Erste Beilage

zum Deutschen Neichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger

263.

der Ausprägungen von Reichsmünzen in den deutschen Münzstätten bis Ende Oktober 1904.

Berlin, Montag, den 7. Nobember

Amtliches.

Deutsches Reich. Uebersicht

. Hierbon auf ö ĩ Ei infz ; ; . 1904 sind geprägt Doppel⸗ Halbe ö Fünf⸗ Zwei in Fünfeig⸗ Zwanzig, Zwanzig. Zehn⸗ Fünf⸗ wei⸗ Ein⸗ a, . ö ö meelstlct mar kfticke martstie pfeinl fick pfernlete pferd e pfens l fü fen a fed] fc pfen ig stũc⸗ . . . 2. 4. 4. *. K , . Berlin 8 H37 400 36561 5107 — 8 888 go — 1779 996 66 37 — — — 12314600 50 gog gs , , es, g,. Rünchen⸗⸗ . — — — — . . w / / Muldner Hütte. — — — ö. ö 244 8390 — wd 7258156 2 556 2000 Stuttgart. . 8110, 53 I00 Go) — wd / / // Karlsruhe. — 222 500 . 222 h00 ö 211 882 . ö. 3 5 . . . 4 . . — 6 60020 J —— Hamburg. 28 3 2 * 8 . . — — — — — — —— 380 12 Summe 1. DVDV Tö V J —— Ji Doss föss 5s — / 7 6 633 3 — , , , , . Vorher waren geprägt) 3 354 288 20 676 457 100 27 969 925 33079730 202563735213 50s 7022256 216 905 2307 436 - 35 717 9222 80 5005 860 80 48 3ä33 406 — 23 655 680 20 6 281 436 36 10 233 67290 ) Hesamitaugprã gung. cd d d d d d e , , , , , , no , , , , , m, , s , ds ö , m , , , , 4 Hi . ö ö 12761 440 28 261 41024 249 866 8. 1650 146 284 7 o0os Saz bs 50 30251 318 80 4463 816690 223 7357 — 25 383 201568 144289 ) Bleiben Dor dk dd d d D n , n e e, . To, sss To X 77 737 198,50 M J 16 333. 15 15 7 gs JI

) Vergl. den Reichsanzeiger vom J. Oktober 1904, Nr. 237.

Berlin, den 5. November 1904.

Hauptbuchhalterei des Reichsschatzamts. Biester.

Preusischer Landtag. Haus der Abgeordneten. 98. Sitzung vom 5. November 1904, Vormittags 11 Uhr. (Bericht von Wolffs Telegraphischem Bureau.)

Ueber den ersten Teil der Verhandlungen ist in der vorgestrigen Nummer d. Bl. berichtet worden. 8. Das Haus setzt die erste Beratung des Gesetzentwurfs äber die Aenderung der Landesgrenze gegen die reie Hansestadt Bremen bei Bremerhaven und ei Fischerhude, Kreis Achim, fort. Nach der Vorlage soll zur Erweiterung der Hafenanlagen Rn Bremerhaven von den Gemeinden Lehe und Imsum ein real von 597 ha an den Staat Bremen abgetreten werden; dafür k Preußen von Bremen ein Gebiet von 9 ha von dem an der z sümme in den Gemarkungen Borgfeld-Oberneuland gelegenen und 9. die preußische Gemeinde Fischerhude, Kreis Achim, angrenzenden ebiete erhalten. 8 Abg. Freiherr von Zedlitz und Neukirch 5 Eine ommission von 14 Mitgliedern empfiehlt sich mehr, da Erfahrung eine solche immer besser arbeitet und angesichtö der großen Zahl anderer Kommissionen und namentlich der Kanalkommifston Jeichter zusammenzubringen ist, als eine Kommiffion von 21 Mitgliedern. Peing Freunde können das Bedauern nicht zurückhalten, daß der Reglerungepräsident von Stade es für gut befunden hat, sein Aufsichtgrecht gegenüber den Behörden hier schärfer zur Geltung zu . daß es den Eindruck gemacht hat, als wolle man die, Beteiligten an der Wahrung ihrer Interessen hindern. Das hätte gerade hier nicht geschehen ollen, wo ohnehin schon hier und da pon subsektiver Vorliehe ge—= Prochen wind. Allerbings müssen wir Bremen das Land gewähren, essen es zur Entwickelung und Förderung unserer nationalen Interessen ö des Hochseederkehrg? bedarf, und man darf darin nicht engher ig . ssonzern mit offener Hand auf Jahre hinaus das wirkliche Be . heft edigen Aber wenn die Bremer Königliche Kauf— ,, 2. sie sich auch danach verhalten. Ich kann dem ,, unserer egierung nachfühlen, daß, wenn eg ihin gelungen iht Wen , nene ferne obwohl mit gro er . dis werte Bren z an' de, Wahrung, ihrer eigenen nteressen festgehalten Haben, ich ihm als großer . anzurechnen it Aich im vorliegenden Falle scheinen die eigenen finanziellen Inter; essen Hremenz auf often er bent arten bie hen Gebiete gewahrt hin Finne it, dütsen arch ni nber det Wlan der Wefriezgung bon edürssissen für die ntwickelung unsereg Serzherkehrs Konzefftznen c elch die Kteußlschen Stag eie ger benachteiligen. Ver, Pian der Hafenbauien in Vremerhzven geht sehr weit, und es ist anzunehmen, paß er weit Cbez das Bedürfnis Kingubgeht. Eg scheint, daß Hrfmer= haben ausschlicsliz ein Hafen des tend wird. Aber auch Per Liond wird voraussichtlich einen großen Teil! seines Verkehrs von Bremer, haven nach Bremen übergehen läffen. Die großen Schiffe werden immer mehr nach Bremen gehen und nicht in Bremerhaven verbleiben. Se, fragt sich allt, Wb. wörklich bie abtulretenden Göcbieteteife bon oo? ha, notwendig sind. Die Intereffen unferer eigenen Staats= Mgehörigen dürfen nicht verletzt werben. Von. der Prüfung dieser kage in der Kommission wird die Stellungnahme meiner Freunde ngen. Abg. Mänsterberg (fr. Vagg, schwer versiändlich) steht mit leinen Freunden dem k en f, ge . Besonders wichtig sei eg, daß Bremen sein Umfangreicher Personenschiffsberkehr halten bleibe. Anderfeitz verdiene die große Erregung, welche die Frlegung der Grenze in den Nachbargemeinden hervorgerufen hahe, volle Beachtung und Aufmerksamkest. Auch die Einwendungen Geeste= mändes seien nicht von der Hand zu welsen. Dle Gefahr der Er—= chtung von Schiffswerften und Hilfsbetrleben in dem betreffenden . (biet werde aber doch wohl überschätzt. In Art. 13 sei ausdrücklich estimmt, daß der festgefetzle Flachen teiß' nur zu Hafen. und Schiffahrts. swecken zu berwenben' fei, und im Schlußhr otokoll sei besttmmit, daß darunter andere industclelle Betriebe als solche für den Bau und die Nepargtur von Schiffen (Werften nicht fallen; Hiifbelriebe- sollen nur, für den eigenen Bedarf der Werften zugelassen werden,. Im übrigen sej nicht zu überfehen, daß der preußische Staat für Geeste, münde sehr große Mittel aufgewendet habe. Die Verbesserung des afeng habe den Schiffsverkehr ganz bedeutend gehoben. Daß die

Eserkorrektion Geestemünde geschtoigt habe, sei allerdings nicht zu

hestrelten. Die Regierung. könnte vielleicht durch Erhöhung, der Schlffahrtsabgaben Abhilfe schaffen. Dem Üintrag auf UÜeberweisung der Vorlage an eine Kommifssion von 21 Mitgliedern schließe sich feine Fraktion an.

Minister des Innern Freiherr von Hammerstein:

Meine Herren! Die beantragte Ueberweisung der Vorlage an eine Kommission wird, wie ich hoffe, Gelegenheit geben, die hier vor⸗ getragenen, gewiß sehr beachtengzwerten Bedenken zu klären und das

hohe Haus, zunächst die Kommission, davon zu überzeugen, daß die Königliche Staatsreglerung in der Art des Vertrages das Richtige

getroffen hat.

Meine Herren, es ist ja selbstverständlich, daß es hier heute nicht darauf ankommen kann, in Einzelheiten einzugehen, und ich möchte deshalb alle die einzelnen Punkte, die verschiedene der Herren Vor⸗ redner hier erwaͤhnt haben, an dieser Stelle nicht berühren, weil ich der Ansicht bin, daß gerade der frele Austausch der Meinungen in einem kleinen Kreise sehr viel mehr zur Klärung beitragen wird, als wenn zunächst hier im Plenum längere Reden, ohne daß sie in der Kommisston vorbereitet sind, gehalten werden. Ich stehe auf demselben Standpunkte, den mehrere der Herren Vorredner ver⸗ treten haben, daß bei der ganzen Angelegenheit es die Pflicht und Aufgabe der Königlichen Staatsregierung war, einmal und in erster Linie die preußischen Interessen und die Inter⸗ essen der preußischen Staatsangehörigen zu wahren, in zweiter Linie aber auch nicht zu vergessen, daß hier auch weitere, vielleicht höhere Gesichtspunkte mit zu berücksichtigen sind. Diese Gesichtspunkte, die auch schon erwähnt worden sind, sind die unserer deutschen Seeschiffahrt, unseres deutschen Handels und unserer deutschen

Seemacht. .

Meine Herren, so sehr einerseits jede Benachteillgung preußischer Interessen vermieden werden muß, so würde es doch auch im preußischen Sinne ein politischer Fehler sein, wenn wir bei unseren Beschlüssen nicht auch die großen deutschen Angelegenheiten mit in Berücksichtigung zögen. Und, meine Herren, ich meine, daß die gedeihliche Fort entwickelung unserer deutschen Seestädte auch für Preußen und namentlich auch für die preußischen, jenen Städten benachbarten Gegenden von der allergrößten Bedeutung ist. Die Königliche Staats⸗ regierung glaubt nach sorgfältiger Abwägung aller in Betracht kommenden Gesichtspunkte in der Vorlage das Richtige getroffen zu haben; ste hofft, daß in den kommissartschen Verhandlungen die Sache zu einem gedeihlichen Ende dahin geführt werden wird, daß die Herren sich davon überzeugen, daß der Vertrag so, wie er Ihnen vorgelegt ist, unter richtiger Abwägung aller Verhältnisse dem Bedürfnisse

entspricht.

„Or. Brandt (nl); Ich war eine Reihe von Jahren ö in Lehe und Landrat in Geestemünde und will ö vbwohl der Abg. Meyer ⸗Diepholi unsere Stellung schon gekennzeichnet hat, noch einige kurze Ausführungen machen. Bremerhaven, Lehe und Geestemünde bilten ein wrtschaftlich so eng zusammenhängendes Gebiet, daß eine wirtschaftliche Veränderung einer dieser, Gemeinden, namentlich die Neuerrichtung von industriellen Anlagen, einen direften Einfluß auf die Grwerbsverhältnisse der übrigen ausübt. Wenn jetzt ein Tell des preußischen Gebiets an Bremerhaven abgetreten wörd, um ur baulichen Erweiterung der Stadt zu dienen, und wenn in dem für afenerweiterungs zwecke reserbierten Teile des abzutretenden Landes Hllfshetriebe für die Werften, also jedenfalls neue industrielle Anlagen errichtet werden, so ist es einerseits unzweifelhaft, daß die Steuerkraft von Bremerhaven erheblich gehoben wird, und anderfeits nicht zu verwundern, daß in dem verbleibenden

reußischen Gemeindeteile eine steigende Aufregung über die eabsichtigte Abtretung bemerkbar. macht. Es ware nichts welter als ein Gebot der Klugheit gewesen, wenn die Behörden die Vertretungen der beteiligten Gemeinden über die beabfichtigte Gebielsghtretung vorher . hätten. Dadurch, daß dies nicht geschehen ist, ist nainentlich Lehe betroffen, das schon heute die Wohnstätte der Mehrzahl der in Bremerhaven beschäftigten Arbeiter ist. Burch bie neue Verschiebung droht, seinem ganzen Erwerbsleben eine verschärfte Konkurrenz. Schließlich hat man, wie die aus Lehe hierher gekommene Depntgtzon ganz offen erzählt, den Gemeindebehörden von Lehe einfach die Pistole auf die Brust gesetzt. Die Vertreter der preußlschen Fegierung sind bei diesen Verhandlungen bremischer auf⸗ getreten als die Bremer selbst. Nicht viel anderg ist es dem Bürger., messter und dem Bürgervorsteher von Geestemünde ergangen, die zu einer er e n n, betuifen wurden, in der sie ganz unoientiert C= chienen, so daß diese Art von „Anhörung ihren Zweck ganzlich per. r mußte. Dabei hahen die Verhandlungen über die Sache selbst nicht weniger als vier Jahre in Anspruch genommen. Aber nicht nur, daß man Geestemünde ohne Information ließ, man hat sogar versucht, den dortigen Gemeindebehörden die Wahrung der Interessen Geestemündes auf alle mögliche Weise zu verweht, Zu einer Zeit, wo der Vertrag dem Haufen bereltß v lan, Mr, ö. an den Ma iftrat von GHeestemiünde ein. Verfügung ergangen . Ben allen in dieser Sache etwa, nech beabsichtigten Chngdben cz Magistratz oder anderer Persönlichteiten an bi . .

Abgeordnete eine Abschrift sofort zu Händen des Landrats ein« zureichen sei. Diese Maßnahme konnte nicht anders als die hoch⸗ gehenden Wogen der Erre . noch höher treiben. Erbitterung und Mißtrauen sind aufs höchste gestiegen. Demgegenüber ist es in hohem Maße auffällig, daß vor etwa 14 Ragen ein Mit- glied der Regierung aus Stade in Geestemünde erschlen und dem Vorsitzenden der Handelskammer in Geestemünde eröffnete, daß, wenn jetzt Geestemünde etwa noch Wünsche hätte, man diese geltend machen könne. Was bedeutet das? Will man jetzt etwa auf eine Abänderung des bereits abgeschlossenen und ung schon vorliegenden Vertrages hinwirken? Handel und Verkehr haben in Geestemünde trotz der ungünstigen Verhältnisse, trotz der Bremer Konkurrenz durch die Tüchtigkeit der Bevölkerung einen großartigen Aufschwung genommen, der dem hanseatischen keineswegs nachsteht. In weiten Kreisen an der Weser wie an der Elbe ist die Meinung verbreitet, daß unsere Regierung den Interessen der Hansestädte gegen= über die Interessen der eigenen Bevölkerung nicht mit der nötlgen Energie und Umsicht vertreten hat.

Gehe e. Regierungsrat Heinrichs: Die Unterlagen, auf Grund deren die Beschwerden von Geestemünde hier zur Sprache gebracht worden sind, lagen nicht vor. Ich kann deshalb nicht darauf ein= gehen. Ich beschränke mi 1 die Erklärung, daß in diesen Dingen der Minsster nicht die zuständige Beschwerdeh z ist, sondern der Oberprästdent in Hannober. Von der Jentralinstanz werden die Akten

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eingefordert werden. ö Abg. Dr. von Woyna lfreikons.): Als eine Lücke in dem Vertrage

und dem Schlußyrotokoll muß es angesehen werden, daß Über eine ge= meinsame, planmäßige Handhabung der Sitten., 6 und Woh⸗ m ane, nichts vereinbart ist. Wer die Bremerhavener Verhãltnisse kennt, weiß, daß es bis weit ins Land hinein das reine Sobom sst und daß es sehr angebracht wäre, hier endlich einmal Auskehr zu halten. Ein landwirtschaftlicher Gesichtspunkt spricht anderseits sehr zu Gunsten des Vertrages; der Norddeutsche Lloyd ist für die hanneversche Landwirtschaft der allerbeste Abnehmer. Die großen Si r nen, die wir besitzen, sind ein großer Teil unserer wirtschaftlichen und politischen Machk überhaupt; ohne pie Hilfe dieser roßen Schiffahrtegesellschaften ist auch unsere Marine nicht in der . , ge, , u e n ö. . ar, nationalen Interesse mt. Aus diesem Gesichtspunkte kann mich persönli

aufs wärmste für den Vertrag aussprechen. . Unterstaattzsekretär Schultz: Von dem Abg. Brandt ist aus⸗ gesprochen worden. 2 von der preußischen Regierung den Wünschen der . besonderg auch Bremens, in fehr . Maße ent⸗ . en würde und dabei die preußischen Intereffen nicht genügenden chutz fänden. Einer solchen Behauptung möchte ich auf dat ent. schiedenste entgegentreten. Wenn etwa sie damit begründet wird, daß bei einer früheren Gelegenhest, bei der letzten Craig. beratung, angeführt ist, daß für die Beseitigung der durch die Weser⸗ korrektion enistandenen Schäden von Bremen noch nicht gesorgt worden ist so bin ich jetzt in der glücklichen Lage, mitteilen zu können, daß zwischen uns und der bremischen Regierung grundsä lich ein Ein⸗ vernehmen darüber erzielt sst, in welcher Weise diese Schädigungen zu beseitigen sein werden, und daß von Bremen die Arbeiten in Aus.

führ . . g. Dr. Sattler (nl): Der Abg. Brandt hat , meiner Pantei gesprochen, sondern dies hat * . getan. Der Abg. Brandt hat auch lediglich auf lokale Interessen hingewiesen. Wenn der Regierungs kommissar fich freut, daß man . ich hofft, mit Bremen zu einer Vereinbarung zu kommen so hat 3 recht lange gedauert. Das beweist gerade daß man ö. Verhandlungen mit Bremen vorsichtig sein soll. Nach⸗ n ö. is K der Weser vorgenommen . esetz es erlaubte, hat . anlassung, trotz der Notwendigkeit, die ick 1, . fördern, sehr vorsichtig mit ihm zu sein. Ich kann mich dem Ver⸗ . nicht verschließen, daß bei diesem Vertrag im großen und anzen . preußischen Interessen zurückgetreten sind. Die —̃. e von , . und Lehe sind durchaus berechtigt. Gz beruhigt mich ö er ag daß gerade Lehe sich beruhigt ahl denn nach meiner . ist es am messten ge chödigt. Man kann aber fragen, oh wirklich die Abtretung des Terrains von Lehe als Bauterran hot wendig ist. Wir müssen dies in der Kommission genauer prüfen, wie äberhgupt die ganze Faffung des Vertrags eingehender Hin,, bedarf.

Wir haben hier die Interesfen der preus ichen Srte zu wahren, aher anderseits verschließen wir un 3 J em großen 96 . 9.

der Förderung des deutschen Handels und der deutschen 53

Herr von Woyna die r e, der Schiffahrt ö die Landwirtscha andeutet, ist ung ein Lichtblick Ver Wohl fand ber ländlichen ö des Jieglerungẽbe irkß Stade dirt wefentlich hon der . 3. der chi e d , de, nnn, de, meg, f. werden doch gestatten, Herr von Die Entwickelung der deutschen

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Schiffahrtsgesellschaften 9 für u kung. Nachdem für die Handelsentwicklung an der Elbe e e eher, ist, warum soll nicht auch an der Weser

Genügendes geschehen? Auch für die Entwickelung unserer Marine