Bekanntmachung,

betreffend Vollzug des In validenversicherungs⸗

gesetzes.

Durch Entschließung des Königlich bayerischen Staats⸗ ministeriums des Innern bezeichneten Betreffs vom 15. Mai d. J. wurde gemäß § 74 Abs. 1 des Invaliden versicherungs⸗ gesetzes und 8 2 der Allerhöchsten Vollzugs verordnung hierzu

vom 13. Juli 1899 bestimmt, daß vom J. Juni l. J. an der

Königliche Regierungsrat Richard Zinn in Ansbach als Vorsitzender die [ n, des Vorstands der Versicherungs⸗ anstalt für Mittelfranken und der Königliche Regierungsrat Josef Greiner daselbst die Geschäsfte eines zweiten Stell⸗ vertreters des Vorsitzenden wahrzunehmen habe. Ansbach, den 19. Mai 1903. Der Vorstand der ö ,, für Mittelfranken. Wei and, Königlicher Regierungsrat.

Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 26 des Reichsgesetzblatts enthält unter ; ;

Nr. 2W)h6ß die Bekanntmachung, betreffend die Anzeigepflicht für die Hühnerpest. vom 16. Mai 1903; und unter

Nr. W067 die Bekanntmachung, betreffend die Anzeigepflicht für die Geflügelcholera, vom 17. Mai 1903.

Berlin W., den 20. Mai 19035.

Kaiserliches Postzeitungsamt. Weberstedt.

Königreich Preußen.

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht: den vortragenden Rat im Ministerium der geistlichen, Unterrichts- und Medizinalangelegenheiten, Win Ge⸗ heimen Oberregierungsrat Löwenberg zum Ministerial⸗ direktor in diesem Ministerium zu ernennen, sowie dem Fabrikdirektor Karl Dae vel und dem Bankdirgktor , . Mohr, beide in Kiel, den Charakter als ommerzienrat zu verleihen.

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht:

den Landgerichtsrat Dr. Tießen in Königsberg i. Pr. zum Landgerichtsdirektor in Allenstein,

den Landgerichtsrat Dr. Jacobsen in Erfurt zum Land⸗ gerichtsdirektor in Flensburg, ;

den Landgerichtsrat Dr. Klingelhöfer in Düsseldorf zum Landgerichtsdirektor daselbst,

den Gerichtsassessor Dr. Daffis in Berlin zum Land⸗ richter in Landsberg a. W., ;

den Gerichtsassessor Johannes Müller in Konitz zum Amtsrichter in e,

den Gerichtsassessor Dr. Beneke in Berlin zum Amts⸗

richter in Beeskow, ; ;

den Gerichtsassessor Dr. Stackebrandt in Berlin zum Amtsrichter in Liebenwalde, den Gerichtsaßessor Sprockhoff in Berlin zum Amts⸗ richter in Forst i. S.

den Gerichtsassessor Wendlandt in Berlin zum Amts⸗ richter in Senftenberg,

den Cen m, , sr Dr. Lothholz in Erfurt zum Amts⸗ richter in Fehrbellin, ;

den Gerichtsassessor Sponholz in Berlin zum Amtsrichter in Landsberg a. W.,

den Gerichtsassessor Grafen von der Schulenburg⸗ Angern in Genthin zum Amtsrichter daselbst.

den Gerichtsassessor Dr. Hoerning in Magdeburg zum Amtsrichter in Jessen,

den Gerichtsassessor Dr. Heldmann in Fulda zum Amts⸗ richter in Bergen b. Hanau,

den Gerichtsassessor Schreiber in Gladenbach zum Amts⸗ richter in Wetter und .

den Gerichtsassessor Berlin in Berlin zum Staats— anwalt in Landsberg a. W. zu ernennen.

Auf Grund des § 10 des Gesetzes vom 1. Juni 1882, betreffend die Einsetzung von Bezirkseisenbahnräten und eines Landeseisenbahnrats (G-⸗S. S. 313 ff,), ist von Seiner Ma⸗ jestät dem König für den Rest der Wahlperiode 1901 bis 1903 der Ministerialdireltor, Wirkliche Geheime Oberregierungs⸗ ragt Stieg er zum stellvertretenden Vorsitzenden des Landes⸗ eisenbahnrats ernannt worden.

Justizministerium.

Der Rechtsanwalt Goldstaͤub in Loslau ist zum Notar für den Bezirk des Oberlandesgerichts Breslau, mit Anweisung seins Amtssitzes in Loslau,

der Rechtsanwalt Schwabe in Hannover zum Notar . den . des Oberlandesgerichts Celle, mit Anweisung eines Amtssitzes in Hannover,

der Rechisanwalk Dr. En ders in Warendorf zum Notar . den Bezirk des Oherlandesgerichts Hamm, mit Anweisung eines Amtssitzes in Warendorf, und

der frühere Notgr Kneisel in Stromberg zum Notar

ür den Bezirk des Oberlandesgerichts in Cöln, mit Anweisung es Amtssitzes in Burscheid, ernannt worden.

Minist erium der geistlichen, Unterrichts- und Medizinalangelegenheiten.

An der Präparandenanstalt in Freystadt ist der bisherige ordentliche Seminarlehrer Heintke zu Münsterberg als Vor⸗ steher und Erster Lehrer,

an der Präparandenanstalt in Schmiedeberg der bisherige in nr kh Präparandenlehrer Stto Hoffmann da⸗

elbst un

an der Präparandenanstalt in Schlochau der bisherige kommissarische Präparandenlehrer Zylka zu Dt⸗Krons als Zweiter Lehrer angestellt worden.

Ministerium für Handel und Gewerbe.

Der , von Ploetz in Liegnitz ist zum stellvertretenden Vorsitzenden des Schiedsgerichts 6 Arbelter⸗ versicherung Regierungsbezirk Liegnitz, der Regierungsassessor Bresges in Wiesbaden zum n ,, Vorsitzenden des Schiedsgerichts für Arbeiterversicherung Regierungsbezirk Wiesbaden ernannt worden.

Bekanntmachung.

Gemäß § 46 des Kommunalabgabengesetzes vom 14. Juli 1893 (G-⸗S. S. 152) wird hiermit bekannt gemacht, daß das kommunalsteuerpflichtige Reineinkommen der Ostpreußischen ö aus dem Betriebsjahre 1903 auf 1372500 6 festgestellt worden ist.

Posen, den 18. Mai 1903.

Der Königliche k

Küeschke.

Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 15 der Gesetzsammlung enthält unter.

Nr. 10 440 das Gesetz, betreffend den weiteren Erwerb von Eisenbahnen für den Staat, vom 18. Mai 1903; und unter

Nr. 10441 das Gesetz, betreffend den Erwerb des ost⸗ preußischen Südbahnunternehmens für den Staat, vom 18. Mai 1993. .

Berlin W., den 22. Mai 1903.

Königliches Gesetzsammlungsamt. Weberstedt.

Angekommen: .

Seine Excellenz der Staatsminister, Staatssekretär des Innern Dr. Graf von Posadowsky⸗Wehner und

Seine Excellenz der Staatsminister und Minister des Innern Freiherr von Hammerstein, aus Dresden;

Seine Excellenz der Staatsminister und Minister für Handel und Gewerbe Möller und ; ö.

Seine Exxcellenz der Unterstaatssekretär im Ministerium für Handel und Gewerbe D. Lohmann.

Aichtamtliches.

Deu tsches Reich.

Preuszen. Berlin, 22. Mai.

Seine Majestät der Kaiser und König sind gestern e. . vor 11 Uhr vom Neuen Palais nach Prökelwitz abgereist.

Die vereinigten Ausschüsse des Bundesrats für Handel und Verkehr und für ö hielten heute eine Sltzung.

Seiner Majestät dem Kaiser und König sowie Ihrer Majestät der Kaiserin und Königin ist die Rangliste der Königlich Preußischen Armee und des XIII. (Königlich Württembergischen) Armee⸗ korps für 1903 am 20. d. M. durch den Obersten und Vor⸗ steher der Geheimen Kriegskanzlei Stephan überreicht worden. Seitens der Verlagsbuchhandlung von E. S. Mittler u. Sohn wird die neue Rangliste nach dem Stande vom 6. Mai 1963 am Sonnabend, den 23. d. M., ausgegeben werden.

Der Kaiserliche Botschafter in Madrid, Wirkliche Geheime Rat von Radowitz hat einen ihm Allerhöchst bewilligten Urlaub angetreten. Während seiner Abwesenheit werden die Geschäfte der Kaiserlichen Botschaft von dem Ersten Sekretär, Legationsrat Dr. von Humbracht geführt.

Der Bevollmächtigte zum Bundesrat, Fürstlich schwarz⸗ burg rudolstädtische Staatsminister Freiherr von der Recke ist in Berlin angekommen.

Laut Meldung des ‚W. T. B.“ ist S. M. S. „Tiger“ am 19. Mai in Kiukiang eingetroffen.

S. M. S. „Jaguar“ ist am 20. Mai von Hongkong nach Tamsui in See gegangen.

In der Ersten und Zweiten Beilage zur heutigen Nummer des Reichs- und Staatsanzeigers“ wird die vom Reichs—⸗ eisenhahnaint f estellte tabellarische Uebersicht der Be⸗ triebs ergebni 6e deutscher Eisenbahnen für den Monat April 1903 veröffentlicht, auf die am Dienstag an dieser Stelle auszüglich hingewiesen worden ist.

Prökelwitz, 2. Mai. Seine Majestät der Kaiser

und Köni . heute morgen hier eingetroffen und von dem

—ᷣ zu Dohna⸗-Schlobitten empfangen worden. Vom ahnhofe begaben Sich

Seine Majestät mit d 33. dem Jagdschlosse. jestät mit dem Fürsten nach

Württemberg.

Die Kammer der Abgeordneten hat vorgestern de = entwurf, betreffend die Besteuerungsrechte ö. . und Amtskörperschaften, nach den dazu gefaßten Beschlüssen mit 67 gegen 5 Stimmen angenommen.

Oesterreich⸗òUngarn. ö.

Der Kaiser ist, wie W. T. B.“ meldet, gestem nag mittag von Budapest nach Wien abgereist. ; git

Der Ausgleichs gugschuß, des österteichischen Abgeor, netenhaufes nahm die Artikel 15, 16 und 17 des Zoll und . buͤndnifes, betreffend das Hausierwesen, die Patente und daz schutzwesen, mit einer Resolution bezüglich des in, Defterr an die internationale Patentunion an. — Der oll la usschuj nahm unverändert die Tarifklassen „Instrumente und Uhren = ug, Zurückstellung der Positionen für Praͤzistonginstrumenter an, fem die Tarifflafsen elektrische Maschinen! und „Fahrzeuge unter Inh stellung der Positionen für Automobile und begann die Beratung Tarifklasse CEisen und Eisenwaren. Der Referent Urban erklärte

örper und Drahtseile für zu niedrig und beantragte die Annahme za übrigen . des Entwurfs. Erb beantragte unter Hinweis auf hi enormen Gewinne des Eisenkartells, die auf Kosten der eisenher, arbeitenden Gewerbe erzielt würden, Zollfreiheit für Rohesen eventuell Herabsetzung des Zolls ö. die 6 te, sowie eine ent. sprechende Herabsetzung des Zolls auf Stabeisen und Halbfabrilat, dagegen eine ir n des Zolls für 6. fertige Produkte Peschka und Krakochwil! lossen dem Antrag auf Herabsetzung des Roheisenzolls an. Kolischer be. kämpft? die für die Aufrechterhaltung des Roheisenzolls vor, gebrachten Argumente und e iseni ĩ kräglich, aber die Maschinenindustrie und die eisenverarbeitenden Ge werbe seien notleidend. Pfaffing er wies auf F

sunken seien, und stimmte den Ausführungen der Referenten bezgl. der Notwendigkeit der An t cht erhalpung des Zolls auf Rohehsen

Im ungarischen Unterhaufe fragte am Mittwoch der Alg Ugron an, ob während der . des Königs versucht worden sei, den hudgetlofen Zustand zu beenzigen, und ob der Murter, präsident Seiner Majestät geraten habe bern i der Lösung der Krise die Meinung anderer Perfonlichtelten als der Mitglieder der Regierung anzuhören. ( ⸗ ö

Der Landesverteidigungsminister Freiherr von F ej srbäry hat die Komitatsbehörden benachrichtigt, daß infolge der politischen Vor gänge die Aushebungen für das Heer vom 1. Juli biz zum 29. August verschoben worden seien. .

Anläßlich des Todestags des Banus Jellachich fanden vorgestern in Agram mehrfache Kundgebungen statt, bei denen zahlreiche Verhaftungen vorgenommen wurden.

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Großbritannien und Irland.

In der vorgestrigen Sitzung des Unterhauses fragte, dem W. T. B. zufolge, Black giberal an, ob zwischen dem Auswärtigen Amt und Deutschland ein Meinungsaustausch stattgefunden habe, be—⸗ treffend das Vorgehen Deutschlandz, das auf canadische Waren Differentiglzölle lege, und ob der betreffende Schriftwechsel irgend eine Ankündigung möglicher Vergeltungsmaßregeln von seiten Englands enthalte, wonach deutsche Waren mit besonderen Zöllen würden belegt werden. Der Unter. staatssekretär des Aeußern Lord Cranborne antwortete auf die erstere Frage mit ja; weitere Erklärungen könne er aber gegen. wärtig nicht abgehen. Black richtete auch an den Staatssekretär für die Kolonien Ehamberlain die Anfrage, ob zwischen ihm und den verantwortlichen Personen in Canada und anderen Kolonien ein Austgusch von Mitteilungen stattgefunden habe, betreffend die Auferlegung don Vergeltungszöllen seitenz Englands gegen diejenigen fremden Länder, die Produkte der englischen Kolonien differentiell behandelten. Der Staa tss sékretär erwiderte, es seien seit der Kolonialkonferenz keine offiziellen Mitteilungen ausgetauscht worden. — In der vorgestrigen , brachte Herhert Samuel (liberah eine Refosutlon gin, die besagt.; Nachdem die Regierung des Congostaats den Mächten gegenüber die Bürgschaft übernommen habe, daß die Regierung lber die Eingeborenen mit Menschlichkeit geführt werde, und ferner, ö. kein ö innerhalb des Gebiets des Congostaats gestattet sein solle, und nachdem beide Bürgschaften beständig verletzt worden seien, ersucht das Haus die Regierung, sich mit den anderen Mächten, die die Berliner Generalakte unterzeichnet haben, zu beraten, damjt Maßnahmen ergriffen werden könnten, um die im Congostaat herrschenden Uebel zu beseitigen. Zur Begründung der Resolutlon verwies Sgmuel— auf die Bewilligung von Monopolen für wer. schiedene belgische Gesellschaften und auf schwere Mißbandlungen de Eingeborenen, die im Congostaat vorgekommen seien. Sir Charlez Dil ke (liberal) unterstützte den Antrag; er sagte, im Congostaat sei nichts als Mongpolwirtschaft, der englische Handel sei vernichtet worden, und zwandte sich in scharfen Ausdrücken gegen das Verwaltungsspstem der Regierung des Cöngostaats. Andere Redner aus dem Haufe be. tonten gleichfalls die Notwendigkeit einer Intervention. Hierauf ergriff der Unterstaatssekretär des Aeußern Lord Granborne das ort und führte aus, er wünsche keine Verantwortlichkeit für Hand. lungen der Congoregierung zu übernehmen, wohl aber die Frage in un⸗= parteiischem Geiste zu erörtern. Was die Frage der Konzesstonen be— treffe, so sei England nur eine der verschiedenen Signatarmächte der Berliner Congoafte; es könne nicht von der Regierung erwartet werden, daß sie allein in dieser Angelegenbeit vorgehe, vielmehr werde ste mit den übrigen unterzeichneten Mächten in einen Meinungs, austausch über die genaue Tragweite der in die Akte aufgenommenen Mongpolklausel eintreten. Was die Behandlung der Gingeborenen betreffe so sei in ganz Guropa. und namentlich in England allgemein ein Verdacht vorhanden, ob wohl die Congobehbrden in Bejug auf ihre Veipflichtungen sich auf der J. hielten, die von einer weisen Regierung erwartet werden könne. Er sehe leinen Grund, warum die Belege für schlechte Verwaltung, die zur Kenntnis der Signgtarmaͤchte der Atte gebracht worzen eien, nicht den Congobehörden unterbreitet werden sollten, um eine Unter= suchung anzustellen. Es würde auch . sein, daß England die anderen Signatarmächte befrage, ob sie irgendwelcheg derartige WMöaterigl erhalten hätten, wie es dem Haufe im Laufe der Debatte mitgeteilt worden sei Die Congobehörden würden so wahlberaten sein, die öffentliche Meinung zufrieden zu stellen, und er sei sicher, daß, die heutige Beratung eine große Wirkung haben und zur Abstellung der beklagten Uebel führen werde. Er fordere jedoch die jenigen, die die Verwaltung des Gongostaat⸗ tadelten, auf, die Sache nicht zu übertreiben. Im weiteren Verlaufe der Beratung erklärte der Premierminister Ba four die Regierung erkenne woll. kommen die Verantwortlichkeit Englands als. einer ber Signatar. mächte der Berliner Akte an und beabsichtige, in dieser Eigenschaft si mit den anderen unterzeichneten Mächten und mit der Regierung des Congofreistaats in Verbindung zu setzen; er halte es aber nicht für richtig von selten des Häusetg seinen bleihenden Protokossen obne entfprechende Untersuchung eine Nesolution einzuverleiben, die nicht allein die Regierung zu einem Vorgehen auffordere, sondern eine Verurteilung einer befreundeten Regierung ausspreche. Er schlage daher vor, daß der Antragsteller sich mit, den Versicherungen der Regierung zufrieden gebe und die Verurteilung der Congoregierung aug der Vefolntion herausnehme, Mit diesem Vorschlage erklärte sich Samuel einberftanden und strich die Worte und nachdem diefe beiden Büärgschaften beständig verletzt

worden sind aus der Resolution. Diefse würbe sodann in der neuen Gestalt einstimmig angenommen. ;

Die „Westminster Gazette“ veröffentlicht eine Er⸗ klärung Lord Rosebherys, worin Dicker sein Erstaunen

darüber ausspricht, daß seine Rede bei Eröffnung der Handels- kammer in Burniey am 19. Mai die . gefunden habe, als unterstütze sie den Chamberlainschen Han ines Zoll vereins. Lord Nosebery erklärt, er habe es vermieden, als Gegner dieses Planes aufzutreten, well er vor nichtpolitischen

Zuhörern gesprochen habe. Er halte durchaus an seinen

aten.

b der Eisenzölle, folange die deutschen Cienzölle nicht hen e n. für nicht empfehlenswert, hielt die Positionen für Feil.

bemerkte, die Lisenindustrie sel sehr ein.

& Kauf. die, Kinstihen Wirkungen des Cisenkartells hin, unter dem die Eisenpreise 9 ö !

nach England eingeführte

.