Die Ausgabetitel für das Veterinaͤrwesen werden bewilligt.

Bei den Ausgaben für Artillerie und Waffen⸗ wesen behandelt der : Abg Dr. Becker. Cöln (Sentr.) die Frage der Heranziehung des Militärfiskusß zu den Gemeindeabgaben. Bie großen Arbelter' mengen, die durch militärische Institute den Orten zuflössen, in denen jene liegen, brächten für die betreffenden Gemeinden eine . liche Steigerung der kommunalen Ausgaben mit sich. Das treffe auch für die kleine Stadt Siegburg zu, die eine Geschoßfabrit be⸗ herberge. Die Volksschullasten namentlich seien ganz ungemein ge⸗ stiegen; desgleichen die Gemeindearmenlasten, fast bis an die Grenze der Leistungs fähigkeit. Mehrere neue Schulen, ein neues Waisenhaus Hätten errichtet und die Grundstücke dafür erworben werden müssen. Eine Heranziehung auf Grund det Kommunalabgabengesetzes sei nicht e ide Der Vertreter des Reichsschatzamts habe in der Petitions⸗

Gesetzes vorlage ein Ende zu machen, inzwischen aber aug dem aller · böchsten Dispositionsfonds der Stadt eta Beihilfe zu gewähren.

Reichsschatzamt Twele; Nicht 1. seitenz

ie verbündeten k em

Marineberwaltung du Einstellung einer Summe von 25 9006 S jum Ausdruck. wen .

träge gestellt e. so werden sie wohlwollend geprüft, nicht nur bei ung.

Vei den Ausgaben für den Ersatz an kleineren Hand⸗ und 5 weist der Abg. Eick hof auf die Notwendigkeit hin, in Friedenszeiten der privaten Waffenindustrie größere Auftrãge zu erteilen Nichts sei fur diese Industrie wertvoller als Stetigkeit. Diese ermögliche eg !, den Arbeitern auskömmliche Löhne zu zahlen. Soviel er höre, feien r n e sü öh 9 , 2 mit dem neuen 2 usammen en. olle Verwaltu J. ffenindustrie eingedenk fein. .

könnte durch 13 Prüfungen vermindert werden. Ueber die Auf⸗ hesserung der Gehälter der Peister und Meistergehllfen habe die zerwaltung im vorigen Jahre Erwägungen versprochen. Wie weit seien diese gediehen, und waz gedenke die Verwaltung zu tun? Diese kEamten kämen erst mit dem 45. oder 145. Jahre zur Anfstellung, frreichten kaum das Höchftgehalt von 270) „ und ständen sich damlt schlechter als die Meister ;. B. bei den Werften. Die Verwaltungz. schrelber würden nur aus der Kategorie der Milltaͤranwärter ge, nommen; sie könnten entlaffen werden, wann es den Herren Direktoren beliebe, sie hätten keinen Anspruch auf Pensionierun und ihr Höchstgehalt von 1800 A erreichten, sie erst 2 18 jähriger Dien flieit, alf́o etwa mit dem b6. bis 55. Lebengjahre. Es empfehle fich, eine Anzahl, der Stellen in etatsmäßige Stellen, umzuwandeln. Der Betriebeschreiber werde wie ein Ar eiter be⸗ bandelt; wenn er fehle, würden ihm Abzüge gemacht, obwohl er das Versaãumte nachholen müsse. Das sei ungerecht. Auch der Lohn sei ungenügend. Ein kärgliches Dafein führten ferner di= Kanzleischreiber. Ihre bescheidenen Wünsche verdienten Berücksichtigung. Die Unter- beamten in Spandau erhielten nur 960 bis 120 6, um j060 M weniger als Unterbeamte in der Kommunaglverwaltung. Die Ver⸗ waltung sollte den von diesen Beamten in einer Petition niedergelegten Wünschen nähertreten. Bie Techniker hätten keinen Anspruch auf An. stellung. Mißliebigen Leuten werde einfach gekündigt. Die Gehalts, berhältnisse dürften nicht von der Willkür der Direktoren abhängen. Deschwerken der Techniker blieben in der Regel beim Dirertorlum hängen, sie gelangten fast nie an das Kriegsminiftersum. Im vorigen Jahre habe der Kriegsminister auch hierüber Erwägung dersprochen. Hoffentlich sei diefe nun n e, Die gus dem Milltärdienst übernommenen Lokomotivführer müßten Beamten⸗ eigenschaft und Pensionsberechtigung erhalten. Für dle neue Lohn— ordnung der Arbeiter sei die Probefrist am 15. November 1903 abgelaufen, ohne daß die Arbeiter wüßten, woran sie seien. Diese Unsicherbelt müsse endlich beseitigt und feste Normen für die Lohnverhaltnisse geschaffen werden. In Spandau selen die Lebensmittel. und Mieteyresse sehr hoch, jedenfalls höher als in Siegburg, bas der Abg. Dr. Becker in dieser Beziehung gelobt habe. Daju komme, daß die Kommunalzuschläge in Spandau . über 200 0½ in der nächsten 2 erhöht werden sollen. CGinzelne Arbeiter zahlten bis zu 56 feuern. Die neue Lohnordnung habe nur die erste und zweite Klasse aufgebessert. In Spandau erhielten die Straßente hrer 3560 M täglich, also 50 3 mehr als die untersten Beamten in den Militärwerkstaͤiten. Mit 3 6 könne sich keine Arbeiterfamilie in Spandau ernähren. Auch die Lohne in der Privatindbuftrie selen! höher. Leider sei im vorigen Jahre wegen Mangels an Arbeit ein großer Teil von Arbeitern aus den Werkstätten entlassen worden. W ö wieder angenommen worden, in eine niedere Lohnklaffe ver⸗ etzt worden seien, natürlich in Arbe ter kressen Unmut und Unwillen hervorrufen. Verkürzung der Arbeitszeit um eine halbe Stunde würde die von anderer Seite gewünschte Gebiete sparen wolle, so selen die Arbeiter das am wenigften dazu geeignete Objekt. D mässe im richtigen Verhäl inis stehen. Die tilleriewerkstãtte stammten no ausschüsse scheuten sich, ihre Wänsche dem

Furcht, daß mit der Idee um, Stellen mit Frauen zu besetzen, die bisher von in- validen Arbeitern versehen würden, vielleicht aut Sparsamkelt rück. en müsse er entschieben i n ö es sich um . rbeiter unbillig.

ie Arbeiter. Direktorium vorzulegen aug

ellvertretender Bev oll maͤ tigter zum Bundesrat, Departements. direktor im Kriegzmi a Sixt pon Armin: Inwieweit diese u im Jahre be g werden lann ich natürlich heute noch nicht sagen, zu s diese . in größerem Umfange heran 7 werden.

Dr. P aa sche (nl) macht darauf au erksam, a die Waffenfabrik in Suhl eine Petition an den Reichstag gerichtet habe, und daß auch deren Wünsche volle Berücksichtigung verdienten.

3 den Ausgaben für kriegs mäßige Instandhaltung der Geschütze der Fel d⸗ Belag erungs⸗ und Festungg⸗ artillerie liegt folgende Resolution vor:

Den Herrn Reichskanzler zu ersuchen, bei Vergebung der Lieferung 6 Geschützen, Artilleriematerial und Waffen i die Heeres und Marineverwaltung den Lieferanten die Bedingung auf · zuerlegen, daß, außer wenn für den EinjelfalUl vom Kriegsminister oder Staatssekretär der Marine die Erklärung abgegeben wird, daß die Sonntaggarbeit im Interesse des Reichs geboten sei, bei Er⸗ füllung der Lieferungen die gesetzlich vorgesch ebene Sonntaggruhe eingehalten, und u. auch wenn eine solche Erklärung abgegeben wird, den Arbeitern doch auf jeden Fall der Besuch des Sonntage. gottesdienstes ermöglicht . H

Berichterstatter Abg. von Elern (d. kon teilt mit, da

gon * f = Sprache gekommen sei, daß bei Krupp in den letzten

ochen an Sonntagen fast durchweg gearbeitet worden sei. Die Resolution wird ohne weitere Debatte ange⸗ nommen. ; - Zu den Ausgaben für Beschaffung, Anfertigung und gent en erg f rns; unition schlägt die ission folgende Resolution vor: ;

.. n — 26 che en ee, zu ersuchen, bei der preußischen, sächsischen und württembergischen ee , nn. darauf hinzu⸗ wirken, daß die Lohns der bei diesen Deeres derwaltungen be;

stigten Arbeiter und Arbeiterinnen nicht zurückbleiben binter der üblichen Entlohnung der in gewerblichen bejw. landwirtschaftlichen Betrieben beschäftigten Arbeiter und Arbeiterinnen. bg. Er zberger LZentr) befürwortet diefe Resolution und ver= langt eine e l Satistik über die Arbeilszeit und die Arbeits. löhne in der Militärverwaltung. 3 in der Kranken. fürsorge in den einzelnen Staaten sei zu edauern, es müsse eine größere Einheitlichkeit durchgeführt werden. Stellvertretender Bepollmaͤchtigter . Bundesrat, Departement. direktor im Kriegsministerium, Generalleutnant Sixt von Armin:

Seinerzeit ist bereits eine Uebersicht aufgestellt worden. Selbst.

verständlich steht nichts im Wege, daß diese Uebersicht vervollstãndigt

wird. Freilich sind die Verhältnisse in der Post, der Gisenbahn und der Heeregberwaltung ganz, verschieden. Die Leistungen un ler

Krankenkassen sind durchschnittlich recht gut, aber sie sind sehr ber

schieden. Ene Einwirkung darauf steht der Verwaltung nicht ju.

Darüber entscheidet die Generalversammlung der Arbeiter. Ein Aue=

gleich ist nur möglich durch eine Zentralisierung der Krankenkassen.

66 die Lohnsäße betrifft, so ist die preußische Heeresverwaltung auf

diefen Gebiele nicht Hinter anderen Betrieben im Rück ande, wenigstens

e ben ich der ortsüblichen Löhne. ö f

a ne. Irre rr fr. Volksp.]) . .

wp hae Rrankem sse einzurichten. as habe es fü .

* 6 n sechs verschiedene Betriebskassen bestehen.

Taten würde dicser Vorsch ag nicht machen .

SItellertretender Bevollmächtigter zum Bundesrat, * .

direktor im Kriegsministerium, Generalleutnant Sixt von 3

Dieler Verschlag it mir duichz zs warnen 22 .

üb wieriger, als der Vorredner glaubt. Generalver 111 . einer Auflösung der Krankenkassen nicht so leicht

Aber ich bin berelt, den Gebanken weiter ju verfolgen. e Resolution wird angenommen.

für die Institute der Artillerie

e. g

h

die A Außerdem nungen orden,

da antinen nur während der V eur babe sich sogar

aufzupassen. , n n. chließlich würden die

che greifen. Gz könne aber der Heeresber= * . ,. Früher

enkolonien verwe z das sei fetzt nicht mehr möglich e dr .

n. Gen nen, und

r h. ründlichen Revision en auch aug den n

und Arbeiter.

Darauf wird um 6, Uhr die weitere Berat Militäretats auf Mittwoch 1 Uhr vertagt än . 83 eine Reihe von Wahlprüfungen erledigt und ber Marineetat in Angriff genommen werden)

Preu ßischer Zandtag. Haus der Abgeordneten. . Sitzung vom 15. März 1904, 12 Uhr.

Ueber den Beginn ber Sitzung ist in der gestrĩ d. Bl. berichtet worden. gestrigen Nummer

Das Ha ug setzt die zweite Beratung des St ltsetats für das Jenn un gh 1904 im Etat des ei den Ausgaben für die

a ö des Innern ö 4 3 en fort.

Abg. Deser (frs. Volksp) lenkt die Aufm ankei olizeiwesen von Frankfurt a. M. bestebende in. * . . ö ustand der Landstr *. bei Frankfurt a. M. und tritt für eine

Besserstellung der Schuß mannschaft sowi⸗ fur die Be Ibnungen für die Schutzleute ein. Sonntage ruhe Schutz leute nur ausgnahmqgmweise noch an ledem sechsten ountgg. Auch die Vollwiehunggbeamten in Frankfurt Besserstellung. Abg. von Diiembowzki

sie benten bedürften der Pomian (Pole bes

darüber, daß auf Anordnung der oltzel ein Ge gen e. Kirche eingedrungen sei, als der Propst gerare N ligiongunterricht erteilte, und den Unterr cht gestört babe, um fine Vernehmung bor. unshbmnen. Tre er Aisförbereng des Propftsß en Har. meister die Kirche nicht verlassen. Dag Gericht habe ent. , y. h een l ein Half neibeamin, elngedrungen. um ein Haug. uchung vorzunehmen. Bei der . 1 gan pan ge. Arjt in ,. sei eine Nummer dez Dllennik Polzti⸗· gefunden worden, die aber nicht Figentum dez Arztes, sondern, wie heraus estellt habe des Polizeibeamten gewefen sei. Hel eine Yen e, . ein Polijzeikommissar einen Jun eingeschũchter; mj = Drohung, ihn ein jusperten, wenn er nicht aue fag in wosle 3 ol Fälle seien die Folge teils der Unkenntnis der Desetze, tei i mangelnden Kontrolle durch die vorgesetzten Behörden.

Minister des Innern Freiherr von Hammerstein:

Die Klagen, die der Hert Vorredner vorgebracht hat, gipfeln im wesentlichen darin, daß Pol ijeibeamte bei daue suchungen und Ge schlagnahmen nicht nach dem Gesetz derfahren seien. Er hat als dat krasseste Beispiel dafür den Fall angeführt, der auch im vorigen Jahre bier schon besprochen worden ist, daß ein Bürgermeister mit einem

olijeiwachtmeister oder Sendarmeriewachtmeister zusammen in eine * eingedrungen sei, als er glaubte, daß ein Pfarrer dort un : erteilte. Ja, meine Herren, gerade in diesem Polen und seltens deg Propstes gerichtliche Klage

die Arbeiter gemaßregelt würden. Neuerdings gehe man

ganzen Hause selbstversländlich auf dem Stand pun

Ebenso ist in dem das Verfahren der

Ich habe das Nrteil noch nicht in Händen; es ist gesprochen worden,

nachdem es vom Reichegericht zuräckgewiesen war,

es nur ob, die Polizeibeamten handeln.

Polijeidireltionen, bei den Gendarmen und bei der

lich in den schwierlgen Materlen der Haus suchung nahme von Zeit nicht geschähe,

Vorwurf gegen

würde der

Derr Vorredner

Frankfurter Zusllände bezogen

stände verschaffen könne.

*

. dann eine Petition der

. * loͤnnten, gegen die sie Anteigen ju erstatten e

besser gestesst

ten, un gestellt zu werden. Der ö . iht richtig, daß dag Wohnungsgeld nur ein n solle.

; Et von Wen Distrikãkommissare in? der Beschaffung von geeigneten

Ein Regierungzkom

ropinz Posen und

missar erwidert,

chaffen, unausgesetzt fart efabren werde

stellung don Bure auhisfoversondl gewahrt

werde.

Abg von Diem bow zkiJ lan (Pole

, . ef, der g, , oliteibeamien in ben erwahnten Fier nftecht.

Minister deg — Herren

seordacten vom dortigen Pla aus hier ju Herr Abgeordnete uu 34 . bat, so auch an babe, so liegt das daran, daß er nicht von der

ben seinem Platze aus gesprochen hat.

un ich den Herrn Abgeordneten recht

ich den ern Abgeordneten, mir substantlierter

dann wird ez untersucht werden. Aber hier elne

wo ich wirklich nut einzeln. Worte höre, ist gan Ich machte zutrag

6 2 äber jeden womöglich noch laufenden or

ee . passtert sind, hier im M glaube ich richtet werde.

Abg. St . . g bele bemerkt, daß

lommissare

es bel

s

lützungsgeldern be

. ier , , fe, J

. Muden, ständen,

phhiche Wal san e en, fügte

Pfarter in der Kirche bat Unterricht krindlih benelchaet. Wer diese Taisache, die ges festgestellt werden Ute d . . er Gg

erhoben worden, der Fall ist gerichtlich untersucht, und hat, wie der Herr Vorredner selbst hat zugestehen müssen, * ein Hausfriedengbruch nicht vorgelegen hat, daß also die O Polizei in ihrem Recht gewesen seien. Prin iriell stebe ich ö

wie jeder Bürger lediglich nach dem Gesetze zu verfahren hel Besetz glbt aber gerade bei Gefahr im Verzuge der Polize a. Recht einer selbständigen Haussuchung, und wenn die Noll diesem Rechte Gebrauch macht, so ist ez lediglich Sache des ö. darüber zu entschelden, ob Gefahr im Verzuge bestanden bat

Falle in Schlesten bei dem Laurahůtter Polizei von dem Gericht nicht beanstandet

es ist eben wieder im wesentlichen dag erst

Alle diese Uebergriffe, wenn Uebergriffe vorgekommen gerichtlich ju ahnden sein, aber nicht von meiner Selte.

zu instruieren, daß sie . Diese Instruktion erfolgt überall: bei den

und es wird immer darauf gebalten, daß die Pollzeiorgane

zu Zeit richtig instruiert werden.

und hat zugleich bervorgeboben⸗ ; Agentlich der Notwendigkeit enthoben sei, bier ju lrrechen Son dem neuen Polineiprãs denten erwarte, daß er sich r 2 genaues Bild der bei der Frankfurter Peltzel bestebende Ich bin sest Cberzengt, selbstverständlich, daß der neue Pollzelprasident das tut. hier auch nur das Wort, um meine Mißbilligung d zusprechen, nicht dem Abg. Oeser gegenüber, was mir i zustände, sondern den senigen Frankfurter Polizeibeamten, n den Freimut haben, ihre Beschwerden ihren direkten Vorgeseht ntragen, sondern sich dabei der Vermittlung beiter Persong wenn dies Abgeordnete sind, bedienen. (Sehr richtig! .

en, da 6. . 2365 e 2 werden. Die 2 il ledem meiner Angeftellten Gerechtigkejt zuteil n

J Ver o ö

sc den ; ien le , , , f. zun 86 k.

ohnun gen fur dieselben. e er, Wobnungen für die Kornmissare in der

Arg. Pelt an daß ben pam r Ken h, 36. 3 1. z

Innern Freiherr von Sammer sige Es ist außerordentlich schwer,

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derstanden chwerte er sich ber den Polhhelrat, der in den Vorstadlen it

bũtter Proesseg unrichtig verfahren sei. Wenn — un

überhaupt noch einmal bitten, hier en die nicht schon vorher mir bekannt *

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henrüßt late. Als nach der * eberschwem mungen

Minister. Hamm Minisler des Innern reiherr von ; 9 k. Herren Der = Aba. Strchel

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