Det die Vorlage eine gewisse Bedeutung. Deshalb wollen wir den Vertrag wohlwollend prüfen, müssen aber verlangen, daß er prãziser gefaßt wird. Ich bedaure, daß man die Verhandlungen so 23 gehalten hat und mit etwas sehr deutlichen Verfügungen an die Ge meinden herangetreten ist. Da so viele lolale Interessen in Betracht kommen, bitte ich, die Kommlffion mit 21 Mitgliedern zu beschließen.
Abg. Dr. Brandt erwidert dem Negierungskom miss ar, daß der Bescheid des Obewwräsidenten auf die Beschwerde des Magistrats von Geestemünde mit den Worten beginnt: „Im Einverständnis mit dem Herrn Minister des Innern bin ich der . .
Abg. Meyer Diepholz begrüßt die Erklärung des Unter- sbaate etẽn mit Genugtuung. 6 eine weitere Frage desselben erwidert
Geheimer Oberregierunggrat Kister, daß der Landwirtschafts· kammer vor kurzem ein . Bescheid zugegangen ist, worin genau prägzisiert ist, daß über die Vertiefung der Unterweser nicht eher verbandelt werden wird, als bis die Sache oberhalb Bremens
estellt ist.
Damit schließt die Diskussion. Die Vorlage wird einer Kommission von 21 Mitgliedern überwiesen.
Es folgt die erste Beratung des Antrages des Abg. Dr Ecels nl) auf Abänderung des Gefetzes über die Ent eignung. von Grundeigentum von 1874. Nach dem Antrage soll hinter 8 4 des Gesetzes ein S 4a neu eingeschaltet werden:
Ist das Enteignungsrecht durch Königliche Verordnung oder durch rechtskräftigen Beschluß des Benrksaussch affe verliehen, so lann der Bezirksausschuß nach beschrittener Rechketraft des Plan⸗ feststellunge beschlusses in dringenden Fällen aus Grunden des offent⸗ lichen Wohles die Inangriffnahme dez für dag Unternehmen in Anspruch genommenen Grundbesitzes gegen vorgängige, vorläufig festzusetzende Entschädigung gestatten, wenn der Unternebmer wegen der weitergehenden ö. des Eigentümers eine vom Bezirks- ausschuß ju bestimmende Sicherheit leistet.
Die weiteren Absätze des neuen 8 42 enthalten Bestim⸗ mungen über die Hohe der Sicher eitsleistung, über die In nn der Entschädigung und über die Berechtigung der
teiligten, die vorgängige hung des Zustandes von Gebäuden oder künstlichen Anlagen zu verlangen, und sehen Kir die Einlegung der Beschwerde ohne aufschiebende
irkung gegen den Beschluß des Bezirksausschusses an den Minister der öffentlichen Arbeiten vor
Nachdem der Antragsteller Dr Eckels 2 seinen Antrag kurz begründet und = empfohlen hat, führt Geheimer Oberregierungsrat Martin! aus, daß der Wunsch eines e , Verfahrens wohl als berechtigt anerkannt werden könne, daß aber schon vor langerer Jeit entsprechen de Anwel fungen auf dem Ver⸗ waltunggwege an die zuständigen Behörden ergangen und daß seit⸗ dem Klagen über Verzögerungen im Entei nungeverfahren nicht mehr laut . sind. Vie Regierung habe sich nicht überzeugen können, daß ein Bedürfnis vorliege, die g. ung selbst im Interesse der Beschleunigung des Verfahrens abzuändern In diesem Sinne habe sich die Negierung ja auch bei der vorjährigen Verhandlung über den en Antrag g ußert. Würde das Ge 9 nach dem Antrage ge⸗ dert, so seien auch gewisse Nachteile zu b Ürchten, indem das neu einzuführende vorläusige * ganzen zu einer Verzögerung
ahren des r, rens führen müßte. Laske (kons. ): Das be ja, wie . : a .
empfiehlt, an dem Punkt allein zu welchen der Antrag heraus. la 1 ne,,
a limine sen,
halten die Prüfung des Beduͤrfulsseg einn = und . ö 8 6. Gckels der um . äberwelsen Abe den Zed . 3 , 'r * ker e . . 3 bauten, m un dergleich . . Notwendigkelt binweise, daß auch 9 8 263 auf die
welche, ohne. Grundbesitz 8 Unternehmen wirtschaftlich in tleidenschaft gezogen werden, im Enteignungg verfahren zu ihren Rechten kommen müssen, und empfiehlt die gründliche Prüfung auch dieser Frage 2 — zusetzenden Kommifston. ;
Der Antrag wird darauf der verstärkt ti i iber f g f rstärkten Justizkommission
dritter Beratung wird dann der Antra derhoff, eren das christliche Volksschulwesen . endgültig angenommen.
Es folgen mündliche Berichte der Budgetkommission über
Petitionen. . Abg. Rein hard SHentr) berichtet über die tition d Geometers Kersten in Kerr, um Vermehrung der 6 Stellen für Uatasterzeichner und Über die en des Vereins der
ngstechn 3mnten um Verbesserung der Derhältniffe
k ung ꝛ er anderen
ie erstere ö. — als ö
g zur ordnung erledigen.
Ron e f erklärt, da ber ine, ei,
. des betreffenden Ausgabetilels ein!
en zu lassen.
Abg. wü Lotichtus El nimmt mit Freude von dieser 6 äru Att und befürwortet k die . des Kata 2 die auch im Interesse des Konsolidatiensverfabreng no wen dig fel Der Redner wänscht Ue Eifung der ersten Petition zur Bern tigung.
bg. Gaben ly (Zentr.]) bringt einen 2 gehenden Antrag ein.
Ein Reg ie run goỹkom miffar weist darauf hin, daß die An⸗ . der Katasterzeichner von Jahr zu Jahr verbessert
2 . sten Etat soll.
d,. e aj 6. 66 neue etais nßige Stellen Vas Sans leßt nac ; .
Petition wird 1 nach dem Wlatrage Cabenslv; über die zweite
agesordnung übergegangen.
Die Steuereinnehmer Meyer 83 een in Berlin und anderen Orten peiitionieren um Gehaltterhöhung für die
einnehmer 2. Klasse und die Zoll ⸗ und Steueramtea
sistenten und um hrung von wenigstenz di an die h e m. . 2
Steueramlzassistenten Wirth a . . in . 23
*. i , . etitum, r. die Ge ung, d di
Verwaltung der indirekten Steuern . . 3 Srl
1. erledigt und geht im übrigen über die Petition zur Tagegordnung
ũ
r. . . . Durch eine Petition der Steueraufseher Turoweft u. Gen. in Berlin . O. wird die Verbesserung der Verhaältnisse der 9. ‚. und Steueraufseher (Gebaltserhöhung, Verfetzung unter die Sub. alternbeamten, Aufhebung der Arreststrasen, andere Verbeilung der Teuerungszulagen ; Er bung der Kilometer, Ueberstunden! und : itungsgelder) angeregt. — Sar e nn fh, eantragt Ueberweisung al Material, soweit Erhöhung des Wohnungsgeldzuschusses beantragt wird, im Übrigen x ] dnung. ö . ern. d, een ich ki * . . ge üsse, di eutigen unberhältn . . mehr entsprechen; ferner wünscht ö Gntschädigungen für die Ueberstunden und be die Sen der Regierung zur Erwägung zu überweisen. Deser (frei. Volkep) schließt sich dem letzten Wunsche an.
das Hauz ohne Debatte
. vertagt.
Nach einer längeren Bemerkung eines Regierung kom missarz
wird der Antrag Felisch angenommen. ĩ
e Petitionen der Steueramtgdiener Blank und Genossen in Stettin u. a. O. und Jahn in Breslau um unkündbare Änftellung und Gehaltgerhöhung für die Amtediener bei der — der indirekten Steuern werden durch Uebergang zur Tageg ordnung er edigt und nur, soweit 2 des Wohnungggeldzuschusfes in Frage kommt, der Regierung als gterial üherwiesen. Abg. Wolf ⸗ Gorki ist Berichterstatter der Kommission für eine 8 von Petitionen von Beamten aus dem Gebiete der Verwaltung es Innern.
Ueber die Petition der pensionierten Gendarmen Reuter und Ge⸗ nossen zu Königsberg i. Pr. um Gewährung von Dlensspraͤmien an die vor dem 1. April 1953 . Dendarmen wird zur Tageg. ordnung übergegangen; die Petition des Sttafanstaltelehrers Malern u , in Ostpreußen um Verbesserung der Verhältnisse der ehrer an Strafanstalten und Gefängnissen wird der Regierung als Material überwiesen, desgleichen die Petition der land⸗ rätlichen Privatsekretäre Scheperz und Genossen in Aschendorf u. a. S. um Uebernahme der bei den Landratgämtern angestellten Expedienten (Privatsekretäre) in das Staats beamtenverhaltnis. Ueber die Petition um K die Polizeikommissare soll nach dem Kom⸗ missigngantrage zur Tagesordnung bee en g. werden; die Petition um Gleichstellung der Pollzeisekretäre in ben Provinzen im Rang und Gehalt mit denen in Berlin foll der Regierung als Material über⸗ wiesen werden.
Abg. Dr. Rintelen ( entr) tritt dafür ein, die erstgenannte Petition der Regierung zur Erwägung zu üũberweisen.
Abg. Klausener (Zentt) beantragt, die Petition der Polizei sekretäre der Regierung jur Berücksichtigung zu iberweisen.
Ueber beide Petitlonen wird gemeinsam diskutiert
Ein Regierun skemmissar spricht sich gegen die beantragte Gleichstellung der Pollzeiseiretãre aus. weil] bi Polijeisekretäre in Berlin ein . Sramen zu bestehen bätten und dezhälb auch im Gehalt gün t gestellt werden müßten. Allerdings fei es notwendig . die Polizeisekretͤre in Schöneberg, Rixdorf und Charlotten⸗ urg den Berliner Beamten gleichzustellen.
Abg. Oeser erblickt in dem letzteren Umstande einen zureichenden Grund das Hetitum der Polhzeffekretäre in den Provinzen alg berechtigt anzuerkennen. Die Petittenen beider Kategorien von Beamten müßten der Regierung jur Berüũcksichtigung überwiesen
werden.
Abg. Klausener zieht seinen Antrag zurück und tritt dem
Antrag Deser bei. er Antrag Oeser wird angenommen.
Die . on des Ohbertelegrapbisten Lehning beim 3 präsidium in Berlin um . der Beamten der Jentral⸗ telegraphenstation mit den Bureaubeamten beim Polizeiprasidium in Berlin zu einer Besoldungsklasse und Verleihung der Amtsbezeichnung 5 an die Beamten der Zentraltelegraphenstatlon wird entgegen dem Kommisstonzantrage auf Ueberweisung als Material auf Antrag des Abg. von Schubert der Reglerung zur Berück. sichtigung Überwiesen.
Ueber die Petition der Polijzeivolliehungsbeamten Flaccug und Gulbinat in Frankfurt a. M. um Gehaltserhöhung für die Polizei⸗ vollziehungsbeamten in Frankfurt a. M. wird Uebergang zur Tages, 3 beschlossen.
Die Petitionen um Gehaltserhöhung für die Polizeikan leibeamten äberweist das Haus der Regierung als Material.
Ueber die Petition der Distriktsamtesekretäre um Aufnahme in das Staatebeamtenverhältnis wird zur Tagesordnung übergegangen.
Ueber die Petitionen um r der Verhältnisse, Gehalts. er. 2c. ven Beamten aus dem Ressort der Just i verwaltung hat der Abg. Kölle nl) 17 mundi Berichte zu erstatten.
Nachdem der Referent die Petitlon des Gerichts sekretars Geb⸗ hardt in Boppard um andere Fesisetzung seines Besoldungedienstalterg
as Uebergang zur Tagesordnung 2. en lung auf Antrag des Abg. Dr. Sat tker
Schluß 34 Uhr. Nächste Sitzung Montag 11 Uhr Petitionen)
Handel und Gewerbe.
( us den im Reichsamt des Innern zu sam menge stellten Nachrichten für Handel und In dustrie )
Außenhandel Rußlands über die europäische Grenze im ersten Halbjahr 196064 und Beteiligung Beutschlandg. Die Fin- und Ausfuhr Rußlandg über die europãische Grenze
gestaltete sich in den Haupiwarengruppen während der ersten Hälfte 1904 im Vergleich zu demselben Zeitraum 1563 .
Einfuhr: Lebeng · Rehe und halb bearbeitete Vie abrikate Zusammen mittel Materialien 2 2. Wert in tausend Rubel
1909. 41 072 179 0925 496 83 818 301411 1808 39 593 157 345 605 86 764 284 310.
Aut fuhr:
Rohe und halb. 221 bearbestete Vieh Fabrikate Zusammen we, , , mg ausend Ru
1 231 055 140 756 . 7012 11915 390738 ö 274 337 141676 7873 9962 433 848. ie wichtigeren Ware des n Außenhandels zeigten im ersten . 1104 (und . * ern. Werte in tausend Rubel:
Einfuhr. Lebensmittel: Getreide und Kartoffeln 1166 (648) — Reis Wä6 (ts), außerdem aus he fen o . 6 . 8g g aller Art 39 (62 — 32 aller Art 804 (321) — ; isches Obst 343 (165
risches 2577 (2670) — Kapern un Illden 75 oö) — Rsse ie. 2 . — Pistaisen s] y. Gewürze 1933 1483) — Kaffee, roh, in Bohnen Ei 44 (2375) e Kalge in Bohnen, . rohe 563 (ids)ö — Tee aller Art,
2. Ziegelte. jz ss (i geh an en dem äber Ickut' Ye tet 153 (953z in 5 (S3 — 8 3. J . (ish th, Tafeltee 16 e) — Tabel in
9 igarren za (273) — Hopfen 135 635 —
Aral. e. nak, 55 . Kornbranntwein und Spiritus in Fässern Els tri) rraf, Rum, Kognak, Liköre, Branntwein, en ng suitwein sowie Kornbranntwein und Spiritus in a (o) — Traubenwein in Fässern 2610 (3159) — n in Flaschen 170 (2320) — Mineralwässer in Flaschen . als 49 G63). — Kae 34h a Kuh. und , , e, e . ö 1378) Heringe, gesaljene und ge⸗
. un Halb fabr ika te. Dungemftel allet Att 621 eim 33 (48) — orsten 20 — n Ge h (liSs3 * ö r
hö, . Ceresig 30 Gig]. Hern, * ute, roh 2616 9 * an ea gg oh, 6 (635)
Pflan en, Samen lischy e. , en, l. it . . ĩ j . ; 3 . . Steine aller Ai 96 * und. Korallen 234 (763) ee Tele n l Gdelsteine
oliermittel 75 7963) * (6912) — Koks 2025 in — . 3 w n
.
aan alt A4 726 (612) — Goudron und leichtflüssiger h ö. 2 96 , 131 (123) — . und Gummi ufw. I 959 (1 275 — Weihrauch, ordin ga 110 (182) — Ghemische Produkte und 2 8. darunter Schwefel, rr igt. in lumpen 360 (l 1 . gereinigt, und Schwefelblumen 33 (45) — Borax, we. it hern 4 (25) — Weinstein 242 E243) — Schm erspat un oi n if Stäcken 63 717) — Salmiak und Ammeonial 1 J un in salpeter 589 (426) — Chlormagnestum, Bittersalz, Sher, , 28 62 — Seda 6 ( , ö 6. Kali 3 6) — Aetznatron und Aetzkali, ungerein igt ir Aetznatron und Aeßkali, n. 9 C6) — Chlor . lauge 2 (6) — Kupfervitrlol 29 (63) — lane ,, 23 2737 (2695) — Kosmetische Waren 751 (859 — Far . r stoffe 5125 (5835), darunter: Farbstoffe, vf le, 6 Natürlicher Farbton 10 (65) — Kreide, geschlemmt, 3 emahlen 97 (ig!) — Indigo 1614 (1475) — wie 9 (602) — Gerbstoffe 1335 (1339) — Rohe Jute ö. i Flache und Hanf 835 (129) — Selde, Seldenwatte, y. 2 abfässe Faß (rolf — Wolle und Flaumhaar, ungel . gesponnen 8ozz (6 2869) — Baum wollengarn 2261 . Jae und Leinengarn, ungedreht 35 (657 — Seide, 2 cr, Garn aug Floretselde, ungefärbt 41 (815 — 83 jf n (E237) — Walle, gelämmt, ungefärbt 150M Jo?) — 8a. * . 8 (16) — Wolle, gesponnen, ungefärbt 12 (1 at esponnen, gefärbt 89 * — Wolle, gedrebt, * . . 63 er gedreht, gefärbt 380 (724) — 3 ne, C arbeitet 15 029 3. 763), darunter: Roheisen 223 ( 1 33 g —‚ Rllenkiech 23 eh — Siabl 38e Gesch 2e eg, , Hei 211 abs = Zint igt Gi . Me n — Paplermasse ssd (658) — Robe X Fabrikate. Lederwaren 499 , — ,, 5 waren, Faßdauben 242 (330) — Ti chler, Schnitz un r . d und i fern la er- un onwaren — Fayence u ö . — pe rn ah und
(672) — Glagwaren 744 5 ö l 18 Ci) — Guttaperchawaren De (zh) — Goldwaren 3
Silberwaren 332 (4562) — Waren aus Kupfer und der, rungen 1719 (1891) — Gußessenwaren 557 (816) — Grahl n Stahlwaren z30olJ (2843) — Blechwaren 1441 (1456) — und
rt 113d 2 X Diabtwaren jo (idzz) — Wasen behör zu Schußwaffen 336 (723) — Sensen, Sicheln, 57 Shaten usw. lags (izgz) — Pandweri cuge Tor (iz! boshh
schinen, Apparate und Zubehzr dazu 32 452 (32 953) — , n Instrumente 1993 (1753 — . 1011 (1427) Won ihstrumente 1202 (1685 — Gquipagen 1216 (1755 5
12 (22) — Schreibpapier 6657 6 — Bilder und ;
(7799 — Baumwollenwaren 2758 671) — nf · und waren 1274 (1357) — Wollene und 5 . ding id X Seidengewebe und sesdene Bänder 1601 (205) — 7 66 Gewebe und Haͤnder 168 (zi) — 1656 und Kleider 8 Wirk- und Posamentlerwaren 981 (957 — Galant
Tollettesachen 1621 (1650.
Aug fuhr
Lebensmittel: Weijen 3 073 (G31 597 — Gerste 31 566 G25
weijen 557 (993) — Hirse 257
Erbsen gl1 (735) —
(856) — Buchweszengrũ
h!
— Pirse 87 (ii) — 86 2 (4 — . — Roggenmehl 4491 (1326) — Anderes artoffelmehl 37 150
) — Kleie und ih, betriebes 86809 C7455 — Kartoffeln 346 (639
DObst und en, ge n
— Tabak, geschnitten 86 1235 5 — Liköre, S
(207 — Sonnen 1029 (63
23) — holz ö e 3718 (6094 — au
een 1910 (23), Fabrikwaͤsche 355
Merinowolle, ,. 112 ö 115 (7). Wollabfalle ¶ämm!inge) ö (18) — S ie m . 66 1 . Stelnkohlen und gots 354] (1838 3 fü (24) — Baumharz 417 370) — Nan mer; 625 29 ge Higlalll, anberarheliei 35 CG, Taruns 35 Go) Y soöce ib , Tn er zih (fete; gi, n i te do oel (es, sb), darunter; Laichtbte dä mn, dü Schmierl. f . 1343 Kii, Schmieröl, gern n zr gr apbihari fände iJ Ch). Sch n in böä ür sentinsl 64 (Es) — Ahothekerwaren (i666) = ein (18) . Angel 16 Css] — Hofen 16) (149) ae Vigh: Geflügel. lebendes 7. Sah — Scl vo und Bild 2o2n el; = Buntel' and Rae l ,,, tal lone, m, ö 4 en abritate: Ziegelsteine 25 (63 * Favence e n n. ö 1 l. 3 ö . ] n. Ao), darunter: Goldarbelten arbeiten 7 Go), Kupfer waren 39 7 , . Schmiederisenwaren II) 332) — Stahlwaren 4 gor. e ele baron s (öl Pont enn Kuttaperchg und Gum mhelassstun r Gad] t dein. und Han ffabtikat⸗ 168 (289), darunter Haren 6h . laden 11h He, Tan , He, w 3 dar nnter Hug 3s n m n,, ep . . ki , e, oö gh ö Bũcher 2755. ; . se im . Dalbiabt 1994 (und 1893) von . 4 ein . und dorthin ausgeführten * n de e lathtit hi. lee len n wan ü des Ginfuß r Käpfelstaen? itte nn Pon s 8 . 63 ö. t ien, . genannt ö. aller Art 1511 ö lg (ids) — Nute, toß 13, (63m = Nanchwerl ihn dnn, gerne.