieser Fassung der Gesetzentwurf angenommen.

Darauf vertagt sich das Haus.

Schluß der Sitzung 4 Uhr, Nächste Sitzung; Diengtag 11 Uhr. Interpellation des Abg, Gothein (fr. 296 über die Entschadigung der rn k letzten Stürme geschädigten

ischer in den preußischen Küstenbezirken; Interpe ation des Ii reiherrn von Buddenbrock (kons) * ie Militär⸗ anwärter im Staats⸗ und Kommunaldienst; Petitionen) Land⸗ und Forstwirtschaft. Die russische Butterfabrikation. Das russische Landwirtschafteministerium hat dem landwirt.

schaftlichen Kongreß ein Memorandum zur Be welches folgende Angaben und Vorschläge produktion enthält.

Die Regierung und die Lolalbehörden haben durch Gründ von Meiereischulen und Anstellung von Instruttoren, viel für ung * der Butterproduktion getan. Zweifellos hat au (. Milchwirtschaft in Rußland während der ö Jahre ie schritie gemacht, sie ist aber, was die Menge sowohl alt * Güte der Grzeugnisse betrifft, noch großer Verbesserung fähig. * der Saison 190001 hat 3 nur 1919 009 Pud Butter export n alfo bedeutend weniger als Dänemark. Was die Qualität der russischen Butter betrifft, so genügt eg, darauf hinzuwelsen, daß australische Butter auf dem Londoner Markt mit 165 sh. pro Zentner bezahlt wird, russische Butter dagegen nur mit S6 sh.

Der niedrige Prels der russischen Butter auf augsländischen Märften ist eine direkte Folge, der mangelhaften Produktions. und Tranzportbedingungen. Die kleinen Meiereien sind nicht in der Lage, die neuesten Vervollkommnungen der Produktionstechnit anzuwenden, und die Folge davon ist, aan das Erzeugnis sehr verschieden ausfällt. Dieser e fand kann am besten dadurch beseitigt werden, daß die fleinen Produsenten sich zu Genossenschaften vereinigen und ihre Milch

gemeinschastlich verarbeiten. ̃ w . In Rußland stehen etwa 1000 Eiswaggens für die Butter« beförderung zur Verfügung. Sie verkehren aher fast n , auf der sibirischen . und im nördlichen Teil des europäischen Rußland fehlen sie ganz. Im Seeverkehr jwischen Reval und Heiga einerseits und Kopenhagen und London andererseits sind. einige Dampfer mit Kühlvorrichtungen in Dienst gestellt, und in Riga sind Rühlhallen vorhanden. Diese Kühlballen haben aber nur ein unter. (ordnete Bedeutung, da die Butter meist schon in schlechtem Zustande 6 Riga eintrifft. Abgesehen von der durchaus notwendigen Ver⸗ mehrung der Kühlwaggons, erscheint eg daher sehr wünschengwert, daß an den Produktiongorien und an den in Betracht kommenden Abgangt⸗ stationen Kühlhallen errichtet werden. . ;

Um zu vermeiden, daß die einzelnen Partien aus verschieden artigen Qualitäten bestehen, wird die Errichtung größerer Nieder lagen empfohlen, in welchen die Butter sortlert und ihre Güte ge⸗ prüst werden könnte, wie solches in Australien von der Regierung gegen eine geringe Vergütung getan wird.

Endlich ist es n n, in London, Kopenhagen und Hamburg Agenturen zu errichten, welche als Zentren für die russische Butter⸗ auzfuhr zu dienen hätten. Dur diese Agenturen würden die russischen Landwirte die Möglichkeit erhalten, sich zu jeder Zeit üher die Lage der Absatzmärkte zu orientieren. (St. Petersburger Zeitung)

slutachtung unterbrei 1 der 13.

Türkei. .

Getreideausfuhrverbot für den Sandjak Durazzo.

Durch Verfügung der Kaiserlich ottomanischen Regierung ist die Ausfuhr von Mais aus dem Sandjak Durazjo Wb Scutarih mit Rücksicht auf örtliche Bedürfnisse big zum 1. 14. Juli d. J. verboten worden. Ausgenommen sind nur diejenigen Mengen Mals, über deren Verkauf bereits früher ordnungsmäßige Verträge abgeschlossen worden sind.