der Ausgang der Wahl der gewesen, daß ein Pole gewählt worden war, sol Sachen nicht zu besprechen. Ich erhebe Protest dagegen, aber, daß die Beschwerden behoben werden, sobald nur dle ist. (Guruf bei den Polen. Beweist nichts) Dann wäre es das aß der Krrißahn'schuß oder der Benriafsschuß' rtf. . verordnung Rechteng wird, welche eben dem Magistrat vorliegt.

( . ni Grund einer n Das sind Selbstverwaltun Zorgane, mn aus Männern, ; 2 e Einfachste gewesen, bei einer solchen Wahl, die auf Grund einer 1m. die Mach ihrem besten Wilsen unt Gelwissen! nlsche dn n sind 2. Goldschmidt, (rf. Voltep) tritt für di; gerechten Einteilung zustande gekommen ist, einen Wahlprotest ein. gewöhnt, die Sachen ruhig und objektiv zu behandeln. Durch sosche leute ein, die elegentlich mehr als 21 Stunden bintet gi dn iulegen (sehr richtig! rechts, damit die Wahlprüfungekommission sich Unterstellungen wollen wir unsere Verwaltung nicht herabsetzen lassen. Dienst hätten. .

3 Gehalt müsse erhöht werden, besonderd mit der Angelegenheit befassen kann; aber dieser Wahlprotest ist wohl, Die Kommunalpolitik der Freisinnigen ist nicht geeignet, Vertrauen Vachtmelstern, die über ein um lan

ihrer Verwalt 4 r, der Jer dere sih, n? i 33 . . ? J z u ihrer Verwaltung zu erwecken. ? ner, wundere daß den me 23. weielich unterlassen worden. Ich bin nicht in der Lage, ar rtelnen ö von Eichel (kons.): Ich habe die Frage nicht zuerst er⸗ Informationen gegeben seien, o 3. B. nicht über ibre Aufgaben über jede Zusammensetzung eines Urwahlbezirks im Königreich Preußen wähnt, sondern Herr Fischbeck. Ich hatte mich gleich gemeldet, kam der Durchfũhrung dez Kinderschutzgesetzes. atung Auskunft zu geben. aber nicht zum Work wegen Schluffes der Diekufston. Deshalb Gegen 5 Uhr vertagt das Haus die weitere Beratung Abg. Fürbri (ul) führt darüber Beschwerde, daß die hrachte ich es heute zur Sprache. Nachdem Herr Wiemer den Antrag des Etats des Mini ster umd des Innern bis Diensta⸗ · B kuß⸗ . ö Tandratgaͤmtern in der AÄnftellung, Alters- Kanitz heran eipgen hat, 26 ich aus meiger Zurndkhaltung heraus. 12 Uhr. 2 . . . 28 obwohl es tüchtige Beamte selen, die zehn Jahre lteten. So habe ich Herrn Wenhel wiederholt ö daß meine und langer ün Dienste ständen, hinter den Beamten auf anderen Ge. Partei 3 in 1 . nit, 5 gi n 3. 86 bieten, auch hinter den Kommunalbeamten, zurückständen. Da müffe unterhaltungs 363 . 34 16 em * (. err bench . on ei 4 Te t. er . eder Gelegenheit degabouiert und, meine Patkei und mich als so che ; , , Wiem er (fr. Vollsp): Die Ausführungen des Abg. ingestellt, die Blutsauger des Volkes seien und sich freuten, daß die von dichel waren nur allgemeine Vorwürfe gegen Herrn Wentzel, aber Gemeinden die Lasten lragen, die sie selbst tragen sollten.

; Land⸗ und Forstwirtschaft. ; bstantilert. Wer unter Ihnen unfereg ruhigen Abg. Dr. Wiemer: Unsere Erwiderung war notwendig da k i e., el w wird nicht glauben, . Ser. von 6. . ö . . . , . Richt⸗ ; Uebersicht , , d, Wabllampf ven seinen Gegnern bestätigung eines, g . ö ne 6. rein, über die Cin, und Ausfuhr von Getreide und Kart so heftig angegriffen worden, daß . nicht . . wenn ie . arne, ö 1. i f ag in Anti er gend derben 590i . ae l rng n. eines . Ich a. nicht gesagt, daß der Kreis asschuß a deln fen Gründen (Nach einem Bericht des Kaiserlichen Generalkonsuls in Antw nicht Käründen. Venn Wentzel auf ken Umnerschid zwischen Groß, tcheide, 6. , mai h n . . Eingeführt wurden (einschließlich Durchfuhr: und Kle ngrundbesitz hingewiesen hat, fo entsprach das unferen poll. Herr eng 2 2. selb 2. a. . . 6. . a Roggen: . tischen Anschauungen und war fein gutes Recht Politische Gesinnung geführt, Die Beschu 2m. 6 ö 3 Ih R 5 tz Bulgarlen darf nicht ö. ö. . die ö . . 4 ö. en ö . eweislos, er ha atten eines ö dem Vertrauen seiner Mitbürger gewählt ist. Herr von Eiche a ; ; . . den Ni ; lt , . 5 a , . . Min Stychel (Pole) widerspricht einigen Ausführungen des . Derr von Eichel sagt, der Kreisausschuß babe Wentzel ni estätigt; 5 ; - . 2 7 5 e ein e n, maßgebend dafür ift der Landrat. Nach dei Damit schließt die Diskussien. Persönlich hemerkt ; KLreigordnung trilt der Krelzausschuß erst in die Erscheinung, wenn. 4 Wolgast: Ich bin während der ganzen Sitzung hier ge, Weijen: aus Rumänien . der Landrat die Bestätigung versagt hat. Einem Konfervatipen wäre wesen, habe aber nicht gehört, Daß von den Pripatselretären der Land. rr 77 ,, bestätigt worden. täte gesprochen worden ist. Die Ärt, wie ber wister mich, mit den Vere snigien Staaten don Ich erinnere an Pf em der sich ganz andere Dinge hat zu seiner kurzen Bemerkung abtun wollte, weise . entscheben urn. K 195 schulden kammen lassen als Herr Wentzel. Diese Stellen müssen Abg; Freiherr von Sedlitz und Neu kürch; Das Verhasten Rußland 314 jedem in Staate offen stehen. der Fressinnigen in der Berliner Kommunalverwaltung ist bekannt, Brliisch. Indien 28 6 Abg. Wol gast (fr. Vollsp.): Ich möchte eine Petition der und was notorisch ist, braucht man nicht zu, beweisen. ; der Turk. 3616 Pribatsskreläre der gandratsämter befürworten. Diefe Leute habe Abg. Lon Eichel: Der Abg. Dr. Wiemer Hat wiederholt ver⸗ Argentinien 18, eine vollkommen unsichere Stellung; wenn sie einmal krank werden, sucht, den Sinn meiner Worte zu derdrehen, (Präsiben . Krächer. England. 14 können sie ihre Familie nicht mehr ernähren. Der Minister hat Den Sinn 6 was ein anderer gesagt hat, 2. niemand hier 7 ihnen im vorigen Jahre eine Gnadenpenfion in Ausficht gestellt. im Hause) Dann muß ich lagen, daß er meine Worte verdreht hat. Gerste: Auf die Gnade angetiesen zu fein, ist nicht angenehm, man muß Praäͤsident von . Sie dürfen nicht sagen, daß ein Mitglied tste: aus Deutschland... ihnen ein Recht auf Pension geben. Es gibt unker ihnen solche, die dieses Hauses Ihre Worte verdreht hat e ien Staaten bon 5 Jahre lang treu ihrem . . . Staate Das Kapitel wird bewilligt. au e . , . nen hen de cer 6. anfe en her in e ö. lebhafte Rufe „Vertagen! Dertagen!“ bemerkt Rußland ö denn diese können in den seltensten Fällen die gesetzlichen! räsident von Kröcher: Wir müssen morgen . 2 Etat 8 arien. Bestimmungen erfüllen, um in diefe Stellen ein uröcken; es witd also des Innern fertig werden, und ich möchte Ihnen am liebsten ein. er Türkei in Teil der Privatsekretäre brotlos werden. Degwegen muß den Abendsitzung borschlagen, Ich werde es aher morgen tun, wenn bie Desterreich Privatsekretären daz Necht gegeben werden, in die staatfichen Stellen Beratung dleses Clats noch nicht beendet wird. ; en g, J Ein furücken, und diese Stellen müssen vermehrt werden, damit mög⸗ Zu dem Kapitel der Polizeiverwaltung von Berlin und lederlanden lichst viele Privatsetretare angeftellt werden können. umg ung n, . h n chern beni ; ?. ü j in: bg. Cassel (frs. Volksp ): Berlin werde in den Aften der afer: aus Deutschland. . e. ö K letzten Selbst verwaltung so behindert, daß es nicht alle Verkehrsherbe erungen 6 6 4 5

ußlan könne; das Polizeipräsidium erteile nicht die Gene migun

vier Stunden nicht bier im Hause gewesen ist. (Widerspruch) Wir k K Mauerstra ö Y baben uns wesentlich über diese Privatbeamten der Landräte unter⸗ ö Die Abgaben der Großen Berliner St abenkah ge f fat ait: aus Deutschland halten; ein großer Teil der Debatte bat sich um diefe gedreht und feien infolge 3. . . O00 M0. zur Fin führung Argent inen Widerspruch) ich habe meinen Erklärungen nichts hinzuzufügen. des ¶ Attumulgtorenbetti⸗ . . ö ee e eff, (Bravo! rechtz.) 2 9 ;

der Grund ju 9. irg n also plötzlich hinfällig geworden' Rußland . ? Abg. Fritsch (nl): Man verlangt eine Entlastung der Land. Dieser

goßcn Föeschschast sei ferner ohne Anhörung a gh daß Hulggrsen

lten die Kreise nicht wirtschaftliche Ünternchmungen, die 3. Berlin Kenntnig davon erhalten, die . der Rumänen.

. 8 Fine, ö eh,. Re . * . Ton essian von 1915 bis 194g verlängert worden. Die Kon effion ker Britisch. Indien Telt aw bat den an sich nützlichen Ram selbst zu bauen übernommen. Stadt Berlin dauere bis 19183, die der meisten Vorortgemein den big

t von Kröcher unterbricht den Redner mit der Bemerkung, 1857, 358, 39, nur die von Wil mers dor bis 1948 und die von Dall dor ᷣ 8666 e d n re der . hier nicht gesprochen werden 6 Tegel bis 195. Wenn man hier die mittlere Linie habe 16. Kartoffel n, aus Dent schlande. könne) Die Kosten des Kanalbaues sind auf 21 Millionen bergnschlagt wollen, wie die Hen, in der Kommission

. erllart habe, fo har! den Niederlander j stausgeftellt daß er nicht unter zo Millionen man nicht auf 1948, son dern nur auf rid Jahre 1939 1940 4

peer eie hn fenden 2 ö 6 Gemeinden schwer zu kahn m,. veranlasse zu der Bitte an den l f bann, iner . seiden haben werden. ö an . aßnabmen die Gesellschaften gegenkber den onim! *! alto

Minister des Innern Freiherr von Ham merstein: ö. . —

Meine Herren! Ich kann dem Herrn Vorredner darin recht Min nte des Innern Freiherr von Hammerstein: ee geführt . . het Durchfuhr): geben, daß die Frage, ob größere wirtschaftliche Arbeiten in Regie von Meine Herren, die Kritik, die der Herr Vorredner an meiner — . . n V ; den Kreisen auszuführen oder an Unternehmer zu vergeben sind, in Verwaltung und an der Verwaltung der Polizei in Berlin geubt hen . 6 jedem Fall ernstlich zu prüfen ist. Dagegen stehe ich nicht auf dem lasse ich mir gern gefallen. Die

. ganzen Ausführungen waren nä Standpunkt des Herrn Vorredners, daß unter allen Umftänden den nicht an meine Adtesse gerichtet. Ich bin aber 6

ind Deich, glauhe es mit möglichster Reilde getan zu haben. Ich be, Alles Berliner, die dorthin gezogen sind . Ich möchte aber Be⸗

Kartoffeln: nach E . die politische Gesinnung des Herrn Wentzel irgendwie eine schwerde Über die Aut dehnung und die Formen des Straßen handelg ach England Rolle gespielt hat, sondern es ist nur die Art seine l n. Be. führen. Fische, Fleisch, Gemüse werden auf Wagen in den Straßen

mit Int Weizen: 35 Kreisen eine derartige Selbstübernahme zu verbieten ist; es gibt Vortrage gefolgt, und ich kann dem Herrn k * . ; 239 sogar Fälle, wo diese Selbstübernahme im Interesse der Kreise durch. seine Ausführungen dem Herrn Minister der offentlichen Arbeiten zu ch weden 59 aus geboten ist (sehr richtig ), und gerade der Fall, der dem Herrn übermitteln Mit meiner Verwaltung und der Verwaltung deg 2 1 Abgeordneten Anlaß gegeben hat, die Frage vorzubringen, nämlich das Pol izeiprãsidiumẽ stehen sie, glaube ich, in einem ursãchlichen Ju, in 9. . 1 große Werk des hervorragenden Landrats des Kreises Teltow, sammenhang nicht. 4 ; . i der Teltowkanal, wird, so hoffe ich, für den Kreis Teltow nicht nur Abg. Hammer (kons): e. Zustände der Poli erste: 1 don großem Segen, sondern auch von direktem pekuniären Vorteil Charlottenburger Bahnhof sind eh e ,,,. 86 Ger ste nach dergl. ; sein. Es ist das eine Hoffnung, die ich ausspreche, weil der Kanal Ssftierungen . r * . a lter dort an und England.

w / n eh n nf, ö. dem Geng ; Jabren auch der Herr Vorredner sich überzeugen wird, daß dieselbe . ist größer und die Zahl der Polizeibeamten kleiner 9 Hafer; nichte ᷣ sich realisiert hat. in 3 ] i. . Etat vorgesehene Vermehrung der Beamten Nais - ; 266 39

Abg. von Eichel (kons): Ich habe den Fall Wentzel nicht:; genügt noch keinegwegs. ; ; n w .

nt, aber na der Fall hier in der Abg. Kopsch (ir. Volkep): Wir Berliner sind doch bessere den N ——

6 . worden 5 i ich ö zu 223 Menschen als die Charlottenburger. (Abg. am mer: 84 ö a 5 e R ö J

den Veresnigien Staaten bon

fätizung genesen. Wenn, ein Gemeindevorsteher bie Gemehthefüßt., berkauft. Bie Tiere find guegestannt, und die Wagen bilten rah ., lichkeit des Großgrundbesitzes öfter betont und selbst Vertreter diefes ständige Verkaufsstelle. Hierdurch werden die Geschaftgleute, die teure dem Congo Standes kennt, die nicht diese Eigenschaft haben, mit der er dice Ladenmmicie und hohe Sleuchh Kahlen müssen, geschädigt. Durch die Stand bezeichnet und verletzt hat, so ist das für einen Gemeinbe! Wagen mit Fruchtels werden die Kinder in Ihrer Gesundhei ge⸗ . vorsteher nicht für richtig zu erachten. j schädigt und zur . keit verleitet. Hiergegen muß auf Grund Rott 1 1904

Abg. Freiherr von Zedlitz und Neukirch Het alz⸗ Es ist der Straßenordnung für Berlin von JS99 obern ilfe des 3 66 erdamer Getreide markt im Februa uicht angebracht, den Fall Wen el hier n extenso zu besprechen. des Strafgesetzbuchg vorgegangen werden, wonach bestraft wirb, wer

Das gaiserliche g m Es ist eine alte, gute und wohlbegründete Sitte dieses Haufes, 23 ö Plätzen Gegenstände, die den freien Verkehr hindern, 8. d. M. Fir ansulat in Rotter da n

und Ru land anfänglich di . . ae fn 9 e am K Minister des Innern Freiherr von Hammerstein: steigende = szausschuß, Recht bekommen. Kommt auch der Berke. ein: 1 en neh ne del Klang u fin x ee n nn daß die Bestätigung zu Recht versagt Meine Herren! Die Beschwerden, die der Herr Vorredner er, 8 deran⸗ 1 da e. . nen

k s and ö. ⸗ 1 ) en ist. so ist es E33 Judigata, auch wenn Sie noch so oft sagen, hoben hat, sind zum grohen Teile richtig; es ist 8 j l ns Preisrückgang ein. Ker die e um 2 ler t Ben Were wiedergewählt würde und dann btig se Kmnebesondere richti, fie ö.

. An ang des daß — ! . ist daß der Straßenhandel in Berlin zum Tell mit Gegenstã FIcbruar . wieder herahdrickte. Dle am ‚—

* — werden sollte, daß er bestätigt werde, so ist trsben rirz, Keiche niht im nher ie en ü n, . 2. * . 2 63 ben bu i , f r agen n r Jh habe den Fall nicht zuerst berührt, zum Teil in Formen sich vollzieht, die den Verkehr tatsachlich sizren. In 69 n e e n, Jusammenstellung: ondern Herr hen Eichel, bon dem wir es am wenigsten erwartet Das ist der Aufmerksamkelt der Verwaltung nicht entgangen, und im Wei en sir 216) 9. tele dam: hätten da er Wenzels Gegenkandidat bei. der — gewesen Laufe des vorigen Sommers hat der Polizeiprästdent eine neumuö—.

ö id Winter * 2 ebruar it. Einen Unterschied zwischen der pelitischen Gesinnung und der Pol ijeiverordnung ausgearbeitet, die lediglich diesen Gegenstand betrifft. . i,, 1 . 5 . , , . . ö. *. Diese Polijeivekordnung ist zur Zustim mung dem Gemeinde vorstande, 5 cher, . kg, , . sährlich erklärt. Die Nichtbestätigung wundert ung bei, also dem Magistrate der Stadt Berlin, übersandt, und ich würde Rosarig 97 j ebrrar chern

; t ! ih Ft, ed wärs und dem Herrn Votredner dantbar sein, wenn er seinen etwaigen Ginfliß Roggen far 3h 3 ö t j edel ss eben so ent ide, f den Magistrat dahin geltend machen wollte, daß derselbe dieser ‚ e Meer. 3/7 Februar inter aus ar. auf den Mag ige Bedenken zur Sprache bei arablcher 36 g, ,,,, Das ist nur eine Be. Polljeiverordnung zustimme oder etwaige Beden en zur Sprache bringe. , . * r. * 5 — Dee Nicht, Ge ist in der Tat dringend erwẽänscht, daß Verhältnisse, wie sie sich ee burger, fo rf r, Jun / Jull . 0. 5 namentlich an einzelnen Tagen, an Zahltagen der Fabrikarbelter, in Ger P für 35 ;.

de Mäh der Fabriten entwökelt haben, beseitigt werden können, und deussische, n re, 53

igen Vorscheiften haben dajn nicht ausgereicht. Ich hoffe ö dc di e 7 k 2