zum Deutschen Neichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.

3.

mer mare, man-

——

(Schluß aus der Ersten Beilage.)

Es ist hiergegen meines Wissens die Beschwerde erhoben; soviel ich weiß — meine Akten geben mir noch keinen Auf⸗ schluß darüber —, hat der Bezirksausschuß noch nicht ent⸗ schieden; ich will mich deshalb auch einer Beeinflussung desselben durchaus enthalten, muß aber bei dem allgemeinen politischen Charakter Und auch zur Wahrung meiner persönlichen Ehre, die von welfischen Kreisen angegriffen ist, hier ausdrücklich nochmals erklären: jeder Hannoveraner möge die Liebe und die Verehrung für die Ver⸗ gangenheit im Herzen tragen, heute aber, nachdem 40 Jahre nahezu seit dem Jahre 1866 verflossen sind, ist es die Pflicht eines jeden, am Vaterlande festzuhalten, an der Scholle, am Heimatlande und an dem preußischen Staat, zu dem seine Heimat gehört. Diejenigen, die das nicht tun und dawider agitieren, müssen es eben ertragen lernen, wenn man, soweit es möglich ist, mit gesetzlichen Mitteln ihren Machinationen Einhalt gebietet. (Bravo! rechts.)

Abg. StrosFser (kons.): Alle Parteien haben ihre Freude über energischen Kampf gegen die Sozialdemokratie ausgesprochen: Leider haben wir noch kein Geseßz gegen den Terrorismus dieser Partei gegen die Arbeite willigen. Die Arbeitswilligen sind noch voll= ständig ohne jeden Schutz. Wie sieht es denn bei den Streiks in Wirklichkeit aus, was fun die Vertreter der egierung, um den Arbeltswilligen Schutz ju gewähren? Eg herrscht, bei allen Streiks die brutalste Gewalt der Sozlaldemokraten. Dle bestehenden gesetz⸗ lichen Bestimmungen, die wir haben, werden dabei leider nicht an.; wandt; man könnte sie besser anwenden, als es geschieht. Bel dem

mnibuskutscherstreik habe ich elbst Erfahrungen gesammelt. Auf dem Potsdamer Platz fuhr ein Smnibus init einein Kutscher, der neu eingestellt war; ein begegnender Rollkutscher brach in eine Flut von Schimpfworten, über den Kutscher aus, er rief mit lautester Stimme: Lump, Hund, Schuft, Halunke!, Von den Schutzleuten

in der Nähe rührte sich niemasd. Dieselbe Szene hat sich zum Anhalter

den

dann noch sechsmal auf dem kurzen Wege bis . ereignet. Die Omnibusse sind bestürmt, die Kutscher sind eruntergerissen worden, und die Polizei reicht nicht aus, um

diesen Dingen entgegenzutreken. Es lann in einer Stadt wie Berlin pafsteren, daß der sozialdemokratische Terrorismus vollkommen freie Bahn auf offener Straße hat, daß die Polizeiorgane babei stehen, ohne etwaß zu tun. Daz heißt, eine Gewaltherrschaft der Sozial demokratie aufrichten. Ist es genügend, wenn man immer betont, wir werden allen Ausschreitungen entgegentreten? Es hat noch niemals geholfen, wenn man mit bem Säbel rasselte. Die Obrigkeit trägt das Schwert nicht umsonst, sie ö. es in richti er Weise anwenden. Es liegt im öffentlichen Interesse, daß die Ar itz willigen nicht in jener Weise insultiert werden. Nach der Strafyrozeß ordnung ist die Polizei zur vorläufigen w befugt, wenn jemand einer strafbaren Handlung verdächtig ist. Es handelt sich hier um groben Unfug, außerdem um eklatante öffentliche Beleidigungen, vielleicht sogar um eine Drohung, denn dem Arbeitwilligen wird geraten, seinen Dienst zu verlassen. Der Omnibugkutscher kann nicht von seinem Bock herunterklettern, um den Beleidiger festzustellen; deshalb muß die Polizei ihn schützen. Es kann hier Anklage im öffentlichen Interesse erhoben werden. Ich rufe der Regierung zu: Der Worte sind genug gewechsest, laßt uns eudlich Taten ehen. Hf , getan von Bischoffshausen; Diese Klagen sind zum Teil berechtigt. Die Re ierung will die Arbeitgwilligen so weit wie möglich schützen, aber doch kann es vorkgmmen, daß eln Arbeftg—= williger von, der Arbeit, abgehalten wird. Win haben die gesetzliche . die Arbeitswilllgen zu schützen, und wir wollen diesen chutz wirksam werden lassen., Wir haben die nötigen Instruktionen erteilt, daß die Polizei die Arbeitswilligen schützt, aber folche Elnzel⸗ älle, wie der auf dem Potsdamer Platz beim Omnibusstreik, wo die 36 i, in der Stadt in Anspruch genommen war, lassen sich nicht vermeiden. ö. Abg. Cassel (fr. . Der Abg. Fischbeck hat keine Ent⸗ schuldigung für die Haltung unferer Partei ausgesprochen, wir haben ein Zeugnis für unser Wohlverhalten von den Konserpbatihen auch nicht erbeten. Wir haben von jeher die Sozigldemokragtie bekämpft; was besonders Herr Richter darin getan hat, ist zu bekannt, als daß ich es erwähnen müßte. Wir werden in unserem Kampfe ö. nicht nächlassen. Deshalb haben wir uns immer gegen die Bestrebungen gewandt, die von der Rechten propagiert werden. Herr von Zedlitz verlangt Taten. Was für welche? Sind es Ausnahmegesetzẽ und eine Antastung des Reichstags wahlrechts? Unter dein Ausnahmegesetz ist die Sozialdemokratie ständig gewachsen. Wir verwerfen Ausnahmegesetze grundsätzlich. An eine e des Wahlrechts ist nicht zu denken, ohne die Grundlagen unseres Heeichs aufs schwerste zu erschüttern. Beim Omnibusftreik find. allerdings schwere Nusschreitungen vorgekommen; auch wir wollen, daß die Arbeitswilligen geschützt werden, aber elne Aenderung ber Gesetz. gebung istz dazu nicht . die bestehenden Gesetze k aug. Daß man 1 Exzessen keinen Schutzmann findet, kommt, öfter bor, Diel. leicht ist der Buregudienst zi umfangreich. Wir müfssen bis Sozial. demokratie durch die Sozialpolttik, in Wort und Schrift und durch Vermeidung solcher Ungerechtigl ten lber die sich' Hert Fischbeck beschweren mußte, bekämpfen Die Sorialdemolratie hat sehr viele Mitläufer, die wir nicht vermehren dürfen. Die Frage der Kompetenz des Reichs und. der, Einzelstaaten ift schwierig. d Bie Minister haben durch ihr Erscheinen im Reichstag zu erkennen gegeben, daß sie den theoretischen Ausführungen des Herrn von Loebell nicht zustimmen. Gerade die Verhandlung im Reichstag hat das Gewicht der Gründe der Regierung verstärlt. Für die Nichtbestäti ung Wentzels ist der Landrat verantwortlich, denn erst nach der Ablehnung durch den Landrat kann sich der Bezirksausschuß damit beschäftigen. Wir werden damit eint Zenstut deg Landrats unterworfen, dies wir uns nicht gefallen lassen wollen. Einem konservatiben Funktionär wird niemals die Bestätigung bersagt. In einem Flugblatt für den Grafen Arnim Muskau werden wir als vaterlandsfeindliche Partei hingestellt. Das sst eine schwere Beleidigung, über die wir uns, beschweren. Nschts vermehrt die Anhänger der Sozialdemokratie so, wie eine solche Parteilichkeit, die guch ung in unstrem Kampfe gegen die Sh che demokratie in den liberalen. Kreisen lähmt. Wär wollen mit anderen liberalen Parteien einmütig. zusammenstehen und, die Sozial- demokraten bekämpfen, jedoch nicht unter Verleugnung unscrer like fin

Prinzen Graf Moltke Ctelonsz; Nebet den Schitz. der Arbe . n rbeits⸗ . eine n e , ,, m n Car fa, z 65 urste beim nibusstrei er ö . Betrieb, auszusetzen. Der Verkehr . .

ö. ö . Die Arbeits willigen müsfen auf jeden ell wdr dem Terrorigmus geschützt werden.

Minister des Innern Freiherr von Hammerstein: Meine Herren! Ich möchte über den Oinnibuestreit nach einige orte hinzufügen, nicht über den Naurerstreil in Cassel, weil der Bericht, den ich unmittelbar nach der Sitzung der Budgetkommission

eingefordert h abe, mir bis jetzt noch nicht zugegangen ist.

Einheitlichkeit vorgeschrieben, fondern die MRegelung der .

Zweite Beilage

Hier in Berlin traten am 24. September vorigen Jahres von 454 Schaffnern, 437 Kutschern und 411 Stalleuten, zusammen 1302 Bediensteten der Omnibusgesellschaft, 674 in Ausstand; es blieben also in Tätigkeit 628 Personen. Es sollten 371 Wagen programmmãäßig abgehen; am 24. konnten indessen nur 207 Wagen in Betrieb gesetzt werden; schon am 25. konnte diese Zahl auf 278 erhöht werden, und zwar wesentlich durch Neueinstellungen; am 26. kamen schon einige Streikende zurück und die Zahl der Wagen hob sich von 278 auf 332, am 28. auf 365, und am 29. war die alte Zahl von 371 Wagen er— reicht. Am Ende des Streiks, Anfang Oktober, blieben 352 von den alten ausgetretenen Bediensteten, weil sie die Arbeit nicht wieder auf⸗= genommen hatten und durch neue Leute ersetzt waren, von der Wieder⸗

nahme ausgeschlossen.

9. ö ö hatte nun ihrerseits gebeten, mit Rücksicht auf das mangelnde und auf das ungeschulte Personal ihre Fahrzeit etwas zu beschränken. Das ist an einzelnen Tagen geschehen, Nun stand am Sonnabend, 30. September, nach ziemlich zu— verlässigen Nachrichten der Ausbruch eines großen Metall— arbeiterstreikß in Aussicht. Dieser Metallarbeiterstreik — es sind über 18 000 Metallarbeiter hier organisiert — würde gerade an einem Endpunkt der Omnibuslinien zu einer Ansammlung des Publikums und zu gewissen Lärmszenen geführt haben. Daher ist in einer der Konferenzen, die in diesen Tagen fast täglich auf dem Polizei- präsidium stattfanden, der Direktion der Omnibusgesellschaft mit- geteilt, daß voraussichtlich an dem Abend ein Streik ausbrechen würde, und daß, wenn sie an diesem Abend bis 10 oder 11 Uhr Abends programmmäßig fahren lassen wollte, die Polizei bereit wäre, sie vollständig zu unterstützen. In der Tat waren auch alle Vor— kehrungen zu wirksamem Schutz getroffen. Darauf hat die Direktion der Omnibusgesellschaft gebeten, mit Rücksicht auf ihre ungeschulten Leute und mit Rücksicht auf die Aengstlichkeit, mit der eine große Anzahl ihrer Bediensteten ihren Dienst tat, an diesem Tage den Dienst, wenn ich nicht irre, um ? Uhr einstellen zu dürfen. Meine Herren, ich habe in der Budgetkommission bereits offen erklärt, ich würde meinerseits diese Mitteilung nicht gemacht haben. Aber der Polizeipräsident hat dabei ganz ausdrücklich erklärt, daß er für den Schutz der Wagen und Leute garantiere. Tatsächlich ist auch während der ganzen Zeit des Ausstands jeder einzelne Wagen, der gefahren ist, durch die Polizeimannschaft geschützt. Ein Wagen ist eines Tages, wenn ich nicht irre, auf dem Moritzplatz — ich kann mich aber darin irren — von unfugtreibenden Leuten erstiegen; diese haben den Schaffner zunächst prügeln, den Kutscher herunterziehen wollen. Unmittelbar dabei war zunächst ein Schutzmann, der den Wagen säuberte und den Schaffner befreite, dann kamen in demselben Augenblick vier oder fünf andere, — und der Wagen ist vollständig unverletzt seines richtigen Weges weiter gefahren. In einem anderen Fall, der in der Presse erwähnt ist, hat ein Kutscher erzählt, er sei angegriffen worden; er hat nachher selbst zugegeben, er hätte befürchtet, er könnte auf seinem Wege angegriffen werden, er wäre aber weder verletzt noch angegriffen.

Scheltworte, — ja, meine Herren, die hören wir ja in den friedlichsten Zeiten an jedem Droschkenhalteplatzz, oder wenn zwei Droschken sich begegnen, in dem schönsten Berliner Jargon. Schön ists nicht. Aber gerade bei solcher Aufregung wegen Scheltworte einzugreifen, würde ich für polizeilich unrichtig halten. (Sehr richtig)

Auch diese ganzen Auseinandersetzungen über Beleidigungen sind meiner Ansicht nach ohne Belang. Die Beleidigungsklage liegt mehr oder minder auf dem Gebiete des Privatrechts. Hier handelt es sich direkt um groben Unfug, und wegen groben Unfugs ist die Poltzei in zahlreichen Fällen eingeschritten. Es sind im ganzen während der Dauer des Aufstandes festgenommen 103 Personen wegen Verübung groben Unfugs, 58 Personen wegen Belästigung Arbeitswilliger, 17 Personen ausdrücklich nach 5 153 der Reichsgewerbeordnung, von dem der Herr Unterstaatssekretär sprach, 12 Personen wegen Sach⸗ beschädigung, 8 Personen wegen Widerstands degen die Staatsgewalt, 5 Personen wegen versuchter Anzündung von Anschlagsäulen, 2 wegen bersuchter Gefangenenbefreiung und 1 Person wegen eines angeblichen Mordversuchs; er hatte versucht zu stechen. Das sind 206 Personen.

Bei dem Streik, der über 8 Tage dauerte, sind im ganzen 20 Polizeibeamte verletzt. Sie sehen daraus, daß die Polizeibeamten sich nicht gescheut haben, in der ersten Reihe zu stehen, und ich muß sagen, daß gerade dieser Streik mir die Ueberzeugung verschafft hat, daß die Polizei in Berlin in diesen Tagen . voll und ganz ihre Schuldigkeit getan hat. Sie hat ein größeres Blutvergießen verhütet, sie hat ver= hütet, daß es zu einem wirklichen Krawall gekommen ist. An jedem einzelnen Omnibushalteplatz, an jedem größeren Kreuzungsplatz sind nicht nur die gewöhnlichen, dort diensttuenden Polizisten versammelt gewesen, sondern es ist überall dafür gesorgt gewesen, daß vom nächsten Polizeirepier eine genügende Reserve bereitgehalten mals in den Dienst eingetreten ist, und auch für den äußersten Fall größeren Aufruhrs war Vorsorge getroffen. Ich glaube, daß gegen dies Verhalten der Berliner Polizei ein Vorwurf nicht zu richten ist.

Abg. Wolgast (fr. Volksp.) bringt die Klagen der Kaufleute über die Verordnungen wegen Verhängens der Schaufenster am Sonntag vor. Die Verordnungen seien nicht einheitlich. Sie sollten

entweder ganz aufgehoben oder wenigstens einheitlich gemacht werden. In Schleswig Hoistein feien die Verbrbnungen zu streng.

Ein Reg ierungskommisfar erwidert, daß die Anschauungen

über die äußere Heilighaltung der Feiertage in den berschiedenen Pro⸗ vinzen verschieden feien; in manchen Gegenden seien sie e , j anderen weniger streng. Deshalb habe die , ,

ü an die sich der Vorredner wenden solle, 86 ,, Bestimmungen in Schleswig -⸗Holstein

wünsche. ⸗ ö. ö .

i ir) bemängelt, die Mustersteuerordnung, die ,, der Grunde und Gebäudesteuer gegeben fei. Auch den kleinen Gemeinden sei die Besteuerung nach

dem gemeinen Wert aufgedrungen worden. Diese Sieuerart wirke

1904.

Berlin, Montag, den 14. März — m — — Man übersehe die Folgen, die sich

daraus vereinnahmt worden. a ) z . bei einer rückläufigen Konjunktur einstellen könnten. Die Schätzung nach dem gemeinen Wert bringe es mit sich, daß der Wert eines und desselben Grundstücks von den verschiedenen Behörden verschieden hoch angenommen werde, wie fich in mehreren Prozessen, hesondens in einem in Liegnitz, gezeigt habe. Die Zuwachtsteuer bei Grundstücks⸗ berkäufen in Frankfurt a. M. sei zwar eine verlockende Sache, errege aber doch prinzipielle Bedenken. Es werde überhaupt zuviel auf die Realsteuern abgewalzt.

Darauf wird die Debatte geschlossen.

mr Geschäftsordnung bemerkt

bg. Stychel en, daß seiner Fraktion durch den Schluß der ö die Gelegenheit genommen sei, dem Minister zu ant⸗ worten.

Persönlich bemerkt

Abg. Freiherr von Zedlitz und Neukirch, daß er nicht von Ausnahmegesetz und Antastung des Reichstags wahlrechts gesprochen ahe. Der Abg. Caffel habe wohl nur als Vertreter einer absterhenden Partei solche Bemerkungen für nztig gehalten, Abg. Cassel erwidert, daß er auf diese Bemerkung bei späterer Gele er heit zurückkommen werde. Aus den Worten des Abg. Freiherrn von . habe er heraushören müssen, daß er ein Ausnahme esetz und eine AÄntastung des Reichstags wahlrechts im Auge gehabt habe,

Darauf wird das Gehalt des Ministers bewilligt. Um 4*½ Uhr vertagt das Haus die weitere Beratung bis Montag, 11 Uhr.

Literatur. Das letzte Vierteljahrsheft 1903 des Anzeigers dez Germanischen Nationalmufeums“ in Nürnherg enthält außer

den Anzeigen über Neuerwerbungen Mitteilungen über neu erworbene Skulpturen von Dr. W. Josephi. Aufsaͤtze von Dr. Th. ampe über eine Porträtmedaille auf Jacob Ayres, hon Gustah von Hejold über Tizians himmlische und irdische Liebe und Dr. Hans Stegmann über das im Besitz des Nationalmuseumg befindliche Gemälde Wolf Traut der Taufe Christi im Jordan. — Im Auftrage des Direltoriums hat der . am Nationalmuseum Dr. G. W. Bredt einen illustrierten Katalog der mittelalterlichen Miniaturen des Germanischen ationalmuseums 3

— Russisch- japanifcher Krie Sschguplatz. Karte 11. Südmandschurei, Korea, Nordostchina. . 1: 2000 000. Preis 144 (74 90 em Verlag von Dietrich Reimer (Ernst Vohsen) in Berlin Sw. — Im Gegensatz zu den bisher erschienenen Kriegskarten, die die Maßstabe 1: 5 059 Jo und 1: 4560 099 haben, ist die vor⸗ liegende Karte des voraussichtlichen russisch / japan s chen Kriegeschauplatzes in dem über doppelt größeren Maßstabe entworfen, bietet also größere Äarheit in Darstellung und mehr Informationen als die anderen. Sie reicht von Charbin im Norden bis Quelpart und Saseho im Süden, von Tientsin im Weften bis Wladiwostok im Ssten. Die Darstellung von Korea beruht hauptsächlich auf der neuen Karte des Japaners Dr. Koto, doch ist alles ältere Material zur Ergänzung und Bereicherung herangezogen. Pas Gehien der Mandsch nach der russtschen 10 Werst⸗ Karte Karte. der Mandschurei von

wurde, die mehr⸗ (

f äffeldorf selen, obwohl man gar nicht die kein , . Y, r hnnl! beabsichtigt habe, 95 009 M mehr

des eigentlichen

ch Kartographischen . der Kgl. Preußischen Landesaufnahme herausgegebenen Karte von Ost⸗ China in 1. 16600650. euere Einzel⸗ aufnahmen sind berücksichtigt. Ein le bersichtskärtchen im Maßstabe 112609090 zeigt das auf der Hauptkarte dargestellte Gebet in seinen Beziehungen zu den ien d, Inseln. Bie Karte ist in lithograyhischem Sti endruck hergestellt. Alpine Maestäten und ihre 8

der Gebirgswelt auf Kunst druckpapier. Preis des Heftes 1 s . Verlag der

Mint Alufnahmen ort das A

stähe der Trei Zinnen nach einer Aufnahme von Terschak veranschau⸗ licht. - Aus den Algäuer Alpen steigen vor unserem Auge auf die kühnen Felsgebilde des Hochvogel, der Wilden, die Höfats, gipfel, die Trettachspitze das Matterhorn des Algäus) und eine Auf⸗ nahme im Kamin der Mädelegabes, die uns von den Bergfreuden des Steigers in diesem noch viel zu wenig besuchten Teile der bayerischen Alpen unterrichten.

Kurie Anzeigen neu erschienener Schriften, deren Besprechung vorbehalten bleibt. Das Aeu ßere. Neue illustrierte Monatsschrift für weibliche

Schönheit und Körperpflege. JI 7. G50 , Berlin, Willy Kraus erh, fragen. Kultur, Von Fritz Lien hard. 136 Stutt-

ĩ . iffer. ö ö 3. ihrer von Otto Rohert. „Italien sch.

Konversationsbuch. ö zum Sprechen. Notwörkerbuch. O 80 10

Ravensburg, Otto Maier, . 31 tlitärischen Fabriken in Preußen.

Anbc e, r g, . Von Eduard , O, 50 S0ʒ

6 vorm. Ed. Dörings Erben.) ,, ö. ö . g von Großbritannien Über

ie kanadische Dominion nach den westlichen Häfen des Pacific und . 8 Von Otto Wachs. 1 6. Berlin, Richafd Schröder (vorm. Ed. Dörings Erben)

Sammlung Deutscher Reichsgesetze Nr. 71: Kinderarbeit in gewegblichen Betrieb en. Vom 36. Mar 1zbz Terlausgahe mit Anmerkungen und Sachregister. Von H. Spangenberg. 2. . . ö ft ö J. Guttentag.

Vas amerikanische Zo gesetz und der deut sche Handel Eine Denkschrift an die deutsche Regierung von Al red Petfchow. 4 Leipziz, . Ger G, f ehierung fred Yeifchorn