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Deutscher Reiehsanzeiger

Königlich Pr

und

eußischer Staatsanzeiger.

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Der Bemngapreis beträgt vierteljährlich 4 30 4.

Alle Postanflalten nehmen Kestellung an; für Herlin außer

den Kosianstalten und Aritungasprditenren für Kelustahholer

P auch dir Erpedition 8swW., Wilhelmstrafte Nr. 22. XR

Einzelne Unmmern kosten 25 3.

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6. 2 ͤ K ; ⸗ Insertionsprris für den Raum einer Nruckzeile 0 .

Inserate nimmt an: die Königliche Expedition J

.

des Neutschen Reichsanzeigers

und Königlich Rreußischen Stagtsauzeigers

Berlin 8S8W., Wilhelmstraße Nr. 22.

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3

Berlin, Sonnabend, den 5. März Abends.

. Inhalt des amtlichen Teiles: Ordensverleihungen 2c.

ennungen 2c. Dentsches Reich.

Beka j j K betreffend den Schutz deutscher Marken in Belanntma ung, betreffend eine Erlaubniserteilung des Kaiser⸗ . lichen Aufsichisamts für Privatversicherung. ;

Erste Beilage:

t der, Ausprägungen von Reichsmünzen in den en Münzstätten bis Ende .

Königreich Preußen.

Ernennungen, Charakterverleihungen, Standeserhö

. . . . ö K Allerhöchster Erlaß, betreffend die Verleihung des Entei . rechts an den Kreis ö . 8 k . die Genehmigung einer Aenderung 2er er La ür die Provi Kö n wirtschaftskammer für die Provinz Mitteilung, betreffend die Erlaubnis zur Vornghme allgemeiner Vorarbeiten für eine vollspurige Nebeneisenbahn von Wesel nach Borken.

Uebersi deuts

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht: den nachbenannten Großherrlich türkischen Offizieren ꝛc. algende Orden zu verleihen, j 1 . 35

den Roten Adlerorden drittereKlasse:

dem Oberstleutnant und des Sultans Mehmed Ab regiment, und

4

bisher im Ertogrul⸗

ey,

Sultans Ali Nedjib Bey, bisher im Gardeinfanterie⸗ regiment;

den Roten Adlerorden vierter Klasse:

dem Hauptmann der Nobelgarde Hairullah Effendi, bem Fättmeister Osman Effendi im Ertogrulregiment, dem Bberleutnant Bekir Sidki Bgy,

dem Sberleutnant Salih Osman Bey;

dem Sberleutnant Mustafa Mahmud Bey,

dem Sberleutnant Mehmed Hussein Bey und

dem Sberleutnant Mahmud Saad'eddin Bey;

dien Königlichen Kronenorden erster Klasse: dem Generalleutnant und Flügeladjutanten Seiner Ma— sieftät des Sultans Kenan Pascha;

den Stern zum Königlichen Kronenorden zweiter Klasse:

dem Generalmajor im Generalstabe Djevad Pascha;

den Königlichen Kronenorden zweiter Llasser sest dem Fregattenkapitän und Flügelgdjutanten Seiner Ma⸗ jestät des Sultans Mustafg 3. Bey und :

em Fregattenkapitan Mehemed Said Bey; sowie

fen Königlichen Kronenorden dritter Klasse: ; . em Rittmei f Seiner Majestät des Sultans g en und Adjutanten z

. em Sultans Haffan! Be

34. , , er 3 . 6 . lais in Kon . oviantmei iserlichen Palai ⸗ s antinopel Ali . . .

Dentsches Reich.

* e,. . der Kaiser haben Allergnädigst . ⸗ en Direktor der Uelzener Viehversicherungsbank. Senator Mensching in Uelzen 36. 4 . 1904 ö. auf die Dauer n fün . um Mitgliede des Var scher nge leit tc beim Kaiserlichen Aufsichtsamt für Privatversicherung zu ernennen.

Bekanntmachung, betreffend den Schutz deutscher Marken in Argentinien. Aus Anlaß eines Falles, in welchem ein in Argentinien bisher nicht eingetragenes, wertvolles deutsches Zeichen hon einer in Argentinien wohnhaften Person dort zur Ein⸗

lügeladjutanten Seiner Majestät

dem Major und Flügeladjutanten Seiner Majestät des

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und so ö. . 3 . 3. t anden ist, wird darauf aufmerksam gemacht, da loren geg , ö n , ö. Maevember 1500 (abgedruckt im Blatt für Patent. Mustet.= . . 1961 Seite 58 ff) ausländische Marken zum geseblichen Schutz nur gelangen können, wenn sie in Argentinien eingetragen werden (Artikel 41). Deutsche Markeninhaber können daher ihre Rechte nur dadurch wahren, daß sie die Eintragung ihrer Zeichen in Argentinien nach⸗ suchen, sobald ihr geschaftliches interesse sich dorthin erstreckt.

Es wird anheimgegeben, für Stellung derartiger Antrãge mangels anderer Verbindungen die Vermittelung des Kaiser⸗ lichen Generalkonfulats in Buenos Aires zu erbitten und dem n , , , her Mare

a. 6 Exemplare der Marke; .

P. , Beschreibung der Marke; handelt 8 sic um Figuren oder Embleme, so ist die Gattung ö. Gegen⸗ stände anzugeben, für welche dieselben bestimmt sin ö ob dieselben für Fabrikerzeugnisse, Handelsartikel oder Boden⸗ erzeugnisse verwendet werden sollen;

einen Kostenvorschuß von 200 166; .

d. eine ohne Nennung des Vertreters — in blanco — auszustellende Vollmacht.

Berlin, den 3. März 1904.

Der Präsibent des Kaiserlichen Patentamts. Hauß.

tragung angemeldet

Bekanntmachung.

Durch Enischließung des Herrn Reichskanzlers vom 25. Ja⸗ nuar 190 ist der Ye rkshire Fire and Life Insnaranese Gompany in York (England) bei gleichzeitiger Genehmigung ihres abgeänderten Geschäftsplans die Erlaubnis zum Betriebe

der Versicherung gegen Feuer- Blitz und Exp osionsschäden sowie gegen Einbrüchdiebstahl für den Umfang des Deutschen Reichs gemäß S8 S5, 86 des k und unter dem aus 4 125 Abs. 4 a. a. O. für den Betrieb der mobiliarversicherung im Königreich Bayern sich ergebenden orbehalt erteilt worden. ( Berlin⸗Charlottenburg, den 4. März 1904. . Das Kaiserliche Aufsichtsamt für Privatversicherung. Gruner.

ihn ef, und Adjutanten Seiner Majestät des

Königreich Preußen.

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht: infolge der von der Stadtperordnetenversammlung zu Erfurt getroffenen . den besoldeten Beigeordneten (Zweiten Bürgermeister) dieser Stadt Lange auf Lebenszeit, infolge der von der , ere hne img zu Wermelskirchen getroffenen Wahl den Fabrikbesitzer Robert Weber daselbst als unbesoldeten Beigeordneten der Stadt Wermelskirchen für die gesetzliche Amtsdauer von sechs Jahren und infolge der von der Stadtverordnetenversammlung zu Crefeld getroffenen Wahl den Geheimen Kommerzienrat Emil de . daselbst als unbesoldeten Beigeordneten der Stadt Crefeld auf fernere sechs Jahre zu bestätigen.

Auf Ihren Bericht vom 16. Februar d. J. will Ich dem Kreise Deutsch-Krone, Regierungsbezirk Marienwerder, welcher die Genehmigung zum Bau und Betriebe einer Klein⸗ bahn von Schloppe nach Deutsch⸗Krone erhalten hat, das Enteignungsrecht zur Entziehung und zur dauernden Be⸗ schränkung des für i. Anlage in Anspruch zu nehmenden kö verleihen. Die eingereichte Karte erfolgt zurück.

Berlin, den 22. Februar 1904.

Wilhelm R. Budde. An den Minister der öffentlichen Arbeiten.

Just izministeri um. Dem Amtsgerichts rat, Geheimen Justizrat Götting

vom Amtsgericht J in Berlin und dem Landgerichtsrat Füser a , n. n Dienstentla sung mit Pension, dem Amtsrichter Stie 6g . ö die tlassung aus dem Justizdienst e . nacht l w egen he. Ebel in Nastätten als

ers ; .

ĩ nach Wiesbaden, der Landrichter Hasselbach ö . und der Amtsrichter Lehrs in Oranienburg an das Amtsgericht Jin Berlin, der Amtsrichter

Fr. Bömper in Hulischin nach Elberfeld.

1904.

Zu Handelsrichtern sind ernannt: der Kaufmann Julius Eyltrt in Düsseldorf bei dem Landgericht daselbst und der Kaufmann Isidor Goldschmidt in Dortmund bei dem Landgericht daselbst.

Zu flellvertretenden Handelsrichtern sind ernannt: der Verlagsbuchhändler Emil Mosse und der Kaufmann Karl Schultze in Berlin bei dem Landgericht L in Berlin und der Fahrikbesizer Heinrich Schmidt in Düsseldorf bei dem Landgericht daselbst, wiederernannt: der Fabrikbesitzer Karl Schmölder jun. in Rheydt bei dem Landgericht in Düsseldorf.

Der Rechtsanwalt Goltze in Beetzendorf ist zum Notar ernannt. ‚

In der Liste der Rechtsanwälte sind gelöscht; die Nechts⸗ anwälte Heinem ann bei dem Amtsgericht und dem Land⸗ gericht in Düsseldorf und Pietzsch bei dem Amtsgericht in Naugard.

n die Liste der Rechtsanwälte sind eingetragen, der Amtsgerichtsrat a. D. von Unruh bei dem Landgericht in Bielefeld, ber Rechtsanwalt Gerlof aus Northeim bei dem Amtsgericht in Malgarten mit dem Wohnsitz in Bramsche, der Gerichtsassessor Brück bei dem Amtsgericht und dem Land⸗ gericht in Elberfeld sowie bei der Kammer für Handelssachen in Barmen und der frühere d, n,, Timmermann bei dem Amtsgericht in Freienwalbe a. O. ⸗ )

Der Rechtsanwalt und Notar, Justizrat Kaehrn in Salz⸗ wedel und der Rechtsanwalt Max Flatow in Berlin sind gestorben.

Ministerium für Landwirtschaft, Dom ä nen und Forsten.

Auf Grund des 52 der Allerhöchsten Verordnung, be⸗ treffend die Errichtung von Landwirischaftskammern, vom 3. August 1895 (Ges⸗-S. S. 363 wird die von der Land⸗ wirtfchaftskam mer für die Provinz Ostpreußen am 22. Januar b. J. beschlossene Aenderung ihrer Satzungen, wonach der 8 9 der letzteren folgende Fassung erhält:

. — Der Vorstand der Lanzwirtschaftskammer besteht aus dem Vorsitzenben, dessen Stellvertreter und fünf Mitgliedern. Für jedes dieser fünf Mitglieder wird ein Stellvertreter gewählt, der im ,,, , des betreffenden Mit⸗ gliedes an dessen Stelle einzuberufen ist. Der Vorsitzende oder im Verhinderungsfalle dessen Stellvertreter hat, falls der betreffende Vertreter eines 1 verhindert ist, ein anderes, stellvertretendes itglied es Vor⸗ stands einzuberufen, und zwar nach einer vom Vorfland festzusetzenden Reihenfolge. Der Vorstand i be⸗ schlußfähig, wenn mit Einschluß des Vorsitzenden oder seines Stellvertreters mindestens die Hälfte des Vorstandes an⸗ wesend ist. Bei Stimmengleichheit entscheidet der Vorsitzende“ hierdurch genehmigt. . Berlin, den 1. März 1904. Der Minister für Landwirtschaft, Domänen und Forsten. . Sterneberg.

Es sind anderweit zu besetzen: die Oberförsterstelle Abts⸗ hagen im Regierungsbezirk Stralsund zum 1. Juni 1904, sowie die Oberförsterstellen Jammi im Regierungsbezirk Marienwerder und Kummersdorf im Regierungsbezirk Potsdam zum 1. Juli 1904.

Ministerium der öffentlichen Arbeiten.

Dem Komitee zur Erbauung einer Eisen bahn von Wesel nach Borken z. H. des aten, Könlg⸗ lichen Landrats Grafen von Spee in Wesel ist die Erlaubnis ur Vornahme allgemeiner Vorarbeiten für eine vollspurige ebeneifenbahn von Wesel nach Borken erteilt

worden.

Aichtamtliches. Dentsches Reich.

Preußen. Berlin, 5. März.

Seine . der Kaiser und König statteten heute dem Reichskanzler Grafen von Bülow einen Besuch ab und nahmen im hiestgen Königlichen Schlosse die Vorträge des Staatssekretärs des Reichsmarineamts, Staatsministers, Ad—

mirals von Tirpitz sowie des Chefs des Marinekabinettz,

Admirals Freiherrn von Senden⸗Bibran und des Chefs Militãrkabi 86 es Chefs des 6 inetts, Generalleutnants Grafen von Hülsen⸗Haeseler