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Tagesordnung für die 18. ordentliche Sitzung
Deutscher Ne
und
Ner Gemgspreis beträgt vierteljährlich 4 M 50 3.
iehsanzeiger
Insertionsprris für den Raum riner Aruckzeilt 30 2.
Königlich Preußischer Staatsanzeiger.
R
Alle Restanflalten nehmen Gestellung au; sür gerlin außer J den Postaustalten und Zeitungaspeditt uren für Selbstahholer ö auch die Eppedition 8W., Wilhelmstraße Nr. 22. Einzelne Uummern ko sten 258 3.
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M 118.
Inserate nimmt an: die Königliche Expedition
des Aeutschen Reichsanjeigers
und Königlich Hreußischen Staatz anzeigers
Berlin SW. , Wilhelmstraße Nr. 32.
Berlin, Mittwoch, den 20. Mai, Abends.
1903.
Inhalt des amtlichen Teiles: Drdensverleihungen ꝛc.
Deutsches Reich. Ernennungen ꝛc. Erteilung eines Flaggenzeugnisses Königreich Preußen.
Ernennungen, Charakterverleihungen, Standeserhõhungen und
sonstige Personalverãnderungen. g r die 18. des Bezirks⸗ eisenbahnrats für die Eisenbahn direktionsbezirke Bromberg,
Danzig und Königsberg.
aus dem
Seine Majestät der König haben geruht: Ihrer Königlichen Hoheit der Großher
36 in von * r den Luisenorden mit der Jahreszahl 1813/1 eihen.
zu ver⸗
Seine Majestät der König haben Allergnaͤdigst geruht: dem Generalobersten Grafen von Haeseler, bisherigem kommandierenden General des VI. Armeekorps, die Brillanten zum Schwarzen Adlerorden zu verleihen.
Seine Majestät der König haben Allergnadigst geruht: dem R — und Forstrat Runds paden zu Cassel den Noten n dritter Klasse mit der K 32 ; dem Stabsarzt Dr. Kramm. an der Ka er Wilhelus⸗ Alademie für das militärärztliche Bildungs wesen, bisher Negimentgarzt des 2. Ostasiatischen Infanterleregiments, den Roien Adlerorden vierter Klasse, ; dem Generalleumant z D. Tauwel, bisher *in — ia Ingenieurimspektion, den Königlichen Kronenorden erster e, dem Lehrer Eduard Augu Kade am Realprogymnasium in Langensalza, dem Eisenbahnstationseinnehmer a. D Emil ardt zu Burbach im KLreise Saarbrücken, dem Eisenbahn⸗ . Karl Appel zu Breslau und dem Ver⸗ icherungsbeamten Ludwig Winand e Frankfurt a. M. Königlichen Kronenorden vierter Klasse, dem Lehrer und ö Ludwig Schubert zu Aken im Kreise Kalbe und dem emeritierten Lehrer Hermann Müller zu Fiestel im Kreise Lübbecke, bisher in Fabbenstedt, den Adler der Inhaber des Königlichen Hausordens von Hohenzollern, ; dem Kirchenãltesten und Patronatsvertreter, Landwirt Franz Schaaf zu Zscherben im Saalkreise, dem Eisenbahn⸗ gführer a. D. Michael Bossel zu Haltern im Kreise H. dem ,, a. D. Johann ohn zu Asbach im Kreise Neuwied, dem Eisenbahnweichen⸗ i. a. D. Nikolaus Theo bald zu Saarlouis, dem Kassen⸗ oten a. D. Johann Peters zu Schwerin i. Mecklenb., bisher in Stettin, dem Rotienmeister Georg Hallenberger zu Lohra im Kreise 69 dem Gutsstellmachermeister August Brandt zu Schloß Meseritz im Kreise Meseritz, dem Guishofmeister August. West phal zu Vehlingsdorf im Kreise Saatzig, dem Walzmeister Franz 4 zu e,. im Kreise Groß-Strehlitäz dem Wieger Johann Gwosdz ebendaselbst, dem Eisenbahnrottenführer Christian Herwig Grebenstein im Kreise n,, dem Eisenbahnnachtwächter arl Schomburg zu Yraunschweig, dem Bahnunter altungs⸗ arbeiter Friedrich Alrutz zu Ellershausen im Landkreise Göttingen, dem Chausseearbeiter Ernst Glaß zu Groß— Elrnupsnen im Kreise Labiau und dem Gutsagrbeiter Gott⸗ ried Viola zu Dammer im Kreise Namslau das Allgemeine Hh gen, sowie ; ͤ dem Schiffer 3776 bn r. zu Peetzig a. O. im Kreise Königsberg N⸗M. die Rettungsmedaille am Bande zu verleihen.
Deutsches Reich.
Seine Masestät der Kaiser haben Allergnädigst geruht: den bigherigen Ministerresidenten in Bangkok. von Sal⸗ dern, zu e n n, Ministerresidenten in Soul Korea]
zu ernennen.
Seine Majestät der Kaiser haben er, rr, r e, dem eister Steffen in Jastrow bei seinem i 3 den Charakter als Rechnungsrat zu verleihen.
Die im Jahre 1898 in Partick aus Holz und Eisen erbaute, bisher unter britischer Flagge gefahrene Schonerjacht Rainbow“ von 185,31 Registertons Nettoraumgehalt her durch den Uebergang in das ausschließliche Eigentum des deutschen Reichsangehdrigen Albert Ballin in Hamburg unter dem Namen „Hamburg“ das Recht zur Führung der deutschen Flagge erlangt. Dem Schiffe, für welches der Eigentümer Hamburg als Finnern angegeben hat, ist von dem Kaiserlichen Vizekonsulat in ortsmouth unter dem 22. April d. J ein Flaggenzeugnis erteilt worden.
Königreich Preußen.
Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht: den bisherigen Amtsrichter Rocca zum Hofkammerrat zu ernennen.
Seine Majestät der König haben Allergnadigst geruht: den Privatdozenten an der Technischen Hochschule in Aachen Dr. Rau zum etatsmäßigen Professor an dieser Hoch⸗ schule zu ernennen, sowie infolge der von der Stadtverordnetenversammlun zu Bergisch⸗Gladbach getroffenen Wahl den Fabrikbesitzer btk oensgen zu r, als unbesoldeten Beigeordneten der Stadt Bergisch⸗Gladbach und infolge der von der Stadtoerordnetenversammlung zu Steele getroffenen Wahlen den Metzgermeister Er nst Nathe und den Kaufmann Viktor Steim er daselbst als unbesoldete Beigeordnete der Stadt Steele auf fernere sechs Jahre zu
bestaͤtigen.
Ministerium der geistlichen, Unterrich tg⸗ und
Medizinalangelegenheiten.
Der bisherige Gerichtsassessor Arnold Nöld eke ist zum gon fr ernannt und dem Konsistorium in d,. überwiesen w ;
Minist er ium für Handel und Gewerbe.
Der Oberlotse Gust av Leitz in Stettin ist zum Lolsen⸗ kommandeur daselbst ernannt. .
Tagesordnung für die am 12. Juni 1903 in Königsberg i. Pr. statt- findende 18. ordentliche Sitzung des Bezirkseisenbahn« rats für die Eisenbahndirektionsbezirke Bromberg, Danzig und Königsberg. A. Geschãftliche Mitteilungen. ; B. Beratungsgegenstände: r; * Ausgabe von Sonntagsfahrkarten von den Stationen der Strecke Pogelsang —Guttstadt sowie den Stationen Königsberg. Zinten,
igenbeil und Müblbhausen nach Brauns berg; von den Stationen r. Holland. Grunau, Altfelde, Christburg, . Dirschau, Simonsdorf und Neuteich nach Elbing.
Stargard, Danzig, 2) i n. Beförderung von Sübfrüchten unter Erhebung des Frachtgutsatzes.
) Anträge der Kaufmannschaft zu Elbing. betr. Gleichstellung der Tarife für die Beförderung von Getreide und Mühlenerzeugnissen nach Elhing mit denen na . und Königsberg.
) Einlegung eines Schnelljzuges auf der BGtreck Berlin — Schneidemãhl. .
5) Personenbeförderung auf der Strecke Schneidemũhl = Ftonitz⸗
U. 6) Besprechung des bestehenden Fahrplan der Eisenbahndirektions bezirke , be und Königsberg. Bromberg, den 19. Mai 1903. Königliche Eisenbahndirektion. Naum ann.
Abge reist:
Seine Excellenz der Staatsminister, Staatssekretär des Innern Dr. , e. Posadowsky⸗Wehn er, zur Er⸗ oͤffnungsfeier der tschen Städteausstellung nach Dresden.
Aichtamtliches. Dentsches Reich.
Preußen. Berlin, 20. Mai.
Seine Mgjestät der Kaiser und Köni horten wahrend der Rückreise von Urville nach Potsdam die
. des Stellvertreters des Kriegsministers, General⸗
leutnants und Generaladjutanten Grafen von Hülsen⸗Haeseler
leutnants von Einem, des Chefs des Militärkabinetts, General⸗
und des Chefs des Marinekabinetts, Vizeadmirals Freiherrn von Senden⸗Bibran.
Die Ankunft . Majestäten des Kaisers und der Kaiserin auf der Wildparkstation erfolgte heute mittag um 1254 Uhr. Zum Empfang waren Seine Kaiserliche un Königliche Hoheit der Kronprinz sowie der Prinz Joachim und die . Viktoria 36. am Bahnhofe erschienen. Ihre Majestäten begaben Sich alsbald nach dem Neuen Palais.
In der gestrigen Vormittagssitzung des Kolonialrats bildete der Etat für das ostafrikanische Schutzgebiet den ersten Gegenstand der Tagesordnung. Nachdem Bankier von der
eydt die unbedingte Notwendigkeit des Baues der Bahn
ar⸗es Salam —Mrogoro betont und der , , nahe⸗ gelegt hatte, für die Annahme der ien bezüglichen Vorlage im Reichstage mit aller Entschiedenheit einzutreten, wurde eine von dem Wirklichen Geheimen Rat Dr. von Jacobi beantragte Resolution folgenden Inhalts einstimmig gefaßt: „Der Kolonialrat spricht in Bestäͤtigung seiner früheren Beschlũffe wiederholt die Ueberzeugung aus, daß ohne weiteren Ausbau der gänzlich ungenügenden Verkehrsmittel, namentlich der Eisen⸗ bahnoau:en, Fortschritte von Bedeutung in der inneren Ent= wickelung der Schutzgebiete nicht erwartet werden können.“ Weiter wurde die 5 der Forstbestände besprochen, für die, wie regierungsseitig; dargelegt wurde, von der
Kolonialperwaltung nach . keit Sorge getragen wird. Auf Antrag von r. Hindorf und nach rn, r, durch den Vorsitzenden faßte der Kolonialrat ferner eine Nesolution, in der einpfohlen wird, in den Etat für das nächste i. einen auf das Dreifache der gegenwärtig dafür bestimmten Summe erhöhten — *** Förderung von Eingeborenenansiedelungen und von Eingeborenenkulturen einzustellen. Alsdann folgte die Beratung des Eiats für Neu-Guinea, bei der die eiwaige Konzesfionierung der in der resse kürzlich mehrfach angegriffenen deutsch⸗australischen
ö . eingehend erörtert wurde. Der Etat für die Verwaltung der Karolinen, Palau⸗Inseln und Ma⸗ rianen wurde ohne wesentliche Debatte erledigt, ebenso der Etat für Samoa. — Darauf beschäftigte sich der Kolonialrat mit dem Bericht des in der Herbsttagung des Jahres 1901 a . Ausschusses über den Entwurf einer Verordnung, etreffend die Gerichtsbarkeit über die Eingeborenen Deutsch⸗ Südwestafrikas in ,,. Rechtsstreitigleiten, wozu eine Aeußerung des Gouverneurs Leutwein und der Entwurf einer Ver⸗ fügung, betreffend die Rechtsgeschäfte und Rechtsstreitigkeiten von Vichteingeborenen mit Eingeborenen des südwesta rikanischen Schußtzgebiets, vorlagen. Nach Erstattung des Ausschu berichts durch Justizrat Dr. Porsch beantragie Staatsminister von Hofmann die Ueberweisung des erwähnien Verfügungsentwurfs an den Ausschuß, wogegen der Vorsitzende betonte, daß die Kolonialverwaltung großen Wert auf alsbaldige Erledigung der Angelegenheit, wenigstens des materiellen Teils der Ver⸗ fügung, lege. Der Kolonialrat beschloß, demgemäß in die Beratung des Verfügungsentwurfs einzutreten.
In der , , wurde zu der Verfügung, be⸗ treffend die Rechtsgeschäfte und Rechtsstreitigkeiten von Nicht⸗ eingeborenen mit Eingeborenen des us r f m Schutz⸗ gebiels, ein Antrag eingebracht, nach welchem die Formulierung der Verfügung einer Verständigung der Regierung mit dem um zwei Mitglieder verstärkten Ausschusse überlassen werden soll. Dieser Antrag wurde einstimmig angenommen, worauf
in den Ausschuß Wirklicher Geheimer Rat Dr. von Jacobi und Woermann zugewählt wurden. — Ueber die Landfrage in Kamerun, die den letzten
Gegenstand der Tagesordnung bildete, lag ein schrifilicher Bericht des Ausschusses ver. In der n,, w. Debaite, an der sich außer dem Berichterstatter Vohsen die Mitglieder Rechtsanwalt Dr. Scharlach, Wirklicher Geheimer Rat Dr. von Jacobi, Staudinger, Dr. Schöller, Woermann und Vietor beteiligten, wurde die Frage der Begrenzung der Land⸗ eigentumsrechte der Eingeborenen und der echte der Gesellschaften ‚Südkamerun“ und „Nordwestkamerun“ ein⸗ gehend erörtert. Der Kolonialrat faßte 6 Schluß mit roßer Mehrheit die vom Ausschuß vorgeschlagene Resclution, ie folgenden Wortlaut hat: J ö
„Der Kolonialrat spricht seine Befriedigung über den Inhalt des Erlasses vom 23. Dejember 1901 aus und begrüßt die am 8. April 1902 erfolgte Ginsetzung einer Landkommission. Die Ein⸗ setzung nur einer Kommission wird aber nicht ausreichen, wenn die umfangreichen, in Rede stebenden Aufgaben in ire. Weise und in absch ba rer Zeit erledigt werden sollen. Die Bestellung eines Pflegers zur Wahrung der Rechte der Eingeborenen wird obligatorisch auszusprechen sein. . wird die Anhörung ven Sach, und Sprach= kundigen vorzusehen sein. Dabei find die Vorschriften der Aller.
zu umfangreichen D
dnung vom 15. Juni 1895 und der Verfügung des
ö. 1 rn DOftober 1896 wegen der Wahrung des Gigen⸗
tums und anderer dinglichen Rechte der Eingeborenen und wegen des Vor⸗
behaltz von Flächen, deren Bebauung oder Nutzung den Unterhalt der
Eingeborenen auch mit Rücksicht auf känstige Bevölkerungszunahme sichert, streng zu beachten. —
der Eingeborenen in geschlossenen, aber nicht
38. , . ist 6 nach den örtlichen Verhältnissen