64 6 Wr . fahrt. Dr. Hallerxmann,

. era), König, Lt. der Landw. Inf. 1. Aufgebots (Mann⸗ . Hauptm. der Res. des Gren. Regtz. König riedrich J. (4. Ostpreuß,) Nr. 5 (Thorn), mit der Erlaubnis zum . der Landw. Armeeuniform, Schneider, Hauptm. der Landw. Inf. 1. Aufgebots (Danzig), mit der Erlaubnis zum Tragen seiner bisherigen Uniform; den Sherlts.!. Mottau der Res. des J. West⸗ fäl. Feldart. Negts. Nr. 7 (Neustadt), Schmaucks der Landw. Inf. . Aufgebets (Danzig) diesem mit der Erlaubnis zum Tragen der Landw. Armeeuniform, Hesse der Landw. Feldart. J. Aufgebot (Konitz), Dieball, Lt. der Res. des Danziger Inf. Regts. Rr. 128 Neu⸗ stadt diesem behufs Üeberführung zum Sanitätspersonal, Helwig, Lt. der Landw. Fel dart. 2. Aufgebots Preußisch⸗Stargardh Leo, Major der Landw. Kap. 2. Aufgebots (Wiesbaden), mit der Erlaubnis zum Tragen seiner bisherigen Uniform, Schädel Hanau) Meinecke (Mainz, Henning (Sberlahnstein, Oßerltz. der Landw. Inf. 2. Auf⸗ gebots; den Hauptleuten: Timm der Res. des Hannovp. Jãagerbatg. Nr. 10 I Hamburg), Schilling der Landw. Jäger 1. Aufgebots Stettin), diesem mit der Crlaubnis zum Tragen der Landw. Armeeuniform, Willecke der Landw. Jäger 2. Aufgebots (Naugard), mit der Er⸗ laubnis zum Tragen feiner bisherigen Uniform, v.

lome, Aberleutengnt der Gardelandw. Jäger 2. Aufgebots (Kieh, Arendt (Braunsberg)], Esste Greujnach, Packen ius (Reu⸗

tomischel), Oberleuknantßz der Tandw— Jäger 2. Auf⸗

ö. gott Hauptm. der Gardelandw. Fußart. 2. Aufgebots 111 kö mit der Erlaubnis zum Tragen der Landw. Armee⸗ uniform, äum er, Oberlt. der Landw. Pioniere 1. Aufgebols (Müblheim a. d. Ruhr), Wed el, Hauptm,. der Landw. J. Aufgebots der Eisenbahnbrig. (Görlitzn, mit der Erlaubnis zum Tragen der Landto. Armeeun form, Pernet, Lt. der Res. des Gisenbahnregts. Nr. 3 (UI Berlin).

Im Sanitätskorps. Berlin, 16. Februar. Dr. Knoch, Stabs. und Batg. Arzt des 2. Bats. Niederrhein. Füs. Iegtz⸗ Nr. 39, unter Beförderung zum Oberstabsarzt zum Regts. Arzt des 1 Pomm. Feldart. Reglg. Nr. 2, Dr. Gramann, Iberarzt beim

annov. Trainbat. Nr. 10, unter Beförderung zum Stabsarzt zum ats. Arzt des 3. Bats. Inf. Regts. von Voigts. Rhetz (. Hannob.) Nr. 79, — ernannt.

Befördert: die Unterärzte: Kühme beim . Bat. von Rauch (Brandenburg,) Rr. 3, R . erzogl. Mecklenburg. ö ö. 60, Kesfler beim Bab.

er

tein⸗ haus ( Dortmund), Sr. Plgssmann (St. Jo K.

Straß⸗

burg), Dr. Mah rt 0 Bremen), An halt (Straßburg) Dr. Koh rak (II Berlin), r. Oberkir (Molsheim) Dr. Hart og (II Berlin), Dr. Sie bs (1 Samburg), r. Läm merhirt

Dr, Margulies (Bel ard), 3üt mann (Görlitz), J Dr. J 9

dg g, e

Zimmermann ( Saargemünd), Dr. Hennicke lle a. S)., Br. GEicke (ifi Berli 3 . 4 ), Br a . r. Srochowski

ufgebots: Dr. Stenk b

Freiburg Dr. Pau ln (Bonn), . Cöln), Dr. Ji ann (Halle a. S.), 88 1 . ien mn H Müller

. Welsch . h, Sage, Dr.

nter⸗

cher, Dr. Dr. Kling Dr. Hüffell (1 Darmstadth, Sr. Hellmann Siegen).

Versetzt; Dr. Graf, Stabsarzt bei der Kaiser Wilhelms⸗Akademie für das militärärztliche Bildungzwefen, als Bats. Arzt zum 2. Bat. Niederrhein. Füs. Regts. Nr. 35, Dr. Aulike, Stabtarzt bei der Unteroff. Schule in Ettlingen, zur Kaiser Wilhelms. Akademie ö. das militärärztliche Bildungswesen; die Stab? und Bats. erzte: Dr. Peiffer des 2. Batz. 5. Bad. Inf Negts. Nr. 113, zur Unteroff. Schufe in Ettlingen, Br. b. Wafierewski deg 3. Batz. Inf. Regts. von Voigts-Rhetz G3. Hannob.) Nr. 7h, zum 2. Bat. 5. Bad. Inf. Regts. Nr. 113, Dr. Schnelle des Garde ãgerbatg., zum 3. Bat. Inf. Regts. Herwarth von Bittenfeld (i. Westfäl.) Nr. 13, Di. Boldt des 3. Batz. 3. Thüring. Inf. Negts. Nr. 71, zum Garde⸗ jägerbat, Dr Doering des 3. Bats. Gardefüs. Regts, zum 3. Bat. 3. Thüring. Inf. Regts. Nr. 71, Sr. Hübengr des 3. Bats. Inf. Negts. Herwarth von Bittenfeld (1. Westfäl .) Nr. 13, zum 3. Bat. Gardefüf. Regt; die Oberärzte: Dr. Born beim Kadettenhause in Naumburg g. S', zum Hannop. Trainbat. Nr. 19, Dr. GCronne beim Sanitätsamt 8II. Armeekorps, zum Kaiser Alexander ardegren. Regt. Nr. 1, Gähde beim Inf. Regt. Herwarth bon Bittenfeld . Westfil) Nr. I3, zum Santlaͤlsam YM Armeekorps, Dr.

detel beim Niederrhein. üs. Regt. Nr. 39, zum Inf. Regt.

warth von Bittenfeld (1. estfäl) Nr. 13, Dr. Lan gheld beim

t. der Gardes du Corps, zum Magdeburg. Drag. e. Nr. 6, Dr. . blut, Assist. Arzt beim Magdeburg. Drag. Regt. Nr. 6, 3 um Kadeltenbause in Raummburg 4. S.

Auf ihr Gef

Hen ul. Regt. Nr. 11, zu den. Sanität zoffizieren d ö. a ee e ie üg

K J e e Te, der Res, Dr ir

ie dd, heel hebets Gahberth: r be Sarin

Der Abschied bewilligt: Dr. Bör ann ,,,, re ' rner, QOberstabe. und Regts. und der . . e r . . . 1.

i berg (I Berlin), Stabs arzt del iet n rr erf g

3 Br. Enge Mi Berlin) Dr. Jeppe ( Cassel, Stabbär ö. ,, ihrer K . 94 J ö. Toepli amburg), Dr. Fa n fon ! . Ref, . Grether Cörrach, Hr. 3269 ö ĩ f Stabzätite der Tandzn. i gf, r, rem, mund), Stabzarzt der Landw. 2. Aufgebots, Dr. Wie ser ¶. Breslau Bberatjt der Ref, Dr. Gört ei (il Verlin Oberarzt der Landmy⸗ 2. Aufgebots, Dr. von Bartkowski Schrimm), Oberarzt der . . 9. e fed ots. Dr. Kittst einer. Stabtarzt der Tandw' a. G . . zuletzt bon der Landw. 1. Aufgehots (Hangu), die Er, ᷣ—ᷣᷣ Fragen der Uniform der Sanitätzofffziere des Beurkaubten.

standes erteilt.

Beamte der Militärjustizverwaltung.

ĩ ĩ tums. 11. =. ügung des Kriegsministerium ö K von der 4. . zum 1. Mai 1904 zum Generalkommando VIII. Armeekorps versetzt.

12. Februar. Ziemer, Schürmann, Kriegsgerichtsräte bon

den Generalkommandos des XVII. bejw. des VII. Armeekorps, zum

1. April 1904 gegenseitig versetzt.

Beamte der Militärverwaltung.

Durch Allerhöchste . 27. Januar. Meßhauer, Müller, Kanzleiräte, Geheime Registratoren im Krie oministerium, beschäftigt beim Militärkabinett, der Charakter als 3 verliehen.

1I. Februar. Oesterreich, Rechnungzrat, Geheimer ex⸗

pedierender Sekretär im Kriegsministerium, der Eharakter als Geheimer Rechnungsrat verliehen.

Deutscher Reichstag. 37. Sitzung vom 19. Februar 19064 1 Uhr.

Tagesordnung: Fortsetzung der zweiten Beratung des Reich shaushaltsetats für 1964 bei dem Etat der Reichs pdst⸗ und Telegraphenverw altung mit den dazu gehen en, im Wortlaut bereits mitgeteilten Anträgen Gröber, Müller⸗Sagan und Erzberger.

Ueber den Anfang der Sitzung wurde in der gestrigen Nummer d. Bl. berichtet.

Abg. von Gerlach (fr. W fortfahrend: Der Staatssekretär könnte vielleicht von mesner ersammlung sagen, daß ein liberales Blatt mein Auftreten als demagogisch bezeichnet hat. Dies Blatt greift mich jeden Tag an, es kann nicht als Kronzeuge gegen mich aufgerufen werden. Ich habe mich lediglich dem Drängen der Beamten gefügt, die eine Versammlung haben wollten, weil fie sie nicht ein- berufen konnten. . der Versammlung in Berlin kam der Wunsch gus Hamhurg, daß ich auch dort eine ersammlung abhalten sollte Vorher ist tesephonisch zwichen dem Reicht postamt und der dortigen QOberpostdirektion verhandelt worden. Jedenfalls wurde die Ver⸗ fügung erlassen und verlesen, die Herr Singer neulich zitiert hat. Die Amtsvorsteher in Hamburg haben zu ihren Beamten esagt, daß die ,, in solchen Sachen keinen Spaß ! Auf einem

ostamt ist . Besuch der Versammlung direkt verboten worden. Infolgedessen getrauten fh nur wenige Beamte in die ersammlung zu gehen. Es sollen auch einige höhere Beamte dabei gewesen sein, vielleicht aus Intereffe an meinen Autzführungen. Die nicht auf der Post anwesenden Beamten würden sogar hinzitlert, um die Verfügungen vorgelegt zu beloõmmen. Ein Beamter erhielt sogar ein Telegramm zu dem Zwecke. Welche schwerwiegenden ründe lagen denn vor? Der Staatssekretär hat keinen olchen Grund an eführt. Was ich ausführte, konnte keinen Anlaß Cen, den gr nuten den Besuch der Versammlung zu erschweren. enn dem Staats sekretär Cant worden ist, ich hätte wörtlich oder dem Sinne nach gesagt:; Gurs Vorgesetzten taugen nichts“, so ist er falsch berichtet worden. Ich habe über den Wohnungsgeldzuschuß und namentlich über das Koalitionsrecht gesprochen. Ich jetzigen Staatsfekretär nicht angegriffen, wohl aber seinen Vorgänger, das ist aber doch kein Verbrechen. Den jetzigen Staatgfekretät habe ich mehrfach in Schutz genommen gegenüber dem S atz⸗ sekretär in der Wohnun Sgeldyuschußfrage. Ich habe gesagt, daß er einem Kollegen gegenüber auf die ö der Unterbeamten in der Versammlung hinwelfen könne. e von dem, was ich gesagt, nichts zu bedauern und höchstens das, daß

h Herrn Kraetke den Unterbeamten in allzu günstigem Lichte dargestelll habe. Ich bitte ihn, das Verbot des Unterbeamtenherhandes einfach einen Willkürakt. 509 Mitglieder, und er bleibt unbehelligt. die Herren der Rechten kein W

g 8. ert und den Staatssekretär . gelassen haben. ahndirektor De Terra

. organisieren, nicht entgegen. nicht helfen können, ir Abgeordnete für sie eintreten, wir mäffen kämpfen um den Beamten ihr Recht durchzufetzen. ; ;

Staatssekretr des Reichspostamts Kraetke:

Meine Herren! Ich möchte dem Herrn Vorredner darin folgen, den Eisenbahndirektor de Terra zu zitieren. Der Herr Vorredner hat vorgelesen: einsichtige Verwaltungen werden das und das tun. Ich hätte gewünscht, daß er auch den weiteren Satz verlesen hätte, der folgendermaßen lautet: „daß die besprochenen Vereinigungen ihre Aufgabe selbstverständlich nicht darin erblicken dürfen, die Begehr⸗ lichkeit ihrer Mitglieder zu schüren (hört! hört! bei den Nationalliberalen) oder die als berechtigt anerkannten Ziele mit allen Mitteln durch— zusetzen, auch mit solchen, die dem Wesen und den Aufgaben der Staatsgewalt widerstreiten oder der notwendigen Unterordnung unter die vorgesetzten Behörden zuwiderlaufen. (Hört! hört! rechts und bei den Nationalliberalen.)

Meine Herren, weshalb ist denn das Verhalten der Behörden gegen diese Vereinigungen derart gewesen, wie es hier erörtert worden ist? Weil wir eben nicht die guten Erfahrungen gemacht haben, von denen der Herr Abg. Gröber für Süd deutschland sprach. Alle diese Vereinigungen haben dahin gezielt, die Autorität zu untergraben. Und das hat der Herr Abg. von Gerlach — ich kann ihm da nicht helfen — auch getan. Er ist sogar nicht dabor zurückgeschreckt, in Hamburg den Unterbeamten zu sagen: der Herr Staatssekretär wird es nicht wagen, irgend etwas gegen euch zu unternehmen, jetzt, wo der Reichstag zusammen ist. Gört, höct! bei den Nationalliberalen.) Herr Abgeordneter, in dieser Weise den Chef einer so großen Verwaltung der Feigheit und der Unehrlichkeit zu zeihen ein Untergraben der Autorltät ist, Begriffe. so weit auseinander, daß ich mich mit Ihnen über solche Fragen und darüber, unterhalten kann. liberalen Was steht denn nun im Hintergrunde dieser ganzen Sache? Wer sind denn diejenigen, die unterstützen? Das sind Leute, die eine Zeitung herausgeben, die jetzt wie früher, also ehemalige Post⸗ beamte, die ein Interesse daran haben, ein Blatt recht verbreitet zu sehen, aus dem ich im vorigen Jahre schon eine Blüten-

— Blatt, welche dauernd aufreizend wirkt. Sie können vollständig überzeugt sein, daß geneigt bin, den Unterbeamten so pie Staatsstellung vereinbar sind

und viel mildere angenommen. Meine Herren, ich hab ; 19063, darin finden sich sfclze e G ie J

und es wird gesagt:

Zur Aufrechterhaltung der Disniplin gibt J viele e ln wb, n, . Untergrabung des Ansehens geeignet. Der

. ter⸗ steht nicht der Kontrolle seiner ö. ö

] nachgeordnet ten, und obwohl auch ihm von oben her J

1

habe den

daß er nach einem Stundenplan seine Geschäfte ivabr=

zunehmen hat, so kann er dennoch kommen und gehen, wie es ihm beliebt.

Dann heißt es weiter:

Man sollte sich an eine Kontrolle von unten gewöhnen, dann würden sich die Zustände bessern, Vorgesetzte und Untergebene würden sich bald an den Gedanken der gegenseitigen Selbständigleit gewöhnen, und die Disziplin würde nur dann leiden, wenn der eine oder der andere seine Pflicht verletzt.

Meine Herren, das ist doch die Auflösung unserer Zustände. Das findet natürlich den Beifall der äußersten Linken, und deshalb habe ich gestern mit vollem Bewußtsein und vollem Rechte gesagt, daß die Rede und das Auftreten des Herrn von Gerlach schon deshalb keines Kommentars bedürfe, weil der Herr Abg. Singer Veranlassung nahm, ihn zu verteidigen und sein Fürsprecher zu sein. Ich kann den Herrn Abgeordneten nur versichern, daß ich das Vorgehen des Oberpostdirektors in Hamburg nicht nur billige, sondern ihn dazu ver⸗ anlaßt habe, und zwar nicht um Furcht zu erregen, sondern um die Unterbeamten davor zu bewahren, daß sie derartigen Einflüsterungen folgen und dann durch ihr Verhalten Veranlassung geben, daß ich gegen sie einschreiten muß. Und das letztere habe ich denn auch tun müssen, und zwar in dem Fall, den der Herr Abg. Boeckler gestern angeführt hat. Ich brauche keinen Anstand zu nehmen, mein Tun Ihnen gegenüber ganz offen darzu⸗ legen und zu vertreten. Sie können mir auch nicht vorwerfen, daß ich irgend eine Verfügung in dieser Beziehung geheim erlassen habe. Ich bin auch nicht gegen alle Unterbeamten, die in der Versammlung gesprochen haben, eingeschritten, sondern nur gegen denjenigen, der sich nicht gescheut hat, zu sagen: „ich bin genötigt gewesen, als Hilfzunter⸗ beamter öfter statt warmen Mittagsmahltz Brot mit Schmalz zu essen. Ich habe mich geschämt, und bin deshalb einsame Straßen gegangen, um ez zu verzehren. Meine Verwaltung hat sich aber nicht geschämt, mich so gering zu bejahlen . Meine Herren, man mag diese Bezahlung für zu niedrig halten, ich kann Ihnen aber als Vertreter der Verwaltung nur sagen: wir richten uns nach den allgemein üblichen Sätzen. Wird ein Unterbeamter entlassen, selten Abgeordnete

schreiben mir und bitten: nimm den Mann wieder an, der Mann hat

mich so dringend gebeten, ihm dazu zu verhelfen. Nun, man herten.

wenn die Verhältnisse wirklich so schlecht wären, wie Sie es dar stellen, so könnten nicht die Hunderte bon Bittschriften an mich heran ⸗ treten. Alle die angeführten Fälle treffen nicht zu, und auch Sie, meine Herren, würden solche Bitten nicht unterstützen, wenn Sie nicht überzeugt wären, daß die Bezahlung nicht so jämmerlich ist, wie es oft hingestellt wird. Bedenken Sie doch, wie die Verhältnisse in Wirklichkeit liegen; es handelt sich — wenn von Postboten die Rede ist — um junge Menschen von jwanzig Jahren. Im Alter von etwa 28 Jahren werden sie etatgmäßig angestellt, er ⸗ halten Gehalt und Wohnungsgeldzuschuß und können dann heiraten. Wenn ein nicht etatsmäßig angestellter Unterbeamter heiraten will, so wird er gefragt: Bist du auch in der Lage zu heiraten? Bist du gewiß, daß dein Einkommen dazu ausreicht? Heiratet er dann doch,

9. ö ; . k machen, wenn er auskommt, um ; Behaupten, . bezahle, Uebrigens, meine Herten, deß sie ihn schlecht

zweifellos darunter auch solche, befinden, die als junge Leute sich gewiß nicht geschämt haben, . sie sich manchmal mit einem Butterbrot haben begnügen müssen.

Wenn der Unterbeamte nun in öffent· licher Versammlung gesagt hat: meine Verwaltung hat geschämt, mich so zu bezahlen, so ist das eine grobe Ungehörigkeit.

Meine Herren, wenn der Herr Abg. bon Gerlach meint, ich stände in glänzender Isolierung — nun, in diesem Falle bin ich sehr zufrieden, daß ich mich nicht in seiner Gesellschast befnde. ehr gut! rechts und Heiterkeit) .

Was nun die Auffassung bezüglich des so hat schon gestern der Herr Abg. Schrader Koalitiongrecht nicht . . ö wei

n um Beamte handelt. (Zuruf von de . des Vereing. und Versatan n Sozialdemokraten Herr Abgeordnete 5. J gewartet h haben, daß ich darauf eingehe. — D Handlungen det . densenigen Schranken, die aus lhrer Dienst· hit ft beg, din, ift den eine Tellnahme an Vereinen oder Versammlungen, di 33 9 ; Agitation der Beamten gegen die örde bezw. ö. ernde boten. (Sehr wahr! rechts. Wide 3 9. e Auf diesem Standpunkt stehe ich ma,, . a . (Sehr richtig! rechts) ehen bleiben

Ich darf Ihnen bezüglich der Grfahrun noch sagen, daß wirs erlebt haben, daß der in Bildung begriffenen allgemeinen Ver Herirkepbostbehörde zu schtelben, er sehe einer Auckunft über die Be—

strafung eines Unterbeamten entgegen und we ermessen, wie er weiter vorgehen werde. . , die Sie züchten. wenn Sie für derartige Sachen eintreten / und ' ich

kann Ihnen nicht versprechen, daß 1

Abg. Blell (fr. V⸗

; käp): Postanw zae wo rb e ie, ge n gh ahne, e g, nn hh man auch Kern chr i na . 3. ö, 6 ĩ . r tät des er keiten des Verke ö. en ni nit scheitern agen, dz a . stehen. dir wollen dem Autlande kenn auch nicht entgegen; bes Deu ö 6. ja nur für den . innerhalb aben. Weiter wünsche

der bel den

würde er erfahren

borgesetzte Beh rspruch bon den und werde ich

Jen auf diesem Gebiete er Vorsitzende eines derartigen eins sich unterfing, an eine

und einer ia Vente Po ein einzelnes eine schriftliche th n fiebern Wort, dat ö kejner Weise

er Ko onden . wegen , , ie t . i . . elch len geworden. .

angebrachten 3. ,. bielfach . und allgemein zugä

ung ebenfalls berũ (Schluß in der Dritten Beilage)

dann kommen nicht und manche anderen Herren zu mir oder

sich nicht