oder . in Meßinstrumenten. Dr. Hermann Rabe, Berlin, Bamberger Str. 47. 227. 4. 03. m . 79g. 199 497. Absperrventil mit in die Rohr⸗ leitung eingeschaltetem, als Abdichtung dienendem Sitz und einer in Oel laufenden, durch Hebel auf den Kegel wirkenden Spindel. Conrad Scholz, Harburg a. G. 12 1. 03. Sch. 15716. . 49a. 199 232. Planzugklemmung mittels einer auf der Leitspindel durch Handrad bewegten, ö konischen Mutter. G. A. Bräuer, hemnitz, Lerchenstr. 14. 11. 2. 05. B. 21 358. 49a. 199 329. Transport⸗ und Aufstellgerät für beweglich aufgehängte Motore. Fa. Ernst . Ingenieur⸗Bureau, Berlin. 17. 3. 03. 20 636. 9c, 199 347. Vorrichtung zum Schneiden von Gewinde, mit im hinteren Ende der verschieb⸗ baren Werkzeugspindel augwechselbar angegrdneter, von gegeneinander beweglichen Backen umschlossener atrone. Bernhard Dittmer u. Gust. Wortmann, örde. 14. 4. 53. D. 7630. 6 9d. 198 932. Drehbar gelagerter, in jedem Winkel einstellbarer Schraubstock. Herm. Uhlig u. Otto Endrulath, Gera⸗Untermhaus. 19. 3. 03. n. 15 498. 199 2142. Spannfutter mit parallel spannenden, durch konische Gleitflächen geschlossenen und durch Schraubenfedern geöffneten, . Backen. Alfred Schoeller, Frankfurt a. ö. Merianstr 24. 11. 3. 63. Sch 15 643 4982. 199 245. Aufspannschlitten für Räder⸗ fräsmaschinen, welcher beim Rückgange des Fräsers zurückschnellt. Karlsruher Werkzeugmaschinen⸗ fabrik vorm. Gschwindt C Co. A. G., Karls⸗ ruhe i. B. 13. 3. 63. K. 18666. . 498. 199 324. Bohrer aus schraubenförmig ge⸗ walztem Prefilstahl mit durchlaufendem Schrauben⸗ ange und mit oder ohne besonders geformtem Schaft. ilhelm Schäfer, Cöln, Luxemburger Str. 74. 21. 1. 03. Sch. 15 710. ; 92e. E99 226. Selbsttäͤtig excentrisch spannende Klemmbackenvorrichtung für Stauch⸗ und Schweiß maschinen. Albert Walbrecker, Haan, Rheinl. 19 02. W 13399. 9f. 199 E82. Konischer Temper⸗ oder Glühtopf. Gevelsberger Stahlwerk Heinr. Dieckerhoff, Gevelsberg. 26. 1. G3. D. 7417. of. I59 22. Zur Herstellung von Achskapseln dienende, doppelte Gesenkanordnung, bei welcher das erste, untere Gesenk mit einer , Höhlung und das obere Gesenk mit kurzem Dorn versehen, das zweite Gesenkpaar hingegen der äußeren und inneren Form der Kapsel entsprechend gestaltet ist. Wilh. Josten Söhne, Neuß a. Rh. 19. 2. 03. J. 3795. 49f. 199 241. Gaz Glüh⸗ Härte und Emaillier⸗ ofen mit Schamotteinnen⸗ und Asbestaußenmuffel

und Vorrichtung für selbsttätige Zuführung erhitzter

Luft zur Heizflamme. Fa. Heinrich Schwellbach, Pforzheim. 10. 3. 03. Sch. 16045. 5Ha. 199 528. Antriebsvorrichtung von Orgel⸗ windbälgen mittels Excenter unter Benutzung elektro⸗ motorischer Kraft und Verwendung eines Anlaß⸗ und Regulierwiderstandes, welcher in nächster Nähe des Orgelspielers angebracht ist. Heinrich Offenstein, Eltbille g. Rh. 4. 4. 03. O. 3619. 5Eb, 199 198. Resonanzboden für Pianos, der im, Diskant, unter der Eisenplatte her über den Stimmstocksteg und die Druckleiste hinaus vergrößert 9. , . Berlin, Admiralstr. 33. 31. 3. 03. 5z5LHe. 99 2E. Durchaus bzw. nur an den Enden röhrenförmige Mundharmonikabekleidung, deren Verbindungskappen an den Enden Gehäufe von Kugelspielen, Würfelspielen oder Münzbehältern bilden. . Seydel Söhne, Untersachfenberg i. S. 15. 4. 03. S. 9545. 5c. 199 348. Aus einem Halbzylinder mit verschiebbarer Platte bestehende Trommel, deren Schlägel durch Spannung einer Schnur oder Feder mit dem einen Ende gegen die Platte gedrückt wird. f ö Hamburg, Gr. Bleichen 1s. 17. 4. 03.

Ie. E99 456. Schallharmonika, in deren die Decken verbindendes Schallrohr an einem oder beiden Enden als Verschlußkappe ein Gehäufe eines Münz behälters, Kugelspieles o. dgl. fest oder lösbar ein⸗

esetzt ist. E. A. Seydel Söhne, Untersachsen⸗ . i. S. 17. 4. 03. S. 9551.

5 1c. 199 571. Klangröhren oder Röhrenglocken mit Verstärkungen (Belastung). Carl Zimmer- mann, Mehlis i. Th. 10. 2. 63. Z. 2771.

518d. 199 512. Durch eine besondere Noten⸗ bahn beeinflußte, selbsttätig gusrückende Dämpfer⸗ vorrichtung für eine Serie von Stahlzungen in Mustk— . Lochmann, Zeulenroda. 24. 3. 03.

518. 199 518. Vorrichtung zur Betätigung der Umsteueryorrichtung bei selbstspielenden Tasteninstru⸗ menten, Orchestrions u dgl, aus einem in der Walze gelagerten drehbaren Winkelhebel, der durch das auf— gewickelte Notenband entgegen der Wirkung eines Gewichtes das Ventil zur Umsteuerung geschlossen

03.

hält. K. Heilbrunn Söhne, Berlin. J. 4. H. 20747.

51d. 199 541. Kuppelung für die Notenband⸗ wickelung von selbstspielenden Pianos u. dgl., mit

einer . federnde Greifer besitzenden Ku , Kuhl . Klatt, Berlin. 21. 4. 6. ö

51d. 199 542. Lagerstuhl für die Notenband⸗ walzen und die Rückrollvorrichtung für das Noten⸗ band von selbstspielenden Pianos u. dgl., mit zwei am Gleitblock liegenden Traversen. Kuhl ( Klatt, Berlin. 21. 4. 035. K. 18942. 51d. E99 543. Vorrichtung zum Feststellen des Umschalthebels für die Notenbandwickelung von selbstspielenden Pianos u. dgl.,, mit einem kreis- segmentförmigen Führun . und einem durch denselben greifenden Umschaltstift. Kuhl * Klatt, Berlin. 1. 4. O3. &. iz 83]

51e, 199 327. Taktmesser, dessen Zifferblatt die Anzahl der der während des Schwingens des Fadenpendels durch Drehen einer Zeigerwelle ver⸗ änderlichen Länge entsprechenden Schwingungen in der Minute auf einer Rundteilung angibt, über welcher der Zeiger schwingt. Ferdinand Kloster⸗ mann, Cöln, Minoritenstr. 17. J0. 3. 03. K. 18 647. 5 Te. E99 223. Vorrichtung für i . von Flüssigkeiten, besonders für Milch, zur selbsttätigen Regelung des Wärmegrades, bestehend aus einem innerhalb oder außerhalb des Behälters zwecks leichter Reinigung auswechselbar angeordneten Regulator. Josef Fliegel. Mallmitz. 2I. 5. 02. F. Zt'23. 53f. 199 246. In Kartons von Briefform

ppe⸗ 03

eingeführt wird, daß sie auf den Seitenlappen fest· klebt. Ferdinand Kloftermann, Cöln, Minoriten⸗ straße 17. 11. 4. 03. K. 18 874.

umschlagmaschinen. R. Ernst Fischer, Barmen, Wertherhofstr. 3. 9. 11. 01. F. 8055.

54b. E99 3835. Tischführungskarten in Gestalt von Miniaturpostkarten, welche entweder nur mit dem bezüglichen Text oder auch mit Bilderschmuck versehen sind. Vollrath Wasmuth, Wandsbek. 20. 3. 03. W. 14 349.

54b. E99 439. Spielzeugfigur, eine männliche, mit Federhut, Joppe und Stiefeln bekleidete Gestalt, welche in der Hand einen Dreschflegel hält, dar⸗

eines Abreißblockes mit Registerausschnitten am unteren Rande, in Verbindung mit einem Notizblock. Fa. L. M. Barschall, Berlin. 28. 2. 03. B. 21 5657. 54d. 1989 500. Mehrteilige Messerstuhlung für Knittervorrichtungen. Serrmann R Zunke, Dt. Wilmersdorf b. Berlin. 12. 2. 03. H. 26 334. 548. E93 515. Hülle aus Krepp mit einge⸗ kreppten Bändern. Paul Herzberg, Berlin, Jeru= salemer Str. 65. 257. 3. 03. H. 76 757.

548. 199 581. Krepp aus geschmeidigem Per⸗ ö und seinen Ersatzstoffen. Paul Herzberg, Berlin, Jerusalemer Str. 65. 20. 5. 03. H. 30 665. 548d. E99 582. Krepp aus Pergament und seinen Ersatzstoffen. Paul Herzberg, Berlin, Jerusalemer Str. 65. 20. 5. 03. S) 26 80

5498. 199 248. Feuerzeug, bei welchem der äußere Rand des als Aschenschale ausgebildeten Fußes mit Reklameschildern ausgestattet ist Max Fläfchen⸗ dräger, Berlin, Willdenowstr. 2223. 14. 3. 03 F. N00.

54g. 199 255. Warenkasten mit am Boden angebrachtem, beim Verpacken des Kastens zusammen⸗ klappbarem Ständer. Rudolph Kahn, Offenbacha M., Ludwigstr. 82. 26. 3. 03. K. 18769.

54g. I99 27. Aus einem mit herausziehbaren oder feststehenden Vorsprüngen versehenen Einsatz gebildete Vorrichtung zum dekorativen Füllen von K. Haucke Æ Sohn, Altona. 11. 4. 03.

549g. I99 275. Platte aus Porzellan, Stein⸗ gut oder anderen keramischen Stoffen, mit an ein⸗ zelnen Stellen durchbrochenem, andersfgrbigem Glasur⸗ überzug. Scheffler . Witschel, Großenhain i. S. Ii. 4. 53. Sch 16 255. ;

54g. 199 276. Glasmosaikschild mit Buch—⸗

staben auf selbstreflektlerendem Grunde. Aug. ö, i. E., Sonnengasse 7. II. 4. 05. 54g. E99 238. Schuhstütze aus Blech, Glas oder ähnlicher Masse, von beliebiger Form, deren Fläche oder Flächen eine Einkerbung zur Aufnahme der Absatzkante erhalten. Fr. W. Klein, Düssel⸗ dorf, Parkstr. 16. 14. 4. 05. K. 18 886.

549. 199 287. Reklamefeuerzeug, bestehend aus zur Aufnahme von Reklamedruck eingerichteter Blechrückwand mit einer die Schachtel unterfassenden, gegen die Rückwand dann rechtwinklig gebogenen Verlängerung, nebst anhängbarem Abreißkalender. ö ,,,, Osterwieck a. Harz. 65. 4. O3.

54g. 199 235. In Auslageräumen an den

Hinter- oder Seitenwandteilen durch Verschlüsse fest⸗

gehaltener und herausnehmbarer Rahmen zur Aus—

stellung und Umwechslung von Tapeten ꝛc. Mustern.

ß Wiesbaden, Adolfstr. 5. 25. 3. 03. 66

5498. 199 453. Rellametafel, welche in geeignetem Abstande vor einer Fläche derart befestigt ist, daß der so gebildete freie Raum zur Aufnahme einer Uhr dient, deren Zifferblatt mittels eines in der Tafel Durchsichtig gelassenen Feldes sichtbar wird. A. H.

Julius Rohde, Hamburg, Hopfensack 8. 16. 4 05. R. 12104. 5Eg. E99 506. Warenständer, bestehend aus

zwei mittels Scherengelenk verbundenen Stäben mit auswechselbaren Haken oder ö Max Andorff, Markneukirchen. 12. 3. 03. A. 6209.

549g. E99 508. Halter aus einem Bande dünnen, biegsamen Materials, für mehrere mit der Schreib= maschine zu beschreibende Karten, die an den Ecken

52g. 199 539. Faßartiger Warenbehälter mit im Innern angebrachten Vorsprüngen, Ansäj en, Zapfen 9. dgl. als Auflage für den als i, Boden einzulegenden Faßdeckel. Traun R Ew., Hamburg. 21. 4. 03. T. 5310. ö

54g. 199 564. Reklamefachschrift mit für die Abonnenten und zugleich Herausgeber wiffenschaft.⸗ lichem Text nebst deren eignen Geschäftsankündigungen. 5 enn err jr., Aachen, Dahmengraben 7. 16. 1. 63.

ze. E99 1468. ö

mit in 6. seitlich federnd und umlegbar angeord— neten Blechscharnierlappen, deren zur Schniktfeite gewandte Kanten als Anschlag für schmale Schnitte in Papierschneidmaschine dienen. Eugen Heitler, Stuttgart, Immenhofenstr. 124. 17.3. 63. S. 30645. 56a. 199 254. Mittels Vorreiber zu ver⸗ schließendes Kumtschloß. Albert Stollberg, Staß⸗ furt. 26. 3. 03. St. 5930.

56 6a. 199 519. Auswechselbarer Strangbügel mit Kette, zum Verkürzen oder Verlängern von Strangketten an Feuerwehrgeschirren und anderen Geschirren. n , , Knochenhauer⸗

straße 30. 1.

56a. 199 577. Gewölbte, Kinnketteunterlage aus Leder gestanzt. August Stein, Ulm a. 8 Glöcklerstr. 5. 6. 3. 03. St. 5893.

5 6b. 199 238. ö für Pferde⸗ sattelgurte, bestehend aus einem Holzrahmen mit einem feststellbaren und einem mittels Schrauben⸗ spindel Herschiebbaren Querholz. August Stein, Ulm a. D., Glöcklerstr. 5. 6. 3. 03. St. 5892. 57a. 199 263. Vorrichtung zum Abgrenzen von beliebigen Flächen auf der Mattvisterschelbe photographischer Apparate, die den zur Verwendung kommenden Plattenformaten entsprechen, mittels je

5 5e. arallelanschlag 9

9 a9

i

verpackte Ansichten, reliefartig ausgeführt in Schoko⸗ . . , 3 n , . Metallbänder. Kurt W. Weiche, Posen, Victoria Langestr. 99 100. 14. 3. 03. B. 21 286. straße 9. 2. 4. 05. W. 14 383. Ttigkeit Ss4ö. L99277. Briefumschlag, dessen Seiten ⸗- 579. A990 324. Automatisch außer Tätig . klappen sich in der Kuvertmittellinie überdecken und tretende Arretiervorrichtung bei k dessen Schließklappe, mit ihrer verlängerten Spitze i, ; r. . . auschwa

derart in einen Schlitz des darunterliegenden Lappens raße ; . wel.

52. 199 342. Photographise mit Vertiefungen an den Innenseiten zum Anfassen der Platten und Erhöhungen am Boden in Streifen⸗ form zum leichten Herausnehmen hineingelegter photo⸗

54Ab. 199 372. Aus Keil und excentrisch ge⸗ z ner lagerten und befestigten Ringen bestehende Feslstell' graphischer Platten. Heinrich Fifcher, Bonn, Adolf⸗ vorrichtung für Prägematrizen u. dgl. an Brief⸗ straße 42. 31. 3. 036. F. S756

57c. d liche Platten aus lichtundurchlässigem Stoff mit einem Schlitz in dem Stoffe zum Auswerfen der Platten. Friedrich Ficus, Berlin, Dorotheenstr. 42. 83 4 03. 9831.

57 c. photographischer Platten bei Tageslicht, bestehend aus einem mit roten einem Einsatz zum r Lichtabschluß. William Thomas, Geraldine; Vertr.:

stellend. Cund 4 Otto Dressel, Sonneberg, Hugo Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin NW. 6. S. M. 27. 3. 03. D. 7629. 25. 4. O3. T. 5319. —ĩ ; : 54b. 199 593. Telephonregisterauszug in Form 57c. 199 490. Kopierrahmen mit beweglichen

Bügeln, welche zum Aufrechtstellen oder Aufhängen des Rahmens dienen. Dr. Hans Lüttke, Wandsbek. 6 sb. d 6 einem Preßbiet aus Zementbeton und Eisen⸗ 1 59a. E99 z2z. Doppeltwirkende Pumpe mit kegelförmigem und mit ve n Ventilträger sowie mit im Ventilgehäuse behufs Auswechselung des Ventilträge schrauben. ö 0 59a. 199 549. Doppelpumpenzylinder mit die

rädern zu kuppelnden und mit den Bremeklötzen ver= bundenen Welle Wagen u. dgl. Gr. Brauhausstr. 7. 626. 199 494.

in Ausschnitten dieses Bandes gehalten werden. 63h. E99 383. Federnde Sattelstütze für Rudolf Mending, Stuttgart, Bopserwaldstr. 33. Motor- und Fahrräder, mit im Schaftrohr befind⸗ 16. 3. 03. M. 14 925. lichem Führungszvlinder. Ernst Rohrbeck E

, Grabow i. M. 12 3. 63. i. halter für Nabeninnenbremsen an Fahrrädern u. dal. Schweinfurter Präcisions⸗Kugel-Lager⸗Werke

64a. bestehen ähnlichen Ansatz angeordnetem, glatt geschliffenem bzw. poliertem Rand und einer entsprechend ge⸗ glätteten und geformten Gefaͤßwandung. J. Weck G. m. b 64a. 1

18. 4. 03. 64a.

land R Söhne, Berlin. S4a. 199 459. Gefäßverschluß aus einem unter dem gewöhnlichen Gefäß oder Flaschen⸗ c. Mund? stück eingearbeiteten Gewinde be sich eine Kapfel aufschraubt, de den Verschlußstopfen auflegend Verschlusses herstellt. Hermann Johannes str. 151. 64a. gerichteter Doppeldurchbohrung, de Druckknopf aus einem Heinrich Senerin, Achern. 64a. schlußkopf mit einer durch ist, die in trichterförmigen Oeffnu Strebel, New Y Kastanien⸗Allee 11; Vertr. Anw., Berlin W. 64. I1

wei an einer Skala verschiebbarer und einstellbarer

199 488. Dunkeltas he für lichtempfind⸗

199 489. Vorrichtung zum Entwickeln

Fenstern versehenen Kasten mit ki rh gen der Platte unter

L. 11199. E99 522. Presse für Trauben und Obst

onstruktion. Wilhelm Wahler, Rommelshausen. 4. 03. W. 14377.

entrierstiften versehenem

vorgesehenen Preß⸗ Mareus Ruge, tenkirchen i. Holst.

R. 11566.

Ventile enthaltenden Deckeln und mit von der Mitte aus bewegtem Tauchkolben. Fa. Ed. Schürmann, Coswig i. S. 23. 4. 03. Sch 16321.

59a. 1983 552. Ventil für Feuerspritzen u. dgl. mit am Ventilkegel beweglich befestigtem Verschluß—⸗ hebel. Klaus Volbehr, Dres den, Chemnitzer Str. She. 4 B 03. B. 3562.

59. 199 362. Vorrichtung zum Heben von Flüssigkeiten, bestehend aus einem in die Flüssigkeit zu versenkenden Behälter mit geeigneten Ventilen und Rohranschlüssen, einem zur Aufnahme von Druckluft dienenden Zwischenbehälter und einer mit beiden Behältern verbundenen Luftpumpe. Josfef Pire, Paris; Vertr.: A. Loll u. A. V Pat.

G84a. 199 555. Bierkrug aus Naturho Verzierungen auf der Rinde und gedrehtem der mittels Scharnier mit einem gebogenen

latur

n dad. iff verbunden ist. Carl Weise, aschin . 17. 4. 038. K. 18917. sGäa. 199 556. Bierkrug aus Naturhoh ul Verzierungen auf der Rinde und gedrehtem Fun in Deckel. . , Naschhausen . Dran im 9 hö . 198 027. Vorrichtung zum selbsttan Herausziehen in Flaschen gefallener Korken, geen zeichnet durch eine unter Federdruck stehende sber n federnde Greifhaken verschiebbare Hülse. renn Leininger, Moutier; Vertr.: Georg Ibtnen Grafenstaden b. Straßburg i. E. 4. 3. 063. E. 1069 6b. 199 540. Bei drehbaren Flaschenn appgraten die Anordnung von einer oder mehnnn (Schmier⸗ Nuten in . mit den dn fuührungsöffnungen im Gehäuse. ranz Heuser Co., Hannover. 21. 4. 93. H. 20 gb. . 61b. E99 542. Federschlußporrichtun sn das Faßfüllrohr mit Vorreiberhebel zum Sch des Ventils. Otto Fromme, Frankfurt a. . Mainzer Landstr. 187 189. 22. 4.03. J BJ.. Fac. 199 517. Faßschrank mit Rollwaljen a Boden und abnehmbarem Deckel zur Erneuerung der

Isolierung. Ludwig Beck * Co., Rheinhin⸗ . gz rüde g., er fs. . 64c. 199 523. Bierglasuntersatz mit du

bohrter, mit einem Flüssigteltsgufnahmehehälter pa, . Porzellanplatte., Emil Wachholz, hon ä. Westyr' 2 4. 83. W. I4 357 64. 199 546. Ohne Abseihrohr anstegfan

Abseihhahn mit dasselbe durchlassendem Stay pichsen wirbelhahn. August Conrad, Meiningen. C. 3815

64. 199 588. Mittels einfachen am Boden und Kniegelenkhebels am Deckel Unt einen Handgriff erfolgender Verschluß für Bierftng jw. bei Blerdruckanlagen. Alfred Rogge, Cöln. Ham. Beckerstr. 8. 28. 3. 03. R. 11 90h. 6 666. E99 E62. Einrichtung für den Messer tisch an Fleischschneidemaschinen, bei welcher de . wegung don einem Schneckengetriebe mittels g. stange auf den Messertisch übertragen wird. Gebrüder Wo mmer, Leipzig⸗Kleinzschocher. 7. 4. 03 W. 144M. 674. E99 240. Apparat zum Schleifen den Ventilsitzfläche an Metall hähnen, gekennzeichnet durch einen an der Schleiffläche mit, Fellenhieh bersehenen Reiber. Richard Engel, Limbacher Str. 25, 1. . Kaiserstr. 114, Chemnitz. 7 3. *

L. 110 ö S SSa. E99 L26. Fistenschloß mit eigens ge,. formtem, starkem Riegelverschluß und Schließhaken. Herm. Talkenberg, Velbert. 16. 4. 05. T. S29gl. SSa. 199 149. Vorhängeschlösser, welche mt eingeprägten Zeichen und Verzierungen aus Kupfer,

BVermann Sturm, Halle 4. S 29. 11. 01. St. 5029.

rungs⸗

Wendelin Weinmann, Blies⸗ 20. 4. 03. W. 14458.

Versteifungs⸗ und Verbindungerippen. ristian Auer, Cannstatt. 18. 4. 03. A. 6313.

Se. E99 01. Massive Gummiradreifen mit spitzbogenförmigem Querschnitt. Carl Schwanitz, Berlin, Müllerstr. I 79h. 18. 4. G3. Sch. 16 2585. SFe. E99 56. Dichtungskopf für Luftventile, bei welchem die Dichtungsmasse in gerader Richtung gegen die Ventilmündung gepreßt wird. Wilhelm ö Silberburgstr. 155. 2. 1. 03.

S3f. 199 52. Sicherheitsfeststellvorrichtung für Lenkstangen an Fahrrädern o. . deren Riegel nur dann ein Auslösen des Sperrbolzens o. dgl. gestattet, wenn die mit entsprechenden Rillen versehenen Dreh⸗ scheiben . eingestellt sind. Max Hammel, Offenbach . M., Kaiserstr. 11. 15. 4. 03. S. 20 855. 62g. E99 405. Fahrradsattel aus gegenseitig verstellbaren Teilkissen. Hermann Worch. Berlin, Friedrichsfelder Str. 43. 20. 4. 03. W. 14468.

R. 11 952. E99 407. Bremsringeinlage im Brems⸗

9. , Schweinfurt a4. M. 20. 4. 03. a. 199 215. Verschluß für Konservengefäße, d aus einem Deckel mit neben einem stopfen⸗=

S.. DOeflingen. Baden. 18.4. 03. W. 17457. 99 217. Opale Flasche oder Kanne mit estanztem Vberteil. Carl Bellino, Göppingen. B. 21 942.

E99 420. Deckel mit am Rand ein⸗ elegtem Ring aug lockerem, dichtem Fafermaterial ls Verschluß für Büchsen, Gläser u. dgl. EG. Söke⸗ 10. 3. 03. S. 9403.

stehend, auf welches ren Boden sich auf ö. . des enning, . 1 6 W. n 16 ö. 199492. . mit schräg en Ventil mit 1 . . 158533. Flaschenverschtaß. desfnn * Bohrung versehen

gehenden ngen endigt. Louis ork. u. Carl Braunroth. Berlin,

Stück

kasten gesteckten,

Messing, Zinn oder anderem Metall versehen sind. Julius Kalthoff, Bruch b. Gevelsberg. 23. 3. G3. K. 18 752. ( Sa. I99 3099. Türschloß mit über eine Zwischenplatte greisendem, die Tagesfalle festlegbarem Sperrriegel. Ernst Müller, Dusseldorf, Scheuren⸗ straße 5. 21. 4. 093. M. 15 132. ( 68a. E99 592. Schlüssellochdeckel aus Metall

3b. 199 219. Aus einer mit den Wagen mit Ausschnitt für den Schlüsselschaft, zur Ver—

deckung des Schlüsselloches auch bei eingestecktem

bestehende Bremsvorrichtung für ö Oscar Friedländer, Neudamm. 31. 3. 036. 58b. 189 E65. Fenster⸗ ibri Vorrichtung zum Bewegen von bei welchem der Griff mit der durch den Teeibriege 4d. Kinderwagen, Wiegen u dgl. mit einem mit Fü e ᷓ ] . schlitz für das Excenter verfehenen, an die Wiege ufw. Rosetten versehenen Schlaufe mittels Bolzens anlenkbaren Hebel. dalheim, Pfalz. w 63c. 199 4090. Aluminiumsitzkasten für Motor⸗ 6Sb. E99 365. Mit mittels Schlüssels zu ent wagen, mit in die Seiten⸗ und Sitzwände .

bezw. Türtreibrieg ,.

beiderseits mit , verbunden wird. W. X G. Vogel, Elberseh, 11. 4. 83. V. 3365. klinkendem Bügel versehenes Schleß zum Annähn an den Ueberzteher, Rock 2c zum Sichern desselhen beim Aufhängen. Albert Ehrhardt u. Yul . Dresden, Dornblüthstr. 31. 20. 4. 6. 6057. 68b. 199 314. Federnd um den Türklinken⸗ schaft zu klammernde, mit ihrem unteren Teil duch das Oehr des Schlüsselgriffes zu steckende . heitsborrichtung gegen unbefugtes Ausstohen Schlüssels aus dem Schlosse. Hugo Buschmann, Frankfurt a. M., Adalbertstr. 39. 22. 4. 03. B. 1 963 Ssb. E99 340. Türsperrer, bestehend aus einen Metallkeil mit drei Vierkantspitzen an der Unter- seite, Johann Wilhelm Hausberg, Essen, Ruhr, Schillerstr. 45. 30. 3. 03. H. 20731. ; 68c. 199 L233. Schmiervorrichtung für Tür, und Fensterbänder, bei welcher die ö zur Auf⸗ nahme des Dornes des unteren Scharniertelles mt einer verschließbaren oberen Oeffnung ausgerüstet it Franz Diercking, Schwarmstedt. 15. 4. 05. D. 76h. SSc. 199 179. Türscharnier mit Kugellager Carl Rohr, Cöln a. Rh., Meister Gerhardstr. 15 18. 4. 05. R. 12106. ; 6S8c. 199 252. Selbsttätig schließendes Tir gehänge mit Steigung am Angefhaken und am 26 der Angel. Gustap Uernmann, Herscheid i. 24 3. G3. U. 1524. 68d. E99 E27. Tür- usw. Buffer, bestehend an einem Eisenkörper mit fest eingegosfener Schraube . . w als Buffer y, ummistück. Hensche C Co., (lbe 16 4. 93. S. 3853. 1 . Ssd; 199 120. Kippfenster, welches durch Dreh einer durch Hebelwerk mit dem Kippfenster verbunden Welle geöffnet und geschlossen werden kann. Michnel Kiefer C Co., München. 17 4. 03. K. 18 5606. Fensterfeststeller. aus einer an

6SSd. E99 R238. angebrachten Stange, welche

Fenstergestell beweglich durch am Fensterflägel befestigte Feststellvorrichtung Gebauer, Berlin.

festgestellt werden kann. Wecke X 12. 1. 03. W. 13985. SS8d. 199 304. Fenstersperrvorrichtung, bestehend aus zwei gelentig berbundenen, am Fenster hin. Tensterrahmen drehbaren Armen und einem beim Deffnen des Fensters in eine Ginkerbung des (inen Armes einschnappenden Sperrboljen. Aler Koschin, Bremen, Geeren 8. 20 14. 95. K. is gs. Ssd. 199 321. Seibstschließendes Fischband mit an seiner Stirnfläche schraubenfböͤrmig ,, auf dem gleichfalls schraubenförmigen Auf ager in der unteren Hülse gelagertem Dorn, fowie in jeder Stellung sich gegenseitig übergreifenden Fischband= bülsen. Christian Phistppi, Schwanthaler Str 1, u. Hermann n rer, Leopoldstr. 61, München. 7360.

2 ssd. 198 367. Vorrichtung zum Feststellen ge=

Maximilian Mie Pat. 4. 063. St. 3. 9

öffneter Flügel an Doppelfenstern o. ddl, mit ab eschrägter Gleitfläche , ,. Emil Delarge, ankow b. Berlin. 25. 4. 65. D. 76. .