1903 / 303 p. 26 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 28 Dec 1903 18:00:01 GMT) scan diff

Klauenkupplush zur ö der Stöße be 1

Kraftfahrzeugen. ö Barthe

t häuserstr. 27. 1. 10. 93. B. 23

O2.

63d. 23 oss. Vorstecker mit gelenkigem, ge⸗ bogenem Sicherungsbande. Fa. C. Reckling, Anklam.

7 19 G6 R in, 63e. 21A 959. stählerner

Mit Gummi Schutzreifen für Fahrräder.

5. 9. 03. W. 1518 63e. ordneten ĩ mittels durch Schrauben an die Felge angepreßter, 3 Mantelkanten erfassender Ringe gehaltener Rad⸗ reifen. feder⸗Fabriken G. m. b. H., Oberkaufungen u. i, ii., e nl,

6e. 214 EIO. Aus in einem Mantel ange⸗ ordneten, elastischen Hohlkörpern bestehender und mittels durch Schraubenbolzen an die Felge ange— preßter, die Mantelränder erfassender Ringe ge⸗ haltener Radreifen. Herculeswerke Corset und Spiralfeder Fabriken G. m. b. H., Ober⸗ kaufungen u Helsa. 17. 11. 03. H. 22513.

63k. 213 902. Fahrradkurbelbefestigung mit einer an der Kurbel in achsialer Richtung unver— schiebbar gelagerten Mutter. Mars Fahrrad⸗ werke und Ofenfabrik A. G., vorm. Paul Reißmann, Nürnberg. Doos. 9. 11. 03. M. 16156. 6Tt. 213 905. Mit einer gelochten Zwischen. wand versehener Behälter für Motorräder 2c. Willy Durart, Schiltigheim. 11. 11. 03. D. 3263. S3. 213 091. Kurbelachse mit Tretkurbeln eines gewöhnlichen Fahr- oder Motorzweirades so angeordnet, deß sich eine der Tretkurbeln nach Be—⸗ lieben von o bis zu 1800 um die Achse drehen läßt und selbsttätig wieder in die erste Stellung zurück=

eht. Gebr. Bieber, Akt. Ges., Duisburg⸗Wan⸗

eimerort. 14. 11. 03. B. 23 456.

S3k. 214 116. Allseitig geschlossener Ketten⸗ kasten für Fahrräder, mit an den hinteren Enden des längsgeteilten Gehäuses lösbar befestigter, das hintere Kettenrad einschließender Kapfel. Nürnberger Celluloidwarenfabrik Gebr. Wolff, Nürnberg. 19. 11. 03. N. 4614.

62k. 214 228. Benzinkasten an Motorzwei⸗ rädern, mit einem durch feste oder auswechsel bare Teilungswand geschaffenen und zur Aufnahme eines Azetylenvergasungzapparates geeignetem Sonderabteil. Ernst Do masch, Dresden Löbtau, Plauensche Str. 37. 17. 11. 03. B. 8288.

Säg., 214 949. Bändchenloser Rückenteil für Flasch · nverschlüsse⸗ aus zwei mit Kröpfungen inein—⸗ andergreifenden Drahtarmen. Glashütte Hild⸗ . v. Ried C Co., Hildburghausen.

4.

7. II. 05. G. 11786. 8GRa. 2A E55. Flaschenverschluß mittels Schnappschlosses. Hans Heidk

J amp, Düsseldorf,

Friedrichstr. I0J. 6. 11. 053. H. 2 419.

Sb. 2E4 O12. Preßvumpe mit durch Ver⸗

ö gehaltener Ventilkugel. Albert Franke, erlin, Pallasstr. 2, u. Otto Diehl, Charlotten⸗

burg, Goethestr. S6. 25. 11. 03. F. 10582

G4b. TIA O14. Selbständiges, abnehmbares

Bier⸗ und Luftrohr für mehrfach durchbohrte Hähne

an sogenannten isobarometrischen Bierabfüllapparaten

mit offenem oberen Ende des Bierrohrs . da⸗ erm. Laubach, Cöln⸗Ehrenfeld. 26. 11. 03. L. 12073.

runter seitlich ausmündendem Luftröhrchen.

4b. 214 015. Selbständiges, abnehmbares Bier und Luftrohr für mehrfach durchbohrte Hähne an sogenannten isobarometrischen Bierabfüllapparaten mit einseitig im Bierrohr angeordnetem Luftröhrchen. Herm. Laubach, Cöln- Ehrenfeld. 26. 11. 603. L. 12 074.

Eäb. 2A AOA. Vorrichtung zum Höher. oder Tieferstellen von isobarometrischen Kesseln beim Ab= füllen von Bier und anderen gashaltigen Flüssig. keiten mittels hydraulischen Druckes. H. Bromig, Nürnberg⸗Mögeldorf. 7. 11. 03. B. 33 415. G4b. TEA EA6. Vorrichtung zum Entspunden von Fässern, bestehend aus einem in seinem Verkikalhub begrenzten, mit Holigewinde von großer Gangtiefe versehenen Bohrer von starkem Bolzendurchmesser

„Dresden, Kyff⸗

überzogener Frieda Winkler, geb. Schröder, Ofenerfeld b. Oldenburg. Gr.

214 EO9. Aus in einem Mantel ange⸗ elastischen Hohlkörpern bestehender und

Herculeswerke Corset, und Spiral⸗

ö mittels Kette das kleine Zahnrad mit dem fest⸗ stehenden Quadranten verbindet, Herm, Meudt, Rotterdam; Vertr.: Ferd. Schmitt, Pat.⸗Anw., Ludwigshafen a. Rh. 28. 11. 093. M. 16263. 666. 213998. Fleischschneidemaschine mit durch Gewicht oder Feder gusbalanciertem und in der Hochlagt feststellbarem Messertisch. Alexander⸗ werk A. von der Nahmer Akt.⸗Ges., Remscheid. 19. 11. 03. A. 6790. 67e. 214 008. Schutzkasten für Schleifsteine, der vermöge einer . die durch eine Schraube bewegt wird, dem Verschleiß der Steine entsprechend gestellt wird, Julius Kunkel, Höhscheid. 21. 11. 93. K. 20 387.

G7Tc. 214 200. Schleifwalze zur Bearbeitung von Stein, Glas od. dgl., aus einem das Werkzeug bildenden Kern und den letzteren umhüllenden Schleif⸗ mantel bestehend. Emil Offenbacher, Nürnberg, Essenweinstr. 8. 15. 10. 03. O. 2797.

68a. 213 S211. Türdrückerbefestigung durch eine in eine keilförmige Aussparung eingreifende Klemm⸗ schraube. J. C G. Strasmann Ew. Buscher Nachf., Düsseldorf. 30. 10. 03. St. 6383.

8a. 214 216. Türschloß mit Riegelsicherung, bei welchem sich eine drehbar bewegliche Sperrfalle über dem Stengel eines Riegelknopfes legt. Fa. Gust. Kuhs, Velbert. 7. 11. 03. K. 20 384. 68a. 2HEA2I9. Schloß mit schließender Falle, welche mittels eines mit der Nuß drehbaren federnden . der an einem hineingeworfenen, durch einen Anschlag gebaltenen, einen Mitnehmerstift der Falle betäͤtigenden Geldstück Widerstand findet, zurück zogen werden kann. Carl Eduard Kunze, Dresden, hristianstr. 21. 10. 11. 03. K. 20 3064622anw g8S8b. 213802. Drücker (Griffe, Oliven) für Türen und Fenster, deren mit Nasen ausgerüsteter Hals zur Erzielung einer drehbaren Verbindung in die mit entsprechenden Nuten versehene Roseften⸗

scheibe geschoben werden kann. Wilhelm Luck, Trusen. 3. 10. 63. L. 11846.

68Sb. 21 9841. Tärsicherung, bestehend aus einem drehbar an der Tür befestigten Keil, dessen eine 8 sich gegen ein Widerstandsblech im fa. boden stemmt, und dessen andere mit Auflauffläche versehene Spitze unter die Tür greift. Rudolf Hochstraßer, Saarbrücken. 4. 11. 03. H. 22388. 68b. 214 20953. Vorreiber für Fenster u. dgl. mit unter Federdruck stebendem, auf dem Drehzapfen verschiebbarem Reiber. Heinrich Fasel, Zell a. Main. 27. 10. 093. F. 10 469. 68d. 213 D976. Durch Federkraft wirkender Türschließer mit drehbarem, auf⸗ und abwärts be⸗ weglichem, mit dem Türflügel zu verbindendem, in ein mit der Feder verbundenes Zahnrädchen lösbar eingreifendem Hebelarm. Ed. Tague, Schaff hausen, Schwein; Vertr. Eduard Franke u. Georg Hirsch— V, Berlin NW. 6. 25. 190. 03.

688. 21A 004. Türklemmvorrichtung, bestehend auß einem im unteren Türholz eingelassenen, unter Federdruck stehenden, an seiner Arbeitsfläche mit Aastischem Material bekleideten Bolzen, der dur Drehen eines Hebels freigegeben wird. Heinrk . Linden ⸗Hannober. 21. 11. 03. Sch.

G8d. 214A 026. Fensterband mit in der Offen⸗ lage in eine Vertiefung einfallendem Feststelljapfen. Max Ullmann, Bahnhofstr. 37, u. Adam Winkel⸗ mann, Scheuerlstr. Al, Nürnberg. 19.2. 03. U. 1505. 688. 214 198. Aug Stahldraht gefertigter, sedander Fensterhalter mit wellenartigen Aus, und Einbiegungen zur Aufnahme eines Feststellstiftes. Otto Broetje, Magdeburg, Knochenhauerstr. 38. . Ib. J5. B. 25 1655. 3 69. 211 287. Taschenmesser mit Aufspring⸗ klinge, dessen die Klinge in Offen und Schlußlage feststellende Feder durch einen in einer Aussparung des Erls drehbar angebrachten Hebel, der mit einem auf der einen Schale befindlichen Schild verbunden ist, ausgelöst wird. Heinrich 3 C Söhne, Solingen. 13. 7. 63. K. 19466. 69. 21289. Jagdmesser mit Aufspringklinge nach Gebrauchsmuster 214 2387, dessen Schild die Gestalt eines Eber⸗ oder eines anderen Tierkopfes

und starker. Konizität. Richard Schwartztopff, aufweist. Heinrich Kaufmaun * Söhne, Berlin, Müllerstr. L722. 24. 6. 03. Sch. 15 683. Solingen. 5. 8. 03. K. 198 651.

Sb. 214 G0. Korkzieher mit in zwei e m. 0a. 213 919. Schreibstift oder 56 mit in schlißen verschiebbarer, gegen Nocken anschlagender die Hülse desselben einsteckbarem SJigärrentocher.

Hülse. Ewald Schuhmann, Düsseldof, Albertskr. Ib. 17. 11. 03. Sch. 17 478

Gab. 261 NI3. Jaßspülapparat für Kalt. und Warmwasserspülung mit zwischen Spüldäse und

Dreiwegehabn eingeschalteter Pumpe. J. W. Hol warth, Schwarzenberg b. Scheinfeld,

28. 11. 093. S. 22 635.

64. 21I14A1ITS.

30. 11. 0965. W. 15 603.

Ge. 213 978. Aus zwei scherenartig heweglich miteinander verbundenen halbkreisförmigen Scheiben

i. deren Schenkel durch eine Feder in Schließlage gebalten werden. L Scheckter u. H. Ritzenhoff, Franken-

bestehende Schutzvorrichtung für Zapf

hausen a. Kyffhäuser. 29. 10. 03. Sch. 17

343. G64c. 214A O85. Trichter zum Füllen von

Dichtungsscheibe trägt. Alexander

Walterstr. 23. 14. 8. 03. F. 1 ĩ

G64c. 2I4 E67. Mit drehbarem Zifferblatt und r ng. versehener gr. für Gläser kae, üricher

rau Emilie Blaschke. Straßburg i. E., 3 Straße 22. 26. 11. 03. B. 23 557.

G4c. 2A 172. Füllvorrichtung für Siphon⸗ gefäͤße in Gestalt eines an Stelle des den Auslaufhahn verschließenden Gewindestöpsels eingeschraubten Füll⸗

L. Geißler, K Wolfenbütteler

rohrs. Straße 41. 28. 11. G4c. 2 IA 279.

83.

laschen mit im Innern angeordneter Enktlüftungsröbre, die

eine zum Absperren der Trichterröhre dienende

Stechhahn mit einer außen mit durchlöcherter Stachelwalze verkleideten Luftöffnung in der Rohrwandung und einem beliebigen Ventil innen als Sicherungsvorrichtung gegen unbefugte

John. William Caldirott, Birmingham; Verir:

einrich Neuhart, Pat. Anw., Berlin NVW. 6. 1. 11. 03. C. 4096.

70b. 2HAZ S888. Aus zwei Metallplättchen be⸗

; z stehende, Tusche durch die beim Schreiben auf— Bayern.

; Füllständer für Flaschen, be⸗ stebend in zwei federnden, konvergierenden Klemm⸗ backen. G. M Winkler, Dresden, Wölfnitzstr. 4.

tretende Haarröhrchenwirkung der Feder zuleitende Rundschriftdoppelüberfeder. Paul Greiser, Sonnen⸗ burg, NM. 24. 10. 03. G. 11671.

0b, 213 910. Bis über die Schulter reichen⸗ der Stiel als Schreibfederhalter für TLehrzwecke. Alfred Simon, Karlsruhe i. B.,, Erbprinzenstr. 40. 16. 11. 03. S. 10316.

0b. 2E 137. Hülse mit einem Federhalter, einem Bleistift, einem Messer und einer Nagelfeile. Dermann Purschke. Düsseldorf, Elisabethstr. 8. 36. 11. 093. P. Solz. ;

20b. 214 E68. Bleististhalter mit umsteckbarer Feder. Fa. Adolph Gisenmenger, Pforzheim.

26. 11. 05. G. 6610. 208d. 213 908. Schablone aus einer durch⸗

. München, sichtigen Platte. Hans Wüst, Nürnberg, Heugasse J.

6 14 G5 W ln

7098. 213912. . mit auf dem Heft

befindlichen Kalender. il Holz, Tuttlingen.

19. 11. 03. H. 22518.

708. 21A 247. Ohblatenkapsel für Trocken⸗

verschluß mit innen geriffeltem Oberteil und außen eriffeltem und mit einer Ringrippe versehenem nterteil. Otto Krahl, Prag⸗Karslinenthal; Vertr.:

Ed. Breslauer, Pat. Anw., Leipzig. 26. 11. 03. K. 20 407. 70e. 213697. Mit einer Vorrichtung zum

Schärfen der Griffel versehene Schiefertafel. Fel. Margarethe Walck, Langfuhr. 2. 11. 03. W. 15 452. 70e. 213 914. Palette aus mindestens drei

lerentnahme. Julius Richter u. Otto Obstey, kreuzweis verleimten Platten. Alfred Reichel, Döhlen b. Dresden. 11. 183 02. R. 11551. Loschwitz. 19. 11. 03. R. 12992. sa. 214 1537. Ankerporrichtung für Fluß! Ge. 2E E78. Staffelei, Mal- und Zeichen. e us dsl. in Form eines umlegbaren, zweiteiligen, kasten mit doppelschichtigem Deckel. Fa. Günther e ingnden verschiebbaren Gestängeg. Eduard Kühn⸗« Wagner, Hannover. 30. 11. 03. 15591. K Hen. 8. 11. 63. . 20 275. 71a. 215 597. Sandale, dessen Kreuzriemen S534, za z62.

B . Str. 40. 56 ö 211 270.

dessen Ruderstange

stz 26 422

; oder Seilrollen⸗

Fitriebe bemegte K ü i

; . g für Schiffs- . Schauenburger

ö. Ste ncrvoꝛrschtung für Schiffe, über dem Königsstock steht und

in einzelne Lederstreifen geteilt ist, die an der Freujungzstelle miteinander verflochten sind, Friedrich Bairr, Wörighofen. 21. 16. 965. B. 23 255. T7ZLIa. 213 915. Abnehmbare Filzsandalen für Jäger mit entsprechender Riemenanordnung zur leicht. lösbaren Befestigung am Schuhwerk, sowie rauhem

Metallplättchen zur Verhütung seitlicher Verschiebung . l h August Schüler, Suhl i. Th. 20. 11. 03.

7ia. 213 9032. Eingefaßte Holeinlegesohle aus mittels Fäden zusammengehaltener Holzspanmatte. . . Leipzig ⸗Gutritzsch, Braustr. 19. 2.11.03.

71a. 214A E62. Fußbekleidung mit gestricktem, auf der Innenseite aufgerauhtem Schaft in Ver bindung mit Leder. Frl. Rosa Winzer, Berlin, Krautstr. 52. 23. 11. 03. W. 15570.

71Ib. 212 5655. Knopfstiefel, bei dem der Ver⸗ schluß vermittels einer durch an den beiden Verschluß⸗ teilen vorgesehene Oesen geführten Schnur bewirkt

wird. Gottlieb Strobl, München, Elisenstr. 7. 14. 11. 03. St. 6413. 72a. 214 EHS. Teschinggewehr, dessen Ver⸗

schlußriegel ein Hebel auf der Scheibe, mit Hilfe der Hebelwelle unter direkter Einwirkung der Betriehs⸗ feder betätigt. g meh eln, Zella St. Blasii.

19. 11. 63. H. 22 5f4.

729. 2I4 193. Abzugsvorrichtung für Hand⸗ feuerwaffen mit nach oben gerichtetem Abzug, der mit Abzugsstollen und Abzugsgabel ein Stück bildet. Alfons Mauser, Cöln⸗Ehrenfeld. Venloer Str. 155. 20. 7. 03. M. 15 582.

749. 213 667. Durch einen am Weckerauf— zugsbügel angebrachten Stift betätigter Hebelkontakt für eine elettrisch? Klingel. Wilhekm Worch, Halle a. S., Kl. Ulrichstr. 9. 4 11. 03. W. 15475. 74c. DH D33. larmapparat für freiwillige u. dgl. Feuerwehren, bei dem ein Elektromagnet einen mit dem Blasebalg einer Huppe verbundenen Anker betätigt. Friedrich Lindner, Breslau, Zobtenstr. 11. 4. 11. 0903. T2. 11974.

768. 214 211. Blechbekleidung für Kreuzspul= maschinentrommeln mit an der Fadenführung in das Blech eingelegtem Stahldraht, Bord am äußeren Rand und gegen die Gußräder gelötetem Draht zum Halten berff᷑ en. Peter Höbel, Lindenstr. 39, u. ranz van Baars, Luisenstr, 39, M.⸗Gladbach. 11 03 5 22339. . 282. 21 2A5. Kreuzwickelspule aus einer gl. als Kern und daran mit bündigem Stirn⸗ ö aufsitzenden, kantig ausgeführten End— cheiben. Philipp Sonntag, Waldkirch i. B. 26 11. 03. S. 10342. . 77a. 214 028. Schwimmhandschuh mit die Zwischenräume zwischen den einzelnen Fingern und zwischen dem Zeigefinger und dem Daumen ver⸗ deckender in geeigneter Weise befestigter Schwimm⸗ haut. Ludwig Wacker, Valentinskamp 58 u. Johannes Sibbert, Schmiedestr. 1, 21. 3. 03. W. 14323. . 77e. 214 264. Roulette als Spielzeug, mit einer in einem Rahmen festsitzenden, zugleich als Boden dienenden Scheibe und drehbarem Zeiger. Johann Strgulino, Nürnberg, Dillherrstr. 2. 27. 11. 03. St. 6430. 778. 214 108. Brettspiel mit durch Zahlen oder Buchstaben bezeichneten Steinen, die durch das Spiel zu bestimmten K geführt

Hamburg.

werden. Otto Heppe, Moschelmühle b. Waldfisch⸗ bach B n , 6, 775. 21A 003. Stehauf mit einer beliebig ge⸗ arteten Kinderschlotter als Aufsatz. Jean Weißt, Nürnberg, Heynestr. 6. 21. 11. 03. W. 15 ö. 775. 214 E26. Wiegengehänge in Form eines mit Glocken o. dgl. ausgestatteten Trapejes mit in diesem angeordneter Doppelfigur. Jean Weiß, Nürnberg, Heynestr. 6 21. 11. 03. W. 153567. 77. I 242. Kinderklapper in Gestalt einer bekleideten Figur. George Mechtold, Fürth i. B, Lessingstt 25. 25. 11. G63. M. 16247. 775. 2I4 251. Baukasten, welcher außer den Bausteinen, die mit Nuten versehen sind, Leisten enthält, die in die Nuten hineinpassen. Karl Walter, Leipzig⸗Möckern, Halleschestr. 33. 26. 11.03. W. 15578. 77f. 214 255. Aufrecht stehende Spielfigur mit seitliche Schwingungen ausführendem Oberkörper und zugleich wechselweise guf⸗ und niederschwingenden oberen Gliedmaßen. Joh. And Ißmaher, Nürnberg, Praterstr. 20. 26 11. 03. J. 4794. Sa. 2H 2GZ7. Ausstoßvorrichtung für Zündholi⸗ maschinen, mit, den Ausstoßnadelhalter ragenden horizontal . Köpfen, deren Verlängerungen gleichfalls horizontal geführt sind. K. k. priv. Zündwagrenfabrik in D. Landsberg bei Graz v. Fl. . i E Comp, D. Landsberg; Vertr.; Heinrich Neubart, Pat. Anw., Berlin NW. 6. 29 10. 03. P. 8423. 39b. ZI 792. Behälter für die bei der Zigarren⸗ fahrikation zur Verwendung kommende Klebemaffe, hestehend aus zwei eine Wasserschicht cinschließenden vlindern und einem Kolben zum Auspressen des Inhalts. Jolseph König. Achim. 17. 6.03. K 19613. Sa. 214 29A. Falzziegelrähmchen mit ganz ebener Auflagefläche für den J des 6 Rosenheim.

ziegels. Valentin Pinkl, Thansau 19. 10. 93. P. 8393. 380b. 213 927. Künstlihe Marmorplatte aus Gips oder sonstigem erhärtenden Material, bestehend aus Bruchstücken von feiner, nicht körniger Struktur, die durch farbige Bindemittel zusammen gehalten werden. Friedrich ö Göln a. Rh. Albertusstr. 45. 5. 19. 03. B. 23 135. Ste. 213 239. Bouillonkapfel. 6. dgl. Packung aus innerer und äußerer Gelatinehülle und einem , . . beiden. Vereinigte ährextratt. Werke G. m. b. H., Löbtau. ö 1 ö . S., Dresden⸗Löpbtau c. 2159. Papierbeutel zur Aufbewahrun und zum Versand von Waren, mit einer 3 , in dem Schließdeckel und einer mehrteiligen Verschlußlasche an dem Deckel. Fa. F. W. Saat⸗ weber, Barmen. 13. 11. 03. S. 18297. SIe. 214A AG5. Zigarren O0. dgl. Kistenverschluß, bestehend aus einem am Kistendeckel befindlichen Stift, der in (ine an der Kistenporderseite ange— ordnete, mit federnder Zunge versehene Metalle eingreift. Wer, getindach Gößnitz, S.A.

. Pergament verpackun für i ,, d , , . gen g gen, . g, Wilmersdorfer Str. 30. 19. 11. 03.

SSd. 213 911. Wasserhahn, ger daduich, daß der Sitz des . den i .

zuflu

. Ventils höher wie der Wasser luß angeordnet ist. Ohh i, Müllerstr. 7. 16. 11. 03. 39 . 3

sse. 213 206. Zwischen zu reinigende Rohr⸗ leitungen an Stelle des , einzusetzender Kasten zum Einführen der ,, dessen abnehmbarer Deckel die Stopfbüchse und die Leitrolle für das 8, sowie die Instrumente zum Messen des Druckes trägt. Franz Nowotny, Bernburg. 12. 11. 03. N. 4604. Sö5öe. IA 204. Sinkkasten mit Einlauftrichter und im, Unterteil angeordnetem Eimer mit als Fett⸗ fang dienendem Einsatzring. Gebr. Barnewitz, Dresden. 26. 10. 03. B. 23 269. . S5h. 213 953. Glockenheber für Abortspül⸗ vorrichtungen u. dgl., hestehend aus Eisenglocke, ver⸗ bunden mit einem Standrohr aus nicht rostendem Metall. Carl Wellmann, Bielefeld, Düppelstr. 3. 18. 4. 03. W. 14449.

S5h. 214 212. Freistehendes Klosett mit Schutz⸗ kammer für den Rohrunterbrecher. Ludwig Grün, Berlin, YJorkstr. 81. 4. 11. 03. G. 11709.

s6c. 213958. Anschlag für Schubkurben, welcher, entgegen Federkraft in die Arbeitsstellung berschiebbar in einem einerseits schwingbar guf— gehängten, anderseits von einer Schnur der Muster, borrichtung getragenen Rahmen gelagert und mit diesem por einem beständig hin, und herbewegten Antriebsgliede heb⸗ oder senkbar ist. Oberlausitzer Webstuh lfabrik C. A. Roscher, Neugersdorf i. S 20. 6. 03. O. 2702.

S7c. 2IA O00. Universalhandwerkzeug, be⸗ stehend aus zwei scharnierartig miteinander ver= bundenen, vermittels Schraub: beeinflußbaren Backen. Anton Budack, Dortmund, Hüttemannstr. 40. 3 . . 8 6

S782, 214 255. Werkzeugheft mit Verschluß ö. n Reich, Schmalkalden. 26. 11. 03.

ssb. 214 280. Vorrichtung zum Wasserheben mittels von Hand oder durch Fuß ruck anzutreibenden, in den Brunnen eingebauten Apparaten mit beweg lichen Kolben. Carl Dichte, Schöneberg b. Berlin, Sedanstr. 24. 21. 1. 03. D. 7404. ; 89e. 214A IO. ,. Einsatz für den Mannlochhals von Diffuseuroberteilen, um den von oben eintretenden Saft von der ausströmenden Luft zu trennen. Hallesche Maschinenfabrik u. Eisengießerei, Halle . S. 22. 16. 93. H. 22 287. 89c. 2I4 151. ,, Einsatz für den Mannlochhals von Diffuseuroberteilen, um den von oben eintretenden Saft von der ausströmenden Luft zu trennen. , . Maschinenfabrit u. Eisen⸗ giesterei, Halle a. S. 23 16. 63. H. 22 556.

Aenderungen in der Person des

Inhabers. Eingetragene Inhaber der folgenden Gebrauchs— muster sind nanmehr die nachbenannten Perfonen.

Fa. 86 583. Hemd usw. Heinrich Ftutt, Döchst a. M. ö a L898 304. Zündvorrichtung für Straßen,

lalernen usw. Ehemische Fabrik „Rhenania“

Walther Funck, Nieder⸗Jngel heim, ;

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